Interner Link: Klick auf das Große Bayerische Staatswappen öffnet die Startseite
newsletter-banner
10.12.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 10. Dezember 2021

Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsidentenkonferenz am 9. Dezember 2021

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts): "Heute erste MPK mit Olaf Scholz als Bundeskanzler: Die enge Abstimmung von Bund und Ländern bleibt ganz entscheidend. Nur gemeinsam können wir Corona entschlossen bekämpfen. Die heutige Stiko-Empfehlung zur Impfung für Kinder ist dabei ein gutes Signal."

(09.12.2021) Am 9. Dezember 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, per Video-Schalte an der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Heute erste MPK mit Olaf Scholz als Bundeskanzler: Die enge Abstimmung von Bund und Ländern bleibt ganz entscheidend. Nur gemeinsam können wir Corona entschlossen bekämpfen. Die heutige Stiko-Empfehlung zur Impfung für Kinder ist dabei ein gutes Signal.“

Plenarsitzung: Schlusswort vor Weihnachtspause des Bayerischen Landtags

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, bei seiner Ankunft im Bayerischen Landtag.

(09.12.2021) Am 9. Dezember 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der 101. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags teilgenommen und ein Schlusswort vor der Weihnachtspause des Bayerischen Landtags gesprochen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Bayern ist ein großartiges Land. Lassen Sie uns das wertschätzen! Bayern ist sicher, nachhaltig und leistungsstark.“

Gespräche mit den Generalkonsuln der Französischen Republik, der Ukraine und der Volksrepublik China

Europaministerin Melanie Huml, MdL (rechts), empfängt die französische Generalkonsulin Corinne Pereira da Silva (links) in der Staatskanzlei.

(08.12.2021) Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 8. Dezember 2021 die französische Generalkonsulin Corinne Pereira da Silva, den ukrainischen Generalkonsul Yuriy Yarmilko sowie den chinesischen Generalkonsul Tong Defa zu Gesprächen in der Staatskanzlei sowie im Prinz-Carl-Palais empfangen.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. Dezember 2021

Pressekonferenz mit Digitalministerin Judith Gerlach, MdL, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL (v.l.n.r.).

(07.12.2021) 1. Bayern stärkt Versorgung mit Krankenhaus-Intensivbetten / Maßnahmenpaket mit rund 66 Millionen Euro zur Sicherung und Schaffung weiterer Kapazitäten / 2. Ministerrat beschließt Testnachweispflicht für Kinder in Kindertageseinrichtungen / 3. Bayern fordert Gehaltsverdoppelung für Intensivpflegekräfte / Ministerrat beschließt Bundesratsinitiative / Bund soll verfügbares Nettoeinkommen für ein Jahr erhöhen / 4. Staatsregierung schafft bundesweit einmalige Strukturen zur digitalen Transformation / Bayern erhält Digitalagentur, Digitalrat und Digitalmonitoring / 16 Millionen Euro zur Beschleunigung von Digitalprojekten / 5. Freistaat baut Digitale-Vorreiterrolle aus: Bayern Server wird gezielt weiterentwickelt / Künftig noch mehr moderne, sichere und nutzerfreundliche eGovernment-Leistungen / 6. Personalangelegenheiten

Staatsminister Dr. Florian Herrmann nimmt Christbäume für die Bayerische Staatskanzlei entgegen

Christbäume für die Staatskanzlei 2021: Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, nimmt offiziell drei Christbäume für die Bayerische Staatskanzlei entgegen.

(06.12.2021) Am 6. Dezember 2021 nahm Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann offiziell drei Christbäume für die Bayerische Staatskanzlei entgegen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Die Übergabe der Christbäume ist ein wunderschöner Termin in der Vorweihnachtszeit und hat für mich eine ganz besondere Bedeutung. Weihnachtsschmuck und Christbäume sind ein sichtbares Zeichen für die besinnliche Zeit am Ende des Jahres. Es freut mich sehr, dass wir diese Tradition fortführen können. Vor uns liegt die zweite Adventszeit im Zeichen von Corona. Wir sind noch immer weit entfernt von Normalität und gerade jetzt sind liebgewonnene Bräuche kleine Lichtblicke, die uns guttun. Ein herzliches Dankeschön an alle Helferinnen und Helfer, die dazu beigetragen haben, dass wir auch in diesem Jahr wieder mit so prächtigen Christbäumen beschenkt werden.”

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Novelle des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Ersten Lesung im Bayerischen Landtag: Einführung des Telenotarztes und des Notfallregisters auf gutem Weg

(08.12.2021) Der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Novelle des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes wurde am 8. Dezember 2021 in Erster Lesung im Bayerischen Landtag behandelt und dem ‚Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport‘ als federführendem Ausschuss überwiesen. Dazu Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Der für das kommende Jahr geplante Start des Telenotarztes sowie der Aufbau eines medizinischen Registers zur Verbesserung der Versorgung von Notfallpatienten sind damit auf einem guten Weg.“

Chefwechsel an der Spitze der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Ministerratsentscheidung am 7. Dezember 2021: Michael Schwald wird neuer Landespolizeipräsident – Spitzenjurist, Top-Führungskraft und Polizist mit Herz und Seele

(07.12.2021) Der Ministerrat hat am 7. Dezember 2021 auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann entschieden, den derzeitigen Präsidenten des Polizeipräsidiums Schwaben Nord, Michael Schwald, zum Nachfolger von Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer zu bestellen. Schmidbauer geht Ende Februar 2022 in den Ruhestand. „Michael Schwald hat sich seit mehr als acht Jahren als Polizeipräsident in Schwaben ausgezeichnet bewährt“, erklärte Herrmann.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Aktuelle Daten belegen großes Potenzial des Radverkehrs in Bayern“ / Repräsentative Zahlen, Daten und Fakten für Bayern / 50 Prozent wollen Fahrrad in Zukunft häufiger nutzen / Schreyer sagt weitere Investitionen in Radinfrastruktur zu

(09.12.2021) 65 Prozent der Menschen in Bayern nutzen ihr Fahrrad oder Pedelec mindestens ein paar Mal im Monat – und das Wachstumspotenzial ist weiterhin groß. Das zeigen die Ergebnisse des Fahrrad-Monitors 2021. In Zukunft wollen 50 Prozent der Menschen in Bayern im Alter zwischen 14 und 69 Jahren das Fahrrad häufiger nutzen. Damit liegt Bayern über dem gesamtdeutschen Durchschnitt (40 Prozent).

Kerstin Schreyer: „Bundesregierung bei Wohnen, Bau und Verkehr genau auf die Finger schauen“ / Koalitionsvertrag kränkelt bei Finanzierung und Planbarkeit / Verkehrswende spielt für neue Regierung keine Rolle / Eigenständiges Bauministerium nach bayerischem Vorbild

(08.12.2021) Mit der Vereidigung des Bundeskanzlers und seiner Ministerinnen und Minister hat die neue Bundesregierung mit dem 8. Dezember 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Die Bayerische Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Kerstin Schreyer hat bereits zahlreiche Punkte identifiziert, an denen sie die neue Bundesregierung messen wird: „Nachdem dem neuen Bundeskabinett kein einziger Vertreter aus Bayern angehört, müssen wir von München aus genau im Blick haben, dass die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Freistaat in Berlin nicht untergehen.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Amtsgericht Ingolstadt pilotiert die Einführung der elektronischen Akte in Insolvenzsachen / Justizminister Eisenreich: „Das Amtsgericht Ingolstadt pilotiert als erstes bayerisches Amtsgericht die E-Akte in Insolvenzsachen. Die Justiz treibt die Digitaloffensive weiter voran“

(07.12.2021) Die elektronische Akte wird aktuell an sechs Amtsgerichten und an einem Oberlandesgericht erprobt. Diese sind das Amtsgericht Straubing, das Amtsgericht Dachau, das Oberlandesgericht München und die Amtsgerichte Kelheim, Regensburg und Erlangen. Seit dem 22. November 2021 wird nun auch am Amtsgericht Ingolstadt die E-Akte in Insolvenzsachen pilotiert.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Sommerferienregelung für die Jahre 2025 bis 2030 von Kultusministerkonferenz beschlossen – Bewährter bayerischer Ferienrhythmus wird fortgesetzt / Kultusminister Michael Piazolo: „Ergebnis für Bayerns Familien sehr erfreulich“

(10.12.2021) Bayerns Kultusminister Michael Piazolo informiert über die Planungen der Sommerferienregelung für die Jahre 2025 bis 2030, die die Kultusministerinnen und -minister der Länder gemeinsam beschlossen haben. „Für unsere Familien im Freistaat ist das Ergebnis sehr erfreulich. Wir können den bewährten bayerischen Ferienrhythmus, der von unseren Schülerinnen und Schülern und ihren Eltern sehr geschätzt wird, auch künftig fortsetzen“, so der Minister zum Beschluss der Kultusministerkonferenz.

Kultusminister Michael Piazolo und Kultusstaatssekretärin Anna Stolz gratulieren neu gewähltem Landesschülerrat / Engagiertes Sprachrohr bayerischer Schülerinnen und Schüler

(09.12.2021) Im Anschluss an ihre digitale Konferenz am 29. und 30. November wählten die 40 bayerischen Bezirksschülersprecherinnen und -sprecher aller weiterführenden Schulen eine neu gewählte Schülervertretung auf Landesebene. Wie im vergangenen Jahr erfolgte die Wahl per Briefwahl.

Piazolo und Füracker: Neue Berufsfachschule für Kinderpflege in Ebersberg – Finanzministerium und Kultusministerium geben grünes Licht für Neugründung

(06.12.2021) „Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger tragen eine besondere Verantwortung für unsere ganze Gesellschaft. Unsere Verantwortung muss es sein, ihnen hierfür die bestmögliche Ausbildung zu bieten! Mit einer neu gegründeten staatlichen Berufsfachschule für Kinderpflege in Ebersberg schaffen wir künftig eine weitere attraktive und wohnortnahe Ausbildungsmöglichkeit.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Zwei Leibniz-Preise für Bayern: Altorientalistin der Ludwig-Maximilians-Universität München und Physiker der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg von DFG ausgezeichnet / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert zu renommiertestem Forschungsförderpreis in Deutschland: „leuchtende Beispiele für Forschung von enormer gesellschaftlicher Relevanz“ – zwei von zehn Preisen gehen nach Bayern

(09.12.2021) Zwei von insgesamt zehn Gottfried Wilhelm Leibniz-Preisen für das Jahr 2022 gehen an eine Wissenschaftlerin und einen Wissenschaftler bayerischer Forschungseinrichtungen: Prof. Dr. Karen Radner, Forscherin der Altorientalistik an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU), und Prof. Dr. Peter Hommelhoff, experimenteller Physiker an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), erhalten die mit 2,5 Millionen Euro dotierte Auszeichnung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), wie diese am 9. Dezember 2021 bekanntgab.

Für Studentinnen und Studenten: COVID-19-bedingte Regelungen zur individuellen Regelstudienzeit und zu Prüfungen im Bayerischen Hochschulgesetz werden erneut verlängert / Wissenschaftsminister Bernd Sibler zum Beschluss des Bayerischen Landtags: „möglichst keine Nachteile durch die Pandemie“ – Bayern erstes Bundesland

(08.12.2021) Hilfen für Studentinnen und Studenten in der schwierigen Zeit der Corona-Pandemie: Die angesichts der COVID-19-Pandemie zunächst für das Sommersemester 2020 getroffenen Regelungen zur individuellen Regelstudienzeit und zu Prüfungen im Bayerischen Hochschulgesetz werden erneut verlängert. Ebenso wie in den drei vergangenen Semestern gelten sie auch im Wintersemester 2021/2022.

Studie des Tropeninstituts am LMU Klinikum liefert Erkenntnisse zur Verbreitung von Virusvarianten: Omikron-Variante in München bislang nicht verbreitet / Abwasser-Frühwarnsystem im Projekt „Prospektive COVID-19 Kohorte München” (KoCo19) zeigt: Delta-Variante vorherrschend – Sibler: wissenschaftliche Begleitung der Pandemie elementar für deren Bekämpfung

(03.12.2021) Im Rahmen der vom Bayerischen Wissenschaftsministerium mitfinanzierten „Prospektiven COVID-19 Kohorte München“ (KoCo19) hat ein Forschungsteam des Tropeninstituts am Klinikum der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München das Abwasser der letzten Wochen auf die sogenannte, kürzlich entdeckte Omikron-Variante und weitere bekannte Varianten des Coronavirus untersucht.

Freistaat investiert rund 25 Millionen Euro in Baumaßnahmen an der OTH Amberg-Weiden / Umfassende Sanierungsmaßnahmen an beiden Hochschulstandorten – Wissenschaftsminister Bernd Sibler zur Projektfreigabe: Rahmenbedingungen für Forschung und Lehre noch weiter verbessern und Hochschule fit für die Zukunft machen

(03.12.2021) Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat am 2. Dezember 2021 die Projektfreigabe für die brandschutztechnische Sanierung verschiedener Bestandsgebäude und den Umbau einer bestehenden ehemaligen Turnhalle zu einer modernen Multifunktionshalle an der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) Amberg-Weiden erteilt. Dies ist die Voraussetzung für die Fortsetzung der konkreten baulichen Planungen.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: 4 MILLIARDEN EURO SCHLÜSSELZUWEISUNGEN FÜR BAYERNS KOMMUNEN / Zuweisungen steigen im Jahr 2022 um rund 67 Millionen Euro // Kommunaler Finanzausgleich 2022 auf Spitzenniveau von über 10,5 Milliarden Euro

(10.12.2021) „Die bayerischen Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen – dies zeigt sich auch an der großen finanziellen Unterstützung. Mit einem kommunalen Finanzausgleich von über 10,5 Milliarden Euro erreichen wir in 2022 erneut ein Spitzenniveau. Die Schlüsselzuweisungen sind als größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich von enormer Bedeutung für die Kommunen. Im Jahr 2022 erhalten die bayerischen Landkreise und Gemeinden Schlüsselzuweisungen von insgesamt 4 Milliarden Euro und damit rund 67 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.“

FÜRACKER: STEUERERLEICHTERUNGEN WERDEN VERLÄNGERT! / Bayern fordert noch weitergehende Erleichterungen vom Bund

(08.12.2021) „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der vierten Welle stellen uns weiterhin vor große Herausforderungen. Steuererleichterungen sind eine schnelle Unterstützung für die Unternehmen und schaffen eine spürbare Entlastung. Bayern hat sich mit Nachdruck auf Bundesebene dafür eingesetzt, besonders betroffenen Unternehmen und Selbständigen weiterhin mit steuerlichen Erleichterungen helfen zu können. Unser Einsatz hat sich jetzt ausgezahlt: Bund und Länder haben Bayerns Forderung aufgegriffen!“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger und Holetschek: „In Bayerns Skigebieten ist jetzt in kleineren Gondeln eine Auslastung von 75 Prozent möglich“ 

(09.12.2021) Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger und Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek haben die Infektionsschutzregeln in den Skigebieten des Freistaats angepasst. Kleinere Liftanlagen in den bayerischen Wintersportgebieten dürfen ab Samstag, 11. Dezember mit einer Personenauslastung von 75 Prozent betrieben werden. Die entsprechende Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird kurzfristig noch einmal geändert.

Aiwanger: „Wir tun alles, damit bayerische Unternehmen gut durch den Corona-Winter 2021/22 kommen!“

(07.12.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Verlängerung der Corona-Hilfen, die die bayerische Staatsregierung am 7. Dezember 2021 beschlossen hat. „Leider hat uns Corona einen Strich durch die Rechnung gemacht, die Hilfen zum Ende diesen Jahres auslaufen lassen zu können“, erklärte der Staatsminister.

Aiwanger: „Unsere Halbleiter-Initiative wird die heimische Wertschöpfungskette stärken“

(07.12.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger gibt den Startschuss zum Aufbau eines Bayerischen Halbleiterbündnisses. Ziel ist es, Bayern in der Halbleiter-Technologie besser zu positionieren und den Freistaat für Technologie-Unternehmen attraktiver zu machen. Aiwanger: „Angesichts der aktuellen Engpässe in der Chip-Industrie soll diese Initiative die heimische Wertschöpfungskette stärken und langfristige Technologiesouveränität anstreben.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Mehr Rechtssicherheit bei tierschutzgerechter Weideschlachtung / Leitfaden mit neuen EU-Vorgaben für die Praxis

(06.12.2021) In Bayern sollen hofnahe Schlachtungen noch leichter möglich werden. Dazu wurde der Leitfaden ‚Weideschlachtung‘ an die neuen EU-Vorgaben angepasst. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte anlässlich der Veröffentlichung des aktualisierten Leitfadens am 6. Dezember 2021 in München: „Ich will, dass die tierschonendere Weideschlachtung in Bayern häufiger praktiziert wird. Die neuen EU-Vorgaben schaffen Rechtssicherheit. Mit dem Leitfaden unterstützen wir Landwirte und Behörden dabei, die Möglichkeiten der hofnahen Schlachtung so weit wie rechtlich möglich zu nutzen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Agrarministerin Michaela Kaniber: „Situationsbericht Landwirtschaft zeigt gewaltigen Handlungsbedarf“

(09.12.2021) Der am 9. Dezember 2021 in Berlin vorgestellte Situationsbericht zur Landwirtschaft in Deutschland zeigt nach Auffassung der bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber die gewaltige Herausforderung im Agrarsektor. „Entweder gelingt uns bei der Frage ‚Wie und was wollen wir essen und woher soll unser Essen kommen?‘ in den nächsten zehn Jahren mehr Ehrlichkeit und konsequentes Tun in der Gesellschaft oder wir stehen vor massiven und unumkehrbaren Veränderungen in unserer Land- und Ernährungswirtschaft“, so Kaniber.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Zerreißprobe Pubertät – neuntes interaktives Web-Coaching für Familien am 14. Dezember / Familienministerin Trautner: „Die Jugendphase ist eine Achterbahn der Gefühle und der Verhaltensweisen – für Jugendliche und für Eltern“

(09.12.2021) Mit dem Thema „Brüll mich nicht an! Zerreißprobe Pubertät: Entwicklungsraum für Kinder UND Eltern“ findet am Dienstag, den 14. Dezember, um 20:30 Uhr auf Familienland Bayern ein weiteres Web-Coaching statt.

Die Angebote der Tafeln in Bayern sind auch während der Corona-Pandemie offen / Sozialministerin Trautner: „Mit ihrer schnellen Soforthilfe sind die Tafeln in Bayern unverzichtbar für bedürftige Menschen“

(06.12.2021) „Die Tätigkeit der Tafeln in Bayern ist unverzichtbar für bedürftige Menschen. Dieses Engagement stellt einen großen und wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt dar,“ erklärte Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner am 6. Dezember 2021 in München.

Bayerischer Landesbehindertenrat zieht am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung ein erstes Zwischenfazit zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie / Sozialministerin Trautner: „Bedürfnisse der Menschen mit Behinderung auch in Krisenzeiten im Blick behalten“

(03.12.2021) Der 1992 von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der Menschen mit Behinderung soll jedes Jahr weltweit das Bewusstsein für ihre Belange schärfen und den Einsatz für ihre Würde und Rechte fördern. Unter dem Vorsitz von Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner fand an diesem Tag die 34. Sitzung des Landesbehindertenrats digital statt.

Forum Bayerische Gewerbeaufsicht – Bayerischer Arbeitsschutztag 2021 / Arbeitsministerin Trautner: „Der Arbeitsschutz trägt wesentlich dazu bei, die Wirtschaft am Laufen zu halten und ist essenziell für die Sicherheit und Gesundheit der Menschen“

(03.12.2021) Der Bayerische Arbeitsschutztag fand heuer erstmals als Online-Veranstaltung, übertragen aus dem Gewerbeaufsichtsamt bei der Regierung von Schwaben in Augsburg, mit dem Titel „Arbeitsschutz während der Corona-Pandemie“ statt.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek will Krankenhäuser spürbar entlasten – Bayerns Gesundheitsminister: Am 7. Dezember 2021 beschlossenes Maßnahmenpaket in Höhe von 66 Millionen Euro ist starkes Signal

(09.12.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek will mit dem neuen Maßnahmenpaket der Staatsregierung die Krankenhäuser spürbar entlasten. Holetschek betonte am 9. Dezember 2021 in München: „Wir haben mit dem Ministerratsbeschluss am Dienstag ein weiteres starkes Signal für die Krankenhäuser gesetzt. Das Maßnahmenpaket im Umfang von rund 66 Millionen Euro soll insbesondere die Kapazitäten zur Behandlung von Intensivpatientinnen und -patienten sichern. Zudem wollen wir so weitere Intensiv-Kapazitäten schaffen.“

Holetschek sichert Untersuchungsausschuss zur Corona-Schutzausrüstung Unterstützung zu – Bayerns Gesundheitsminister: Oberste Priorität hat allerdings weiter der aktuelle Kampf gegen die Pandemie

(09.12.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat dem Untersuchungsausschuss zur Beschaffung von medizinischer Corona-Schutzausrüstung im Jahr 2020 die volle Unterstützung zugesichert. Holetschek betonte am 9. Dezember 2021 in München: „Mit diesem Ausschuss gibt es jetzt die Möglichkeit, auch die haltlosen Vorwürfe der Opposition gegenüber dem Bayerischen Gesundheitsministerium aus der Welt zu räumen. Das ist natürlich sinnvoll. Klar ist auch: Wir haben bereits in der Vergangenheit für größtmögliche Transparenz gesorgt.“

Gesundheitsminister verabschieden Jens Spahn und begrüßen Prof. Karl Lauterbach in der Gesundheitsministerkonferenz – STIKO-Vorsitzender Prof. Mertens stellt baldige Empfehlung zu Kinderimpfungen in Aussicht – Sonderlieferungen BioNTech geplant

(06.12.2021) Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat am 6. Dezember 2021 in einer Videoschalte den geschäftsführenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verabschiedet und den designierten Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach begrüßt. Lauterbach nahm erstmals an der GMK-Schalte teil.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach wirbt für mehr Diversität in Digitalberufen: „Digitalisierung ist zu wichtig, um sie allein Männern zu überlassen“

(08.12.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach wirbt für mehr Diversität in Digitalberufen. Zur Eröffnung des Ada Lovelace Festivals in München sagte Gerlach: „Ada Lovelace war im 19. Jahrhundert nicht nur als Mathematikerin ihrer Zeit weit voraus. Sie gilt auch als erste Programmiererin, die bereits vor zweihundert Jahren einen Vorläufer des ersten Computerprogramms der Welt entwickelte. Solchen Pioniergeist brauchen wir auch heute von unseren jungen Frauen.“