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14.01.2022 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 14. Januar 2022

Bayerische Staatskanzlei

Gespräch mit dem chinesischen Generalkonsul Defa Tong

Antrittsbesuch in der Staatskanzlei: Der chinesische Generalkonsul Defa Tong (links) wird von Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts), empfangen.(13.01.2022) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 13. Januar 2022 den Generalkonsul der Volksrepublik China, Defa Tong, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11. Januar 2022

Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, dem Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL (v.l.n.r.).(11.01.2022) Corona-Pandemie / 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird bis 9. Februar verlängert / Ausnahmen von 2G für minderjährige Schüler werden fortgeführt / Regelungen zur Quarantäne werden zum 11. Januar angepasst

Veranstaltung „Chancen und Herausforderungen Bayerns in Europa“

Europaministerin Melanie Huml, MdL, nimmt an der virtuellen Veranstaltung „Chancen und Herausforderungen Bayerns in Europa“ teil.(10.01.2022) Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 10. Januar 2022 an der virtuellen Veranstaltung „Chancen und Herausforderungen Bayerns in Europa“ teilgenommen. Mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des virtuellen Panels wurde diskutiert, was Bayern in und für Europa stark macht – und was es braucht, um global noch erfolgreicher zu sein.

Gedenken zum 90. Geburtstag von Ministerpräsident a. D. Max Streibl

Ministerpräsident Dr. Markus Söder (links) legt zu Ehren von Ministerpräsident a. D. Dr. h. c. Max Streibl einen Kranz auf dem Friedhof der katholischen Pfarrkirche St. Peter und Paul in Oberammergau nieder.(09.01.2022) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 9. Januar 2022 anlässlich des 90. Geburtstages von Ministerpräsident a. D. Dr. h. c. Max Streibl an der Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung auf dem Friedhof der katholischen Pfarrkirche St. Peter und Paul in Oberammergau teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir verneigen uns in Dankbarkeit und Respekt. Wir würdigen einen starken Landesvater für Bayern. Er hat Großartiges geleistet, seine Heimat geliebt und geprägt. Max Streibl hat einen Ehrenplatz in der bayerischen Geschichte.“

Bürgerbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung

Der Bürgerbeauftragte Michael Hofmann ist der richtige Ansprechpartner, wenn es Fragen oder Unklarheiten im Umgang mit Behörden und Ämtern gibt. In welchen Fällen der Bürgerbeauftragte weiterhelfen kann und wie er kontaktiert werden kann, erfahren Sie hier:

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Vorausberechnung der Bevölkerung bis zum Jahr 2040 vor: Bayerns Einwohnerzahl steigt auf 13,66 Millionen – Deutliche Veränderung der Altersstruktur – Weiterhin regionale Unterschiede

(07.01.2022) Bayerns Bevölkerung befindet sich bis ins Jahr 2040 auf Wachstumskurs und wird gleichzeitig älter. Diese beiden wesentlichen Ergebnisse hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 7. Januar 2022 bei der Vorstellung der neuen regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung des Bayerischen Landesamts für Statistik in Fürth bekanntgegeben. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Bürgerinnen und Bürger brauchen mehr als ein Trostpflaster“ / Einmaliger Heizkostenzuschuss im Wohngeld geht Bauministerin Schreyer nicht weit genug / Dauerhafte Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nötig / Schreyer: „Bundesregierung muss Gesamtlösung angehen“

(12.01.2022) Die Bundesregierung sieht in ihrem Koalitionsvertrag die Zahlung eines einmaligen Heizkostenzuschusses im Wohngeld vor. Damit soll der starke Anstieg der Energiekosten abgefedert werden. Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer geht eine solche Einmalzahlung aber nicht weit genug.

Staatliche Wohnungsbaugesellschaft Stadibau unter neuer Führung / Staatsministerin Kerstin Schreyer begrüßt neuen Geschäftsführer der Stadibau, Andreas Nietsch / Aufgabe der Stadibau ist die Errichtung von bezahlbarem Wohnraum für Staatsbedienstete

(11.01.2022) Staatsministerin Kerstin Schreyer hat am 11. Januar 2022 den neuen Geschäftsführer der Stadibau GmbH, Herrn Andreas Nietsch, offiziell willkommen geheißen. Nietsch leitet die staatliche Wohnungsbaugesellschaft Stadibau seit Anfang Januar. Ministerin Schreyer wünschte ihm viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe: „Das Schaffen von bezahlbaren Wohnraum ist unser gemeinsames Ziel.“

Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Bund macht Spielregeln für Verlängerung der U6 in den Landkreis Freising“ / Verlängerung der U6 in den Landkreis Freising nur mit Bundesförderung möglich / Wirtschaftlichkeit des Projekts muss mit Nutzen-Kosten-Untersuchung nachgewiesen werden / Änderung der Förderkriterien nur über Bundesverkehrsminister möglich

(10.01.2022) Seit über einem Jahr ist klar: Die im Landkreis Freising gewünschte Verlängerung der U-Bahnlinie 6 ist nach einer Nutzen-Kosten-Untersuchung nicht wirtschaftlich. Schuld daran ist aber nicht, wie vor Ort immer wieder behauptet wird, der Freistaat Bayern, sondern die Förderkriterien des Bundes.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern übernimmt Vorsitz der Justizministerkonferenz von Nordrhein-Westfalen / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Mit der JuMiKo 2022 wollen wir neue rechtspolitische Akzente setzen und vor allem das Vertrauen der Menschen in den Rechtsstaat weiter stärken“

(12.01.2022) Zum Jahreswechsel hat Bayern von Nordrhein-Westfalen den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren (JuMiKo) der Bundesländer übernommen. Der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach hat am 12. Januar 2022 den Vorsitz an seinen bayerischen Kollegen Georg Eisenreich übergeben. 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstminister Sibler: „Jan Philipp Gloger bleibt bis 2028 Schauspieldirektor in Nürnberg“ / Stiftung Staatstheater Nürnberg verlängert den Vertrag mit dem Leiter des Schauspiels von Bayerns größtem Mehrspartenhaus um weitere fünf Jahre

(14.01.2022) „Jan Philipp Gloger bleibt bis 2028 Schauspieldirektor in Nürnberg. Wir haben seinen Vertrag mit der Stiftung Staatstheater Nürnberg um weitere fünf Jahre verlängert“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 14. Januar 2022 in München bekannt. 

Hochkarätige Erst-Besetzungen an der TU Nürnberg / Gründungsvizepräsidentin Prof. Dr. Isa Jahnke und Robotik-Experte Prof. Dr. Wolfram Burgard besetzen Schlüsselpositionen an Bayerns neuer Universität – Sibler: „hochrenommierte Persönlichkeiten mit interdisziplinärer Expertise gewonnen“ – Aufbau der TU Nürnberg schreitet voran

(12.01.2022) Der personelle Aufbau der Technischen Universität Nürnberg (UTN) schreitet weiter voran. „Mit Professorin Isa Jahnke als erster Gründungsvizepräsidentin und Professor Wolfgang Burgard als Professor für Künstliche Intelligenz und Robotik, der zudem Gründungs-Chair des Departments Engineering werden soll, sind zwei zentrale Schlüsselpositionen an Bayerns jüngster Universität nun hochkarätig besetzt“, freut sich Wissenschaftsminister Bernd Sibler über die aktuellen Entwicklungen und gratuliert den beiden Berufenen: „Mit Professorin Jahnke konnten wir eine absolute Koryphäe auf dem auch für die Zukunft so wichtigen Feld des digitalen Lernens gewinnen.“

Würzburger Universitätsmedizin liefert elementare Erkenntnisse zu Diagnose- und Therapiemöglichkeiten bei COVID-19-Infektionen / Wissenschaftsminister Bernd Sibler informierte sich über aktuelle Forschungsprojekte zur Corona-Pandemie in Würzburg – Vielfältige Förderung der Corona-Forschung der bayerischen Universitätsmedizin durch die Staatsregierung

(12.01.2022) „Die Forschung unserer bayerischen Hochschulmedizin ist ein zentraler Baustein im Kampf gegen die Corona-Pandemie, denn neue wissenschaftliche Erkenntnisse bergen neue Möglichkeiten, den Menschen zu helfen und der Pandemie zu begegnen. Unsere Klinika und Medizinischen Fakultäten sind mit ihren innovativen Forschungsprojekten und neuen präventiven und therapeutischen Ansätzen Rückgrat und Speerspitze gegen das Virus.“

Runder Tisch zu aktuellen Regelungen für Kulturbereich: intensiver Austausch / Ministerrunde und Kulturvertreter tauschen sich über aktuelle Regelungen im Kulturbereich aus – Sorgen der Branche aufgenommen

(12.01.2022) Vertreterinnen und Vertreter der Kunst- und Kulturszene haben sich am 12. Januar 2022 bei einem Runden Tisch mit Mitgliedern des Bayerischen Kabinetts intensiv über die aktuelle Lage und die Auswirkungen der bestehenden Corona-Regelungen auf den Kulturbetrieb ausgetauscht. Vor dem Hintergrund der aktuellen Bund-Länder-Beschlüsse und der dynamischen Entwicklung der besonders ansteckenden Omikron-Variante des COVID19-Virus hatte die Bayerische Staatsregierung zu der Videokonferenz eingeladen.

Großer Erfolg für Bayerns Wissenschaftsnachwuchs: 13 zukunftsweisende Forschungsprojekte erhalten renommierte Forschungsförderung der EU / 13 der 72 ERC Starting Grants für Deutschland an Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler bayerischer Universitäten und Universitätsklinika in Bayreuth, Erlangen, München und Würzburg – Wissenschaftsminister Sibler: „Antworten auf die Fragen von morgen“ – von der Krebsforschung bis hin zur Entwicklung von nachhaltigen Batteriesystemen

(10.01.2022) Insgesamt 13 zukunftsweisende Forschungsprojekte von Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern an der Universität Bayreuth, der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München, der Technischen Universität München (TUM) sowie am Universitätsklinikum Erlangen und am Universitätsklinikum Würzburg erhalten vom Europäischen Forschungsrat (European Research Council, ERC) ERC Starting Grants. 

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: HEIMAT FÜR NEUES GRUNDSTEUERFINANZAMT IN VIECHTACH IST GEFUNDEN / Mietvertrag für Gebäude in der Ringstraße unterzeichnet

(14.01.2022) „Die Räumlichkeiten für den Standort Viechtach des neuen Grundsteuerfinanzamts sind gefunden, der Mietvertrag unterschrieben. Rund 75 Beschäftigte können sich auf moderne Büroräume in der Ringstraße 6 in Viechtach freuen“, verkündet Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Unterzeichnung des Mietvertrags.

FÜRACKER: BAYERN AUCH 2021 LAND MIT GERINGSTER PRO-KOPF-VERSCHULDUNG / Massive Investitionen gegen die Pandemie

(13.01.2022) „Unser Ziel ist es, so viel Krise von den Menschen fernzuhalten wie möglich – Bayern hat in der Pandemie geholfen wie kein anderes Bundesland. Wir haben zur Pandemiebekämpfung große finanzielle Anstrengungen unternommen und zum Beispiel Kommunen und Gesundheitssystem kreditfinanziert massiv unterstützt.”

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Es ist sinnvoll, die Hotspot-Grenze außer Kraft zu setzen, um keinen unnötigen Schaden in der Wirtschaft anzurichten“

(13.01.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Aussetzung der sogenannten Hotspot-Regelung für bayerische Landkreise und kreisfreie Städte, die eine Sieben-Tage-Inzidenz von 1000 überschreiten. Aiwanger: „Omikron ist nicht mehr Delta. Wir können viele Maßnahmen anders bewerten.“

Aiwanger: „Die Bioökonomie ebnet der bayerischen Wirtschaft den Weg zu mehr Klimaneutralität“

(12.01.2022) Das Bayerische Wirtschaftsministerium startet ein neues Förderprogramm, um bereits im Demonstrationsmaßstab erprobte bioökonomische Produkte und Verfahren noch schneller in die industrielle Anwendung zu bringen. Die Förderung ist Teil der von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger initiierten bayerischen Bioökonomiestrategie Zukunft.Bioökonomie.Bayern.

Aiwanger: „Wir brauchen mehr erneuerbaren Strom zur Produktion von Grünem Wasserstoff“

(11.01.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger kommentiert das Klima-Sofortprogramm von Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck. Aiwanger: „Ich begrüße im Grundsatz, dass Habeck bei der Energiewende aufs Tempo drückt. Wir brauchen deutlich mehr erneuerbaren Strom, um die Dekarbonisierung unserer Wirtschaft voranzutreiben und die Produktion von Grünem Wasserstoff in Deutschland zu ermöglichen.“

Aiwanger: „Neue Seilbahnen steigern die Attraktivität und Barrierefreiheit der Tourismusregion Fichtelgebirge“

(10.01.2022) Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger hat eine Förderurkunde für die Modernisierung der Seilbahnen am Ochsenkopf im Fichtelgebirge übergeben. Das Staatsministerium für Wirtschaft unterstützt die 35 Millionen teure Investition in die Barrierefreiheit des Erholungsgebietes mit insgesamt 10,5 Millionen Euro.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Neue Fördermöglichkeiten für Streuobstbäume / Antragstellung für Vertragsnaturschutzprogramm ab sofort möglich

(10.01.2022) Landwirte können ab sofort wieder Förderanträge für das Bayerische Vertragsnaturschutzprogramm (VNP) stellen. Neue Fördermöglichkeiten für Streuobstbäume sind hinzugekommen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 10. Januar 2022 in München: „Rund 25.000 landwirtschaftliche Betriebe sind bereits unsere Partner im Vertragsnaturschutz.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Ein starker Partner bei den Zukunftsthemen Ernährung und Lebensmittel“ Ernährungsministerin Michaela Kaniber im Austausch mit der Verbraucherzentrale Bayern

(14.01.2022) Bei der Information rund um die Themen Lebensmittel und Ernährung ist die Verbraucherzentrale ein wichtiger Partner des Freistaats. Das hat Ernährungsministerin Michaela Kaniber am 13. Januar 2022 bei einem Treffen mit der Vorsitzenden der Verbraucherzentrale Bayern, Marion Zinkeler, deutlich gemacht.

Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber: „Die neue Bundesumweltministerin kann sich in Bayern ansehen, wie Landwirte und Artenschutz Hand in Hand gehen“

(14.01.2022) Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber sieht beim Thema Artenschutz die gesamte Gesellschaft am Zug. Das Thema nur bei der Landwirtschaft abzuladen, ist der eindeutig falsche Weg. „Wir können in Bayern zeigen, wie es besser geht. Artenschutz funktioniert nur mit und nicht gegen die Landwirtschaft.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Erste Ergebnisse des Bündnisses für frühkindliche Bildung in Bayern / Familienministerin Trautner: „Wichtige Meilensteine für die Weichenstellung einer zukunftsgewandten, qualitativen Kindertagesbetreuung“

(13.01.2022) Im Bündnis für frühkindliche Bildung in Bayern haben sich die zentralen Akteure der Kindertagesbetreuung auf Landesebene zusammengeschlossen, um gemeinsam an den bestehenden und künftigen Herausforderungen im Bereich der frühkindlichen Bildung, Erziehung und Betreuung zu arbeiten.

#ideenfürdiejugend / Jugendministerin Carolina Trautner: „Wir stehen mit einem Jugendbudget von einer Million Euro bereit, um die beim digitalen Hackathon #ideenfürdiejugend entwickelten besten Ideen und Projekte junger Menschen bei ihrer Umsetzung zu unterstützen“

(13.01.2022) #ideenfürdiejugend ist Bestandteil des „Aktionsplans Jugend“ des Bayerischen Sozialministeriums und gibt jungen Menschen in Bayern die Möglichkeit, sich selbst aktiv einzubringen und Ideen zu entwickeln. Nach einem digitalen Ideen-Hackathon im Oktober 2021 konnten junge Menschen zwischen 16 und 27 Jahren ihre Projektideen beim Bayerischen Jugendring (BJR) einreichen.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek begrüßt drei neue Gesundheitsregionen plus – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Passgenaue Lösungen für die Versorgung, Prävention und Pflege vor Ort

(14.01.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat vier Kommunen neu im Kreis der bayerischen Gesundheitsregionenplus begrüßt. Der Minister betonte am 14. Januar 2022: „Ich freue mich sehr, dass künftig der Landkreis Oberallgäu gemeinsam mit der Stadt Kempten, der Landkreis Lichtenfels und der Landkreis Kelheim als Gesundheitsregionenplus passgenaue Lösungen für die Gesundheitsversorgung, Prävention und Pflege der Bevölkerung vor Ort entwickeln.“

Holetschek: 403 neue Stellen für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Bayern geschaffen – Bayerns Gesundheitsminister: Zielsetzung des Pakts für den ÖGD für 2021 übertroffen

(11.01.2022) In Bayern wurden 2021 landesweit 403 neue Stellen für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) geschaffen und besetzt. Der Freistaat konnte damit die Zielsetzung des Pakts für den ÖGD für 2021 übertreffen.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach würdigt verstorbenen Regisseur Achternbusch: „Streitbarer Filmemacher und bayerisches Original“

(13.01.2022) Bayerns Film- und Digitalministerin Judith Gerlach würdigt den verstorbenen Regisseur Herbert Achternbusch: „Herbert Achternbusch war einer der streitbarsten und umstrittensten bayerischen Filmemacher seiner Zeit.“

„Wo ist Goldi? – Sicher Surfen im Netz“ / Digitalministerin Gerlach startet Medienkompetenz-App für Kinder / „Spielerisch sicheren Umgang mit digitalen Medien lernen“

(12.01.2022) Das Bayerische Staatsministerium für Digitales hat eine App für Kinder im Grundschulalter gestartet, die sie auf spielerische Art an wichtige Themen der Medienerziehung und des Umgangs mit digitalen Tools heranführt. Es geht beispielsweise darum, die Schülerinnen und Schüler für Fake News oder Phishing-E-Mails zu sensibilisieren, sie aufzuklären, wie sie grundlegende Datenschutzregeln beachten können oder zu informieren, wie sie sich vor Cybermobbing im Internet schützen können.