Bayerische Staatskanzlei

Eröffnung der 71. Allgäuer Festwoche

Am 13. August 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, die 71. Allgäuer Festwoche in Kempten eröffnet und die Festrede gehalten. Im Anschluss unternahm Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, einen Rundgang über das Festgelände. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die Festwoche ist Volksfest und wichtige Leistungsschau der Wirtschaft in einer der schönsten Naturregionen der Welt. Bayern begeistert mit Modernität und Tradition. Wir sind stolz auf unsere starken Regionen, unsere Kultur und unsere Heimat.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Katastrophenschutz Bayern 2025: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Katastrophenschutz fortentwickeln – Einzelmaßnahmen bereits angestoßen – Bund muss seiner Finanzierungsverantwortung im Zivilschutz gerecht werden

(17.08.2022) „Die Einsatzlagen bei Katastrophen werden immer komplexer. Das haben uns die letzten Jahre eindrücklich vor Augen geführt. Daher muss der Katastrophenschutz in Bayern fortentwickelt werden. Ich habe einen Prozess mit allen am Hilfeleistungssystem Beteiligten angestoßen. Ziel ist ein gemeinsames Konzept ‚Katastrophenschutz Bayern 2025‘“, gab Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 17. August 2022 bekannt. Bereits jetzt investiere der Freistaat kräftig.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Stimmung und Begeisterung für die European Championships sind Ermutigung und Ansporn für weitere internationale Wettbewerbe in Deutschland – Bayern Gastgeber für außerordentliche Sportministerkonferenz

(16.08.2022) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann, Gastgeber der außerordentlichen Sportministerkonferenz (SMK), zu der er anlässlich der European Championships in Garching bei München eingeladen hatte, will sich für weitere internationale Wettbewerbe in Deutschland einsetzen. „Die phänomenale Stimmung, die Begeisterung und die erfolgreiche, nachhaltige Organisation für die European Championships sind Ermutigung und Ansporn für weitere Wettbewerbe solcher Art.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Mehr bezahlbarer Wohnraum in Stadt und Land – Bauminister Christian Bernreiter: „Gemeinden können sich auf Staatsregierung verlassen“ / Freistaat fördert Mietwohnraum und Eigenheime / Bund muss Planungsrecht vereinfachen / Minister Bernreiter: „Gemeinsam schaffen wir hohe Lebensqualität im ländlichen Raum!“

(18.08.2022) Nicht nur in den großen Städten, auch auf dem Land ist der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum hoch. Der Freistaat Bayern engagiert sich deswegen stark in diesem Bereich. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter: „Der Gemeindetag weist zurecht darauf hin, dass mehr gebaut werden muss. Aus meiner langjährigen Erfahrung als Landrat kenne ich die Aufgaben der Gemeinden und auch die Herausforderungen, die sie bewältigen müssen. Dabei können sie sich jederzeit auf die Staatsregierung verlassen!“

Keine Verzögerungen bei Sicherheitskontrollen – Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Bayerisches Modell sorgt für stressfreien Urlaub!“ / Freistaat setzt auf Passagier- und Gepäckkontrollen in staatlicher Hand / Keine Probleme im Rest der Sommerferien zu erwarten / Minister Bernreiter: „Zufriedene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sorgen für reibungslosen Ferienstart“

(16.08.2022) Ohne Schlange in den Flieger: Trotz hohem Passagieraufkommen an den ersten drei Ferienwochenenden gab es für die Fluggäste an den drei bayerischen Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen keine längeren Wartezeiten an den Sicherheitskontrollen. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter sieht darin einen Erfolg des bayerischen Modells: „An unseren Flughäfen setzen wir für die Passagier- und Gepäckkontrollen auf staatliche oder mehrheitlich staatliche Sicherheitsgesellschaften.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bildungsmonitor 2022: Erneut ein sehr guter zweiter Platz für Bayern – Bestwerte bei „Beruflicher Bildung“ und „Vermeidung von Bildungsarmut“ – zweiter Platz bei „Digitalisierung“

(17.08.2022) Im Vergleich der Bundesländer sichert sich Bayern beim Bildungsmonitor 2022 erneut den zweiten Platz: In den Bereichen „Berufliche Bildung“ und „Vermeidung von Bildungsarmut“ erreicht der Freistaat die besten Werte. Im neuen Handlungsfeld „Digitalisierung“ belegt Bayern den zweiten Platz.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstförderpreise 2022 in der Sparte „Bildende Kunst“ für junge Künstlerinnen und Künstler / Kunstminister Markus Blume gibt fünf Preisträgerinnen und Preisträger bekannt – Blume: „Sie beleuchten in ihren Werken künstlerische und gesellschaftspolitische Fragen in einer beeindruckenden Vielfalt“

(19.08.2022) Den Kunstförderpreis in der Sparte „Bildende Kunst“ erhalten in diesem Jahr Monique S. Destos aus Regensburg, Lena Grossmann aus München und Tian Guoxin aus Nürnberg. Der diesjährige Spezialpreis „Das KünstlerInnenbuch als eigenständiges Werk“ wurde aufgeteilt, um die beiden einzigartigen künstlerischen Positionen von Hayato Mizutani aus München und Maria VMier aus Passau gleichermaßen zu würdigen. Das gab Kunstminister Markus Blume am 19. August 2022 in München bekannt.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: PRAXISZEIT BEI DER FINANZVERWALTUNG FÜR IT-STUDIERENDE – DAS LOHNT SICH DOPPELT! / Praxiserfahrungen sammeln und beste Chancen für einen Berufseinstieg im öffentlichen Dienst erhalten // Studienförderung von 415 Euro im Monat möglich // Bis 15. November für Sommersemester 2023 bewerben

(16.08.2022) „Als IT-Talent Praxiserfahrungen in der Finanzverwaltung zu sammeln, lohnt sich jetzt gleich doppelt! Die Finanzverwaltung in Bayern bietet vielfältige und spannende Einsatzgebiete im IT-Bereich – von der Softwareentwicklung, über die IT-Sicherheit bis zur Netzwerkadministration in großen Rechenzentren. Für das Sommersemester 2023 können sich angehende Informatikerinnen und Informatiker jetzt für eine Studienförderung von monatlich 415 Euro bewerben!“, kündigt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Mehrwertsteuer muss jetzt bei allen Energieträgern auf 7% gesenkt werden!“

(18.08.2022) Aus Sicht von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger muss die am 18. August 2022 beschlossene Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas auf alle Energieträger ausgeweitet werden. „Aufgrund der massiven öffentlichen Kritik an der Gasumlage hat die Bundesregierung heute die längst überfällige Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas angekündigt. Diese Steuersenkung muss jetzt unverzüglich umgesetzt und auf alle Energieträger ausgeweitet werden.“

Weigert: „Jede Kilowattstunde Gas, die wir einspeichern statt zu verfeuern, hilft den Betrieben und Menschen in Bayern durch einen womöglich harten Winter“ 

(18.08.2022) Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert hat das Werk der Südstärke GmbH in Schrobenhausen besucht. Bei dem Austausch mit Geschäftsführer Dr. Stefan Dick informierte sich Weigert über die Vorbereitungen von Bayerns größtem Hersteller und Vermarkter von Kartoffelstärke und Stärkederivaten auf eine mögliche Gasmangellage im kommenden Winter.

Aiwanger: „Die Zukunft gehört den Dorfläden mit Produkten von lokalen Erzeugern.“ 

(16.08.2022) Die Eröffnung von Dorfläden hat sich für 86 Prozent der Kommunen ausgezahlt, die an der Nahversorgungsumfrage des Wirtschaftsministeriums teilnahmen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger stellte nun die Ergebnisse vor: „Über 260 bayerische Kommunen haben an unserer Umfrage teilgenommen. Das freut uns sehr. Nach dem Runden Tisch „Zukunft Dorfladen“ Mitte Juli war es uns wichtig nun mittels der Umfrage einen neutralen Überblick über die Nahversorgung in bayerischen Kommunen zu erhalten.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Landesgartenschauen bringen grüne Oasen in die Städte / Austragungsorte 2028 bis 2032 stehen fest

(17.08.2022) Die Austragungsorte für die Bayerischen Landesgartenschauen von 2028 bis 2032 stehen fest: Die Städte Penzberg (2028), Günzburg (2029), Nürnberg (2030), Schrobenhausen (2031) und Langenzenn (2032) wurden ausgewählt. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 17. August 2022 in München: „Landesgartenschauen geben Antworten auf die Herausforderungen des Klimawandels im urbanen Raum: Sie bringen grüne Oasen in die Städte, fördern Naherholung und ermöglichen Naturerlebnisse vor Ort.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Dem Klimawandel nachhaltig begegnen – Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber startet Schulprojekt zum Aufbau und Erhalt von Humus

(17.08.2022) Landwirtschaftlichen Böden kommt in Sachen Klimaschutz und Klimaanpassung eine zentrale Rolle zu. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat aus diesem Grund das Schulprojekt „Humuserhalt und Humusaufbau“ für die landwirtschaftlichen Fachschulen ins Leben gerufen. „Wir müssen die Studierenden der Landwirtschaftsschulen frühzeitig für dieses wichtige Zukunftsthema sensibilisieren. Denn sie sind für uns ein Sprachrohr und Multiplikatoren in die landwirtschaftliche Praxis.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Grüne verkennen mit längst überholten Forderungen die Realität in Bayern!“ / Bayern ist Familienland und bietet flexible, zukunftsfeste Arbeitswelt

(16.08.2022) „Um das Sommerloch zu füllen, ziehen die Grünen überholte Ideen aus der politischen Mottenkiste. Die Fakten sind ihnen dabei offensichtlich gänzlich unbekannt: Weiterbildungen von Beschäftigten und für Unternehmen werden in Bayern bereits erfolgreich gefördert. Ein wirkungsloses Bildungsurlaubsgesetz braucht es dafür nicht. Das belegen die sehr geringe Inanspruchnahme dieses Instruments und die Weiterbildungsbeteiligung in den Ländern mit entsprechenden Gesetzen eindeutig“, so Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf zu den jüngsten Forderungen der Grünen.

Scharf: „Wir setzen starken Impuls für den Ausbau der Kapazitäten in der Kinderbetreuung!“ / Mehr Planungssicherheit für Kommunen beim Ausbau der Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulbereich

(12.08.2022) Ab 2026 tritt der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter in Kraft. Um den Ausbau der Plätze weiter zu unterstützen, erhalten Kommunen bei der Förderung von Investitionen nun mehr Planungssicherheit. Dazu Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf: „Die Schaffung von Betreuungsplätzen für unsere Kinder hat höchste Priorität! Dabei unterstützen wir die Kommunen vor Ort pragmatisch: Im Vorgriff auf das kommende Sonderförderprogramm zum Ausbau der Ganztagsbetreuung ermöglichen wir den zuständigen Bewilligungsbehörden, sogenannte Unbedenklichkeitsbescheinigungen auszugeben.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek startet neue Impfkampagne in den bayerischen stationären Pflegeeinrichtungen – Bayerns Gesundheitsminister: Pflegebedürftige sollten sich jetzt die zweite Auffrischungsimpfung gegen Corona holen

(15.08.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat eine neue Impfkampagne in den stationären Pflegeeinrichtungen für die zweite Corona-Auffrischungsimpfung gestartet. Holetschek betonte am 15. August 2022 aus diesem Anlass: „Auch wenn der Gipfel der Sommerwelle überschritten scheint, sind die Infektionszahlen im Freistaat nach wie vor hoch – und noch immer sterben Menschen an oder mit Corona. Gerade bei vulnerablen Gruppen ist die zweite Auffrischungsimpfung sehr wichtig, da mit zunehmendem Abstand zur ersten Auffrischungsimpfung die Schutzwirkung gegen schwere COVID-19-Verläufe abnimmt.“

Holetschek pocht auf umfassende Pflegereform – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Pflegepersonal muss spürbar ausgebaut werden – Neuer LGL-Gesundheitsreport liegt vor

(14.08.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek pocht darauf, dass die Bundesregierung die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Langzeitpflege umfassend reformiert und damit auch mehr Personal ermöglicht. Holetschek betonte am 14. August 2022 anlässlich der Veröffentlichung des neuen Gesundheitsreports Bayern des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL): „Die Langzeitpflege ist eine der großen gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen der kommenden Jahre und Jahrzehnte.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bayerischer Filmpreis wird am 16. Juni 2023 verliehen / Filmministerin Gerlach: Freuen uns auf sommerliche Gala

(19.08.2022) Der Bayerische Filmpreis 2022 wird im Rahmen einer feierlichen Gala am 16. Juni 2023 in München verliehen. Die Verlegung der traditionell im Januar stattfindenden Veranstaltung auf den Sommer soll mit Blick auf die Pandemie mehr Planungssicherheit bringen. Die für die bayerische Filmwirtschaft zuständige Digitalministerin Judith Gerlach erklärte: „Wir wollen die kreativen Leistungen unserer Preisträgerinnen und Preisträger würdigen und sie in entsprechendem Rahmen feiern.“