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(19.05.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 19. Mai 2021 an der Grundsteinlegung des Max-Planck-Zentrums für Physik und Medizin in Erlangen teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Mit der Grundsteinlegung des Max-Planck-Zentrums in Erlangen legen wir eine Grundlage, Menschen zu heilen. Auf 5700 m² schaffen wir ein Ökosystem an Ideen und Kreativität für 180 Forscherinnen und Forscher. Bayern beschleunigt den Wissenschaftshype mit 60 Mio. Euro.“
(19.05.2021) Bayerns Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, traf sich am 19. Mai 2021 mit dem tschechischen Außenminister Jakub Kulhanek zu einem virtuellen Austausch. Beide betonten, dass sich während der Corona-Pandemie die regelmäßige und institutionalisierte Abstimmung zwischen den Ministerien in München, Berlin, Prag, Dresden unter Beteiligung der Botschafter als wichtiges Instrument bewährt habe.
(18.05.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Unsere Mix-Strategie aus balanciertem Öffnen und strategischem Impfen ist richtig. Die Corona-Lage entspannt sich. Ab Pfingsten können Freibäder und Fitnessstudios mit „Click and Fit“ öffnen. Dazu kommen Tourismus und Kultur bis 250 Sitzplätze. Wir überstürzen nichts, aber nutzen Freiheiten bei Inzidenz unter 100.“
(17.05.2021) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 17. Mai 2021 den Gouverneur des US-Bundesstaates Virginia, Ralph Northam, zu einem Gespräch im Prinz-Carl-Palais empfangen. Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Die USA sind für Deutschland und Bayern wertvoller Partner, um die vielfältigen Herausforderungen unserer Zeit gemeinsam anzugehen. Die Regierung von Präsident Biden bringt neue Verlässlichkeit in die transatlantischen Beziehungen, was wir hoch schätzen. Gerade in Sicherheits- und Verteidigungsfragen müssen auch wir noch mehr Verantwortung übernehmen.“
(16.05.2021) Bayerns Ministerin für Internationales, Melanie Huml, hat 100 medizinische Beatmungsgeräte aus dem bayerischen Pandemiezentrallager an den indischen Generalkonsul Mohit Yadav übergeben. Voraussichtlich kommende Woche werden die Geräte über das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum für Bund und Länder (GMLZ) auf den Weg gebracht. Zuvor wurde noch eine englische Benutzeroberfläche auf die Geräte aufgespielt. Huml: „Diese Maßnahme ist ein Akt der Humanität und Solidarität mit einem engen Partner Bayerns, der sich in einer akuten Notlage befindet.“
(20.05.2021) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat für die Pfingstferien weitere Öffnungsschritte im Bereich des Sports angekündigt. So können bei einer stabilen oder rückläufigen Entwicklung des Infektionsgeschehens mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 die Kreisverwaltungsbehörden weitere Öffnungen zulassen.
(17.05.2021) Immer mehr Gewalt gegen Polizeibeamte! Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich haben am 17. Mai 2021 in Nürnberg einen Überblick zur Entwicklung 2020 gegeben und ein umfangreiches Maßnahmenpaket zum besseren Schutz vorgestellt. Herrmann sprach von einem besorgniserregenden Anstieg der Fallzahlen.
(21.05.2021) Nach knapp sieben Monaten sind seit heute wieder Seilbahnfahrten zum höchsten Punkt Deutschlands möglich. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer und Garmisch-Partenkirchens Erste Bürgermeisterin Elisabeth Koch haben den Seilbahnbetrieb mit einer gemeinsamen Fahrt zum Gipfel am Freitagmorgen eröffnet.
(19.05.2021) Auch 2021 fördert das Bayerische Bauministerium die Sanierung und den Ausbau von Sportstätten. Mit dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten unterstützen Bund und Freistaat gemeinsam die Bewegung und damit die Gesundheit der Menschen. „Mit den Projekten des Investitionspakts schaffen wir Orte für das sportliche und vor allem auch das soziale Miteinander für alle Bürgerinnen und Bürger“, so Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer.
(19.05.2021) Alle zwei Jahre erarbeitet der Obere Gutachterausschuss den Immobilienmarktbericht Bayern, der eine Übersicht über die Entwicklung des Grundstücksmarkts im Freistaat gibt. Der Immobilienmarkt ist einer der wichtigsten Indikatoren für die Entwicklung der Gesamtwirtschaft, da hierbei der gesamte Bereich der Bauwirtschaft und des Wohnungsbaus reflektiert wird. Abweichend vom üblichen zweijährigen Turnus hat der Gutachterausschuss auf Wunsch des Freistaats daher auch in diesem Jahr eine Sonderausgabe des Immobilienmarktberichts angefertigt, um frühzeitig mögliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft aufzuzeigen.
(19.05.2021) Gute Nachricht für touristische Betreiber, Ausflügler und Urlauber: Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, touristische Reisebusverkehre und touristische Bahnverkehre starten ab dem 21. Mai. Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Wo die Inzidenz es zulässt, werden wir vorsichtig wieder Schritt für Schritt in Richtung Normalität gehen können. Das ist eine sehr gute Perspektive für die anstehenden Pfingstferien. Natürlich müssen sich die Gäste an die Hygieneregeln halten.“
(17.05.2021) Der Radweg entlang der B 85 zwischen Unterwaiz und Altenplos im Landkreis Bayreuth ist fertig. Nach rund sieben Monaten Bauzeit hat sich Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer, der Bundestagsabgeordneten Dr. Silke Launert, Heinersreuths Bürgermeisterin Simone Kirschner und dem Leiter des Staatlichen Bauamts Bayreuth, Kurt Schnabel, ein Bild vor Ort gemacht.
(19.05.2021) Brennende Israel-Flaggen, Plakate mit Beschimpfungen, Steinwürfe gegen Synagogen: Nach der Eskalation im Nahen Osten kommt es in Deutschland zu zahlreichen antisemitischen Übergriffen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Wir stehen solidarisch an der Seite Israels. Auch die antisemitischen Parolen und die Hetze, die teilweise auf unseren Straßen und vor allem in den sozialen Netzwerken verbreitet werden, dürfen nicht hingenommen werden. Wir müssen dagegen mit allen Mitteln des Rechtsstaats, aber auch als Gesellschaft vorgehen.“
(20.05.2021) 16 Schülerinnen und Schüler der 6. Jahrgangsstufe konnten sich in diesem Jahr in ihren Bezirken für den Landesentscheid des Vorlesewettbewerbs des Deutschen Buchhandels qualifizieren. Besonders Sol Chung von der Wilhelm-Löhe-Schule überzeugte die Jury mit ihrem Vorlesevideo und darf den Freistaat im Bundesfinale vertreten. Sol las in einem dreiminütigen Beitrag aus dem Buch „Mein geniales Leben“ von Jenny Jägerfeld vor. Kultusminister Michael Piazolo würdigt die herausragende Leseleistung und wünscht der Gewinnerin für das Bundesfinale „gute Nerven, viel Erfolg und das nötige Quäntchen Glück.“
(18.05.2021) „Die heutigen Ministerratsbeschlüsse sind wichtige Aufbruchssignale für Kunst und Kultur: Kultur im Freien kann nun ab dem 21. Mai 2021 bei einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 100 und festen Sitzplätzen mit maximal bis zu 250 Personen stattfinden“, kommentierte Kunstminister Bernd Sibler am 18. Mai 2021 in München die Beschlüsse des Kabinetts.
(17.05.2021) Der Kulturmanager und Publizist Bernhard M. Baron sowie gemeinsam die Kunsthistorikerin Dr. Dorothea Diemer und der Kunsthistoriker Dr. Peter Diemer erhielten am 17. Mai 2021 von Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler die Auszeichnung „PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst in München.
(17.05.2021) Als „mitreißendes Aufbruchssignal für die Kulturszene in Bayern“ hat Kunstminister Bernd Sibler am 17. Mai 2021 in München die ersten Theater- und Opernaufführungen im Freistaat bezeichnet. Seine erste Bilanz sei „durchweg positiv“, betonte er. „Endlich ist das wieder möglich, was sich viele so sehr gewünscht haben: auf der Bühne stehen, ein Theaterstück oder eine Oper auf der Bühne live aus dem Zuschauerraum erleben. Die Hygienemaßnahmen sorgen für ein sicheres Kulturerleben vor Ort. Die Stimmung war überall gut – von den Künstlerinnen und Künstlern über das Publikum bis hin zum Service- und Sicherheitspersonal“, so Sibler.
(20.05.2021) „Der Freistaat ist und bleibt starker und zuverlässiger Partner für seine Kommunen. Bayern unterstützt seine Kommunen bei wichtigen Investitionen insbesondere in öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen in 2021 mit einer Rekordsumme von 650 Millionen Euro“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Der Betrag ist im diesjährigen kommunalen Finanzausgleich allein für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen vorgesehen.
(19.05.2021) Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger hat zum Start des Bayerntourismus am 21. Mai die Bundesnotbremse erneut kritisiert. Aiwanger: „Die Regelungen mit dem Inzidenzwert von 100 ohne Ausnahmen sind zu starr und werden der Situation in Tourismus und Handel nicht gerecht. Hotels und Tourismusdienstleister haben in Städten und Landkreisen, in denen der Inzidenzwert um die 100 pendelt, keine Planungssicherheit. Wir brauchen flexiblere Regelungen, die den Ländern mehr Spielraum bei der Öffnungsentscheidung lässt.“
(19.05.2021) Ab 21. Mai ist Tourismus in vielen bayerischen Städten und Landkreisen wieder möglich. Die dafür notwendigen Rahmenkonzepte für touristische Dienstleister sowie für Betriebe aus Gastronomie, Beherbergung und Bäderbetrieb sind nun online verfügbar. In diesen Konzepten werden die grundsätzlichen Hygiene- und Sicherheitsregeln definiert, um einen sicheren Betrieb zu ermöglichen und das Infektionsrisiko für Kunden, Gäste und Mitarbeiter bestmöglich zu minimieren.
(18.05.2021) Am 18. Mai 2021 ging die Bayerische Corona-Härtefallhilfe an den Start. Bund und Freistaat unterstützen mit diesem Angebot Unternehmen, die für die bisherigen Corona-Wirtschaftshilfen nicht anspruchsberechtigt waren. Pro Antragsteller werden betriebliche Fixkosten in Höhe von bis zu 100.000 Euro erstattet. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Insgesamt sind bisher rund 4,6 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfen an bayerische Unternehmen ausbezahlt worden.“
(20.05.2021) Zum UN-Weltbienentag am 20. Mai 2021 hat der Freistaat die aktualisierte Rote Liste gefährdeter Bienen Bayerns fertiggestellt. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 20. Mai 2021 in München: „Wir haben große Ziele: Wir wollen den Trend der Artenvielfalt in Bayern ins Positive wenden. Dabei sind wir alle gefordert. Die aktuelle Bestandsaufnahme der Bienen in Bayern motiviert zum Artenschutz. Unsere Maßnahmen für noch mehr Artenvielfalt in Bayern laufen auf Hochtouren. Wir wollen Bayern zum Blühen bringen.“
(19.05.2021) Kleinwaldbesitzer werden künftig über eine Bagatellgrenze von den Beschränkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes entlastet. Das hat Bayerns Forstministerin Michaela Kaniber bei Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner erreicht. „Ich freue mich sehr, dass wir damit die Situation für unsere kleinen privaten Waldbesitzer rasch und unbürokratisch entschärfen können. Denn sie wären durch die neuen Bundesregelungen besonders betroffen gewesen“, so die Ministerin.
(21.05.2021) Seit dem 1. September 2018 gibt es das Bayerische Familiengeld als Unterstützung für Familien mit kleinen Kindern. Mittlerweile haben bereits ca. 570.000 Kinder von dieser besonderen Leistung des Freistaats profitiert und über 2 Milliarden Euro wurden ausgezahlt.
(18.05.2021) Die sinkenden Inzidenzen eröffnen weitere Perspektiven bei der Kindertagesbetreuung. So dürfen laut dem Kabinettsbeschluss ab dem kommenden Dienstag (25. Mai 2021) Vorschulkinder bis zu einer 7-Tage-Inzidenz von 165 betreut werden. Die rund 118 000 Kinder, die ab September in die Schule gehen, sollen so die Möglichkeit bekommen, ganz bewusst Abschied von ihren Kitas nehmen zu können, betont Familienministerin Carolina Trautner: „Für die Vorschulkinder endet ein wichtiger Lebensabschnitt.“
(17.05.2021) Im Rahmen der Entwicklung der Bayerischen Autismusstrategie hat ein dreijähriger Beteiligungsprozess unter Leitung der Hochschule München stattgefunden, in dem sich alle mit Autismus Befassten in Bayern – Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung selbst, Angehörige, Wissenschaftler, Vertreterinnen und Vertreter der Wohlfahrtsverbände und der Kostenträger, der Behindertenbeauftragte sowie die betroffenen Ministerien – intensiv eingebracht haben.
(20.05.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek stärkt die Beratungs- und Unterstützungsstrukturen für Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen. Holetschek betonte am 20. Mai 2021 in München: „Aktuell gibt es im Freistaat rund 110 Fachstellen für pflegende Angehörige, die diesen mit ihrer langjährigen Expertise zur Seite stehen. Ich bin überaus dankbar für das herausragende Engagement der Fachstellen.“
(19.05.2021) Die Corona-Erstimpfungen sind in Bayern weiterhin möglich. Die Erstimpfungen werden schwerpunktmäßig durch niedergelassene Haus- und Fachärzte angeboten. Der Fokus der Impfungen in den Impfzentren liegt derzeit auf Zweitimpfungen. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am 19. Mai 2021 in München: „Wir haben in Bayern ein hohes Tempo bei den Impfungen, inzwischen haben rund 40 Prozent der Menschen im Freistaat eine Erstimpfung erhalten, rund 11 Prozent eine Zweitimpfung und damit den vollen Impfschutz.“
(19.05.2021) Die Krankenhausversorgung in Bayern wird insbesondere im Bereich der Psychiatrie und der Psychosomatik weiter ausgebaut. Der Krankenhausplanungsausschuss gab am 18. Mai 2021 in München grünes Licht für wichtige Anträge, wie Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek mitteilte. Holetschek betonte am 19. Mai 2021 in München: „Wir stellen weitere Weichen für eine zukunftsfeste Krankenhausversorgung und setzen den nachhaltigen, bedarfsgerechten Ausbau fort.“
(20.05.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach will den Frauenanteil in digitalen Berufen erhöhen. Dazu startete sie die Bewerbungsphase für den neuen Jahrgang des Frauentalentprogramms „BayFiD – Bayerns Frauen in Digitalberufen“. Pro Jahr werden dabei 50 Frauen aus ganz Bayern von Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik bei ihrer Entwicklung unterstützt.
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