Hightechland Bayern
– Unsere Mission: Zukunft dahoam!

Der Bayerische Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Markus Blume, MdL, hat am 26. April 2023 vor dem Bayerischen Landtag seine Regierungserklärung Hightechland Bayern – Unsere Mission: Zukunft dahoam! gehalten.

– Es gilt das gesprochene Wort –

A. Unsere DNA: Tradition und Fortschritt prägen Bayern!

B. Unser Programm: Die Hightech Agenda beflügelt Bayern!

1. Die Hightech Agenda Bayern ist unser Exzellenzprogramm.

2. Die Hightech Agenda Bayern ist unsere Talentschmiede.

3. Die Hightech Agenda ist unser Wohlstandsgarant.

4. Die Hightech Agenda Bayern ist unsere technologische Unabhängigkeitserklärung.

5. Die Hightech Agenda Bayern ist ethisches Manifest.

C. Unser Erfolg: Es profitiert ganz Bayern!

1. Bayern schafft überall beste Rahmenbedingungen.

2. Bayern entwickelt neue Hochschulstandorte.

3. Bayern verbindet Wissenschaft und Wirtschaft.

4. Bayern ist Deutschlands Aushängeschild und Kontrastprogramm zum Bund.

D. Unser Anspruch: Wir starten die Mission Zukunft!

E. Unser Versprechen: Wir kämpfen für Bayern!

A. Unsere DNA: Tradition und Fortschritt prägen Bayern!

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die erste Eisenbahn, das erste Kernkraftwerk, der erste Superrechner, die erste Herztransplantation in Deutschland – all das geschah an einem Ort: in Bayern.

Bayerische Lebensqualität entsteht dort, wo Tradition und Moderne, Freiheit und Sicherheit, Wissenschaft und Wirtschaft zusammenkommen.

Wer Bayern regiert, lebt Fortschritt:

• König Max II als einer der größten Förderer von Wissenschaft und Kunst hinterließ uns diese Gelehrtenanstalt und erfand das moderne Bayern
• Alfons Goppel gründete fünf Universitäten und legte den Grundstein für das industrielle Bayern.
• Franz Josef Strauß startete mehrere Technologieoffensiven und prägte u.a. mit Luft- und Raumfahrt das technologische Bayern.
• Edmund Stoiber machte Bayern mit seiner Zukunftsoffensive, der Hightech Offensive und der erfolgreichen Clusterpolitik den Freistaat zum Hightech Bayern.
• Markus Söder steht mit ihnen in einer Reihe: Die von ihm am 10. Oktober 2019 ins Leben gerufene Hightech Agenda Bayern war der Startschuss für das Bayern der Zukunft: die perfekte Kombination aus Heimat und Hightech, die uns in der Welt einzigartig macht!

Wer Bayern regiert, braucht Weitsicht und Mut zur Zukunft:
Es war richtig, Bayern zu industrialisieren.
Es war richtig, in Bayern zu privatisieren.
Es war richtig, in Bayern einen schuldenfreien Haushalt einzuführen.
Es war richtig, in Bayern auf die Kernkraft zu setzen.

Und heute ist es richtig, mit der Hightech Agenda in die Zukunft zu investieren.

B. Unser Programm: Die Hightech Agenda beflügelt Bayern!

Die Hightech Agenda Bayern ist Exzellenzprogramm, Talentschmiede, Standortfaktor, Wohlstandsgarant, Unabhängigkeitserklärung und ein ethisches Manifest.

Die Hightech Agenda Bayern ist einmalig: 3,5 Mrd. Euro Investitionsvolumen, 13.000 neue Studienplätze, 1.000 Professuren, insgesamt 2.500 neue Stellen.

Die Hightech Agenda Bayern ist international einzigartig: Andere Länder, andere Staaten, andere Kontinente schauen beeindruckt nach Bayern.

Die Hightech Agenda Bayern ist Beginn einer neuen Ära: Dafür ein herzlicher Dank an unseren Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder.
Nie waren die Ausgaben für Wissenschaft in Bayern höher als heute: 7,5 Mrd. Euro (Hochschulbereich: rd. 7 Mrd. Euro, auF: rd. 500 Mio. Euro).

Nie waren die Studierendenzahlen in Bayern höher als heute: 404.000 Studierende waren es zum letzten Wintersemester.
Nie lehrten mehr Professoren in Bayern als heute: 8.000 Professorinnen und Professoren.

Unser Motto ist klar: Investition und Innovation statt Rezession und Resignation!

1. Die Hightech Agenda Bayern ist unser Exzellenzprogramm.

• Wir kehren den Brain Drain um! Die besten Köpfe kommen gerne nach Bayern: 62,4 % der Berufungen auf die 1.000 HTA-Professuren sind bereits abgeschlossen, 21,1 % sind im laufenden Verfahren. Über die Hälfte der Professorinnen und Professoren (55,8 %) waren zuvor außerhalb Bayerns tätig, 21,5 % außerhalb Deutschlands. Es hat sich in der Welt herumgesprochen, dass Bayern nicht nur schöne Landschaft, sondern auch beste Forschungsbedingungen bietet.

  Liebe Kolleginnen, die Hightech Agenda Bayern begeistert auch Frauen. Der Frauenanteil an den auf HTA-Professuren berufenen Personen beträgt 29 % – und das in häufig technischen Feldern mit weltweit geringen Frauenanteilen! Das ist noch nicht genug, aber eine deutliche Steigerung gegenüber den Werten vor der Hightech Agenda.

• Wir versprechen Freiheit! Die Freiheit der Wissenschaft ist verfassungsrechtlich garantiert, aber sie muss auch gelebt werden. Mit dem Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz und der Novelle des Bayerischen Uniklinikagesetzes haben wir davon Zeugnis abgelegt. Wir haben den modernsten Rechtsrahmen gesetzt!
  Ob bauen oder berufen – Hochschulen und Uniklinika haben in Bayern dank HTA nun deutlich mehr Freiheit!

  Unsere Hochschulen nutzen diese neu gewonnene Freiheit: Auf die Ausschreibung des Promotionsrechts für forschungsstarke Bereiche an HaWs und THs sind 16 Bewerbungen eingegangen. Die thematische Vielfalt und inhaltliche Tiefe reicht von digitalen Technologien über Ressourceneffizienz bis hin zur Bioanalytik und ist absolut beeindruckend! Egal ob allein oder im Verbund – an unseren HaWs und THs beginnt ein neues Kapitel bayerischer Hochschulgeschichte. Was unter dem Namen „Fach-hochschulen“ zunächst klein begann, ist längst eine tragende Säule der bayerischen Hochschullandschaft. Ich bin stolz auf unsere HaWs und THs in ganz Bayern.

• Wir setzen Ziele! Es gibt nicht wenige, auch hier im Hohen Haus, die der Meinung sind, man müsse nur genug Geld reinstecken und der Erfolg käme von allein. So funktioniert moderne Steuerung nicht. Wir gehen neue Wege: Wir steuern nicht über Input, sondern Output. Mit der neuen Rahmenvereinbarung setzen wir Ziele und gewähren Sicherheit. Dieses Modell der Zielvereinbarung im Geiste des BayHIG ist ein völlig neuer Weg in der bayerischen Hochschulsteuerung.
  Woanders, etwa in Berlin, wird gegen neues Hochschulrecht geklagt, bei uns wird gemeinsam gefeiert. 10 Universitäten, 17 HaWs und THs, 6 Kunsthochschulen und erstmals auch 6 Universitätsklinika werden die Rahmen-vereinbarung mit uns unterzeichnen. Danke für diesen einmaligen Schulterschluss.

• Wir streben nach noch mehr Exzellenz! Elite ist in Bayern kein Schimpfwort, sondern eine Anerkennung. Deshalb freue ich mich über 26 bayerische Anträge, davon 20 Neuanträge, für Exzellenzcluster. Wir unterstützen unsere Hochschulen dabei, wo wir können, weil das die Voraussetzung ist, Exzellenzuni zu bleiben oder zu werden. Für uns ist klar: Wir wollen beide Münchner Exzellenzuniversitäten halten. Und, wir wollen eine zusätzliche Exzellenzuniversität für Nordbayern – die fränkischen Universitäten haben dank der Hightech Agenda eine herausragende Ausgangslage!

2. Die Hightech Agenda Bayern ist unsere Talentschmiede.

Die Hightech Agenda Bayern ist ein Programm für die Studierenden in unserem Land. Sie profitieren am meisten von einem einzigartigen Betreuungsverhältnis, von Spitzenwissenschaftlern in der Lehre, von besten Studienbedingungen, vom internationalen Renommee unserer Hochschulen und hervorragender Ausbildung.

Junge Menschen wollen in Bayern studieren!

• 81 % der bayerischen Abiturientinnen und Abiturienten, die sich zum Studium entschließen, bleiben dafür in Bayern. Zum Vergleich: In Niedersachsen flüchten 45 %.
• In Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sinken die Studienanfängerzahlen, gerade in den technischen Studiengängen: Die TU München hat zum Start des Sommersemesters den größten Zuwachs an Studierenden.
• Gut ein Drittel der Erstsemester in Bayern stammt aus dem Ausland. In der Informatik sind von den knapp 40.000 Studierenden in Bayern rund 10.000 internationale Studierende.

 
Die Hightech Agenda Bayern ist eine Einladung an die Welt und sie wird angenommen.

Woanders wird abgebaut, in Bayern werden Studienplätze ausgebaut:

• 9.200 Studienplätze wurden seit dem Wintersemester 2019/2020 allein in den Zukunftsbereichen KI, Informatik und informatiknahe Wissenschaften geschaffen.
• Für Lehramtsstudierende heben wir an den Standorten Bamberg und Würzburg die Zulassungsbeschränkungen zum Wintersemester 2023/2024 auf.
• Keine Zulassungsbeschränkungen mehr wird es auch für Soziale Arbeit in Coburg geben.
• An der TH Rosenheim, der OTH Regensburg und der TH Augsburg schaffen wir 200 neue Studienplätze für Soziale Arbeit und Kindheitspädagogik.
  Insgesamt haben wir so in dieser Legislaturperiode zusätzlich rund 400 Studienanfängerplätze in der Sozialen Arbeit ermöglicht.
• Bayernweit schaffen wir 360 neue Masterstudienplätze in der Psychotherapie.
• Am Medizincampus Oberfranken und künftig auch am Medizincampus Niederbayern werden jährlich jeweils über 100 zusätzliche Medizinstudienplätze geschaffen. Gemeinsam mit dem Aufbau der medizinischen Fakultät an der Uni Augsburg werden es im Endausbau 2.700 zusätzliche Medizinstudienplätze sein.

  Kein Land macht in der Medizinerausbildung so viel wie Bayern!

Bayern steht für beste Studienbedingungen:

• Wir führen zum nächsten Wintersemester das 29 €-Ticket für Studierende und Auszubildende ein und sorgen so für kostengünstige und klimafreundliche Mobilität.
• Wir haben die Zuschüsse für die Studierendenwerke im Haushalt 2023 um 34 % erhöht – das ist eine signifikante Steigerung inmitten der Krise!

Wir schaffen Wohnraum: Die Bayerischen Staatsministerien für Wohnen, Bau und Verkehr sowie für Wissenschaft und Kunst stellen gemeinsam über 70 Mio. Euro für die Studentenstadt München bereit, um mit der BayernHeim voranzukommen. Ich danke Christian Bernreiter als verantwortlichem Bauminister hier ausdrücklich für sein Engagement.

Klar sage ich aber auch: Die Münchner Probleme sind einmalig in Bayern. Sie sind zurückzuführen auf Missmanagement und Fehlannahmen in der Vergangenheit des Studentenwerks. Damit ist Schluss: Das Studierendenwerk München hat eine neue Geschäftsführung, mit der wir vertrauensvoll zusammenarbeiten und die Probleme auch rechtlich aufarbeiten.

Ich verspreche: Wir machen aus der Sanierungsstadt wieder eine echte Studentenstadt und geben unseren Talenten ein Zuhause!

3. Die Hightech Agenda ist unser Wohlstandsgarant.

Niedrigste Arbeitslosigkeit, die größten Chancen für junge Menschen, internationale Unternehmen, wertvollste Start-ups, ein starker Mittelstand, eine un-glaubliche Zahl von hidden champions in allen Regionen Bayerns und kluge Politik – das ist das Rezept für Bayerns Wohlstand.

Die Hightech Agenda Bayern fügt der Erfolgsgeschichte Bayerns das nächste Kapitel hinzu. Mit unserem Hightech Transfer Bayern motivieren wir zum Gründen von Unternehmen und zwar direkt an den Hochschulen. In den Hochschulregionen Schwaben, Mittelfranken, Oberfranken, Unterfranken und Ostbayern bauen wir leistungsstarke Gründungs-Hubs auf. Herzstück sind Lehr- und Förderangebote, um Gründen zu lernen. Die Ausschreibung beginnt noch diese Woche.

Wie erfolgsversprechend diese Strategie ist, sehen wir beispielsweise am des CDTM (Center for Digital Technology and Management) von LMU München und TU München: Seit der Gründung 1998 wurden mehr als 260 Startups ins Leben gerufen und 6 Milliarden Euro an Funding eingeworben. Entstanden sind so im Großraum München echte Unicorns – Unternehmen mit internationaler Strahlkraft und Milliarden-Bewertungen: Celonis, Lillium, Personio sind Namen, die zur Start-up-Avantgarde Europas gehören.

Insgesamt startete 2022 rund ein Viertel der Deep-Tech-Gründer in Bayern.

Damit liegt Bayern hier ebenso an der Spitze wie im aktuellen Gründungsradar des Stifterverbands: Hier belegen die Hochschule München und die Technische Hochschule Augsburg in den Kategorien „große bzw. mittlere Hochschulen“ jeweils den ersten Platz! In Bayern stimmen die Rahmenbedingungen, hier herrscht Start-up-Geist!

Wir machen aus Ideen Innovationen. Wir schaffen Arbeitsplätze von morgen. Wir sichern Wohlstand.

4. Die Hightech Agenda Bayern ist unsere technologische Unabhängigkeitserklärung.

Innovation, Technologie und Wissenschaft sind Eckpfeiler für die Souveränität eines Landes. Die letzten drei Jahre haben uns vor Augen geführt, wie verwundbar wir sind. Und die Entwicklung geht weiter:

• Pandemien werden wir nicht ohne Spitzenmedizin bewältigen.
• Klimafragen werden wir nicht ohne Cleantech lösen.
• Sicherheit werden wir nicht ohne Technologie gewährleisten.

Wir wollen Freiheit bewahren, deshalb investieren wir in Forschung. Wir lassen technologische Revolution nicht einfach nur zu, wir führen sie an. Deshalb investieren wir so massiv in Künstliche Intelligenz und Robotik, in Super-Computing und in Luft- und Raumfahrt:

• Bayern ist Europas Zentrum für künstliche Intelligenz:
  Von 100 neu ausgeschriebenen KI-Professuren sind zum Sommersemester 2023 bereits 71 % besetzt. Bayerns KI-Offensive ist ein internationaler Magnet: 57 % der Berufenen waren vorher außerhalb Bayerns tätig, 30 % außerhalb Deutschlands.

  Bayern schafft unter dem Namen „baiosphere“ ein einzigartiges KI-Ökosystem:
  Künstliche Intelligenz verändert alle Lebensbereiche. Wir nehmen alle in den Blick.

  Und zwar:
  • Maschinelles Lernen und industrieller Einsatz in München mit dem MCML und dem MIRMI.
  • Data Science in Würzburg und Schweinfurt. Erst am vergangenen Wochenende ha-ben wir in Schweinfurt das neue Robotik Center eingeweiht.
  • Gesundheit in Erlangen. Die DFG hat der FAU bereits im Mai 2021 einen neuen Sonderforschungsbereich bewilligt.
  • Mobilität in Ingolstadt mit AImotion.
  
  Dazu kommen:
  • Zentrum Pflege Digital in Kempten
  • KI-Produktionsnetzwerk in Augsburg
  • Zentrum für Digitalisierungstechnologien in Deggendorf
  • Medical Engineering Studiengang in Aschaffenburg
  • Digitaler Campus in Amberg-Weiden.

  Wie sehr die Welt auf Bayern schaut, hat der KI-Kongress am 22./23. Februar 2023 gezeigt. Die Plätze waren in kürzester Zeit vergeben, zwei Tage tauschte sich die Weltelite der KI in München aus. Und ich möchte nur zwei Statements herausgreifen:

  Prof. Gitta Kutyniok, eine der führenden KI-Wissenschaftlerinnen, die an der LMU lehrt: „Durch die Hightech Agenda finde ich hier ein phantastisches Forschungsumfeld. (…) Ich habe bisher in fünf Bundesländern gearbeitet. Solch eine Unterstützung der Wissen-schaft durch die Politik habe ich noch nie erlebt.“

  Oder um es mit Prof. Angela Schöllig, Humboldt-Professorin an der TU München, kurz zu machen: „Das Umfeld in München ist perfekt.“

• Bayern setzt sich an die Spitze im Supercomputing:
  Was für KI gilt, gilt auch für den Supercomputer: Mit dem Leibniz-Rechenzentrum (LRZ) sitzt eines der weltweit führenden Supercomputing-Zentren in Bayern. Mit Unterstützung der Mittel aus der Hightech Agenda Bayern bauen wir diese Spitzenstellung weiter aus: 2022 konnte sich das LRZ in Europa im Wettbewerb um den Supercomputer der nächsten Generation durchsetzen. In Garching wird ein mit Exascale-System gekoppelter Quantencomputer aufgebaut. Hier wird klassisches Supercomputing mit Quantencomputing und KI verbunden!

• Bayern errichtet die größte Luft- und Raumfahrtfakultät in Europa:
  Die Hightech Agenda Bayern hat der neu gegründeten TUM-Fakultät zusätzlichen Schub verliehen. Sie wird regelrecht überrannt: Binnen drei Jahren hat sich die Studierendenzahl auf 1.590 Studierende mehr als verdoppelt. Wir eröffnen deshalb interimsweise einen zweiten Standort am Flughafen München. Mit rund 50 Professuren und rund 3.000 bis 4.000 Studierenden im Endausbau wird die Fakultät bis Ende 2030 zur größten Luft- und Raumfahrt-Fakultät Europas werden. Sie wird der Hälfte der gesamten universitären Luft- und Raumfahrtforschung in Deutschland umfassen.
  Ich freue mich, dass die Unterzeichnung des Letter of Intent mit den beteiligten Kommunen noch vor der Sommerpause möglich wird!
  In Taufkirchen/Ottobrunn machen wir Zukunft erlebbar: Wir bauen den TUM Hyperloop Demonstrator in Originalgröße. Es wird die weltweit erste Testanlage sein, die auch Regelbetrieb mit Passagieren zulässt. Ich zolle meine Hochachtung den Studierenden des Hyperloop-Teams der TU München, die bereits viermal hintereinander den internationalen SpaceX Hyperloop Pod Wettbewerb gewonnen haben und aktuell mit 482 Stundenkilometern den Geschwindigkeitsrekord für Pods halten. Und das TUM Boring Team holte kürzlich erneut den Sieg der „Not-A-Boring Competition“, die von Elon Musks „The Boring Company“ bereits zum zweiten Mal ausgetragen wurde. Jungen Menschen wie ihnen wollen wir in Bayern beste Bedingungen bieten.
  Außerdem starten wir an der TUM und der Hochschule München das Projekt SpaceTeC. Mit ihm soll ein einmaliges Testzentrum für Raumfahrtantriebe entstehen. SpaceTeC ist das erste, auf Hochschulen und Start-Ups zugeschnittene Zentrum für innovative Raumfahrtantriebe weltweit.

  Egal ob Hyperloop oder Space-Unternehmen: In Bayern wird aus Science-Fiction Realität.

5. Die Hightech Agenda Bayern ist ethisches Manifest.

Fortschritt war in Bayern nie Selbstzweck. Fortschritt in Bayern war immer näher am Menschen. Fortschritt in Bayern dient den Menschen.

Menschliche Vernunft kann und soll nicht durch künstliche Intelligenz ersetzt werden. Die Macht der Argumente muss größer sein als die Macht der Algorithmen.
Wissenschaft in den Hochschulen darf sich nicht abkoppeln vom Wissen in den Schulen oder in den Wohnungen. Wissenschaft muss kommunizieren, um verstanden zu werden und um zu verstehen, wo wissenschaftliche Erkenntnis notwendig ist.

Ich will, dass Technologie Menschen entlastet statt belastet.
Ich will, dass Technologie Menschen verbindet statt spaltet.
Ich will, dass Technologie Menschen befähigt statt entmündigt.

Wir brauchen eine neue Aufklärung: Bayern wird vorangehen und sich des Themas Digitaler Humanismus annehmen. Wir wollen eine Allianz kompetenter Größen und Einrichtungen in Bayern schmieden, die sich die ethischen Fragestellungen des Fortschritts gemeinsam vornimmt.

Wir stärken die Wissenschaftskommunikation: Um Zukunftstechnologien einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen, richten wir im Deutschen Museum noch in diesem Sommer einen Hightech-Showroom ein. Im Schulterschluss von TU München, Deutschem Museum, Max-Planck-Gesellschaft und Helmholtz München, dem neuen Naturkundemuseum Bayern, der Bayerischen Akademie der Wissenschaften und sukzessive weiteren großen hochschulischen und außeruniversitären Wissenschaftsorganisationen und Akademien entwickeln wir derzeit einen „Munich Science Communication Hub“. Er wird noch dieses Jahr starten. Wissenschaft findet in Bayern nicht im Elfenbeinturm statt, sondern im und für den Alltag der Menschen.

Wir verteidigen unsere Werte: Fortschritt ist Freiheit. Freiheit braucht Werte. Wir bringen beides zusammen. Bayern ist bereit, nicht nur Herzkammer, sondern auch Seele des Fortschritts zu sein.

C. Unser Erfolg: Es profitiert ganz Bayern!

Die Hightech Agenda Bayern ist ein Programm für ganz Bayern.
Die Hightech Agenda Bayern bringt Wissenschaft zu den Menschen.
Die Hightech Agenda Bayern holt Investitionen nach Bayern.

Echter Fortschritt spielt Menschen nicht gegeneinander aus, sondern verbindet sie: Jung und Alt, Handwerker und Akademiker, Städter und Dorfbewohner, Autofahrer und Radfahrer.

1. Bayern schafft überall beste Rahmenbedingungen.

Alle Bauvorhaben und Entwicklungen an bayerischen Hochschulen und Uniklinika zu nennen, würde eine eigene Regierungserklärung erfordern. Nur ein paar wenige Schlaglichter:

• Bauoffensive für die Hochschulmedizin:
  o Der bevorstehende Neubau für das LMU-Klinikum in Großhadern ist die größte Baumaßnahme des Freistaats Bayern (1.BA ohne Index und Risiko und ohne Erschließung: ca. 1 Mrd. Euro), gekoppelt mit 550 Mio. Euro für ein absolutes Herzensprojekt, das Neue Hauner.
  o Uniklinikum Würzburg: 1,4 Mrd. € fließen in den ersten Bauabschnitt → Meilenstein für die medizinische Forschung und Versorgung in Nordbayern!
  o Das gilt auch für Schwaben: Neubau Uniklinikum Augsburg und Aufbau Medizincampus Augsburg mit demnächst 1.500 Studienplätzen und 100 neuen Professuren → eine der modernsten Kliniken Europas entsteht!

• Ausbauoffensive an den großen Hochschulstandorten:
  o Bei der LMU gehen wir die Umsetzung des Masterplans Bau an, u.a. mit der Verlagerung der Tiermedizin nach Oberschleißheim und der Zusammenführung der Physik („von Weltrang“) am Campus Englischer Garten.
  o Die TUM expandiert mit ihrer schon erwähnten Luft- und Raumfahrt-Fakultät an den Standorten Ottobrunn/Taufkirchen und interimsweise am Flughafen; nahezu im Monatsrhythmus gibt es am Campus Garching einen Baufortschritt zu bestaunen, so z.B. den Neubau für die Elektrotechnik.
  o Doppelschlag in Würzburg: Noch in diesem Jahr werden wir den Neubau des Zentralbaus der Chemie (54,5 Mio. Euro) ebenso einweihen wie die sanierte Mensa am Hubland (31 Mio. Euro).
  o Über 1,5 Mrd. Euro Investitionen in die FAU (u.a. Himbeerpalast, Neubau Erziehungswissenschaften, Neubau Technische Chemie) sind mehr als ein Zukunftsversprechen: der Löwenanteil davon, 1,3 Mrd., sind bereits konkret in der Umsetzung! Und für den Ankauf von Modul 7 des Siemens Campus – der Jahrhundertchance der Technischen Fakultät – befinden wir uns auf der Zielgeraden!
  o Auch der Aufbau der TU Nürnberg schreitet planmäßig voran – personell wie baulich, zum WS 23/24 startet der erste Masterstudiengang.
  o Außerdem ganz aktuell Kulmbach: Für den Neubau der Fakultät für Lebenswissenschaften der Universität Bayreuth am Standort Kulmbach wurde vor wenigen Tagen der Planungsauftrag erteilt. Sobald die Zukunft des Güterbahnhofs geklärt ist, kann ein Architektenwettbewerb für die neue Fakultät ausgelobt werden.

• Umfangreiches Bauprogramm in der Fläche:
  o Die Hightech Agenda Bayern entfacht neue Baudynamik mit ei-nem eigenen Modulbauprogramm. Ob an der TH Ingolstadt, der TH Augsburg oder der HaW Landshut: Noch nie haben wir so schnell gebaut wie jetzt! Noch nie haben wir so schnell beste Infrastruktur für klügste Köpfe geschaffen wie heute.
  o Spatenstich folgt auf Spatenstich, Eröffnung auf Eröffnung:
  ▪ Erst vergangenen Samstag haben MPr Markus Söder und ich das Robotic Centers CERI in Schweinfurt eröffnet – für den Neubau des Robotic Centers sagen wir weitere 120 Mio. Euro zu.
  ▪ In Burghausen fand jüngst der Spatenstich für das Wasserstoff-Technikum statt.
  ▪ Und in Passau stehen wir kurz vor dem Spatenstich des neuen Internationalen Wissenschaftszentrums (08.05.)

Wir kleckern nicht, wir klotzen – und alle Regierungsbezirke profitieren! Um das noch einmal in eine Zahl zu gießen: Wir haben in dieser Legislaturperiode im Hochschulbereich – also ohne Uniklinika – Maßnahmen im Umfang von 6,5 Mrd. Euro auf den Weg gebracht!

Ich sage an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an den bayerischen Finanzminister (Albert Füracker), den Haushaltsausschuss (stv. Sepp Zellmeier) und die bayerischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

2. Bayern entwickelt neue Hochschulstandorte.

Heimat und Hightech heißt auch, wohnortnah studieren zu können. Das leisten wir mit 84 Hochschulstandorten. Noch nie gab es so viele Hochschulstandorte wie heute – wir haben in Bayern mehr Hochschulstandorte als Landkreise!

In dieser Legislatur sind mehrere neu hinzugekommen:

• Der TUM Campus für Geriatronik in Garmisch-Partenkirchen.
• Der Campus Chiemgau in Traunstein (TH Rosenheim).
• Die neue Fakultät für Lebenswissenschaften in Kulmbach (Uni Bayreuth).
• Der internationale Campus in Dingolfing entsteht in Kooperation mit BMW (HS Landshut).

Und nochmals zur Erinnerung: In Bayern ist die erste deutsche Universitätsneugründung des 21. Jahrhunderts erfolgt. Die TU Nürnberg liegt voll im Plan. Noch im Sommer werden wir die Baufeier des Verfügungsgebäudes begehen.

3. Bayern verbindet Wissenschaft und Wirtschaft.

Die Hightech Agenda ist ein Kompetenz- und Konjunkturprogramm. Wissenschaftliche Forschung mündet in unternehmerische Fertigung. Mit Hightech Transfer hat die Hightech Agenda eine eigene Anwendungsstrategie. Zu ihr zählen die Technologietransferzentren (TTZ).

Die TTZ sind eine bayerische Erfolgsgeschichte und Ausweis echter Teamleistung: Kommunen, Unternehmen und Staat investieren gemeinsam. 30 TTZ bestehen bereits. 11 neue hat der Ministerrat am 7. Februar 2023 beschlossen: Sie stärken Bayern in der Fläche und bei den Schlüsseltechnologien.

Vier weitere Regionen waren in einem wettbewerblichen Verfahren aufgerufen, sich für ein TTZ zu bewerben. Heute darf ich die neuen TTZ-Standorte benennen, die das Kabinett gestern beschlossen hat:

• Für Nordschwaben: Leipheim und Aichach (HaW Neu-Ulm und TH Augsburg, „Digitalisierung und nachhaltige Wertschöpfungssysteme“)
• Für die nördliche Oberpfalz: Schwandorf (OTH Amberg-Weiden und OTH Regensburg, „Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit“)
• Für Oberfranken: Kronach und Lichtenfels (Hochschulen Coburg und Nürnberg, „Digitale Intelligenz“)
• Für Mittelfranken: Neustadt an der Aisch (HaW Ansbach, „Secure and Smart Data und Process Management“) und Stein im Landkreis Fürth (HaW Ansbach, „Digitalisierung in der notfallmedizinischen Bildung“)

Zum Ende der Legislatur wird es in ganz Bayern 46 TTZ-Initiativen geben. Das ist ein klares Technologiebekenntnis für den ländlichen Raum.

4. Bayern ist Deutschlands Aushängeschild und Kontrastprogramm zum Bund.

Denkt die Welt an Deutschland, denkt sie meist an Bayern. Das gilt nicht nur in puncto Lebensfreude, sondern gerade bei den Themen Technologie und Zukunft.

Es ist kein Zufall, dass eine Region wie Queensland (Australien) bei der Suche nach neuen Kooperationspartnern angesichts der geopolitischen Veränderungen in Bayern fündig wird. Der gute Ruf unserer Hochschulen eilt uns 16.000 km voraus. Im Mai werde ich eine entsprechende Kooperationsvereinbarung unterschreiben.

Es ist kein Zufall, dass ein Weltkonzern wie Apple sich entschließt, sein europäisches Innovationszentrum in München zu errichten. Ich habe Tim Cook selbst gefragt, warum er das macht: Wegen des unglaublichen Pools an Talenten und gut ausgebildeten Menschen – das ist das großartige Verdienst unserer Hochschulen!

Es ist kein Zufall, dass ein Weltkonzern wie BMW bei der Standortsuche für sein neues Batteriefertigungswerk seiner Heimat in Niederbayern treu bleibt. Es gibt kaum ein besseres Beispiel für Heimat & Hightech.

Wir dürfen stolz sein auf den Zuspruch, den wir international ernten. Und meine herzliche Bitte ist: Seien wir stolz und zeigen wir auch Fortschrittsfreude.

Wir haben dazu auch allen Grund:

• In den letzten vier Jahren ging ein Viertel aller Leibniz-Preise („deutscher Nobelpreis“) an Forscher in Bayern.
• Bayern holt mehr ERC-Grants als jedes andere Bundesland: acht ERC Advanced Grants waren es 2022.
• Nach mehreren Universitätsrankings ist die TU München Deutschlands beste Universität und liegt auf Spitzenplätzen im europäischen Vergleich.

Man kann sagen: Bayern macht es in jeder Hinsicht vor – und der Bund leider nicht nach.

Im Gegenteil: Aussteigen, abschalten, verbieten – all das ist kein Konzept für die Zukunft. Und deshalb appelliere ich an die Bundesregierung, bei der Zeitenwende auch einmal auf die Uhr zu schauen. Es ist fünf vor zwölf:

• Die jüngste Zukunftsstrategie des BMBF hat der Ökonom und Innovationsexperte Prof. Harhoff als „schöne Prosa“ bezeichnet.
• Internationale Talente und Professoren scheitern an Visafragen, weil man bei deutschen Botschaften keinen Termin bekommt.
• In der Debatte werden wir wieder hören, wo überall zu wenig Geld da ist. Mit den Mitteln des Länderfinanzausgleichs könnten wir dreimal pro Jahr eine Hightech Agenda auflegen.

Meine Damen und Herren, es gibt wirklich verdammt viel zu tun. Und es gibt wirklich viel zu besprechen zwischen dem Bund und den Ländern: Zukunftsstrategie, Wissenschaftszeitvertragsgesetz, Forschungsdatengesetz: Nichts davon hat das BMBF im Vorfeld mit den Ländern besprochen.

Was wir noch dringender brauchen: eine Hightech Agenda für Deutschland und einen Airbus-Moment für Europa!

D. Unser Anspruch: Wir starten die Mission Zukunft!

Denn: Bayern ist spitze, aber die Herausforderungen für die Zukunft sind gewaltig. Die Gleichzeitigkeit von digitaler, geopolitischer, ökologischer und wirtschaftlicher Transformation erfordert eine Gleichzeitigkeit der Reaktion.

Wir sind dabei, in ein neues Zeitalter einzutreten, das Zeitalter der Exponentialität. Das technische Leistungsvermögen gemäß dem über 50 Jahre alten Moore’schen Gesetz der Computerindustrie verdoppelt sich nach wie vor alle eineinhalb bis zwei Jahre. Nach 15 Jahren reden wir schon über den Faktor 1.000 und nach weiteren 15 Jahren über den Faktor „1 Million“.

Meine Damen und Herren, in 30 Jahren wird ein millionenfaches Potenzial an technischen Möglichkeiten zur Verfügung stehen. Dieses Potenzial MÜSSEN wir nutzen. Wir wollen nicht abhängig werden von anderen. Wir wollen nicht zur verlängerten Werkbank von anderen werden. Wir wollen selbstbestimmt über unsere Zukunft entscheiden und sie gestalten.

Wir brechen auf zu neuen Technologien, wir gehen voran, wir starten die „Mission Zukunft“.

• Energie der Zukunft –
  Wir starten die Mission „Neue Kernfusion“!
  Der ideologische Ausstieg aus der Kernenergie ist nicht das technologische Ende der Kernkraft. Unsere kerntechnische Expertise war immer unser Sicherheitsvorsprung. Bayern hat dabei traditionell eine Vorreiterrolle: Hier standen der erste Forschungsreaktor und das erste Kernkraftwerk in Deutschland. In diesem Bewusstsein starten wir die Mission Kernfusion: Wir holen die Sonne praktisch auf die Erde, wir verschmelzen kleine Kerne zu größeren, was enorme Energiemengen freisetzt – und zwar sauber, ohne ein Gramm CO2 auszustoßen. Ob per Laser (CALA-Laser in Gar-ching) oder per Plasma (MPI für Plasmaphysik in Garching) – Bayern bietet beste Voraussetzungen für den Durchbruch. Wir werden unsere Aktivitäten noch weiter verstärken und vielversprechende Initiativen der Fusionsforschung an bayerischen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen zusammenspannen. Unsere Vision: Wir wollen eine Demonstrationsanlage für die laserinduzierte Kernfusion auf den Weg bringen, beheimatet in Bayern und gerne gemeinsam mit anderen Ländern und dem Bund.
  Wir starten übrigens auch ein neues Zeitalter unseres Forschungsreaktors FRM II: 20 Jahre nach dem ersten Anfahren des FRM II ist es an der Zeit, ihn wieder in Betrieb zu nehmen. Die Forschungs-Neutronenquelle Heinz Maier-Leibnitz bietet ein einzigartiges, international nachgefragtes Forschungsumfeld. Durch ein Forscherteam der TUM wurde nachgewiesen, dass sein Betrieb künftig auch mit niedrig angereichertem Uran möglich ist. Diesen historischen Schritt der Umrüstung auf niedrig angereichertes Uran werden wir gemeinsam mit dem BMBF gehen und das Genehmigungsverfahren zeitnah starten.

• Computer der Zukunft –
  Wir starten die Mission „Quantenrechner“!
  Mit dem Munich Quantum Valley (MQV) hat der Freistaat Bayern ein inter-national einmaliges Zentrum errichtet. 300 Mio. Euro aus der HTA Plus werden hier investiert. Der Aufbau ist erfolgt, jetzt erfolgt eine strukturelle Weiterentwicklung mit effizienten Governance-Strukturen. Wir wollen eine zuwendungsfähige Forschungsplattform von internationalem Rang. Die Mission ist klar: Wir wollen im Rennen um den ersten praktisch nutzbaren Quantenrechner vorne mit dabei sein. Dazu bündeln wir unsere Kräfte im MQV und laden gleichzeitig Dritte ein, gemeinsam mit uns an dieser Mission zu arbeiten. Das Interesse der weltweit führenden Zentren wie auch von Unternehmen am MQV ist hoch. Das MQV gilt mittlerweile als das internationale Mekka für Promovierende in diesem Bereich!

• Roboter der Zukunft –
  Wir starten die Mission „Anthrobot“!
  Roboter sind schon heute Dienstleister für die Menschen. Roboter sind aus der Industrie nicht mehr wegzudenken. Sie vernichten keine Arbeitsplätze, sie machen Platz für neue. Sie entlasten und unterstützen uns Menschen. Diese Möglichkeiten wollen wir noch stärker nutzen. Ziel ist, den ersten Anthrobot zu erschaffen, den ersten Humanoiden Roboter mit menschlicher Lernfähigkeit, Geschicklichkeit und Athletik, der uns dient und nicht ersetzt!
  Damit revolutionieren wir nicht nur unsere Industrie, holen Produktion wie-der zurück, verteidigen unser Land und geben den Menschen optimale Alltagsunterstützung. Wir läuten in Bayern eine neue Zeitrechnung ein! Und dafür wollen wir einen echten Global Champion der Robotik.
  Wie weit wir heute schon sind, sieht man im Zentrum für Geriatronik in Garmisch-Partenkirchen: Selbstbestimmtes Leben bis ins hohe Alter und Entlastung im Alltag – Robotik macht beides möglich.

E. Unser Versprechen: Wir kämpfen für Bayern!

• Wir schreiben Bayerns Erfolgsgeschichte fort:
  Von der ersten Eisenbahn zum Hyperloop.
  Von der Stenografie zur Künstlichen Intelligenz.
  Vom Superrechner zum Quantenrechner.
  Von der Kernkraft zur Kernfusion.
• Wir lassen nicht nach, wir legen nach: Wir geben den Hochschulen und Uniklinika im Freistaat mit der Rahmenvereinbarung ein Versprechen, für das ich dem Finanzminister sehr dankbar bin: Die Hightech Agenda Bayern wird bis 2027 verstetigt! Das entspricht einem zusätzlichen Umfang von zwei Milliarden Euro im Hochschulbereich. Es sind zwei Milliarden Investment in die Zukunft Bayerns und in künftige Generationen!
• Wir lassen uns nicht aufhalten. Wir sind überzeugt von dem, was wir tun. Zukunft beginnt nicht irgendwann – Zukunft beginnt heute und hier in Bayern. Bei uns dahoam. Bei uns dahoim. Und bei uns derhamm.