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07.01.2022 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 7. Januar 2022

Bayerische Staatskanzlei

Sternsinger aus dem Bistum Passau in der Staatskanzlei

(04.01.2022) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 4. Januar 2022 die Sternsinger in der Staatskanzlei empfangen. Die Sternsinger kamen in diesem Jahr aus dem Pfarrverband Fürstenzell des Bistums Passau und überbrachten dem Bayerischen Ministerpräsidenten in der Orangerie ihren traditionellen Segensspruch. Die Sternsingeraktion ist die weltweit größte Solidaritätsaktion von Kindern für Kinder. Das diesjährige Sternsinger-Motto lautet „Gesund werden, gesund bleiben – ein Kinderrecht weltweit“.

Neujahrsansprache 2022 des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder

(01.01.2022) „Was war das für ein Jahr 2021! Es war ein aufregendes, ein spannendes und ein kräftezehrendes. Es war das Jahr 2 in der Pandemie. Nicht nur in Bayern – überall auf der Welt. Gerade haben wir die 4. Welle gut hinter uns gebracht. Schon steht eine neue Herausforderung vor der Tür. […]“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Mehr Wohnraum für Bayern / 73.793 Baugenehmigungen für Wohnungen in Bayern im Zeitraum von Januar bis November 2021 / Steigerung von 4,1 Prozent im Vergleich zum Rekordjahr 2020 / Bauministerin Kerstin Schreyer: „Der anhaltende Aufwärtstrend ist eine wichtige und gute Nachricht für den Wohnungsmarkt in Bayern.“

(06.01.2022) Im Zeitraum von Januar bis November 2021 sind in Bayern für 73.793 Wohnungen Baugenehmigungen erteilt oder Genehmigungsfreistellungsverfahren abgeschlossen worden. Das bedeutet eine abermalige Zunahme um insgesamt 4,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, als bereits die höchste Zahl an Genehmigungen seit über 20 Jahren zu verzeichnen war.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Präsenzunterricht dank engmaschigem Sicherheitsnetz: Kultusminister Michael Piazolo und Gesundheitsminister Klaus Holetschek zum Schulstart im neuen Kalenderjahr / Ende der Weihnachtsferien: Am kommenden Montag starten die Schulen in Bayern mit nochmals erweitertem Sicherheitskonzept und im Präsenzunterricht ins Jahr 2022 – Kultus- und Gesundheitsminister empfehlen zusätzliches freiwilliges Testen noch vor dem ersten Schultag

(06.01.2022) Das Schuljahr 2021/2022 steht unter der Maxime, dauerhaften Präsenzunterricht für die Schülerinnen und Schüler in Bayern bei größtmöglicher Sicherheit und Planbarkeit sicherzustellen. Das ist dank unseres engmaschigen Sicherheitsnetzes seit Beginn des Schuljahres gelungen, und auch das Jahr 2022 beginnt nach den Weihnachtsferien am 10. Januar an den bayerischen Schulen in Präsenz.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Große Erfolgsbilanz: Bayerische Hochschulen werben 2020 rund 167,5 Millionen Euro EU-Mittel ein / Wissenschaftsminister Bernd Sibler zu hervorragendem Abschneiden der bayerischen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften bei europäischen Förderprogrammen – Zuwachs an Fördergeldern um 8 Prozent – „Hochschulen gestalten mit ihrer Kompetenz und Zukunftsorientierung Innovation und Fortschritt im Freistaat“

(07.01.2022) „Rund 167,5 Millionen Euro haben bayerische Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften im Rahmen mehrerer EU-Förderprogramme im Jahr 2020 erhalten – das sind rund 13 Millionen Euro oder acht Prozent mehr als im Vorjahr“: Diese erfreuliche Bilanz zog Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 7. Januar 2022 mit Blick auf das Jahr 2020. 

Bernd Sibler ab 2022 neuer Vorsitzender der Länderseite in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern / Wahlverfahren abgeschlossen – „Programme weiterentwickeln und großen Zukunftsthemen stärker annehmen“

(03.01.2022) Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler sitzt seit 1. Januar 2022 der Länderseite in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern vor. Die Mitglieder der GWK hatten ihn in einem förmlichen Verfahren nach Amtsantritt der neuen Bundesregierung für eine zweijährige Amtsperiode einstimmig gewählt.

Bayerischer Forschungsverbund „FOR-COVID“ zu SARS-CoV-2 wird für drei weitere Jahre gefördert / Universitäten in Erlangen-Nürnberg, München, Regensburg und Würzburg beteiligt – Rund 2,4 Millionen Euro von 2022 bis 2024 –  Wissenschaftsminister Sibler: „Den wissenschaftlichen Fortschritt nutzen und weiter ausbauen, um die Pandemie zu überwinden“

(02.01.2022) Der vom Bayerischen Wissenschaftsministerium im Herbst 2020 eingerichtete Bayerische Forschungsverbund FOR-COVID zur Erforschung des Coronavirus SARS-CoV-2 und der dadurch verursachten Erkrankung Covid-19 wird für weitere drei Jahre gefördert. Im Anschluss an die erfolgreiche Evaluation der ersten Förderphase wird der Freistaat von 2022 bis 2024 jährlich rund 800.000 Euro für den Verbund zur Verfügung stellen.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

Hochwasserkatastrophe in Bayern 2021 – FÜRACKER: STEUERLICHE ERLEICHTERUNGEN FÜR BETROFFENE VERLÄNGERT / Katastrophenerlass ermöglicht steuerliche Hilfsmaßnahmen bis Ende Juni 2022

(05.01.2022) Im Juni und Juli 2021 hat die Flutkatastrophe in Teilen Bayerns erhebliche Schäden angerichtet. „Wir unterstützen die Betroffenen weiter in ihrer schweren Situation und verlängern die bestehenden steuerlichen Erleichterungen, wie zum Beispiel zinslose Stundungen, bis Ende Juni 2022.”

FÜRACKER: 20 NEUE LOTTO-MILLIONÄRE IN 2021 / Knapp 600 Millionen Euro Gewinne bei LOTTO Bayern im letzten Jahr

(05.01.2022) „Im Freistaat gibt es 20 neue Millionäre dank LOTTO Bayern! Insgesamt wurden in 2021 knapp 600 Millionen Euro an Gewinnen ausgeschüttet“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Bilanz 2021 der Staatlichen Lotterie- und Spielbankverwaltung. 

FÜRACKER: 30 MILLIARDEN-VERSPRECHEN DES BUNDESFINANZMINISTERS SIND WEDER NEU NOCH EFFEKTIV / Inflation und Steigerung des CO2-Preises belasten massiv // Bundesregierung muss Pendlerpauschale und Kindergeld erhöhen

(04.01.2022) Bayerns Finanzminister Albert Füracker fordert die Bundesregierung dringend auf, die Bürgerinnen und Bürger jetzt zu entlasten: „Die Inflation steigt ungebremst weiter, die Bundesregierung lässt die Bürgerinnen und Bürger weiter im Regen stehen. Die Vorschläge des Bundesfinanzministers sind weder neu, noch zielgerichtet – und sie bringen keine zusätzliche Entlastung für die Menschen.”

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: “Gelungener Jahresabschluss am Arbeitsmarkt”

(04.01.2022) Die Lage auf dem bayerischen Arbeitsmarkt blieb 2021 trotz Corona erfreulich stabil. Das geht aus der am 4. Januar 2022 von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Monatsstatistik für Dezember 2021 hervor. Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Bayern legt auf dem Arbeitsmarkt einen gelungenen Jahresabschluss hin.”

Aiwanger: “Start-ups können sich zum Mittelständler von morgen entwickeln”

(03.01.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die gute Entwicklung des Großraums München als Gründerregion. Anlass sind zwei neue Angebote für auf künstliche Intelligenz (KI) und intelligente Robotik basierende Gründungsvorhaben, die von der Bundesregierung und dem Freistaat geschaffen werden.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Regionalbudget – ein Erfolgsmodell der Ländlichen Entwicklung – Fortsetzung auch in Zukunft enorm wichtig

(03.01.2022) Das Regionalbudget zur Förderung von Kleinprojekten im ländlichen Raum ist ein Erfolgsmodell. „Mit dem Regionalbudget unterstützen wir den Einsatz vor Ort für unsere bayerische Heimat. Die geförderten Maßnahmen kommen direkt den Bürgerinnen und Bürgern zugute.”

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Neue Corona-Regeln bei Besuch von Kindertagesbetreuung ab 10. Januar / Bayerns Sozialministerin und der Gesundheits- und Pflegeminister weisen auf Testnachweispflicht hin – Testen am letzten Ferienwochenende sinnvoll

(06.01.2022) Ab dem kommenden Montag (10. Januar 2022) gelten für Bayerns Kinder in der Tagesbetreuung (etwa Kita oder Kindertagespflege) neue Testverpflichtungen. Darauf haben Bayerns Gesundheitsministerium und Sozialministerium am 6. Januar 2022 hingewiesen.

Bayerisches Familiengeld – bereits 2,5 Milliarden Euro an Familien ausgezahlt / Familienministerin Trautner: „Auch im neuen Jahr können Familien unbürokratisch von unserer Leistung profitieren“

(05.01.2022) Vom Bayerischen Familiengeld haben bereits rund 651.000 Kinder im Freistaat profitiert. Bisher wurden rund 2,5 Milliarden Euro an die Familien ausgezahlt. Dazu Bayerns Familienministerin Carolina Trautner: „Trotz der erheblichen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie ist es uns gelungen, auch für 2022 einen soliden Sozialhaushalt aufzustellen.”

Arbeitsmarkt im Dezember 2021 / Arbeitsministerin Trautner: „Der bayerische Arbeitsmarkt verabschiedet sich robust aus dem Jahr 2021: Bayern behauptet seinen bundesweiten Spitzenplatz!“

(04.01.2022) Zu den am 4. Januar 2022 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Dezember stellt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner fest: „Der bayerische Arbeitsmarkt verabschiedet sich vergleichsweise robust aus dem Jahr 2021. Zwar ist die Zahl der Arbeitslosen im Dezember gegenüber dem Vormonat um 6.587 angestiegen. Dieser Anstieg ist jedoch saisonüblich und auf die Zunahme der Arbeitslosigkeit in den witterungsabhängigen Berufen zurückzuführen.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Kinderimpfungen in Bayern gut angelaufen – Bereits mehr als 11 Prozent der Fünf- bis Elfjährigen erstgeimpft – Bayerns Gesundheitsminister zu Besuch beim Kinderimpftag in Kelheim

(07.01.2022) In Bayern haben bereits mehr als 11 Prozent der Fünf- bis Elfjährigen ihre Erstimpfung gegen Corona erhalten. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 7. Januar 2022 beim Kinderimpftag im Impfzentrum in Kelheim hingewiesen. Der Minister betonte: „Trotz der Feiertage konnten wir in Bayern in nur rund drei Wochen bereits 91.760 Fünf- bis Elfjährige erstimpfen.”

Präsenzunterricht dank engmaschigem Sicherheitsnetz: Kultusminister Michael Piazolo und Gesundheitsminister Klaus Holetschek zum Schulstart im neuen Kalenderjahr / Ende der Weihnachtsferien: Am kommenden Montag starten die Schulen in Bayern mit nochmals erweitertem Sicherheitskonzept und im Präsenzunterricht ins Jahr 2022 – Kultus- und Gesundheitsminister empfehlen zusätzliches freiwilliges Testen noch vor dem ersten Schultag

(06.01.2022) Das Schuljahr 2021/2022 steht unter der Maxime, dauerhaften Präsenzunterricht für die Schülerinnen und Schüler in Bayern bei größtmöglicher Sicherheit und Planbarkeit sicherzustellen. Das ist dank unseres engmaschigen Sicherheitsnetzes seit Beginn des Schuljahres gelungen, und auch das Jahr 2022 beginnt nach den Weihnachtsferien am 10. Januar an den bayerischen Schulen in Präsenz.

Neue Corona-Regeln bei Besuch von Kindertagesbetreuung ab 10. Januar – Bayerns Gesundheitsministerium und Sozialministerium weisen auf Testnachweispflicht hin – Testen am letzten Ferienwochenende sinnvoll

(06.01.2022) Ab dem kommenden Montag (10. Januar 2022) gelten für Bayerns Kinder in der Tagesbetreuung (etwa Kita oder Kindertagespflege) neue Testverpflichtungen. Darauf haben Bayerns Gesundheitsministerium und Sozialministerium am 6. Januar 2022 hingewiesen.

Holetschek: Gesundheitsministerkonferenz ist zentrales Gremium der Pandemie-Bekämpfung geworden – Bayerns Gesundheitsminister mit positiver Bilanz nach einem Jahr bayerischer GMK-Vorsitz – Lehren aus der Pandemie ziehen

(02.01.2022) Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek zog eine positive Bilanz des bayerischen Vorsitzes der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) 2021. Den Vorsitz der GMK übernimmt nach Bayern für das Jahr 2022 nun Sachsen-Anhalt. Der Minister sagte am 2. Januar 2022: „Die GMK hat sich zu einem zentralen Gremium der Pandemie-Bekämpfung in Deutschland entwickelt.”

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerium fördert Games-Vernetzung mit 393.000 Euro / Gerlach: Games-Wirtschaft ist Pionier der digitalen Zukunft

(06.01.2022) Das Bayerische Staatsministerium für Digitales fördert die Vernetzung der Games-Branche im Freistaat mit rund 393.000 Euro. Der damit unterstützte Hub Games/Bavaria ist zentraler Knotenpunkt für Spieleschaffende, Gründer, Kreative und Interessierte.

Jahresthema 2022 für Digitalministerium ist „Markt.Wirtschaft.Digital“/ Gerlach: Macherinnen und Macher im Fokus

(04.01.2022) Das Jahr 2022 steht für das Bayerische Staatsministerium für Digitales unter dem Motto “Markt.Wirtschaft.Digital”. Digitalministerin Judith Gerlach präsentierte jetzt das neue Jahresthema ihres Hauses: „Wir identifizieren und fördern in diesem Jahr zahlreiche digitale Lösungen und Initiativen, die Bayerns Wirtschaft zugutekommen.”