Bayerische Staatskanzlei

Eröffnung des Kongresses „AI.BAY 2023 – Bavarian International Conference on AI“

Am 23. Februar 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, den Kongress „AI.BAY 2023 – Bavarian International Conference on AI“ zu Künstlicher Intelligenz im Deutschen Museum in München eröffnet. Der Kongress ist ein neues Forum für die bayerische KI-Community und internationale KI-Experten. Ziel ist es, „AI.BAY“ als größte internationale Leistungsschau für Exzellenz und Fortschritt auf dem Gebiet der KI zu etablieren.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Künstliche Intelligenz bietet völlig neue Chancen für Gesundheit und Krebsforschung, Klimaschutz und moderne Mobilität. KI und Quantencomputing können zum Warp-Antrieb der Zukunft werden. Bayern fördert deshalb Technologie wie kein anderes Bundesland: Mit der Hightech Agenda investieren wir über 3,5 Milliarden Euro und schaffen allein 100 Lehrstühle für KI – mehr als in Italien oder Spanien. Das ist eine Einladung an die Welt, gemeinsam bei uns zu forschen.“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder gestattet zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine Beflaggung mit ukrainischer Nationalflagge

Am 24. Februar 2023 findet auf Einladung des Bundespräsidenten im Schloss Bellevue in Berlin eine zentrale Veranstaltung zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine statt. In Anlehnung an die vom Bund für seinen Bereich getroffene Regelung gestattet Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Zeichen der Solidarität mit dem ukrainischen Volk am Freitag, dem 24. Februar 2023, auch die Nationalflagge der Ukraine an allen staatlichen Dienstgebäuden in Bayern (vollmast) zu hissen.

Fischessen am Aschermittwoch mit Staatsminister Dr. Florian Herrmann

Bayerischer Brauch in der Bundeshauptstadt: Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, empfing Vertreterinnen und Vertreter des Diplomatischen Korps, der Kirchen und Glaubens­gemeinschaften sowie aus Kultur und Medien zum traditionellen Fischessen am Aschermittwoch. Mit dieser Traditionsveranstaltung läutete die weiß-blaue Botschaft die Fastenzeit in der Bundeshauptstadt ein – in diesem Jahr mit einer Fastenrede des ehemaligen Richters des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Peter M. Huber. Er sprach zum Thema „Drei zentrale Herausforderungen für den Bundestag“.

80. Todestag der Geschwister Sophie und Hans Scholl

Am 22. Februar 2023 vor 80 Jahren wurden die Studierenden Sophie und Hans Scholl der Widerstandsbewegung „Weiße Rose“ hingerichtet. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Mit Mut und Kraft leisteten Sophie und Hans Scholl Widerstand gegen die Übermacht des Nationalsozialismus. Die jungen Leute sind bis heute Vorbilder für Courage und Rückgrat gegen Diktatur und Übermacht. Zur Würdigung lese ich Flugblatt Nr. 5. Es enthielt wegweisende Ideen. Die ‚Weiße Rose‘ ist Mahnmal für Rechtsstaat und Freiheit.“

„Auf eine weiß-blaue Tasse“: Dritte Folge mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Dr. Suzanna Randall ab 25. Februar 2023

„Auf eine weiß-blaue Tasse“ ist der offizielle Audio-Podcast der Bayerischen Staatsregierung.  Ministerpräsident Dr. Markus Söder diskutiert mit vielen spannenden Gästen die drängenden Fragen der Zeit.

Die dritte Folge wird am Samstag, den 25. Februar 2023, veröffentlicht. Zu Gast ist Dr. Suzanna Randall.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Ukrainische Flüchtlinge im bayerischen Arbeitsmarkt – Bayerns Integrationsminister Joachim Herrmann zieht erste Zwischenbilanz: Bereits 12.200 ukrainische Flüchtlinge in Bayern in Arbeit – Weitere Mittel für Integration erforderlich

(23.02.2023) Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat am 23. Februar 2023 gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Regionaldirektion von der Bundesagentur für Arbeit, Ralf Holtzwart, eine erste Zwischenbilanz zur Integration ukrainischer Flüchtlinge in den bayerischen Arbeitsmarkt gezogen. „Seit Februar 2022 haben bereits rund 12.200 ukrainische Flüchtlinge bei uns in Bayern Arbeit gefunden – so viele wie in keinem anderen Bundesland“, erklärte Herrmann am 23. Februar 2023 in Nürnberg. 

Mehr Verkehrsunfälle in Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Verkehrsunfallstatistik 2022: Wesentliche Unfallkennzahlen besser als in Vor-Corona-Jahren – Entwicklung der Radverkehrstoten besorgniserregend – Umfangreiche Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit

(20.02.2023) Durch die Aufhebung der Corona-Einschränkungen waren 2022 auf Bayerns Straßen wieder deutlich mehr Verkehrsteilnehmer unterwegs. Damit verbunden waren wie überall in Deutschland leider mehr Verkehrsunfälle und mehr Unfallopfer als 2021. „Gemessen an 2019, dem letzten Jahr vor der Pandemie, hatten wir aber 2022 deutlich weniger Verkehrsunfälle und Unfallopfer“, ordnete Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die am 20. Februar 2023 vorgestellte Bilanz der bayerischen Verkehrsunfallstatistik 2022 ein. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bauminister Bernreiter und Digitalministerin Gerlach: „Bauanträge können ab sofort bequem und einfach online gestellt werden“ / Start des digitalen Bauantrags an Landratsämtern Freyung-Grafenau, München, Unterallgäu und Wunsiedel sowie in den Städten Nürnberg und Passau / Positive Erfahrungen an bisher teilnehmenden Behörden / Analoge Antragstellung weiterhin möglich

(23.02.2023) Mehr Bürgerfreundlichkeit, weniger Bürokratie: An sechs weiteren Unteren Bauaufsichtsbehörden in Bayern können Bauanträge ab 1. März 2023 auch digital eingereicht werden. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter: „Die Digitalisierung ist eine große Chance für unsere Kommunen. Bauanträge können dank des digitalen Verfahrens viel einfacher gestellt werden. Die Planer sparen sich das mehrfache Ausdrucken der Pläne und den Behörden wird die Arbeit erleichtert.“

Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter übergibt Förderbescheid über rund 2,5 Millionen Euro / Ilztalbahn erneuert Gleise und Brücken / Förderung aus bayerischem Corona-Investitionsprogramm / Verkehrsminister Bernreiter sieht positiven Effekt für Tourismusangebot im östlichsten Teil Bayerns

(17.02.2023) Das Bayerische Verkehrsministerium unterstützt die Ilztalbahn beim Erhalt ihres Schienennetzes. Um Gleise und Brücken zu modernisieren und die Strecke fit für die Zukunft zu machen, erhält die Ilztalbahn GmbH eine Förderung in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro aus Mitteln des bayerischen Corona-Investitionsprogramms. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter hat am 17. Februar 2023 in Freyung den Förderbescheid an die Ilztalbahn GmbH übergeben: „Die Ilztalbahn ist ein wichtiger touristischer Stützpfeiler im Bayerischen Wald.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Jugend im Gespräch mit dem Kultusministerium – Piazolo und Scharf: „Ideen der jungen Generation zu Bildung und Schule sind wertvolle Impulse“

(22.02.2023) Ab dem 22. Februar 2023 können sich junge Menschen zwischen 14 und 21 Jahren für die Veranstaltung „Jugend im Gespräch mit dem StMUK“ am 27. März 2023 anmelden. Jugendliche haben die Möglichkeit, sich mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Jugendministerin Ulrike Scharf rund um die Themen Schule und Bildung auszutauschen.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Internationale Konferenz AI.BAY unterstreicht Bayerns Einfluss als KI-Standort von Weltrang / Leistungsschau der KI-Forschung und Schaufenster in die Zukunft – Themen von ChatGPT bis zu vertrauenswürdiger KI – Internationale Experten diskutieren mit Ministerpräsident Söder, Wissenschaftsminister Blume, Digitalministerin Gerlach und Wirtschaftsminister Aiwanger

(23.02.2023) Hochkarätige Stars der weltweiten KI-Szene auf dem Podium, mehr als 500 Teilnehmer vor Ort sowie über 1.500 im Livestream und eine beeindruckende Ausstellung von Forschungsinstituten und Unternehmen: Mit der internationalen KI-Konferenz AI.BAY 2023 in München präsentiert sich der Freistaat als einflussreicher Standort auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz. Visionäre Vorträge, fesselnde Diskussionen und faszinierende Exponate machten die Eröffnung am 23. Februar 2023 zugleich zu einer eindrucksvollen Leistungsschau der aktuellen KI-Forschung und einem Schaufenster in die Zukunft.

„Virtuoses Multitalent“: Daniel Prohaska zum Bayerischen Kammersänger ernannt / Kunstminister Markus Blume: „Daniel Prohaska kann alles, was die darstellende Kunst zu bieten hat“

(22.02.2023) Daniel Prohaska wurde am 21. Februar 2023 im Anschluss an die Aufführung der Operette „Die Fledermaus“ im Staatstheater am Gärtnerplatz in München von Kunstminister Markus Blume zum Bayerischen Kammersänger ernannt. „Virtuoses Multitalent – Daniel Prohaska kann alles, was die darstellende Kunst zu bieten hat: Sein breit gefächertes Repertoire umfasst Hauptrollen in Schauspiel, Operette, Musical und Oper. Mit stimmlicher Vielseitigkeit und herausragenden darstellerischen Fähigkeiten ist er auf den großen Opernbühnen ein gefeierter Gast.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: TODESTAG VON FRIEDRICH LUDWIG VON SCKELL JÄHRT SICH ZUM 200. MAL / Berühmte Werke des bedeutenden Gartenkünstlers sind der Englische Garten München, Park Schönbusch bei Aschaffenburg und der Schlosspark Nymphenburg

(23.02.2023) „Vor 200 Jahren, am 24. Februar 1823, ist einer der bedeutendsten Gartenkünstler aus dem 18. und 19. Jahrhundert gestorben: Friedrich Ludwig von Sckell – der Designer des Englischen Gartens in München“, betont Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des 200. Todestages des Bayerischen Hofgartenintendanten. „Von Sckell gestaltete weltberühmte Gärten wie den Nymphenburger Schlosspark, den Landschaftsgarten Schönbusch bei Aschaffenburg und den Englischen Garten in München.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Bereits 2025 bis 2027 kann Bayern an Wasserstoffpipeline angeschlossen sein – jetzt alle Kräfte bündeln!“

(24.02.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Pläne der Ferngas Netzgesellschaft mbH begrüßt, Bayern schnellstmöglich vom Norden aus an das deutsche Wasserstoffnetz anzuschließen. Die Ferngas hatte zuvor ihr Konzept im Bayerischen Wirtschaftsministerium vorgestellt. Danach soll die Trasse über Thüringen und Sachsen nach Nordostbayern verlaufen und idealerweise bereits 2025 bis 2027 fertiggestellt sein.

Aiwanger: „Mit dem Biogas-Kraftwerk nimmt der erfolgreiche Flughafen Memmingen Kurs in Richtung nachhaltiger Energiezukunft“

(22.02.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat das Ziel des Flughafens Memmingen begrüßt, bis 2030 klimaneutral zu werden. Der Staatsminister sagte bei der Inbetriebnahme eines Biogas-BlockheizkraftwerkS (BHKW) am Allgäu-Airport: „Der erfolgreiche Flughafen Memmingen nimmt Kurs in Richtung nachhaltiger Energiezukunft. Das neue Rohbiogas-BHKW mit lokal produziertem Biogas bringt Energieerzeugung und -verbrauch auf dem heimischen Energiemarkt zusammen.“

Aiwanger: „Keine Bevorzugung von ausländischen Zuckerrohrabfällen gegenüber heimischen Zuckerrübenschnitzel“

(22.02.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert eine Gleichbehandlung für die heimische Zuckerindustrie. „Unserer Zuckerindustrie drohen Wettbewerbsnachteile. Die geplante europäische Richtlinie RED III (Renewable Energy Directive), Annex IX, sieht Regelungen für die Nutzung von Zuckerrübenschnitzel vor, die unsere heimische Industrie höher belasten würde als die Zuckerindustrie in Übersee. Das darf man so nicht laufen lassen. Hier muss dringend bei der Novellierung der RED III nachgebessert werden“, fordert der Staatsminister und verweist auf entsprechende Planungen der EU.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Essen außer Haus – regional und ökologisch – Erfolgreiches Beratungsangebot wird ausgeweitet

(22.02.2023) Immer mehr Menschen essen außer Haus – ob in Kita und Schule, Betriebskantinen, Unimensen und Senioreneinrichtungen. Hierbei wünschen sich die Gäste immer mehr regionale und ökologische Lebensmittel. Dieses Potenzial will die Staatsregierung nutzen, um den Absatz von Bioprodukten zu stärken. Das hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bekräftigt. „Wir wollen mehr Bio in Bayern. Aber die ökologische Landwirtschaft kann nur ausgebaut werden, wenn auch die Nachfrage entsprechend steigt.“

Agrarumweltprogramme: Antragsfrist verlängert KULAP und VNP können nun noch bis Ende Februar beantragt werden

(21.02.2023) Anfang des Jahres ist die Antragstellung für das neue Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) und das Vertragsnaturschutzprogramm (VNP) in der Förderperiode 2023 bis 2027 gestartet. Wie das Landwirtschaftsministerium in München mitteilt, ist es wie auch in der Vergangenheit Ziel, dass möglichst viele Landwirte an den beiden Agrarumweltprogrammen teilnehmen. Um den Betriebsleitern noch etwas mehr Zeit für die Antragstellung einzuräumen, hat das Ministerium nun die Antragsfrist bis Ende des Monats verlängert. 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Bayern ist ein starker Sozialstaat und Familienland!“ / Bayerns Sozial- und Familienministerin Ulrike Scharf ein Jahr im Amt

(22.02.2023) Bayerns Sozial- und Familienministerin Ulrike Scharf zieht nach einem Jahr im Amt eine positive Bilanz: „Die Verantwortung für das Ministerium des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Bayern zu tragen, ist mein Auftrag, dem ich jeden Tag verantwortungsvoll, mit großer Dankbarkeit, Demut und viel Freude nachgehe. Hier schlägt das Herz des bayerischen Sozialstaats, hier ist Bayern gemeinsam stark! Krisen, Herausforderungen und Probleme gehen wir kraftvoll und aktiv an und arbeiten an den besten Lösungen für die Menschen im Freistaat.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek verstärkt Informationen für Menschen mit Pollenallergien – Bayerns Gesundheitsminister: Im Februar startet das LGL neue Erhebungen für die APOLLO-Studie

(19.02.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek verstärkt die Informationen für Menschen mit Pollenallergien. Holetschek betonte am 19. Februar 2023 in München: „Nach Schätzungen sind in Bayern derzeit rund 3,5 Millionen Menschen im Alter von 18 bis 79 Jahren von Allergien betroffen, davon leiden rund 1,4 Millionen an Heuschnupfen. Deshalb bauen wir unser bayerisches Polleninformationsnetzwerk ePIN aus: Aktuell liefert es qualitativ hochwertige Echtzeitdaten zum Pollenflug, künftig soll es auch wesentlich genauere Pollenflugvorhersagen bieten.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Künstliche Intelligenz alarmiert vor Unwetter und Hochwasser / Digitalministerin Gerlach: „Vor Katastrophen wie im Ahrtal in Bayern besser warnen“

(23.02.2023) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat im niederbayerischen Ergoldsbach ein völlig neuartiges Frühwarnsystem für Unwetter und Hochwasser vorgestellt. Hierbei analysiert eine Künstliche Intelligenz (KI) speziell für das Projekt erhobene, lokale Wetterdaten und alarmiert bei Überschreitung kritischer Messwerte automatisch Bevölkerung und Einsatzkräfte. Das Digitalministerium fördert die Entwicklung mit 450.000 Euro.