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19.02.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 19. Februar 2021

Bayerische Staatskanzlei

Digitale Special Edition 2021 der Münchner Sicherheitskonferenz

(19.02.2021) Digitale Special Edition der Münchner Sicherheitskonferenz! Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „US-Präsident Joe Biden stoppt den Truppenabzug aus Deutschland und Bayern. Das ist ein starkes Signal für eine neue und bessere Zusammenarbeit. Die Bande zwischen den USA und Europa müssen erneuert werden. Hatte die Ehre, die Konferenz mit zu eröffnen.“

Video-Schalte mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, nimmt an einer Video-Schalte mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sowie Landräten und Oberbürgermeistern in Bayern zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie teil.

(19.02.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 19. Februar 2021 an einer Video-Schalte mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sowie Landräten und Oberbürgermeistern in Bayern zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie teilgenommen.
Dr. Söder, MdL: „Es besteht große Einigkeit. Die Sorge vor Corona ist weiter da. Die Zahlen sinken leicht, umgekehrt steigt die Mutation stark. Wir werden nichts überstürzen. Was wir tun, soll belastbar sein.“

Sieben Regierungsbezirke in Bayern

(17. Februar 2021) Schon gewusst? In Bayern gibt es 7 Regierungsbezirke, 71 Landkreise und 2.056 Gemeinden, Märkte und Städte.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt bayerische Verkehrsunfallstatistik 2020 vor: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Unfallstatistik: Zahl der Verkehrstoten auf niedrigstem Stand – Radunfälle nehmen zu – Schärfere Kontrollen angekündigt

(18.02.2021) Das durch die Corona-Pandemie bedingte geringe Verkehrsaufkommen hat sich im vergangenen Jahr auch auf die Unfallbilanz ausgewirkt: 2020 kamen bei Verkehrsunfällen auf Bayerns Straßen 484 Menschen ums Leben, das sind 57 Unfallopfer weniger als 2019. „Das ist der niedrigste Stand der Zahl der Verkehrstoten seit Beginn der Unfallaufzeichungen vor mehr als 65 Jahren,“⁣ gab Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik 2020 am 18. Februar 2021 bekannt. 

Innenminister Joachim Herrmann lobt spontanen „Kraftakt“ der bayerischen Kreisverwaltungsbehörden: In kurzer Zeit Mitarbeitern von rund 2500 systemrelevanten Betrieben Grenzgänger-Bescheinigungen ausgestellt – Staugeschehen an der Grenze deutlich entspannter

(17.02.2021) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich ausdrücklich bei den Kreisverwaltungsbehörden in Bayern für ihr schnelles Handeln bei der Ausstellung von Grenzgänger-Bescheinigungen an systemrelevante Betriebe bedankt. „Unsere Stadtverwaltungen und Landratsämter haben in einem spontanen Kraftakt ganze Arbeit geleistet und innerhalb von zwei Tagen Mitarbeitern von 2.467 bayerischen Unternehmen Bescheinigungen ausgestellt.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Grünes Licht für barrierefreien Ausbau des Endbahnhofs Tegernsee / Gesamtinvestitionen in Höhe von fast vier Millionen Euro / Abschluss der Bauarbeiten voraussichtlich 2023 / Mehr als 1.000 Fahrgäste täglich profitieren vom Ausbau

(18.02.2021) Das Bayerische Verkehrsministerium und die Tegernsee-Bahn Betriebsgesellschaft (TBG) haben für einen der wichtigsten touristischen Bahnhöfe in Bayern die Weichen auf Barrierefreiheit gestellt. Für den auf rund 3,7 Millionen Euro geschätzten barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Tegernsee stellt der Freistaat Bayern 2,4 Millionen Euro Landesfördermittel bereit und ermöglicht dadurch den Umbau, wie Verkehrsministerin Kerstin Schreyer mitteilt.

Bayerisches Bauministerium unterstützt Studierende bei innovativer Forschung zur Schaffung von Wohnraum der Zukunft / Technische Hochschule Rosenheim nimmt am internationalen Hochschulwettbewerb SDE21 teil / Interdisziplinäres Team entwickelt innovative Bauweisen zur Schaffung von Wohnraum / Bund und Land unterstützen Hochschule mit knapp 570.000 Euro

(17.02.2021) Der internationale Hochschulwettbewerb Solar Decathlon Europe 2021 (SDE21) findet erstmal in Deutschland statt. Ein interdisziplinäres Team der Technischen Hochschule Rosenheim entwickelt dafür eine energieeffiziente Modulbauweise zur flächensparenden Aufstockung von Gebäuden und Gewinnung von neuem Wohnraum in Städten. Unterstützt wird das Forschungsteam hierbei vom Bayerischen Bauministerium, das sich von dem innovativen Projekt übertragbare Lösungen für nachhaltiges Wohnen und Leben in Bayern verspricht.

Oberfränkische Bahnstrecke soll Digitalisierungslabor werden / Pionierrolle für Bahnstrecke im oberfränkischen Landkreis Forchheim / Freistaat gibt fünfstelligen Förderbetrag für Vorstudie zu autonomen SPNV-Betrieb / Erste Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen

(16.02.2021) Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr schiebt bei der Digitalisierung im Bahnverkehr an. Hierzu fördert es mit 11.400 Euro eine Vorstudie des Projekts „BahnAutonom Bayern 2029 – Automatisiertes Bahnfahren auf Nebenstrecken im ländlichen Raum“, das perspektivisch im oberfränkischen Landkreis Forchheim auf der Bahnstrecke zwischen Forchheim und Ebermannstadt umgesetzt werden soll: „Gleisgebundener Verkehr ist für autonomes Fahren geradezu prädestiniert.“ 

Ein Gewinn für Mensch und Natur: Straßenmeistereien in Niederbayern sparen 140 Tonnen Salz und 1 Million Liter Wasser / Pilotprojekt mit Salzwasser aus Gurkenproduktion im Winterdienst 2020/21 ausgeweitet / Gleichwertiger Ersatz für bisher genutzte Salzsole / Neuer Flyer zum Pilotprojekt

(15.02.2021) Gurkenwasser als Sole-Ersatz im Winterdienst: Dieses Pilotprojekt haben das Bayerische Verkehrsministerium und die Firma Develey im vergangenen Winter in Niederbayern gestartet. Nach einem Jahr zeigt sich: Das Projekt ist ein voller Erfolg. „Erste Testergebnisse beweisen, dass die Gurken-Sole ein gleichwertiger Ersatz für die bisher an den Meistereien in Eigenproduktion hergestellte Sole ist“, erklärt Verkehrsministerin Kerstin Schreyer.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Ein neuer Baustein in der bayerischen Schullandschaft“ – Bad Aibling erhält neuen Standort für die Ausbildung von Fachlehrkräften

(18.02.2021) Der Freistaat Bayern gründet einen neuen Ausbildungsstandort für Fachlehrkräfte in Bad Aibling. Bereits zum kommenden Schuljahr 2021/2022 startet dort ein zweijähriger Ausbildungsgang. Kultusminister Michael Piazolo betont die besondere Bedeutung der Fachlehrkräfte für die bayerischen Schulen: „Fachlehrkräfte leisten einen immens wichtigen Beitrag für Praxisbezug in der schulischen Bildung und für die Vermittlung von Alltagskompetenzen.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Campus Großhadern: Planungswettbewerb für Neubau des Klinikums der Ludwig-Maximilians-Universität München ist entschieden / Preisgericht kürt drei Siegerentwürfe für ersten Bauabschnitt und spricht zwei Anerkennungen aus – Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Vielversprechende und überzeugende Modelle eines exzellenten, hochmodernen Universitätsklinikums“

(15.02.2021) Die Entscheidung im interdisziplinären Planungswettbewerb für den Neubau des Klinikums der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU Klinikum) am Campus Großhadern ist gefallen. Der erste Preis geht an die Arbeitsgemeinschaft HENN | C.F. Møller, der zweite Preis an Obermeyer Planen und Beraten GmbH und der dritte Preis an Ludes Architekten-Ingenieure GmbH. Das teilte das Preisgericht am Abend des 12. Februar 2021 in München nach einer zweitägigen Sitzung mit. 

Seite an Seite in der Krise: Soloselbstständigenprogramm wird verlängert / Finanzielle Hilfen für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe bis 30. Juni 2021 – Antragstellung ab Ende Februar geplant – rückwirkende Anträge für Oktober bis Dezember 2020 noch bis 31. März 2021 möglich

(12.02.2021) „Das Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe wird bis 30. Juni 2021 verlängert. Soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe können für bis zu sechs Monate im Zeitraum von Januar bis Juni 2021 einen Antrag für eine Finanzhilfe in Höhe von bis zu 1.180 Euro monatlich als Ersatz für entfallende Erwerbseinnahmen stellen. Die neuen Anträge können ab Ende Februar für den Zeitraum von Januar bis Juni 2021 – wie schon bei der letzten Antragsrunde – über Bayern Innovativ gestellt werden.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: CORONAHELFER IN DEN IMPFZENTREN WERDEN STEUERLICH BELOHNT! / Bayern beschließt mit Bund und Ländern steuerliche Unterstützung // Je nach Aufgabenbereich bis zu 3.000 Euro Steuerfreibetrag

(18.02.2021) „Wir unterstützen unsere Impfhelfer! Menschen, die während der Corona-Pandemie in Impfzentren mit anpacken und Verantwortung übernehmen, sind wichtiger denn je. Ich danke allen ehrenamtlichen Helfern bei den Zentren und den mobilen Teams in ganz Bayern für ihr enormes Engagement. Es freut mich sehr, dass Ihr wichtiger Einsatz jetzt auch steuerlich belohnt werden kann. Wer bei der Impfung hilft, kann bei der Steuererklärung vom Übungsleiterfreibetrag oder von der Ehrenamtspauschale profitieren – das sind bis zu 3.000 Euro in diesem Jahr.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister gibt einen positiven Ausblick / Aiwanger: „Bayerischer Außenhandel erholt sich zum Jahresende“

(18.02.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich nach der Vorlage der Außenhandelszahlen für Bayern zuversichtlich geäußert: „Corona hat dem bayerischen Außenhandel im Jahr 2020 zwar seinen Stempel aufgedrückt. Der Exporteinbruch um 11,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr ist sehr schmerzlich für ein exportorientiertes Industrieland wie Bayern. Umso erfreulicher ist, dass die Ausfuhren zum Jahresende wieder im Plus liegen. Das ist ein wichtiges Signal der Hoffnung.“

Pilotstudie zum bayerischen PCR-Schnelltest am Münchner Flughafen / Aiwanger: „Die Ergebnisse machen Hoffnung, dass der neue Schnelltest bald bayernweit eingesetzt werden kann“ – Holetschek: „PCR-Schnelltests könnten eine Ergänzung sein“

(15.02.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Gesundheitsminister Klaus Holetschek haben sich über den Fortgang der Pilotstudie zum Einsatz des bayerischen PCR-Schnelltests „GNA-Octea“ informiert. Die Staatsminister besuchten am 15. Februar 2021 das „Test&Fly“-Zentrum am Flughafen München, in dem sich Flugpassagiere vor dem Abflug auf eine COVID-19-Infektion testen lassen können.

Erster digitaler Supermarkt Bayerns öffnet heuer in der Oberpfalz / Hightech-Tante-Emma-Laden in Altenthann

(15.02.2021) In der oberpfälzischen Gemeinde Altenthann im Landkreis Regensburg soll in diesem Jahr der erste digitale Supermarkt Bayerns öffnen. Während viele Dorfläden auf dem Land schließen, sichert und verbessert dieser Supermarkt die Grundversorgung der knapp 1600-Einwohner-Gemeinde. Vor Ort informierte sich Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger über das Projekt.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Großer Erfolg im Bundesrat / Bundeseinheitliche Regelungen für Tiertransporte gefordert

(12.02.2021) Der Bundesrat hat am 12. Februar 2021 eine Initiative Bayerns, Nordrhein-Westfalens und Hessens mit deutlicher Mehrheit angenommen, mit der Tiertransporte in bestimmte Drittstaaten aus Deutschland heraus unterbunden werden sollen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 12. Februar 2021 in München: „Tierschutzwidrige Transporte sind nicht hinnehmbar. Die Rechtslage ist unbefriedigend. Die Gerichtsentscheidungen zeigen klar: Wir brauchen bundeseinheitliche und EU-weite Regelungen, um die verbliebenen Schlupflöcher über andere Bundesländer oder EU-Mitgliedstaaten zu schließen.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber: „Sichere Arbeitsbedingungen – wir helfen mit!“ – Landwirtschaftsministerin bespricht mit Landräten die Beschäftigung von Saisonarbeitern

(19.02.2021) Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat Landräte zu einer Videokonferenz eingeladen, um den kommenden Einsatz von ausländischen Helfern bei anstehenden Bestell-, Pflanz- und Erntezeiten zu besprechen. Die aktuell geltenden Regelungen zur Einreise, Quarantäne, Testpflicht, Testkonzepte und Kostenübernahme sowie Meldepflicht standen dabei auf der Tagesordnung.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Eingeschränkter Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung ab 22. Februar / Familienministerin Trautner: „Die Öffnung der Kitas und Kindertagespflegestellen hat höchste Priorität“

(19.02.2021) Ab 22. Februar 2021 können die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegestellen den eingeschränkten Regelbetrieb wieder aufnehmen. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 100 ist dies jedoch nicht möglich. Dort soll weiterhin wie bisher auch eine Notbetreuung angeboten werden. Das bedeutet: Liegt die 7-Tages-Inzidenz unter 100 können grundsätzlich alle Kinder ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle wieder besuchen.

Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern / Anträge auf Projektförderung – auch für kurzfristige Maßnahmen mit Bezug zur Corona Pandemie – ab sofort wieder möglich

(18.02.2021) Ab sofort können bei der Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern wieder Anträge auf Förderung von Projekten der Wohnungs- und Obdachlosenhilfe gestellt werden. Zudem werden in diesem Jahr nochmals kurzfristig Maßnahmen mit Coronabezug, wie die Beschaffung von FFP2-Masken, unterstützt.

Sozialministerium wird Partner der Initiative Klischeefrei / Ministerin Trautner: „Junge Menschen sollen die Zukunft nach den eigenen Talenten, Interessen und Wünschen gestalten – ohne einengende Geschlechterstereotype“

(16.02.2021) Traditionelle Rollenbilder von Frauen und Männern beeinflussen noch immer die Berufs- und Studienwahl, dabei sollten hier allein die persönlichen Interessen und Begabungen ausschlaggebend sein. „Junge Menschen sollen die Zukunft nach den eigenen Talenten, Interessen und Wünschen gestalten – ohne einengende Geschlechterstereotype. Denn Chancengerechtigkeit für Frauen und Männer ist eine entscheidende Stellschraube für eine moderne und zukunftsfähige Gesellschaft,“ so die bayerische Sozialministerin Carolina Trautner.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Wir bieten älteren Menschen mit Karten einen besonders leichten Zugang zur Impfung – Anmelde-Aktion zu Corona-Impfungen für Über-80-Jährige startet

(17.02.2021) Mit einer Kartenaktion will Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek den Über-80-Jährigen den Zugang zur Corona-Impfung weiter erleichtern. Holetschek betonte am 17. Februar 2021 in München: „Das Gesundheitsministerium verschickt ab dem 18. Februar an alle bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte Karten, mit denen sich Menschen über 80 Jahren besonders leicht für die Corona-Impfung anmelden können. Auf den Karten können sie ihren Namen, ihre Telefonnummer und ihre Postleitzahl angeben und diese Infos mit einem beigefügten vorfrankierten Umschlag an das Impfzentrum zurückschicken.“ 

Holetschek: Die neue Landarztprämie unterstützt die ersten 13 Praxen – Bayerns Gesundheitsminister: Die Corona-Pandemie belegt, wie wichtig eine flächendeckende ärztliche Versorgung für die Menschen in Bayern ist

(16.02.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek treibt die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum weiter voran. Holetschek betonte am 16. Februar 2021 in München: „Mit unserer im Januar gestarteten Landarztprämie unterstützen wir jetzt schon 13 Praxen. Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat die entsprechenden Bescheide verschickt, die sich auf die sieben bayerischen Regierungsbezirke verteilen. Weitere 87 Anträge werden aktuell geprüft.“

Holetschek: Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeheimen in Bayern weit fortgeschritten – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Infektionszahlen in Einrichtungen um fast zwei Drittel im Vergleich zum Vormonat gesunken

(14.02.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek treibt die Corona-Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen voran. Holetschek betonte am 14. Februar 2021: „In einem großen gemeinschaftlichen Kraftakt haben die Mobilen Impfteams seit Ende Dezember fast alle Alten- und Pflegeheime besucht. Insgesamt haben sie schon in 98 Prozent der Einrichtungen Erstimpfungen verabreicht (Stand 11.2.). Rund 98.000 Heimbewohner haben eine Erstimpfung erhalten, das sind mehr als drei Viertel der Bewohner.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach startet BayernApp / Einfache, mobile Kommunikation mit Behörden / Bayern bundesweit Vorreiter

(18.02.2021) Die bayerischen Bürgerinnen und Bürger können ab sofort noch leichter direkt per Smartphone mit ihren Behörden kommunizieren. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat die neue BayernApp gestartet. Sie ermöglicht den mobilen Zugriff auf eine Vielzahl staatliche und kommunale Serviceleistungen sowie auf viele weitere Angebote und Informationen der öffentlichen Verwaltung. 

Gerlach fordert Rechtssicherheit für Unternehmen bei Cloud-Anwendungen: Brauchen dringend juristische Leitplanken für US-Anbieter

(17.02.2021) Angesichts drohender Millionenstrafen fordert Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen bei Cloud-Anwendungen. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten Privacy Shield-Abkommen verstoßen viele US-Cloud-Dienste eventuell gegen europäische Datenschutzstandards.