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01.04.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 1. April 2021

Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Corona-Impfgipfel

(30.03.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 30. März 2021 einen Corona-Impfgipfel der Bayerischen Staatsregierung per Videoschalte geleitet. Im Anschluss an den Corona-Impfgipfel informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL, im Rahmen einer Pressekonferenz über die wesentlichen Ergebnisse. Dr. Markus Söder, MdL: „Wir brauchen einen einheitlichen Pandemieplan für Deutschland. Bei Inzidenzen über 100 muss überall konsequent die Notbremse gelten. Es braucht einheitliche Ausgangsbeschränkungen, klares Kontaktmanagement über Ostern, FFP2-Maskenpflicht und einheitliche Regeln an Schulen.“ 

Bayerischer Filmpreis / Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht Ehrenpreis an Schauspielerin Martina Gedeck

(29.03.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht den Ehrenpreis beim Bayerischen Filmpreis 2020 an Martina Gedeck. „Martina Gedeck ist eine herausragende Schauspielerin. Ich bin ein großer Bewunderer und Fan von ihr. Besonders beeindruckt hat sie mich in „Das Leben der Anderen“ und in „Der Baader Meinhof Komplex“. Martina Gedeck zeigt in ihren Rollen eine faszinierende Wandelbarkeit. Sie ist für mich die deutsche Meryl Streep“, so Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz zur Freifahrtregelung für uniformierte Polizeibeamte in öffentlichen Verkehrsmitteln im Pandemie-Jahr 2020: Sichtbare Polizeipräsenz gerade während der Pandemie wichtig für das Sicherheitsgefühl – Ein Viertel weniger Einschreitfälle aufgrund geringerer Fahrgastzahlen

(30.03.2021) Die Freifahrtregelung für uniformierte Polizeibeamte in Bayern in den Fern- und Nahverkehrszügen der Deutschen Bahn und im Bereich des Münchner Verkehrsverbundes (MVV) hat sich laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann auch im Jahr 2020 bewährt. Obwohl sich die Corona-Pandemie ab März letzten Jahres stark auf den öffentlichen Personenverkehr ausgewirkt hat und deutlich weniger Fahrgäste unterwegs waren, sind Polizistinnen und Polizisten der Bayerischen Polizei 2020 in 1.784 Fällen eingeschritten, wie Herrmann am 30. März 2021 erklärte.

Corona-Sterbefälle in Bayern – Innenminister Joachim Herrmann: Zahlen lassen keinen Zweifel an Gefährlichkeit des Corona-Virus – Deutlich erhöhte Zunahme der Sterblichkeit – Über 80-Jährige besonders stark betroffen – Impfungen geben Hoffnung

(29.03.2021) „Die Zahlen zu den Sterbefällen der vergangenen Monate sind eindeutig und lassen keinen Zweifel an der Gefährlichkeit des Corona-Virus“, sagte Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Sonderauswertung zu den Corona-Sterbefallzahlen in Bayern gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Statistik, Dr. Thomas Gößl. „Insbesondere auf regionaler Ebene während der ersten Welle im Frühjahr sowie zu Beginn der zweiten Welle, stellen wir für 2020 eine deutlich erhöhte Sterblichkeit fest“, so der Minister.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Grünes Licht für neuen Bahnhaltepunkt Würzburg-Heidingsfeld Ost / Realisierungs- und Finanzierungsvertrag von Bayerns Verkehrsministerium und Deutscher Bahn unterzeichnet / Bayern, Bund und Bahn investieren zweistelligen Millionenbetrag / Voraussichtlich heuer noch Spatenstich

(31.03.2021) Für eine neue Bahnstation im Würzburger Stadtteil Heidingsfeld stehen die Signale auf Fahrt. Nach der Aufnahme in das passende Finanzierungsprogramm im Jahr 2020 haben nun das Bayerische Verkehrsministerium und die Deutsche Bahn den finalen Vertrag über die Realisierung des Haltepunkts Würzburg-Heidingsfeld Ost an der Bahnstrecke Würzburg – Treuchtlingen unterzeichnet. 

Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Möglichkeit für vier Gleise offenhalten“ / Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Ausbau der S4 West liegen vor / Dreigleisiger Ausbau soll weiterverfolgt werden / Volle Aufwärtskompatibilität für viertes Gleis

(30.03.2021) Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat am 30. März 2021 in einer Pressekonferenz die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zum Ausbau der S4 West zwischen Pasing und Eichenau vorgestellt. Demnach geben die Zahlen einen viergleisigen Ausbau der Strecke nicht her, vertretbar ist aktuell nur ein dreigleisiger Ausbau. Auf die Planung des dreigleisigen Ausbaus hatten sich Deutsche Bahn (DB) und Freistaat Bayern bereits 2014 verständigt.

Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Bahnfahren verbindet und ist damit Europa pur!“ / Freistaat arbeitet an Kooperationspaket / Informationsangebot im Internet wird erweitert / Bürger können sich beteiligen 

(29.03.2021) Das „Europäische Jahr der Schiene“ nimmt Fahrt auf. Anlässlich des  Kick-Offs am 29. März 2021 mit einer virtuellen Veranstaltung durch die EU-Kommission und die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft hat Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer die Kooperation des Freistaats an dieser Initiative für die Bahn und das Bahnfahren bestätigt und die Menschen und Institutionen zwischen Aschaffenburg und Berchtesgaden zum Mitmachen ermuntert: „Bayern ist eine der Wiegen der Eisenbahn in Europa. Bei uns hat die Bahn Tradition und Zukunft.“ 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerische Justizvollzugsanstalten leisten Beitrag zum Klimaschutz / Rapsöl- und Biodiesel-Traktoren für Landwirtschaftsbetriebe und Gärtnereien / Justizminister Georg Eisenreich: „Die bayerische Justiz investiert allein in den Jahren 2020 und 2021 rund 700 000 Euro“

(29.03.2021) Der Schutz des Klimas und damit unserer Heimat ist für die Bayerische Staatsregierung von zentraler Bedeutung. Mit erheblichen Investitionen sollen auch 19 Landwirtschafts- und Gartenbaubetriebe in zehn Justizvollzugsanstal­ten im Freistaat bis 2029 noch klimaverträglicher bewirtschaftet werden. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Der Einsatz für Klimaschutz ist eine Daueraufgabe.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

SchulKinoWoche Bayern verlegt Projektwoche in den digitalen Raum

(29.03.2021) Die SchulKinoWoche Bayern wird vom 26. April bis zum 5. Mai erstmalig auf digitales Terrain verlegt. Grund hierfür ist der verlängerte Lockdown bis Mitte April und die daraus resultierende Planungsunsicherheit. Kinos in Bayern bleiben aktuell weiterhin geschlossen, so dass dort keine schulischen Veranstaltungen durchgeführt werden können. 

Tüfteln, Forschen, Experimentieren – Bayerns Nachwuchsforscherinnen und Nachwuchsforscher überzeugen durch herausragende Leistungen / Kultusstaatssekretärin Anna Stolz zeichnet Sieger beim virtuellen Landeswettbewerb „Jugend forscht“ aus.

(29.03.2021) Die bayerischen Siegerinnen und Sieger des 56. Schülerwettbewerbs ‚Jugend forscht‘ stehen fest. Der Festakt am 29. März 2021 bildete den Abschluss des dreitägigen Landeswettbewerbs, bei dem die Regionalsieger ihre Beiträge der Landesjury präsentiert haben. Staatssekretärin Anna Stolz fand bei der Siegerehrung lobende Worte: „Herzlichen Glückwunsch an alle Gewinnerinnen und Gewinner! Die herausragenden Beiträge zeigen: Naturwissenschaften faszinieren unsere jungen Menschen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

kultur.digital.vermittlung: neues Programm für staatliche Kulturinstitutionen in Bayern / 1,3 Millionen Euro für staatliche Museen, Bibliotheken, Archive und Theater – Kunstminister Sibler: „Programm unterstützt dabei, digitale Experimente weiterzuentwickeln, neue digitale Vorhaben anzugehen und vor allem digitale und analoge Angebote der Häuser zukunftsweisend zusammenzuführen“

(01.04.2021) „Mit bis zu 1,3 Millionen Euro unterstützen wir im Rahmen des Programms ‚kultur.digital.vermittlung‘ die staatlichen Kulturinstitutionen – Museen, Bibliotheken, Archive und Theater – auf ihrem Weg in die Digitale Transformation“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 1. April 2021 in München bekannt. „Die Kulturinstitutionen haben 2020 infolge pandemiebedingter Schließungen zahlreiche Experimente im digitalen Raum durchgeführt und wertvolle Erfahrungen gesammelt.“

Hightech Agenda Plus: Über 125 Millionen Euro für Modulbauten für Hochschulen in ganz Bayern / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt grünes Licht für weitere Planungen: „Der Infrastrukturturbo ist gezündet“ – ansprechende neue Arbeitsumgebungen für die Hochschulfamilie 

(31.03.2021) Rund 125,6 Millionen Euro erhalten neunzehn Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) bzw. Technische Hochschulen (TH) in ganz Bayern für neue Modulbauten, gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 31. März 2021 in München bekannt. Damit haben sie grünes Licht für die weiteren Planungen zum Ausbau ihrer räumlichen Infrastruktur. Die Mittel stammen aus dem Sonderprogramm für Modulbauten in Forschung und Lehre der Hightech Agenda Plus, dem Beschleunigungsprogramm der milliardenschweren Zukunftsoffensive Hightech Agenda Bayern.

Siblers Entscheidung zur Hochschulreform: „Ausreichend Zeit für eine ausführliche Verbändeanhörung und Diskussion“ / Wissenschaftsminister Bernd Sibler nennt neuen Zeitplan für Verfahren zum geplanten Hochschulinnovationsgesetz – Sommer 2021 für Verbändeanhörung, Herbst 2021 für parlamentarische Beratung

(29.03.2021) Wissenschaftsminister Bernd Sibler hat am 29. März 2021 in München einen neuen Zeitplan für das weitere Verfahren zur geplanten Hochschulreform bekannt gegeben. „Eine ausführliche Verbändeanhörung zum Referentenentwurf, der ersten Vorlage des Gesetzestextes, war mir von Anfang an sehr wichtig. Hier können wir noch einmal gebündelt wichtige Rückmeldungen aller Statusgruppen und Interessensvertretungen unserer Hochschulen vor der parlamentarischen Beratung erhalten.“ 

„Bayern spielt!“: Kultursommer im gesamten Freistaat / Kunstminister Bernd Sibler: „Mit vielfältigen Veranstaltungen Kunst und Kultur direkt erlebbar, spürbar, sichtbar machen“ – Neue Plattform bringt Veranstalter, Kunst- und Kulturschaffende und Publikum zusammen – Veranstaltungen von Juni bis September

(28. März 2021) „Kulturbegegnungen in diesem Sommer dort möglich zu machen, wo es geht. Das ist das Ziel unseres Programms ‚Bayern spielt‘“, kündigte Kunstminister Bernd Sibler am 28. März 2021 in München die neue Initiative des Freistaats an. „Unser Freistaat ist Kulturstaat. Das wollen wir von Juni bis September wieder ganz bewusst leben: mit vielfältigen Veranstaltungen vor allem im Freien und klugen, verantwortungsvollen Sicherheitskonzepten.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: ERNEUT BESTNOTE FÜR DIE BAYERISCHE HAUSHALTS- UND FINANZPOLITIK / Bestmögliche Bewertung für den Freistaat durch die Ratingagentur Moody‘s: Aaa stable

(31.03.2021) Die renommierte Agentur Moody‘s stellt Bayerns herausragende Finanzkraft fest und bestätigt dem Freistaat, genauso wie Standard & Poor‘s vor wenigen Wochen, das bestmögliche Rating: „Aaa stable“. „Die Corona-Pandemie stellt uns vor historisch einmalige Herausforderungen – gesellschaftlich, wirtschaftlich und finanziell. Unser Ziel ist eine schnellst- und bestmögliche Bewältigung dieser Krise. Die führenden Finanzmarktakteure beurteilen unsere wohl überlegten und vorausschauenden finanziellen Anstrengungen ausnahmslos positiv“, sagt Finanzminister Albert Füracker.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Paket zur bayernweiten Besucherlenkung in Arbeit / Modellprojekt im Oberallgäu startet

(27.03.2021) Das Umweltministerium bringt ein Konzept zur Stärkung von nachhaltigen Naturerlebnissen und Besucherlenkung auf den Weg. Ziel ist es, ökologisch sensible Gebiete dabei noch besser als bisher zu schützen. Dazu betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 27. März 2021 in München: „Unser Ziel ist ein Konzept für die Besucherlenkung in den Naturerlebnis-Hot Spots in ganz Bayern. Dazu entwickeln wir einen Naturerlebnis-Baukasten.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeitsmarkt im März 2021 / Arbeitsministerin Trautner: „Die neue Beratungsstelle zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen kann erste Beratungserfolge vermelden. Die Frühjahrsbelebung sorgt außerdem für eine erhöhte Arbeitskräftenachfrage“

(31.03.2021) Zu den am 31. März 2021 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner: „Der Frühling ist auch auf dem bayerischen Arbeitsmarkt zu spüren. So ist die Arbeitslosenquote im März gegenüber dem Vormonat um 0,3 Prozentpunkte auf 3,9 Prozent gesunken. Das ist auf die einsetzende Frühjahrsbelebung und die wieder ansteigende Arbeitskräftenachfrage zurückzuführen. Ich bin zuversichtlich, dass sich dieser Trend in den nächsten Monaten fortsetzen wird, denn die Arbeitslosigkeit in Bayern folgt seit der Mitte letzten Jahres wieder dem saisonüblichen Verlauf.“

50 Jahre Schüler-Unfallversicherung / Sozialministerin Trautner: „Die Sicherheit und Gesundheit junger Menschen sind von unschätzbarem Wert“

(31.03.2021) Seit dem 1. April 1971 stehen Kindergartenkinder, Schülerinnen und Schüler sowie Studierende unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Anlässlich dieses 50-jährigen Jubiläums zeigt sich Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner erfreut: „Durch die Schüler-Unfallversicherung sind in Bayern insgesamt rund drei Millionen junge Menschen geschützt.“

Welt-Autismus-Tag am 2. April / Sozialministerin Trautner: „Sensibilisierung über Autismus ist gerade während der Corona-Pandemie wichtig“

(30.03.2021) Zum internationalen Welt-Autismus-Tag sagt Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner: „Dieser Tag steht ganz im Zeichen der Aufklärung über Autismus – auf der ganzen Welt finden an diesem Tag Veranstaltungen und Kampagnen statt, um das Bewusstsein über Autismus in der Bevölkerung zu stärken und die Rahmenbedingungen für Menschen mit Autismus weiter zu verbessern.“ Aufgrund der Corona-Pandemie und der gegenwärtig geltenden Kontaktbeschränkungen finden in diesem Jahr in Deutschland und in Bayern alle Veranstaltungen digital statt.

Kostenlose Schnelltests auch für symptomatische Kinder in lokalen Testzentren / Familienministerin Carolina Trautner: „Mit den Schnelltests bieten wir den Eltern in Bayern eine weitere verlässliche Möglichkeit an, ihre Kinder kostenfrei auf eine Corona-Infektion testen zu lassen“

(29.03.2021) In den lokalen Testzentren Bayerns erhalten auch symptomatische Kinder ein kostenloses Schnelltestangebot. Im Fokus stehen dabei insbesondere die sogenannten „Schnupfenkinder“ (Kinder mit leichten Erkältungssymptomen). Insoweit wird leicht symptomatischen Kindern, die nach den Rahmenhygieneplänen nur mit dem Nachweis eines negativen Tests die Kindertageseinrichtung besuchen dürfen, die Möglichkeit eröffnet, in einem lokalen Testzentrum im Rahmen der Verfügbarkeiten einen kostenlosen PoC-Antigentest zu erhalten.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Bayern hat Impfungen bei Hausärzten gestartet – Bayerns Gesundheitsminister beim Besuch einer Praxis in München: Wir schalten schon vor Ostern in den nächsten Gang

(31.03.2021) In Bayern haben schon am am 31. März 2021 Corona-Impfungen bei den niedergelassenen Ärzten begonnen – und damit früher, als von der Bundesregierung geplant. Gesundheitsminister Klaus Holetschek besuchte aus diesem Anlass am 31. März 2021 eine Arztpraxis in München. Der Minister betonte: „Wir haben alles dafür getan, um noch vor Ostern mit den Impfungen bei den Hausärzten durchzustarten. Das ist ein wichtiges Signal!“

GMK: Impfungen mit Astrazeneca für Menschen unter 60 Jahren aussetzen – Bayerns Gesundheitsminister und GMK-Vorsitzender Holetschek: Länder können Priorisierung bei Menschen über 60 Jahren für Astrazeneca aufheben

(30.03.2021) Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) will bundesweit die Corona-Impfungen mit Astrazeneca vorerst für Menschen unter 60 Jahren aussetzen. Das haben die GMK-Mitglieder am 30. März 2021 einstimmig in einer Videokonferenz beschlossen. Dabei orientierten sie sich an der neuen Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO). 

Holetschek will Einzelverkauf von Selbsttests in Apotheken ermöglichen – Bayerns Gesundheitsminister: Gegen die Pandemie brauchen wir pragmatische Lösungen

(29.03.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek will den Verkauf von Corona-Selbsttests in den Apotheken erleichtern und vorantreiben. Dazu setzt er sich dafür ein, dass die Apotheken die Selbsttests, die häufig in Großpackungen von bis zu 100 Tests geliefert werden, auch einzeln verkaufen dürfen.