Bayerische Staatskanzlei

Unwetter in Bayern: Besuch in Benediktbeuern und Bad Bayersoien

Am 29. August 2023 hat sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder nach den schweren Unwettern am Wochenende ein Bild der Lage im südlichen Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen und im Landkreis Garmisch-Partenkirchen gemacht und mit kommunalen Vertretern und Einsatzkräften in Benediktbeuern sowie Bad Bayersoien gesprochen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Danke allen Einsatzkräften für die schnelle und umfassende Hilfe – das ist auch emotional ganz wichtig. Dorfgemeinschaften, Landkreise und der Freistaat halten zusammen. Wir lassen niemanden allein. Dazu haben wir heute im Kabinett beschlossen: Das Hagel-Ereignis wird in unsere Nothilfeprogramme aufgenommen. So können bei existenzbedrohenden Schäden staatliche Hilfen genutzt werden. Außerdem erweitern wir das Förderprogramm zur Wiederherstellung von kommunaler Infrastruktur. Durch den Klimawandel nimmt Extremwetter wie Hagel leider immer weiter zu. Wir stehen in der Not zusammen. Allen Betroffenen viel Kraft bei den anstehenden Reparaturen!“

Bayerisches Ermäßigungsticket: Für 29 Euro durch Deutschland

Am 31. August 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Verkehrsminister Christian Bernreiter in Nürnberg das Bayerische Ermäßigungsticket an Auszubildende übergeben.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Für 29 Euro durch Deutschland. Der Freistaat Bayern bekennt sich zur Mobilität. Ab September bieten wir ein vergünstigtes 29-Euro-Ticket für Auszubildende, Freiwilligendienstleistende und ab dem Wintersemester auch für Studierende. Damit wird das 49-Euro-Ticket nochmal deutlich vergünstigt. Heute hatten wir dazu die Präsentation mit Verkehrsminister Christian Bernreiter in Nürnberg. Mit diesen Investitionen in die Zukunft geht der Freistaat in Deutschland voran. Ein verbilligtes Ticket stärkt die Bereitschaft, den ÖPNV zu nutzten.“

Gespräch mit Generalleutnant André Bodemann

Am 29. August 2023 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann den Befehlshaber des Territorialen Führungs­kommandos der Bundeswehr, Generalleutnant André Bodemann, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Die Bundeswehr hat auch in Deutschland ein weitgefächertes Spektrum an Aufgaben, vom Heimatschutz bis zu Amts- und Katastrophenhilfe wie bei Überschwemmungen oder anderen Naturkatastrophen. Diese Inlands-Einsätze werden durch das Territoriale Führungskommando geführt und koordiniert. Bayern ist stolzer und starker Partner der Bundeswehr, die an vielen bayerischen Standorten ihren wichtigen Dienst tut. Die Soldatinnen und Soldaten verdienen höchsten Respekt und Anerkennung für ihre Leistung und eine fundamentale Verbesserung bei der technischen Ausstattung. Generalleutnant Bodemann ist hocherfahrener Fürsprecher der Truppe, mit dem wir das hervorragende Miteinander gerne fortsetzen.“

Neubürgerempfang 2023 in Nürnberg

Am 29. August 2023 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann zum Neubürgerempfang in Nürnberg geladen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Über 28.000 neue deutsche und bayerische Staatsbürger aus rund 70 Nationen sind im vergangenen Jahr Neubürger geworden. Gemeinsam mit Staatsminister Joachim Herrmann haben wir heute 270 davon auf der Kaiserburg empfangen. Wir freuen uns sehr über den Zuwachs. Niemand muss seine alten Wurzeln aufgeben, da es Teil der eigenen Identität ist. Eine neue Staatsbürgerschaft ist ein klares Bekenntnis. Bayern ist lebenswert und weltoffen. Wir stehen für Frieden, Freiheit und gesellschaftliche Vielfalt: Leben und leben lassen ist unser Motto. Unsere Neubürgerinnen und Neubürger sind eine echte Verstärkung. Herzlich Willkommen im Freistaat Bayern.“

Handwerkertag auf der Michaelismesse Miltenberg

Am 28. August 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder den Handwerkertag auf der Michaelismesse Miltenberg besucht. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Tolle Stimmung beim Handwerkertag auf der Michaelismesse im unterfränkischen Miltenberg gemeinsam mit Judith Gerlach. Bayern ist stolz auf sein Handwerk. Die besten Meister kommen mit aus Bayern. Wir unterstützen unser Handwerk und fordern eine Senkung der Stromsteuer für Mittelstand und Handwerk. In Bayern fördern wir das Handwerk zudem mit dem „Tag des Handwerks“ an den Schulen und mit mehr Geld für Berufsbildungszentren. Und: Nur in Bayern ist die Meisterausbildung genau wie das Studium kostenfrei. Wir machen das als einziges Bundesland. Denn Meister und Master sind gleichwertig.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

50 Jahre Spezialeinheiten der Bayerischen Polizei – Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Jubiläum: Unverzichtbar bei besonders gefährlichen Einsätzen – Hochprofessionell und hervorragend ausgestattet

(01.09.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 1. September 2023 bei einer Jubiläumsveranstaltung in München die ausgezeichnete Arbeit der Spezialeinheiten der Bayerischen Polizei gelobt: „50 Jahre Spezialeinheiten bei der Bayerischen Polizei – das ist ein halbes Jahrhundert höchste Professionalität bei den gefährlichsten Einsätzen. Unsere Spezialeinheiten stehen rund um die Uhr und sieben Tage die Woche für unsere Sicherheit ein!“

Nachwuchs zur Verstärkung der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Zahl der Neueinstellungen zum 1. September 2023: Knapp 900 Neueinstellungen – Rund 9.000 Bewerbungen – 17 neue Spitzensportler im Spitzensportförderprogramm

(31.08.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt neuen Polizeinachwuchs an: Zum 1. September 2023 sind bis zu 867 Neueinstellungen bei der Bayerischen Polizei geplant. Dazu kamen bereits zum 1. August 2023 neun neue Spitzensportlerinnen und Spitzensportler für das Spitzensportförderprogramm ‚Winter‘. Weitere acht Einstellungen für das Spitzensportförderprogramm ‚Sommer‘ sind zum 11. September 2023 vorgesehen. 

100 Jahre INTERPOL – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert: Unverzichtbare Institution für weltweit mehr Sicherheit – Enge Zusammenarbeit mit der Bayerischen Polizei – Zahlreiche gemeinsame Ermittlungserfolge

(30.08.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann will die Zusammenarbeit der Bayerischen Polizei mit INTERPOL weiter ausbauen. „INTERPOL leistet eine hervorragende Arbeit und ist unverzichtbar, um weltweit für mehr Sicherheit zu sorgen“, erklärte Herrmann beim Festakt zum 100-jährigen Jubiläum am 30. August 2023 im Odeon des bayerischen Innenministeriums im Beisein des INTERPOL-Generalsekretärs Prof. Dr. Jürgen Stock.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßen rund 270 neue Staatsbürger beim Neubürgerempfang in der Burg Nürnberg: Signal erfolgreicher Integration – Stärkung der Vielfalt im Freistaat

(29.08.2023) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann haben auf der Nürnberger Burg rund 270 neue deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger bei einem Neubürgerempfang begrüßt. „Bayerns Stärke ist seine Vielfalt. Sie alle haben sich mit der Staatsbürgerschaft für den Freistaat als Ihre Heimat entschieden und können nun als Teil der Gemeinschaft die Erfolgsgeschichte Bayerns fortschreiben.“ 

Klimafreundlichere uniformierte Streifenwagen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann startet Pilotprojekt mit 20 voll ausgestatteten elektrischen Einsatzfahrzeugen der Bayerischen Polizei – Deutlicher Ausbau der polizeiinternen Ladesäulen

(28.08.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 28. August 2023 das neue Pilotprojekt der Bayerischen Polizei für klimafreundlichere uniformierte Streifenwagen gestartet. „Wir testen 20 rein elektrische uniformierte Streifenwagen intensiv auf ihre Tauglichkeit“, erklärte Herrmann. „Die 20 neuen elektrischen Streifenwagen sind die bayernweit ersten mit einer vollwertigen Polizeiausstattung.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Start für bayerisches Ermäßigungsticket für Studierende, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende / Für 29 Euro durch ganz Deutschland / Ticket gilt ab September, für Studierende ab Wintersemester / Bayerisches Ermäßigungsticket ist wichtige Ergänzung für das Deutschlandticket

(31.08.2023) Ab September gibt es in Bayern das ermäßigte Deutschlandticket für Auszubildende und Freiwilligendienstleistende, für Studierende ab dem Wintersemester 2023 / 2024. Für 29 Euro im Monat können junge Menschen mit dem bayerischen Ermäßigungsticket künftig in ganz Deutschland unterwegs sein. Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter haben die ersten Ermäßigungstickets am 31. August 2023 an Auszubildende des Staatlichen Bauamts Nürnberg übergeben.

Bitte einsteigen: Mobilitätsapp MoBY macht Reisen im Freistaat einfach und bequem / Informieren, planen, buchen und bezahlen – alles in einer App / Funktionsumfang wird kontinuierlich ausgebaut / Echtzeitdaten von Bussen und Bahnen in Bayern, bald auch darüber hinaus / Integration von Sharing-Angeboten und Rufbussen / Spezifisch anpassbare „White-Label-Variante“ für Verkehrsverbünde und -unternehmen

(30.08.2023) Ein hilfreicher Reisebegleiter für ganz Bayern: Fahrgäste des ÖPNV können ab sofort die kostenlose Mobilitätsapp MoBY nutzen. Die App kennt bundesweit alle Verbindungen, egal ob mit Bahn, Bus oder anderen öffentlichen Verkehrsmitteln. Außerdem integriert sie Leihräder, Roller und andere Sharing-Dienste sowie On-Demand-Angebote wie Rufbusse.

Ministerrat beschließt Verlängerung des Überregionalen Flughafenexpresses (ÜFEX) über Regensburg nach Nürnberg / Im Regionalexpress direkt vom Münchner Flughafen bis zum Nürnberger Hauptbahnhof / Durchgehende Verbindung ab Dezember 2024 / Verkehrsminister Bernreiter: „Gute Nachrichten für den Flughafen München, die westliche Oberpfalz und den Großraum Nürnberg!“

(30.08.2023) Der Freistaat zündet die erste Stufe für die verbesserte Bahnanbindung des Münchner Flughafens: Der seit Ende 2018 mit großem Erfolg zwischen dem Regensburger Hauptbahnhof und dem Flughafen pendelnde überregionale Flughafenexpress (ÜFEX) soll ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2024 weiter über Parsberg und Neumarkt (Oberpfalz) zum Nürnberger Hauptbahnhof verlängert werden. 

Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Aussagen sind eine Frechheit!“ / Bundesverkehrsminister Wissing lehnt höhere Kostenbeteiligung des Bundes am Deutschlandticket ab / Minister Bernreiter: „Bund darf sich nicht vom Acker machen!“ / Bayern muss schon jetzt eigenes Geld zuschießen

(29.08.2023) Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat laut Medienberichten eine höhere Kostenbeteiligung des Bundes am Deutschlandticket abgelehnt und die Länder zum Sparen aufgefordert. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter ist entsetzt: „Die Aussagen von Bundesverkehrsminister Wissing sind eine absolute Frechheit! Als ob das Geld irgendwo herumläge und wir es nur aufzuheben bräuchten. Das Deutschlandticket war eine Idee des Bundes.“

Bauminister Bernreiter: „Wir unterstützen noch mehr Menschen bei Eigenheim und Miete“ / Anhebung der Einkommensgrenzen in der Wohnraumförderung um rund 25 Prozent / Deutlich mehr Haushalte können Förderung beantragen / Erhöhte Einkommensgrenzen gelten ab 1. September 2023

(28.08.2023) Gute Nachricht für alle, die sich wegen geringem Einkommen bisher keine angemessene Mietwohnung oder Wohneigentum leisten konnten. Der Freistaat hat das Wohnraumförderungsgesetz so geändert, dass es ab 1. September 2023 Fördermittel für mehr Haushalte in Bayern gibt. Bauminister Bernreiter sieht darin einen wichtigen Schritt. „Durch die Erhöhung der Einkommensgrenzen haben nun deutlich mehr Menschen die Möglichkeit, von einer staatlichen Förderung zu profitieren.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Acht neue Stipendiatinnen und Stipendiaten in der Stiftung Maximilianeum und in der Wittelsbacher Jubiläumsstiftung / Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz gratulieren herausragenden Abiturientinnen und Abiturienten aus Bayreuth, Cham, Eggenfelden, Gilching, Haar, Kelheim, München und Nittenau.

(31.08.2023) Die Aufnahme in die Stiftung Maximilianeum und in die Wittelsbacher Jubiläumsstiftung zählt seit vielen Jahren zu den größten Auszeichnungen für bayerische Abiturientinnen und Abiturienten und ist Beleg für die lange Tradition der Hochbegabtenförderung im Freistaat. Auch aus dem Abiturjahrgang 2023 dürfen sich 8 Absolventinnen und Absolventen über das damit verbundene Stipendium freuen. Kultusminister Michael Piazolo betont an sie gerichtet: „Sie haben nicht nur in der Schule durchgehend großartige Leistungen gezeigt, sondern auch die hohen Anforderungen der Maximilianeumsprüfung gemeistert!“

Bayern unterstreicht Spitzenniveau beim Bildungsmonitor 2023 – Bestwerte bei „Digitalisierung“ und „Beruflicher Bildung“ / Erneut zweiter Platz für Bayern – auch bei der „Vermeidung von Bildungsarmut“ und der „Schulqualität“ gute zweite Plätze im Bundesvergleich

(30.08.2023) Der Bildungsmonitor 2023 attestiert Bayern erneut einen Spitzenplatz im bundesweiten Vergleich. In der Gesamtwertung erreicht der Freistaat wiederum den zweiten Platz. Kultusminister Piazolo freut sich über die Bestätigung: „Die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2023 belegen die hohe Qualität unserer Bildungsarbeit im Freistaat: Gerade in den größten Herausforderungen unserer Zeit: Digitalisierung: Platz 1; Berufliche Bildung: Platz 1; Vermeidung von Bildungsarmut: Platz 2 – das ist schon ein toller Erfolg.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Bayern setzt Maßstäbe für barrierefreie Medizin: Neue Professur für medizinische Versorgung von Menschen mit Behinderung in Augsburg / Wissenschaftsminister Markus Blume und Gesundheitsminister Holetschek heißen Prof. Dr. Birgit Prodinger an Universität und Uniklinikum Augsburg willkommen – bestmögliche medizinische Versorgung, ausgerichtet an individuellen Bedürfnissen

(30.08.2023) Bahnbrechende Einrichtung für inklusive Medizin und bedeutende Neuerung in der medizinischen Landschaft: Bayern setzt mit der Einrichtung der Professur für medizinische Versorgung von Menschen mit Behinderung und Teilhabebeschränkungen Maßstäbe und ermöglicht gezielte Forschung auf höchstem Niveau auf dem Gebiet der barrierefreien Medizin. Wissenschaftsminister Markus Blume und Gesundheitsminister Klaus Holetschek haben Professorin Prof. Dr. Birgit Prodinger am 30. August 2023 in Augsburg begrüßt.

„Bayerns Buchhandlung des Jahres 2023“: Bücher Lehmann in Nördlingen wird ausgezeichnet / Kunstminister Markus Blume gibt Preisträger bekannt – Preisgeld in Höhe von 8.000 Euro – Blume: „Mit ihrer tiefen Verwurzelung im Ort und ihrem anregenden Angebot ist die Buchhandlung ein bedeutsamer kultureller Ankerplatz im Nördlinger Ries“

(30.08.2023) Die Auszeichnung „Bayerns Buchhandlung des Jahres“ geht 2023 an die Buchhandlung Bücher Lehmann in Nördlingen. Dies gab Kunstminister Markus Blume am 30. August 2023 in München bekannt: „Bücher Lehmann hat sich den Titel ‚Bayerns Buchhandlung des Jahres‘ wahrlich verdient: Mit ihrer tiefen Verwurzelung im Ort und ihrem anregenden Angebot ist die Buchhandlung ein bedeutsamer kultureller Ankerplatz im Nördlinger Ries.“

Universitätsklinikum Würzburg: PD Dr. Tim von Oertzen neuer Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender / Neurologe mit internationalem Werdegang und umfangreicher Erfahrung – Wissenschaftsminister Blume: „Spitzenmann für die Spitzenmedizin in Bayern – hochkompetent und kraftvoll“

(30.08.2023) Zum 1. Oktober 2023 wird Privatdozent Dr. Tim von Oertzen neuer Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzenden am Universitätsklinikum Würzburg. Das gab Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume am 30. August 2023 anlässlich der Vertragsunterzeichnung in München bekannt. „Spitzenmann für die Spitzenmedizin in Bayern: Privatdozent Dr. Tim von Oertzen ist nicht nur herausragender Mediziner, er verfügt auch über außerordentliche Managementqualitäten und große Erfahrung bei Bauprojekten im Klinikbereich.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

SÖDER UND FÜRACKER: UNTERSTÜTZUNG FÜR BETROFFENE NACH SCHWEREN UNWETTERN IM LANDKREIS BAD TÖLZ-WOLFRATSHAUSEN, GARMISCH-PARTENKIRCHEN UND AICHACH-FRIEDBERG / Hilfen für betroffene Privathaushalte, Unternehmen und Kommunen

(29.08.2023) Am vergangenen Wochenende des 26./27. August kam es durch extreme Unwetter mit Sturm, Hagel und Starkregen in Teilen Bayerns zu verheerenden Schäden. Die Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen und Garmisch-Partenkirchen sowie der Landkreis Aichach-Friedberg waren hiervon besonders stark betroffen. Dort entstanden nach ersten Einschätzungen Schäden in zweistelliger Millionenhöhe.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Trockenheit setzt dem Hopfen zu und schmälert den Ertrag Ministerpräsident – Dr. Markus Söder und Ministerin Kaniber eröffnen in der Hallertau die Erntesaison 

(30.08.2023) Die bayerischen Hopfenbauern werden wegen der Wetterkapriolen auch in diesem Jahr lediglich eine unterdurchschnittliche Ernte einfahren. Davon haben sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber auf einem Hopfenanbaubetrieb im Landkreis Freising ein Bild gemacht und die Hopfenerntesaison offiziell eröffnet. Die heiße und trockene Witterung in der wichtigen Vegetationszeit zwischen Juni und August hat das Wachstum des Hopfens begrenzt.

Ministerin Michaela Kaniber: „Wichtiger Einsatz der Landwirte für Umwelt und Natur wird auch künftig honoriert“ Im Kulturlandschaftsprogramm können 2024 wieder alle Maßnahmen beantragt werden 

(28.08.2023) Gute Nachrichten für alle Bauern, die sich für Umwelt und Natur auf Bayerns Fluren engagieren: Wie Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber in München mitteilte, können im erfolgreichen bayerischen Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) alle Maßnahmen aus diesem Jahr auch 2024 unverändert wieder beantragt werden. „Das größte deutsche Umwelt-Agrarprogramm bleibt ungeschmälert erhalten.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Über 50.000 Anträge auf Energiehärtefallhilfen bewilligt – 22 Millionen Euro ausbezahlt!“ / Antragsstellung noch bis 20. Oktober 2023

(01.09.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Die Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger im Freistaat Bayern sind eine große Unterstützung für die Menschen! Seit Antragsstart sind über 50.000 Anträge bewilligt worden. Härtefallhilfen in Höhe von 22 Millionen Euro sind an die Bürgerinnen und Bürger bereits ausbezahlt! Weitere Anträge können noch bis 20. Oktober 2023 gestellt werden.“

Scharf: „Beratungsstrukturen in den Jobcentern werden unnötig zerstört!“ / Arbeitsmarkt im August 2023

(31.08.2023) Die Zahl der Arbeitslosen ist im August erwartungsgemäß gegenüber dem Vormonat deutlich um rund 20.000 Personen bzw. 8,0 Prozent angestiegen. Dieser Anstieg in der Ferienzeit ist saisonüblich und darauf zurückführen, dass sich viele junge Menschen nach dem Ende des Ausbildungsjahres und Sommersemesters arbeitslos melden. Infolge der konjunkturellen Schwäche fällt der Anstieg aber etwas höher aus als in den Vorjahren. 

Scharf: „Wir müssen mehr Menschen für eine Ausbildung begeistern!“ / Start des neuen Ausbildungsjahres

(30.08.2023) Zum Start des neuen Ausbildungsjahres wünscht Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf allen Auszubildenden viel Erfolg: „Eine Ausbildung ist der Grundstein für das ganze Leben. Die ersten beruflichen Erfahrungen sammeln, den Weg in die Unabhängigkeit finden, neues Wissen aneignen und gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen Herausforderungen meistern – all das und die vielen kleinen, alltäglichen Erlebnisse machen eine Ausbildung so ereignisreich.“

Scharf: „Es droht ein neues Bürokratie-Ungeheuer: Die Kindergrundsicherung ist kein großer Wurf zur Vermeidung von Kinderarmut!“ / Familienministerin fordert Einbindung der Bundesländer

(28.08.2023) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf betont nach der Vorstellung der Eckpunkte zur Kindergrundsicherung: „Meiner Forderung nach einer Neuberechnung des Existenzminimums für Kinder kommt die Bundesregierung nun endlich nach. Das ist zumindest ein Lichtblick für die Familien im Land und wichtig, um Kinder entsprechend den aktuellen Lebenssituationen zu unterstützen. Insgesamt bin ich mit den vorgestellten Eckpunkten aber nicht zufrieden. Ich sehe keinen großen Wurf zur dauerhaften Vermeidung von Kinderarmut.“

Scharf: „Wahlen für Menschen mit Behinderung müssen selbstverständlich sein!“ / Bayerische Landtags- und Bezirkswahlen am 8. Oktober 2023

(25.08.2023) Am 8. Oktober 2023 wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Gleichzeitig finden auch die Bezirkswahlen statt. Rund 9,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind wahlberechtigt und aufgefordert, ihre Stimme abzugeben.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek stärkt Forschung zu Corona-Langzeitfolgen: Bayerns Gesundheitsminister besuchte Post-COVID-Tagesklinik an der München Klinik Schwabing – Freistaat investiert 10 Millionen Euro in die Erforschung von Long/Post-COVID

(30.08.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek stärkt die Forschung zur medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Corona-Langzeitfolgen. Holetschek betonte am 30. August 2023 anlässlich eines Fachgesprächs mit der Leiterin der Post-COVID-Tagesklinik an der München Klinik Schwabing, Professorin Uta Behrends: „Nicht nur Erwachsene sind von den Spätfolgen einer Corona-Infektion betroffen, sondern auch Kinder und Jugendliche. Bei deren Versorgung leistet das Post-COVID Fatigue Center an der München Klinik Schwabing großartige Arbeit.“

Holetschek: Bayern investiert weiter kräftig in Pflegeplätze – Bayerns Pflegeminister übergibt Förderscheck über 1,47 Millionen Euro für das „Senioren- und Sozialzentrum Goldbach“

(28.08.2023) Bayern investiert weiter kräftig in den Ausbau des Pflegeplatz-Angebots. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 28. August 2023 in Goldbach im unterfränkischen Landkreis Aschaffenburg anlässlich der Übergabe eines Förderschecks für das „Senioren- und Sozialzentrum Goldbach“ hingewiesen. Holetschek betonte: „Hier entsteht ein Lebensraum mit Vorbildcharakter für pflegebedürftige Menschen.“

Holetschek: 15 Prozent mehr Hebammen in Bayern seit 2018 – Bayerns Gesundheitsminister: Hebammen in fünf Jahren mit mehr als acht Millionen Euro unterstützt – Niederlassungsprämie wird bis 2026 verlängert

(27.08.2023) Die Hebammen-Versorgung in Bayern hat sich seit der Einführung des sogenannten Hebammenbonus spürbar verbessert. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek in einer Fünf-Jahres-Bilanz des Förderprogramms hingewiesen. Holetschek sagte am 27. August 2023 in München: „Seit 2018 hat die Zahl der Hebammen im Freistaat um rund 15 Prozent zugelegt. Inzwischen arbeiten in Bayern mehr als 3.500 Hebammen (genau: 3.507, Stand 31.12.2022), 2018 waren es noch 3.047. Das ist auch ein klarer Erfolg unseres Hebammenbonus, den wir vor genau fünf Jahren eingeführt haben.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Vor Klausur der Bundesregierung: Gerlach kritisiert KI-Aktionsplan von Stark-Watzinger / „Wir brauchen eine Hightech-Agenda für Deutschland“

(28.08.2023) Vor der Klausur der Bundesregierung in Meseberg fordert Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach mehr Tempo bei der Digitalisierung und kritisiert insbesondere den „Aktionsplan Künstliche Intelligenz“ von Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger. „Zu wenig, zu schwach, zu unkonkret“, urteilt die Ministerin. „Mit diesem Plan fällt Deutschland im globalen Rennen um KI weiter zurück. Hier muss die Forschungsministerin deutlich nachlegen. Sonst bleibt unsere Innovationskraft ebenso am Boden wie seit neuestem der Regierungsflieger.“