Bayerische Staatskanzlei

Verleihung des Bayerischen Kunstpreises

Am 18. November 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Kunstminister Markus Blume an der erstmaligen Verleihung des Bayerischen Kunstpreises im Bergson Kunstkraftwerk in München teilgenommen und den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten an Gerhard Polt verliehen. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Große Auszeichnung für eine echte bayerische Legende: Herzlichen Glückwunsch an Gerhard Polt zum Ehrenpreis des MP beim Bayerischen Kunstpreis! Heute war dazu die Premiere im Bergson Kunstkraftwerk München mit Kunstminister Markus Blume. Gerhard Polt und sein Humor begleiten uns seit Langem. Er dechiffriert auf humorvolle Weise die Menschen und beschreibt die skurrilen Momente und Begegnungen des Lebens auf eine ganz eigene Art. Mit seiner herrlichen altbairischen Sprache schafft er eine großartige Hintersinnigkeit und Feinsinnigkeit. Auf das Lachen folgt das Nachdenken, denn oft erkennt man den Spiegel seiner Figuren. Gerhard Polt leistet mit seiner Kunst und seinem Humor einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag. Die Freiheit der Kunst und Kultur ist wesentlicher Bestandteil unserer demokratischen Freiheit. Bayern wird daher auch künftig nicht bei Kunst und Kultur sparen.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 18. November 2025

1. Finanzielle Lage der Kommunen in Mittelfranken / 2. Mittelfranken ist starker Wirtschaftsstandort – innovativ, wettbewerbsfähig, zukunftsfest / Mittelfranken leistet wichtigen Beitrag zu Bayerns Spitzenposition bei Erneuerbaren Energien / 3. Verkehrsinfrastruktur in Mittelfranken / 4. Jahrhundertprojekt für Wissenschaft in Mittelfranken: Aufbau der Technischen Universität Nürnberg (UTN) schreitet mit großen Schritten voran – rund 150 Studierende, 18 besetzte Professuren, zwei laufende Studiengänge – erstes Gebäude auf dem Campus in Betrieb – Neue KI-Plattform / 5. Zukunftscampus TH Nürnberg „auf AEG“ wächst weiter / Starker Schub durch Eröffnung des Ohm Innovation Centers (OIC) / Option für ein Zentrum Medien-Kommunikation-IT als nächster möglicher Baustein / Wichtiger Beitrag zur Hightech Agenda Bayern und zum Wirtschaftsraum Franken / 6. Der Tourismus in Mittelfranken zeigte im vergangenen Jahr eine sehr erfreuliche Entwicklung / 2024 war ein Rekordjahr mit 4,7 Millionen Gästen und 9,7 Millionen Übernachtungen / Der Freistaat stärkt die Region mit gezielter Tourismusförderung und Infrastrukturprojekten / Weitere Schritte eines Maßnahmenpakets zur nachhaltigen Verbesserung der Wasserqualität im Fränkischen Seenland wurden eingeleitet / Bewerbung der Metropolregion Nürnberg als „Welterbe Agrarkultur“ 

Start-up- und Technologiegipfel

Am 17. November 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zum „Start-up- und Technologiegipfel“ in die Bayerische Staatskanzlei geladen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Vorfahrt für Start-ups und Digitalisierung: Bayern ist Start-up-Land Nummer 1. Besonders bei Deep Tech, Defense, Bio-Life-Sciences und Luft- und Raumfahrt sind wir stark. Dazu investieren auch Global Player wie die Telekom und Google bei uns massiv in KI Rechenzentren. Unsere Zukunftsstrategie lautet Technologie: Wir investieren lieber in neue Ideen, anstatt veraltete Industrien durch Milliarden-Subventionen künstlich am Leben zu halten. Die Hightech Agenda Bayern ist dabei eine Blaupause für den Bund. Bayern investiert als Bundesland allein über sieben Mrd. Euro in Wissenschaft und Forschung. Das wirkt: Zehn der 31 deutschen ‚Unicorns‘ mit einer Milliarden-Bewertung kommen aus Bayern. Wir haben die meisten Neugründungen und mit 2,1 Mrd. Euro fließt die Hälfte des gesamten Wagniskapitals in Deutschland nach Bayern. Mit der TU München und der LMU die beiden besten Unis der EU und mit der UnternehmerTUM ein Start-up-Turbo. Für eine gute Finanzierung mobilisieren wir über einen neuen Fonds mit der LFA und BayernKapital bis zu 750 Mio. Euro Volumen. Zudem bauen wir einen Super-Risikokapitalfonds mit extra 500 Mio Euro auf. Auch der neue Zukunftsfonds des Bundes mit 10 Mrd. Euro folgt diesem Weg. Wir brauchen in Deutschland und ganz Europa aber dringend einen Freedom Act für viel weniger Regulation und Bürokratie. Wir müssen Wissen und Technologie fördern und kapitalisieren, anstatt gute Ideen abzuwürgen. Dafür braucht es Vorfahrt für Technologie und mehr digitale Souveränität.“

Kinoprogrammprämien 2025

Am 19. November 2025 hat Film- und Medienminister Dr. Florian Herrmann die Kinoprogramm­prämien an 77 ausgewählte bayerische Kinos übergeben. Mit den Prämien zeichnet der FFF Bayern Kinos aus, die besonders hochwertige Programme und Engagement zeigen.

Film- und Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Nirgendwo erlebt man Filme intensiver als im Kino – auf der großen Leinwand, mit starkem Sound und vor allem gemeinsam. Kinos sind prägende Orte kultureller und sozialer Begegnung und ein wichtiger Teil unserer vielfältigen Kulturlandschaft. Der FilmFernsehFonds Bayern zeichnet heute 77 Kinos mit insgesamt 800.000 Euro aus. Der Freistaat hält die Fördermittel trotz angespannter Lage stabil und prüft, wie die Branche 2026 weiter unterstützt werden kann. Eine verlässliche Investitionsförderung mit Planungssicherheit bleibt dafür entscheidend. Auch eine Stärkung der Investitionsförderung für die Kinos durch die FFA wird angeregt. Kinobetreiberinnen und Kinobetreiber sichern kulturelle Vielfalt und behaupten sich zugleich gegenüber der starken Konkurrenz durch Streaminganbieter.“

Freistaat fördert neun bayerische Projekte in Afrika / Europaminister Beißwenger „Es geht um echte Partnerschaft und Verantwortung“

Bayerns Europaminister Eric Beißwenger hat am 18. November 2025 im Marmorsaal des Prinz-Carl-Palais in München Förderschecks für neun Projekte von sieben bayerischen Trägern der Entwicklungs­zusammenarbeit übergeben.

Staatsminister Eric Beißwenger: „Bayern denkt Entwicklungszusammenarbeit ganzheitlich. Es geht nicht nur um Hilfe, sondern um echte Partnerschaft und Verantwortung. Gerade Afrika verdient unsere besondere Aufmerksamkeit. Der Kontinent ist jung, dynamisch, voller Energie und steht gleichzeitig vor großen Herausforderungen wie dem Klimawandel, Problemen mit der Ernährungssicherheit und einem starken Bevölkerungswachstum. Als wirtschaftsstarkes Land können wir Wissen, Technologie und Erfahrung teilen. Unsere Projektpartner stehen für Mut, Innovation und Zusammenarbeit. Sie alle sind Botschafterinnen und Botschafter Bayerns in der Welt. Mit unserem Bayerischen Afrikapaket sind wir in Deutschland echte Pioniere. Seit 2019 haben wir mit rund 45 Millionen Euro Projekte gefördert im Senegal, in Äthiopien, Südafrika, Tunesien und – jetzt neu – auch in Kenia. Afrika ist ein Kontinent der Chancen – gerade für Bayern. Er bietet ein ideales Umfeld zur Diversifizierung unserer Lieferketten und riesiges Potential für unsere Unternehmen.“

Bundesweiter Vorlesetag 2025

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Lesen und Vorlesen machen einfach Spaß! Diesmal habe ich mir eine berühmte Geschichte von Michael Ende ausgesucht: ‚Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer‘. Ist ein echter Klassiker als Buch und bei der Augsburger Puppenkiste. Viel Spaß beim Zuhören und Selberlesen. Das macht echt viel Freude!“

Wenn Worte lebendig werden und Kinderaugen leuchten – das ist etwas ganz Besonderes. Vorlesen ist mehr als Zeit mit einem Buch – es ist Zeit miteinander. Es stärkt Sprache, Fantasie, Selbstvertrauen und Nähe. Kinder, denen regelmäßig vorgelesen wird, lernen leichter, hören besser zu, stellen mehr Fragen – und entdecken früher ihre eigene Stimme.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Chefwechsel beim Polizeipräsidium Mittelfranken – Gernot Rochholz wird neuer Polizeipräsident in Nürnberg – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Erfahrener Volljurist mit ausgeprägter Führungskompetenz“

(18.11.2025) Wechsel an der Spitze des Polizeipräsidiums Mittelfranken: Der Ministerrat hat auf Vorschlag von Innenminister Joachim Herrmann am 18. November 2025 beschlossen, Gernot Rochholz zum 1. Februar 2026 zum neuen Polizeipräsidenten in Nürnberg zu bestellen. Rochholz folgt damit auf Adolf Blöchl, der nach über 42 Jahren im Dienst der Bayerischen Polizei, davon mehr als drei Jahre als Polizeipräsident Mittelfrankens, in den Ruhestand tritt.

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann besuchen Neubau der Integrierten Leitstelle Ansbach: Hochmoderne neue Leitstelle für effiziente Einsatzkoordination – 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sorgen für Sicherheit von rund 320.000 Menschen

(18.11.2025) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann haben am 18. November 2025 gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Ansbach, Thomas Deffner, dem Landrat des Landkreises Ansbach, Dr. Jürgen Ludwig und dem Landrat von Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim, Dr. Christian von Dobschütz, den Neubau der Integrierten Leitstelle (ILS) Ansbach besucht.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Landesversammlung des Bayerischen Roten Kreuzes: „BRK ist Herz, Rückgrat und Sicherheitsnetz zugleich“ – Rund 200.000 Ehrenamtliche und mehr als 31.000 Beschäftigte leisten unverzichtbaren Dienst an den Menschen

(15.11.2025) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bei der Landesversammlung des Bayerischen Roten Kreuzes am 15. November 2025 in Deggendorf dessen Bedeutung hervorgehoben: „Das BRK ist aus Bayern nicht wegzudenken. Es ist Herz, Rückgrat und Sicherheitsnetz zugleich – für Hilfe, Menschlichkeit und Zusammenhalt.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter: „Zusätzliche EU-Bürokratie stoppen!“ / Urteil zum Brenner-Transit bis Mitte 2026 erwartet / Forderungen: Keine jährliche Hauptuntersuchung; keine unnötigen Nachweispflichten bei Altfahrzeugen; keine Fahrtenschreiber für Wohnmobile; mehr Rückenwind aus Europa für die Schiene / Minister Bernreiter: „Zusätzliche EU-Bürokratie und Kosten für die Menschen stoppen!“

(19.11.2025) In Brüssel hat Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter am 19. November 2025 Europaabgeordnete und den Kommissar für Nachhaltigen Verkehr und Tourismus, Apostolos Tzitzikostas, zu Gesprächen über wichtige regionale Themen getroffen. „Beim Brenner-Transit setzen wir uns auch auf EU-Ebene für weniger Verkehrsbeschränkungen ein.“

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter: „Sehr gutes Signal für Luftverkehrsstandort Deutschland“ / Reduzierung von Steuern und Gebühren, Streichung der nationalen PtL-Quote / Koalitionsausschuss setzt um, was Verkehrsministerkonferenz gefordert hat / Bernreiter: „Maßnahmen sichern die Wettbewerbsfähigkeit“

(14.11.2025) Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter, derzeit auch Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz, zeigt sich mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses, die auch den Luftverkehr stärken sollen, sehr zufrieden: „Das ist ein sehr gutes Signal für den Luftverkehr in Deutschland. Die Wettbewerbsfähigkeit und der Standort Deutschland werden gestärkt, Arbeitsplätze gesichert.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Eisenreich begrüßt Beschluss des Bundeskabinetts zur Neuregelung der Drohnenabwehr / Justizministerkonferenz fordert umfassende Überprüfung des strafrechtlichen Schutzes gegen hybride Bedrohungen / Eisenreich: „Angesichts der wachsenden Gefahr sollten wir für diese Fälle einen neuen Straftatbestand für Drohnenflüge mit möglichem Spionage- oder Sabotagehintergrund prüfen.“

(19.11.2025) Drohnenflüge über Flughäfen und Kasernen: Sogenannte hybride Angriffe auf Deutschland, also verschiedene Formen illegitimer Einflussnahme durch fremde Staaten, nehmen zu.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus 

30 Jahre „crossmedia“ – Nachwuchstalente für innovative Digitalprojekte ausgezeichnet / 16 Multimedia-Projekte überzeugen beim crossmedia -Wettbewerb – Jury belohnt Kreativität bereits seit 30 Jahren.

(20.11.2025) Beim crossmedia-Wettbewerb haben Bayerns Schülerinnen und Schüler in sechs Kategorien gezeigt, wie facettenreich sich digitale Medien in den Schulalltag integrieren lassen. Die besten 16 Multimedia-Projekte wurden nun für ihre Originalität, ihr kreativ-künstlerisches Format und ihre technische Raffinesse ausgezeichnet. In diesem Jahr feiert der Kreativwettbewerb sein 30-jähriges Jubiläum.

Bundesweiter Vorlesetag: Durch gemeinsames Lesen wird Sprache zum Erlebnis! / Kultusministerin Anna Stolz: „Wer Kindern vorliest, öffnet ihnen Türen zu Wissen und Fantasie!“

(19.11.2025) Kinder, denen regelmäßig vorgelesen wird, starten mit besseren Sprachkenntnissen, stärkerer sozialer Kompetenz und größerer Freude am Lernen ins Schulleben. Der bundesweite Vorlesetag am 21. November unter dem Motto „Vorlesen spricht deine Sprache“ setzt ein Zeichen dafür, dass dieses Ritual eine starke verbindende Kraft zwischen Vorleser und Zuhörer hat und gleichzeitig eine der wirksamsten Investitionen in die Zukunft junger Menschen ist.

Kultusministerin Anna Stolz würdigt herausragendes soziales Engagement / Schwester Annunciata Unterreiner und Schwester Godrika Vilsmeier erhalten Bundesverdienstkreuz.

(19.11.2025) Verdiente Auszeichnungen für beeindruckende Lebenswerke – am 19. November 2025 händigte Kultusministerin Anna Stolz das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Schwester Annunciata Unterreiner und Schwester Godrika Vilsmeier aus.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Bayerischer Kunstpreis feiert im Bergson Kunstkraftwerk Premiere – Blume: „Heute schreiben wir in Bayern Kunstgeschichte“ / „Heute schreiben wir in Bayern Kunstgeschichte: Premiere des Bayerischen Kunstpreises im Bergson Kunstkraftwerk“ / Auszeichnung von acht Künstlerinnen und Künstler bzw. Kunst- und Kulturinstitutionen im Bergson Kunstkraftwerk München mit dem Bayerischen Kunstpreis 2025 – zudem Ehrenpreis des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder für Kabarettisten Gerhard Polt – Kunstminister Markus Blume: „Dieser Preis ist ein Versprechen: Kunst ist eine unverzichtbare Stimme unserer pluralen Gesellschaft. Der Freistaat war, ist und bleibt verlässlicher Förderer und Mäzen unserer einzigartigen Kunstszene“

(19.11.2025) Acht Künstlerinnen und Künstler bzw. Kunst- und Kulturinstitutionen wurden am 18. November 2025 im Bergson Kunstkraftwerk München von Kunstminister Markus Blume mit dem Bayerischen Kunstpreis 2025 ausgezeichnet. Ministerpräsident Dr. Markus Söder ehrte zudem den Kabarettisten Gerhard Polt mit dem Ehrenpreis.

„Heute bebt das Bergson Kunstkraftwerk“: Kunstminister Markus Blume verleiht 17 Bayerische Kunstförderpreise / Auszeichnung von 16 Künstlerinnen und Künstlern und einem Ensemble im Bergson Kunstkraftwerk München mit dem Bayerischen Kunstförderpreis 2025 – Blume: „Ich freue mich, mit den Kunstförderpreisen einen fantastischen Abend für unsere großartigen Künstlerinnen und Künstler einzuläuten. Gerade bei unseren jungen Talenten spürt man eine besondere kreative Energie“

(19.11.2025) 16 Künstlerinnen und Künstler sowie ein Ensemble zeichnete Kunstminister Markus Blume am 18. November 2025 im Bergson Kunstkraftwerk München mit dem Bayerischen Kunstförderpreis 2025 aus. Markus Blume betonte: „Heute bebt das Bergson Kunstkraftwerk: Die Kunstförderpreise treffen auf die Premiere des Bayerischen Kunstpreises. Hier zeigt sich, Bayerns kulturelle Vielfalt in all ihrer Pracht.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: „HEIMATBERICHT 2024“ UND „HEIMATSPIEGEL BAYERN 2025“ ZEIGEN: BAYERN IST WEITER AUF ERFOLGSKURS! / Heimatspiegel 2025: 90 % der Befragten leben gerne in Bayern // Heimatbericht 2024: Stadt und Land wachsen fast im Gleichschritt

(20.11.2025) „Die Menschen in Bayern sind heimatverbunden, hilfsbereit und leben gerne im Freistaat! Das war das klare Ergebnis unserer Umfragen der letzten Monate. 90 Prozent leben gerne in Bayern und fühlen sich hier zu Hause. Bayern ist Land des Ehrenamts – beachtliche 54 Prozent engagieren sich selbst ehrenamtlich und rund drei Viertel pflegen eine gute Nachbarschaftshilfe.“

FÜRACKER: BAYERISCHE WIRTSHÄUSER VEREINEN GASTFREUNDSCHAFT UND MUSIK! / 26 Wirtshäuser erhalten Auszeichnung „Musikantenfreundliches Wirtshaus“

(18.11.2025) „Unsere bayerischen Wirtshäuser sind weit mehr als nur Orte zum Essen und Trinken – sie sind pulsierende Treffpunkte voller Herzlichkeit, Musik und gelebter Heimat, an denen man bei einem zünftigen Plausch das unverfälschte bayerische Lebensgefühl erlebt. Die Bayerische Wirtshauskultur steht für gelebte Tradition, verbindet Menschen durch Musik und schenkt Freude am Miteinander.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Von Bayern in die Welt – unsere Exportpreis-Gewinner zeigen, wie das internationale Geschäft funktioniert“

(20.11.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat fünf Unternehmen mit dem Bayerischen Exportpreis ausgezeichnet: „Auch in herausfordernden Zeiten für den internationalen Handel gibt es viele bayerische Unternehmen, die erfolgreich im internationalen Geschäft sind. Mit ihren hochinnovativen Produkten und Dienstleistungen sind diese Firmen weltweit konkurrenzfähig und oftmals sogar Marktführer.“

Aiwanger: „MAN Truck & Bus leidet unter einer verfehlten Industriepolitik in Deutschland und dem Green Deal der EU“

(20.11.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat auf die Ankündigung von MAN Truck & Bus reagiert, innerhalb der nächsten zehn Jahre rund 1.300 Stellen in München und 400 Stellen in Nürnberg abzubauen sowie Teile der Produktion nach Krakau (Polen) zu verlagern.

Aiwanger: „Mit der Einspeisesteckdose machen wir den Netzausbau schneller, effizienter und planbarer“

(20.11.2025) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat in Niederviehbach (Landkreis Dingolfing-Landau) den Startschuss für das zweite bayerische Pilotprojekt „Einspeisesteckdose“ gegeben. Der vom Bayernwerk realisierte Ansatz ist ein weiterer Baustein der vom Wirtschaftsministerium initiierten Verteilnetzinitiative, in der Netzbetreiber, Energiewirtschaft, Kommunen und Landwirtschaft seit 2022 gemeinsam an Lösungen für eine bessere Verzahnung von Erneuerbaren-Ausbau und Netzentwicklung arbeiten.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

Glauber: Grünes Licht für Novelle des Wassergesetzes / Kommunen werden beim Hochwasserschutz entlastet

(18.11.2025) Der Ministerrat hat am 18. November 2025 grünes Licht gegeben für die Behandlung des neuen Bayerischen Wassergesetzes im Landtag. Dazu betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 18. November 2025 in München: „Wir schaffen das modernste Wassergesetz in Deutschland. Mit dem neuen Gesetz wollen wir den Hochwasserschutz verbessern, die Trinkwasserversorgung weiter stärken und Verfahren vereinfachen, digitalisieren und beschleunigen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Christkindlmarkt im Landwirtschaftsministerium: Ernährungsministerin Kaniber lädt zu bayerischen Spezialitäten und traditionellem Handwerk ein

(21.11.2025) Alle Jahre wieder kommen der Nikolaus und das Christkind – und zuvor öffnet das Landwirtschaftsministerium seine Pforten für einen ganz besonderen Christkindlmarkt: Am Freitag, 28. November (von 14 bis 19 Uhr) und am Samstag, 29. November (von 11 bis 19 Uhr) ist es so weit. Dann können Besucherinnen und Besucher im Schmuckhof des Ministeriums regionale Köstlichkeiten genießen – von Käsespätzle über Wildbratwürste bis hin zu Zwetschgenglühwein.

Gericht bestätigt Bettensteuer-Verbot der Staatsregierung – Kaniber sieht Tourismus gestärkt

(21.11.2025) Bayerns Tourismusministerin Michaela Kaniber hat das Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zur sogenannten Bettensteuer begrüßt. Die Richter hatten die Klagen mehrerer Kommunen gegen das landesweite Verbot abgewiesen.

Digitale Schlagkraft stärken: Online-Fortbildung für Hoffluencer aus den Bereichen Landwirtschaft, Ernährung, Forst und Gartenbau

(21.11.2025) Soziale Medien prägen, wie Menschen die Landwirtschaft wahrnehmen. Damit Bäuerinnen und Bauern, Forstleute sowie Akteure aus Gartenbau und Ernährung ihre tägliche Arbeit authentisch und wirkungsvoll zeigen können, startet im Dezember eine neue Online-Fortbildungsreihe. Staatsministerin Michaela Kaniber hat das „Hoffluencer“-Netzwerk 2022 ins Leben gerufen.

Kaniber zu den geplanten EU-Abgaben auf Lebensmittel: „Wir setzten ein klares Stopp-Schild gegen mehr Bürokratie und weitere Belastungen“

(20.11.2025) In der EU-Kommission werden offenbar Vorschläge für EU-weite Abgaben auf stark verarbeitete, fett-, zucker- und salzhaltige Lebensmittel sowie auf sogenannte Alkopops (alkoholhaltige süße Mischgetränke) erarbeitet, wie jetzt durch einen sogenannten Leak bekannt wurde. Für Bayerns Ernährungs- und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber: „Wir setzen ein klares Stopp-Schild gegen noch mehr Bürokratie und gegen weitere Belastungen.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf und Aiwanger: „Junge Menschen gestalten Bayerns Zukunft mit“ / Jugendpolitiktage 2025: Im Gespräch mit dem Wirtschaftsministerium

(21.11.2025) Die bayerischen Jugendpolitiktage sind in die nächste Runde gegangen: Unter dem Motto „Jugend im Gespräch mit dem Wirtschaftsministerium!“ haben Jugendliche im Alter von 14 bis 21 Jahren aus ganz Bayern am 20. November 2025 im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie zentrale Zukunftsthemen mit der Bayerischen Jugendministerin Ulrike Scharf und dem Bayerischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger diskutiert. 

Scharf: „Ein neuer Wohlfühlort für unsere Kleinsten: Beste Startchancen von Anfang an“ / Familienministerin bei Einweihung der Kita „Krabbelkiste II“ in der Gemeinde Speichersdorf

(19.11.2025) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf war am 19. November 2025 bei der feierlichen Einweihung der Kindertagesstätte „Krabbelkiste II“ in Kirchenlaibach in der Gemeinde Speichersdorf zu Gast.

Scharf: „Das Rollenmonster muss raus aus unseren Köpfen“ / Internationaler Männertag: Kampagne für ein Leben ohne Rollenklischees

(17.11.2025) Gleichstellung hilft Frauen und Männern, ihr Leben nach eigenen Vorstellungen zu gestalten. Zum Internationalen Männertag am 19. November ruft Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf dazu auf, Stereotype von Männlichkeit, die uns oft seit der Kindheit prägen, kritisch zu hinterfragen. Dazu läuft aktuell auch eine humorvolle Social-Media-Kampagne.

Scharf: „Meilenstein für eine moderne, bürgernahe Verwaltung“ / Antragsverfahren für Menschen mit Behinderung nun vollständig digitalisiert

(17.11.2025) Mehrere hunderttausend Menschen in Bayern stellen jedes Jahr einen Antrag auf Feststellung oder Verschlimmerung einer Behinderung. Für sie wird dieser Weg bedeutend leichter und schneller: Das Verfahren erfolgt seit Anfang November 2025 vollständig digital.

Scharf: „Eine starke Demokratie braucht Menschen, die mitmachen“ / 500 Jugendliche bei Empfang mit Ministerpräsident in der Münchner Residenz

(16.11.2025) In der Münchner Residenz fand am 15. November 2025 ein Abend der besonderen Begegnungen statt: Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Jugendministerin Ulrike Scharf luden, zusammen mit BJR-Präsident Phillip Seitz, zum Jugendempfang, der die Türen für den Dialog mit der jungen Generation öffnete. Rund 500 engagierte Gäste aus der Jugendarbeit in Bayern hatten die Möglichkeit, ihre Anliegen direkt mit den Vertreterinnen und Vertretern der Politik zu diskutieren und ihre Visionen für ein zukunftsfähiges Bayern zu teilen.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach wirbt für Nachbesserungen bei der Krankenhausreform – Bayerns Gesundheitsministerin wird am 21. November 2025 im Bundesrat sprechen: Chance für Änderungen am Gesetz in der Länderkammer 

(21.11.2025) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach setzt sich dafür ein, dass der Bundesrat am 21. November 2025 wichtige Nachbesserungen an der Krankenhausreform des Bundes fordert. Gerlach betonte am 21. November 2025: „Die Bundesländer haben jetzt im Bundesrat die Chance, die Krankenhausreform nochmals mitzugestalten. Die sollten wir gemeinsam nutzen – im Sinne der Kliniken und vor allem der Patientinnen und Patienten.“

Bayern stärkt Klinikversorgung – Gesundheitsministerin Gerlach: Krankenhausplanungsausschuss stellt Weichen für wichtige strukturelle Verbesserungen

(19.11.2025) Bayern stärkt die Krankenhausversorgung im Freistaat. Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach betonte am 19. November 2025: „Der Krankenhausplanungsausschuss des Freistaates Bayern hat gestern Nachmittag in München wichtige Entscheidungen getroffen. Damit sind die Weichen für strukturelle Verbesserungen gestellt worden.“

Gerlach wirbt für verantwortungsvollen Umgang mit Antibiotika – Bayerns Gesundheitsministerin zum Start der weltweiten WHO-Aktionswoche am 18. November

(17.11.2025) Bayern setzt den Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen konsequent fort. Darauf hat Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 17. November 2025 vor dem Start der weltweiten Aktionswoche der Weltgesundheitsorganisation (WHO) „Jetzt handeln: Unsere Gegenwart schützen, unsere Zukunft sichern“ am 18. November hingewiesen.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Bayerischer Digitalpreis B.DiGiTAL 2025: Minister Mehring ehrt Kidgonet-Gründer und Manuel Neuer für Engagement im Kinderschutz und digitaler Verantwortung

(21.11.2025) Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat beim Bayerischen Digitalgipfel die Gründer der Kinderschutz-App Kidgonet sowie ihren Investor Manuel Neuer mit dem Sonderpreis des Digitalministers B.DiGiTAL 2025 ausgezeichnet. Gewürdigt wird damit das besondere Engagement des Teams um die Brüder Jannis und Moritz Hutzler, die mit ihrer App einen verantwortungsvollen und sicheren Umgang von Kindern mit digitalen Medien fördern – und ein starkes Zeichen für Medienkompetenz, Datenschutz und digitale Aufklärung setzen.

Mehring: „Entlasten statt Bremsen – Europa muss bei digitaler Regulierung mutiger werden“

(19.11.2025) Am 19. November 2025 hat die Europäische Kommission ihr Paket zur Vereinfachung digitaler Regelwerke vorgestellt, das unter anderem Anpassungen beim AI Act, bei Datenschutzvorgaben und in der Cybersicherheit vorsieht. Ziel ist es, Unternehmen in Europa zu entlasten, bürokratische Hürden abzubauen und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu stärken. 

Lehrkräfte erkunden virtuelle Lernwelten – Mehring eröffnet Xplorer Day im Deutschen Museum / „Zukunftstechnologien gehören ins Klassenzimmer“

(19.11.2025) Mit dem „Xplorer Day – KI und XR in der Bildung“ richtet sich am 19. November 2025 im Forum der Zukunft des Deutschen Museums eine der spannendsten XR-Veranstaltungen des Jahres an Bayerns Lehrkräfte. Staatsminister Dr. Fabian Mehring eröffnet den Tag, der unter dem Motto steht: Künstliche Intelligenz (KI) und Extended Reality (XR) in der Bildung erlebbar machen.

Statement zum Europäischen Souveränitäts-Gipfel

(18.11.2025) Statement von Dr. Fabian Mehring zum Europäischen Souveränitäts-Gipfel am 18. November 2025: „Der heutige Souveränitätsgipfel von Bundeskanzler Merz und Staatspräsident Macron ist ein starkes Signal für ein selbstbewusstes, resilientes und innovatives digitales Europa. Digitale Souveränität bedeutet für mich vor allem Wahlfreiheit: die Fähigkeit, zwischen leistungsfähigen europäischen Lösungen und starken internationalen Angeboten frei entscheiden zu können.“

Neue Games-Studie stärkt Deutschlands Games-Standort Nr. 1 / Mehring: „Bayern investiert doppelt“

(13.11.2025) Der Freistaat Bayern setzt seine Erfolgsgeschichte als Gamesstandort Nr. 1 fort und investiert weiter in die Zukunft einer der dynamischsten Kreativbranchen des Landes. Mit einer neuen Games-Standortstudie schafft Bayern erstmals eine umfassende, datenbasierte Grundlage für die Weiterentwicklung seiner Games-Strategie – und stärkt damit gezielt seine Position als deutscher Games-Standort Nr. 1.