Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Markus Söder ordnet Beflaggung an zur Trauer- und Gedenkfeier für die Verstorbenen der Corona-Pandemie

(19.03.2021) Am Dienstag, 23. März 2021, findet eine Trauer- und Gedenkfeier für die Verstorbenen der Corona-Pandemie im Bayerischen Landtag statt. Aus diesem Anlass hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Trauerbeflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern für diesen Tag angeordnet.

Ministerpräsidentenkonferenz am 18. März 2021

(18.03.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder nach der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Wir brauchen mehr Impfkapazitäten durch den Aufbau einer großen EU-Produktion. Auch ein Exportstopp in Drittstaaten wäre sinnvoll, solange nicht genug Impfstoff da ist. Das Zulassungsverfahren für Sputnik V muss beschleunigt werden. Parallel dazu ist schon jetzt eine Kauf-Strategie notwendig.“

Verbesserungen für angeschlossene Gaststättenbetriebe bei November- und Dezemberhilfe erzielt

(17.03.2021) Für Unternehmen mit angeschlossener Gaststätte wird der Zugang zu den außerordentlichen Wirtschaftshilfen für den Monat November und Dezember verbessert und vereinfacht. Künftig ist der Gaststättenanteil unabhängig von den Umsätzen des restlichen Unternehmens antragsberechtigt. Hierauf hat sich die Bundesregierung in Abstimmung mit dem Freistaat Bayern verständigt. Dies betrifft etwa Brauereigaststätten, Vinotheken von Weingütern und Straußwirtschaften.

Eröffnung des „LRZ Quantum Integration Centre“

(17.03.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 17. März 2021 an der Eröffnung des „LRZ Quantum Integration Centre“ in Garching teilgenommen. Dr. Markus Söder, MdL: „Warp-Antrieb für Forschung der Zukunft: Start des Quantum Integration Centre bei München. Ein Supercomputer ist ein Instrument, der Quantencomputer ein ganzes Orchester. Wir ermöglichen Forschung in neuen Dimensionen mit einem Quanten-District in Bayern. Was das Silicon Valley heute ist, wird das Quantum Valley in Zukunft sein. Die Hightech Agenda mit 3,5 Mrd. Euro schafft 13.000 Studienplätze und 1000 Professuren, allein 100 für KI.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 16. März 2021

(16.03.2021) Versorgung der bayerischen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Selbsttests in vollem Gange / Testkonzept wird weiter ausgeweitet / Noch mehr Sicherheit auch für jüngere Kinder

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bau- und Wohnministerin Kerstin Schreyer: „Lage der Mieterinnen und Mieter im Blick behalten“ – Bund muss Notwendigkeit eines Sicher-Wohnen-Fonds prüfen / Staatsregierung steht an der Seite von Mieterinnen und Mietern / Schreiben an Bundesjustizministerin Christine Lambrecht / Ministerin Schreyer: „Wir müssen dranbleiben und bei Bedarf auch vorausschauend handeln.“

(17.03.2021) Die Corona-Pandemie macht vor keinem Lebensbereich Halt. Bayerns Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Kerstin Schreyer setzt sich deswegen dafür ein, die Auswirkungen auf die Lage von Mieterinnen und Mietern genau und immer wieder zu beobachten. „Wir müssen frühzeitig erkennen, ob Menschen zum Beispiel durch Kurzarbeit in finanzielle Schieflage geraten und deswegen ihre Miete nicht mehr zahlen können. Hier ist der Bund gefragt!“

Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Kluge Konzepte für Verkehrsmix statt Förderprogramm für Autostaus“ / Mobilitätsausschuss beschließt wieder Pop-Up-Radwege / Verschärfung der Stausituation ist Gift für Klimaschutz und Luftreinhaltung / Verkehrsteilnehmer nicht gegeneinander ausspielen

(17.03.2021) Das Fahrrad ist das ideale Verkehrsmittel für kurze Strecken und damit wichtiger Bestandteil in einem ausgewogenen Verkehrsmix, gerade in den Städten. Für den Ausbau der Radwege an Bundes- und Staatsstraßen stellt der Freistaat daher jährlich 40 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung. Dazu kommen rund 40 Millionen Euro an Zuschüssen pro Jahr, die die Kommunen aus den verschiedenen Förderprogrammen des Bundes und des Landes für den Ausbau ihres Radwegnetzes erhalten. 

Baubeginn für 56 Wohnungen der staatlichen BayernHeim im neuen Quartier „Am Papierbach“ in Landsberg am Lech / Wohnraum für Haushalte mit niedrigerem Einkommen / Vermietung ab Mitte 2023 / Video vom Spatenstich in kleiner Runde mit Bauministerin Schreyer

(15.03.2021) Startschuss für mehr bezahlbaren Wohnraum in Landsberg am Lech: Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer hat gemeinsam mit Michael Ehret, Geschäftsführer der Ehret+Klein GmbH, den Spatenstich für ein Bauvorhaben mit 56 modernen Wohnungen im neuen Stadtquartier „Am Papierbach“ gesetzt. „Ich freue mich sehr, dass wir mit der BayernHeim bezahlbaren Wohnraum in dem neuen Quartier anbieten können“, betonte Bauministerin Schreyer. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bundesregierung will „Feindeslisten“ unter Strafe stellen / Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Dieser Schritt ist gut und wichtig. Ich freue mich besonders, dass unsere bayerische Forderung aufgegriffen wurde: Journalistische Aufklärung ist von der Strafbarkeit ausgenommen“

(17.03.2021) Der Bund will das Veröffentlichen von „Feindeslisten“ unter Strafe stellen. Das Bundeskabinett hat am 17. März 2021 einen entsprechenden Gesetzesentwurf beschlossen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich begrüßt den Vorstoß: „Hass und Hetze haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Extremisten, zumeist aus dem rechten Lager, sammeln Daten und persönliche Informationen über politische Gegner und veröffentlichen sie in Foren, Chatgruppen und Netzwerken.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Schülerwettbewerb zur politischen Bildung: Bayerische Schülerinnen und Schüler bei Bundeswettbewerb ausgezeichnet – Kultusminister Michael Piazolo gratuliert und würdigt herausragende Siegerbeiträge

(16.03.2021) Ob Klimawandel, 30 Jahre deutsche Einheit oder Slow Fashion – beim Wettbewerb zur politischen Bildung beschäftigen sich bundesweit Schülerinnen und Schüler mit aktuellen Themen aus Politik und Gesellschaft. 31 Siegerteams aus Bayern durften sich in diesem Jahr über eine Auszeichnung und verschiedene Geldpreise freuen. Kultusminister Michael Piazolo lobte das gute Abschneiden der bayerischen Schulen: „Unsere Schülerinnen und Schüler haben mit Bravour gezeigt, dass sie sich intensiv und kreativ mit zeitgeschichtlichen Fragestellungen auseinandersetzen.“

Dem Traumjob auf der Spur – Bayernweite Woche der Aus- und Weiterbildung ab 15. März – Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz mit virtuellen Schulbesuchen

(15.03.2021) Wie soll es nach der Schule weitergehen? Die Corona-Pandemie stellt auch die Suche nach dem Traumberuf vor ganz neue Herausforderungen. Da Schnuppertage oder Informationsveranstaltungen an Beruflichen Schulen und Ausbildungsbetrieben aktuell nur schwer möglich sind, erkunden die Veranstalter der vierten bayernweiten Woche der Aus- und Weiterbildung neue virtuelle Wege. Über 200 Betriebe haben sich hier bereits angemeldet und geben online Einblicke in die verschiedensten Berufsfelder, vermitteln Hintergrundinformationen und stellen spannende Berufsportraits vor.

Sportunterricht an bayerischen Schulen wieder für alle Jahrgangsstufen möglich / Kultusminister Michael Piazolo und Kultusstaatssekretärin Anna Stolz: „Ein wichtiger Schritt zu mehr Normalität“

(12.03.2021) Ob in der Halle, auf dem Trainingsgelände oder in der freien Natur: Sport ist gesund. Wer regelmäßig trainiert, tut damit nicht nur etwas für seine körperliche Fitness, sondern stärkt auch die Gesundheit und das Wohlbefinden. Eine wichtige Rolle kommt hier dem Schulsport zu. Kultusminister Michael Piazolo freute sich daher sehr, dass über die Abiturklassen der Gymnasien hinaus mit der Wiederaufnahme des Schulbetriebs in allen Jahrgangsstufen der Sportunterricht wieder möglich ist: „Der Sport hat sehr vielen jungen Menschen gefehlt, denn er ist nicht nur gesund, er verbindet und macht vor allem Freude, ganz besonders auch im Schulalltag“, so der selbst sportbegeisterte Kultusminister Michael Piazolo.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„digital.ING“: Neues Förderprogramm für akademische Weiterbildungsangebote zu IT und Digitalisierung / Wissenschaftsminister Bernd Sibler und vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt stellen Kooperationsprojekt für Ingenieurinnen und Ingenieure und Technikerinnen und Techniker vor – Hochschulen aus Coburg, Nürnberg und Rosenheim in erster Förderrunde dabei

(19.03.2021) Akademische Weiterbildungsangebote für Ingenieurinnen und Ingenieure sowie für Technikerinnen und Techniker zu entwickeln, ist Ziel von „digital.ING“, einem neuen, gemeinsamen Förderprogramm von Freistaat und der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. Wissenschaftsminister Bernd Sibler und der Hauptgeschäftsführer der vbw Bertram Brossardt gaben am 19. März 2021 die drei Hochschulen bekannt, die sich erfolgreich um eine Teilnahme in der Förderperiode 2021 beworben haben: Die Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) Coburg, die Technische Hochschule (TH) Nürnberg und die TH Rosenheim.

Gründungsradar 2020 attestiert bayerischen Hochschulen hervorragende Unterstützung bei der Unternehmensgründung / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert zu herausragendem Abschneiden bei bundesweitem Ranking des Stifterverbands: „Hervorragendes Umfeld für vielversprechende Gründungskultur“ – TUM und Hochschule München belegen Platz 1 und 2 unter den großen Hochschulen bundesweit – Hochschulen in Würzburg, Erlangen-Nürnberg, Augsburg, Deggendorf, Bayreuth, Regensburg, Landshut, Hof, Neu-Ulm, Amberg-Weiden in ihren Kategorien unter Top 30 gelistet

(17.03.2021) „Bayerische Hochschulen bieten ein hervorragendes Umfeld für eine vielversprechende Gründungs- und insbesondere Start-up-Kultur. Das zeigt das Ergebnis des Gründungsradars 2020 ganz deutlich“, betonte Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 17. März 2021 anlässlich des kürzlich erschienenen Rankings des Stifterverbands. Bei diesem belegen die Technische Universität München (TUM) und die Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) München den ersten und zweiten Platz unter den sog. „großen Hochschulen“ Deutschlands mit einer Studierendenzahl größer als 15.000.

Leibniz-Rechenzentrum in Garching startet mit „Quantum Integration Centre“ (QIC) einzigartiges Experimentierlabor der Zukunft / QIC ist Teil der Hightech Agenda Bayern und ergänzt die Initiative Munich Quantum Valley – Wissenschaftsminister Sibler: „Prototyp eines Rechenzentrums zur Verbindung von Quanten- und Supercomputing“

(17.03.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Bernd Sibler haben am 17. März 2021 gemeinsam das „Quantum Integration Centre“ (QIC) am Leibniz-Rechenzentrum (LRZ) der Bayerischen Akademie der Wissenschaften eröffnet. Das QIC soll Dreh- und Angelpunkt für die Entwicklung und praktische Nutzbarmachung von Quantencomputern der Zukunft werden. 

„Typisch Franken“: Bayerische Landesausstellung 2022 in Ansbach unter Dach und Fach / Kooperationsvereinbarung zwischen dem Freistaat und der Stadt Ansbach ist unterzeichnet – Kunstminister Sibler: „Vorfreude auf eine neue Landesausstellung in wunderbarer Umgebung“

(15.03.2021) Die Bayerische Landesausstellung „Typisch Franken“ in Ansbach kann kommen: Kunstminister Bernd Sibler, Heimatminister Albert Füracker und Ansbachs Oberbürgermeister Thomas Deffner unterzeichneten in dieser Woche die entsprechende Kooperationsvereinbarung. Sie wird vom 25. Mai bis 6. November 2022 in dem im 18. Jahrhundert errichteten barocken Orangeriegebäude im markgräflichen Hofgarten gezeigt. 

Ein Jahr Corona: von Unterstützung für Kunst und Kultur über Hilfen für Studierende und Lehrende bis zum wissenschaftlichen Kampf gegen Corona / Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler: „mit aller Kraft Corona den Kampf angesagt“

(12.03.2021) „Wir lassen nicht zu, dass das Corona-Virus das, was unser Leben in Bayern lebenswert macht, massiv bedroht oder zerstört. Das gesamte Wissenschafts- und Kunstministerium hat seit Beginn der Pandemie mit den ihm zugeordneten Einrichtungen und mit aller Kraft Corona den Kampf angesagt – von Unterstützungsprogrammen für Kunst und Kultur über Hilfen für Studierende und Lehrende bis zur Förderung der Corona-Forschung.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Zugang für November- und Dezemberhilfen ist nun auch für Brauereigaststätten möglich / Aiwanger: „Und sie bewegt sich doch – Bundesregierung erhört Hilferuf der Brauereigaststätten“

(17.03.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ist erfreut über den Durchbruch in Berlin für die Anliegen der Brauereigaststätten, die gerade in Bayern eine wichtige Rolle spielen. Im Gegensatz zu beispielsweise geschlossenen Cafés, die trotz angeschlossener Bäckerei richtigerweise Zugang zur Novemberhilfe und Dezemberhilfe erhielten, waren die Brauereigaststätten bisher ausgeschlossen. 

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zu den Außenhandelszahlen für Januar 2021 / Aiwanger: „Der Außenhandel schwächelt. Wir brauchen bessere Perspektiven im Inland.“

(17.03.2021) Die Unsicherheit in Europa hinterlässt Spuren im bayerischen Außenhandel. Nachdem sich die Bereiche Automobil und Maschinenbau zuletzt stabilisiert hatten, gibt es jetzt wieder Rückschläge. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert angesichts der vorgelegten Außenhandelszahlen für den Januar 2021 zeitnahe Perspektiven, um wieder zu einer positiveren Grundstimmung und Konsumlaune zu kommen: „Bayern ist ein Exportland und europaweit gut vernetzt. Dieser Wettbewerbsvorteil darf jetzt nicht dauerhaft Schaden nehmen.“ 

Startschuss für den Praxistest des in Deutschland ersten kompostierbaren Gemüse- und Obstbeutels / Aiwanger: „Mit dem Bio-Beutel beweisen wir, dass die bayerische Bioökonomiestrategie kein Papiertiger ist.“

(15.03.2021) Im niederbayerischen Straubing werden erstmals in deutschen Supermärkten kompostierbare Obst- und Gemüsebeutel eingesetzt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger startete das Pilotprojekt im Rahmen der Strategie Zukunft.Bioökonomie.Bayern. „Mit dem Bio-Beutel beweisen wir, dass die bayerische Bioökonomiestrategie kein Papiertiger ist. Die heutige Markteinführung ist die erfolgreiche Umsetzung eines Projekts der Bioökonomiestrategie in die Praxis. Diesem Projekt werden fast fünfzig weitere Maßnahmen folgen.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Bayerischer Klimarat berufen / Klimaschutz im Spiegel der Gesellschaft

(18.03.2021) Bayern setzt bei Fragen des Klimaschutzes auf den Rat und die Unterstützung von Wissenschaft, Wirtschaft und Kommunen. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber bei der Berufung des neuen Bayerischen Klimarats in München. Neben den drei bisherigen Klimaräten wurden auch drei neue Mitglieder ernannt. Glauber: „Der Klimarat ist unser wissenschaftlicher Kompass in Zeiten des Klimawandels. Wir setzten auf ein interdisziplinäres Team aus hochkarätigen Persönlichkeiten.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber ermuntert Jugendliche: „Wählt einen „grünen Beruf“ – er bietet viel“

(14.03.2021) Unter dem Motto „Wir wollen dich. Echt und ohne Filter“ startete am 15. März die bayernweite Woche der Aus- und Weiterbildung der Bayerischen Staatsregierung. Dies nimmt Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber zum Anlass Jugendliche zu ermuntern, sich aktiv für einen Beruf im Bereich der Land- und Forstwirtschaft oder der Hauswirtschaft zu entscheiden. „Ich kann Jugendliche nur ermuntern, sich für eine Ausbildung im Bereich unserer „grünen Berufe“ zu entscheiden. Die Arbeit im Zusammenspiel mit der Natur, mit Lebewesen und im jahreszeitlichen Wechsel kann unglaublich erfüllend sein.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Tag der Ausbildung am 18. März / Arbeitsministerin Trautner: „Unser Ziel ist, dass jeder ausbildungswillige und ausbildungsfähige Jugendliche einen Ausbildungsplatz erhält“

(18.03.2021) „Die Vielfalt der möglichen Ausbildungen ist enorm! Ich freue mich, dass es in Bayern so viele Betriebe gibt, die Zeit und Herzblut in ihre Auszubildenden investieren“, sagt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner zum Tag der Ausbildung am 18. März 2021. Ministerin Trautner: „Die Firmen wissen, dass sie selbst von einer guten Ausbildung am meisten profitieren und die Fachkräfte der Zukunft sichern.“

Staatsregierung und Verbände schließen Pakt für das Ehrenamt / Sozialministerin Carolina Trautner: „Gute Rahmenbedingungen sorgen dafür, dass sich noch mehr Menschen engagieren“ / Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann: „Ehrenamt braucht Freiraum“

(12.03.2021) Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann und Sozialministerin Carolina Trautner gaben am 12. März 2021 den Startschuss für den „Pakt für das Ehrenamt – Bayerischer Weg zu weniger Bürokratie“. Nach der virtuellen Unterzeichnung gemeinsam mit der Ehrenamtsbeauftragten Eva Gottstein und dem Beauftragten für Bürokratieabbau Walter Nussel ging es direkt in die Sacharbeit in einer Videokonferenz mit den Paktpartnern.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek besorgt über steigende Corona-Zahlen – Bayerns Gesundheitsminister: Öffnungsperspektive ist vom weiteren Infektionsgeschehen abhängig

(17.03.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat angesichts der steigenden Corona-Zahlen dazu aufgerufen, die Infektionsschutz-Regeln konsequent zu beachten. Holetschek betonte am 17. März 2021 in München: „Die aktuelle Entwicklung ist ein deutliches Warnsignal: Innerhalb weniger Tage hat das Infektionsgeschehen in Bayern stark zugenommen und liegt heute bei einem Inzidenzwert von 91,7. Damit sinken die Chancen auf weitere Lockerungen.“ 

Freistaat fördert Neubauprojekt des Klinikums Fürth mit rund 110 Millionen Euro – Holetschek: Bayern baut leistungsfähige Krankenhausversorgung kontinuierlich aus

(17.03.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek treibt den Ausbau der Krankenhausversorgung im Freistaat weiter voran. Holetschek unterstrich am 17. März 2021 in einer Pressemitteilung anlässlich des Spatenstichs für den ersten Bauabschnitt der Erweiterung am Klinikum Fürth: „Der Neubau am Klinikum Fürth ist ein gewaltiges Modernisierungsprojekt, das die medizinische Versorgung der Menschen in der Region wesentlich verbessern wird. Der fortschreitende Ausbau einer medizinisch leistungsfähigen Krankenhausversorgung überall in Bayern ist eines der zentralen Anliegen unserer Gesundheitspolitik.“

Holetschek legt Reformplan für die Pflege vor – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Pflegebedürftige müssen besser unterstützt und Pflegekräfte mehr gefördert werden

(14.03.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat am 14. März 2021 in München die Eckpunkte für eine zukunftsfeste Pflegereform vorgelegt. Holetschek betonte: „Die Pflege ist unabhängig von der Corona-Pandemie die große gesellschaftliche Herausforderung der kommenden Jahre. Wir brauchen sowohl mehr gut qualifiziertes Personal als auch Versorgungsformen, die besser auf die Menschen zugeschnitten sind. Das Ganze muss zudem finanzierbar sein. Eine wirksame Reform muss daher an verschiedenen Stellen gleichzeitig ansetzen.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

760.000 Euro für Qualifizierungsplattform Digital.Campus Bayern / Gerlach: Mit Online-Fortbildungen den digitalen Bürgerservice verbessern

(17.03.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach bringt mit dem Digital.Campus Bayern die Qualifizierungsplattform zur Fort- und Weiterbildung in der digitalen Verwaltung auf den Weg: „Ganz entscheidend ist, dass wir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Verwaltung fit für die Herausforderungen der digitalen Welt machen. Denn sie sind die ersten Ansprechpartner vor Ort für unsere Bevölkerung. Wir wollen den Bürgerservice auch im Digitalen weiter verbessern.“

Bayern unterstützt Initiative „UpdateDeutschland“ / Gerlach: „Mit innovativen Lösungen wappnen wir uns für die Herausforderungen der Zukunft“

(16.03.2021) UpdateDeutschland ist eine Initiative, die sich mit der Frage auseinandersetzt, wie ein krisenfestes, klimaneutrales und demokratisches Deutschland im digitalen Zeitalter gestaltet werden kann. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach ruft alle Interessierten dazu auf, sich mit Ideen und Lösungen für den Match- und Hackathon anzumelden: „Gerade die Corona-Pandemie hat uns aufgezeigt, dass wir uns für die Anforderungen der Zukunft noch besser wappnen müssen.“