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Am 28. März 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, in der Münchner Residenz Eltern und Vertreter von Elternverbänden zu einem Gespräch empfangen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Kinder sind unsere Zukunft. Schule hat für uns in Bayern oberste Priorität. Wir wollen die Qualität der Bildung weiter ausbauen. Dabei nehmen wir alle Probleme in den Blick: Corona-Pandemie, Digitalisierung, Unterrichtsversorgung oder die Integration ukrainischer Schüler. Danke für den Dialog, es waren vier Stunden Bildungspolitik pur. Wir haben aufmerksam zugehört.“
1. Bayern stellt Weichen für Integration ukrainischer Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt / Enge Zusammenarbeit der Staatsregierung mit der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft / Sprachkurse als zentrales Erfolgskriterium für die Arbeitsmarktintegration / Unterstützung bei der Anerkennung von Berufsqualifikationen / 2. Ukraine-Krieg fordert Umdenken bei Stilllegung und Nutzung landwirtschaftlicher Flächen / Bayern fordert bundesweite Freigabe von Flächen für Nahrungsmittelproduktion / 3. Corona-Pandemie: Bayern setzt Basisschutzmaßnahmen um / Schutz- und Hygienemaßnahmen bleiben weiter empfohlen / Förderprogramm für Luftreiniger wird verlängert / 4. Bayern ist stolz auf sein immaterielles Kulturerbe / Neuaufnahmen für Bayerisches Landesverzeichnis 2022
Vom 30. März bis 1. April 2022 ist Europaministerin Melanie Huml, MdL, nach Nordmazedonien und in den Kosovo gereist. Bei ihrem Besuch in den Städten Skopje (Nordmazedonien), Prizren und Pristina (Kosovo) führte sie Gespräche mit Mitgliedern der Regierungen, Wirtschafts- und Religionsvertretern.
Am 31. März 2022 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg a.d. Donau besucht und sich insbesondere über den Einsatz der Luftwaffe beim NATO-Air Policing an der NATO-Ostflanke informiert. Dr. Herrmann: „Bayern ist Bundeswehrland: Das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg a.d. Donau leistet einen wertvollen Dienst für Deutschland und die NATO. Sechs Eurofighter waren zuletzt zur Luftraumüberwachung an der Südostflanke der NATO im Einsatz. Die mutigen Soldatinnen und Soldaten verdienen größten Respekt für ihre Leistungen, die unserer Sicherheit in Deutschland und der Welt dienen.“
Am 28. März 2022 hat Europaministerin Melanie Huml, MdL, an einer Online-Diskussionsrunde zum Thema ‚Wohnen und Bauen in Europa – wie grün und bezahlbar gestalten?‘ teilgenommen. Die Keynote sprach der Bayerische Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Christian Bernreiter. Huml: „Wohnen ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Wir brauchen auf europäischer Ebene einen Realitätscheck. Ist es bezahlbar?“
Europaministerin Melanie Huml hat am 28. März 2022 im Rahmen eines Bürgerforums gemeinsam mit Jugendlichen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas diskutiert. Vorbereitet wurde die Diskussion von Schülerinnen und Schülern aus Ober- und Mittelfranken. Huml: „Bayern soll stark, sicher und lebenswert bleiben. Deswegen bringt Bayern seine Interessen auch engagiert in Brüssel ein, gestaltet Europapolitik mit und pflegt enge internationale Beziehungen mit Ländern rund um den Globus. Herzlichen Dank vor allen Dingen an die vielen Schülerinnen und Schüler, die sich hier viel Zeit genommen haben.“
(30.03.2022) Deutlich mehr Asylerstanträge, aber auch mehr Abschiebungen und freiwillige Ausreisen. Das sind die Ergebnisse der bayerischen Asylbilanz für das Jahr 2021, die am 30. März 2022 Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann mit dem Präsidenten des Landesamts für Asyl und Rückführungen (LfAR), Axel Ströhlein, vorgestellt hat. Herrmann rechnet für 2022 mit weiter steigenden Zugangszahlen.
(28.03.2022) Der Kampf gegen Organisierte Kriminalität (OK) wird weiter verstärkt. Das haben am 28. März 2022 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich im Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA) deutlich gemacht. Dort berichteten Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft über aktuelle Entwicklungen und laufende Ermittlungsverfahren. „Unsere Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft sind hervorragend gerüstet und vernetzt, um die Organisierte Kriminalität in Bayern weiter zurückzudrängen“, erklärten Herrmann und Eisenreich.
(31.03.2022) Mit den Wohnraumförderungsbestimmungen 2022 setzt der Freistaat Bayern neue Impulse in der Mietwohnraumförderung. Die Themen Klima und Nachhaltigkeit haben in den vergangenen Jahren zunehmend auch im Wohnungsbau an Brisanz gewonnen. Mit der Einführung von drei neuen Förderbausteinen werden daher zukünftig weitere Nachhaltigkeitsaspekte in der Mietwohnraumförderung mit zusätzlichen Zuschüssen unterstützt.
(30.03.2022) Papier, Postgänge und Portokosten: Wer an Bayerns Gerichten Klage einreichen will, kann sich all das sparen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Unser Motto in Bayern: Die Justiz ist für die Menschen da. Deshalb wollen wir den Zugang zu unseren Gerichten und Staatsanwaltschaften so einfach wie möglich gestalten. Seit Anfang Februar können alle Bürgerinnen und Bürger beispielsweise Klagen bei den Gerichten oder Strafanzeigen bei den Staatsanwaltschaften online einreichen – per Smartphone oder Rechner. Das spart Zeit und Geld.“
(31.03.2022) Zum Abschluss des dreitägigen Landeswettbewerbs „Jugend forscht“ hat die Jury gestern 10 Siegerprojekte prämiert. Bayerns Kultusminister Michael Piazolo freut sich über den wissenschaftlichen Nachwuchs in Bayern und betont die herausragende MINT-Förderung im Freistaat: „Ich gratuliere allen Preisträgerinnen und Preisträgern ganz herzlich. Die kreativen und innovativen Projekte und Ideen zeigen, was für kluge junge Köpfe wir in Bayern haben. Es ist schön zu sehen, wie die MINT-Förderung jedes Jahr Früchte trägt.“
(30.03.2022) Kinder für Zahlen und Geometrie begeistern und den Mathematikunterricht weiterentwickeln – dafür steht das seit 2013 bestehende SINUS-Programm an Bayerns Grundschulen. Kultusminister Michael Piazolo lobte bei der virtuellen Abschlussveranstaltung das große Engagement der Lehrkräfte: „Sie haben sich trotz vieler anderer Aufgaben und Herausforderungen im Projekt SINUS und damit für die Unterrichtsentwicklung in Mathematik an Ihrer Schule engagiert.“
(01.04.2022) 13 Künstlerinnen und Künstler – sieben aus Deutschland und sechs aus Frankreich – erhalten für fünf oder elf Monate ein Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern im Internationalen Künstlerhaus Villa Concordia in Bamberg. Sie vertreten dort ab April 2022 die Sparten Bildende Kunst, Literatur und Musik. „Die Stipendien im Internationalen Künstlerhaus Villa Concordia sind ein wichtiges Zeichen, dass wir in Europa zusammenstehen.“
(31.03.2022) An der Julius-Maximilians-Universität (JMU) Würzburg wurde am 31. März 2022 der Forschungsneubau für das Institut für nachhaltige Chemie und Katalyse mit Bor (ICB) eingeweiht.
(25.03.2022) Die unabhängigen Verlegerinnen und Verleger sorgen mit großem persönlichem Engagement für eine diverse Buchlandschaft und einen lebendigen kulturellen Diskurs. Dieser unverzichtbare Einsatz wird durch die „Verlagsprämien des Freistaats Bayern“ und die Empfehlungsliste „Bayerns beste Independent-Bücher“ gewürdigt, die in diesem Jahr in die dritte Runde gehen. Unabhängige Verlage im Freistaat mit einem Umsatz bis zu einer Million Euro können sich bis 1. Mai 2022 für eine der beiden Auszeichnungen bewerben.
(25.03.2022) Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume haben am 25. März 2022 den Grundstein für den neuen TechnologieCampus an der Technischen Hochschule (TH) Nürnberg gelegt.
(25.03.2022) Kunstminister Markus Blume hat am 24. März 2022 im Tonstudio des Künstlers Leslie Mandoki in Tutzing die geflüchtete ukrainische Pop-Ikone Kamaliya getroffen und dabei Unterstützung für eine Hilfsaktion zugesagt. „Ich freue mich, dass ich Leslie Mandoki und Kamaliya dabei unterstützen kann, noch im April ein Benefizkonzert zugunsten der Menschen in der Ukraine umzusetzen“, betonte Kunstminister Blume bei dem Zusammentreffen in Tutzing.
(30.03.2022) „Auftakt zur Umsetzung der neuen Grundsteuer! Ab dem 31. März erhalten Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer ein Informationsschreiben zur neuen Grundsteuer. Haus- und Grundbesitzer werden so frühzeitig und direkt, kurz und kompakt über das Wichtigste zur Grundsteuererklärung informiert. Mit einem breiten Serviceangebot wollen wir alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen wie Kommunen auf diesem Weg mitnehmen. Mit der Neuberechnung der Grundsteuer für rund 6 Millionen Grundstücke steht uns allen eine Mammutaufgabe bevor.“
(29.03.2022) „Das Bayerische Landesverzeichnis des Immateriellen Kulturerbes wächst wieder: 10 kulturelle Ausdrucksformen sind jetzt neu aufgenommen. Unsere kulturellen Schätze wie Bräuche, Feste, Musik, Naturwissen und traditionelle Handwerkstechniken sind wichtiger Bestandteil unserer Heimat. Das Verzeichnis macht diese kulturelle Vielfalt auf besondere Weise für alle sichtbar. Insgesamt enthält es nun schon 66 Eintragungen“, betont Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Neuaufnahmen.
(29.03.2022) „Seit nunmehr fast 50 Jahren unterstützt die Bayerische Landesstiftung Menschen, die sich aktiv für unsere Gesellschaft einbringen, dabei ihre Vorhaben umzusetzen. Sie ist damit eine wichtige Säule der Förderung von kulturellem und sozialem Engagement in Bayern. Daneben verleiht die Landesstiftung jährlich auch Preise für hervorragende Leistungen von Einzelpersonen und Institutionen auf kulturellem, sozialem und dem Gebiet des Umweltschutzes“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Übergabe von vier der insgesamt neun Kultur-, Sozial- und Umweltpreise 2021 am 29. März 2022 in München fest.
(31.03.2022) Staatsminister Hubert Aiwanger hat am 31. März 2022 im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtages über den Mobilfunkausbau in Bayern berichtet. Insgesamt hat der Netzausbau deutliche Fortschritte gemacht, so Aiwanger: „Wir sorgen für guten Empfang in ganz Bayern. Allein in den beiden letzten Jahren sind über 10.000 Mobilfunkmasten modernisiert oder neu gebaut worden. 99 Prozent aller Haushalte werden mit LTE versorgt, 90 Prozent haben Zugriff auf 5G.“
(30.03.2022) Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat am 30. März 2022 die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Im Rahmen der am 30. März 2022 stattfindenden Energieministerkonferenz fordert Staatsminister Hubert Aiwanger vom Bund, „bereits jetzt Gas wo immer möglich durch andere Energiequellen zu ersetzen um einer möglichen Gasmangellage frühzeitig zu entgegnen“. Die Stromproduktion sollte neben den Erneuerbaren Energien vorrangig mittels Kohlekraftwerken erfolgen, soweit technisch möglich, um Gas zu sparen.
(30.03.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Veröffentlichung des Rahmenkonzeptes für Volksfeste. Das vom Wirtschafts- und vom Gesundheitsministerium gemeinsam erarbeitete Konzept stellt eine wichtige Grundlage für den Start der Volksfestsaison in Bayern dar. Aiwanger: „Die Staatsregierung will, dass wieder Volksfeste stattfinden. Das Rahmenkonzept ist eine Richtlinie mit Augenmaß. Volksfeste sind ein fester und wichtiger Bestandteil von Tradition und Brauchtum.“
(30.03.2022) Das vergangene Winterhalbjahr war zu warm und zu trocken. Die langfristige Sicherstellung der Wasserversorgung hat deshalb höchste Priorität. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 30. März 2022 in München: „Der deutlich zu trockene Winter zeigt, welche Herausforderungen der fortschreitende Klimawandel auch in Bayern bringt: Wasser wird immer kostbarer. Die Wasserversorgung in allen Regionen Bayerns zu sichern, ist eine Generationenaufgabe. Dabei wollen wir keine Zeit verlieren.“
(31.03.2022) Schulen und Kindertageseinrichtungen, die gesündere und nachhaltigere Verpflegung für Kinder anbieten möchten, können sich auch im kommenden Schuljahr zusammen mit einer externen Beraterin oder einem Berater über individuelle Konzepte beratschlagen. Immer mehr Kinder und Jugendliche nehmen ihre täglichen Mahlzeiten in der Kita oder Schule ein. Daher ist eine hochwertige Gemeinschaftsverpflegung in Kitas und Schulen besonders wichtig. Die individuelle Beratung hilft den Einrichtungen, ihr Essen gesünder, regionaler und nachhaltiger zu gestalten.
(28.03.2022) Die Liebhaber des edlen Frühlingsgemüses dürfen sich freuen: Mit einem symbolischen Anstich auf dem Münchner Viktualienmarkt haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber am 28. März 2022 gemeinsam mit der Schrobenhausener Spargelkönigin Annalena Fischhaber die bayerische Spargelsaison offiziell eröffnet. Bis Johanni (24. Juni) wird nun im Freistaat das begehrte Edelgemüse gestochen und kommt damit täglich frisch auf den Tisch.
(31.03.2022) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf freut sich über die hervorragenden Arbeitsmarktzahlen in Bayern. Scharf: „Bayern ist die Beschäftigungslokomotive in Deutschland. Nirgendwo sind die Arbeitsmarktzahlen so gut wie bei uns. Die Arbeitslosenquote im März liegt infolge der Frühjahrsbelebung bei 3,0 Prozent. Das sind 0,3 Prozentpunkte weniger als im Vormonat und sogar 0,9 Prozentpunkte weniger als im März letzten Jahres.“
(30.03.2022) Der Krieg kennt keine Grenzen – die Mitmenschlichkeit bayerischer Ehrenamtlicher aber auch nicht! Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat sich daher für einen umfassenden Versicherungsschutz der Ehrenamtlichen bis zur ukrainischen Grenze eingesetzt. Die Bayerische Ehrenamtsversicherung umfasst eine Haftpflicht- und eine Unfallversicherung. Sie ist antrags- und beitragsfrei. Diese Versicherung gilt ab sofort und zunächst bis zum 30. September 2022 auch für Hilfstransporte und Hilfsfahrten bis an die ukrainische Grenze.
(28.03.2022) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf kritisiert das Entlastungspaket der Bundesregierung: „Die geplante Hilfe über Einmalzahlungen und vorübergehende Steuersenkungen reicht hinten und vorne nicht. Zudem geht sie an den über 20 Millionen Rentenempfängern in Deutschland fast oder ganz vorbei.“
(27.03.2022) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf hat am 27. März 2022 im Landkreis Erding eine ukrainische Familie besucht, die aus Kiew geflohen und nun privat untergebracht ist. „Ich habe mir in den letzten Wochen bereits ein Bild von der Situation der ukrainischen Flüchtlinge direkt bei ihrer Ankunft am Bahnhof oder in einer Notunterkunft gemacht. Es ist mir aber ein großes Anliegen auch zu erfahren, wie es den Frauen und Kindern geht, die privat untergebracht sind.“
(26.03.2022) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf nahm am 26. März 2022 bei der feierlichen Einweihung der neuen Kita „Regenbogen“ in Ursensollen, gemeinsam mit dem BRK Kreisverband Amberg-Sulzbach, dem Träger der Kita teil. Scharf: „Unsere Kitas in Bayern stehen für Geborgenheit, Erziehung und Bildung. Die Beschäftigten leisten Wertvolles für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Hier wird Zukunft gemacht!“
(31.03.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat am 31. März 2022 die neue Tuberkulose-Absonderungseinrichtung am Bezirksklinikum Obermain im oberfränkischen Kutzenberg (Markt Ebensfeld) offiziell eröffnet. Holetschek betonte dabei: „Wie bei der Corona-Pandemie gilt gleichzeitig auch bei anderen Infektionskrankheiten: Wir müssen die Patientinnen und Patienten bestmöglich behandeln und die Zahl der Neuerkrankungen weiter reduzieren.“
(31.03.2022) Die Gesundheitsregionenplus blicken auf eine siebenjährige Erfolgsgeschichte zurück. Darauf haben Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek und der Präsident des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Prof. Christian Weidner, am 31. März 2022 anlässlich des Jubiläums hingewiesen: „Die Erfolgsgeschichte der Gesundheitsregionenplus begann im März 2015. Unser Ziel war und ist es, die Entscheider und die regionalen Akteure aus dem Bereich von Gesundheit und Pflege zusammenzubringen.“
(30.03.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat am 29. März 2022 in München die Auszeichnung „Weißer Engel“ an den Pflege-Experten Claus Fussek für sein Lebenswerk verliehen. Im Rahmen der Auszeichnung würdigte Holetschek dessen über 40-jähriges Engagement für Pflegende und Pflegebedürftige: „Claus Fussek wird zurecht als ‚Engel der Alten‘ bezeichnet. Er setzt sich seit gut 40 Jahren unermüdlich für die Würde von Senioren und Menschen mit Behinderung ein und kämpft für bessere Bedingungen in der Pflege.“
(01.04.2022) Die für die Gameswirtschaft zuständige bayerische Digitalministerin Judith Gerlach gratuliert den Gewinnern des Deutschen Computerspielpreises 2022: „Die Preisverleihung in München bestätigt ein weiteres Mal, dass Bayern ein Top-Standort der Gamesindustrie ist. Mit den Auszeichnungen an die CipSoft GmbH aus Regensburg für das beste deutsche Studio sowie die Spiele ‚Chorus‘ von Deep Silver FISHLABS / Koch Media als bestes deutsches Spiel und ‚Wiblu‘ von Peter Bartonik, Christian Walter und Ramona Raabe in der Kategorie ‚Nachwuchspreis – Bester Prototyp‘ gehen erneut zentrale Preise nach Bayern.“
(31.03.2022) Ob automatisierter Wareneingang im Handel oder intelligente Steuerung der Produktion – Künstliche Intelligenz gehört zu den vielversprechendsten Schlüsseltechnologien für die bayerische Wirtschaft. Seit knapp einem Jahr wird mit dem Modellprojekt „KI-Transfer Plus – Regionalzentren für Bayerns Mittelstand“ des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales erprobt, wie diese für kleine und mittlere Unternehmen besser zugänglich gemacht und in deren Geschäftsprozesse sinnvoll eingesetzt werden kann.
(30.03.2022) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach warnt angesichts der aktuellen Haushaltspläne der Bundesregierung vor einer drohenden Schlechterstellung des Digitalbereichs: „Nach dem bedauernswerten Verzicht auf ein eigenständiges Digitalministerium macht die Ampel konsequent den nächsten Fehler: Die Bundesregierung behandelt den Digitalbereich auch finanziell eher nachlässig. Auf digitale Zukunftsprojekte, wie etwa zur Dateninfrastruktur Gaia-X oder zum Ausbau von Open Source, zu verzichten, ist ein folgenschwerer Fehler.“
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