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22.10.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 22. Oktober 2021

Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Streuobstpakt

Im Anschluss an den Runden Tisch "Streuobst" wird eine fränkische Kirsche gepflanzt.(18.10.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 18. Oktober 2021 gemeinsam mit Umweltminister Thorsten Glauber und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber den Bayerischen Streuobstpakt unterzeichnet und im Anschluss symbolisch einen Kirschbaum vor der Staatskanzlei gepflanzt. Dr. Söder: „Es soll wieder mehr Streuobst geben. Das schützt die Artenvielfalt und gehört zu unserer Heimat. Der Streuobstpakt gemeinsam mit Bund Naturschutz, Landesbund für Vogelschutz und vielen Verbänden versöhnt alle Interessen. Danke an Alois Glück!“

Kuratoriumssitzung der Stiftung „Jugendaustausch Bayern“

(21.10.2021) Europaministerin Melanie Huml hat am 21. Oktober 2021 an der ersten Sitzung der Stiftung „Jugendaustausch Bayern“ im Prinz-Carl-Palais in München teilgenommen. Huml: „Es ist wichtig, dass wir jedem Jugendlichen die Chance geben wollen, ins Ausland zu kommen um dort Kontakte zu knüpfen, Barrieren abzubauen, andere Kulturen und auch andere Sprachen kennenzulernen.“ 

Festakt: 50 Jahre Hochschule für angewandte Wissenschaften

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, sagt in seiner Festrede: "Technischer Fortschritt ist die einzig echte Zukunftsoption. Forschung, Wissenschaft und Bildung sichern Wohlstand und Arbeitsplätze. Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften mit ihrem hohen Praxisbezug sind ein Erfolgsmodell."(20.10.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 20. Oktober 2021 am Festakt “50 Jahre Hochschule für angewandte Wissenschaften” teilgenommen. Der Verein Hochschule Bayern hat anlässlich des Jubiläums in die Flugwerft Schleißheim des Deutschen Museums eingeladen.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 19. Oktober 2021

(19.10.2021) Für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur in Bayern: Ministerrat beschließt Gesetzesänderungen zur Förderung von Kommunen

Bayerischer Verdienstorden für Gerhard Polt

Gerhard Polt nimmt seinen Verdienstorden in Empfang.(18.10.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Gerhard Polt macht Kabarett in edelster Form. Mit Feinsinn und Tiefgründigkeit steht er für die Schlitzohrigkeit der Bayern. Gerhard Polt unterhält und lädt dabei vor allem zum Nachdenken ein. Mit maximal 2000 Trägern ist der Orden unsere exklusivste Auszeichnung.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Flughafentangente zwischen Erding-Mitte und Erding-Süd jetzt dreispurig befahrbar / Freigabe des ersten Ausbauabschnitts zwischen Erding-Mitte und Erding-Süd am 25. Oktober / Kürzere Fahrzeiten und sichere Überholmöglichkeiten / Bündelung des Verkehrs und damit verkehrliche Entlastung der angrenzenden Gemeinden und des Großraums München

(21.10.2021) Nach nur gut einem Jahr Bauzeit hat Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer am 21. Oktober 2021 in Anwesenheit des Erdinger Landrats Martin Bayerstorfer, der Bürgermeister der angrenzenden Gemeinden sowie von Vertretern der Regierung von Oberbayern und des Flughafens München die Fertigstellung des dreistreifigen Ausbaus der Flughafentangente-Ost (FTO) zwischen den Anschlussstellen Erding-Mitte und Erding-Süd vorgestellt. Ab 25. Oktober gehören hier riskante Überholmanöver der Vergangenheit an.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Online-Diskussion über strafbare Inhalte auf Schülerhandys / Was könnten Eltern und Lehrkräfte dagegen tun? / Justizminister Eisenreich: “Wir wollen Schüler vor Straftaten und Strafverfahren schützen” / Kultusminister Prof. Dr. Piazolo: “Medienkompetenz ist ein zentraler Baustein für die Bildung junger Menschen”

(18.10.2021) Posts, Chat-Nachrichten, Bilder und Videos: Auf den Smartphones von Kindern und Jugendlichen findet ein reger Austausch statt. Der Großteil der Inhalte ist harmlos. Doch Bayerns Staatsanwaltschaften werden immer häufiger mit strafbaren Inhalten konfrontiert. Was können Eltern und Lehrer zur Prävention beitragen?

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Reiten findet den Weg in Grundschulen – ​Kultusstaatssekretärin Anna Stolz und Schirmherrin Karin Baumüller-Söder geben Startschuss für Initiative „Reiten in der Grundschule“ – Vielfältige Formen der Kooperation vorgesehen

(21.10.2021) Welches Kind träumt nicht davon, auf einem Pferd zu reiten und auf seinem Rücken neue Welten zu entdecken? Die eleganten Vierbeiner üben seit jeher eine große Faszination auf uns Menschen aus, sie stehen für Freiheit, Sport und Abenteuer. „Das Reiten ist eine besondere Sportart“, bestätigte Kultusstaatssekretärin Anna Stolz. 

Mach dein Handy nicht zur Waffe! / Online-Diskussion über strafbare Inhalte auf Schülerhandys / Was könnten Eltern und Lehrkräfte dagegen tun? / Justizminister Eisenreich: “Wir wollen Schüler vor Straftaten und Strafverfahren schützen” / Kultusminister Prof. Dr. Piazolo: “Medienkompetenz ist ein zentraler Baustein für die Bildung junger Menschen”

(18.10.2021) Posts, Chat-Nachrichten, Bilder und Videos: Auf den Smartphones von Kindern und Jugendlichen findet ein reger Austausch statt. Der Großteil der Inhalte ist harmlos. Doch Bayerns Staatsanwaltschaften werden immer häufiger mit strafbaren Inhalten konfrontiert. Was können Eltern und Lehrer zur Prävention beitragen? 

“Woche der Gesundheit und Nachhaltigkeit” an bayerischen Schulen gestartet / Schulen in ganz Bayern starten Projekte und Aktionen unter dem Motto „Achtsamkeit“ – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz besucht zum Auftakt der Aktionswoche die Grundschule Ochsenfurt

(18.10.2021) Wie gelingt es mir, noch besser auf die Bedürfnisse und Belange meiner Mitmenschen Rücksicht zu nehmen? Wie lebe ich bewusster und welche Dinge benötige ich tatsächlich für eine gesundheitsförderliche und nachhaltige Lebensweise? Mit diesen und anderen Fragen beschäftigten sich die bayerischen Schülerinnen und Schüler während der „Woche der Gesundheit und Nachhaltigkeit“ vom 18. bis 22. Oktober 2021.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

50 Jahre Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Technische Hochschulen in Bayern / Festakt mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Bernd Sibler – Sibler: „Einzigartige Erfolgsgeschichte am Wissenschaftsstandort Bayern“

(21.10.2021) Ein halbes Jahrhundert angewandte Forschung und Lehre in Bayern: Im Jahr 1971 haben erstmals Studierende an den acht damaligen Fachhochschulen – den Vorläufern der heutigen Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HaW) und Technischen Hochschulen (TH) – das Studium aufgenommen.

Frauenförderung in technischen Studiengängen: Wissenschaftsminister Sibler zeichnet Ingenieurinnen für hervorragende Hochschulabschlüsse und Promotionen aus / Absolventinnen der Ingenieurwissenschaften an Hochschulen in Amberg-Weiden, Coburg, Erlangen-Nürnberg, München und Nürnberg – Frauenförderung gerade in Ingenieurwissenschaften wichtig – Sibler: „Wir müssen uns weiter anstrengen, um Frauenanteil in diesen Studiengängen zu steigern“

(20.10.2021) Wissenschaftsminister Bernd Sibler zeichnete fünf bayerische Absolventinnen für ihre hervorragenden Hochschulabschlüsse und Promotionen im Bereich der Ingenieurwissenschaften aus. Die diesjährige Preisverleihung fand am Donnerstag, den 21. Oktober 2021, in virtuellem Format statt.

Sibler: Meilenstein für die Entwicklung des künftigen Standorts der TH Deggendorf im Kloster Metten / Erbbaurechtsvertrag zwischen Freistaat Bayern und Kloster Metten unterzeichnet – Erhalt des Klosters und neue campusnahe Räumlichkeiten

(18.10.2021) „Mit der heutigen Unterzeichnung des Erbbaurechtsvertrags zwischen dem Kloster Metten und dem Freistaat Bayern wird die nächste Phase für die Erweiterung der Technischen Hochschule (TH) Deggendorf eingeläutet“, erklärte Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 18. Oktober 2021 anlässlich der Unterzeichnung des Vertrags . In den Räumlichkeiten des Benediktinerklosters, die zunächst noch renoviert und erweitert werden müssen, sollen zukünftig die Studiengänge im Gesundheitsbereich angesiedelt werden.

Kunstförderpreise 2021 in der Sparte „Bildende Kunst“ für junge Künstlerinnen und Künstler / Kunstminister Bernd Sibler gibt vier Preisträgerinnen und Preisträger bekannt – Sibler: „Die Preisträgerinnen und Preisträger gehören zur leuchtenden Zukunft der Bildenden Kunst in Bayern“

(18.10.2021) Den Kunstförderpreis in der Sparte „Bildende Kunst“ erhalten in diesem Jahr Jonas Höschl aus München, Nele Jäger aus Nürnberg und Maximilian Prüfer aus Augsburg. Für den diesjährigen Spezialpreis „Schreiben als künstlerische Praxis“ wurde Jan Erbelding aus München ausgewählt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 18. Oktober 2021 in München bekannt. 

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: FREISTAAT UNTERSTÜTZT BAYERNS KOMMUNEN WEITERHIN KRÄFTIG BEIM GIGABITAUSBAU / Förderprogramm zur Glasfaseranbindung von Schulen bis Ende 2022 verlängert // Appell an Bayerns Kommunen: Fördermöglichkeiten nutzen!

(22.10.2021) „Unser Ziel ist Gigabit bis in jedes Haus und jede Schule. Bayern unterstützt seine Kommunen wie kein anderes Land beim Breitbandausbau: Rund 1,59 Milliarden Euro Fördergelder haben wir seit 2014 unseren Kommunen zugesagt.”

FINANZMINISTER BESCHLIEßEN WEITERE UNTERSTÜTZUNG FÜR BRAUEREIEN / Initiative der Länder Bayern, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Saarland erfolgreich

(21.10.2021) Die Brauereibranche musste aufgrund der Corona-Pandemie besonders starke finanzielle Einbußen hinnehmen. Um den wirtschaftlichen Folgen bei kleinen und mittelständischen Brauereien entgegenzutreten, wurden bereits die Steuersätze der Biersteuermengenstaffel befristet für die Jahre 2021 und 2022 auf den Stand zum 31. Dezember 2003 abgesenkt.

FÜRACKER: FREISTAAT UNTERSTÜTZT KOMMUNEN MIT REKORDSUMMEN / Investitionen sind der beste Weg aus der Krise

(20.10.2021) „Der Freistaat steht fest und zuverlässig an der Seite seiner Kommunen – auch und besonders in Zeiten der Krise. Wir haben trotz angespannter Haushaltslage beim Freistaat den kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2020 und 2021 auf über 10 Milliarden Euro gehalten, im Jahr 2020 die Überweisungszeitpunkte für wesentliche Finanzausgleichsleistungen vorverlegt und gemeinsam mit dem Bund Steuerausfälle kompensiert.”

FÜRACKER: KÜNFTIGE EU-ENERGIEBESTEUERUNG BELASTET VERBRAUCHER UND WIRTSCHAFT MASSIV / Bayern fordert Bund auf EU-Vorschläge kritisch zu prüfen

(20.10.2021) „Der Fokus unserer Energiepolitik muss ganz klar auf Klimaschutz und Nachhaltigkeit liegen, zugleich dürfen wir dabei aber die Menschen nicht vergessen. Klimaschutz muss auch sozialverträglich gestaltet werden. Bayern ist daher für den Erhalt des energiesteuerrechtlichen Dieselprivilegs.”

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister zum bayerischen Exportwachstum / Aiwanger: “Das kräftige Exportplus der bayerischen Wirtschaft ist erfreulich. Aber es braucht jetzt dringend ein abgestimmtes Wirtschafts-Klimaprogramm.”

(21.10.2021) Im August exportierte die bayerische Wirtschaft Waren im Wert von 14,1 Milliarden Euro. Das Plus von 14,5 Prozent zum Vormonat ist für Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger eine weitere Aufhellung am Konjunkturhimmel: „Das kräftige Exportplus im August zeigt, dass unser Außenhandel Fahrt aufnimmt.”

Expertenreise in die Vereinigten Arabischen Emirate Startschuss für Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen / Weigert: “Wasserstoff hat ein enormes Potenzial für beide Volkswirtschaften”

(21.10.2021) Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert hat nach seiner fünftägigen Expertenreise in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) ein positives Fazit gezogen: „Der Freistaat Bayern hat ein starkes Interesse, die stabile Partnerschaft mit den Vereinigten Arabischen Emiraten langfristig auszubauen. Deshalb wollen wir die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen intensivieren und Synergien nutzen.”

Aiwanger begrüßt maßvolles Hygieneschutzkonzept / Das sind die Regeln für stimmungsvolle Weihnachtsmärkte in Bayern

(19.10.2021) Das Bayerische Wirtschaftsministerium hat die Hygieneschutzregeln für Christkindl- und Weihnachtsmärkte in Bayern veröffentlicht. Das aktuelle Rahmenkonzept ermöglicht die Durchführung der beliebten Märkte ohne größere Einschränkungen. Es gibt keine generelle 3G-Pflicht und Maskenpflicht, keine Umzäunung der Marktfläche und kein Ausschankverbot von Alkohol.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Weitere 65 Millionen Euro für den Donauausbau / Startschuss zum Hochwasserschutz im Polder Sand-Entau

(21.10.2021) Der sanfte Donauausbau ist zugleich auch Bayerns größtes Hochwasserschutzprojekt. Beim offiziellen Spatenstich zum Hochwasserschutz im Polder Sand-Entau betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 21. Oktober 2021 in Entau im Landkreis Straubing-Bogen: “Die Donau ist die Lebensader Bayerns. Gleichzeitig kann sie bei Hochwasser zur Lebensgefahr werden.”

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Staatsministerin Michaela Kaniber verleiht Staatspreise für herausragende baukulturelle Projekte im ländlichen Raum

(21.10.2021) Für die eindrucksvolle Sanierung und Wiederbelebung denkmalgeschützter und ortsbildprägender Gebäude und herausragende zeitgenössische Architektur hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber 16 private und kommunale Bauherrinnen und Bauherren aus ganz Bayern mit dem Staatspreis für Dorferneuerung und Baukultur ausgezeichnet. „Mit außerordentlichem Engagement und viel Mut haben Sie dafür gesorgt, dass für das Ortsbild charakteristische Gebäude erhalten und zeitgerecht genutzt werden.”

Agrarministerin Kaniber: „Klimaschutz durch Moorbodenschutz – gemeinsam die Herausforderungen anpacken“

(20.10.2021) Bis 2030 soll die Freisetzung von Kohlendioxid und anderen Treibhausgasen aus Moorböden um fünf Millionen Tonnen reduziert werden. Dieses ehrgeizige und herausfordernde Ziel wurde am 20. Oktober 2021 in einer „Bund-Länder-Zielvereinbarung zum Klimaschutz durch Moorbodenschutz“ vereinbart. „Wir nehmen diese Herausforderungen an und stellen uns als moorboden-reiches Bundesland unserer Verantwortung für den Klimaschutz“, sagte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber.

Klimawandel – Konzepte aus der Forschung für die Praxis

(20.10.2021) Die Forschung ist ein zentraler Baustein, mit dem die Staatsregierung die Land- und Forstwirtschaft auf die Herausforderungen des Klimawandels vorbereiten will. Dies bekräftigte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber zu Beginn der fünften Veranstaltung “ForschungsLand Bayern – Hier wächst Wissen” zum diesjährigen Thema Klimawandel: „Die Zunahme von Witterungsextremen führt in den Betrieben zu immer höheren Produktions- und Ertragsrisiken.”

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Umgang mit Krankheitssymptomen in der Kindertagesbetreuung / Familienministerin Trautner: „Durch die neue Regelung bei leichten Symptomen entlasten wir die Familien ohne den Infektionsschutz aus den Augen zu verlieren“

(21.10.2021) Nicht eingeschulte Kita-Kinder sind aktuell im Vergleich zur Gesamtbevölkerung und insbesondere im Vergleich zu Schulkindern in geringem Maße vom Coronavirus SARS-CoV-2 betroffen. Dies erlaubt es, Erleichterungen für Kita-Kinder bei den Regelungen zum Umgang mit Krankheitssymptomen in der Kindertagesbetreuung zu schaffen und die Familien hierdurch zu entlasten.

Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetzes / Sozialministerin Trautner: „Wir haben bereits jede Menge geschafft, aber es muss kontinuierlich weitergearbeitet werden“

(20.10.2021) “Ich bin stolz darauf, dass Bayern bereits 2013 den Anstoß zu einer der größten Sozialreformen der vergangenen Jahrzehnte gegeben hat. Seit 2016 ist nun das Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen und wird in mehreren Stufen umgesetzt. Es bringt vielerlei Verbesserungen für Menschen mit Behinderung mit sich.”

Ganztagsbetreuung / Familienministerin Trautner: „Wir haben bereits 2018 im Vorgriff auf den vom Bund nun geschaffenen Rechtsanspruch ein Programm zur Schaffung von 10.000 zusätzlichen Hortplätzen aufgelegt“

(19.10.2021) Bayerns Familienministerin Carolina Trautner zur Studie des Deutschen Jugendinstituts und der TU Dortmund zur Ganztagesbetreuung: „Unsere Familien finden in den bayerischen Kommunen eine vielfältige und bedarfsgerechte Angebotspalette vor, vom ganzjährigen Hortangebot über den gebundenen Ganztag bis hin zur Mittagsbetreuung angeboten wird.”

„Rechtsterrorismus seit 1945“: Ministerium fördert neue Sonderausstellung / Sozialministerin Trautner: „Die Auseinandersetzung mit rechtem Terror – gerade auch nach 1945 – ist ein wichtiger Baustein in der Präventionsarbeit gegen rechtsextremistische Radikalisierung“

(18.10.2021) Rechtsterroristische Akte werden oftmals als singuläre, isolierte Ereignisse wahrgenommen. Sie finden zeitlich begrenzt statt und scheinen keine Berührungspunkte mit dem normalen Alltagsleben der Bürgerinnen und Bürger aufzuweisen. Eine neue Sonderausstellung des Memorium Nürnberger Prozesse will ausgehend von bekannten wie unbekannten regionalen Fällen internationale Verstrickungen und ideologische Verbindungen sichtbar machen. 

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek fordert Aufwertung des Themas Pflege im Bundeskabinett – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Bundesministerium umbenennen und Pflege-Bevollmächtigten im Kanzleramt ansiedeln

(21.10.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek fordert von der künftigen Bundesregierung, das Thema Pflege auch innerhalb des Kabinetts aufzuwerten. Holetschek betonte am 21. Oktober 2021 in München: „Bei der Pflege handelt es sich um eines der wichtigsten Zukunftsthemen. Deshalb muss es nicht nur rasch umfassende Reformen geben, sondern ein wichtiges Zeichen wäre auch eine Umbenennung des Bundesgesundheitsministeriums: Es sollte nach dem Vorbild Bayerns künftig Bundesministerium für Gesundheit und Pflege heißen!“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

EU-Desinfektionsroboter für Klinikum Würzburg Mitte / Gerlach: „Digitaler Virenkiller nimmt Arbeit auf“

(22.10.2021) Das Klinikum Würzburg Mitte hat am 22. Oktober 2021 auf Initiative des Bayerische Staatsministerium für Digitales einen Desinfektionsroboter von der Europäischen Kommission erhalten. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach erklärte am 22. Oktober 2021 bei der Übergabe: „Jetzt kommt auch in Würzburg der digitale Virenkiller zum Einsatz!”

Bayern beginnt in Großwelzheim / Gerlach: „Main verbindet uns mit hessischen Nachbarn“

(22.10.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach stellte am 22. Oktober 2021 im Landkreis Aschaffenburg den westlichsten Punkt Bayerns vor. In Karlstein am Main – im Ortsteil Großwelzheim – liegt dieser besondere Grenzpunkt zum Nachbarland Hessen im Flusslauf des Mains, in der Nähe der heutigen Mainmitte.

Bayern setzt sich für souveräne deutsche Verwaltungscloud ein / Bundesländer unterzeichnen Positionspapier an Bund

(22.10.2021) Bayern setzt sich mit anderen Bundesländern für die Schaffung einer souveränen deutschen Verwaltungscloud ein. Der Freistaat unterzeichnete jetzt ein Positionspapier, in dem die Länder den Bund auffordern, durch eine enge, verbindliche und arbeitsteilige Kooperation das Thema Cloud gemeinsam mit den Ländern weiter voranzutreiben und zu steuern.

Digitale Teilhabe im Mittelpunkt von CODE BAVARIA 2021 / Gerlach: Brauchen manchmal digitale Planierraupe, um Barrieren einzureißen

(21.10.2021) „Manchmal braucht es eine digitale Planierraupe, um Barrieren einzureißen!“ Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach warb beim Digitalgipfel CODE BAVARIA 2021 eindringlich für den Abbau von Hürden bei der Digitalisierung. Die Digitale Teilhabe stand im Mittelpunkt der hybriden Veranstaltung in München, an der insgesamt über 500 hochkarätige Gäste und namhafte Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden teilnahmen.

Digitalministerin Gerlach zum Tod von Eberhard Hauff / Großer Verdienst um Bayerische Filmbranche

(18.10.2021) Bayern trauert um den Gründer des Münchner Filmfest Eberhard Hauff. Die für die Filmbrache zuständige Bayerische Digitalministerin Judith Gerlach erklärte: „Eberhard Hauff arbeitete als Autor, Regisseur und Produzent. Mit dem Münchner Filmfest hat er ein Vorzeigefestival des Kulturlands Bayern geschaffen und über lange Jahre geleitet.”