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Am 20. Januar 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, den Bayerischen Verdienstorden an Barbara Schöneberger in der Bayerischen Vertretung in Berlin verliehen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Sie ist ein echtes Multitalent und Münchner Kindl. Mit ihrer guten Laune versprüht sie Optimismus und Kraft. Sie ist nicht nur eines der sympathischsten, witzigsten und schlagfertigsten TV-Gesichter in Deutschland, sondern auch eine große Künstlerin. Mit ihrem beeindruckenden sozialen Engagement ist sie Mutmacherin und echtes Vorbild. Frau Schöneberger gehört zu Bayern und jetzt auch zum exklusivsten Club im Freistaat.“
Am 19. Januar 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Wissenschaftsminister Markus Blume, MdL, im Heimatministerium in Nürnberg die Kliniken bekannt gegeben, die ins neue Programm zur Förderung der Medizinerausbildung in Bayern aufgenommen werden und symbolische Förderbescheide übergeben. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Bayern bietet medizinische Topqualität in Stadt und Land. Im Freistaat gibt es mehr Studienplätze für Medizin als in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen zusammen. Neben der klassischen universitären Medizinerausbildung stärken wir auch private Initiativen. Darum fördern wir die Kliniken in Nürnberg und Coburg/Lichtenfels mit über 4 Millionen Euro bei ihren Kooperationen mit nichtstaatlichen Universitäten. Mit diesem flexiblen und intelligenten Modell bilden wir die künftigen Mediziner für Bayern in Bayern aus.“
1. Wohnbau-Booster für Bayern / Freistaat stockt Wohnraumförderprogramme massiv auf / Weitere Mobilisierung von Bauland / Bund muss Wohnungsbau ankurbeln statt bremsen und Förderwirrwar beenden / 2. Bayern ist Chancenland für alle / Freistaat unterstützt Inklusion mit jährlich fast fünf Milliarden Euro / 3. Bayern geht pragmatischen Weg bei schulischer Inklusion / 1.200 Lehrerstellen für die Inklusion seit 2011 / Inklusion ist fester Bestandteil der Lehreraus- und -fortbildung / 4. Freistaat treibt digitale Barrierefreiheit voran
(19.01.2023) Beim traditionellen Polizeigottesdienst zu Ehren des Heiligen Sebastian, dem Schutzpatron der Polizei, am 19. Januar 2023 im Liebfrauendom hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mehr Respekt vor Einsatzkräften angemahnt. „Deutschlandweit werden Einsatzkräfte von Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr immer wieder zur Zielscheibe von verbalen und körperlichen Angriffen“, kritisierte Herrmann in seinem Grußwort nach dem Gottesdienst.
(19.01.2023) Wer entscheidet über meine ärztliche Therapie, wenn ich selbst dazu nicht mehr in der Lage bin? Wer hat dann Zugriff auf mein Konto? Wer wird mich betreuen? Die neu aufgelegte Broschürenreihe des Verlags C.H.BECK und des Bayerischen Justizministeriums gibt Antworten auf diese Fragen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich am 19. Januar 2023 bei der Präsentation in der historischen Bibliothek des Oberlandesgerichts Bamberg: „Ob nach einem Unfall, einer schweren Krankheit oder im Fall einer Demenzerkrankung: Jeder von uns kann in die Situation geraten, wichtige Entscheidungen nicht mehr selbst treffen zu können.“
(19.01.2023) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vollzog am 19. Januar 2023 feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts Coburg. Er verabschiedete Ursula Haderlein. Gleichzeitig führte er Raffaele Trotta in das Amt des Landgerichtspräsidenten ein.
(16.01.2023) Das Land Berlin hat von Bayern zum Jahreswechsel den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister, der Justizsenatorinnen und Justizsenatoren (JuMiKo) der Bundesländer übernommen.
(19.01.2023) Michael Piazolo machte es gleich zu Beginn des Pressegesprächs am 19. Januar 2023 unmissverständlich deutlich: „Antisemitismus hat an unseren Schulen keinen Platz, ganz gleich in welcher Form.“ Die Thematik ist aktuell und hat an Dynamik zuletzt noch zugenommen, denn noch immer sehen sich Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland Vorurteilen, verbalen Entgleisungen oder körperlichen Aggressionen ausgesetzt.
(18.01.2023) Bei einem Frühstück im Ministerium haben sich die neu gewählten Landesschülersprecherinnen und Landesschülersprecher am 17. Januar 2023 zum ersten Mal mit dem Kultusminister persönlich ausgetauscht. Ende November des vergangenen Jahres hatten die 41 bayerischen Bezirksschülersprecherinnen und -sprecher aller weiterführenden und beruflichen Schularten aus ihren Reihen sechs neue Landesschülersprecher und ihre Stellvertreter gewählt.
(17.01.2023) Zu einer guten Nachbarschaft gehört, dass man sich kennt, sich gegenseitig schätzt, gemeinsame Ideen entwickelt und, ganz wichtig: den Kontakt pflegt und sich austauscht. Kultusstaatssekretärin Anna Stolz freute sich daher sehr, am 17. Januar 2023 die Tschechische Generalkonsulin Dr. Ivana Červenková im Kultusministerium zu einem Kennenlerngespräch und Gedankenaustausch begrüßen zu dürfen.
(17.01.2023) Seit fast 40 Jahren ist Prof. Dr. Klaus Reder Anlaufstelle und Hoffnungsstifter für Menschen in Not – in Unterfranken genauso wie in vielen anderen Teilen der Welt. Für sein ehrenamtliches Engagement ist der Unterfranke nun mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden – der höchsten Auszeichnung, die die Bundesrepublik Deutschland für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht.
(20.01.2023) Die Forschungsthemen reichen von parteipolitischen Entwicklungen in Osteuropa bis zu den Möglichkeiten nachhaltigerer Ernährungsgewohnheiten: Mit rund 4,1 Millionen Euro für drei neue Internationale Nachwuchsforschungsgruppen fördert das Elitenetzwerk Bayern ab 2023 herausragende Promovierte auf dem Weg in die wissenschaftliche Selbständigkeit. Das gab Wissenschaftsminister Markus Blume am 20. Januar 2023 in München bekannt.
(19.01.2023) Das Klinikum Nürnberg und die REGIOMED-KLINIKEN in Coburg und Lichtenfels erhalten insgesamt eine Förderung von rund vier Millionen Euro für die Ausbildung von Medizinerinnen und Medizinern. Das gaben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume am 19. Januar 2023 in Nürnberg bekannt. Mit diesem eigens für bayerische Plankrankenhäuser aufgelegten Förderprogramm ergänzt der Freistaat Bayern seine Medizin-Ausbildungsoffensive.
(18.01.2023) Im engen Austausch zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, dem Bayerischen Musikrat (BMR), dem Bayerischen Jazzverband und dem Verband Bayerischer Sing- und Musikschulen als bisherigem Träger des Bayerischen Jazzinstituts wurde zum 1. Januar 2023 ein Referat für Jazz beim BMR eingerichtet. Der BMR ist bereits erfolgreich im Auftrag des Kunstministeriums für die Umsetzung der Jazz-Festivalförderung und Jazz-Programmprämierung verantwortlich.
(19.01.2023) „Mit dem BayernLab Lohr a.Main geht heute das 13. BayernLab an den Start! Ich freue mich, dass jetzt alle geplanten BayernLabs in Betrieb sind – sie sind Schaufenster für digitale Innovationen und bieten modernste Technik zum Anschauen, Anfassen und Ausprobieren. Der Eintritt ist für alle Bürgerinnen und Bürger kostenfrei“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Eröffnung BayernLabs am 19. Januar 2023 in Lohr a.Main fest.
(16.01.2023) „Nein zu jeglicher Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst! Jeder Fall von Gewalt ist einer zu viel. Schutz vor Gewalt ist eine Aufgabe, der wir uns fortdauernd stellen müssen. Denn leider sind Beschäftigte des öffentlichen Dienstes vermehrt verbaler oder körperlicher Gewalt ausgesetzt. Dies betrifft längst nicht nur Polizei-, Feuerwehr- oder Rettungskräfte. Im Vordergrund unseres gemeinsam mit dem Bayerischen Beamtenbund vor zwei Jahren gestarteten Gewaltschutzprogramms steht daher der Präventions- und Deeskalationsgedanke.“
(18.01.2023) „Wir machen Urlaub“: Mit dieser Imagekampagne zeigt das Bayerische Wirtschaftsministerium die Bedeutung des Tourismus für die Lebensqualität und unterstützt so die Branche dabei, neue Mitarbeiter zu gewinnen. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Tourismus steht für Lebensfreude und die schönen Seiten des Lebens. Der Gast erlebt hier das sympathische Gesicht Bayerns.“
(17.01.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat in einem Brief Bundesminister Robert Habeck aufgefordert, Ausnahmen bei der im Rahmen des Strompreisbremsegesetzes eingeführten Erlösabschöpfung zuzulassen. Aiwanger reagiert damit auf die bekanntgewordenen Probleme bei der Produktion von grünem Wasserstoff im oberfränkischen Wunsiedel. Bayerns größter Elektrolyseur mit einer Leistung von 8,75 Megawatt steht wegen der neueingeführten Regelungen zur Abschöpfung von Überschusserlösen von Stromerzeugern vor großen Herausforderungen.
(17.01.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat bei einem Abendempfang in der Residenz München die bayerischen Handwerker als „Stützen unserer Gesellschaft“ gewürdigt. Aiwanger sagte bei der Veranstaltung mit rund 200 Obermeistern der Kreishandwerkerschaften und der regionalen Innungen sowie mit den Präsidenten, Vize-Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der Handwerkskammern: „Wir wissen um die zentrale Bedeutung des Handwerks für Bayern. Das Handwerk stabilisiert Wirtschaft und Gesellschaft und braucht wieder mehr politische Aufmerksamkeit.“
(15.01.2023) In München wurden 2022 im Verhältnis zur Einwohnerzahl erstmals mehr Start-ups gegründet als in Berlin. Pro 100.000 Einwohner waren es in München 14,5 Start-ups, in Berlin waren es 13,6. Das geht aus dem aktuellen Report des Bundesverbands Deutsche Startups e.V. hervor. Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „München ist Deutschlands neue Start-up Hauptstadt. Das bestätigt: Bayern ist Gründerland. Hier finden gute und innovative Geschäftsideen das ideale Umfeld, um zu wachsen.“
(20.01.2023) Mit einem neuen Förderprogramm sollen Kommunen beim Ausbau ihrer Abwasserinfrastruktur unterstützt werden. Konkret soll damit der Bau der vierten Reinigungsstufe auf kommunalen Kläranlagen gefördert werden, um die Abwasserreinigung noch effektiver zu machen. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 20. Januar 2023 in München. „Saubere Gewässer sind ein wichtiger Bestandteil der Zukunftsvorsorge in Bayern. Eine effektive Abwasserbeseitigung ist unverzichtbar. Dafür arbeiten Freistaat und Kommunen Hand in Hand.“
(17.01.2023) Endlich wieder „Bayern in Berlin“. Nach zwei Jahren Coronapause startet am 20. Januar 2023 in Berlin die Internationale Grüne Woche, die weltweit größte Verbrauchermesse für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. In diesem Jahr dreht sich in der eigenen Bayernhalle neben den typischen bayerischen Spezialitäten und dem Einblick in Tourismusangebote alles rund um das Thema Streuobst.
(17.01.2023) Waldministerin Michaela Kaniber hat am 17. Januar 2023 mit den neuen Herkunfts- und Verwendungsempfehlungen der Bayerischen Forstverwaltung eine wichtige Entscheidungshilfe für den Aufbau klimafester Zukunftswälder veröffentlicht. Denn nicht nur die Wahl der richtigen Baumarten, sondern auch deren „Herkunft“ entscheidet maßgeblich über die Frage, ob Bayerns Wälder die Klimakrise meistern werden.
(20.01.2023) Die vorgelegten Eckpunkte von Bundesfamilienministerin Lisa Paus zur Kindergrundsicherung haben für Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf den Charakter einer Absichtserklärung: „Kinder und Familien brauchen unsere Unterstützung – Kinder sollen frei von Armut aufwachsen! Der aktuelle Entwurf der Kindergrundsicherung ist kompliziert und bürokratisch. Konkrete Verbesserungen, z.B. der Zugang zu Leistungen für Eltern, sind noch nicht erkennbar. Auch finanzielle Verbesserungen für Familien sind nicht konkret ausgestaltet.“
(19.01.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf fordert Berlin auf, die Voraussetzungen für den Vollzug des Härtefallfonds für Öl und Pellets zu schaffen: „Diese Hängepartie der Ampel belastet den Geldbeutel unsere Bürgerinnen und Bürger! Mitte Dezember 2022 wurde vom Bund der Härtefallfonds für Öl und Pellets angekündigt und die Länder mit der Umsetzung beauftragt. Seitdem ist in Berlin noch nicht einmal klar, welches Ressort innerhalb der Bundesregierung sich darum kümmert! Wir brauchen endlich Klarheit bei den Rahmenbedingungen, sodass wir mit der Umsetzung beginnen können und die Bürgerinnen und Bürger die finanzielle Unterstützung erhalten.“
(18.01.2023) Die bayerische Familienministerin Ulrike Scharf verkündet, das erfolgreiche Programm „Sprach-Kitas“ auch ohne Bundesmittel weiterführen zu wollen: „Die Ampel duckt sich weg, aber Bayern steht fest an der Seite der Kinder, Familien und Kita-Fachkräfte! Wenn der Bund Mitte des Jahres 2023 die Förderungen der Sprach-Kitas auslaufen lässt, springt Bayern ein und finanziert das Programm mit einem Millionenbetrag in den Jahren 2023 und 2024 weiter!“
(19.01.2023) Der Freistaat Bayern wird wegen der Entspannung bei der Corona-Lage im Zuge der anstehenden Verlängerung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) die landesrechtlichen Maskenpflichten aufheben. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 19. Januar 2023 im oberfränkischen Banz hingewiesen. Er forderte zugleich die Bundesregierung auf, die bundesrechtliche Maskenpflicht im Gesundheitswesen bereits vor dem 7. April auszusetzen.
(19.01.2023) Bayern verstärkt den Einsatz für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum und für die Pflege. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 19. Januar 2023 hingewiesen. Holetschek betonte: „Bayern ist und bleibt ein starker Krankenhaus-Standort. Das untermauern wir mit 100 Millionen Euro über die kommenden fünf Jahre für die kleinen Krankenhäuser im ländlichen Raum. Das entspricht also 20 Millionen Euro pro Jahr. Bayerische Krankenhaus-Politik ist nah am Menschen und stark in der Fläche.“
(18.01.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek strebt eine enge Abstimmung mit den Kommunen bei der von der Bundesregierung geplanten Krankenhausreform an. Holetschek betonte am 18. Januar 2023 im oberfränkischen Banz nach einem Gespräch mit den Kommunalen Spitzenverbänden des Freistaats am Vortag in München: „Es ist unstrittig, dass die Ökonomisierung des Gesundheitswesens zurückgedrängt werden muss.“
(16.01.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek setzt sich gemeinsam mit der Integrationsbeauftragen der Bayerischen Staatsregierung, Gudrun Brendel-Fischer, dafür ein, dass ausländische Berufsabschlüsse in der Pflege und Medizin schneller als bisher anerkannt werden können, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Holetschek betonte am 16. Januar 2023 in München: „Pflege und Medizin stehen vor großen personellen Herausforderungen.“
(18.01.2023) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat zum Jahreswechsel den Vorsitz beim Treffen der für die Digitalisierung zuständigen Minister, Senatoren und Staatssekretäre der Länder übernommen. Das sogenannte D16-Treffen ist eines der zentralen Gremien zur Gestaltung des digitalen Wandels in Deutschland. Für den Vorsitz hat sich Bayern vor allem vorgenommen, Projekte und Initiativen voranzutreiben, die den Ausbau der digitalen Verwaltung beschleunigen, dem IT-Fachkräftemangel entgegenwirken und verbesserte Entscheidungsgrundlagen voranbringen.
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