Bayerische Staatskanzlei

Empfang für die Helferinnen und Helfer in der Corona-Pandemie

Am 21. Juli 2022 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und die Präsidentin des Bayerischen Landtages, Ilse Aigner, MdL, einen gemeinsamen Empfang für die Helferinnen und Helfer in der Corona-Pandemie im Neuen Schloss Schleißheim gegeben. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die Leistung, Menschlichkeit und Solidarität in der Krise waren überragend. Dafür wollen wir mit dem Abend etwas zurückgeben. Bayern kann Krise. Wenn Not ist, steht unser Land zusammen. Das macht Bayern aus.“

Hofgartenfest

Am Samstag, 23. Juli 2022, findet von 10.00 Uhr bis 21.00 Uhr das Hofgartenfest und der Tag der offenen Tür der Bayerischen Staatsregierung in und um die Staatskanzlei statt.

Informieren Sie sich aus erster Hand und tauschen Sie sich mit den Mitgliedern der Staatsregierung aus. Werfen Sie einen außergewöhnlichen Blick hinter die Kulissen der Staatskanzlei und statten Sie dem Büro des Ministerpräsidenten oder dem Ministerratssaal einen Besuch ab. Zudem erwartet Sie im Unteren Hofgarten ein attraktives und vielfältiges Rahmenprogramm für die ganze Familie, bei dem Sie die kulturelle und kulinarische Vielfalt Bayerns genießen können. Freuen Sie sich unter anderem auf Django3000, Spider Murphy Gang und Wolfgang Krebs. 

Weitere Informationen zum Hofgartenfest und das komplette Programm finden Sie unter https://www.bayern.de/hofgarten/ sowie tagesaktuell auch in der Web-App.

Plenarsitzung: Schlusswort vor Sommerpause des Landtags

Am 21. Juli 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der 122. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags teilgenommen und ein Schlusswort vor der Sommerpause des Bayerischen Landtags gesprochen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Bayern ist das Land der großen Leistungen und Gefühle. Die Mischung aus Modernität und Tradition macht uns stark. Leider befinden wir uns gerade in einer Endlosschleife an Krisen. Umso wichtiger ist es, auch in dieser Zeit Hoffnung zu geben. Warme Wohnungen, bezahlbares Essen und sichere Energieversorgung sind Kernaufgaben des Staates. Entlastungen müssen alle erreichen und dürfen nicht Teile der Bevölkerung ausschließen. Deshalb muss jetzt alles auf den Prüfstand. Wichtig ist jetzt Vernunft statt Ideologie.“

Übergabe der 1.000.000sten Urkunde des „Medienführerscheins Bayern“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 19. Juli 2022 die 1.000.000ste Urkunde des „Medienführerscheins Bayern“ an die Schülerinnen und Schüler des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums in München überreicht. Egal ob Kindergarten, Schule oder außerschulische Jugendarbeit – Medienkompetenz ist ein Thema, das alle Bildungseinrichtungen beschäftigt. Denn Medien sind heute fest in den Alltag von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen integriert. Der „Medienführerschein Bayern“ unterstützt bayernweit Lehrkräfte und pädagogisch Tätige bei der altersgerechten Stärkung von Medienkompetenz. Er bietet kostenlose Materialien, die passgenau auf die Bedürfnisse der jeweiligen Zielgruppe zugeschnitten sind.

Bayerischer Buchpreis 2022: Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten geht an Sir Christopher Clark / Dr. Markus Söder: „Sir Christopher Clark erzählt Geschichte höchst anschaulich und lebhaft, als Leser klebt man geradezu an seinen Büchern“

Der erste Preisträger des Bayerischen Buchpreises 2022 steht fest: Der Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten geht in diesem Jahr an Sir Christopher Clark. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Sir Christopher Clark schreibt als exzellenter Historiker brillant und äußerst fundiert, insbesondere auch über die deutsche Geschichte. Es gelingt ihm in bemerkenswerter Weise, zahlreiche historische Details in Beziehung zu den großen Linien unserer Zeit zu setzen, so etwa in seinem jüngsten Werk ‚Gefangene der Zeit: Geschichte und Zeitlichkeit von Nebukadnezar bis Donald Trump‘.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 19. Juli 2022

1. EU-Beitritt der Ukraine und der Staaten Südosteuropas ohne Abstriche bei EU-Beitritts­voraussetzungen / EU muss jetzt Fokus auf Stärkung der Wirtschaftskraft und internationalen Handlungsfähigkeit richten / 2. Staatsregierung setzt mit Neugestaltung der KZ-Gedenkstätten Dachau und Flossenbürg zentrale Maßnahmen des Gesamtkonzepts Erinnerungskultur um 

30 Jahre Europabüro der bayerischen Kommunen

Am 20. Juli 2022 hat Europaministerin Melanie Huml, MdL, an einer Veranstaltung anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Europabüros der bayerischen Kommunen im Haus der bayerischen Landkreise in München teilgenommen. Europaministerin Melanie Huml, MdL: „Wir feiern hier heute ein starkes Stück Bayern in Europa: Seit 30 Jahren ist das Europabüro die starke Stimme der bayerischen Kommunen in Brüssel.“

Aufstellung der Büste von Max Planck in der Walhalla

Am 15. Juli 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, am Festakt anlässlich der Aufstellung der Büste von Max Planck in der Gedenkstätte Walhalla teilgenommen und anschließend einen Staatsempfang gegeben. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die Walhalla ist das älteste Nationaldenkmal und Ruhmeshalle für die bedeutendsten Persönlichkeiten. Nobelpreisträger Max Planck war einer der herausragendsten Wissenschaftler. Die Max Planck-Gesellschaft ist zentraler Pfeiler der Wissenschaft in Bayern. Quantencomputing, KI und Munich Quantum Valley: Gemeinsam machen wir aus Quantentheorie Quantenrealität. Forschung ist Zukunft.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann warnt vor hoher Waldbrandgefahr: Verstärkte Luftbeobachtung in ganz Bayern angeordnet – Feuerwehren mit Unterstützung durch Löschhubschrauber und Flughelfergruppen gut gerüstet

(19.07.2022) Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann warnt vor hoher Waldbrandgefahr. Angesichts der anhaltenden Trockenheit ist nach Herrmanns Worten die kommenden Tage mit einer weiteren Verschärfung der Waldbrandlage zu rechnen. „Unsere Luftrettungsstaffel Bayern ist in Alarmbereitschaft, um Wald- und Wiesenbrände möglichst frühzeitig zu erkennen“, erklärte der Katastrophenschutzminister. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Fahrverbote für LKW bei österreichischer Blockabfertigung – Verkehrsminister Bernreiter: „Wir handeln zum Schutz der Menschen!“ / Unhaltbare Zustände durch LKW-Ausweichverkehr wegen österreichischer Blockabfertigung / Ausgeschilderte Fahrverbote und Kontrollen sollen Transit-Schwerlastverkehr auf Autobahn halten / Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „LKW-Schleichverkehr ist den Anwohnerinnen und Anwohnern nicht mehr zuzumuten.“

(22.07.2022) Seit Jahren leiden die Menschen im Inntal unter der zunehmenden Verkehrsbelastung. Vor allem an den Tagen, an denen an der österreichischen Grenze LKW nur blockweise weiterfahren dürfen, staut sich der Verkehr auf der A93 dutzende Kilometer zurück bis auf die A8 und legen abfahrende LKW die Straßen und Orte in der Region lahm. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Wir haben lange versucht, über Gespräche mit Tirol zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen. Bislang leider ohne Erfolg. Diese Zustände im Inntal können wir nicht länger hinnehmen.“

Freistaat unterstützt Gemeinden bei Entsiegelung und Sanierung von Brachen / Bauministerium startet Projektaufruf für Gemeinden und hilft bei Umweltschutz / 30 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) / Unbürokratische Bewerbungen bis 28. Oktober 2022 möglich

(21.07.2022) Mehr Umweltschutz – weniger versiegelte Flächen. Mit einem neuen Förderprogramm unterstützt der Freistaat verstärkt Gemeinden bei der Revitalisierung und Renaturierung von großen Brachflächen. „Wir möchten Gemeinden bei der Bewältigung dieser kostenintensiven Aufgabe künftig noch besser unter die Arme greifen“, erläutert Bayerns Bauminister Christian Bernreiter.

Gemeinsam für mehr Wohnraum und vitale Ortskerne: Neue Broschüre „Grundstücke aktivieren – Wohnraum schaffen“ / Informationen für Eigentümer, Bauwillige und Gemeinden zur erfolgreichen Aktivierung von Grundstücken / Stärkung von Innenstädten und Beitrag zum Flächensparen / Broschüre ab sofort erhältlich

(20.07.2022) Um ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, muss überall – in Ballungsräumen wie auch im ländlichen Raum – gebaut werden. „Hierfür sollten vor allem verfügbare Innenentwicklungspotenziale genutzt und Baulücken, Brachflächen und Leerstände aktiviert werden“, erklärt Bayerns Bauminister Christian Bernreiter. „Damit minimieren wir die Flächeninanspruchnahme, schonen unsere Umwelt und stärken die Ortskerne und Innenstädte, vor allem in den kleineren Städten und Gemeinden.“

Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter und Innenminister Joachim Herrmann gratulieren AGFK Bayern zum Jubiläum – Bernreiter übernimmt Schirmherrschaft / Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen wächst auf 108 Mitglieder / Freistaat unterstützt AGFK mit bis zu 400.000 Euro jährlich / Einsatz für mehr Infrastruktur, Sicherheit und Radkultur

(18.07.2022) Die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) in Bayern e.V. wird zehn Jahre alt und hat das in der Münchner Residenz gefeiert. Bayerns Verkehrsminister Bernreiter: „Seit einem Jahrzehnt setzt sich die AGFK mit viel Engagement und Fachkompetenz dafür ein, das Radfahren in Bayern attraktiver zu machen. Sie unterstützt die Kommunen dabei, Projekte vor Ort umzusetzen, sowohl für Freizeit- als auch für Alltagsradler.“ 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Größtes Landgericht in Bayern führt die elektronische Akte ein / Justizminister Eisenreich: „Mit dem Landgericht München I führt nun das 17. bayerische Landgericht die E-Akte ein. Die Justiz treibt die Digitaloffensive voran.“

(18.07.2022) Die Regeleinführung der E-Akte an den Landgerichten in Zivilsachen erster Instanz und Oberlandesgerichten in Zivilsachen wird Ende dieses Jahres abgeschlossen sein. Bereits 17 der 22 bayerischen Landgerichte und zwei der drei Oberlandesgerichte setzen die E-Akte im Regelbetrieb ein. Nach den Landgerichten Ingolstadt, Weiden i.d.OPf., Hof, Amberg, Würzburg, Memmingen, Ansbach, Nürnberg-Fürth, Passau, Kempten (Allgäu), Bamberg, Schweinfurt, Traunstein sowie dem Oberlandesgericht Nürnberg wird nun am Landgericht München I die E-Akte regulär eingeführt.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Verleihung Förderpreis „Innovative Verkehrserziehung in der Schule“ 2021 / Die Mittelschule an der Wittelsbacherstraße in München erhält den Förderpreis „Innovative Verkehrserziehung in der Schule“ 2021 für ihr Fahrradprojekt. Der erste Preis ist mit 2.500 Euro dotiert und stieß bei der Jury auf großes Interesse. Der Förderpreis wird von der Landesverkehrswacht Bayern e.V. und der TÜV SÜD Stiftung bereits zum zehnten Mal vergeben. 

(21.07.2022) Der Wettbewerb zum Förderpreis „Innovative Verkehrserziehung in der Schule“ wird von der Landesverkehrswacht Bayern und der TÜV SÜD Stiftung seit 2012 ausgelobt. Der Schirmherr der Veranstaltung, Kultusminister Michael Piazolo, zeigt sich darüber hocherfreut: „Ein sicherer Schulweg für unsere Schülerinnen und Schüler ist mir ein Herzensanliegen. Daher möchte ich mich auch in diesem Jahr ausdrücklich bei der Landesverkehrswacht Bayern und der TÜV SÜD Stiftung für diesen Förderpreis und die tolle Unterstützung unserer Schulen durch Personal, Material und fachlichen Input bedanken.“

Ferienangebote im Sommer: Es sind noch Plätze frei / Suche nach passenden Angeboten und Anmeldung über das Ferienportal des Bayerischen Jugendrings (BJR)

(21.07.2022) In den Sommerferien bietet sich Kindern und Jugendlichen ein vielfältiges und abwechslungsreiches Ferienprogramm – zum Beispiel Fußballschulen, Basketballcamps, Naturerlebnisse oder Zeltlager. Kinder, Jugendliche und Eltern können über das Ferienportal des Bayerischen Jugendrings (BJR) nach passenden Angeboten vor Ort suchen und sich bzw. ihre Kinder direkt bei den Trägern anmelden.

Gymnasium Raubling wird zum Inntal-Gymnasium / Neuer Schulname zum 25-jährigen Bestehen. Kultusminister Piazolo gratuliert.

(21.07.2022) Zu seinem 25-jährigen Bestehen gibt sich das Gymnasium Raubling selbst das schönste Geburtstagsgeschenk: Die Schulgemeinschaft hat einen neuen Namen gewählt. Ab dem kommenden Schuljahr heißt die Schule Inntal-Gymnasium Raubling. Kultusminister Piazolo gratuliert: „Herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum und zum neuen Namen: Inntal-Gymnasium Raubling – das passt gut zum Geist hier an der Schule.“

„Leidenschaft für Journalismus“: Die Preisträgerredaktionen des Blattmacherwettbewerbs 2021/2022 stehen fest / Kultusminister Michael Piazolo und Kultusstaatssekretärin Anna Stolz gratulieren Siegerteams des Schülerzeitungswettbewerbs „Blattmacher“.

(18.07.2022) „Schülerzeitungen informieren und unterhalten, sie greifen Themen auf, die an der Schule vor Ort wichtig sind und sie fördern demokratische Prozesse der Meinungsbildung und Mitbestimmung. Kurz gesagt: Die Redakteurinnen und Redakteure von Schülerzeitungen gestalten das Schulleben entscheidend mit“, hob Kultusminister Michael Piazolo im Vorfeld der Siegerehrung des bayerischen Schülerzeitungswettbewerbs „Blattmacher“ am 18. Juli 2022 hervor.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Innovatives neues Hochschulgesetz für Bayerns Hochschulen / Verabschiedung des Hochschulinnovationsgesetzes im Bayerischen Landtag – Wissenschaftsminister Markus Blume: „modernstes Hochschulgesetz Deutschlands“ – Motto: Agilität, Exzellenz und Innovation – rechtlicher Innovationsrahmen zur Hightech Agenda Bayern

(21.07.2022) Als „Deutschlands modernstes Hochschulrecht für mehr Agilität, mehr Exzellenz, mehr Innovation“ hat Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume das neue Hochschulinnovationsgesetz bezeichnet, das der Bayerische Landtag am 21. Juli 2022 nach der dritten Lesung verabschiedet hat. Vorangegangen war ein über zweijähriger konstruktiver Dialog mit der gesamten Hochschulfamilie. Das Gesetz, das am 1. Januar 2023 in Kraft tritt, bedeutet eine grundlegende Neuausrichtung des bayerischen Hochschulsystems unter dem Motto Agilität, Exzellenz und Innovation. 

„Denkmäler sind Heimat“: Denkmalschutzmedaille 2022 für 14 Preisträgerinnen und Preisträger aus Bayern / Kunstminister Markus Blume ehrt Persönlichkeiten und Gemeinden für ihren herausragenden Einsatz bei der Denkmalpflege – erstmals Auszeichnung in der Kategorie Klimaschutz

(18.07.2022) 14 Denkmalschutzmedaillen gehen heuer an Persönlichkeiten und Gemeinden in Bayern, die sich in herausragender Weise für die Denkmalpflege engagiert haben. Erstmalig wird die Denkmalschutzmedaille auch in der Kategorie Klimaschutz verliehen. Das gaben Kunstminister Markus Blume und Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil, Leiter des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, am 18. Juli 2022 in München bekannt.

PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM: Blume: „Große Verdienste um ein Stück bayerischer Lebensart mit weltweitem Kultstatus!“ / Staatsminister Blume händigt Auszeichnung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst an den Direktor der Bayerischen Staatsbrauerei Weihenstephan Prof. Dr. Josef Schrädler aus

(17.07.2022) Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume hat dem Direktor der Bayerischen Staatsbrauerei Weihenstephan Prof. Dr. Josef Schrädler am 15. Juli 2022 die Auszeichnung PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst überreicht.

„Revolutionär der Physik zieht in bayerischen Olymp des Erinnerns ein“ – Markus Söder und Kunstminister Markus Blume bei Büstenaufstellung von Max Planck / Büstenaufstellung des Physikers Max Planck in der Walhalla – Festakt mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kunstminister Markus Blume

(15.07.2022) Die Walhalla ist seit dem 15. Juli 2022 um eine Büste reicher: Im Rahmen eines Festaktes mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kunstminister Markus Blume wurde die Büste des Physikers Max Planck in der Ruhmeshalle in Donaustauf aufgestellt. Damit sind dort nun 132 Persönlichkeiten vertreten.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BAULICHES ERBE UND DIGITALISIERUNG VEREINT – KULTURGÜTER IN BAYERN VIRTUELL IN 3D BESUCHEN / Acht beliebte Sehenswürdigkeiten der Bayerischen Schlösserverwaltung im BayernAtlas besichtigen // Projekt „Bayern 3D – Heimat Digital“ mit 3D-Modell der Walhalla erfolgreich abgeschlossen

(20.07.2022) „Schloss Neuschwanstein, die Kaiserburg, die Residenz Würzburg, die Walhalla und noch vier weitere berühmte Sehenswürdigkeiten der Bayerischen Schlösserverwaltung können über den BayernAtlas originalgetreu und in 3D im Internet besucht werden – rund um die Uhr und von überall. Das weckt auch die Lust diese tollen Bauwerke in Natura zu erleben“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Abschlusses des Projekts „Bayern 3D – Heimat Digital“.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Berlin unterschätzt die energiepolitische Brisanz der Gaskrise und handelt nicht entschlossen genug“

(19.07.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat der Bundesregierung vorgeworfen, nicht genug gegen die sich zuspitzende Gasmangellage zu tun. Aiwanger: „Die Berliner Politik hängt den Entwicklungen Monate hinterher. Wir haben im März von der Bundesnetzagentur einen Stresstest gefordert, um sicherzugehen, dass auch im Winter die Versorgungssicherheit Bayerns gewährleistet ist, wenn Russland zu wenig Gas liefert und wir an Silvester die Atomkraft abschalten.“

Aiwanger: „Wir bringen die Nutzung von Windrädern und Artenschutz zusammen“ / Glauber: „Pilotprojekt kann Blaupause für den Bund sein“

(18.07.2022) Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber haben am 18. Juli 2022 das Forschungsprojekt kamerabasierte Erkennungssysteme an Windenergieanlagen im südlichen Waldgebiet von Fuchstal eingeweiht, das von beiden Ministerien mit insgesamt 2,4 Millionen Euro gefördert wird.

Aiwanger: „Wir heben das Potenzial des Waldes für die Gesundheit“

(18.07.2022) Der Gesundheitstourismus in Bayern hat eine neue Attraktion: Erstmals werden in 13 Gemeinden Kurwälder zertifiziert, drei davon gelten sogar als Heilwälder. Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger: „Wir alle wissen: Im Wald zu sein, tut den Menschen gut. Wälder spielen eine sehr bedeutende Rolle für Gesundheit und Wohlbefinden. Im asiatischen Raum hat die Waldtherapie bereits eine lange Tradition. Dieses Potenzial wollen wir auch in Bayern nutzen und mit der Ausweisung der Kur- und Heilwälder die positiven Wirkungen von Wäldern auch in schulmedizinische Behandlungen integrieren.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: HANDEL MIT GEFÄLSCHTEN VERBRAUCHERBEWERTUNGEN IM INTERNET SOLLTE KÜNFTIG STRAFBAR SEIN

(20.07.2022) Bayern setzt sich für ein hartes Vorgehen gegen gefälschte Nutzerbewertungen im Internet ein, um Verbraucherinnen und Verbraucher auch im Online-Handel bestmöglich zu schützen. Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber betonte dazu am 20. Juli 2022 in München: „Der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher muss gerade im Internet großgeschrieben werden. Die Menschen müssen auch online bestmöglich vor Betrügereien geschützt werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

46 Millionen Euro für Investitionen ländlicher Gemeinden – Ministerin Michaela Kaniber gibt Startschuss für Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte

(21.07.2022) Insgesamt 104 Gemeinden aus ganz Bayern können mit der Umsetzung ihrer geplanten Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte beginnen. Wie die für die Ländliche Entwicklung zuständige Agrarministerin Michaela Kaniber in München mitteilte, wurde ihnen jetzt die Förderung der eingereichten Projekte zugesichert. „Mit dieser gezielten Förderung unterstützen wir die Kommunen aktiv dabei, sich weiterzuentwickeln und damit für die Herausforderungen der Zukunft fit zu machen.“ 

Gesundheitscheck für Bayerns Wälder – Wichtige Datensammlung für den Aufbau klimastabiler Wälder

(18.07.2022) Ab Mitte Juli begutachten Försterinnen und Förster der bayerischen Forstverwaltung wieder den Gesundheitszustand der Wälder im Freistaat. Das hat Forstministerin Michaela Kaniber am 18. Juli 2022 in München mitgeteilt: „Unsere Wälder sind Bayerns Klimaschützer Nummer eins, leiden aber gleichzeitig selbst massiv unter den Folgen des Klimawandels. Klimastabile Wälder aufzubauen und zu erhalten hat für uns oberste Priorität. Deshalb müssen wir wissen, wie es aktuell um den Wald in Bayern bestellt ist.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Die Berliner Ampelkoalition verharrt im sozialpolitischen Tiefschlaf!“ / Debatte um Grundsicherung

(21.07.2022) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf: „Die Berliner Ampelkoalition verharrt im sozialpolitischen Tiefschlaf! Im Angesicht einer existenziellen Energiekrise und einer akuten Inflation debattiert sie über einen Systemwechsel in der Grundsicherung, für dessen Vollzug viele Monate ins Land gehen würden. Die Menschen brauchen aber jetzt Entlastung! Dies kann am besten dadurch geschehen, dass die Umsatzsteuer auf Lebensmittel und die Energiesteuern gesenkt werden. Das entlastet auch Menschen mit niedrigeren Einkommen.“

Scharf: „Kinderschutz 2.0 – kein Signal darf unbeachtet bleiben!“ / Am 18. Juli 2022 startete das umfassende digitale Beratungsangebot „Rem-App“ der Bayerischen Kinderschutzambulanz

(18.07.2022) Das Bayerische Familienministerium baut den digitalen Kinderschutz kraftvoll aus. Am 18. Juli 2022 startete die neue telemedizinische Plattform „Rem-App“ als weiterer Meilenstein im Bayerischen Gesamtkonzept zum Kinderschutz. „Mit dieser webbasierten Anwendung gehen wir neue Wege. Ärzte und Fachkräfte der Jugendämter können damit jederzeit und ortsunabhängig bei allen Formen der Kindeswohlgefährdung auf die Expertise des erweiterten Teams der Bayerischen Kinderschutzambulanz zurückgreifen. Kein Signal darf unbeachtet bleiben! Unsere Kinder brauchen den stärksten Schutz!“, so Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf.

Scharf: „Gemeinsam stark – wir unterstützen die Tafeln mit 300.000 Euro zusätzlich!“ / Besuch von Ministerpräsident Dr. Söder und Sozialministerin Scharf bei der Tafel Nürnberg

(15.07.2022) Gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat Sozialministerin Ulrike Scharf die Tafelausgabestelle in der Sigmundstraße in Nürnberg besucht. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Tafeln sind ein Ort der Hoffnung. Danke für das wichtige Engagement für Menschen in Not. Die Tafeln brauchen mehr Unterstützung. Bayern stellt deshalb nochmal 300.000 Euro extra zur Verfügung. Damit fördern wir die Tafeln in Bayern dieses Jahr mit 750.000 Euro.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek wirbt für HPV-Impfung – Bayerns Gesundheitsminister eröffnet Impfwoche: Kleiner Piks mit großer Wirkung

(18.07.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die 6. Bayerische Impfwoche eröffnet und die Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen Schutzimpfungen aufgerufen. Holetschek betonte zum Auftakt am 18. Juli 2022 in München: „Nicht nur die Corona-Impfung ist wichtig, in diesem Jahr steht die Impfung gegen krebserregende Humane Papillomviren (HPV) im Mittelpunkt der Impfwoche.

Holetschek fordert von Lauterbach Konsequenzen aus breiter Kritik an GKV-Plänen – Bayerns Gesundheitsminister: Die Gesundheitspolitik darf nicht im Bundesfinanzministerium gemacht werden

(17.07.2022) Nach breiter Kritik an den Plänen des Bundes zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek Konsequenzen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gefordert. Holetschek sagte am 17. Juli 2022 in München: „Der Bundesgesundheitsminister muss jetzt handeln. Er hat mit seinen unausgegorenen Plänen für die Stabilisierung der GKV-Finanzen viele gegen sich aufgebracht: Ärzteschaft, Pharmaindustrie und sogar die Krankenkassen selbst sind unzufrieden mit den bislang bekannten Plänen.“

Holetschek warnt vor Hitze-Risiken insbesondere für ältere Menschen – Bayerns Gesundheitsminister: Trinken Sie ausreichend und meiden Sie die Hitze!

(16.07.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek warnt vor gesundheitlichen Risiken durch die aktuelle Sommer-Hitze insbesondere für ältere Menschen. Holetschek sagte am 16.07.2022 in München: „Bei großer Hitze sind Schwindel, Übelkeit, Kopfschmerzen und Herz-Kreislauf-Störungen typische Beschwerden. Für ältere Menschen können die heißen Temperaturen ernsthafte Folgen für die Gesundheit haben. Trinken Sie daher ausreichend und meiden Sie die Hitze!“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bayerischer Landtag beschließt erstes Digitalgesetz in Deutschland / Gerlach: Rechtssicherheit und Fortschritt für alle Menschen

(20.07.2022) Der Bayerische Landtag hat am 20. Juli 2022 das Bayerische Digitalgesetz beschlossen, bundesweit das erste seiner Art. Es schafft erstmals rechtliche Rahmenbedingungen, damit Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Organisationen über zukunftsfähige digitale Angebote verfügen und diese sicher nutzen können.

Bayerns 100. „Digitales Amt“ ausgezeichnet // Digitalministerin Gerlach: Digitalisierung in der Fläche angekommen

(18.07.2022) Die Bayerische Staatsministerin für Digitales Judith Gerlach hat das 100. Digitale Amt im Freistaat ausgezeichnet. Die Auszeichnung geht an die Verwaltungsgemeinschaft Iphofen, welche im Landkreis Kitzingen in Unterfranken liegt. Das vom Digitalministerium verliehene Prädikat ehrt Gemeinden, Städte und Landkreise, die ihren Bürgern mindestens 50 Verwaltungsleistungen digital anbieten. Die Auszeichnung wird von der Ministerin persönlich übergeben.