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23.08.2024 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 23. August 2024

Bayerische Staatskanzlei

Trainingsbesuch beim 1. FC Nürnberg

Der Cheftrainer des 1. FC Nürnberg, Miroslav Klose, Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Co-Trainer des 1. FC Nürnberg, Javier Pinola (v.l.n.r.).

Am 22. August 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder das Training der Mannschaft des 1. FC Nürnberg auf dem Trainingsgelände in Nürnberg besucht.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bin seit der Jugend ganz großer Clubfan. Die aktuellen Transfers und das neue Trainerteam um Miroslav Klose und Javier Pinola geben echte Hoffnung für die neue Saison. Hier beim Training spürt man die Dynamik und den neuen Teamgeist. Wenn der Club genauso viele Tore wie hier im Training schießt, kann die Saison ja nur gut werden. Hauptsache wir liegen am Ende vor Greuther Fürth. Und vielleicht vielleicht klappt es ja sogar mit dem Aufstieg.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert der Bayerischen Kameraden- und Soldatenvereinigung zum Jubiläum: 150-jähriger Gründungstag des Bayerischen Kriegerbundes – Erinnerungsarbeit und gelebte Werte – „Füreinander einstehen, Kameradschaft und Treue“

(18.08.2024) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 18. August 2024 der Bayerischen Kameraden- und Soldatenvereinigung e.V. (BKV) zum 150-jährigen Gründungstag des Bayerischen Kriegerbundes gratuliert. Das Jubiläum wurde im Rahmen der vom örtlichen Kameraden- und Soldatenverein ausgerichteten Festwoche in Thierhaupten begangen, der ebenfalls sein 150-jähriges Bestehen feiert: „Seit nunmehr 150 Jahren treten Sie für die Erinnerung an die Kriegsleiden und für ein friedliches Miteinander der Völker ein. Sie stehen für den Zusammenhalt in unserem Land, für große Tradition und Geschichtsbewusstsein.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Mehr als 2.000 Hektar Fläche an Bundes- und Staatstraßen für Photovoltaik geeignet / Freistaat setzt neben eigenen Projekten auf private Investoren / 30.000 Einzelflächen in Solarflächenbörse des Energieatlas Bayern eingestellt / Strompotenzial für rund 700.000 Haushalte 

(21.08.2024) Der Freistaat Bayern nutzt die Energie der Sonne: Die Flächen entlang von Straßen bieten großes Potenzial, um mittels Photovoltaikanlagen klimafreundlichen Strom zu erzeugen. Konkret eignen sich laut einer Untersuchung insgesamt rund 30.000 Einzelflächen an Bundes- oder Staatsstraßen mit einer Gesamtfläche von knapp 2.150 Hektar. Das theoretisch erschließbare Photovoltaik-Potenzial liegt bei etwa 2,5 Terawattstunden pro Jahr – Strom für rund 700.000 Einfamilienhäuser.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Deepfake-Initiative aus Bayern / Bayern kritisiert Stellungnahme des Bundesjustizministers im Bundeskabinett / Justizminister Georg Eisenreich: „Die Bundesregierung ist aufgefordert, zum Schutz der Persönlichkeitsrechte von Frauen und Mädchen zu handeln. Für die Untätigkeit der Bundesregierung habe ich kein Verständnis.“

(22.08.2024) Das Bundeskabinett hat am 21. August 2024 zu einer bayerischen Initiative zum strafrechtlichen Schutz von Persönlichkeitsrechten vor Deepfakes Stellung genommen. Im Juli dieses Jahres hatte der Bundesrat den bayerischen Gesetzentwurf verabschiedet. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Die Bundesregierung ist aufgefordert, zum Schutz der Persönlichkeitsrechte von Frauen und Mädchen zu handeln. Für die Untätigkeit der Bundesregierung habe ich kein Verständnis. Generative künstliche Intelligenz entwickelt sich rasant. Leider gehören auch Straftäter zu den Ersten, die neue technische Möglichkeiten nutzen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Blume: Rekord bei Medizin-Ausbildung in Bayern – 2.155 Studienplätze für Medizin-Erstsemester / Ausbildungsoffensive: 2.700 Studienplätze bis 2032/33 – Fast ein Fünftel aller Erstsemester im Fach Humanmedizin bundesweit an bayerischen Universitäten – Blume: „Länder werden von Bundesregierung knallhart im Stich gelassen“

(21.08.2024) „Rekord bei der Medizin-Ausbildung in Bayern: 2.155 Studienanfänger können im Wintersemester 2024/25 sowie Sommersemester 2025 ins Medizinstudium in Bayern starten – das ist mehr als jemals zuvor. Und: Aktuell studiert bereits fast ein Fünftel aller Medizin-Erstsemester in ganz Deutschland an einer bayerischen Universität. Insgesamt bilden wir so viele Ärztinnen und Ärzte aus wie noch nie. Bereits im Wintersemester 2023/24 hatten wir insgesamt 19.310 Studentinnen und Studenten der Humanmedizin an unseren bayerischen Universitäten.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Grünen-Vorschlag ist gut gemeint, aber an entscheidenden Stellen schlecht gemacht. Unser Gesetz wird für eine angemessene Beteiligung von Kommunen und Bürgern an Windenergie- und PV-Freiflächen sorgen“

(21.08.2024) Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Gesetzesentwurf zur Beteiligung von Bürgern an Windkraftanlagen und Freiflächen-PV-Anlagen vorgestellt. Dazu kommentiert Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger: „Der Vorschlag der Grünen ist gut gemeint, aber an entscheidenden Stellen schlecht gemacht. Bei Windrädern sollen beispielsweise nur die Standortkommunen finanziell beteiligt werden. Das ist zu kurz gedacht, schließlich sind moderne Anlagen inklusive Rotorblätter deutlich über 200 Meter hoch und damit auch aus größerer Entfernung sichtbar.“

Aiwanger: „Wir stehen gut da, aber die Ampel macht uns das Leben schwer!“

(19.08.2024) Bayern liegt im weltweiten Standortvergleich der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) hinter der Schweiz auf dem zweiten Platz. Dazu kommentiert Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die vbw bestätigt die internationale Spitzenposition Bayerns, noch vor Deutschland auf Platz fünf. Ich freue mich sehr, dass der Freistaat gerade bei den vier Kriterien Staat, Infrastruktur, Wissen und Märkte besonders gut abschneidet.“

Aiwanger: „Biomasse-Feindlichkeit der Bundesregierung muss ein Ende haben“

(18.08.2024) Bundesminister Robert Habeck hat eine Reform der Biomasse-Förderung angekündigt. Dazu kommentiert der bayerische Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger: „Biomasse zur Strom- und Wärmeerzeugung ist erneuerbar, regional, grundlastfähig und flexibel einsetzbar. Dieses große Potenzial hat die Ampel aus ideologischen Gründen bisher ganz bewusst ausgebremst.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

Glauber: Bayerische Landesgartenschau 2028 vergeben / Donauwörth wird Ausrichter

(22.08.2024) Donauwörth wird die Bayerische Landesgartenschau 2028 ausrichten. Diese Entscheidung verkündete Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 22. August 2024 in München. Glauber: „Landesgartenschauen sind echte Chancen für Bayerns Städte und Gemeinden. Landesgartenschauen bieten vielfältige Möglichkeiten für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Donauwörth wird ein großartiger Gastgeber für die Landesgartenschau 2028 sein. Das aussagekräftige Konzept und die Ideen der Stadt haben überzeugt.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Tag der Fische: Landwirtschaftsministerin Kaniber lobt das Engagement der bayerischen Fischerinnen und Fischer

(22.08.2024) 100.000 Kilometer Flüsse und Bäche, dazu zahllose große und kleine traumhafte Seen, die laden im gesamten Freistaat auch in der Urlaubszeit zu erholsamen Auszeiten ein. Sie sind wahre Hotspots der Artenvielfalt und Biodiversität. Und nicht zu vergessen: die in bayerischen Gewässern beheimaten Fische erfreuen Urlauber und Einheimische gleichermaßen als schmackhaft zubereitete regionale Fischgerichte, zum Beispiel fangfrische Renken, herzhafte Steckerlfische oder frisch geräucherte Forellen.

Neues Programm der Akademie für Diversifizierung Agrarministerin Kaniber: Bildungskurse 2024/2025 sind ab sofort buchbar

(20.08.2024) Für viele Landwirte kann es sinnvoll sein, durch Diversifizierung, also zusätzliche Betriebszweige, das Einkommen des Betriebs auf eine breite Basis zu stellen. Ab Herbst bietet die bayerische Akademie für Diversifizierung wieder ein breites Bildungsangebot für alle landwirtschaftlichen Betriebe in Bayern an. Informationen zu den neuen Seminaren gibt es ab sofort online unter www.diva.bayern.de und können dort auch gleich gebucht werden.

Tradition trifft Moderne: Bayerische Pferdehaltung und Pferdezucht auf Erfolgskurs

(20.08.2024) Im Freistaat Bayern gibt es zirka 140.000 Pferde. Im bundesweiten Vergleich liegt Bayern damit an dritter Stelle; nur in Nordrhein-Westfalen (Pferdebestand: etwa 200.000) und Niedersachen (Pferdebestand: etwa 150.000) gibt es mehr Pferde. „Es ist sehr erfreulich, dass das Halten und Züchten von Pferden im Freistaat über die Jahre hinweg immer mehr an Bedeutung gewonnen haben.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Familienberatung unkompliziert auf dem Sofa“ / Web-Coachings sind ein Erfolgsmodell – Über 18.000 Eltern haben teilgenommen

(23.08.2024) Familien haben es manchmal schon nicht leicht: Von Erziehung und Partnerschaft über Bildung und Medien bis hin zu Krisen und Trennung – Familien haben viele Fragen und freuen sich über praktische Tipps von Expertinnen und Experten. In den Web-Coachings der familienst@rk-Reihe können sich interessierte Eltern kostenlos zu einer Vielzahl an Themen rund um Familie und Erziehung online beraten lassen. Und das zu familienfreundlichen Uhrzeiten.

Scharf: „Bund kürzt – wir handeln: Sechs Millionen Euro für Arbeitsmarktintegration von Langzeitarbeitslosen!“ / Europäischer Sozialfonds Plus in Bayern: Jetzt innovative Projekte einreichen und Förderung sichern

(22.08.2024) Um Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren, stößt das bayerische Arbeitsministerium innovative Projekte an. Im Fokus der Projekte stehen die Kernelemente Motivation, Qualifikation und sozialpädagogische Begleitung. Ergänzend ist eine berufsbezogene Sprachqualifizierung möglich. Mit einem Praktikum im Betrieb soll das Gelernte vertieft und Kontakt zu Arbeitgebern hergestellt werden. 

Scharf: „Die Vorfälle haben Konsequenzen – alles kommt auf den Prüfstand!“ / Sozialministerin kündigt Verschärfungen für den Maßregelvollzug in Bayern an

(18.08.2024) Nach den beiden Vorfällen in den Maßregelvollzugseinrichtungen in Niederbayern betont Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf, MdL: „Die Vorfälle haben Konsequenzen! Ich kann die Sorgen und die Unsicherheit der Bürgerinnen und Bürger absolut nachvollziehen. Es kommt alles auf den Prüfstand. Vom Maßregelvollzug darf keine Gefahr für die Bevölkerung und die Mitarbeitenden in den forensischen Kliniken ausgehen. Die Sicherheit und der Schutz der Menschen haben oberste Priorität.“

Scharf: „Schutz und Sicherheit der Bevölkerung haben oberste Priorität!“ / Sozialministerin fordert detaillierte Aufarbeitung

(18.08.2024) Vier Männer sind am Samstagabend aus dem Bezirksklinikum Straubing, einer psychiatrischen Einrichtung des Maßregelvollzugs, geflohen. Die Polizei sucht nach den Flüchtigen. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Die Sicherheit und der Schutz der Bevölkerung haben oberste Priorität. Die Aufarbeitung des Vorfalls muss detailliert erfolgen.“

Scharf: „Nimm deine Zukunft in die Hand!“ / Freie Plätze für ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) im Jahr 2025

(18.08.2024) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf weist auf den hohen Stellenwert des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) in Bayern und dessen Vorteile hin: „Jährlich engagieren sich etwa 4.000 junge Menschen im Freistaat Bayern im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres. Sie sammeln wertvolle Erfahrungen, übernehmen Verantwortung und stärken ihre soziale Kompetenz. Gleichzeitig leisten sie einen wichtigen Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach: Masern-Infektionen in Bayern deutlich gestiegen – Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin ruft zur konsequenten Schutzimpfung besonders für Kinder auf

(18.08.2024) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat auf einen deutlichen Anstieg der Masern-Infektionen im Freistaat hingewiesen. Gerlach sagte am 18. August 2024: „In diesem Jahr sind nach Daten des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit bislang 57 Menschen in Bayern an Masern erkrankt (Stand 5. August). Im gleichen Vorjahreszeitraum waren es nur fünf.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Bayern präsentiert sich auf der Gamescom / Staatsminister Mehring: Ampel soll Förderchaos beenden / Der Freistaat Bayern präsentiert sich auf der Leitmesse Gamescom mit gleich zwei Ständen sowie vielen bayerischen Studios / Staatsminister Mehring sieht Games-Szene als Innovationsmotor der digitalen Transformation und kommt persönlich nach Köln / In Bayern gibt es derzeit etwa 350 Games-Unternehmen, die rund 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen / Staatsminister Mehring: „Förderpolitik des Bundes ist ein Totalausfall. Ampel muss ihr Förderchaos beenden.“

(21.08.2024) Von einer Nische zum boomenden Milliardengeschäft: Deutschlandweit erwirtschaften Games-Unternehmen mittlerweile nahezu zehn Milliarden Euro im Jahr. Allein in Bayern gibt es derzeit fast 350 Games-Unternehmen, die rund 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen. Um die neuesten Projekte der Pixel-Pioniere aus dem Freistaat einem Weltpublikum zu präsentieren, ist Bayern bei der Leitmesse Gamescom vom 21.-25. August 2024 in Köln mit gleich zwei Ständen durch die Standortinitiative Games/Bavaria und im bayerischen Look sichtbar.  

Österreich und Bayern forcieren Zusammenarbeit in der Digitalisierung

(20.08.2024) Die Digitalisierung der Verwaltung verspricht mehr Effizienz und Effektivität, schnellere Prozesse sowie höhere Transparenz. Ein moderner Digitalstaat, der seinen Bürgern mit einer innovativen Verwaltung begegnet, gilt als Trumpf gegen Bürokratie und Fachkräftemangel zugleich. Österreich und der Freistaat Bayern werden dabei als Vorreiter angesehen und wollen die Chancen der Zukunftstechnologien optimal nutzen.