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16.08.2024 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 16. August 2024

Bayerische Staatskanzlei

Seien Sie dabei beim Jugendempfang des Bayerischen Ministerpräsidenten!

Ministerpräsident Dr. Markus Söder lädt junge Menschen zum Jugendempfang in die Residenz in München ein, um ihr ehrenamtliches Engagement zu würdigen.

Zeit: Samstag, 5. Oktober 2024 von 16 bis 21 Uhr

Alle Informationen zur Veranstaltung, Bewerbung und Teilnahme finden Sie auf der Webseite des Bayerischen Jugendrings: Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de https://www.bjr.de/spotlight/jugendempfang

Erfahren Sie mehr über die Jugendarbeit und diskutiert in verschiedenen Workshops, wie das Ehrenamt in Bayern noch besser unterstützt werden kann. Vorschläge können direkt vor Ort mit den Entscheidungsträgern anschließend direkt besprechen.

Eröffnung der 73. Allgäuer Festwoche

Am 10. August 2024 hat Europaminister Eric Beißwenger an der Eröffnung der 73. Allgäuer Festwoche teilgenommen.

Europaminister Eric Beißwenger: „Vorhang auf: Eröffnung der Allgäuer Festwoche in Kempten im schönen Allgäu. Die Allgäuer Festwoche ist der Höhepunkt im Festkalender unserer Region. Hier wird Heimatverbundenheit großgeschrieben: Dialekt und Tracht sind hier eine Selbstverständlichkeit. Eine einzigartig schöne Natur, ein reiches kulturelles Erbe und eine hohe Lebensqualität prägen das Allgäu. Der Freistaat will das reichhaltige und identitätsstiftende römische Erbe Bayerns erhalten und es zugänglich und erlebbar machen. Deshalb hat die Staatsregierung die Archäologische Staatssammlung München mit der Konzeption der Landesausstellung ‚Römerland Bayern‘ im Jahr 2028 beauftragt. Die Römerstadt Kempten mit ihrem Archäologischen Park Cambodunum wird dabei neben Augsburg im Mittelpunkt stehen. Das Allgäu ist auch ein starker Wirtschafts- und Tourismusstandort. Die Allgäuer Festwoche zeigt die große Bandbreite und die Leistungsstärke der regionalen Wirtschaft. Herzlichen Dank an alle Unternehmerinnen und Unternehmer und alle fleißigen Menschen hier! Sie halten unser Land am Laufen! Seit 1949, also seit 75 Jahren, dokumentiert die Allgäuer Festwoche, wie stark und zugleich schön, wie modern und zugleich traditionsverbunden unser Allgäu ist. Auf eine schöne Festwoche!“

Entdecken Sie die Vielfalt an Berufen beim Freistaat Bayern

Erfahren Sie auf Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de sei-dabay.de mehr über die Karrieremöglichkeiten im öffentlichen Dienst des Freistaates Bayern. Die Bayerische Verwaltung und Justiz bieten vielfältige Karrierechancen, nicht nur in Bereichen wie Schule, Justiz und Polizei. Von IT-Experten bis hin zu Gesundheits- und Finanzprofis, Schlossverwaltern, Vermessern und Förstern – unser Team ist breit aufgestellt. Ambitionierte Talente finden hier ein sehr interessantes Arbeitsumfeld.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Zeichen der Solidarität mit der Ukraine – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet weiteren Hilfskonvoi der bayerischen Feuerwehren – „Wichtige Feuerwehrausrüstung und Einsatzfahrzeuge für ukrainische Kameraden“

(14.08.2024) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 14. August 2024 in Unterföhring gemeinsam mit dem ukrainischen Generalkonsul Oleksii Kravets und dem Vorsitzenden des Landesfeuerwehrverbandes Bayern (LFV) Johann Eitzenberger einen weiteren Hilfstransport des LFV verabschiedet: „Die bayerischen Feuerwehren setzen hiermit erneut ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit den ukrainischen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2024 vor: Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz personell verstärkt – Neue Erkenntnisse zur Vorgehensweise großangelegter prorussischer Desinformationskampagne

(12.08.2024) „Auch in den ersten sechs Monaten dieses Jahres versuchten Extremisten aller Ausrichtungen unseren Staat und unsere Demokratie ins Wanken zu bringen. Die Spannweite reicht dabei von rechtsextremistischen „Remigrations“-Fantasien über unerträglichen Antisemitismus, der sowohl von Rechts- und Linksextremisten als auch von Akteuren des auslandsbezogenen Extremismus ausgeht, bis hin zu Morden auf offener Straße aus religiöser Verblendung.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Verkehrsunfallstatistik für das erste Halbjahr 2024: Weniger Verkehrsunfälle, Unfalltote und Verletzte – Mehr Unfälle wegen zu schnellem Fahren – Schwerpunktkontrollen zum Schuljahresanfang

(11.08.2024) Weniger Verkehrsunfälle, Unfalltote und Verletzte auf Bayerns Straßen – das zeigt laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Zwischenbilanz der bayerischen Verkehrsunfallstatistik für das erste Halbjahr 2024. „Allerdings musste die Bayerische Polizei mehr Verkehrsunfälle wegen zu schnellem Fahren registrieren“, bedauerte Herrmann. Zu schnelles Fahren sei immer noch eine der Hauptursachen für schwere Verkehrsunfälle.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Halbjahresbilanz: Weitere Steigerung von Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen

(09.08.2024) Die Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern aus Bayern sind im ersten Halbjahr 2024 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum noch einmal gestiegen. Schon im Halbjahr 2023 konnte der Freistaat fast ein Viertel mehr Abschiebungen verglichen mit dem Vorjahreszeitraum verzeichnen. „Jetzt konnten wir die Zahl der Abschiebungen erneut um ein knappes Viertel steigern“, so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verkehrsminister Bernreiter stellt neue App „Radroutenplaner Bayern“ vor / „Radroutenplaner Bayern“ löst „Bayernnetz für Radler 2020“ ab / Einfache Routenplanung auf über 50.000 km familienfreundlichen und sicheren Radnetzen im Freistaat / Kostenfrei für iOS und Android

(12.08.2024) Sommerzeit ist Radlzeit. Pünktlich zu den Sommerferien stellt das Bayerische Verkehrsministerium die neue App „Radroutenplaner Bayern“ vor. Diese löst die bisherige App „Bayernnetz für Radler 2020“ ab und überzeugt vor allem mit neuer Kartentechnologie und einer leichten und intuitiven Bedienbarkeit. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter ist sehr angetan von der neuen App: „Nicht nur als Verkehrsminister, sondern auch als passionierter Radfahrer weiß ich, wie sehr eine gute App den Spaß am Radfahren erhöhen kann.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

„Verlegerinnen und Verleger voller Visionen“: Verlagsprämien 2024 – 80.000 Euro für unabhängige Verlage in Bayern / Freistaat vergibt insgesamt 80.000 Euro für zehn Publikationsvorhaben unabhängiger Verlage aus Oberbayern, Schwaben, Mittelfranken und der Oberpfalz – Blume: „Vom Hörbuch über ein unheimliches Monophon bis zum Fotoband über das Grenzgebiet der Oberpfalz: Die prämierten Publikationsvorhaben sind innovative Beispiele für die kreative Energie unserer Verlage in Bayern“

(13.08.2024) „Verlegerinnen und Verleger voller Visionen: Unsere unabhängigen Verlage in Bayern sind kreative Wegbereiter, die mit frischen Impulsen unsere Bücherlandschaft beflügeln. Um ihre Innovationskraft und ihren unternehmerischen Mut zu fördern, verleiht der Freistaat in diesem Jahr 80.000 Euro an zehn herausragende Verlage und damit 30.000 Euro mehr als bisher“, verkündete Kunstminister Markus Blume am 13. August 2024 in München. 

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: NEUE ONLINE-BERATUNG AN DEN ÄMTERN FÜR DIGITALISIERUNG, BREITBAND UND VERMESSUNG / Angebot für alle Kunden ab sofort verfügbar // Bayerns Verwaltung immer digitaler

(13.08.2024) „Bayerns Vermessungsverwaltung ist längst absoluter Vorreiter bei der Digitalisierung sowie beim Einsatz neuester Technologien. Schon seit 2020 gehört Künstliche Intelligenz für die Aktualisierung des Liegenschaftskatasters hier fest zum Arbeitsalltag! Unsere Expertinnen und Experten an den 51 Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung lassen keine Gelegenheit aus, um sich noch digitaler und bürgerfreundlicher aufzustellen. Mit dem neuen Angebot einer Online-Videoberatung wird die Kontaktaufnahme für alle Bürgerinnen und Bürger weiter erleichtert und unser Service verbessert!“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Ein neuer Baustein im Energie-Atlas Bayern erleichtert die Suche nach besonders geeigneten Flächen für Photovoltaik“

(14.08.2024) Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger freut sich über die positiven Ausbauzahlen bei der Solarenergie: „Auch in diesem Jahr festigen wir unsere Spitzenposition bei Photovoltaik. Allein im ersten Halbjahr 2024 wurden bereits über 90.000 neue Anlagen errichtet.“ Laut aktuellen Zahlen der Bundesnetzagentur wurden bis Ende Juni 2024 Photovoltaik-Anlagen mit einer installierten Leistung von 1,7 Gigawatt-Peak zugebaut, die insgesamt installierte Solarleistung in Bayern liegt damit bei rund 24,3 Gigawatt-Peak.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

Blauzungenkrankheit in Bayern / BTV3 in Aschaffenburg nachgewiesen

(14.08.2024) Bei Schafen aus einem Betrieb in Aschaffenburg wurde BTV3 nachgewiesen. Somit ist ein Ausbruch der Blauzungenkrankheit in Bayern amtlich bestätigt. Der Nachweis erfolgte durch das Friedrich-Loeffler-Institut. Das Bayerische Umweltministerium hat die Europäische Kommission informiert, dass in Bayern die Bedingungen für die Aufrechterhaltung des Status „seuchenfrei“ bezüglich der Infektion mit BTV nicht mehr erfüllt sind. Bayern war das letzte Bundesland mit dem Status „seuchenfrei“ bezüglich der Infektion mit BTV.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Initiative „Gemeinsam für eine schlankere Bürokratie“ zeigt erste Erfolge – Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber zieht positives Zwischenfazit

(14.08.2024) Weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung und das Ohr näher an der Praxis: Die Bayerische Staatsregierung hat sich im Koalitionsvertrag und im „Zukunftsvertrag zur Landwirtschaft in Bayern“ klar zur Entbürokratisierung in der Landwirtschaft bekannt. Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat dafür die Initiative „Gemeinsam für eine schlankere Bürokratie“, ins Leben gerufen. Das Landwirtschaftsministerium hat dazu einen umfangreicher Beteiligungsprozess in Gang gesetzt. Nun hat Ministerin Kaniber ein erstes Zwischenfazit gezogen. 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Inklusion ist gelebter gesellschaftlicher Zusammenhalt!“ / Bayerische Sozialministerin im inklusiven „Grenzenlos Camp“ von Anna Schaffelhuber

(13.08.2024) Bereits zum 12. und 13. Mal finden im August die „Anna Schaffelhuber Camps – Grenzenlos“ statt, dieses Jahr am Segelflugplatz in Mühldorf. Fünf Tage lang dürfen hier Jugendliche mit und ohne Behinderung unter der Anleitung erfahrener Betreuerinnen und Betreuer neue Sportarten ausprobieren und unter Einsatz eines umfangreichen Medienequipments ihre Talente vor und hinter der Kamera unter Beweis stellen.

Scharf: „Hinnehmen und nichts tun ist keine Lösung!“ / Sozialministerin plädiert für mehr Prävention bei Hasskriminalität

(12.08.2024) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont zu den am 12. August 2024 veröffentlichten Daten des Verfassungsschutzberichts: „Die vorgestellten Verfassungsschutzinformationen sind ein deutliches Alarmsignal! Hinnehmen und Ängsten, die Extremisten schüren, nachzugeben, sind keine Lösung. Mutiges und aktives Handeln sind die Devise.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach setzt sich für weiteren Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen ein – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Neue Arbeitsgemeinschaft Kurzzeitpflege unterstützt Anbieter

(14.08.2024) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach setzt sich für den weiteren Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen im Freistaat ein. Die Ministerin betonte am 14. August 2024: „Die neu gegründete Arbeitsgemeinschaft Kurzzeitpflege wird ab sofort die Einrichtungen bei der Schaffung oder Aufstockung von Kurzzeitpflegeplätzen unterstützen. Unter den Mitgliedern sind auch Spitzenverbände wie das Bayerische Rote Kreuz oder der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste.“

Gerlach: 145 Medizinstudienplätze durch Landarzt- und ÖGD-Quote vergeben – Großes Interesse an Programmen

(11.08.2024) Im Auswahlverfahren für die bayerische Landarzt- und ÖGD-Quote steht jetzt fest, wer einen der begehrten Medizinstudienplätze bekommt. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 11. August 2024 hingewiesen: „145 Bewerberinnen und Bewerber können sich über die bayerische Landarzt- und ÖGD-Quote auf einen Medizinstudienplatz im kommenden Wintersemester freuen.“