Bayerische Staatskanzlei

60. Jahrestag des Mauerbaus

(13.08.2021) Am 13. August 1961 riegelten Sicherheitskräfte der DDR die Sektorengrenze in Berlin ab. Die Berliner Mauer trennte bis zu ihrem Fall im Jahr 1989 mehr als 28 Jahre lang Ost und West. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Heute vor 60 Jahren zementierten Sozialisten mit Gewalt die Teilung unseres Landes. Erst der unüberhörbare Protest vieler mutiger Frauen und Männer brachte Jahrzehnte später die Mauer zu Fall und den Sieg der Menschen über ein unmenschliches System. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, den Wert und die Bedeutung von Freiheit für die Gesellschaft immer wieder zu verdeutlichen.“

Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

(10.08.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder zu den Beratungen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel: „3G bleibt, aber mit mehr Tests und nicht auf Dauer kostenlos. Für Ungeimpfte gilt ab 23. August eine verstärkte Testpflicht in Innenräumen bei Inzidenzen über 35. Nur durch Impfen kommt unser normales Leben zurück. Die Impfquote reicht noch nicht aus, um sorglos zu sein. Deshalb: Bitte impfen lassen! Vollständig Geimpfte brauchen ihre Freiheiten zurück. Wer sich nicht impfen lässt, hängt dagegen in einer Dauerschleife fest.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verkehrsunfallstatistik für das erste Halbjahr 2021 vor: Weniger Verkehrsunfälle und deutlich weniger Unfallopfer – Raser, Fahruntüchtige, Gurtmuffel und Handysünder bleiben im Visier der Polizei

(12.08.2021) Weniger Verkehrsunfälle und deutlich weniger Unfallopfer auf Bayerns Straßen – diese Bilanz zieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann aus der am 12. August 2021 veröffentlichten bayerischen Verkehrsunfallstatistik für das erste Halbjahr 2021: „In Bayern ereigneten sich von Januar bis Juni 160.023 Verkehrsunfälle.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht nach Besuch der Bayerischen Grenzpolizei erfreuliche Bilanz: Nur wenige Verstöße gegen die Corona-Einreiseverordnung – Wichtige weitere Erfolge bei der Bekämpfung illegaler Migration und grenzüberschreitender Kriminalität im ersten Halbjahr 2021

(11.08.2021) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat nach seinem Besuch der Bayerischen Grenzpolizei in Piding eine positive Bilanz gezogen. Die Bayerische Grenzpolizei hat im Rahmen der Schleierfahndung vom 1. bis zum 10. August 2021 rund 6.625 Personen an den Landgrenzen kontrolliert.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bauministerin Kerstin Schreyer zieht Bilanz: „Bayern baut seit 10 Jahren im Passivhaus-Standard“ / Erhöhte Energiestandards für staatliche Baumaßnahmen seit 2011 / 52 Passivhäuser geplant oder fertiggestellt / Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Wichtiger Baustein für klimaneutrales Bayern“

(13.08.2021) Das Museum der Bayerischen Geschichte in Regensburg und das Schülerwohnheim des Bayernkollegs in Augsburg sind ausgezeichnete Beispiele: Seit zehn Jahren baut der Freistaat Bayern mit möglichst hohem Energiestandard bis hin zum Passivhaus. Bauministerin Kerstin Schreyer zieht Bilanz: „Seit 2011 haben wir 52 Gebäude im – oder im annähernden – Standard eines Passivhauses geplant.“

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: EU-Millionen für unsere Innenstädte / 36 Millionen Euro der EU für Innenstädte nach Corona / Auch Personalkosten der Gemeinde und „Digitaler Zwilling“ der Innenstadt förderfähig / Gemeinden können sich bis 30. September 2021 bewerben

(10.08.2021) Weitere Unterstützung für Bayerns Innenstädte: Zusätzlich zum bereits ins Leben gerufenen Sonderfonds „Innenstädte beleben“ des Bayerischen Bauministeriums gibt es jetzt auch Gelder aus der EU. Bauministerin Kerstin Schreyer hat damit am 10. August 2021 eine neue EU-Innenstadt-Förderinitiative gestartet: „Wir haben erfolgreich mit Brüssel verhandelt und unterstützen unsere Innenstädte jetzt auch mit EU-Mitteln.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kein Platz für Extremismus – Kultusministerium stärkt Regionalbeauftragte für Demokratie und Toleranz / Kultusminister Michael Piazolo: „Extremismusbekämpfung an Schulen ist ein Bildungsauftrag und eine Verpflichtung“

(13.08.2021) Kultusminister Michael Piazolo stärkt den Kampf gegen extremistisches Gedankengut an Schulen. Die Verbreitung extremistischen Gedankenguts unterschiedlichster Couleur, mit der leider auch die Schulen konfrontiert sind, wird durch soziale Medien und Messenger-Dienste beschleunigt und verstärkt.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Knapp 600.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds für Sanierung des Bürgerhauses Judengasse 12 in Rothenburg ob der Tauber / Kunstminister Bernd Sibler gibt Fördermittel für Sanierung des mittelfränkischen Baudenkmals bekannt – Sibler: „ein stadt- und baugeschichtlich herausragendes Dokument“

(13.08.2021) Die Instandsetzung des Bürgerhauses in der Judengasse 12 in Rothenburg ob der Tauber wird mit 572.500 Euro aus dem Entschädigungsfonds unterstützt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 13. August 2021 in München bekannt.

Über 1,1 Million Euro aus dem Entschädigungsfonds für Instandsetzung des historischen Spitals in Ochsenfurt / Kunstminister Bernd Sibler gibt Fördermittel für Sanierung des unterfränkischen Baudenkmals bekannt – Sibler: „wertvolles Zeitzeugnis für den spätmittelalterlichen Hospitalbau“

(09.08.2021) Die Instandsetzung des Schwesternhauses und Arkadenbaus in der Spitalgasse 18 in Ochsenfurt wird mit 1.110.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds unterstützt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 13. August 2021 in München bekannt. „Das Ochsenfurter Spital ist als mehrteilige Anlage mit Arkadenbau, Schwesternhaus und Spitalkirche noch vollständig erhalten und damit ein wertvolles Zeitzeugnis für den spätmittelalterlichen Hospitalbau.“

Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler zum KMK-Beschluss vom 6. August 2021: „Präsenzlehre ein Muss für das Wintersemester“ / Beschluss vom 6. August 2021 der Kultusministerkonferenz für ein Präsenzstudium im Wintersemester 2021/2022 – „wieder auf einen Aufenthalt am Studienort einstellen“

(06.08.2021) „Präsenzlehre ist ein Muss für das Wintersemester“: Bayerns Wissenschaftsminister und Koordinator der Wissenschaftsminister aus den unionsgeführten Ländern Bernd Sibler sieht den Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 6. August 2021 als Bestätigung seiner Linie, im kommenden Wintersemester das Studium vor Ort wieder zum Regelfall zu machen – begleitet von situations- und hochschuladäquaten Infektionsschutzregeln.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: MEHR GELD FÜR GASTRONOMIE UND VERBRAUCHER – ÖFFENTLICHE HAND VERZICHTET AUF ÜBER 2,5 MRD. EURO / Ermäßigte Umsatzsteuer zugunsten von Gaststätten, Restaurants und Hotelbetrieben stärkt die Wirtschaft

(13.08.2021) Die Bilanz nach gut einem Jahr Umsatzsteuerermäßigung für Gastronomiebetriebe: „Wir wollen die Gastronomie- und Hotelleriebranche stärken und gleichzeitig die Konjunktur ankurbeln. Durch den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Speisen bleiben bundesweit über 2,5 Milliarden Euro in der Gastronomie bzw. in den Händen der Bürgerinnen und Bürger, die sonst als Steuern an die Staatskasse geflossen wären.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Förderprogramm „Start?Zuschuss!“: Gewinner des 11. Wettbewerbs stehen fest / Aiwanger: „Gute Ideen entstehen überall im Freistaat“

(09.08.2021) Mit dem Programm „Start?Zuschuss!“ fördert das Bayerische Wirtschaftsministerium 29 technologieorientierte Start-ups. Eine Expertenjury hat die Gewinner des 11. Wettbewerbs gekürt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Mit diesem Wettbewerb fördern wir mehr Start-ups in der Anfangsphase als je zuvor.“

Bayerns Industrie im Juni mit höheren Umsätzen als vor der Pandemie / Aiwanger: „Starker Industrieabsatz ist wichtiges Signal für die Wirtschaft“

(09.08.2021) Besser als vor der Pandemie: Bayerns Industrie hat im Juni 2021 Umsätze in Höhe von insgesamt 30,3 Milliarden Euro erzielt, im Juni 2019 lagen die Erlöse bei 29,1 Milliarden Euro. Dies geht aus den Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Statistik hervor.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Herausragende Klimaschutz-Initiativen gesucht / Bayerischer Klimaschutzpreis wird erstmals vergeben

(09.08.2021) Für besondere Verdienste um den Klimaschutz vergibt die Bayerische Staatsregierung in diesem Jahr erstmals einen Preis. Vorschläge für den Bayerischen Klimaschutzpreis können ab sofort bis Mitte September eingereicht werden. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 9. August 2021 in München: „Klimawandel meistern ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit. Wir gehen mit großen Schritten den Weg in ein klimaneutrales Bayern.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Hochwasser-Hilfsprogramm für die Landwirtschaft startet

(11.08.2021) Wie das Landwirtschaftsministerium in München mitteilt, stehen die Rahmenbedingungen für das Hilfsprogramm Hochwasser 2021 für geschädigte Landwirte und Waldbesitzer nun fest, die Antragstellung kann beginnen. Betroffene Betriebe können je nach Schadenshöhe mit Zahlungen zwischen 2.500 Euro und maximal 100.000 Euro unterstützt werden.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

FSJ – noch freie Plätze für den neuen Jahrgang 2021/22 / Sozialministerin Trautner: „Ein Freiwilliges Soziales Jahr ist bestens geeignet, um einen Einblick in gesellschaftsrelevante Bereiche zu erhalten, dabei Verantwortung zu übernehmen und sich gerade als junger Mensch aktiv für unser Gemein-wohl einzubringen“

(12.08.2021) Die bayerischen Sommerferien haben gerade begonnen, die Prüfungen sind vorbei und der Schulabschluss ist in der Tasche – jetzt atmen viele Schulabgängerinnen und Schulabgänger erst einmal durch. Doch viele von ihnen fragen sich: und was kommt danach? 

Zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August 2021 / Jugendministerin Trautner: „Wir wollen junge Menschen beteiligen und ihnen einen Raum für kreative Ideen geben. Sie sollen ihre Lebenswelten selbst aktiv mitgestalten können und die Möglichkeit haben, sich einzubringen“

(11.08.2021) Nach einer langen Zeit der Entbehrung bedingt durch die Pandemie ist es wichtig, dass Kinder und Jugendliche Wertschätzung erfahren für das solidarische Verhalten, das sie bisher in der Krise gezeigt haben. Auch brauchen sie jetzt Perspektiven und – soweit dies die pandemische Gesamtsituation zulässt – wieder mehr „Normalität“ und wieder mehr soziale Kontakte.

Auftakt der Veranstaltungsreihe „Mitdenken. Vordenken. Umdenken“ / Sozialministerin Carolina Trautner spricht mit Abt Dr. Notker Wolf über die Bedeutung der Angst für den gesellschaftlichen Zusammenhalt

(10.08.2021) Was bewegt die Gesellschaft? Was hält die Gesellschaft zusammen? Was gefährdet unser Zusammenleben? Mit der neuen Veranstaltungsreihe „Mitdenken. Vordenken. Umdenken“ kommt Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner nun zweimal im Jahr mit verschiedenen Expertinnen und Experten sowie Personen des öffentlichen Lebens zu einer Gesprächsrunde zusammen.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek wirbt für bayerische Förderinitiative zur Post-COVID-Versorgung – Bayerns Gesundheitsminister informierte sich über Post-COVID-Grundlagenforschung am Max-Planck-Institut für die Physik des Lichts in Erlangen

(10.08.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek will die Versorgung von Menschen mit Corona-Langzeitfolgen vorantreiben und wirbt daher für seine Förderinitiative zum Post-COVID-Syndrom. Holetschek betonte am 10. August 2021 anlässlich eines Besuchs bei Long-COVID-Grundlagenforscherinnen und -forschern im Max-Planck-Institut für die Physik des Lichts (MPI) in Erlangen: „Wir wollen praktische Projekte und Ansätze finden, wie wir die Versorgung fördern und damit die Behandlung für Patientinnen und Patienten optimieren können.“

GMK-Vorsitzender Holetschek: GMK empfiehlt Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite auch nach 11. September – Bayerns Gesundheitsminister: Zielgruppe für Auffrischungsimpfungen präzisiert

(09.08.2021) Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat sich für eine Fortsetzung der epidemischen Lage über den 11. September hinaus ausgesprochen. Das haben die Mitglieder der GMK am Montag einstimmig in einer Videokonferenz beschlossen.

Holetschek: Bayern startet finanzielle Corona-Hilfen für Pflegeheime – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Antragstellung ab sofort möglich – Richtlinie ist jetzt in Kraft

(09.08.2021) Ab sofort können Pflegeheime beim Freistaat finanzielle Hilfen bei Mindereinnahmen infolge der Corona-Pandemie beantragen. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 9. August 2021 in München hingewiesen.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Games-Branche kürt Bayern zum besten Standort in Deutschland / Gerlach: Branche ist Treiber der Digitalisierung

(13.08.2021) Bayern ist nach einer Mitgliederbefragung des Branchenverbands der beste Standort für die Games-Industrie in Deutschland. Wie der Verband game mitteilte, erzielte der Freistaat im aktuellen Branchenbarometer 2021 den ersten Platz, gefolgt von Berlin und Nordrhein-Westfalen.

Gerlach begrüßt geplante Einführung von Handynachrichten zur Katastrophenwarnung / „Digitale Lösungen können Leben retten“

(10.08.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt die geplante Einführung von Handynachrichten zur Katastrophenwarnung. Der Aufbau der Cell Broadcast-Technologie soll das Versenden von Warnmeldungen an Mobiltelefone in einer betroffenen und gefährdeten Region ermöglichen.