Bayerische Staatskanzlei

Blauer Panther TV & Streaming Award 2022

Am 19. Oktober 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der Preisverleihung des neuen Blauer Panther – TV & Streaming Award der Medien.Bayern teilgenommen und den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten an Moderator Markus Lanz übergeben. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Bayern ist starker Medienstandort. Medien sind unverzichtbar für unsere lebendige Demokratie. Herzlichen Glückwunsch an Markus Lanz zum Ehrenpreis. Ihm wurde nichts geschenkt. Er hat mit Talent und viel Ausdauer seinen Weg gefunden: immer gut vorbereitet, tough und nie beleidigend. Diese Mischung schätzt das Publikum – und auch ich komme immer wieder gern in seine Sendung.“ 

Bayerischer Gipfel Digitale Infrastruktur

Am 19. Oktober hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, am Bayerischen Gipfel Digitale Infrastruktur teilgenommen und den Bayerischen Pakt für Digitale Infrastruktur geschlossen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL zum Pakt für Digitale Infrastruktur: „Das ist ein wichtiger Schritt zur digitalen Transformation. Wir brauchen für bessere Alltags-Digitalisierung im ganzen Land mehr Netzausbau und schnellere Genehmigungen. Bis 2025 sollen weitere drei Millionen Haushalte ans Glasfaser-Netz angeschlossen und 2000 neue Mobilfunkmasten gebaut werden. Wir wollen weniger weiße 5G-Flecken auf der Landkarte. Daran hängt unsere Wettbewerbsfähigkeit in der Zukunft.“

Bayern unterstützt Projekte der Stiftung „Menschen für Menschen“ in Äthiopien mit knapp 1,4 Millionen Euro / Bayerns Ministerin für Internationales: „Verbessern Ernährungssicherheit und medizinische Versorgung vor Ort“

(21.10.2022) Bayern finanziert zwei Projekte der Stiftung „Menschen für Menschen – Karl Heinz Böhms Äthiopienhilfe“ mit knapp 1,4 Millionen Euro. Bayerns Ministerin für Internationales, Melanie Huml, übergab am 20. Oktober 2022 in der Bayerischen Staatskanzlei einen Scheck an Stiftungsvorstand Dr. Sebastian Brandis, Bahritu Seyoum, Direktorin für Projektkoordination und verantwortlich für die Umsetzung vor Ort, sowie an Yilma Taye, Landesrepräsentant in Äthiopien. Huml: „Wir wollen damit helfen, die Ernährungssituation und die medizinische Versorgung vor Ort nachhaltig zu verbessern. Unsere Hilfe ist Ausdruck unserer freundschaftlichen Verbundenheit mit Äthiopien.“

Medientage München 2022

Am 18. Oktober 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der Eröffnung der Medientage München teilgenommen und eine Rede in der ICM Messe München gehalten. Die Medientage München 2022 fanden bis einschließlich 20. Oktober 2022 statt. Ein Staatsempfang anlässlich der Medientage München in Form eines Abendessens fand am 17. Oktober 2022 im Antiquarium in der Residenz München statt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „München ist eine der Medienhauptstädte Europas. Freie Medien sind ein wichtiger Kompass in der Welt. Glaubwürdigkeit ist dabei ganz entscheidend. Und es gibt Herausforderungen: Etwa bei den Öffentlich-Rechtlichen für mehr Transparenz bei Gehältern und bei Privatsendern die Gewährleistung von Unabhängigkeit. Durch die Digitalisierung verschmelzen viele Medientypen. Bayern soll weiter ein starker Medienstandort bleiben.“

Medienminister Dr. Herrmann zum European Media Freedom Act (EMFA): Kommissionsvorschlag gefährdet Medienvielfalt und greift unzulässig in die Kulturhoheit der Länder ein

(20.10.2022) Am 20. Oktober 2022 war „Europatag“ bei den Medientagen München. Bayerns Medienminister Dr. Florian Herrmann nimmt dies zum Anlass, den von der Europäischen Kommission initiierten European Media Freedom Act (EMFA), einen Verordnungsvorschlag mit hoher Relevanz für die Medienbranche, kritisch zu hinterfragen. Staatsminister Dr. Herrmann: „Die Zielsetzung des Rechtsakts zur Medienfreiheit, vielfältige und unabhängige Medien in Europa zu gewährleisten und zu bewahren, ist gut und richtig. Allerdings ist es zu kurz gesprungen, wenn man – wie die EU-Kommission jetzt – eine rein wirtschaftliche Betrachtung der Medien und ihrer Akteure vornimmt.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 18. Oktober 2022

1. Bayerische Gesamtstrategie „schule.digital“ treibt Transformation voran / Staatsregierung will Kultur der Digitalität an Schulen etablieren / 2. Staatsregierung fördert Medienkompetenz als Schlüsselqualifikation / Zahlreiche erfolgreiche Projekte für Medienkompetenz in Bayern 

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Polizei und Bundeswehr für mehr Sicherheit – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Generalleutnant Carsten Breuer informieren über Führungskräfteworkshop und den bundesweit ersten gemeinsamen Einsatzleitfaden: Verstärkte Kooperation bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen – Großübung in 2023 geplant

(20.10.2022) Die Bayerische Polizei und die Bundeswehr verstärken im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit die Kooperation bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen. Dazu fand am 20. Oktober 2022 in der Sanitätsakademie der Bundeswehr in München ein Führungskräfteworkshop mit rund 65 hochrangigen Führungskräften aller Präsidien der Bayerischen Polizei und Bundeswehreinheiten aus ganz Deutschland statt.

Innenminister Joachim Herrmann: Bayern lehnt weiteres Aufnahmeprogramm der Bundesregierung für Afghanistan ab – „Völlig falsches Signal in der aktuellen Überlastungssituation“ – Ampel erkennt Ernst der Lage nicht

(17.10.2022) Bayern lehnt ein weiteres freiwilliges weitreichendes Aufnahmeprogramm für Afghanistan in der aktuellen Situation strikt ab. Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zu den neuen Ankündigungen der Bundesregierung, zusätzlich monatlich 1.000 Menschen aus Afghanistan aufzunehmen. „Deutschland hat die Aufnahme der afghanischen Ortskräfte abgeschlossen und mehr als 38.000 Menschen Aufnahmezusagen erteilt.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Staatsminister Bernreiter und Holetschek verkünden Preisträger des gemeinsamen Fotowettbewerbs „Grüner Freiraum am Haus“ / Gelungene Bilder mit positiven Auswirkungen auf Klima und Wasserspeichervermögen / „Grün am Haus“ als Beitrag zur Steigerung individuellen Wohlbefindens und Schaffung von Biodiversität / Verknüpfung von Wohnen, Bauen und Gesundheit als Win-Win-Situation für Mensch und Umwelt

(18.10.2022) Bayerns Bauminister Christian Bernreiter hat am 18. Oktober 2022 zusammen mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek die Preisträgerinnen und Preisträger des gemeinsamen Fotowettbewerbs „Grüner Freiraum am Haus“ verkündet. Die beiden Minister gratulierten den drei Hauptgewinnern und bedankten sich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die gelungenen Fotos: „Die eingesendeten Fotos zeigen eindrucksvoll, wie sich Begrünung an oder im Umfeld von Gebäuden positiv auf das Wasserspeichervermögen, Klima und auch das Wohlbefinden auswirken kann.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Sicherheit im Cyberraum / Diskussionsrunde mit Bayerns Justizminister Eisenreich und namhaften Experten in Berlin / Eisenreich: „Cybercrime kann jeden treffen. Cyberattacken gefährden unsere Privatsphäre, unseren Wohlstand und unsere Demokratie. Staat, Unternehmen und Privatpersonen müssen ihre Daten und IT-Systeme besser vor Cyberangriffen schützen.“

(20.10.2022) Sabotage, Spionage, Erpressersoftware, Angriffe auf kritische Infrastrukturen: Es vergeht kaum ein Tag ohne Hackerangriffe. Von Unternehmen über Kliniken bis zu Kommunen wird dabei kaum ein Bereich verschont. Der Vorsitzende der 93. Justizministerkonferenz und bayerische Justizminister Georg Eisenreich hatte deshalb am 19. Oktober 2022 zu einer Podiumsdiskussion „Sicherheit im Cyberraum„ in die Bayerische Landesvertretung in Berlin eingeladen. Minister Eisenreich: „Cyberkriminalität wird zu einer immer größeren Bedrohung für Menschen und Unternehmen.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusminister eröffnet Chiemgauer Mund-ART-Weg: „Ein Vorzeigeprojekt zur Dialektpflege und zur sprachlichen Bildung in der Schule“

(19.10.2022) Kultusminister Michael Piazolo hat am 19. Oktober 2022 den Chiemgauer Mund-ART-Weg in Prien am Chiemsee eröffnet. Dabei handelt es sich um sieben verschiedene Themenwege, auf denen mit 61 Schautafeln mundartliche Redewendungen veranschaulicht werden. Diese wurden von Schülerinnen und Schülern der Franziska-Hager-Mittelschule Prien erarbeitet und mittels Audiodateien auf originelle Weise erklärt. Die Audiodateien und weitere Informationen lassen sich über einen QR-Code über das Handy abrufen.

Erinnerung an tausendfaches Leid – Wiedereinweihung des Internationalen Mahnmals der KZ Gedenkstätte Dachau; Kultusminister Piazolo besucht Festakt

(18.10.2022) Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten an der Bronzeskulptur „Menschen im Stacheldraht“ spricht Kultusminister Michael Piazolo bei der Wiedereinweihung des Internationalen Mahnmals der KZ Gedenkstätte Dachau. „Der Stacheldraht des Lagerzauns ist ein Symbolbild für die Qualen der Insassen des KZ Dachau. 40.000 Häftlinge haben den Terror der Nationalsozialisten hier im Lager nicht überlebt. Gleichzeitig denken wir aber auch in Dankbarkeit an die Befreiung des Lagers vor 77 Jahren.“

IQB-Bildungstrend: Bayern mit Spitzenwerten in Mathematik und Deutsch / Kultusminister: „Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 4 in Bayern erreichen auch in herausfordernden Krisenzeiten Kompetenzen auf hohem Niveau.“

(17.10.2022) Bayern gehört in der Bildung auch in herausfordernden Zeiten zur Spitze in Deutschland. Im Bildungstrend des Instituts für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) 2021 haben die bayerischen Viertklässlerinnen und Viertklässler in den Kategorien Mathematik und Deutsch im Ländervergleich erneut sehr gut abgeschnitten. „Ich freue mich sehr, dass die Grundschülerinnen und Grundschüler trotz aller Belastungen und Einschränkungen während der Corona-Pandemie gute Ergebnisse erreicht haben.“

Erfahrungen, die weit über den Unterricht hinausgehen: ‚Woche der Gesundheit und Nachhaltigkeit‘ startet an bayerischen Schulen / Schulen in ganz Bayern starten Projekte und Aktionen unter dem Motto ‚zusammenWachsen‘ – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz besucht zum Auftakt der Aktionswoche die Friedrich-Rückert-Grundschule Schweinfurt

(17.10.2022) Ein weiterer Sommer der Hitzerekorde liegt hinter uns und Europa sieht sich nach den Dürreperioden der vergangenen Monate nun einer Energiekrise gegenüber, die eine unmittelbare Folge des Angriffskriegs in der Ukraine darstellt. „Die Welt ändert sich gerade rasend schnell und die Sorgen um Nachhaltigkeit, eine bewusste Lebensweise, aber auch die gegenseitige Rücksichtnahme sind heute noch wichtiger als jemals zuvor“, sagt Kultusminister Michael Piazolo zur Eröffnung der bayernweiten ‚Woche der Gesundheit und Nachhaltigkeit‘.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Haushaltsausschuss genehmigt mehrere Bauvorhaben in Millionenhöhe: „Bayern baut auf und für die Wissenschaft“ / Projekte an Hochschulen in Niederbayern, Mittelfranken und Oberbayern

(14.10.2022) Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat mehrere Bauvorhaben im Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst genehmigt. Auf den Weg gebracht wurde der Bau des Internationalen Wissenschaftszentrum Passau (IWZ) in Höhe von 168,5 Millionen Euro. Mit dieser Maßnahme werden wichtige Einrichtungen der Universität Passau campusnah zusammengeführt und zugleich wird eine sichtbare Verbindung der Hochschuleinrichtungen zur Innenstadt hin geschaffen.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: ALLEIN IN BAYERN WOHL ÜBER 400 KOMMUNEN VOM STOPP DER BUNDES GIGABITFÖRDERUNG BETROFFEN / Bayern fordert Rücknahme des Förderstopps und schnellstmöglich Klarheit für Antragsteller

(19.10.2022) „Glasfasernetze sind die digitalen Lebensadern unserer Zeit. Mit dem plötzlichen Stopp seiner Gigabitförderung hat der Bund den Ausbauplänen vieler Kommunen insbesondere im ländlichen Raum vollständig den Boden entzogen. Die Auswirkungen dieses Förderstopps auf alle laufenden Verfahren sind völlig unklar. Allein in Bayern sind voraussichtlich über 400 Kommunen betroffen, die bereits in das Bundesverfahren eingestiegen sind. In allen Fällen ist mindestens mit erheblichen Verzögerungen und aktuell nicht zu beziffernden Mehrkosten zu rechnen“, stellt Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker fest.

FÜRACKER: 90 PROZENT DER ÖFFENTLICHEN SCHULEN AN GIGABITNETZ ANGESCHLOSSEN / Freistaat treibt Glasfaserausbau zügig voran

(18.10.2022) „Neun von zehn öffentlichen Schulen in Bayern können bereits Gigabit buchen. Das ist ein großer Erfolg unseres bayerischen Förderprogramms! Auch in der Schule gehört die Digitalisierung längst zum Alltag. Schon jetzt sind 99,9 Prozent der öffentlichen Schulen mit schnellem Internet, das heißt mit mind. 30 Mbit/s, versorgt. Für beste Lernbedingungen unserer Schülerinnen und Schüler fördert der Freistaat die Glasfaseranbindung der Schulen massiv. Unser Ziel: Glasfaseranschluss für jede öffentliche Schule im Freistaat!“, betont Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Der Alpenplan ist das Markenzeichen Bayerns für Schutz und nachhaltige Entwicklung des Alpenraums“ 

(20.10.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Bedeutung des Alpenplans gewürdigt. „Der Alpenplan ist das Markenzeichen Bayerns für den Schutz und die nachhaltige Entwicklung des Alpenraums. Dass er seit 50 Jahren nahezu unverändert besteht, zeigt, wie weitsichtig und richtig die Einführung war“, so der Minister beim Festakt zum Jubiläum am Wendelsteinhaus. 

Aiwanger: „Die Grünen begehen politischen Trickbetrug. Blackout-Vermeidung durch Lastabwurf reicht nicht. Wir brauchen durchgehend genügend bezahlbaren Strom für Wirtschaft und Bevölkerung“

(18.10.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat den Grünen in der Debatte um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke „politischen Trickbetrug“ vorgeworfen. Aiwanger: „Wenn grüne Spitzenpolitiker jetzt davon sprechen, das AKW Emsland sei für die Netzstabilität nicht erforderlich, dann ist ihnen offenbar egal, ob auch genug Strom für die Bevölkerung und die Wirtschaft vorhanden ist. Und gerade die Wirtschaft braucht ausreichend bezahlbaren Strom rund um die Uhr.“

Aiwanger: „Wir brauchen eine Transformation hin zu einer biobasierten, nachhaltigen Wirtschaft“

(17.10.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat in Straubing das Forum 3B eröffnet. Die Veranstaltung des Wirtschaftsministeriums bringt Unternehmen aus den Bereichen Biomasse, Bioenergie und Bioökonomie mit Landwirten zusammen. Aiwanger: „Wir brauchen eine Transformation hin zu einer biobasierten, nachhaltigen Wirtschaft, in der aus wertvoller Biomasse hochwertige Produkte entstehen.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Gemeinsam für mehr Klimaschutz / Bayerischer Klimaschutzpreis 2022 verliehen

(20.10.2022) Die Preisträger des diesjährigen Bayerischen Klimaschutzpreises stehen fest. Aus insgesamt 63 Vorschlägen wurden jetzt drei Preisträger ausgewählt. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte bei der Verleihung des Klimaschutzpreises am 20. Oktober 2022 in der Kaiserburg Nürnberg: „Mit dem Bayerischen Klimaschutzpreis würdigen wir besonderes Engagement für den Klimaschutz. Ich freue mich über die tollen und vielfältigen Initiativen für mehr Klimaschutz, die wir in diesem Jahr auszeichnen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Staatspreise für vorbildliche Projekte der Ländlichen Entwicklung verliehen – Ministerin Kaniber übergibt Auszeichnung

(20.10.2022) Für herausragende Projekte und Initiativen der Dorferneuerung, Gemeindeentwicklung, Flurneuordnung und Integrierten Ländlichen Entwicklung hat die für die Ländliche Entwicklung zuständige Staatsministerin Michaela Kaniber bei einem Festakt in der Münchner Residenz neun Staatspreise sowie einen Innovationspreis im Wettbewerb „Land.Dorf.Zukunft“ verliehen. „Die Projekte zeigen eindrucksvoll, was wir zum Wohle des ländlichen Raums und seiner Menschen erreichen können, wenn alle Beteiligten gemeinsamen anpacken“, sagte Kaniber in ihrer Laudatio.

50 neue Meisterinnen der Hauswirtschaft – Agrarministerin Michaela Kaniber übergibt Meisterbriefe

(20.10.2022) 50 Meisterinnen der Hauswirtschaft aus ganz Bayern erhielten am 20. Oktober 2022 von Agrarministerin Michaela Kaniber ihre Meisterbriefe. Bei der Feier im Hubertussaal des Schlosses Nymphenburg zeichnete die Ministerin zudem die 19 besten Meisterinnen und Absolventinnen der anderen hauswirtschaftlichen Fortbildungsberufe mit dem Meisterpreis der Bayerischen Staatsregierung aus. 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Ehrenamt macht Bayern.Gemeinsam.Stark“ / Jubiläumssitzung des Runden Tisches Bürgerschaftliches Engagement

(21.10.2022) Gemeinsam mit dem Bayerischen Landtagsvizepräsidenten Karl Freller gratulierte Sozialministerin Ulrike Scharf dem Runden Tisch Bürgerschaftliches Engagement zu seiner 25. Sitzung im Bayerischen Landtag. Ulrike Scharf betont: „Das Ehrenamt leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Im Ehrenamt spüren wir den Herzschlag unseres Sozialstaates. Wenn wir in diesen unruhigen Zeiten einen Moment innehalten, dann erkennen wir, wie kostbar das Miteinander ist.“

Scharf: „Nur, wer Gewalt erkennt und wahrnimmt, kann sich gegen sie wehren und schützen!“ / Ergebnisse der Studie „Gewalt und Milieus – Einstellungen zu Gewalt und Gewalterfahrungen in Bayern“ liegen vor

(20.10.2022) Mit „Bayern gegen Gewalt“ setzt Bayern seit 2018 Maßnahmen zum Gewaltschutz und zur Gewaltprävention in einem 3-Stufen-Plan um. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Gewalt ist immer noch ein Tabuthema, kommt aber leider überall in unserer Gesellschaft vor. Wir müssen die Menschen in ihrem Alltag erreichen, sie für das Thema sensibilisieren und bestmöglich schützen.“

Scharf: „Jugend in Bayern.Gemeinsam.Stark“ / Start der Kommunikationskampagne für Jugendarbeit in Bayern

(20.10.2022) Der Bayerische Jugendring (BJR) startet in dieser Woche eine Kommunikationskampagne, um auf die zahlreichen und vielfältigen Angebote der Jugendarbeit in ganz Bayern aufmerksam zu machen. Die Bayerische Jugendministerin Ulrike Scharf und BJR-Präsident Matthias Fack stellten nun die ersten Motive der Kampagne vor, die Bestandteil des Bayerischen Aktionsplans Jugend ist.

Scharf: „Ein Kraftakt für die bayerische Kinderbetreuung!“ / Freistaat Bayern geht Weg zur Fachkräftegewinnung und Schaffung von Betreuungsplätzen konsequent weiter

(20.10.2022) Das neue Ländermonitoring der Bertelsmann-Stiftung zeigt auf, dass der Fachkräftemangel das größte Problem darstellt, um dem Rechtsanspruch auf eine Betreuung in einer Kita gerecht zu werden. Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf betont: „Mir ist der stetig wachsende Bedarf an qualifiziertem pädagogischen Personal und an Betreuungsplätzen für unsere Kinder bewusst.“

Scharf: „Was für ein Vorbild an Fleiß und Tugend!“ / Arbeitsministerin Scharf ehrt Emil Mock für 80 Berufsjahre

(18.10.2022) Eigentlich wollte er Opernsänger werden. Doch weil im Zweiten Weltkrieg seine Stimmbänder verletzt wurden, blieb Emil Mock bei seinem Lehrberuf: Versicherungskaufmann. Seit nunmehr 80 Jahren ist der 94-Jährige seinem Arbeitgeber, der Versicherungskammer Bayern, treu. Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf hat Mock am 18. Oktober 2022 für seinen unermüdlichen Einsatz ausgezeichnet: „Ich verneige mich vor Ihrer Lebensleistung. Was für ein Vorbild an Fleiß und Tugend!“

Scharf: „Unterstützung für soziale Unternehmerinnen und Unternehmer durch bundesweit einzigartigen Social-Startup-Hub!“ / Erfolgreicher Kick-off für den Social-Startup-Hub Bayern

(17.10.2022) Am 17. Oktober 2022 fand im Bayerischen Sozialministerium die Kick-off-Veranstaltung für den Social-Startup-Hub Bayern (SSHB) statt. Der SSHB ist Kern des von der Bayerischen Staatsregierung beschlossenen ressortübergreifenden Konzepts zur Förderung sozialen Unternehmertums. Sozialunternehmen tragen zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen bei, indem mit unternehmerischen Methoden neue, innovative Lösungsansätze in allen gesellschaftlichen Bereichen verfolgt werden – von der Inklusion über Ökologie, Klimawandel und Integration bis hin zu Bildung und Pflege.

Scharf: „Kinderglück und Kinderlachen werden in Walpertskirchen zu Hause sein!“ / Haus der Kinder mit Kinderkrippe und Kindergarten eröffnet

(15.10.2022) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf hat zum Tag der offenen Tür das neu eröffnete Haus der Kinder mit Kinderkrippe und Kindergarten in Walpertskirchen besucht: „Die Walpertskirchener Kita steht für hochwertige frühkindliche Bildung und Erziehung – ein Ort für Zukunftsmacher! Ich bin begeistert von den neuen Räumen. Lernen, Entdecken, Spielen, aber auch Rückzugsräume sind hier geschaffen worden.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayern, Sachsen und Thüringen fordern gemeinsam Ende der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht – Gesundheitsministerinnen Köpping und Werner und Gesundheitsminister Holetschek wenden sich parteiübergreifend an Bundesminister Lauterbach

(20.10.2022) Bayern, Sachsen und Thüringen haben den Bund aufgefordert, die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht nicht zu verlängern. In einem gemeinsamen Brief auf Initiative Sachsens wandten sich Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping, Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek und Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner parteiübergreifend an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Darin dringen die drei Länder darauf, die Regelung zum 1. Januar 2023 auslaufen zu lassen.

Holetschek kritisiert Cannabis-Eckpunkte von Lauterbach – Bayerns Gesundheitsminister: Bundeskanzler sollte auch bei diesem Thema ein Machtwort sprechen und die Legalisierungspläne stoppen

(19.10.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, nach dem Machtwort in der Atom-Debatte auch bei den umstrittenen Cannabis-Plänen seiner Ampel-Koalition einzugreifen. Holetschek kritisierte am 19. Oktober 2022 in München: „Presseberichten zufolge treibt Bundesgesundheitsminister Lauterbach die Cannabis-Legalisierung jetzt voran und hat dafür Eckpunkte erarbeiten lassen. Damit droht eine weitere Verharmlosung der Risiken durch diese Droge.“

Holetschek würdigt Engagement der Klinik-Beschäftigten während der Corona-Pandemie – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister eröffnet Ausstellung des COVID-19-Tagebuchs der Intensivstation 90 des Universitätsklinikums Regensburg (UKR) in München

(17.10.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat am 17. Oktober 2022 die Ausstellung des COVID-19-Tagebuchs der Intensivstation 90 des Universitätsklinikums Regensburg (UKR) im Gesundheitsministerium in München eröffnet. Der Minister betonte aus diesem Anlass: „Die Corona-Pandemie ist nicht nur eine gesundheitliche Bedrohung für jeden Einzelnen von uns, sondern sie ist auch eine unfassbare Herausforderung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gesamten Gesundheits- und Pflegesystems.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bayern wird modernstes Bundesland / Staatsregierung, Kommunen und Netzbetreiber unterzeichnen Pakt für schnelles Internet

(19.10.2022) Auf Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales wird Bayern zum Vorreiter in Deutschland. Staatsregierung, Kommunen und Netzbetreiber schließen sich zum gemeinsamen Ausbau von Breitband und Mobilfunk zusammen. Mit dem Ziel echtzeitfähige Mobilfunknetze und einen Datenaustausch auf Gigabit-Niveau überall in Bayern zu erreichen, unterzeichnen sie den „Pakt Digitale Infrastruktur“.

Preisgekrönte Medienkompetenz-App wird für den Schulunterricht weiterentwickelt / Digitalministerin Gerlach: Eltern und Schule müssen Kinder auf digitalen Alltag vorbereiten

(18.10.2022) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach treibt die Entwicklung der Medienkompetenz-App „Wo ist Goldi – Sicher Surfen im Netz?“ für die Schulnutzung in Bayern voran. Die preisgekrönte App, die Staatsministerin Gerlach am 18. Oktober 2022 dem Bayerischen Kabinett vorstellte, ist für Grundschülerinnen und -schüler ab einem Alter von acht Jahren konzipiert. Zusätzlich zu den interaktiven Programmen, die spielerisch Medienkompetenz vermitteln und über Gefahren des Internets aufklären, bietet die Anwendung weiterführende Informationen für Eltern oder Lehrkräfte an.