HINTERSBERGER: FLÄCHENDECKEND IN BAYERN DAS SCHNELLE INTERNET AUSBAUEN – Bayern stellt 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung

Digitalisierung ist das Top-Thema in Bayern. In Bayern werden diese Themen gebündelt in der Hand des Finanz- und Heimatministeriums bearbeitet. „Dazu gehören der Ausbau der Infrastruktur wie Breitbandausbau, der Ausbau von E-Government nach modernem Recht und die Datensicherheit. Ein Breitbandanschluss ist ein wichtiger Schlüssel für einen erfolgreichen ländlichen Raum. Wir wollen kein Bayern der zwei Geschwindigkeiten. Für die Bayerische Staatsregierung ist deshalb der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets in ganz Bayern das wichtigste Infrastrukturprojekt dieser Legislaturperiode. Hierfür stellt der Freistaat Bayern seinen Kommunen bis 2018 insgesamt 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung – eine bundesweit einzigartige Summe“, stellte Finanzstaatssekretär Johannes Hintersberger beim „Bayerischen Anwenderforum E-Government“ am Mittwoch (10.6.) in München fest.

Wichtige Voraussetzung für funktionierendes E-Government sei flächendeckend schnelles Internet, betonte Hintersberger. Das schnelle Internet sorgt für gute Erreichbarkeit und für die Ansiedlung von Unternehmen. Es erhöht Bildungschancen und steigert den Lebenskomfort. Es ermöglicht die digitale Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung. Innerhalb weniger Monate hat das Finanzministerium das bestehende bayerische Breitbandförderprogramm grundlegend überarbeitet und deutlich vereinfacht. Die Fördersätze sowie Fördersummen wurden massiv erhöht, die Beratung maßgeblich verbessert. Seit Oktober 2013 stieg die Verfügbarkeit von Anschlüssen mit einer Bandbreite von 50 Mbit/s und mehr in ländlichen Gemeinden bereits von 15 auf 29 Prozent. In ganz Bayern können heute 65 Prozent der Haushalte eine Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s nutzen. Hintersberger: „Das bedeutet, es haben nun 700.000 bayerische Haushalte mehr einen Breitbandanschluss als noch vor einem Jahr. Und es werden ständig mehr.“

„Wir wollen bis 2020 stufenweise ein Netz für freies WLAN aufbauen“, teilte Hintersberger mit. Bereits in diesem Jahr soll an ausgewählten Behördenstandorten im Zuständigkeitsbereich des Heimatministeriums damit begonnen werden. Auch auf der Flotte der Bayerischen Seenschifffahrt ist WLAN erfolgreich pilotiert worden.

Alle Bürger und Unternehmen in Bayern sollen unabhängig von ihrem Wohnort ein digitales Serviceangebot der Verwaltungen nutzen können. „Das ist Ziel der Digitalisierungsstrategie Montgelas 3.0“, hob Hintersberger hervor. Der digitale Verwaltungskreislauf soll geschlossen werden – von der Kontaktaufnahme des Bürgers mit der Verwaltung bis zu deren Antwort. Die Digitalisierungsstrategie „Montgelas 3.0“ basiert auf drei Säulen, dem BayernPortal, einem bayerischen EGovernmentGesetz und dem E-Government Pakt mit den Kommunen. Das BayernPortal ist das zentrale E-Governmentportal der Bayerischen Staatsregierung. Mit dem BayernPortal können Bürger und Wirtschaft einfach, schnell, sicher und rund um die Uhr ihre Behördengänge online erledigen. „Im Freistaat entsteht Schritt für Schritt die Verwaltung von morgen – serviceorientiert und bürgernah“, so Hintersberger.