Bayerische Staatskanzlei

Eröffnung der neuen Nebelhornbahn in Oberstdorf

(16.09.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 16. September 2021 an der Eröffnung der neuen Nebelhornbahn in Oberstdorf teilgenommen. 

Besuch einer Grundschule in München

(16.09.2021) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 16. September 2021 die Grundschule an der Flurstraße in München besucht. Rund 121.000 Kinder besuchen in Bayern im Schuljahr 2021/2022 die Jahrgangsstufe 1. Besonders für sie ist der tägliche Schulweg und die damit verbundenen Risiken neu. Deshalb steht der Schuljahresanfang, wie bereits in den Vorjahren, auch in diesem Jahr im Zeichen der Schulwegsicherheit.

Amtsübergabe an der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien

(16.09.2021) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 16. September 2021 an der Amtsübergabe bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) in München teilgenommen. Er hat Siegfried Schneider als Präsident der BLM verabschiedet und seinen Nachfolger im Amt, den bisherigen BLM-Geschäftsführer Dr. Thorsten Schmiege, begrüßt. Neue Geschäftsführerin ist Dr. Annette Schumacher.

Besuch des Max-Planck-Instituts für Quantenoptik

(15.09.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel haben am 15. September 2021 das Max-Planck-Institut für Quantenoptik (MPQ) in Garching besucht. Das Institut spielt eine wichtige Rolle bei der Entwicklung zukünftiger Quantentechnologie und ist Teil des im März 2021 gestarteten Munich Quantum Valley (MQV).

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. September 2021

(14.09.2021) Ausweitung der Kita-Teststrategie um PCR-Pool-Testungen / Testpflicht für nicht geimpfte Kita-Beschäftigte

Testfahrt eines Wasserstoffzugs von Kaufbeuren nach Buchloe

(13.09.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 13. September 2021 gemeinsam mit Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, MdL, an der Testfahrt eines Wasserstoffzugs von Kaufbeuren nach Buchloe teilgenommen. Dr. Söder: „Wir wollen mit neuer Technologie zur Klimaneutralität. Hierzu ist Wasserstoff ein wichtiger Beitrag. Das schützt das Klima und schafft Arbeitsplätze. Bis 2040 sollen die Züge von Diesel auf alternative Antriebe umgestellt sein.“

Runder Tisch „Innenstadt“

(13.09.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 13. September 2021 bei einem Runden Tisch „Innenstadt“ (Videokonferenz) mit Vertretern der Kommunen sowie von Wirtschaft, Handel, Gastronomie und Kultur über die Herausforderungen des Strukturwandels der Innenstädte, der sich durch die Corona-Pandemie noch verstärkt und beschleunigt hat, gesprochen.

20 Jahre Terroranschläge vom 11. September 2001

(11.09.2021) Staatsministerin Melanie Huml, MdL, zum 20. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001: „Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die ganze Welt bewegt und schockiert. Heute ist ein Tag, um der zahlreichen Opfer zu gedenken. Wir sagen den Überlebenden, den Angehörigen und Trauernden: Sie sind nicht allein!“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

‚Helfen ist Trumpf – Für dich, für mich, für alle!‘: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und der Vorsitzende des Landesfeuerwehrverbands Bayern Johann Eitzenberger, starten Feuerwehraktionswoche: Begeisterung für das Ehrenamt neu und dauerhaft wecken – Steckkreuz für besondere Verdienste um das Feuerwehrwesen verliehen

(10.09.2021) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 10. September 2021 gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Landesfeuerwehrverbands Bayern e.V., Johann Eitzenberger, die diesjährige Feuerwehraktionswoche unter dem Motto ‚Helfen ist Trumpf – Für dich, für mich, für alle!‘ in Neumarkt in der Oberpfalz eröffnet. Mit der Aktionswoche soll intensiv auf das Ehrenamt Feuerwehr aufmerksam gemacht und zum Mitmachen motiviert werden. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Neues Europäisches Bauhaus: EU-Kommission gibt Gewinner der Bauhauspreise bekannt / Vorzeigeprojekte zu Nachhaltigkeit und Design prämiert / Gästehaus RoSana aus Rosenheim unter den Gewinnern aus mehr als 2.000 Einsendungen / Bauministerin Schreyer: „Glückwünsche den Projektträgern zur erfolgreichen Teilnahme an diesem Wettbewerb.“ 

(17.09.2021) Das Neue Europäische Bauhaus ist eine Initiative der EU-Kommission, um Nachhaltigkeit und Design im Gebäudebereich bei der Umsetzung des Europäischen Green Deals zu verbinden.  Am 16. September 2021 wurden die Preisträger der Bauhauspreise bekannt gegeben. Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer freut sich sehr, dass aus den mehr als 2.000 Einsendungen ein Gewinner aus Bayern stammt. 

Porträts von Ilse Aigner und Dr. Hans Reichhart enthüllt – Ministerin Kerstin Schreyer: „Vorgänger haben Großes geleistet“ / Porträtgalerie im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr begründet neue Tradition / Ministerin Kerstin Schreyer: „Ilse Aigner hat Ministerium geformt, Dr. Hans Reichhart hat es weiterentwickelt.“ / Dank an 9.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Geschäftsbereichs 

(14.09.2021) Die Bayerische Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, Kerstin Schreyer, hat am 14. September 2021 die Porträts ihrer beiden Amtsvorgänger im Ministerium enthüllt. Damit ehrt Schreyer die erste Ministerin in diesem Amt und jetzige Landtagspräsidentin, Ilse Aigner, sowie ihren direkten Vorgänger und jetzigen Landrat von Günzburg, Dr. Hans Reichhart.

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer sammeln Praxiseindrücke bei Fahrt mit Wasserstoffzug / Testfahrt mit Wasserstoffzug im Allgäu / Wasserstoffzüge werden Baustein für klimaneutralen Schienenpersonennahverkehr in Bayern / Weitere Testbetriebe für Wasserstoff- und Akku-Hybrid-Technologie angekündigt

(13.09.2021) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer haben die Testfahrt mit einem Wasserstoffzug am 13. September 2021 im südlichen Schwaben zwischen Augsburg und Kempten und wieder zurück als Erfolg bezeichnet. „Uns ist praxisnah eine der möglichen Alternativen zu Dieselzügen demonstriert worden. Beim Abschied vom Diesel im Schienenpersonennahverkehr gibt es erfreulicherweise mehrere umweltfreundliche technische Optionen – auch für anspruchsvolle Netze wie im Allgäu.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Neue Beweise, neuer Prozess: Bundesrat gibt grünes Licht für die Wiederaufnahme von Verfahren wegen Mordes / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Mörder, die davongekommen sind, sollen sich nicht sicher vor Strafe fühlen“

(17.09.2021) Der Bundesrat hat am 17. September 2021 grünes Licht für die Wiederaufnahme von Strafverfahren bei schwersten Verbrechen gegeben. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Die DNA-Analyse hat gewaltige Fortschritte gemacht. Heute kann selbst eine am Tatort gefundene Hautschuppe helfen, einen Mord nach Jahrzehnten noch aufzuklären. Allerdings konnte ein Verdächtiger nach einem Freispruch bislang nicht ein zweites Mal vor Gericht gestellt werden. Der Freistaat hat sich deshalb für eine Reform der Strafprozessordnung (StPO) eingesetzt. Mörder, die davongekommen sind, sollen sich nicht vor Strafe sicher fühlen.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Acht neue Stipendiatinnen und Stipendiaten im bayerischen Bildungs-Olymp / Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz gratulieren herausragenden Abiturientinnen und Abiturienten zur Aufnahme ins Maximilianeum

(17.09.2021) Studieren und dabei kostenlos im Maximilianeum wohnen –  über diese einzigartige Auszeichnung können sich auch in diesem Jahr wieder acht Absolventinnen und Absolventen des Abiturjahrgangs 2021 freuen, die durch ihre herausragenden Leistungen die Aufnahme in die Stiftung Maximilianeum und in die Wittelsbacher Jubiläumsstiftung geschafft haben. 

Mehr Beförderungen für Lehrkräfte und Förderlehrer an Grund-, Mittel- und Förderschulen / Kultusminister Michael Piazolo begrüßt weitere Aufstiegsmöglichkeiten an Grund- und Mittelschulen

(16.09.2021) Rund 1.760 Lehrkräfte und Förderlehrer, die an Grund-, Mittel- und Förderschulen tätig sind, werden im neuen Schuljahr befördert. Mit Blick auf die aktuell vorliegenden Beförderungszahlen zieht Kultusminister Michael Piazolo Bilanz: „Auch in diesem Jahr profitieren unsere Lehrkräfte an Grund- und Mittelschulen vom weiteren versprochenen Ausbau der Beförderungsmöglichkeiten – insgesamt können für diese Lehrkräfte über 1.400 Beförderungen erfolgen, davon mehr als 830 nach A 13. Das ist für mich ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.“

Neue Pooltests an Grund- und Förderschulen – Augsburger Puppenkiste und Kultusministerium erklären in einem kindgerechten Video, wie Tests durchgeführt werden

(13.09.2021) Dr. Kasperl schlägt zurück gegen das Coronavirus. Zum Unterrichtsbeginn nach den Sommerferien veröffentlicht das Kultusministerium das zweite Video, das in Gemeinschaftsproduktion mit der Augsburger Puppenkiste entstanden ist. In dem Kurzfilm (abrufbar unter www.km.bayern.de/pooltests) erklärt Dr. Kasperl diesmal allen Kindern, wie einfach die neuen Lollitests durchzuführen sind, die ab dem 20. September an Grund- und Förderschulen für noch mehr Sicherheit sorgen.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Bayern spielt“ feiert Saisonfinale mit „Oper für alle“ in Ansbach / Kunstminister Sibler: „krönender Abschluss unseres Kultursommers“ – mit Opernstars Ekaterina Semenchuk und Piotr Beczala – Bayerisches Staatsorchester unter der Leitung des neuen Generalmusikdirektors Vladimir Jurowski – freier Eintritt und Live-Stream

(17.09.2021) Die Initiative „Bayern spielt“ begeht heute Abend ihr Saisonfinale mit der Veranstaltung „Oper für alle“ der Bayerischen Staatsoper auf dem Karlsplatz in Ansbach. „In herrlicher Kulisse, mit unserem großartigen Bayerischen Staatsorchester und mit Solistinnen und Solisten von Weltrang feiern wir den krönenden Abschluss unseres Kultursommers. ‚Oper für alle‘ ist das Paradebeispiel, was wir mit den ‚Bayern spielt‘ erreichen wollten: Kultur an neuen, ungewöhnlichen Orten im Freistaat präsentieren und damit Kunst und Kultur für alle Menschen in ganz Bayern zugänglich machen – auch außerhalb der großen Metropolen.“ 

Präsenz-Kickoff für Bayerischen KI-Rat: Intensiver Austausch mit Staatsministerien bei erster persönlicher Zusammenkunft des hochkarätigen Expertengremiums / Ende 2020 installierter Bayerischer KI-Rat diskutiert im Beisein von Kabinettsmitgliedern die zukünftigen Auswirkungen der Schlüsseltechnologie Künstliche Intelligenz – wertvolle Impulse für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft in Bayern

(15.09.2021) Wie wird sich die Weiterentwicklung Künstlicher Intelligenz (KI) bis zum Jahr 2030 auf Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft in Bayern auswirken? Diese und weitere drängende und weitreichende Fragen im Zusammenhang mit der Zukunftstechnologie KI diskutierten die Mitglieder des Bayerischen KI-Rats am 15. September 2021 im oberpfälzischen Kloster Speinshart. 

„Frischer Schwung und Elan für kulturelles Leben in Bayern“: Neues Rahmenkonzept für Proben im Laienmusik- und Amateurtheaterbereich / Kunstminister Bernd Sibler und Gesundheitsminister Klaus Holetschek stellen weitreichende Lockerungen vor – Zugang zu Proben für alle dank 3G-Prinzip – Erleichterungen bei Abständen und dem Tragen von Gesichtsmasken

(14.09.2021) „Endlich wieder Freude am gemeinsamen Musizieren und Theaterspielen: Mit den neuen Corona-Regelungen können Laienmusik- und Amateurtheatervereine wieder möglichst frei und ohne Einschränkungen ihren Probenbetrieb durchführen“, freut sich Kunstminister Bernd Sibler anlässlich der Veröffentlichung des neuen Rahmenkonzepts für Proben im Laienmusik- und Amateurtheaterbereich. 

Studentinnen und Studenten der TUM gewinnen weltweiten Wettbewerb im Tunnelbohren: Wissenschaftsminister Sibler gratuliert / Studentische Teams aus der ganzen Welt traten mit ihren selbstgebauten Bohrgeräten gegeneinander an – Studentinnen und Studenten der Technischen Universität München siegen mit großem Abstand

(13.09.2021) Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert dem interdisziplinären Team TUM Boring, das sich aus über 60 Studentinnen und Studenten der Technischen Universität München (TUM) zusammensetzt, zum ersten Platz beim weltweiten Wettbewerb im Tunnelbohren: „Herzlichen Glückwunsch zu diesem tollen Erfolg. Mit Ehrgeiz, akribischer Vorbereitung, viel Knowhow und Wetteifer haben Sie unter Beweis gestellt, wie innovative Forschung und technischer Fortschritt die Mobilität der Zukunft real mitgestalten können. Das Ergebnis zeigt, dass Ingenieurskunst ‚Made in Bavaria‘ ganz vorne in der Welt mitspielt.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerisches Wirtschaftsministerium fördert die touristische Infrastruktur in Oberstdorf mit mehr als 30 Mio. Euro / Aiwanger: „Wir werten den Tourismusstandort Oberstdorf massiv auf“

(15.09.2021) Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger will die Zukunft von Oberstdorf als einem der herausragenden Tourismusorte in Bayern sichern. Aiwanger: „Insgesamt investieren wir mehr als 30 Millionen Euro in die touristische Infrastruktur des Allgäuer Marktes. Damit werten wir den Tourismusstandort Oberstdorf im Oberallgäu massiv auf und machen ihn fit für eine nachhaltige Zukunft.“

Zukünftiges bayerisches Wasserstoff-ITZ wird Technologietransfer für ganz Deutschland beschleunigen / Aiwanger: „Planungen für Wasserstoff-Technologiezentrum in Pfeffenhausen jetzt gestartet“

(14.09.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich in Pfeffenhausen (Landkreis Landshut) über den Planungsstand für das neue Innovations- und Technologiezentrum Wasserstoff (ITZ) informiert. Das ITZ hatte vergangene Woche den Zuschlag als Nationales Wasserstoff-Zentrum erhalten. Bayern fördert das Zentrum mit 30 Millionen Euro, aus dem Bundesverkehrsministerium fließen bis zu 100 Millionen Euro in den Aufbau des ITZ.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Fränkische Winzer erwarten sehr guten Jahrgang – Ministerin Kaniber eröffnet Fränkische Weinlese 2021

(16.09.2021) Mit Stolz und ein bisschen Erleichterung haben Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und Weinkönigin Carolin Mayer am 16. September 2021 zur Eröffnung der Weinlese die ersten makellosen grün-gelben Silvanertrauben des Jahrgangs 2021 geerntet. Denn der nasse Sommer hat es den fränkischen Winzern in diesem Jahr nicht leicht gemacht und ihnen etliche Sorgen um die Gesundheit ihrer Trauben bereitet. 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Gender Pay Gap – Verhandeln Frauen nicht gut genug? / Frauenministerin Trautner diskutierte am 16. September 2021 bei der herCAREER

(16.09.2021) Frauen verdienen in Deutschland durchschnittlich weniger als Männer. Beim Vergleich des durchschnittlichen Bruttostundenlohns aller erwerbstätigen Männer und Frauen beträgt dieser Unterschied – auch Gender Pay Gap genannt – bayernweit 22 Prozent. Rund zwei Drittel dieser Lohnlücke können auf strukturelle Gründe zurückgeführt werden: So unterbrechen Frauen ihre Erwerbstätigkeit familienbedingt häufiger, arbeiten häufiger in schlechter bezahlten Branchen und Berufen, in Teilzeit und in Minijobs und erreichen seltener Führungspositionen.

Freiwilligensurvey 2019 / Sozialministerin Trautner: „Das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger in Bayern ist ungebrochen!“

(15.09.2021) Der Bund erhebt alle fünf Jahre die Daten zum Bürgerschaftlichen Engagement in Deutschland. Zum fünften Deutschen Freiwilligensurvey 2019 liegen nun die ersten länderspezifischen Ergebnisse vor. Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner zeigt sich erfreut über die bayerischen Ergebnisse: „Die Woche des bürgerschaftlichen Engagements richtet den Fokus jährlich auf die vielen Freiwilligen und bietet Gelegenheit, denjenigen zu danken, die sich mit viel Herzblut freiwillig für das Gemeinwohl einsetzen.“

Tag der Wohnungslosen am 11. September 2021 / Sozialministerin Trautner: „Mit dem Aktionsplan ‚Hilfe bei Obdachlosigkeit‘ unterstützen wir jährlich mit rund 2,8 Millionen Euro die Schwächsten unserer Gesellschaft“

(10.09.2021) „Kein Dach über dem Kopf zu haben, ist eine der extremsten Notlagen, die ein Mensch erleben kann. In Bayern wollen wir niemanden vergessen, der in eine Notlage gerät, sondern alle Bedürftigen im Blick haben und Hilfe anbieten. Deshalb hat die Bayerische Staatsregierung bereits im Jahr 2019 die Mittel für den Aktionsplan „Hilfe bei Obdachlosigkeit“ massiv ausgebaut, um den Schwächsten unserer Gesellschaft die nötige Unterstützung anbieten zu können“, betont die bayerische Sozialministerin Carolina Trautner.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek dringt auf besseres Krankenhaus-Finanzierungssystem – Bayerns Gesundheitsminister: Eine flächendeckende bedarfsgerechte Krankenhausversorgung muss gewährleistet werden

(16.09.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek dringt auf ein besseres Krankenhaus-Finanzierungssystem in Deutschland. Holetschek betonte am 16. September 2021 in München anlässlich der Jahresmitgliederversammlung des Verbandes der Privatkrankenanstalten in Bayern e.V: „Wir setzen uns beim Bund für eine bessere Vergütung von Vorhaltekosten zur Sicherstellung der Grund-, Regel- und Notfallversorgung sowie der Kinderkliniken ein. Denn nur so kann eine flächendeckende bedarfsgerechte Krankenhausversorgung gewährleistet werden.“

Holetschek treibt mit neuem Netzwerk Schutz der Gesundheit vor Folgen des Klimawandels voran – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Bayern gründet Landesarbeitsgemeinschaft „Gesundheitsschutz im Klimawandel“

(16.09.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek treibt den Schutz von besonders gefährdeten Menschen vor den Folgen des Klimawandels voran. Holetschek betonte am 16. September 2021 zum Start der interdisziplinären Landesarbeitsgemeinschaft „Gesundheitsschutz im Klimawandel“ in Bayern (LAGiK) in München: „Der Klimawandel belastet die Gesundheit vieler Menschen in besonderem Maße. Ob steigende Temperaturen, vermehrte und aggressivere Pollen oder höhere UV-Strahlen-Belastung: Die Menschen in Bayern müssen vor den Auswirkungen des Klimawandels geschützt werden.“

Holetschek: Corona beeinträchtigt Krebsversorgung – Bayerns Gesundheitsminister ruft zu Vorsicht auf – Neue Daten des Bayerischen Krebsregisters zur ersten Corona-Welle

(15.09.2021) Im Jahr 2020 sind während der Corona-Pandemie weniger Krebsneuerkrankungen im frühen Stadium entdeckt worden, auch die Inanspruchnahme bestimmter Krebstherapien im Freistaat ist nach vorläufigen Daten des Bayerischen Krebsregisters zurückgegangen. Deshalb ruft Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek die Bürgerinnen und Bürger eindringlich zur Gesundheitsvorsorge auf. 

Holetschek treibt Corona-Impfungen weiter voran – Bayerns Gesundheitsminister anlässlich der Sonderimpfaktion „Impf’n\’Ride“ vor dem Riesenrad im Münchner Werksviertel: Nutzen Sie eine der 400 Aktionen allein diese Woche!

(13.09.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat zum Start der bundesweiten Aktionswoche noch einmal eindringlich für Corona-Impfungen geworben. Holetschek betonte am 13. September 2021 anlässlich des Besuchs einer Sonderimpfaktion vor dem Riesenrad Umadum in München: „Mit der bundesweiten Aktionswoche ‚HierWirdGeimpft‘ wollen wir auch in Bayern die noch ungeimpften Menschen dazu bringen, sich impfen zu lassen. Als großen Hingucker haben wir das Riesenrad Umadum im Münchner Werksviertel gewählt.“