Pressemitteilungen

Am Dienstag, 1. Juli 2025, leitet Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine Sitzung des Bayerischen Ministerrats. Das Kabinett tagt in der Bayerischen Vertretung in Brüssel (Rue Wiertz 77, 1000 Brüssel, Belgien).

Folgender, für Journalisten relevanter Ablauf, ist geplant:

11.00 Uhr: Beginn der Kabinettssitzung unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, mit u.a. folgenden Gästen:

• Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament,
• Dr. Angelika Niebler, Vorsitzende der CSU-Europagruppe,
• Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für Technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie;
• Andrius Kubilius, Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt.

– Andrehbilder –

13.00 Uhr: Begrüßung der Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau Ursula von der Leyen, durch Ministerpräsident Dr. Markus Söder und anschließende Teilnahme an der fortgeführten Kabinettssitzung.

– Fotogelegenheit / Andrehbilder –

13.45 Uhr: Pressestatement von Ministerpräsident Dr. Markus Söder und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Bayerischen Vertretung in Brüssel.

Um 14.45 Uhr trifft sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte im NATO-Hauptquartier zu einem gemeinsamen Gespräch (Avenue Leopold III, 1110 Brüssel, Belgien).

Im Anschluss, gegen 15.15 Uhr, informiert Ministerpräsident Dr. Markus Söder über die Ergebnisse des Treffens im Rahmen eines Pressestatements vor dem NATO-Hauptquartier.  

Das gemeinsame Pressestatement mit der EU-Kommissionspräsidentin nach der Kabinettssitzung wird als Live-Stream übertragen, unter anderem über die Internetseite www.bayern.de, auf YouTube (youtube.com/bayern) und Facebook (facebook.com/bayern).

In Gebärdensprache übersetzt und untertitelt kann das Pressestatement live unter https://s.bayern.de/gebaerden verfolgt werden. Im Anschluss ist das Video unter youtube.com/bayern abrufbar.

Hinweise für Berichterstatter:

• Für die Teilnahme am Pressestatement nach der Kabinettssitzung und/oder am NATO-Hauptquartier ist aus organisatorischen und sicherheitstechnischen Gründen eine vorherige Akkreditierung bis Montag, 23. Juni 2025, 10.00 Uhr zwingend erforderlich (per E-Mail an merziglod@stk.bayern.de). Geben Sie dabei bitte folgende Daten an:
  • Vor- und Nachnamen,
  • Geburtsdatum und
  • Personalausweisnummer

Wir weisen darauf hin, dass Ihre Daten an die NATO weitergegeben werden, sofern Sie sich für diesen Programmpunkt akkreditieren möchten.

• Akkreditierte Journalisten erhalten im Anschluss eine Bestätigung. Bitte Presseausweis und amtlichen Lichtbildausweis bereithalten. Gegebenenfalls finden am Einlass stichprobenartig Taschenkontrollen statt.
• Bildberichterstatter: Für Bildaufnahmen vom Beginn der Kabinettssitzung, von der Begrüßung der EU-Kommissionpräsidentin und dem gemeinsamen Pressestatement sowie von dem Statement vor dem NATO-Hauptquartier ist ebenfalls eine Akkreditierung notwendig (siehe oben). Bei Kapazitäts-Engpässen kann die Bildung von Pool-Lösungen notwendig werden.
• Fotos von allen Programmpunkten können im Anschluss auf bayern.de heruntergeladen werden.

Datenschutz ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir möchten Sie deshalb darauf hinweisen, dass die Bayerische Staatskanzlei personenbezogene Daten verarbeitet. Nähere Informationen finden Sie unter: http://s.bayern.de/datenschutzhinweise