Bayerische Staatskanzlei

Virtual Bavarian Strategic Roundtable

(12.05.2021) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 12. Mai 2021 am Virtual Bavarian Strategic Roundtable per Video-Schalte aus dem Bayerischen Landtag teilgenommen. Dr. Herrmann, MdL: „Gemeinsam stärker: Die Weiterentwicklung der transatlantischen Partnerschaft sowie die Zusammenarbeit mit der US Army in Bayern standen beim Virtual Strategic Round Table im Mittelpunkt. Zum ersten Mal kamen US-Army, Generalkonsulat, MSC, Bundeswehr und Staatskanzlei zu diesem Dialog zusammen. International gibt es viele Herausforderungen, die wir nur gemeinsam angehen können.“

Teilen Sie Ihre Ideen zur Zukunft Europas!

(12.05.2021) In welchem Europa wollen Sie leben? Bis zum Frühjahr 2022 können sich alle Europäerinnen und Europäer über eine zentrale Plattform an der Konferenz zur Zukunft Europas beteiligen. Bringen Sie Ihre Ideen, Wünsche und Vorstellungen für Ihr zukünftiges Europa ein!

Gespräch mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz

(11.05.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 11. Mai 2021 Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz zum persönlichen Austausch in der Staatskanzlei in München empfangen. Im Anschluss informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bundeskanzler Sebastian Kurz im Rahmen von Presse-Statements im südlichen Bereich des unteren Hofgartens über das Gespräch.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 10. Mai 2021

(10.05.2021) Corona-Pandemie / Öffnungen von Beherbergungsbetrieben und von sonstigen touristischen Angeboten ab dem 21. Mai / Probenbetrieb für Laien- und Amateurensembles ab dem 21. Mai / Negative Tests und Hygienekonzepte erforderlich

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayern ist deutscher Meister bei der Integration in Arbeit – Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Niedrigste Arbeitslosenquote und höchste Erwerbstätigenquote bei Migrantinnen – Integrationsprojekte konsequent fortführen

(14.05.2021) Nach einer bundesweiten Auswertung weist Bayern die niedrigste Arbeitslosenquote bei ausländischen Frauen aus. „Mit 9,6 Prozent sind wir das einzige Bundesland im einsteiligen Bereich“, sagte Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann. Zum Vergleich: Die Arbeitslosenquote bei ausländischen Frauen für ganz Deutschland liegt bei 16,8 Prozent.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Baulandmobilisierung: Anreize schaffen! / Antrag im Wohnungsbauausschuss des Bundesrates auf Einberufung des Vermittlungsausschusses nicht erfolgreich / „Baurecht auf Zeit“ soll Anreize für Investitionen schaffen / Handlungsempfehlungen der Baulandkommission berücksichtigen

(13.05.20021) Am 10. Mai 2021 hatte das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr einen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses im Wohnungsbauausschuss des Bundesrates gestellt. Hintergrund: Der Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages verfehlt nach Auffassung des Bauministeriums den Zweck zur Baulandmobilisierung und greift zu stark ins Eigentum ein. Leider erhielt der Antrag im Ausschuss nicht die nötige Mehrheit. Ihre Kritik am Baulandmobilisierungsgesetz hält Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer aufrecht: „Ziel muss nun sein, dass Anreize zum Bauen geschaffen werden.“ 

Corona-Infektionsgefahr im ÖPNV nicht höher als im Individualverkehr / Untersuchung im Rahmen der alltäglichen Fahrt zur Arbeit, Ausbildung oder Schule / Studie im Auftrag der Bundesländer und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) / Fahrgäste müssen sich weiterhin an Hygieneregeln halten

(10.05.2021) Die regelmäßige Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist im Vergleich zum Individualverkehr nicht mit einem höheren Risiko einer SARS-CoV-2-Infektion verbunden. Zu diesem Ergebnis kommt eine in dieser Form bisher einzigartige Studie der Charité Research Organisation (CRO). Das renommierte Forschungsinstitut hat im Auftrag der Bundesländer und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) das konkrete Ansteckungsrisiko von Fahrgästen in Bussen und Bahnen mit dem von Pendlerinnen und Pendlern verglichen, die regelmäßig mit Pkw, Motorrad oder Fahrrad unterwegs sind.

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Baulandmobilisierungsgesetz verfehlt seinen Zweck“ / Zu großer Eingriff in Eigentum und investitionsfeindliche Ausrichtung / Antrag im Wohnungsbauausschuss des Bundesrates auf Einberufung des Vermittlungsausschusses / Ziel ist Aufhebung des Gesetzesbeschlusses des Bundestages zum Baulandmobilisierungsgesetz 

(10.05.2021) „Der Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages verfehlt den Zweck zur Baulandmobilisierung und weist mit seinen weitgehenden Eingriffen in das Eigentum eine investitionsfeindliche Ausrichtung auf.“ Mit dieser Begründung hat Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer am 10. Mai 2021 im Wohnungsbauausschuss des Bundesrates die Einberufung des Vermittlungsausschusses beantragt. Ziel ist, dass das vom Bundestag beschlossene Gesetz so nicht in Kraft tritt.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Erstes Landgericht in Bayern führt die elektronische Akte regulär ein / Justizminister Eisenreich: „Wir treiben unsere Digital-Offensive in der Justiz weiter voran“

(11.05.2021) Die elektronische Akte wird an sechs Pilotgerichten erprobt. Diese sind die Landgerichte Landshut, Regensburg und Coburg, seit Herbst 2019 das Amtsgericht Straubing, seit Sommer 2020 das Amtsgericht Dachau sowie seit diesem Jahr auch das Oberlandesgericht München. Da die Pilotphase an den Landgerichten bereits erfolgreich durchgeführt wurde, erfolgt am LG Ingolstadt die erste Regeleinführung. Ab Montag (17. Mai) setzt das Gericht bei neuen Zivilverfahren erster Instanz nur noch elektronische Akten ein.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bayerische Sportjugend und Kultusministerium unterstützen die Sportvereine beim Neustart – Fördermittel des Kultusministeriums für Ferienangebote / Piazolo: „Schülerinnen und Schüler brauchen Sport“

(14.05.2021) Das bayerische Kultusministerium setzt mit der Bayerischen Sportjugend (BSJ) ein wichtiges Zeichen für den Kinder- und Jugendsport. Seit über einem Jahr findet in den bayerischen Sportvereinen kein regelmäßiger Spiel- und Trainingsbetrieb statt. Für den Saisonbeginn im Herbst besteht Hoffnung – aber wie gelingt es, die Kinder und Jugendlichen für den Sport im Verein wieder zu motivieren? Mit dem Programm „Erlebe Deinen Sport!“ setzen das Kultusministerium und die Bayerische Sportjugend in der Ferienzeit einen kraftvollen Impuls für den Kinder- und Jugendsport.

Fit für die Abschlussprüfungen: Lernvideos als Unterstützungsangebot für Mittelschülerinnen und Mittelschüler / BR und Kultusministerium stellen auch in diesem Jahr wieder digitales Bildungsangebot zur Verfügung

(14.05.2021) Auch für die bayerischen Mittelschülerinnen und Mittelschüler beginnt nun die heiße Phase der Prüfungsvorbereitung. In dieser Woche liefen bereits die ersten Projektprüfungen, die Abschlussprüfungen in Mathematik, Englisch und Deutsch stehen nach den Pfingstferien an. Dafür stellt wie im vergangenen Jahr das Kultusministerium in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Rundfunk Lernvideos als Unterstützungsangebot zur Verfügung.

Sicherung von Bildungschancen: Kultusminister Piazolo stellt Förderprogramm „gemeinsam.Brücken.bauen“ für bayerische Schülerinnen und Schüler vor / Individuelle Förderung und Soziales Lernen werden gestärkt – Angebote auch in den Sommerferien

(12.05.2021) Um den Schülerinnen und Schülern in Bayern trotz der Corona-Einschränkungen beste Bildungschancen zu sichern, werden die Angebote zur individuellen Förderung an den bayerischen Schulen deutlich ausgebaut. Kultusminister Piazolo: „Unsere Schülerinnen und Schüler und ihre Lehrkräfte haben in den vergangenen Wochen im Distanzunterricht Großes geleistet. Dafür verdienen sie großen Respekt. Dennoch muss man ehrlich sein: Distanzunterricht ist nicht dasselbe wie Präsenzunterricht – der direkte Draht fehlt einfach.“

Beginn des Abiturs für rund 35.000 Schülerinnen und Schüler in Bayern – Kultusminister Michael Piazolo und Kultusstaatssekretärin Anna Stolz wünschen Prüflingen „viel Erfolg und alles Gute“

(10.05.2021) An Bayerns Gymnasien beginnen für rund 35.000 Schülerinnen und Schüler am 12. Mai die Abiturprüfungen. Die Prüfungen wurden pandemiebedingt um zwei Wochen nach hinten verlegt, um faire und gleichzeitig sichere Bedingungen zu gewährleisten.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Wiederaufnahme des Spielbetriebs in Theater, Opern- und Konzerthäusern: Kunstminister Sibler bei Vorstellungen in München und Passau / Besuch von drei Vorstellungen in drei Tagen – Sibler: „Vorstellungen sind ein weiterer Silberstreif am Horizont, der uns zeigt, dass wir die Zeit der Entbehrung Schritt für Schritt hinter uns lassen“

(12.05.2021) Seit dieser Woche können Theater, Opern- und Konzerthäuser wieder ihren Spielbetrieb aufnehmen. Kunstminister Bernd Sibler nimmt diese freudige Entwicklung zum Anlass, drei Vorstellungen in drei Tagen zu besuchen: am Donnerstag die Premiere von „Hamlet“ im Residenztheater sowie am Freitag die Aufführung von „Eugen Onegin“ im Gärtnerplatztheater in München. Außerdem wird er sich am Samstag die Opernpremiere von „Herkules am Thermodon“ im Stadttheater Passau ansehen.

Deutsche Forschungsgemeinschaft bewilligt neue Graduiertenkollegs in Erlangen-Nürnberg, München und Würzburg / Alle Anträge aus Bayern erfolgreich – Insgesamt Fördersumme von rund 27,3 Millionen Euro für vier Hochschulen im Freistaat – Neben Einrichtung von drei neuen Kollegs drei bestehende um weitere Förderperiode verlängert – Wissenschaftsminister Sibler gratuliert zu außergewöhnlicher Bilanz

(11.05.2021) Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat die Einrichtung von drei neuen Graduiertenkollegs (GRK) an bayerischen Hochschulen bewilligt. Für die Kollegs an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), der Technischen Universität München (TUM) und der Julius-Maximilians-Universität Würzburg (JMU) beginnt im Herbst 2021 die erste von höchstens zwei viereinhalbjährigen Förderperioden.

„Rückkehr zur Normalität fest im Blick“: erster Einstieg in den Probenbetrieb von Laien- und Amateurensembles / Proben ab dem 21. Mai 2021 wieder möglich – Öffnungskonzept zum Probenbetrieb steht – Ausblick für Veranstaltungsbetrieb im Freien – Sibler: „Laien- und Amateurensembles sind die Urheber des Bayerngefühls – unserer Identität“

(10.05.2021) „Ein erster Einstieg in den Probenbetrieb von Laien- und Amateurensembles ist ab dem 21. Mai 2021 wieder möglich. Mit diesem weiteren Öffnungsbeschluss nähern wir uns stetig dem Ende der kulturellen Durststrecke und haben die Rückkehr zur Normalität fest im Blick“, kommentierte am 10. Mai 2021 Kunstminister Bernd Sibler in München den Beschluss aus der Ministerratssitzung am 10. Mai 2021.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

STEUERSCHÄTZUNG BAYERN MAI 2021 – FÜRACKER: DEFIZITE BEI STEUEREINNAHMEN GERINGER ALS ZULETZT GESCHÄTZT / Noch längerer Weg zurück zum Vorkrisenniveau // erfolgreiche Zukunftsinvestitionen bestes Mittel gegen die Krise

(14.05.2021) „Es ist noch ein längerer Weg zurück zum Vorkrisenniveau. Bayerns kluge Politik, Investitionen auf höchstem Niveau und effiziente Maßnahmen wirken: Laut aktueller Schätzung wird der Rückgang der Steuereinnahmen für Bayern in 2021 um rund 1,1 Milliarden Euro geringer ausfallen, als noch bei der November-Schätzung 2020 erwartet. Dennoch liegen wir für 2021 immer noch rund 3 Milliarden Euro unter dem letzten Schätzergebnis vor der Krise“, kommentierte der bayerische Finanzminister Albert Füracker das für Bayern regionalisierte Ergebnis des Arbeitskreises Steuerschätzung vom 12. Mai 2021.

FÜRACKER: BAYERISCHE GRUNDSTEUER STARKES SIGNAL FÜR STÄDTE UND GEMEINDEN / Kabinett beschließt Gesetzentwurf für Bayerische Grundsteuer im zweiten Durchgang // Zuleitung an Bayerischen Landtag

(11.05.2021) „Mit der Bayerischen Grundsteuer wird zum ersten Mal eine bedeutende Steuer auf Landesebene geregelt: einfach, transparent und unbürokratisch. Das ist ein starkes Signal für alle bayerischen Städte und Gemeinden, die fest auf die konjunkturunabhängigen Steuereinnahmen von jährlich rund 1,9 Milliarden Euro bauen!“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Runder Tisch zum bayerischen Holzmarkt / Aiwanger und Kaniber: „Holzbau hat Zukunft und ist Klimaschutz!“

(11.05.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Forstministerin Michaela Kaniber haben sich gemeinsam für eine Stärkung der Wertschöpfungskette Holz ausgesprochen. Bei einem Runden Tisch zum Holzmarkt im Wirtschaftsministerium erklärte Aiwanger: „Holzbau hat Zukunft und ist Klimaschutz, da CO2-Speicher. Bayerns Holzwirtschaft ist gut aufgestellt, muss aber künftig noch besser koordiniert werden. Nachhaltig erwirtschaftetes Nadelholz ist in Bayerns Wäldern in großem Umfang vorhanden.“

Bayerns Wirtschaftsminister eröffnet Biergartensaison / Aiwanger: „Die Gastronomie sperrt wieder auf: Das bedeutet mehr Geselligkeit und Lebensfreude in Bayern“

(10.05.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat am 10. Mai 2021 die Biergartensaison in Bayern eröffnet. Aiwanger traf sich zum Start mit der Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA Bayern), Angela Inselkammer, im Biergarten des Gasthofes zur Brücke in Kaufering (Landkreis Landsberg).

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Mehr Tierärzte für mehr Tierschutz / 30 Stipendien für Masterstudiengang Tiergesundheit

(11.05.2021) Der neue bundesweit einzigartige Masterstudiengang Tiergesundheit ist eine tragende Säule im „Zukunftskonzept Landtierärzte“. Insgesamt rund 330.000 Euro stellt das Umweltministerium nun für Stipendien bereit. Das betonte am 11. Mai 2021 Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber in München. Glauber: „Zum Tierschutz gehört auch die tierärztliche Versorgung. Mit dem Zukunftskonzept Landtierärzte wollen wir für mehr Tierärzte in der Fläche sorgen. Ein entscheidender Baustein ist die Qualifikation. Mehr Wissen heißt auch mehr Tierschutz.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Gute Aussichten für unsere Betriebe und Gäste“ – Landwirtschaftsministerin Kaniber erfreut über Öffnungsschritte bei Urlaubshöfen und Bauernhofgastronomie

(11.05.2021) Sinkende Infektionszahlen und verstärkt greifende Schutzmaßnahmen machen es möglich: Rechtzeitig zu den Pfingstferien können Familien und andere Gäste wieder „Urlaub auf dem Bauernhof“ genießen. Auch die Bauernhofgastronomie sowie Gäste- und Naturführungen werden wieder möglich. „Es ist ein wichtiger Schritt und ein positives Signal für unsere Urlaubs- und Erlebnishöfe, dass sie nun wieder eine Öffnungsperspektive haben.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Sechstes interaktives Web-Coaching für Familien am 11. Mai / Familienministerin Trautner: „Das Familienleben ist gerade in Corona-Zeiten vielfach eine echte Herausforderung – Eltern erhalten in unserem Web-Coaching Expertentipps rund um die Bewältigung von Krisen und Konflikten in der Familie“

(10.05.2021) Mit dem Thema „Ich krieg die Krise (in den Griff)! Wie Erziehungsberatung Familien stärkt“ fand am Dienstag, den 11. Mai, um 20:30 Uhr auf Familienland Bayern ein weiteres Web-Coaching statt. „Familie ist etwas Wunderbares, aber manchmal hakt es. Gerade in Corona-Zeiten ist das Familienleben vielfach eine echte Herausforderung. Eltern erhalten in unserem Web-Coaching Expertentipps rund um die Bewältigung von Krisen und Konflikten in der Familie.“

Zum Tag der Kinderbetreuung am 10. Mai / Familienministerin Trautner: „Die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher verdient Anerkennung und ein großes Dankeschön“

(10.05.2021) Am 10. Mai ist Tag der Kinderbetreuung. Dieser Tag bietet nicht nur Kindern und Eltern die Gelegenheit, ihren Pädagoginnen und Pädagogen in der Kita Danke zu sagen. Er soll auch den Stellenwert der Kinderbetreuungseinrichtungen als Bildungseinrichtungen und den Stellenwert der Kinderbetreuung für die Gesellschaft verdeutlichen.

LfA-Corona-Kreditprogramm für gemeinnützige Organisationen verlängert und Kreditsumme erhöht / Sozialministerin Trautner: „Anträge können weiterhin bei den Hausbanken gestellt werden – wir haben den Kreditrahmen mehr als verdoppelt“

(07.05.2021) Der Freistaat Bayern verlängert angesichts der andauernden Pandemie die Laufzeit des bislang bis Ende Juni befristeten Kreditprogramms „Corona-Kredit – Gemeinnützige“. Kredite können noch bis zum 31. Dezember 2021 ausgegeben werden. Das Bayerische Sozialministerium hat im August 2020 das Corona-Kreditprogramm für gemeinnützige Organisationen initiiert. Es wird von der LfA Förderbank Bayern (LfA) bereitgestellt.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Bayern weitet Bürgertests aus – Bayerns Gesundheitsminister: Einrichtungen wie Drogerien und Baumärkte können sich als Bürgerteststelle registrieren

(13.05.2021) Bayern weitet die Corona-Bürgertestungen massiv aus. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek kündigte am 13. Mai 2021 in München an: „Ab sofort können sich geeignete Anbieter wie beispielsweise Drogerien oder Baumärkte als Teststelle für Antigen-Schnelltests registrieren lassen und diese einrichten. Wir flankieren damit die jüngst beschlossenen Öffnungsschritte mit einer deutlichen Ausweitung der niederschwelligen Testmöglichkeiten.“

Holetschek: Priorisierung für Corona-Impfungen in Arztpraxen aufgehoben – Bayerns Gesundheitsminister: Niedergelassene Ärzte können selbst priorisieren

(12.05.2021) Niedergelassene Ärzte in Bayern können bei der Verimpfung aller zugelassenen Corona-Impfstoffe unabhängig von der in der Coronavirus-Impfverordnung festgelegten Reihenfolge bei der Priorisierung frei entscheiden, welche Patienten zuerst geimpft werden. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am 12. Mai 2021 in München: „Die Priorisierung wird in den Praxen im Laufe der nächsten Woche aufgehoben. Impfstoffe können dann in den Arztpraxen allen Personen – je nach Impfstoff ab 16 bzw. ab 18 Jahren – angeboten werden.“

Holetschek setzt sich für rasche Pflegereform ein – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister zum „Internationalen Tag der Pflegenden“ am 12. Mai

(11.05.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung anlässlich des „Internationalen Tags der Pflegenden“ am 12. Mai erneut zu mehr Tempo bei der  Pflegereform aufgefordert. Holetschek betonte am 11. Mai 2021 in München: „Die Leistung der Pflegekräfte im Kampf gegen die Corona-Pandemie verdient allerhöchste Anerkennung, Dank und großen Respekt. Seit weit über einem Jahr haben die Beschäftigten im Pflegebereich durch ihr vorbildliches Engagement erheblich dazu beigetragen, dass so vielen Menschen geholfen werden konnte.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Internetabstimmung beim Bayerischen Digitalpreis „b.digital“ startet / Gerlach: Jetzt für Deinen Favoriten voten!

(11.05.2021) Die Projekte für die Endrunde des Bayerischen Digitalpreises „b.digital“ stehen fest. Die Bürgerinnen und Bürger können jetzt im Internet über die Sieger mit abstimmen. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach freute sich sehr über die Einreichungen: „Schon jetzt ist unser Digitalpreis b.digital ein großer Erfolg für die Inklusion. Die rund 150 eingereichten Projekte zielen alle darauf ab, mit Hilfe der Digitalisierung Barrieren abzubauen und Gräben zu überwinden.“

Unterfranken-Auftakt zur Kampagne „DEIN Smartphone – DEINE Entscheidung“ mit Digitalministerin Gerlach und Polizeipräsident Kallert

(10.05.2021) Mit einem digitalen Elternabend an der Maria-Ward-Schule in Aschaffenburg ist die Aktion „DEIN Smartphone – DEINE Entscheidung“ in Unterfranken gestartet worden. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach und der Polizeipräsident von Unterfranken, Gerhard Kallert, betonten vor Ort die Wichtigkeit dieser Präventionskampagne gegen strafbare Inhalte auf Schüler-Handys.

Gerlach besucht Dreharbeiten von „Der Spieler“ in Aschaffenburg / FFF-geförderter Film über Entdeckung von Tennislegende Boris Becker

(10.05.2021) Bayerns Filmministerin und FFF-Aufsichtsratsvorsitzende Judith Gerlach hat in Aschaffenburg die Dreharbeiten zum neuen Film „Der Spieler“ besucht. In dem vom FilmFernsehFonds Bayern geförderten Biopic von Regisseur Hannu Salonen wird es um die Entdeckung von Tennislegende Boris Becker gehen. Gerlach, die in dem Jahr geboren wurde, als Becker Wimbledon gewann, erklärte bei Ihrem Besuch: „Die Geschichte von Boris Becker als überragender Tennisspieler seiner Zeit ist legendär und hat förmlich darauf gewartet, verfilmt zu werden.“