Bayerische Staatskanzlei

Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck

(20.01.2022) Am 20. Januar 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, ein Gespräch mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck geführt. Themen des Gesprächs waren unter anderem Klimaschutz und der Ausbau erneuerbarer Energien. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Stabile Energieversorgung ist die Kernaufgabe der Zukunft. Bayern braucht klimafreundlichen und preisgünstigen Strom. Klimaschutz darf keine soziale Frage werden.“

Sitzung des Ministerrats am 17. Januar 2022

(17.01.2022) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 11. Januar 2022 die Sitzung des Ministerrats geleitet. Das Kabinett, das per Videoschalte tagte, befasste sich insbesondere mit den Folgen der Corona-Pandemie. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Vorsicht und Umsicht auch bei Omikron: Wenn die Hospitalisierungsrate niedrig und Krankheitsverläufe weniger schwer bleiben, sind Lockerungen in Sicht. Die Dreifachimpfung bietet effektiven Schutz gegen alle Corona-Varianten. Alle sollten sich jetzt impfen und boostern lassen!“

50 Jahre Internationale Bodensee-Konferenz

(14.01.2022) Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 14. Januar 2022 an der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) in Schwägalp (Ostschweiz) teilgenommen. Den IBK-Vorsitz hat 2022 der Kanton Appenzell Ausserrhoden inne und hat das Motto «begegnen und vernetzen» gewählt. Die IBK wurde am 14. Januar 1972 von den heutigen Mitgliedern in Konstanz gegründet. Seit 50 Jahren steht die IBK für eine gemeinsame Zukunft der Bodenseeregion als attraktiver Lebens-, Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum und als Wertegemeinschaft.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Daumendrücken für die Olympischen Winterspiele: Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann verabschiedet Spitzenathletinnen und -athleten der Bayerischen Polizei nach Peking

(18.01.2022) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat am 18. Januar 2022 Sportlerinnen und Sportler der Bayerischen Polizei zu den XXIV. Olympischen Winterspielen nach Peking verabschiedet. Nach jetzigem Stand haben sich mindestens elf Spitzenathletinnen und Spitzenathleten qualifiziert. „Wir sind auf unsere Sportasse sehr stolz“, erklärte Herrmann. „Jetzt heißt es feste Daumendrücken!“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Auf www.wir-bewegen.bayern.de können sich Kommunen bei passenden Mobilitätslösungen bedienen“ / Internetseite des Verkehrsministeriums seit fünf Monaten online / Austauschplattform und Inspiration für Kommunen / Mehr als 40 Praxisbeispiele zu nachhaltiger Mobilität in Bayern

(21.01.2022) Die Bürgerinnen und Bürger in allen Landesteilen Bayerns wünschen sich lebenswerte Städte und Gemeinden sowie gute Verbindungen zwischen Stadt und Land. Damit genau dieses Ziel erreicht werden kann, bietet das Bayerische Verkehrsministerium mit der Internetseite www.wir-bewegen.bayern.de eine Plattform an, über die sich Kommunen in ganz Bayern über nachhaltige Mobilitätslösungen austauschen können. 

Bauministerin Kerstin Schreyer fordert Bund auf, zum Vorkaufsrecht tätig zu werden / Nach sorgfältiger Prüfung der Thematik besteht Handlungsbedarf / Mieterschutz und Schutz der angestammten Bevölkerung großes Anliegen der Staatsregierung / Bundesbauministerium soll Gesetzentwurf vorlegen

(21.01.2022) Das kommunale Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten ist ein wichtiges Instrument zum Schutz von Mieterinnen und Mietern. Gerade in angespannten Wohnungsmärkten nutzten es Kommunen, um Verdrängungseffekten in begehrten Lagen entgegenzuwirken und auch einkommensschwächeren Haushalten ein Verbleiben am angestammten Wohnort zu ermöglichen. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom November letzten Jahres setzte dieser Praxis nun enge Grenzen.

Verkehrsministerium, Landeshauptstadt und MVV-Verbundlandkreise: S-Bahn München muss zuverlässiger werden / MVV-Gesellschafter schreiben Brandbrief an Bahn-Vorstände / Seit September 2021 massive Qualitätsbeeinträchtigungen in Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit der S-Bahn München / Infrastrukturelle Unzulänglichkeiten führen zu Unmut in Bevölkerung

(19.01.2022) Regelmäßige Störungen und Beeinträchtigungen bei der Infrastruktur und im Betrieb der S-Bahn München führen immer wieder und gerade auch derzeit zu einem sehr großen Akzeptanzproblem. Fast täglich gibt es Meldungen der Deutschen Bahn über Weichen-, Stellwerk-, Signal-, Fahrzeug- und Türstörungen, durchtrennte Kabel bei Bauarbeiten, Ausfälle des Stellwerks München Ost bis hin zu Stammstreckensperrung und Personalengpässen bei DB Netz.

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer zieht Bilanz zum barrierefreien Bahnhofsausbau 2021 und fordert mehr Akzente vom Bund / Weitere 25 Stationen mit 53.000 Ein- und Aussteigern barrierefrei / Freistaat unterstützt Ausbau mit knapp 23 Millionen Euro / Auch 2022 werden weitere barrierefreie Stationen ans Netz gehen

(18.01.2022) Das Bahnnetz in Bayern ist auch im Jahr 2021 wieder ein Stück barrierefreier geworden. Durch den Ausbau von Stationen sind im vergangenen Jahr insgesamt 25 weitere barrierefreie Einstiegsmöglichkeiten entstanden. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Wir sind im Jahr 2021 wieder ein gutes Stück vorangekommen. Ich freue mich, dass nun weitere 53.000 Ein- und Aussteiger im Freistaat von barrierefreien Zugängen profitieren.“

Staatsministerin Kerstin Schreyer startet neuen Bürgerservice Wohnen, Bau und Verkehr in Augsburg / Neue Organisationseinheit nimmt Bürgeranliegen zentral entgegen / Stärkung des Standorts Augsburg / Bürgerservice unter buergerservice@stmb.bayern.de und 0821 / 710 38 – 383 erreichbar

(17.01.2022) Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr kommt noch näher zu den Menschen: Staatsministerin Kerstin Schreyer hat am 17. Januar 2022 den neuen Bürgerservice Wohnen, Bau und Verkehr als zentrale Servicestelle für Bürgerinnen und Bürger eröffnet. In Zukunft werden vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter der E-Mail-Adresse buergerservice@stmb.bayern.de und der Telefonnummer 0821 / 710 38 – 383 Fragen und Anliegen zu den Themen Wohnen, Bau und Verkehr zentral entgegennehmen und schnell und zuverlässig beantworten.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Sibler im Austausch mit Studierenden in Regensburg: „Bayern auf künftige Herausforderungen in der Pflege vorbereiten“ / Austausch mit Studentinnen und Studenten des Studiengangs Pflege an der OTH Regensburg – akademische Pflegeausbildung als wichtiger Baustein eines breiten und differenzierten Ausbildungsangebots – Auftakt einer Besuchsreihe zum Pflegestudium

(21.01.2022) „Die neuen Studiengänge im Pflegebereich sind ein Schlüssel gegen den Fachkräftemangel in der Pflege. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und des medizinischen Fortschritts stärken wir mit dieser wichtigen Maßnahme die Pflege mit hochqualifizierten Fachkräften. Die Absolventinnen und Absolventen werden große Verantwortung im Pflegebereich übernehmen und gleichzeitig als hochqualifizierte Expertinnen und Experten mit hervorragendem praktischen Knowhow gefragt sein.“

Digital gestützter Austausch mit dem Publikum: 13 Kultureinrichtungen in Bayern erhalten Förderung / 13 bayerische Kultureinrichtungen im Rahmen des Programms KULTUR.GEMEINSCHAFTEN: Kompetenzen, Köpfe, Kooperationen von Bund und Ländern bei der digitalen Qualifizierung und Transformation gefördert – Kunstminister Sibler: „zeitgemäße, kreative Formen der Kulturvermittlung“

(14.01.2022) 13 Kultureinrichtungen in Bayern werden im Rahmen des Programms KULTUR.GEMEINSCHAFTEN: Kompetenzen, Köpfe, Kooperationen von Bund und Ländern beim Aufbau eines digital gestützten Austauschs mit ihrem Publikum gefördert. Das Programm will insbesondere kleinere Kultureinrichtungen und Projektträger im Bereich Kultur bei der Umsetzung von digitalen Prozessen unterstützen und diesen eine langfristige und nachhaltig wirksame Perspektive beim Aufbau einer digitalen Infrastruktur ermöglichen. 

Kunstminister Sibler: „Jan Philipp Gloger bleibt bis 2028 Schauspieldirektor in Nürnberg“ / Stiftung Staatstheater Nürnberg verlängert den Vertrag mit dem Leiter des Schauspiels von Bayerns größtem Mehrspartenhaus um weitere fünf Jahre

(14.01.2022) „Jan Philipp Gloger bleibt bis 2028 Schauspieldirektor in Nürnberg. Wir haben seinen Vertrag mit der Stiftung Staatstheater Nürnberg um weitere fünf Jahre verlängert“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 14. Januar 2022 in München bekannt. Gloger, der das Schauspiel an Bayerns größtem Mehrspartenhaus seit der Spielzeit 2018/19 leitet, wird seine Direktion bis 2028 fortsetzen.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: VBW-STUDIE BESTÄTIGT BAYERNS SPITZENPOSITION BEIM BREITBANDAUSBAU / Moderne digitale Infrastruktur im ganzen Land ist Fundament für zukunftsfähige Wirtschaft und Gesellschaft

(20.01.2022) „Der Breitbandausbau in Bayern ist das erfolgreichste Infrastrukturprojekt der letzten Jahre. Der Glasfaserausbau in Bayern läuft auf Hochtouren. Dies belegen auch die aktuellen vbw-Studien: Mehr als 90 Prozent der Menschen in Bayern können bereits mit 100 Mbit/s surfen, über 64 Prozent sogar mit Gigabitgeschwindigkeit“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker im Rahmen der Online-Pressekonferenz der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. (vbw) zur Digitalen Infrastruktur für Bayern am 20. Januar 2022  fest.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Konstruktive Gespräche mit Bundesminister Habeck zu Energiewende und Wirtschaftshilfen“

(20.01.2022)  Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat im Gespräch mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, Möglichkeiten erörtert, den Windkraftausbau im Freistaat voranzubringen, ohne den Anwohnerschutz aufzugeben. Aiwanger: „Wir müssen die Chancen der Windkraft nutzen, ohne die Kommunen und Anwohner zu konfrontieren. Bevorzugte Standorte könnten dabei Windvorranggebiete, Repoweringstandorte und Waldflächen sein.“

Aiwanger: Mit der SOFC Brennstoffzelle beginnt in Bayern das erste europäische Wasserstoff-IPCEI

(19.01.2022) Das erste deutsche Wasserstoff-IPCEI ist gestartet: Gemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck besuchte Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger am 19. Januar 2022 das Bamberger Werk der Robert Bosch GmbH, wo Zellen und Stacks (in Reihe geschaltete Zellen) der Festoxid-Brennstoffzelle produziert werden. Staatsminister Aiwanger hatte sich mit Erfolg bei Bundesminister Habeck für einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn eingesetzt. 

Aiwanger: „Erfolgreiches PV-Speicherprogramm wird 2022 fortgesetzt – Bund sollte ein vergleichbares Programm auflegen“

(18.01.2022) Das erfolgreiche bayerische PV-Speicherprogramm wird auch 2022 fortgesetzt. „Rund 73.000 Anträge gingen bis heute elektronisch ein. Dies beweist eindrucksvoll, dass die Bürgerinnen und Bürger die Energiewende mitgestalten wollen. Unser Programm hat Vorbildcharakter für ganz Deutschland“, erklärte Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger. Die elektronische Antragsplattform wird Anfang Februar wieder für neue Anträge freigeschaltet und von Monatskontingenten auf ein Jahreskontingent umgestellt.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: BÖLLERN IST IN BAYERN GELEBTE TRADITION / HANDBUCH „EMPFEHLUNGEN FÜR EIN SICHERES BÖLLERSCHIESSEN“ AKTUALISIERT

(19.01.2022) Brauchtum zukunftssicher gestalten: Dazu hat das Bayerische Umwelt- und Verbraucherschutzministerium ein neues Handbuch „Empfehlungen für ein sicheres Böllerschießen“ veröffentlicht. Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber betonte bei der Vorstellung am 19. Januar 2022 in München: „Böllern ist in Bayern gelebte Tradition: Über 700 Vereine mit rund 10.000 aktiven Mitgliedern pflegen dieses jahrhundertealte Brauchtum. Unsere Böllerschützinnen und Böllerschützen kommen dieser Tradition mit großer Umsicht nach.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Die Landwirtschaft mit allen Sinnen erlebbar machen – 23 neue Erlebnisbäuerinnen und Erlebnisbauern

(21.01.2022) 23 Erlebnisbäuerinnen und -bauern aus ganz Bayern haben im vergangenen Jahr erfolgreich ihr Grundlagenseminar der Akademie für Diversifizierung abgeschlossen. „Mit ihren innovativen Ideen leisten unsere Erlebnisbäuerinnen und -bauern einen wichtigen Beitrag für eine lebenswerte Heimat. Ihre vielfältigen Angebote für verschiedene Zielgruppen tragen dazu bei, Gesellschaft und Landwirtschaft wieder ein Stück näher zusammen zu bringen.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Wechsel des JFMK-Vorsitzes / Familienministerin Trautner: „Auch in Zukunft müssen die Sichtweisen der Kinder- und Jugendlichen in allen Bereichen noch stärker berücksichtigt werden“

(14.01.2022) Zum 31. Dezember 2021 endete der bayerische Vorsitz bei der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK). Bayerns Familienministerin Carolina Trautner zieht eine positive Bilanz für das bayerische Vorsitzjahr: „Schwerpunkte der diesjährigen JFMK waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie speziell auf Kinder, Jugendliche und Familien und die Möglichkeiten diesen zu begegnen. Daneben stand die Stärkung der Partizipation von Kindern und Jugendlichen im Mittelpunkt.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Holetschek ruft gemeinsam mit BRK-Präsidentin Schorer und VdPB-Präsident Sigl-Lehner zum Engagement im Pflegepool Bayern auf

(16.01.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek, die Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) und das Bayerische Rote Kreuz (BRK) wollen über den Pflegepool auch im neuen Jahr Freiwillige in Heimen und Krankenhäusern einsetzen. Der Minister sagte am 16. Januar 2022 in München: „Der bayerische Pflegepool leistet wichtige Unterstützung: Seit dem 11. November 2021, dem Tag der Feststellung des Katastrophenfalls, haben sich bisher 480 neue Freiwillige gemeldet.“ 

Bayern setzt Bundesregeln in AV Isolation um – Keine Kontaktpersonen-Quarantäne für Geboosterte, frisch Geimpfte und frisch Genesene

(15.01.2022) Bayern hat die verkürzten Quarantäne- und Isolationsregeln des Bundes in der Anpassung der Allgemeinverfügung Isolation (AV Isolation) am 14. Januar umgesetzt. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am 15. Januar 2022 in München: „Der Bund hat den erforderlichen Rechtsrahmen am Freitag erlassen. Wir in Bayern haben die Allgemeinverfügung Isolation sofort noch in der Nacht zum Samstag angepasst. Auch als Kontaktperson zu Omikron-Fällen müssen frisch Geimpfte (drei Monate), frisch Genesene (drei Monate) und Geboosterte (unbegrenzt) nun nicht mehr in Quarantäne.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach: „In und aus Bayern neue Welten erkunden“ / Digitalministerium fördert XR-Hubs mit 1,3 Millionen Euro

(21.01.2022) Das Bayerische Digitalministerium fördert die Erforschung und Vernetzung der Zukunftstechnologie Extended Reality (XR) in Bayern mit insgesamt rund 1,3 Millionen Euro. Damit werden im Jahr 2022 die XR Hubs in München, Nürnberg und Würzburg unterstützt. Die im XR Hub Bavaria gebündelten Einrichtungen befassen sich mit Fragen rund um XR-Technologien und ihren zahlreichen Anwendungen. 

Gerlach zu DSA: Internetriesen bändigen! / „Brauchen Löschfristen, Beschwere-Hotlines und Jugendschutz-Cockpit“

(20.01.2022) Nach einer Studie der Organisation HateAid sind 91 Prozent der jungen Erwachsenen in Europa bereits mehrmals Zeuge von Hass und Hetze im Internet geworden. Jede zweite Person im Alter von 18 bis 35 Jahren war sogar schon persönlich von digitaler Gewalt betroffen. Das geplante europäische Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das diese Woche im Europäischen Parlament beraten wird, soll helfen, so etwas künftig zu verhindern oder schnell einschreiten zu können. 

Gerlach: Radikale und Kriminelle aus ihren Schlupflöchern holen / Digitalministerin drängt bei VAE auf Unterstützung bei Telegram-Regulierung

(18.01.2022) Die Bayerische Digitalministerin Judith Gerlach drängt bei den Vereinigten Arabischen Emiraten auf Unterstützung bei der Regulierung des dort ansässigen Messenger-Dienstes Telegram. Gerlach erklärt: „Wir müssen die andauernde Verbreitung von Hass, Hetze und Fakenews über Telegram stoppen. Deshalb habe ich in einem persönlichen Brief an Sarah Al Amiri, Minister of State for Advanced Technology in den VAE, die klare Erwartung geäußert, dass die Rechtshilfeersuche der Deutschen Bundesregierung zu Telegram durch die VAE unterstützt werden.“