Bayerische Staatskanzlei

Leistungsauszeichnungen für besondere Verdienste um die Bergwacht Bayern

Am 16. Oktober 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Rahmen einer Feierstunde in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz Leistungs­auszeichnungen für besondere Verdienste um die Bergwacht Bayern überreicht.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Bayerische Bergwacht ist etwas ganz Besonderes. Sie gehört seit über 100 Jahren fest zu Bayern und ist Teil unserer DNA. Mit ihrem Spezialkönnen rettet sie Menschen unter schwersten Bedingungen aus großer Not und hilft im Katastrophenfall. Die vielen ehrenamtlichen Helfer sind zudem starke Vorbilder für unsere Gesellschaft sowie Vorreiter für den Schutz unserer Natur und Bergwelt. Mein Dank und meine Wertschätzung für die tolle Arbeit und herzlichen Glückwunsch den Ausgezeichneten – wir sind stolz auf Sie!“

Gespräch mit dem Internationalen Katholischen Missionswerk „missio“

Am 17. Oktober 2023 hat Staatsministerin Melanie Huml den Präsidenten des Internationalen Katholischen Missionswerks „missio“, Prof. Monsignore Wolfgang Huber und einer Delegation aus dem Nahen Osten zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Staatsministerin Melanie Huml: „Besonders bewegend waren für mich die Berichte und Schilderungen der mitgereisten Delegation über die aktuelle Situation, über Christen im Mittleren bzw. Nahen Osten. Zu selten liest man hier bei uns etwas über deren Schicksal.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert bei der 3. Verkehrssicherheitskonferenz mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr: Schwächere Verkehrsteilnehmer wie Radfahrer und Fußgänger besonders gefährdet – Präventionsveranstaltungen und Polizeikontrollen

(16.10.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 16. Oktober 2023 auf der 3. Verkehrssicherheitskonferenz zum Verkehrssicherheitsprogramm 2030 ‚Bayern mobil – Sicher ans Ziel‘ deutlich mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr gefordert. „Vor allem Kinder, Fußgänger und Radlfahrer müssen noch besser geschützt werden“, erklärte Herrmann. „Viele und auch schwere Verkehrsunfälle mit schlimmen Folgen ließen sich vermeiden, wenn sich immer alle an die Verkehrsregeln halten und aufeinander achtgeben.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

„Wir bauen Bayern!“ – Ausstellung zeigt Bandbreite des Staatlichen Hochbaus in Bayern / Staatsbauverwaltung seit über 150 Jahren verlässlicher Partner der Bauwirtschaft in Bayern / Großes Spektrum staatlicher Bauaufgaben / Wanderausstellung macht bis 10. November 2023 Station an der Technischen Hochschule Deggendorf

(20.10.2023) Die Staatsbauverwaltung ist einer der größten Auftraggeber der bayerischen Bauwirtschaft. Den besonderen baulichen Herausforderungen und den Erfolgen des Staatlichen Hochbaus ist die Wanderausstellung „Wir bauen Bayern!“ gewidmet. Sie macht derzeit Station an der Technischen Hochschule Deggendorf und wurde am 19. Oktober 2023 von Bayerns Bauminister Christian Bernreiter eröffnet.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Nuremberg Forum 2023 / Hochkarätig besetzte Expertenrunde diskutiert über das Thema „Legally Undeniable: Criminalising Genocide Denial“ / Staatsempfang mit Bayerns Justizminister Eisenreich

(20.10.2023) Das „Nuremberg Forum 2023“ (19. bis 21. Oktober) ist eröffnet. Die Hauptjahreskonferenz der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien (IANP) bringt traditionell im Oktober jeden Jahres weltweit führende Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft, Praxis und Zivilgesellschaft zu einem kritischen Dialog über aktuelle Fragen des Völkerrechts zusammen. In diesem von den Hamas-Anschlägen auf Israel überschatteten Oktober stand das Thema  „Legally Undeniable: Criminalising Genocide Denial“ im Zentrum der Veranstaltung.

KI, ChatGPT & Co: Der Beginn eines neuen Zeitalters? / Bayerns Justizminister Eisenreich diskutiert mit Expertinnen und Experten über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Rechtswesen

(19.10.2023) Vor nicht einmal einem Jahr begann der Vormarsch von ChatGPT. Am 30. November 2022 machte eine US-Firma das Sprachmodell für alle kostenfrei zugänglich – der Beginn eines neuen Zeitalters? Auf Einladung des bayerischen Justizministers Georg Eisenreich diskutierte am 18. Oktober 2023 eine hochkarätig besetzte Expertenrunde in der Bayerischen Vertretung in Berlin über die Auswirkungen von generativer Künstlicher Intelligenz auf das Rechtswesen. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Wohnen im Wandel der Zeit / So wohnten die Menschen während der Industrialisierung oder nach dem Krieg / Kultusminister Michael Piazolo zeichnet bayerische Landesiegerinnen und Landessieger beim Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten aus

(19.10.2023) Bundesweit hatten sich in diesem Jahr über 5.600 Kinder und Jugendliche am 28. Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten „Mehr als ein Dach über dem Kopf. Wohnen hat Geschichte“ beteiligt. Wie sahen Wohnverhältnisse in der Vergangenheit aus und welche Bedeutung hatten sie für die Gesellschaft? Antworten auf diese Fragen lieferten auch bayerische Schülerinnen und Schüler. 

Start des Modellprojekts „Inklusion mit Schwerpunkt Autismus“ am Kronberg-Gymnasium Aschaffenburg / Kultusstaatssekretärin Anna Stolz: „Kinder mit Autismus sind vielfältig und genauso vielfältig sind auch ihre Fördermöglichkeiten!“

(18.10.2023) Autismus kann in Ausprägung und Symptomen sehr unterschiedlich sein und reicht von kleineren Einschränkungen im Sprachgebrauch bis hin zu sehr hohem Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Autistische Schülerinnen und Schüler finden sich in allen Schularten Bayerns und sind selbstverständlicher Teil der Klassengemeinschaften und des Schullebens. Im Zentrum der Bemühungen steht dabei stets der individuell passende Umgang mit dem einzelnen Kind. 

Gemeinsam stark für Gesundheit, Umwelt und Integration: „Woche der Gesundheit und Nachhaltigkeit“ startet an Bayerns Schulen / Unter dem Motto #teilhaben beweisen Schülerinnen und Schüler mit zahlreichen Aktionen und kreativen Projekten großes Engagement.

(16.10.2023) Auch in diesem Schuljahr werden den bayerischen Schülerinnen und Schülern im Zeitraum vom 16. bis 20. Oktober wieder viele Möglichkeiten geboten, nicht nur ihr Wissen aus dem Unterricht in der Praxis anzuwenden, sondern vor allem selbst aktiv zu werden. Kultusminister Michael Piazolo sieht in der „Woche der Gesundheit und Nachhaltigkeit“ eine große Bereicherung über den Unterricht hinaus: „In den letzten Jahren haben unsere Schülerinnen und Schüler bereits durch viele kreative Ideen und Aktionen eindrucksvoll bewiesen, wie Umweltschutz und ein nachhaltigerer Umgang mit den Ressourcen und Rohstoffen unserer Erde im Alltag funktionieren können.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Start ins Wintersemester 2023/2024: „Studierendenzahlen weiter auf Rekordniveau“ / Wissenschaftsminister Blume: rund 404.000 Studierende in Bayern, darunter etwa 67.500 Studienanfänger – Rekordsumme von rund 7 Milliarden Euro für Forschung und Lehre

(16.10.2023) „Bayerns Hochschulen starten ins Wintersemester – und das weiter auf Rekordniveau: Insgesamt rund 67.500 junge Menschen haben sich für ein Studium in Bayern entschieden und legen jetzt los. Und auch die Zahl der Studierenden an Hochschulen in Bayern bewegt sich mit rund 404.000 in diesem Wintersemester weiter auf Rekordniveau – und das entgegen dem allgemein erwarteten Trend sinkender Studierendenzahlen“, gab Wissenschaftsminister Markus Blume in München am Tag des Vorlesungsbeginns an den Universitäten bekannt. 

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Bayern punktet bei den erneuerbaren Flugkraftstoffen. Sie sind die Zukunft der Luftfahrt“

(19.10.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die am 18. Oktober 2023 unterzeichnete Absichtserklärung zu Forschungskooperationen im Bereich Power-to-Liquid (PtL)-Flugkraftstoffe. Aiwanger verweist darauf, dass Bayern hier eine bedeutende Rolle einnehmen werde: „Bayern punktet bei den erneuerbaren Flugkraftstoffen. Sie sind die Zukunft der Luftfahrt. Es ist dringend notwendig, dass wir die Produktion von PtL-Kerosin und erneuerbaren Flugkraftstoffen in Deutschland und in Bayern hochfahren. Die fünf Partner gehen mit gutem Beispiel voran.“

Aiwanger: „Der Bund muss handeln. Bayerns Unternehmen brauchen dringend Steuersenkungen und einen niedrigen Wirtschaftsstrompreis“

(19.10.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Bundesregierung aufgefordert, endlich bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu schaffen. Der Staatsminister reagiert damit auf die Konjunkturumfrage des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags (BIHK). Danach beklagen bayerische Unternehmen zu hohe Energiepreise, gestiegene Zinsen, steigende Arbeitskosten, sinkende Nachfrage und eine schwächelnde Weltkonjunktur.

Aiwanger: „Wir werden die Ansiedlung des BMW-Werkes im Interesse der Region begleiten, um vor Ort bestmöglich Chancen zu nutzen und Belastungen zu vermeiden.“

(18.10.2023) Gemeinsam mit den Gemeinden Straßkirchen und Irlbach, dem Landkreis Straubing-Bogen, der kreisfreien Stadt Straubing und den angrenzenden Landkreisen Deggendorf und Dingolfing-Landau hat das Bayerische Wirtschaftsministerium die Erstellung eines Raumentwicklungsgutachtens beauftragt. Mit einer Auftaktveranstaltung wurde am 18. Oktober 2023 in Straßkirchen der Startschuss für die Gutachtenserstellung „Regionale Wirkungen der BMW-Ansiedlung in Irlbach und Straßkirchen“ gegeben.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Unschätzbare Hilfe bei der Umstellung auf Ökolandbau“: Seit zehn Jahren gibt es bayernweites BioRegio Betriebsnetz – Jubiläum mit Ministerin Michaela Kaniber 

(19.10.2023) Um den Ökolandbau in Bayern voranzubringen, hat vor zehn Jahren der Freistaat gemeinsam mit Verbänden ein bayernweites Netz aus mittlerweile rund 100 ökologisch wirtschaftenden Höfen ins Leben gerufen. Dieses sogenannte BioRegio-Betriebsnetz dient seitdem als wichtige Anlaufstation für umstellungsinteressierte Landwirtinnen und Landwirte, als Informationsvermittler für Nachwuchskräfte im Bereich der Öko-Landwirtschaft und als betriebliche Plattform für Fortbildungsmaßnahmen für bestehende Biobetriebe.

Zwölf Beispiele für außerordentliches Engagement um den Erhalt der Baukultur im ländlichen Raum ausgezeichnet

(19.10.2023) Für die vorbildhafte Sanierung und Revitalisierung ortsbildprägender Gebäude und für herausragende zeitgenössische Architektur in bayerischen Dörfern hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber zwölf private und kommunale Bauherrinnen und Bauherren aus ganz Bayern mit Staatspreisen ausgezeichnet. „Mit bewundernswertem Engagement und viel Mut haben Sie dafür gesorgt, charakteristische Gebäude im Ort zu erhalten und zeitgerecht zu nutzen oder mit moderner Architektur ländliche Baukultur weiterzuentwickeln“, sagte die Ministerin bei dem Festakt in der Münchner Residenz.

Studie zu Bürokratieabbau: Mehr als 1.100 bayerische Direktvermarkter nehmen daran teil

(17.10.2023) Kurze Transportwege, persönlicher Kontakt zu Erzeugerinnen und Erzeugern, frische geschmackvolle Lebensmittel – wegen dieser und vieler anderer Gründe stehen regionale Produkte bei Verbraucherinnen und Verbrauchern hoch im Kurs. Eine neue Studie der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf (HSWT) belegt: der Freistaat ist in Sachen Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte gut aufgestellt.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Familie und Karriere dürfen sich in Deutschland im Jahr 2023 nicht ausschließen!“ / Bayerns Familienministerin fordert Dynamisierung des Elterngelds

(17.10.2023) Familienministerin Ulrike Scharf betont in der Debatte zum Elterngeld: „Endlich kommt Bewegung in die Sache! Die geplanten Kürzungen der Bundesregierung beim Elterngeld haben bisher Vertrauen verspielt, Konflikte geschürt, der Vereinbarkeit von Familie und Beruf geschadet und uns gleichstellungspolitisch schwer zurückgeworfen. Dieser Schlag ins Gesicht für gut ausgebildete Frauen muss in den parlamentarischen Beratungen nun schnellstmöglich geheilt werden.“

Scharf: „Das Bürgergeld muss nachgeschärft werden!“ / Arbeitsministerin betont Bedeutung des Prinzips „Fördern und Fordern“

(16.10.2023) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont in der Debatte um das Bürgergeld: „Vom Prinzip des „Förderns und Forderns“ dürfen wir keinen Millimeter abrücken. Ich fordere die Bundesregierung erneut auf dringend beim Bürgergeld nachzuschärfen. Leistung, Fleiß und gezielte Anreize zur Arbeit dürfen nicht ins Hintertreffen geraten – sie müssen im Fokus stehen! Menschen in Arbeit zu bringen ist das Ziel.“

Scharf: „Volle Kraft voraus – das Bundesfamilienministerium darf beim Ganztagsausbau nicht unnötig bremsen!“ / Bayerns Familienministerin fordert Fristverlängerung beim Ganztag und Unterstützung für geflüchtete Kinder und Jugendliche von der Bundesregierung

(13.10.2023) Am 13. Oktober 2023 fand in Berlin eine gemeinsame Sitzung der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) und der Kultusministerkonferenz (KMK) statt. Auf der Tagesordnung stand insbesondere der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Scharf fordert Korrekturen an Krankenhaustransparenzgesetz – Bayerns amtierende Gesundheitsministerin dringt auf Soforthilfen der Bundesregierung für Krankenhäuser

(19.10.2023) Bayerns amtierende Gesundheitsministerin Ulrike Scharf fordert weitere Korrekturen am geplanten Krankenhaustransparenzgesetz, über das am 19. Oktober 2023 der Bundestag entscheiden wird. Scharf sagte am 19. Oktober 2023 in München: „Die zuletzt vorgelegten Änderungen am Transparenzgesetz sind ein erstes Signal, dass die Bedenken der Länder gehört werden. Das ist aber nicht ausreichend. Das Gesetz wird zu Verunsicherung bei den Patientinnen und Patienten führen.“

Scharf fordert Notbremse des Deutschen Bundestages bei Cannabis-Legalisierung – Bayerns amtierende Gesundheitsministerin warnt vor drogenpolitischer Geisterfahrt der Ampel-Koalition

(17.10.2023) Bayerns amtierende Gesundheitsministerin Ulrike Scharf hat den Deutschen Bundestag zu einer Notbremse bei der Cannabis-Legalisierung aufgerufen. Scharf sagte am 17. Oktober 2023 in München anlässlich der für den 18. Oktober 2023 angesetzten ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag: „Meine Botschaft ist klar: Bayern lehnt eine Freigabe von Cannabis zu Konsumzwecken entschieden ab.“

Scharf: „Unser soziales Netz trägt – Bayern ist ein starker Sozialstaat!“ – Gesundheits- und Sozialministerin gibt Schutzversprechen gegenüber Schwachen der Gesellschaft

(16.10.2023) Zur aktuellen Debatte um die bayerische Sozialpolitik betont Staatsministerin Ulrike Scharf: „Als Sozial- und Arbeitsministerin sind die Wahlergebnisse für mich ein klarer Auftrag: Wir müssen alles daran setzen Vertrauen, das demokratische Miteinander und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken. Spaltung, Polemik, Hass und Hetze haben im Freistaat Bayern keinen Platz. Als Staat geben wir ein klares Schutzversprechen gegenüber den Schwachen in unserer Gesellschaft, die Hilfe benötigen.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Weitere rund 5,3 Millionen Euro: Digitalministerium legt KI- Modellprojekt für Unternehmen neu auf / Neue Regionalzentren für Technologietransfer in Nürnberg, Neu-Ulm, Kempten, Ingolstadt und Würzburg

(20.10.2023) Das Bayerische Staatsministerium für Digitales baut seine Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen im Freistaat bei der Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) deutlich aus. Dazu stellt Ministerin Judith Gerlach für das Projekt „KI-Transfer Plus – Regionalzentren für Bayerns Mittelstand“ bis Juni 2025 weitere rund 5,3 Millionen Euro bereit. Die Summe der bislang insgesamt durch das Digitalministerium investierten Gelder in das KI-Förderprogramm beläuft sich damit insgesamt auf 9,1 Millionen Euro.

Blauer Panther – TV & Streaming Award für die beste Regie geht an Caroline Link / Filmministerin Gerlach: „Meisterin der Emotionen“

(17.10.2023) Der Blauer Panther – TV & Streaming Award 2023 für die beste Regie in der Kategorie Fiktion geht an Caroline Link. Die Oscar-Preisträgerin wird damit für ihre Regiearbeit bei der Dramaserie SAFE (ZDFneo) ausgezeichnet. Link arbeite in ihrem Film mit einer „unfassbaren Genauigkeit in Buch und Regie“, begründet die Jury ihre Entscheidung. Gleichzeitig erzeuge die Regisseurin eine „höchst emotionale Atmosphäre“ und biete den Zuschauerinnen und Zuschauern „ein fesselndes Erlebnis“.