Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Söder bei den Olympischen Winterspielen

Vom 18. bis 19. Februar 2026 ist Ministerpräsident Dr. Markus Söder nach Italien gereist und hat die Olympischen Winterspiele in Mailand und Predazzo besucht und Gespräche mit Verbandsvertretern geführt.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Was für ein Finish! Durfte heute den Oberstdorferinnen Laura Gimmler und Coletta Rydzek zur überraschenden Bronzemedaille im Langlauf-Team gratulieren. Ein toller Erfolg für unsere beiden Allgäuerinnen. Sie sind echte Vorbilder. Auch für Sportmomente wie diese werben wir für Olympia in Deutschland – am besten in München. Wir wollen Kinder und Jugendliche für Sport und Bewegung begeistern. Nicht jeder wird eine olympische Medaille holen können. Aber Sport hält gesund und stärkt in den Vereinen unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder ordnet Trauerbeflaggung aus Anlass des Trauerstaatsakts für ehemalige Präsidentin des Deutschen Bundestages und Bundesministerin a. D. Prof. Dr. Rita Süssmuth an

Am Dienstag, 24. Februar 2026, findet in Berlin der Trauerstaatsakt für die am 1. Februar 2026 verstorbene ehemalige Präsidentin des Deutschen Bundestages und Bundesministerin a. D. Prof. Dr. Rita Süssmuth statt. Aus diesem Anlass ordnet Ministerpräsident Dr. Markus Söder in Übereinstimmung mit der vom Bund für seinen Bereich getroffenen Regelung die Trauerbeflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern am Dienstag, 24. Februar 2026, an.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, MSC-Chef Wolfgang Ischinger und Kissinger-Biographin Evi Kurz unterzeichnen Absichtserklärung: Gründung einer Henry Kissinger Stiftung geplant – Würdigung einer „der prägendsten Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts“ – Stiftung soll Völkerverständigung und Toleranz fördern

(15.02.2026) In Gedenken und Würdigung der herausragenden Lebensleistung des in Fürth geborenen ehemaligen US-Außenministers Henry Kissinger soll eine Stiftung gegründet werden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat stellvertretend für den Freistaat Bayern zusammen mit dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Wolfgang Ischinger, und der Kissinger-Vertrauten und Biographin Evi Kurz am Rande der MSC eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht erste positive Bilanz zur 62. Münchner Sicherheitskonferenz – Einsatzkonzept der Münchner Polizei voll bewährt – Besonders anspruchsvolle Sicherheitslage – Versammlungen weitgehend friedlich und störungsfrei

(15.02.2026) „Das Einsatzkonzept der Münchner Polizei hat seine hohe Professionalität und Wirksamkeit eindrucksvoll unter Beweis gestellt.“ So das vorläufige Fazit von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur 62. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) vom 13. bis 15. Februar 2026. „Angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen gestaltete sich die Sicherheitslage besonders anspruchsvoll.“

Offensive Sichere Bahnhöfe: Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König informieren über Sicherheitsmaßnahmen rund um den Nürnberger Hauptbahnhof – Verstärkte Polizeipräsenz, Drogenspürhunde und Videoüberwachung

(13.02.2026) Um die Kriminalität im Umfeld großer Hauptbahnhöfe in ganz Bayern noch entschlossener zu bekämpfen, hat die Bayerische Staatsregierung bereits Ende Oktober 2024 die Offensive „Sichere Bahnhöfe in Bayern“ gestartet. Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner hat sich am 13. Februar 2026 gemeinsam mit Oberbürgermeister Marcus König am Nürnberger Hauptbahnhof ein Bild von der aktuellen Lage gemacht und über die Umsetzung der Offensive informiert. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bauminister Bernreiter: Flächendeckender Digitaler Bauantrag ist auf der Zielgeraden / Mehr als 120 Landratsämter und Städte bieten den Digitalen Bauantrag an / Mittlerweile rund 95.000 digital eingereichte Vorgänge in Bayern / Technische Weiterentwicklung ist auf dem Weg

(16.02.2026) Digital, schnell und unkompliziert: Bayernweit werden monatlich fast 5.000 digitale Vorgänge, also Bauanträge, Anzeigen und Nachreichungen eingereicht. Für Bayerns Bauminister Christian Bernreiter ist das ein großer Erfolg: „Die Erfahrungen mit dem Digitalen Bauantrag sind rundum positiv. Die Zahlen zeigen, dass diese digitale Möglichkeit von den Planerinnen und Planern gerne angenommen wird. Sie können die Bauanträge dank des digitalen Verfahrens viel einfacher stellen und die Bauaufsichtsbehörden können sie leichter und schneller bearbeiten.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Todestag Geschwister Scholl und Probst / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Die Erinnerung an die mutigen Widerstandskämpfer der Weißen Rose darf nie verblassen“

(20.02.2026) Am 22. Februar 1943 wurden die Geschwister Sophie und Hans Scholl und ihr Freund Christoph Probst im Gefängnis München-Stadelheim hingerichtet. Der Volksgerichtshof unter Vorsitz des sogenannten Blutrichters Roland Freisler hatte sie nur wenige Stunden zuvor im ersten Prozess gegen Mitglieder aus dem Widerstandskreis der Weißen Rose im ehemaligen Schwurgerichtssaal des Münchner Justizpalasts zum Tode verurteilt. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Die Erinnerung an die mutigen Widerstandskämpfer der Weißen Rose darf nie verblassen.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Die Rechnung beim Bundeswettbewerb Mathematik 2025 ging vollkommen auf / Acht von 17 Bundessiegerinnen und Bundessieger kommen aus Bayern.

(13.02.2026) Sie sind echte Champions – gemeint sind die Siegerinnen und Sieger beim Bundeswettbewerb Mathematik 2025. Sage und schreibe acht der insgesamt 17 Preisträgerinnen und Preisträger kommen aus Bayern! Die ausgezeichneten Nachwuchsmathematikerinnen und -mathematiker konnten sich erfolgreich gegen eine Konkurrenz von rund 1.400 Jugendlichen durchsetzen und auch die Expertenjury im finalen Fachgespräch mit ihrem Know-how überzeugen.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Der Spielzeit-Frühling 2026 am Theater Regensburg ist künstlerisch und kulturpolitisch ein Fest“: Regensburg wird sechstes Staatstheater in Bayern / Feierliche Ernennung des Theater Regensburg zum Staatstheater bei Festakt am 8. Mai 2026 in Regensburg – zukünftig sieben bayerische Staatstheater

(18.02.2026) „Der Spielzeit-Frühling 2026 am Theater Regensburg ist künstlerisch und kulturpolitisch ein Fest: ‚Bestes Opernhaus‘, 40. Bayerische Theatertage und mit einem Festakt am 8. Mai hebt sich der Vorhang für unser sechstes Staatstheater in Bayern“, betont Kunstminister Markus Blume am 18. Februar 2026 in München. Blume ergänzt: „Was 2023 mit einer klaren Vision begonnen hat, wird nun Wirklichkeit: Der Festakt ist die Premiere eines neuen Akts bayerischer Theatergeschichte und die verdiente Würdigung für ein Haus, das mit künstlerischer Qualität, Mut und Innovationskraft begeistert.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: INTERNATIONALER TAG DER MUTTERSPRACHE – HEIMAT KLINGT NACH DIALEKT! / Dialektpreis Jugend 2026: Heimatministerium vergibt zum dritten Mal Preis an dialektbegeisterte junge Menschen // Jetzt noch bis zum 17. April bewerben!

(20.02.2026) „Am Internationalen Tag der Muttersprache feiern wir die weltweite Vielfalt der Sprachen und somit auch unsere zahlreichen Dialekte, die Bayern so einzigartig machen! Gerade junge Menschen beweisen Tag für Tag: Dialekt ist kreativ, modern und voller Leben! Wer neben der Schriftsprache auch Dialekt spricht, bringt Tradition und Zukunft zusammen und macht unsere schöne Heimat noch vielfältiger.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Vier unter den Top Ten! Die Top-Platzierungen von UnternehmerTUM, Start2 Group, BayStartUP und WERK1 zeigen: Mit unserer Start-up-Förderung sind wir auf dem richtigen Weg“

(19.02.2026) Unter den zehn besten Start-up-Hubs Europas sind gleich vier Organisationen aus Bayern: auf Platz 1 die UnternehmerTUM, auf Platz 2 die Start2 Group, das Netzwerk BayStartUP auf Platz 3 und das Digitale Gründerzentrum WERK1 auf Platz 9. Das hat die Financial Times für ihr Ranking „Europe’s leading start-up hubs“ ermittelt.

Aiwanger: „Der Einzelhandel braucht gezielte Unterstützung durch Politik und Digitalisierung. Das neue Ladenschlussgesetz bringt neue Möglichkeiten“

(19.02.2026) Der Handel ist mit 52.200 Unternehmen und knapp 571.200 Beschäftigten eine tragende Säule der bayerischen Wirtschaft. Doch Fachkräftemangel, überbordende Bürokratie und wachsende Konkurrenz durch Billiganbieter belasten die Branche. Für Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ist klar: „Der Einzelhandel prägt das Gesicht unserer Innenstädte und Ortskerne. Wir müssen zunehmendem Leerstand in Bayern begegnen.“

Gotthardt: „Unser Handwerk steht für Qualität und Nachhaltigkeit, für Kreativität und Innovationsfähigkeit“

(19.02.2026) Die Bayerische Staatsregierung zeichnet hervorragende handwerkliche Leistungen mit einem Staatspreis aus, der von einer unabhängigen Jury verliehen wird. Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt verleiht die diesjährige Auszeichnung am 6. März ab 14.00 Uhr auf der Internationalen Handwerkmesse (IHM) in München: „Unser Handwerk steht für Qualität und Nachhaltigkeit, für Kreativität und Innovationsfähigkeit bei technischen und kunsthandwerklichen Leistungen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Abenteuerlust, Fernweh, Freizeitspaß – Reisemesse f.re.e – Tourismusministerin Kaniber überreicht Förderurkunden an Seilbahnbetreiber

(19.02.2026) Inspiration, Information und jede Menge Ausrüstung für Reisen und Freizeitaktivitäten: Das bietet auch die 55. Auflage der Reise- und Freizeitmesse f.re.e. Bis Sonntag (22.2., 18 Uhr) lockt sie Urlaubsfans aus nah und fern nach München. Tourismusministerin Michaela Kaniber nutzte die Gelegenheit für einen Rundgang und Gespräche mit verschiedenen Reise- und Ausrüstungsanbietern.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Pädagogische Fachkräfte im Umgang mit Antisemitismus stärken“ / Workshop zu israelbezogenem Antisemitismus im Internet

(18.02.2026) Seit dem 7. Oktober 2023 ist der israelbezogene Antisemitismus stark angestiegen, sowohl im analogen als auch im digitalen Umfeld. Insbesondere auf Social Media kursieren Videos, Bilder und Karikaturen, die alte Stereotype neu interpretieren, Terror verherrlichen oder unterstützen, Israel dämonisieren oder dem Land das Existenzrecht absprechen. Viele Jugendliche übernehmen unreflektiert Propaganda und vertreten antisemitische Positionen. Lehrkräfte sind oft mit der Vermittlung von Medienkompetenz und der Frage nach der Unterscheidung zwischen legitimer Kritik an der israelischen Politik und Antisemitismus konfrontiert. Um Unterstützung anzubieten, hat der Verein democ e.V. die Handreichung „Virtuelle Normalitäten – Israelbezogener Antisemitismus in digitalen Räumen. Hintergrundwissen und pädagogische Praxis“ entwickelt.

Scharf: „Wir unterstützen die Kommunen tatkräftig beim Ausbau der Kinderbetreuung in der Grundschule“ / 296.094 Euro gehen nach München

(16.02.2026) Der Ausbau der Kinderbetreuung für Schülerinnen und Schüler in der Grundschule in Bayern geht voran. Für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf steht fest: „Der Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ist die entscheidende familien-, sozial-, wirtschafts- und integrationspolitische Aufgabe. Familien sollen die Betreuung erhalten, die am besten zu ihrer Lebensrealität passt, um Familie, Beruf und Pflege zu vereinbaren.“

Scharf: „Gemeinsame Familienzeit genießen“ / „Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind“ verlost Freikarten für das LEGOLAND in Günzburg an kinderreiche Familien

(13.02.2026) Einen Tag lang Achterbahn fahren, Paraden und Shows bestaunen oder auf dem Abenteuerspielplatz toben – auch in diesem Jahr verlost die „Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind“ zusammen mit LEGOLAND Deutschland Freikarten für das LEGOLAND Deutschland in Günzburg. Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf betont zur Freikarten-Aktion: „Mit der ganzen Familie in den Freizeitpark und zusammen unbeschwerte Familienzeit genießen – das ist ein unvergessliches Erlebnis.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach: In vielen Regionen Bayerns schon Hasel- und Erlenpollen in der Luft – Bayerns Gesundheitsministerin rät zu kostenloser Pollentagebuch-App für mehr Lebensqualität für Allergiker

(18.02.2206) In vielen Regionen Bayerns können bereits Hasel- und Erlenpollen Allergikern zu schaffen machen. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 18. Februar 2026 hingewiesen. Der Grund dafür sind recht milde Temperaturen im Februar.

Traditionelles Frauenfrühstück im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach: Auch die europäischen Gesundheitssysteme müssen krisenfest werden

(14.02.2026) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat beim traditionellen Frauenfrühstück im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz dafür geworben, dass auch die europäischen Gesundheitssysteme möglichst rasch auf Krisen vorbereitet werden. Gerlach betonte am 14. Februar 2026 in der Münchner Residenz: „Sicherheit darf nicht mehr nur als militärische oder außenpolitische Frage verstanden werden. Denn im Krisenfall muss auch die Gesundheitsversorgung gesichert sein – sie ist das Rückgrat unserer Gesellschaft.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Debatte um Social-Media-Regulierung: Bayerns Digitalminister plädiert für Klarnamenpflicht und altersadäquate Nutzungsrechte statt pauschaler Verbote Minister Mehring: „Medienkompetenz erzieht kritische Nutzer – Verbote erzeugen digitale Analphabeten!“

(19.02.2026) Die Diskussion um ein pauschales Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche gewinnt bundesweit an Dynamik. Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring warnt vor einer „Phantomdebatte“ – und plädiert für wirksame, rechtssichere Lösungen statt zahnloser Symbolpolitik.

Digitalstandort Bayern ist Europameister: Financial Times sieht Bayerns Start-up-Hubs an de Spitze

(19.02.2026) Großer Erfolg für den Digitalstandort Bayern: Die renommierte Wirtschaftszeitung Financial Times hat in ihrem am 19. Februar 2026 veröffentlichten Ranking „Europe’s Leading Start-up Hubs“ gleich vier Organisationen aus dem Freistaat unter die zehn besten Start-up-Ökosysteme Europas gewählt – die ersten drei Plätze gehen sogar geschlossen nach Bayern.

Klarnamenpflicht im Netz: Minister Mehring freut sich über Rückenwind vom Bundeskanzler

(19.02.2026) Digitalminister Dr. Fabian Mehring erklärt: „Ich werbe seit zwei Jahren für eine Klarnamenpflicht in sozialen Medien und war damit bislang allein auf weiter Flur. Dass der Bundeskanzler diesen Ansatz nun aufgreift, ist ein ebenso wichtiges wie überfälliges Signal. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist auch im Digitalen sakrosankt – es beinhaltet aber keinen Anspruch darauf, sich hinter Anonymität verstecken zu können. Wer eine Meinung äußerst muss auch dazu stehen – im Netz genau wie in der echten Welt.“

Mehring widerspricht Kanzler-Vorstoß zu Social-Media-Verbot / „Verbote ersetzen keine Verantwortung“

(18.02.2026) In die Debatte über Social-Media-Verbote für Kinder und Jugendliche hat sich nun auch Bundeskanzler Friedrich Merz vor dem anstehenden Parteitag der CDU offen für gesetzliche Altersgrenzen bis 16 Jahre und eine verpflichtende Altersverifikation ausgesprochen. Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring widerspricht dem Vorstoß deutlich: „Mit allem Respekt vor Bundeskanzler Friedrich Merz: Ein pauschales Social-Media-Verbot geht an der Lebenswirklichkeit der Digital Natives vorbei.“