Bayerische Staatskanzlei

Treffen mit Tschechiens Premierminister Petr Fiala

Am 14. Juli 2022 ist Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, zu einem Treffen mit Tschechiens Premierminister Petr Fiala nach Prag gereist. Im Mittelpunkt des Treffens stand die bayerisch-tschechische Zusammenarbeit, etwa in den Bereichen Energie, Technologie, Kultur und Sprache. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Danke für die Einladung nach Prag, lieber Petr Fiala! Bayern sind gute Beziehungen zu Tschechien sehr wichtig. Wir sind Nachbarn im Herzen Europas. Die Zukunft liegt in Zusammenarbeit und im engen Austausch. Dafür setzen wir uns ein.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 12. Juli 2022

1. Bayern investiert rund 60 Millionen Euro in moderne Aus- und Fortbildung im Handwerk / Mit „Handwerk Innovativ“ neue Produkte, neue Produktionstechniken und neue Märkte erschließen / Durch gezielte Berufsorientierung junge Generation für das Handwerk begeistern / 2. Die Bayerische Staatsregierung führt mit dem Schuljahr 2022/2023 einen verpflichtenden „Tag des Handwerks“ an allgemeinbildenden weiterführenden Schulen im Freistaat ein / 3. Familienpakt Bayern hat erfolgreich Wertewandel angestoßen / Bisher über 1.200 Paktpartner aus der Wirtschaft / Freistaat setzt Familienpakt fort / 4. Bayern startet Offensive für die Hochschulmedizin / Modernes Uni-Klinik-Gesetz stärkt bayerische Universitätsklinika / Geriatronik-Zentrum in Garmisch-Partenkirchen für neue Perspektiven in der Pflege / Weiterentwicklung des Universitätsklinikums Würzburg / 5. Bayern unterstützt Verkehrsunternehmen auch 2022 massiv / 380 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel für ÖPNV-Rettungsschirm 

Vollversammlung der Handwerkskammer für Oberfranken

Am 11. Juli 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der Vollversammlung der Handwerkskammer für Oberfranken in Bamberg teilgenommen und eine Rede gehalten. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir zeigen Wertschätzung für das Handwerk und unsere vielen Familienbetriebe. An den bayerischen Schulen führen wir einen Tag des Handwerks ein. Der Meister ist genauso viel wert wie der Master und sollte kostenlos sein. Für die Bildungszentren des Handwerks starten wir eine Technologie- und Investitionsoffensive über 40 Millionen Euro. Bayern verdankt seinem Handwerk Lebensqualität, soziale Sicherheit und Chancen im ganzen Land.“

Hofgartengespräch mit Europaministerin Huml

Am 13. Juli 2022 hat im Unteren Hofgarten an der Staatskanzlei in München das 1. Hofgartengespräch mit Europaministerin Melanie Huml, MdL, und der Autorin, Sängerin, Schauspielerin und Pro-Europa-Aktivistin Nini Tsiklauri stattgefunden. Europaministerin Melanie Huml, MdL: „Heute war die Premiere der Hofgartengespräche mit Nini Tsiklauri. Ich war selbst ganz begeistert von ihrem Engagement für Europa. Es ist ihre eigene Biografie, die sie so begeistert und motiviert, für Europa zu werben.“

Fachkräftemangel in der Medienbranche /„Skills-Studie“ soll Personal- und Kompetenzbedarf ermitteln / Medienminister Dr. Herrmann: „Gemeinsam gegen den Fachkräftemangel – machen Sie mit!“

Die Medienbranche in Bayern beklagt – wie viele andere Wirtschaftsbereiche – einen zunehmenden Fachkräftemangel. Die Medien.Bayern GmbH, die Medienstandortinitiative für den Freistaat, ermittelt derzeit im Rahmen einer „Skills-Studie“ ( https://www.startintomedia.de/studie/bedarfsstudie) den Personal- und Kompetenzbedarf in der Medienbranche. Ziel der Studie ist es, möglichst genau herauszufinden, welcher Nachwuchsbedarf in den Medienunternehmen herrscht, um zielgerichtet Maßnahmen ergreifen zu können.

58. Vollversammlung des Bayerischen Städtetags

Am 14. Juli 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags im Marinaforum in Regensburg teilgenommen. Thema der Vollversammlung war „Die Städte im Klimawandel“. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die Lage ist ernst: Eine drohende Gas-Triage, der Klimawandel, Krieg in der Ukraine und Corona sind historische Herausforderungen. Mit dem Spitzenniveau von 10 Milliarden Euro im kommunalen Finanzausgleich stehen wir weiter fest an der Seite der Kommunen.“

100 Jahre Bayernwerk

Am 13. Juli 2022 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, an der Jubiläumsfeier „100 Jahre Bayernwerk“ in München teilgenommen. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Als Energieversorger und Netzbetreiber ist das Bayernwerk Rückgrat unserer Energieversorgung und unverzichtbar für den Industrie- und Hightech-Standort. Bis 2040 will Bayern klimaneutral sein. Dem Bayernwerk als größtem Verteilnetzbetreiber kommt dabei eine Schlüsselrolle zu, um dezentrale EEG-Anlagen in die Netzinfrastruktur zu integrieren. Der Energiesektor erlebt gerade einen nie dagewesenen Stresstest. Es ist gut, dass wir bei allen Herausforderungen mit dem Bayernwerk einen starken, erfahrenen und im Land fest verwurzelten Partner haben.“

Spatenstich für 2. Bauabschnitt „Südliches Oberwiesenfeld“

Am 13. Juli 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Bauminister Christian Bernreiter am Spatenstich für den 2. Bauabschnitt „Südliches Oberwiesenfeld“ in München teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Es geht mit großen Schritten voran: In München baut der Freistaat massiv Wohnungen. Heute Spatenstich. Bei dem Projekt in Oberwiesenfeld entstehen über 600 bezahlbare Wohnungen und drei Kitas für Staatsbedienstete mit kleinem und mittlerem Einkommen. Ein gutes Signal für den Münchner Wohnungsmarkt.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Verkehrsminister Christian Bernreiter, ADFC und ADAC gemeinsam für mehr Sicherheit beim Radfahren: Mehr Sensibilisierung der Autofahrer für erforderlichen Seitenabstand beim Überholen

(13.07.2022) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Verkehrsminister Christian Bernreiter, der ADFC Bayern sowie der ADAC Nordbayern und der ADAC Südbayern setzen sich gemeinsam für mehr Sicherheit beim Radfahren ein. Schwerpunkt der nächsten Monate ist die Sensibilisierung für den erforderlichen Seitenabstand beim Überholen. Seit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung im April 2020 müssen Kraftfahrzeuge beim Überholen außerorts mindestens zwei Meter und innerorts mindestens 1,5 Meter Seitenabstand zu Radfahrern halten.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Spatenstich für rund 270 neue und bezahlbare Wohnungen in München / Insgesamt mehr als 600 neue Wohnungen und drei Kitas durch Wohnanlage „Südliches Oberwiesenfeld“ / Spürbare Entlastung für angespannten Wohnungsmarkt in München / Autofreies Quartier mit vielen Abstellplätzen für Fahrräder und Lastenräder

(13.07.2022) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 13. Juli 2022 gemeinsam mit Bauminister Christian Bernreiter bei einem symbolischen Spatenstich den Bau von rund 270 bezahlbaren Wohnungen für Staatsbedienstete in München gestartet. Insgesamt baut die Stadibau GmbH in der Wohnanlage „Südliches Oberwiesenfeld“ auf rund sieben Hektar 611 Wohnungen für Staatsbedienstete und drei Kitas. Damit wird der Wohnungsmarkt in München spürbar entlastet. Davon profitieren auch Mieterinnen und Mieter, die nicht im Staatsdienst stehen.

Bayern zahlt Klimaprämie für Holzhäuser / 2040 will Bayern klimaneutral sein, Holzbau wichtiger Bestandteil der Klimastrategie / Bauministerium und Forstministerium entwickeln gemeinsam Holzbauförderprogramm / 500 Euro Zuschuss je Tonne gespeichertem CO2

(11.07.2022) Mit der Einführung des Holzbauförderprogramms im Rahmen der Klimaoffensive „Klimaland Bayern“ setzt der Freistaat Bayern neue Impulse in der Klimastrategie. Das Programm ist ein wichtiger Baustein, um das ehrgeizige Ziel, bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu sein, zu erreichen. Der Freistaat übernimmt damit eine Vorreiterrolle, da nicht direkt der Baustoff Holz, sondern seine Klimawirksamkeit, also die Speicherung von CO2, gefördert wird. Davon profitieren werden private Bauherren ebenso wie Unternehmen und Kommunen.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Zwei erfolgreiche Schuljahre Teen Court München: Justizminister Eisenreich besucht Schülergericht / Eisenreich: „Dialog auf Augenhöhe, eine vereinbarte erzieherische Maßnahme zur Auseinandersetzung mit der Tat und Wiedergutmachung ihrer Folgen – das ist das Erfolgsrezept“ / Münchens Schülerrichter haben bis heute über 110 Fälle verhandelt

(11.07.2022) Handy geklaut, Mofa frisiert, Graffiti-Schmierereien: Die Fälle sind echt, aber die 34 Münchner Richterinnen und Richter sind so jung wie die Beschuldigten. Justizminister Georg Eisenreich traf am 11. Juli 2022 Vertreterinnen und Vertreter des Schülergerichts im Erasmus-Grasser-Gymnasium München. Neben Aschaffenburg, Ingolstadt, Ansbach, Memmingen, Augsburg, Landshut, Dillingen, Neu-Ulm, Passau, Regensburg und Deggendorf ist der Munich Teen Court eines von zwölf Schülergerichten des Freistaates.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kulturfonds Bayern 2022 – Bereich Bildung; Kultusminister Michael Piazolo: „Eine starke Säule der kulturellen Bildung in Bayern“

(14.07.2022) Kultusminister Piazolo hat am 14. Juli 2022 den Kulturfonds 2022 für den Bildungsbereich vorgestellt. In diesem Jahr erhalten bayernweit 34 Projekte im Bereich Bildung und Kultus eine finanzielle Förderung durch die Mittel des Kulturfonds Bayern. Kultusminister Michael Piazolo: „Ich bin beeindruckt, welche Vielfalt an kulturellen Projekten es in Bayern gibt – gerade auch für den Bildungsbereich. Da sind schöne Angebote für Kinder und Jugendliche, angefangen von Theater über Musik bis hin zu internationalen Projekten. Auch für Erwachsene ist etwas dabei.“

Kultusminister Prof. Dr. Piazolo würdigt herausragende Leistungen für den bayerischen Schulsport

(13.07.2022) Anlässlich der Schulsportehrung ehrte Kultusminister Michael Piazolo zahlreiche Schul-, Vereins- sowie Verbandsvertreterinnen und -vertreter für ihren herausragenden Einsatz für den bayerischen Schulsport. Dem Festakt im Kaisersaal der Residenz wohnten unter anderem die ehemalige Weltklasse-Para-Sportlerin und jetzige Realschul-Lehrerin Anna Schaffelhuber sowie der Bob-Juniorenweltmeister Lukas Koller bei und berichteten von ihren Erfahrungen im Zusammenspiel von Sport und Schule.

‚Wirkstatt Nachhaltigkeit‘: Kreativität und Innovation im Fokus – Bayerns Schülerinnen und Schüler entwickeln pfiffige Ideen für die Zukunft / Kultusstaatssekretärin Anna Stolz zeichnet gemeinsam mit Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw (Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.) sechs Schulen für besonders kreative Projekte aus – Modellprojekt ‚Wirkstatt Nachhaltigkeit‘ wird um Schulversuch InnoLab-N erweitert

(12.07.2022) Hitzewellen, Dürreperioden, Unwetter und schmelzende Gletscher: Die Auswirkungen des Klimawandels sind allgegenwärtig. Hinzu kommen globale Probleme wie die Ukraine-Krise, die anhaltende Verschmutzung der Meere oder die zunehmende Ressourcenknappheit in zahlreichen Ländern dieser Erde. „Die Herausforderungen sind groß, es ist Zeit zu handeln – Bayerns Schülerinnen und Schüler tun das“, sagte Kultusstaatssekretärin Anna Stolz.

Schülerlandeswettbewerb „Erinnerungszeichen“: Bayerische Schülerinnen und Schüler auf Spurensuche jüdischen Lebens im Freistaat / Kultusminister Michael Piazolo und Landtagsvizepräsident Karl Freller zeichnen Sieger im Schülerlandeswettbewerb „Erinnerungszeichen“ aus – 21 Schülerprojekte mit Landes- und Sonderpreisen ausgezeichnet

(11.07.2022) Der jüdische Glaube ist fest in Bayern verwurzelt – erst im vergangenen Jahr erinnerte das bundesweite Festjahr ‚1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland‘ daran, welch großen Anteil Jüdinnen und Juden im Laufe der Jahrhunderte an Fortschritt und Entwicklung in der Mitte Europas hatten. „Auch bei uns im Freistaat finden sich überall Spuren jüdischen Lebens. Das Judentum ist ein fester Bestandteil der europäischen Kultur“, sagte Kultusminister Michael Piazolo anlässlich der Siegerehrung des traditionsreichen Geschichtswettbewerbs ‚Erinnerungszeichen‘, der im laufenden Schuljahr unter dem Motto ‚Auf den Spuren jüdischen Lebens in Bayern‘ stand.

Sommer, Sonne, sicher schwimmen: Startschuss für BAYERN SCHWIMMT 2022

(11.07.2022) Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, Landtagspräsidentin Ilse Aigner, der Vorsitzende der Wasserwacht-Bayern Thomas Huber und BRK-Landesgeschäftsführer Leonhard Stärk haben im neuen interkommunalen Hallenbad in Geretsried gemeinsam den diesjährigen Startschuss zu BAYERN SCHWIMMT gegeben. Die von der Wasserwacht-Bayern 2019 ins Leben gerufene und seither jährlich durchgeführte Initiative fand nach zwei Jahren erstmals wieder in Präsenz statt.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Universität Bayreuth: Institut für Entrepreneurship und Innovation sowie Forschungsbau für Afrikastudien kommen / Haushaltsausschuss gibt Projektunterlagen für E+I frei und genehmigt Projektplanung für Forschungsbau für Afrikastudien – Hightech Agenda ist Beschleuniger zahlreicher Bauprojekte im Hochschulbereich

(13.07.2022) Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat die Projektfreigabe für den Neubau des Instituts für Entrepreneurship und Innovation erteilt und die Projektplanung für den Neubau des Forschungsgebäudes für Afrikastudien genehmigt. Wissenschaftsminister Markus Blume betonte: „Beide Bauvorhaben zeigen: Die Universität Bayreuth schärft ihr Profil in Richtung Zukunft. Das Institut für E+I wird ein echter Gründer-Think-Tank und trägt zur Innovationsfähigkeit der ganzen Region bei.“

Bundesverdienstkreuz für international bedeutenden Kunsthändler Heiner Friedrich / Kunstminister Markus Blume: „Wegbereiter für Gegenwartskunst von Weltrang in Bayern“

(12.07.2022) Der einflussreiche Kunsthändler und Kunstförderer Heiner Friedrich hat am 11. Juli 2022 in München das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgehändigt bekommen. „Sie haben sich wie kaum ein anderer um die Gegenwartskunst in Bayern verdient gemacht, indem Sie hier die Werke national und international renommierter Künstlerinnen und Künstler verankert und zum Leuchten gebracht haben“, betonte Kunstminister Markus Blume anlässlich der Aushändigung, die durch den Amtschef des Kunstministeriums, Ministerialdirektor Dr. Rolf-Dieter Jungk, vorgenommen wurde.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: ERFOLGREICHE UNTERSTÜTZUNG FÜR BAYERISCH-TSCHECHISCHEN GRENZRAUM WIRD FORTGEFÜHRT / Erste Förderrichtlinie nur für den ländlichen Raum // Förderung von grenzüberschreitenden, fachübergreifenden Zukunftsprojekten

(11.07.2022) „Der bayerisch-tschechische Grenzraum ist Zukunftsraum! Mit der ersten Förderung nur für den ländlichen Raum werden Projekte örtlicher Akteure im Grenzraum noch längerfristiger unterstützt. Gute Ideen bekommen nicht nur eine Anschubfinanzierung, es wird auch eine Anschlussfinanzierung ermöglicht – so wird die Etablierung des Projektes in der Region sichergestellt“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Vorstellung der neuen Förderrichtlinie.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Wir unterstützen die umwelt- und klimafreundliche Entwicklung der bayerischen Urlaubsorte“

(13.07.2022) Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger setzt sich für die Nachhaltigkeit im bayerischen Tourismus ein. Aiwanger: „Wir unterstützen die umwelt- und klimafreundliche Entwicklung der bayerischen Urlaubsorte. Als Tourismusminister ist es mir wichtig, dass Einheimische und Gäste gemeinsam profitieren. Urlaub in Bayern findet in einer intakten Natur statt mit Gastgebern, die auf Herzlichkeit, lokale Verbundenheit und Umweltfreundlichkeit achtgeben.“

Aiwanger: „450 Arbeitsplätze und eine wichtige Produktion für Bayern sind gerettet worden. Jetzt muss das Werk zukunftsfähig werden.“

(12.07.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich am 12. Juli 2022 im Rohrwerk Maxhütte über die Lage nach der Übernahme durch den britischen Investor Mertex informiert. Der Staatsminister sprach mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dem Betriebsrat sowie mit einem Mertex-Vertreter über die Zukunft des Unternehmens in Sulzbach-Rosenberg.

Aiwanger: „Die Corona-Hilfen vom Bund und Bayern haben sich bewährt – Bayerische Antragsteller sind mit 13 Milliarden Euro unterstützt worden – Jetzt muss der Bund eine Volldigitalisierung anstoßen“

(12.07.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich in einer Bilanz positiv zu den Corona-Hilfsprogrammen geäußert. Insgesamt sind bayerische Antragsteller mit 13 Milliarden Euro in der Krise unterstützt worden. Aiwanger: „Die verschiedenen Corona-Wirtschaftshilfen des Bundes und des Freistaats waren in der Pandemie notwendig und haben sich bewährt.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: STREUOBSTWIESEN SIND HORTE DER ARTENVIELFALT / FRÄNKISCHE KIRSCHE ALS KULTURGUT BEWAHREN

(14.07.2022) Die Fränkische Schweiz gilt als eines der größten zusammenhängenden Kirschanbaugebiete in Europa. Insbesondere der Klimawandel und die zunehmende Trockenheit in Franken stellen den Streuobstanbau vor besondere Herausforderungen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber besuchte am 14. Juli 2022 die Fränkische Schweiz, um sich vor Ort ein Bild über die aktuelle Lage zu verschaffen und gemeinsam mit Experten über die Zukunft des Kirschenanbaus zu diskutieren. 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ministerin Michaela Kaniber stellt den Agrarberichts 2022 im Bayerischen Landtag vor

(13.07.2022) Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber hat am 13. Juli 2022 im Landwirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags den alle zwei Jahre erscheinenden Agrarbericht vorgestellt. Dieser ist das umfangreichste Datenwerk zur Lage der bayerischen Landwirtschaft und ab sofort auch für die Öffentlichkeit zugänglich. Angesichts der großen aktuellen Herausforderungen – zunächst die Corona-Pandemie und jetzt Putins Angriffskrieg in der Ukraine – wird die herausragende Bedeutung einer intakten Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft besonders deutlich. 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Heute schon die Arbeitswelt von morgen gestaltet? – Diese Sieger zeigen, wie’s geht!“ / Gemeinsame Preisverleihung JobErfolg 2022 der Sozialministerin und des Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung

(14.07.2022) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf und der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Holger Kiesel haben Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber aus der Privatwirtschaft und dem Öffentlichen Dienst mit dem Bayerischen Inklusionspreis JobErfolg 2022 ausgezeichnet. Für die Schirmherrschaft konnte Felix Neureuther gewonnen werden.

Scharf: „Die Ampel bricht den eigenen Koalitionsvertrag und lässt damit Familien und Kitas im Stich!“ / Bundesregierung beendet Bundesprogramm „Sprach-Kitas“

(14.07.2022) Das Bundesfamilienministerium hat angekündigt, das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ zum Jahresende zu beenden. Dazu Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf: „Die Ampel-Koalition bricht mit ihrem eigenen Koalitionsvertrag. Dort ist das Bekenntnis zu den ‚Sprach-Kitas‘ und deren Fortführung und Weiterentwicklung festgeschrieben. Das beweist einmal mehr:  Familien und Kitas können sich weder auf die Ampel noch auf Bundesfamilienministerin Lisa Paus verlassen!“

Sozialministerin übt heftige Kritik am „Layla“-Song / Scharf: „Derartige Texte haben auf Volksfesten und anderweitig überhaupt nichts verloren!“

(13.07.2022) Bayerns Sozial- und Frauenministerin Ulrike Scharf kritisiert den Text des „Layla“-Songs: „Bei aller künstlerischen Freiheit, das Verbot der Stadt Würzburg für das Kiliani-Volksfest kann ich absolut nachvollziehen. Derartige Texte haben auf Volksfesten und anderweitig überhaupt nichts verloren! Schon Worte können verletzen. Dieses Lied ist ganz klar sexistisch, Prostitution wird darin verharmlost. Auch die Äußerung von Bundesjustizminister Marco Buschmann ist völlig deplatziert! Es gibt genügend launige, gesellige und schöne Lieder für Volksfeste – dieses Lied wird definitiv niemand vermissen!“

Scharf: „Diese Unternehmen zeigen, wie Zukunft geht!“ / Arbeitsministerin Scharf und Landrat Bayerstorfer begrüßen elf Unternehmen aus dem Landkreis Erding als neue Mitglieder im Familienpakt Bayern

(12.07.2022) Der Familienpakt Bayern wächst weiter. Anlässlich der Kooperationsveranstaltung „Familienfreundliche Führung und Unternehmenskultur im Wandel“ des Familienpakts mit dem Landkreis Erding betonte Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf: „Familienfreundlichkeit ist der Standortfaktor der Zukunft. Fachkräfte gehen dorthin, wo sie ihren Job und die Familie miteinander vereinbaren können. Dabei braucht es passgenaue Lösungen für jeden einzelnen Betrieb – weil die Bedürfnisse der Menschen so verschieden sind wie die Menschen selbst.“

Scharf: „Die sozialpolitische Irrfahrt der Ampel geht unaufhaltsam weiter!“ / Bund will Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und damit insbesondere Förderung für Langzeitarbeitslose kürzen

(11.07.2022) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf zeigt sich entsetzt über die Pläne der Bundesregierung, die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit zu kürzen: „Die sozialpolitische Irrfahrt der Ampel geht unaufhaltsam weiter! Wir brauchen keine Kürzung der Förderung für Langzeitarbeitslose, sondern dringend eine Aufstockung! Jobcenter müssen nämlich nicht nur Langzeitarbeitslose individuell und passgenau unterstützen, sondern auch die neu in den Leistungsbezug gekommenen Ukrainerinnen und Ukrainer in den Arbeitsmarkt integrieren.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek ruft zu Corona-Vorsicht auf: Dieser Sommer ist anders – Bayerns Gesundheitsminister fordert von der Bundesregierung ein Ende des bisherigen Schlafwagen-Kurses  

(15.07.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bürgerinnen und Bürger angesichts steigender Corona-Infektionszahlen zu freiwilligen Vorsichtsmaßnahmen und Eigenverantwortung aufgerufen. Holetschek betonte am 15. Juli 2022 in München: „Dies ist kein Sommer der Sorglosigkeit. Dieser Sommer ist anders. Letzten Sommer hatten wir nach den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) am 14. Juli eine 7-Tage-Inzidenz von 8,2, am 14. Juli 2020 lag sie bei 3,5.“

Holetschek: Pflegebedürftige Menschen vor den Folgen starker Hitze schützen – Pflegeministerium und LGL schulen Menschen, die sich um Pflegebedürftige kümmern

(14.07.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek setzt sich angesichts der steigenden Temperaturen im Freistaat dafür ein, pflegebedürftige Menschen vor den Folgen starker Hitze zu schützen. Holetschek betonte am 14. Juli 2022 in München: „Hitzewellen führen leider immer wieder dazu, dass die Zahl der Todesfälle steigt. Langanhaltende hohe Temperaturen belasten pflege- und betreuungsbedürftige Menschen ganz besonders. Gerade bettlägerige Pflegebedürftige und Menschen mit Demenz sind stark gefährdet.“

Holetschek: Bund muss explodierende Kosten der Kliniken dringend kompensieren – Bayerns Gesundheitsminister beriet bei Rundem Tisch mit Experten über angespannte Lage in den Krankenhäusern

(13.07.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek fordert von der Bundesregierung eine rasche finanzielle Unterstützung der Krankenhäuser zur Kompensation der drastischen Mehrausgaben bei den Sachkosten. Holetschek betonte am 13. Juli 2022 in München: „Die Kliniken müssen trotz massiver Kostensteigerungen und gleichzeitig coronabedingter Personalausfälle handlungsfähig bleiben. Dies gilt über die gegenwärtige Situation hinaus insbesondere auch mit Blick auf die zu erwartende weitere Pandemiewelle im Herbst und Winter.“

Holetschek und Füracker: Finanzschub für bayerische Krankenhäuser von mehr als einer Milliarde Euro – Ministerrat beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2023 bis 2026

(12.07.2022) Der Ministerrat hat am 12. Juli 2022 den Startschuss für die Finanzierung von 17 neuen Krankenhausbauvorhaben in ganz Bayern gegeben. Das Gesamtfördervolumen des Investitionspakets beläuft sich auf über eine Milliarde Euro. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte am 12. Juli 2022 in München: „Damit unsere Krankenhäuser den Patientinnen und Patienten auch in Zukunft eine moderne und qualitativ hochwertige Versorgung bieten können und für Sondersituationen wie die Corona-Pandemie gewappnet sind, müssen Gebäude und Ausstattung der Kliniken kontinuierlich modernisiert und ausgebaut werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Virtuelles Präsentationstraining und digitale Jobbörse für Ehrenamtliche – Gerlach kürt Sieger bei Digitalpreis B.DiGiTAL

(15.07.2022) Die Gewinnerinnen und Gewinner des Bayerischen Digitalpreises B.DiGiTAL 2022 stehen fest! Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach zeichnete bei einer Festveranstaltung in München die vier Projekte mit den besten Digitalideen für Bayerns Wirtschaft aus. Der erste Platz ging an das Projekt „VR Speech Trainer“. Dabei trainieren die Nutzerinnen und Nutzer ihre Präsentationsfähigkeit, indem durch den Einsatz virtueller Realität (VR) die Vortragssituation simuliert wird. Den zweiten Preis sicherte sich das Projekt „All in One“, eine digitale Vermittlungsplattform für Jobs im Ehrenamt.

Mehr Tempo bei der Verwaltungsdigitalisierung: Digitalministerium und Landkreistag starten neuen DigitalStore mit über 70 Verwaltungsleistungen

(13.07.2022) Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach und der Bayerische Landkreistag machen Tempo bei der Digitalisierung der Landkreise. Um schneller zusätzliche digitale Verwaltungsleistungen in die Fläche zu bringen, stellte Gerlach gemeinsam mit Landkreistagspräsident Thomas Karmasin und dem Leiter des Innovationsrings des Landkreistags, Josef Niedermaier, einen neuen DigitalStore vor. Darüber können die bayerischen Landratsämter digitale Verwaltungsangebote herunterladen und so schnell und einfach ihren Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stellen.