Bayerische Staatskanzlei

Vorstellung des neuen Radlführerscheins

Am 21. November 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder zusammen mit Kultusministerin Anna Stolz die Münchner Grundschule an der Infanteriestraße besucht und den neuen „Radlführerschein“ vorgestellt.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Fahrradland: Radfahren macht einfach Spaß und ist schon für Kinder ein toller Sport. Wir wollen, dass unsere Kinder dabei sicher unterwegs sind. Dazu gibt es den neuen ‚Radlführerschein‘ an unseren Schulen. War dazu heute sehr gern an einer Grundschule in München zusammen mit Kultusministerin Anna Stolz. Die Sicherheit unserer Kinder ist uns ein großes Anliegen. Bereits ab der 1. Klasse lernen die Kinder jetzt, sich gut im Straßenverkehr fortzubewegen. Bei bestandener Radfahrprüfung in der 4. Klasse gibt’s dann den Radlführerschein. Ich erinnere mich noch gut an meine eigene Fahrradprüfung: War damals richtig stolz, den Fahrradwimpel der Verkehrswacht am Fahrrad zu montieren.“

Auftaktveranstaltung des „Tag des Handwerks“

Am 19. November 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Auftaktveranstaltung des „Tag des Handwerks“ an der gewerblich technischen Berufsschule Rosenheim 1, Wasserburg und Bad Aibling, besucht und an einer Podiumsdiskussion teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir stehen zum Handwerk: Wir werben für die vielfältigen Ausbildungsberufe im Handwerk und machen Meister und Master gleichwertig. Der ‚Tag des Handwerks‘ an Schulen ist etwas ganz Besonderes. Er bietet allen Jugendlichen die Möglichkeit, ihre individuellen Stärken auszuloten. Unsere duale Ausbildung ist ein Exportschlager. Wir werden das Handwerk weiter unterstützen, weil es uns wichtig ist.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 19. November 2024

1. Notwendige Reformen zur Zukunftssicherung der Filmstandorte Deutschland und Bayern / 2. Bayern stellt mit Versorgungs­sicherheitsstrategie Weichen für zukunftssichere und nachhaltige Energieversorgung / Fokus auf Stromsektor für die Transformation / Bayern will das international herausragende Versorgungssicherheitsniveau für den Wirtschaftsstandort erhalten / 3. Bayern ist Vorreiter und setzt Maßstäbe im Kampf gegen Desinformation / Stärkung der Resilienz gegen hybride Bedrohungen 

MBDA Deutschland GmbH: Standorterweiterung in Schrobenhausen

Am 18. November 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit dem Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, am Spatenstich anlässlich der Standorterweiterung zur Erhöhung der Produktionskapazitäten des Unternehmens MBDA Deutschland GmbH auf dem Betriebsgelände in Schrobenhausen teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Äußere Sicherheit ist zentral für innere Freiheit: Die Produktion von Lenkflugkörpern zur Luftverteidigung für die Bundeswehr und ihre NATO Partner wird deutlich ausgebaut. Danke an MBDA für 250 Mio. Euro Investitionen und 300 neue Stellen mit dann insgesamt 1700 Arbeitsplätzen. Leider ist die Welt um uns herum verrückt geworden. Deutschland muss mehr in die eigene Sicherheit investieren und verteidigungsfähig werden. Dazu braucht es eine echte Zeitenwende mit bestem Material und modernster Technologie aus dem eigenen Land. Bis zu drei Prozent des BIP sollte in die Bundeswehr investiert werden – und langfristig braucht es eine allgemeine Wehr- und Dienstpflicht. Bayern ist Bundeswehrland: Wir haben ein eigenes Bundeswehrgesetz, beschleunigen Bauvorhaben und ermöglichen Kooperationen zwischen Hochschulen und Bundeswehr. Ein Satz aus meiner eigenen Bundeswehr-Zeit gilt uneingeschränkt: Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit.“

Eröffnung des Weihnachtsdorfs im Kaiserhof der Münchner Residenz

Staatsminister Dr. Florian Herrmann hat am 18. November 2024 an der Eröffnung des Weihnachtsdorfs (Christkindlmarkt) im Kaiserhof der Münchner Residenz teilgenommen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Ein stimmungsvoller Christkindlmarkt in zauberhafter Weihnachtsatmosphäre! Traditionelle Klänge, funkelnder Lichterglanz, der verführerische Duft nach Bratwurst, Glühwein und Lebkuchen begeistern Groß und Klein. Die Weihnachtszeit ist für mich die schönste Zeit und ruft viele Kindheitserinnerungen wach!“

Zukunft der europäischen Regionalförderung: Europäische Power Regions stellen Forderungen an die EU / Europaminister Beißwenger: Die EU muss auch die wirtschaftsstarken Regionen unterstützen!

Am 20. November 2024 eröffnete Bayerns Europaminister Eric Beißwenger zusammen mit der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in der Bayerischen Vertretung in Brüssel den „Summit of Power Regions of Europe – For a Modern Cohesion Policy 2028+“. Dabei handelt es sich um eine gemeinsame Initiative von Niederösterreich und Bayern. 74 europäische Regionen haben ihre Kräfte gebündelt, um ihre Forderungen für die Zukunft der europäischen Regionalförderung – im EU-Deutsch Kohäsionspolitik – in die anstehende Debatte einzubringen. Die vertretenen Regionen repräsentieren mit 190 Millionen Einwohnern 42 Prozent der EU-Bevölkerung und über 50 Prozent der Wirtschaftskraft der EU. Der Gipfel soll ein klares Signal gegen die Zentralisierung der Kohäsionsfonds und für eine Unterstützung auch der wirtschaftlich prosperierenden Regionen senden. Beißwenger: „Wir stärken die schwachen Regionen nicht dadurch, dass wir die starken schwächen. Die EU muss auch die Regionen unterstützen, die innovativ und wirtschaftsstark sind, um den Wohlstand, die Einheit und Freiheit der EU in der aktuellen geopolitischen Lage zu sichern.“

„Auf eine weiß-blaue Tasse“: 14. Folge mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder sowie Deniz Aytekin

„Auf eine weiß-blaue Tasse“ ist der offizielle Audio-Podcast der Bayerischen Staatsregierung.  Ministerpräsident Dr. Markus Söder diskutiert mit vielen interessanten Gästen zu spannenden Themen der heutigen Zeit. 

Die 14. Folge wird am 23. November 2024 veröffentlicht. Gast: Deniz Aytekin.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Aufbau des Fortbildungs- und Tagungszentrums der Bayerischen Polizei in Freyung: Ministerpräsident Dr. Söder, Innenminister Herrmann und Bauminister Bernreiter bei der feierlichen Einweihung – Im Endausbau rund 80 Mitarbeiter vor Ort und jährliche Fortbildungskapazität von bis zu 4.000 Polizeibeschäftigten

(20.11.2024) Freyung hat jetzt ein Fortbildungs- und Tagungszentrum der Bayerischen Polizei. Bei der feierlichen Einweihung am 20. November 2024 hielt Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Festrede. Ministerpräsident Dr. Söder erklärte: „Sicherheit ist Voraussetzung für Freiheit. Wir sind stolz auf Bayerns Polizei, stärken ihr den Rücken und investieren kräftig in Personal und Ausrüstung.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Frank Hellwig neuer Präsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd – „Idealer Nachfolger für Manfred Hauser“

(19.11.2024) Der Ministerrat hat am 19. November 2024 auf Vorschlag von Innenminister Joachim Herrmann entschieden, dass Frank Hellwig zum 1. Januar 2025 neuer Präsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd wird. Herrmann bezeichnete Hellwig als „idealen Nachfolger“ von Manfred Hauser, der ab dem Jahreswechsel das Landesamt für Verfassungsschutz leiten wird. Hellwig war bislang Polizeivizepräsident beim Polizeipräsidium Oberbayern Süd und bringt mehr als 40 Jahre Erfahrung in verschiedenen Polizeiverbänden mit. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Freistaat, Bahn und Landeshauptstadt machen Weg frei für Einhausung der Bahnstrecke zwischen Daglfing und Trudering / Bürgerfreundlicher Ausbau der Schieneninfrastruktur im Münchner Osten / Einhausung auf rund 700 Metern / Verträge zwischen Freistaat, Landeshauptstadt und Bahn unterzeichnet

(19.11.2024) Mit dem Neubau der Daglfinger und Truderinger Kurve sowie dem zweigleisigen Ausbau Daglfing – Trudering will die Deutsche Bahn (DB) im Auftrag des Bundes Verbesserungen für den Schienengüterverkehr im Großraum München schaffen. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter legt dabei besonderen Wert auf den Schutz der Anwohner: „Die Stärkung der Schiene kann nur gelingen, wenn der erforderliche Ausbau auch die Anliegen der unmittelbar betroffenen Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Mehr Sicherheit für jüdische Sportlerinnen und Sportler / Justizminister Eisenreich schließt zur Meldung antisemitischer Straftaten neue Kooperation mit MAKKABI Deutschland / Eisenreich: „Judenhass gibt es an den Rändern, in der Mitte der Gesellschaft und unter Zuwanderern. Der Rechtsstaat muss klare Grenzen setzen und Jüdinnen und Juden schützen.“

(20.11.2024) Zum Schutz jüdischer Sportlerinnen und Sportler hat der bayerische Justizminister Georg Eisenreich am 20. November 2024 eine Kooperation mit MAKKABI Deutschland, dem jüdischen Dachsportverband in Deutschland, geschlossen. Die Vereinbarung unterzeichnete er gemeinsam mit dem Präsidenten von MAKKABI Deutschland Alon Meyer auf dem Gelände von TSV Maccabi München. 

Neuer Teen Court in Bayern / Schülergericht jetzt auch in Würzburg / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Dialog auf Augenhöhe, eine vereinbarte erzieherische Maßnahme zur Auseinandersetzung mit der Tat und Wiedergutmachung ihrer Folgen – das ist das Erfolgsrezept.“

(18.11.2024) Handy geklaut, Mofa frisiert: Die Fälle sind echt, die Richterinnen und Richter sind so jung wie die Beschuldigten. Im Rahmen der Teen Court Projekte verhandeln Schülerinnen und Schüler die Straftaten von Gleichaltrigen. Am 15. November 2024 hat ein neues Schülergericht in Würzburg seine Arbeit aufgenommen. Im Freistaat Bayern gibt es bislang 14 Schülergerichte: In Aschaffenburg, Ingolstadt, Ansbach, Memmingen, Augsburg, Landshut, Dillingen, Neu-Ulm, Passau, Regensburg, Deggendorf, München, Bamberg und Coburg. 

Legal Tech und KI in Justiz und Rechtspraxis: Chancen, Herausforderungen, Grenzen / Bayerns Justizminister Eisenreich diskutiert mit Expertinnen und Experten in Berlin / Minister Eisenreich: „KI hat Auswirkungen auf unsere Demokratie, den Rechtsstaat und die Gesellschaft“

(15.11.2024) Vor fast zwei Jahren begann der Vormarsch von ChatGPT. Am 30. November 2022 machte eine US-Firma das Sprachmodell für alle kostenfrei zugänglich. Auf Einladung des bayerischen Justizministers Georg Eisenreich diskutierte am 14. November 2024 eine hochkarätig besetzte Expertenrunde in der Bayerischen Vertretung in Berlin über die Chancen, Herausforderungen und Grenzen von Legal Tech und KI in Justiz und Rechtspraxis. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kultusministerin Anna Stolz stellen neuen Radlführerschein vor 

(21.11.2024) Dieser begleitet die Schülerinnen und Schüler nun über ihre gesamte Grundschulzeit hinweg und macht sichtbar, welche Kompetenzen die Kinder in den Klassen 1 bis 4 erworben haben. So bekommen insbesondere die Schonraumübungen auf geschützten Parcours als wichtige Wegbereiter für eine erfolgreiche Radfahrprüfung in Jahrgangsstufe 4 einen höheren Stellenwert als bisher. Außerdem werden die Eltern noch intensiver in die Verkehrserziehung eingebunden.

Früh übt sich: Grundschulkinder entdecken die Welt der Informatik / Kultusministerin Anna Stolz und Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw, zu Besuch an einer PIZ-Grundschule

(21.11.2024) Die Grundschule Gänselieselstraße begeistert als eine von rund 100 „Profilschulen für Informatik und Zukunftstechnologien“ (PIZ) schon die jüngsten Schülerinnen und Schüler für die digitale Welten. „Informatik schon in der Grundschule bedeutet, Kindern die Werkzeuge in die Hand zu geben, mit denen sie die digitale Welt verstehen und gestalten können – spielerisch, kreativ und altersgerecht. Die Kinder erleben, wie vielseitig und alltagsnah Informatik sein kann – von der Programmierung kleiner Roboter bis hin zum Erkunden virtueller Welten.“

Ganz Bayern soll eine Inklusive Region werden! / Kultusministerin Anna Stolz und Familien- und Sozialministerin Ulrike Scharf weiten Initiative der Inklusiven Regionen Bayerns aus.

(20.11.2024) „Geteilte Zuständigkeiten – gemeinsame Verantwortung“ – unter diesem Motto geben das Kultusministerium und das Familien- und Sozialministerium der Ausweitung der Inklusiven Regionen Bayerns einen weiteren entscheidenden Schub. Die Inklusiven Regionen sollen weiter ausgebaut und so dieser erfolgreiche Weg der Inklusion gezielt fortgesetzt werden. Hierfür haben die beiden Ministerien ein transparentes und offenes Bewerbungs- und Auswahlverfahren ins Leben gerufen.

Sport, Bewegung und Gesundheit – Diese Schulen zeigen, wie es geht! / Kultusministerin Anna Stolz zeichnet weitere 49 Grundschulen mit dem Profil „Sport-Grundschule“ aus.

(19.11.2024) Ihr voller Einsatz für Bewegung und gesunde Ernährung hat sich gelohnt: Am 19. November 2024 wurde 49 Grundschulen aus den Regierungsbezirken Oberbayern, Niederbayern und Schwaben das Prädikat „Sport-Grundschule“ verliehen. Beim Festakt an der Hermine-von-Parish-Grundschule in München würdigte Kultusministerin Anna Stolz das überdurchschnittliche Engagement der ausgezeichneten Schulen: „Bewegung und eine ausgewogene Ernährung bilden ein stabiles Fundament für ein gesundes und ausgeglichenes Leben.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Blume zur neuen Wissenschaftsministerkonferenz: „starkes Sprachrohr der Länder“ / Wissenschaftsminister Markus Blume zum Auftakt der ersten Wissenschaftsministerkonferenz in der Geschichte der Bundesrepublik

(21.11.2024) Als „historischen Schritt für den Wissenschaftsstandort Deutschland“ bezeichnete Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume die Auftaktsitzung der Wissenschaftsministerkonferenz am 21. November 2024 in Köln. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik kamen die für Wissenschaft und Forschung zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren im Rahmen dieses neuen, eigenständigen Gremiums zusammen.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: „GÜTESIEGEL HEIMATDORF 2025“ – NOCH BIS ZUM 5. DEZEMBER 2024 BEWERBEN / Auszeichnung kleiner Gemeinden mit überragender Lebensqualität und be-sonderer Heimatverbundenheit // Geldprämien von bis zu 60.000 Euro

(21.11.2024) „In unseren kleineren Gemeinden zeigt sich, wie vielfältig und selbstverständlich gesellschaftliches Engagement und Ehrenamt gelebt und damit gemeinsam Heimat gestaltet wird. Es sind vor allem die Menschen vor Ort, die Bayern ausmachen. Sie leben das ‚Wir‘ und machen den persönlichen Lebensort zu einem echten Herzensort für alle Generationen – einen Ort, an dem man sich geborgen, zuhause und als Teil der Gemeinschaft fühlt“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

FÜRACKER: SIEGEL „GIGABITREGION“ FÜR VORREITERKOMMUNEN BEIM GLASFASERAUSBAU! / Gigabittag in Regensburg setzt weiteren Impuls für schnelleren Glasfaserausbau // Siegel „Gigabitregion“ für Kommunen mit 90 Prozent Gigabitverfügbarkeit // Auszeichnung für 15 Best-Practice Beispiele aus allen Regierungsbezirken des Freistaats

(20.11.2024) „Mehr als 2,5 Milliarden Euro an bayerischen Fördermitteln, über 100.000 Kilometer geförderte Glasfaserleitungen und bald schon Gigabitverfügbarkeit für 81 Prozent aller Haushalte: Bayern setzt beim Glasfaserausbau Maßstäbe – von unserer zukunftsfähigen Infrastruktur werden noch Generationen profitieren!“

FÜRACKER: MUSIZIEREN IN BAYERISCHEN WIRTSHÄUSERN IST GELEBTE HEIMATKULTUR! / 25 Wirtshäuser erhalten Auszeichnung „Musikantenfreundliches Wirtshaus“

(19.11.2024) „Heimat kann man nicht nur schmecken, fühlen, sehen und riechen, sondern auch hören! Musik ist ein identitätsstiftendes Kulturgut und gehört auch zur bayerischen Wirtshauskultur einfach dazu. Um diese Tradition zu erhalten, wurde vor mittlerweile 28 Jahren das Projekt ‚Musikantenfreundliches Wirtshaus‘ ins Leben gerufen. Weit über 500 bayerische Wirtshäuser haben seither die Auszeichnung erhalten – dieses Jahr kommen weitere 25 dazu“, freute sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Verleihung der Auszeichnung „Musikantenfreundliches Wirtshaus“ am 19. November 2024 in Wolnzach. 

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Bayern und die Niederlande kooperieren bei der Entwicklung einer Chip-Strategie“

(21.11.2024) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat mit dem niederländischen Wirtschaftsminister Dirk Beljaarts in Den Haag vereinbart, bei der Entwicklung einer Chip-Strategie zu kooperieren. Aiwanger: „Von einer engeren Zusammenarbeit niederländischer Mikroelektronik-Experten mit dem bayerischen Chip-Design-Zentrum in München werden beide Seiten profitieren. Gemeinsam sind wir stärker.“

Aiwanger stellt richtig: „Wir sind bei der Windkraft auf sehr gutem Weg und ergreifen alle Maßnahmen, den Ausbau zu beschleunigen. Mehrere hundert Windräder sind im Planungsprozess“

(21.11.2024) Zur erneut irreführenden dpa-Berichterstattung vom 20. November mit der Überschrift „Bayerns Windkraft kommt auch 2024 nicht von der Stelle“ stellt Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger richtig, dass nach der Lockerung der 10H-Regel Ende 2022 zahlreiche erfolgreiche Maßnahmen getroffen wurde, die Schwung in den Windkraftausbau in Bayern bringen und in wenigen Jahren stark steigende Zubauzahlen auslösen werden.

Aiwanger: „Eine sichere Stromversorgung ist ein wichtiger Standortfaktor und bildet die Grundlage für eine starke bayerische Industrie“

(19.11.2024) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger stellte im Ministerrat die Bayerische Versorgungssicherheitsstrategie vor. Sie ist neben den Strategien für Erneuerbare Energien, Wärme, Wasserstoff und Speicher die fünfte Teilstrategie des Energieplans Bayern 2040 und rundet das Gesamtbild eines zukunftsfähigen Energiesystems ab. Aiwanger betont: „Die Gewährleistung der Versorgungssicherheit ist ein zentrales Anliegen der bayerischen Energiepolitik.“

Aiwanger: „Die IAA soll langfristig in München bleiben. Open-Space-Flächen müssen von der Landeshauptstadt zugesichert werden“

(19.11.2024) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger spricht sich für eine langfristige Fortführung der Mobilitätsmesse IAA Mobility in München aus. Dazu erklärt Aiwanger: „Die beiden IAA-Ausgaben in München waren ein voller Erfolg. Für 2025 haben sich schon 20 Prozent mehr Aussteller angemeldet, trotz der schwierigen Lage in der Automobilbranche. Als Staatsregierung wollen wir die IAA deshalb langfristig in München halten.“ 

Aiwanger: „Belgien und die Niederlande haben großes Potenzial für die Produktion und den Transport von grünem Wasserstoff“

(19.11.2024) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger leitet ab dem 19. November 2024 die Reise einer Delegation aus Wirtschaft und Politik nach Belgien und die Niederlande. Bis Freitag, 22. November werden sich Unternehmer und Politiker aus dem Freistaat in Brüssel, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam über Möglichkeiten der für Produktion und Import von grünem Wasserstoff nach Bayern informieren.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

Glauber: Neue Förderung für Repair-Cafes / Vorbildliches Engagement für nachhaltigen Konsum wird gestärkt

(18.11.2024) Das Bayerische Umweltministerium wird nicht-gewerbliche Reparaturinitiativen unkompliziert finanziell unterstützen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 18. November 2024 in München: „Ressourcenschutz ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir wollen den zunehmenden Verbrauch von Rohstoffen und seine Umweltauswirkungen reduzieren. Ein sparsamer Umgang mit wertvollen Rohstoffen schützt das Klima. Abfälle vermeiden ist der erste Schritt, schont Ressourcen und Umwelt.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Bayerns Landwirtschaftsministerin Kaniber überzeugt vom künftigen EU-Agrarkommissar Christophe Hansen – Bayerische Landwirtschaft als Vorbild für Strukturen in Europa

(22.11.2024) Die bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat in Brüssel dem designierten EU-Agrarkommissar Christophe Hansen zentrale bayerische Forderungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) 2028 vorgestellt. „Es stimmt uns sehr hoffnungsvoll, wie der künftige Kommissar die Agrarpolitik sieht. Ich bin begeistert, wie er seine Schwerpunkte setzt und sehe sehr viele Gemeinsamkeiten“, so Kaniber.

Bayerns Bio-Leuchttürme: Landwirtschaftsministerium ehrt 30 Projekte für nachhaltige Zukunft

(20.11.2024) Im Rahmen des Wettbewerbs „Initiative 30 für 30“ des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus sind seit 2021 insgesamt 30 herausragende Leuchttürme für Bio aus Bayern gekürt worden. Alle ausgezeichneten Projekte nutzen das Bayerische Bio-Siegel und bringen mit innovativen Ideen die bio-regionale Ernährung in Bayern voran. Auf diese Weise tragen die Zeichennutzer dazu bei, die Bio-Landwirtschaft in Bayern weiter zu stärken und auszubauen.

Bayerns Tourismusministerin Michaela Kaniber – Zertifikate und weitere Auszeichnungen an das bayerische Gastgewerbe und die Tourismuswirtschaft verliehen

(18.11.2024) Neuer Glanz am bayerischen Tourismushimmel! Bayerns Tourismusministerin Michaela Kaniber hat am 18. November 2024 gemeinsam mit Thomas Geppert (Landesgeschäftsführer DEHOGA, in Vertretung für die Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA Bayern, Angela Inselkammer) in München die begehrten Sterne-Klassifizierungen an herausragende Betriebe verliehen.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Sexismus darf keine Chance haben“ / Bayerisches Sozialministerium jetzt Mitglied im Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“

(22.11.2024) Die Zahlen einer EU-Studie sind erschreckend: Jede dritte Frau wird im Laufe ihres Lebens Opfer körperlicher oder sexualisierter Gewalt. Den Nährboden dafür bildet die immer noch weit verbreitete Vorstellung, dass ein Geschlecht dem anderen überlegen sei. Zum „Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen“ am kommenden Montag erklärt Frauenministerin Ulrike Scharf: „Zu viele Frauen werden Opfer von Sexismus oder sexualisierter Gewalt. Das nehmen wir nicht hin. Jede und jeder von uns ist gefordert.“

Scharf: „Antisemitismus ist ein fundamentaler Angriff auf unsere freiheitliche Gesellschaft“ / Fachvorträge zu islamistischem Antisemitismus ab sofort online verfügbar

(20.11.2024) Islamistischer Antisemitismus stellt nicht nur die Sicherheitsbehörden vor große Herausforderungen – auch die Präventionsarbeit ist gefordert. Deshalb hatten das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales und das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration im Juli eine Fachtagung zum Thema ‚Antisemitismus im Islamismus – eine Gefahr für unsere Gesellschaft‘ veranstaltet. 

Scharf: „Bücher öffnen Türen zu anderen Welten“ / 21. Bundesweiter Vorlesetag – Besuch an Mittelschule in Erding

(15.11.2024) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf hat am Vorlesetag am 15. November 2024 die Mittelschule am Lodererplatz in Erding besucht und Schülerinnen und Schülern aus dem Buch „Lukas Undercover – Wie man alles verbockt und doch gewinnt“ vorgelesen. Der bundesweite Vorlesetag ist eine gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutsche Bahn Stiftung. Unter dem Motto „Vorlesen schafft Zukunft!“ fand der Vorlesetag dieses Jahr zum 21. Mal statt.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Feierliche Amtseinführung des Präsidenten des Bayerischen Landesamts für Pflege – Gesundheits- und Pflegeministerin Gerlach: LfP nimmt Schlüsselrolle in vielen Bereichen der Pflege ein

(21.11.2024) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach hat am 21. November 2024 in Amberg den Präsidenten des Bayerischen Landesamts für Pflege (LfP), Bernhard Scheibl, offiziell in sein Amt eingeführt. Aus diesem Anlass betonte die Ministerin: „Die Pflege ist eines der großen Zukunftsthemen, weil die Zahl der Pflegebedürftigen bis zum Jahr 2050 erheblich steigen wird. Hier stehen wir vor sehr großen Herausforderungen.“

Gerlach unterstützt Kliniken bei Umstrukturierung – Bayerns Gesundheitsministerin anlässlich eines Besuchs des InnKlinikums in Mühldorf: Wandel ist notwendig

(19.11.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat am 19. November 2024 das InnKlinikum in Mühldorf besucht und sich über den Strukturwandel vor Ort informiert. Gerlach betonte aus diesem Anlass: „Bereits seit geraumer Zeit befindet sich die bayerische Krankenhauslandschaft in einem Prozess der Umstrukturierungen. Die InnKliniken Mühldorf und Altötting befinden sich ebenfalls in einer Phase des Wandels und der Anpassung. Der Zusammenschluss beider Häuser war ein richtiger Schritt.“

Gerlach setzt sich für verantwortungsvollen Umgang mit Antibiotika ein – Bayerns Gesundheitsministerin zum Start der weltweiten WHO-Aktionswoche am 18. November

(17.11.2024) Bayern setzt den Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen konsequent fort. Darauf hat Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 17. November 2024 zum Start der weltweiten Aktionswoche der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 18. November hingewiesen.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Dr. Mehring fordert Digitalministerium auf Bundesebene // Bayern will bei Push-Government bundesweit vorangehen

(22. 11.2024) Hinter dem Begriff ,Push-Government‘ verbirgt sich ein kompletter Paradigmenwechsel für die öffentliche Verwaltung. Anstatt darauf zu warten, dass Bürgerinnen und Bürger Anträge stellen, handeln Behörden proaktiv und erbringen Services direkt, individuell und automatisiert. Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat diesen Systemwechsel als nächsten Meilenstein für Modernisierung und Entbürokratisierung der bayerischen Verwaltung benannt.