Bayerische Staatskanzlei

Landtags- und Bezirkswahlen am 8. Oktober

Weitere Informationen unter www.bayern.de/wahlen

Landesschießen des Bayerischen Sportschützenbundes

Staatsminister Dr. Florian Herrmann war am 3. Oktober 2023 beim Oktoberfest-Landesschießen des Bayerischen Sportschützenbundes auf der Münchner Theresienwiese zu Gast. 

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Tradition, Brauchtum, Ehrenamt: die Schützinnen und Schützen stehen für das Beste in Bayern und sind authentische Botschafter unserer Heimat. Bayern steht für ein starkes Ehrenamt. Nirgendwo werden Wettkampf, Geselligkeit und gesellschaftliches Engagement so selbstverständlich gelebt wie in den über 4.600 Schützenvereinen im Freistaat. Wir sind stolz auf unsere Wurzeln, die uns erden und die Kraft geben für immer wieder Neues. Herzlichen Glückwunsch an die Schützenkönige 2023!“

Antrittsbesuch der neuen israelischen Generalkonsulin Talya Lador-Fresher

Am 2. Oktober 2023 haben der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann und Europaministerin Melanie Huml die neue israelische Generalkonsulin Talya Lador-Fresher zu einem Antrittsbesuch in der Bayerischen Staatskanzlei empfangen. 

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Bayern und Israel sind enge Partner und Freunde. Unsere guten Beziehungen sind sehr wertvoll. Wir werden auch in Zukunft eng zusammenarbeiten – nicht nur aufgrund unserer historischen Verantwortung, sondern auch aufgrund gemeinsamer Werte. Wir wollen die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen gemeinsam gestalten und bewältigen. Wir wünschen Frau Lador-Fresher viel Freude und Erfolg bei ihrer neuen Aufgabe!“

Präsident der Region Bratislava

Am 2. Oktober 2023 hat Europaministerin Melanie Huml den Präsidenten der Region Bratislava, Juraj Droba, im Prinz-Carl-Palais in München zu einem Austausch getroffen. 

Europaministerin Melanie Huml: „Wir wollen unsere Zusammenarbeit mit der slowakischen Region der Donaustadt Bratislava intensivieren u. a. in den Bereichen Weinbau, Viehzucht und Tourismus. Die Region mit Weinbergen in den Kleinen Karpaten ist ein von Rad- und Wanderwegen geprägtes Idyll um die slowakische Hauptstadt.“

Am Sonntag, 8. Oktober ist Bayerischer Großelterntag

Großeltern sind eine wichtige Stütze der Familie. Die Bayerische Staatsregierung will daher die besonderen Verdienste von Großeltern für Familie und Gesellschaft würdigen. Der Großelterntag wird jährlich am zweiten Sonntag im Oktober begangen.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Landtagswahl und Bezirkswahlen am 8. Oktober – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ruft Bürgerinnen und Bürger auf: „Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch“ – In einzelnen Gemeinden auch Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheide

(03.10.2023) Am Sonntag, dem 8. Oktober 2023, werden die Abgeordneten des 19. Bayerischen Landtags sowie die Mitglieder der sieben bayerischen Bezirkstage gewählt. Stimmberechtigt sind fast 9,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger, darunter rund 554.000 Erstwähler. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bittet alle Bürgerinnen und Bürger, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen: „Wahlen sind die Grundlage unseres Staates.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Nach Wirtschaftlichkeitsnachweis: Freistaat möchte neue Stationen Aitrang und Kempten-Ludwigshöhe realisieren / Volkswirtschaftlicher Nutzen für beide Halte nachgewiesen / Planungsauftrag für Aitrang soll zeitnah erteilt werden / Neues Neigetechnikfahrzeug schafft auch Perspektive für Kempten-Ludwigshöhe

(05.10.2023) Die neuen Haltepunkte Aitrang und Kempten-Ludwigshöhe an der Bahnstrecke Kempten – Kaufbeuren sind beide volkswirtschaftlich sinnvoll. Dies ist das Ergebnis einer Nutzen-Kosten-Untersuchung mit den neuen Vorgaben der standardisierten Bewertung, die von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) durchgeführt wurde.

63 geförderte Wohnungen der BayernHeim entstehen in Straubing / Dauerhaft bezahlbarer Wohnraum für Singles, Paare und Familien / Nachhaltige Bauweise mit Spielplätzen und Freiflächen / Fertigstellung der Gebäude bis Ende 2025 vorgesehen

(29.09.2023) Mit Wohnungsbauprojekten der staatlichen Wohnungsbaugesellschaft BayernHeim geht es in ganz Bayern voran. Für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen realisiert die BayernHeim Wohnraum östlich der Straubinger Innenstadt im neuen Wohngebiet „An der Schlesischen Straße“.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

‚Schulprofil Inklusion‘: Eine starke Säule im bayerischen Weg der Inklusion / 21 weitere Schulen aus allen Teilen Bayerns mit dem ‚Schulprofil Inklusion‘ ausgezeichnet – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz: „Profilschulen Inklusion sind enorme Bereicherung für unsere bunte bayerische Schullandschaft“

(02.10.2023) Inklusion ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Gesellschaft und gleichzeitig eines der wesentlichen Anliegen der bayerischen Bildungspolitik. Kultusstaatssekretärin Anna Stolz hat ihr Ziel klar vor Augen: „Ich möchte, dass eines Tages das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung in unserer Heimat nichts Besonderes mehr ist, sondern eine Selbstverständlichkeit.“

Hotels für Wildbienen und Hitzeschutzmaßnahmen für Städte / Bayerische Schülerinnen und Schüler punkten mit kreativen Ideen bei BundesUmweltWettbewerb

(30.09.2023) Für Schülerinnen und Schüler, die an den Themen Natur und Umwelt interessiert sind, bietet der alljährliche BundesUmweltWettbewerb eine tolle Gelegenheit, eigene Ideen und Impulse einzubringen. Unter dem Motto „Vom Wissen zum nachhaltigen Handeln“ wurden bayernweit rund 60 Projekte eingereicht – mit einer sehr erfreulichen Siegesbilanz: Ein Hauptpreis, drei Sonderpreise und drei Förderpreise gehen in diesem Jahr nach Bayern: Kultusminister Michael Piazolo: „Herzlichen Glückwunsch an unsere bayerischen Siegerinnen und Sieger!“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Meilenstein für die Generalsanierung und Erweiterung der Hochschule für Musik und Theater München / Kunstminister Markus Blume erteilt Planungsauftrag für umfassende Baumaßnahme an der Hochschule für Musik und Theater München – Blume: „Ich freue mich, dass mit Erteilung des Planungsauftrag noch in dieser Legislaturperiode ein weiterer Baustein meiner Kulturkaskade gesetzt wird“

(05.10.2023) Kunstminister Markus Blume hat die Freigabe für die große Baumaßnahme an der Hochschule für Musik und Theater München (HMTM) erteilt. „Meilenstein für die große Baumaßnahme an der Hochschule für Musik und Theater München: Ich freue mich, dass mit Erteilung des Planungsauftrag noch in dieser Legislaturperiode ein weiterer Baustein meiner Kulturkaskade gesetzt wird.“

Bayerische Landesaustellung kommt 2027 nach Nordschwaben / Gesundheit als Schwerpunkt der 42. Bayerischen Landesausstellung in Ursberg und Dillingen – Kunstminister Blume: „In Ursberg und Dillingen werden wir ein großartiges Gemeinschaftswerk auf die Beine stellen, das eine Brücke von der Vergangenheit in die Zukunft schlägt“

(04.10.2023) Die Bayerische Landesaustellung kommt 2027 nach Nordschwaben. Das hat Kunst- und Wissenschaftsminister Markus Blume am 4. Oktober 2023 in Ursberg – einer der beiden Ausstellungsorte – bekanntgeben. Die 42. Landesausstellung wird sich unter dem Motto „Heilen und Helfen“ dem Jahrhundertthema Gesundheit widmen, für das die Region prädestiniert ist.

Neue Ära: Promotionszentren an Hochschulen für angewandte Wissenschaften gehen an den Start / Einrichtung von elf Promotionszentren nach erster Antragsrunde – überzeugende Konzepte für Forschung zu Künstlicher Intelligenz, über Nachhaltigkeit bis zum Gesundheitsbereich – Wissenschaftsminister Blume: „Großer Schub für Praxis-Forschung“

(04.10.2023) An den Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HaW) und Technischen Hochschulen (TH) in Bayern werden elf Promotionszentren eingerichtet. Damit können Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler nun auch direkt an diesen Hochschulen promovieren.

Bayerns Wissenschaftsminister Blume gratuliert Professor Krausz von der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität zum Nobelpreis für Physik: „Licht der Forschung strahlt heute besonders hell aus Bayern in die Welt“ / Markus Blume: „herausragender Erfolg für den Wissenschaftsstandort Bayern“ – dritter Nobelpreis in Physik für das Forschungsmekka München/Garching: „Nobel-Valley München“

(03.10.2023) „Von Bayern aus strahlt das Licht der Forschung heute besonders hell in die Welt: Ich gratuliere Professor Krausz und seinem Forscherteam! Die Erzeugung und Messung von Lichtpulsen von weniger als einer Femtosekunde Dauer ist eine bahnbrechende Entdeckung, die uns unsere Welt bis ins Kleinste noch besser verstehen lässt. Mit dieser Auszeichnung wird der Forschungsstandort München mit drei Nobelpreisen für Physik in den vergangenen 18 Jahren endgültig zum Nobel-Valley.“

Kunstminister Markus Blume: „Auf Unrecht muss Recht folgen! Der Bund muss mit einem Restitutionsgesetz endlich Rechtssicherheit schaffen“ / Kunstminister Markus Blume spricht im Bundesrat zur bayerischen Initiative für eine gesetzliche Regelung zur Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut – Restitutionsgesetz als Voraussetzung für Rechtssicherheit

(29.09.2023) Kunstminister Markus Blume hat am 29. September 2023 im Bundesrat die bayerische Initiative erläutert, in welcher die Bundesregierung dazu aufgefordert wird, ein Restitutionsgesetz auf den Weg zu bringen. Er betonte: „Auf Unrecht muss Recht folgen! Bis heute fehlt eine gesetzliche Lösung für die Restitution von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Wasserstoff ist die realistische Lösung, den Wohnungsbestand in Deutschland zu dekarbonisieren“

(05.10.2023) Wasserstoff wird auch für die Heizungswende eine zentrale Rolle spielen. Davon ist Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger überzeugt. In Hohenwart informierte er sich über den erfolgreichen Start des Wasserstoff-Pilotprojektes H2Direkt.

Aiwanger: „Weniger Hürden und Verbote für eine bezahlbare Energiewende und eine stabile Wirtschaft“

(02.10.2023) Ein Tag, 300 Millionen Euro und 33.000 Anträge – diese Bilanz des Solarförder-Programms der Bundesregierung zeigt eine rekordverdächtige Nachfrage nach dezentralen Energielösungen. Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger betont die Dringlichkeit, diesen Weg verstärkt fortzusetzen: „Die Bürgerinnen und Bürger zeigen uns klar und deutlich, dass sie die Energiewende anpacken wollen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Teller statt Tonne: Initiative gegen Lebensmittelverschwendung in der Gastronomie – Ernährungsministerin Michaela Kaniber gibt Startschuss

(05.10.2023) Sage und schreibe 84.000 Tonnen Lebensmittelabfälle landen Jahr für Jahr in Mülltonnen bayerischer Wirtshäuser und Beherbergungsbetriebe. Das muss aber nicht sein. Denn wenn solche Essensreste erst gar nicht in die Küche zurückgehen, dann müssen die eigentlich noch genießbaren Lebensmittel auch nicht entsorgt werden, wie das sonst vorgeschrieben ist. Alternativ könnte der Gast seine nicht verzehrten Speisen mit nach Hause nehmen oder unter variablen Portionsgrößen auf der Karte auswählen. 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Anträge für Energiehärtefallhilfen sind bis zum 20. Oktober 2023 möglich!“ / Über 75.000 positive Bescheide und 33 Millionen Euro ausbezahlt

(05.10.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Im Freistaat Bayern sind die Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger eine große Unterstützung für die Bürgerinnen und Bürger. Über 75.000 Antragstellerinnen und Antragsteller haben bereits Härtefallhilfen erhalten – 33 Millionen Euro wurden ausbezahlt! Neue Anträge können noch bis zum 20. Oktober 2023 gestellt werden.“

Scharf: „Die Jobcenter sind unterfinanziert!“ / Arbeitsministerin fordert bessere finanzielle Ausstattung für Jobcenter

(02.10.2023) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont anlässlich der aktuellen Debatte um die Ausstattung für Jobcenter: „Die bestmögliche, ganzheitliche Unterstützung der jungen Menschen ist mein politisches Ziel und darf nicht gefährdet werden. Es ist wichtig, dass meine Forderung, die unter 25-jährigen weiter von den Jobcentern zu betreuen, nun umgesetzt wird.“

Scharf: „Alle Menschen sollen an der digitalen Welt teilhaben!“ / Modellprogramm „MuT-Partner“ startet zum Tag der älteren Menschen

(29.09.2023) Pünktlich zum internationalen Tag der älteren Menschen startet am 1. Oktober 2023 das Modellprogramm „MuT-Partner“. Ziel ist es, ältere Menschen fit für digitale Medien und Technik zu machen. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Wir machen Seniorinnen und Senioren digital fit!“

Scharf: „Familie und Beruf müssen vereinbar sein!“ / Arbeitsmarkt im September 2023

(29.09.2023) Die Zahl der Arbeitslosen ist in Bayern nach den Sommerferien saisonüblich zurückgegangen. Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Personen sank im September gegenüber dem Vormonat um rund 8.100 Personen bzw. 3,0 Prozent. Aufgrund der anhaltenden konjunkturellen Schwäche fällt der Rückgang allerdings geringer aus als in den letzten Jahren (Dreijahresdurchschnitt: 3,7 Prozent). Mit rund 150.500 gemeldeten offenen Stellen herrscht weiterhin eine sehr hohe Arbeitskräftenachfrage.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Neue Förderrichtlinie „Gute Pflege. Daheim in Bayern“ ist jetzt in Kraft – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Weitere 20 Millionen Euro für bayerische Kommunen

(05.10.2023) Am 5. Oktober 2023 ist die neue Förderrichtlinie „Gute Pflege. Daheim in Bayern“ in Kraft getreten, mit der bayerische Kommunen zusätzliche finanzielle Unterstützung für Hilfs- und Entlastungsangebote für die Pflege erhalten können. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek in München hingewiesen.

Holetschek stärkt Forschung zur medizinischen Versorgung von Long- und Post-COVID-Betroffenen – Bayerns Gesundheitsminister übergab Förderbescheide der „Förderinitiative Post-COVID-Syndrom 2.0“ über insgesamt rund fünf Millionen Euro

(04.10.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek stärkt die Forschung zur medizinischen Versorgung von Long- und Post-COVID-Betroffenen. Der Minister hat am 4. Oktober 2023 in München Förderbescheide aus der zweiten Runde der bayerischen Förderinitiative Versorgungsforschung zum Post-COVID-Syndrom an sieben Forschungsprojekte übergeben. Für die „Förderinitiative Post-COVID-Syndrom 2.0“ werden erneut fünf Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Holetschek will Gesundheitsvorsorge bei Frauen stärken – Bayerns Gesundheitsminister: „Frauengesundheit – ein Leben lang“ wird neuer Präventionsschwerpunkt

(03.10.2023) Die Gesundheit von Frauen wird der nächste Präventionsschwerpunkt des bayerischen Gesundheitsministeriums. Das gab Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 3. Oktober 2023 in München bekannt. Er betonte: „Unter der Überschrift ‘Frauengesundheit – ein Leben lang‘ befasst sich 2024 unser neuer Schwerpunkt mit der Gesundheitsförderung für Frauen und Prävention von frauenspezifischen Erkrankungen.“

Holetschek fördert Forschungsprojekt zu Blaualgen in bayerischen Seen – Bayerns Gesundheitsminister: Klimabedingte Veränderungen können die Gesundheit beeinträchtigen

(01.10.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek fördert ein Forschungsprojekt zur Verbreitung von Blaualgen in bayerischen Seen und dem damit verbundenen Gesundheitsrisiko mit rund 312.000 Euro. Holetschek sagte am 1. Oktober 2023 in München zum Start des Forschungsprojektes „CyanoBenToxII“ der Technischen Universität München: „Die bayerischen Seen sind in vielfältiger Weise vom Klimawandel betroffen.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

640.000 Euro für neues Kursprogramm zur Verwaltungsdigitalisierung: Digitalministerium weitet Angebot für bayerische Kommunen aus

(05.10.2023) Das Bayerische Digitalministerium weitet sein Förderangebot für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Bayerns Gemeinden, Städten, Landkreisen und Bezirken mit einem neuen Kursangebot aus. Nachdem das Programm bereits sehr gut angenommen und stark nachgefragt wurde, stellt Digitalministerin Judith Gerlach nun weitere 640.000 Euro bereit.