Sofern Sie uns Ihre Einwilligung erteilen, verwenden wir Cookies zur Nutzung unseres Webanalyse-Tools Matomo Analytics. Durch einen Klick auf den Button „Zustimmen“ erteilen Sie uns Ihre Einwilligung dahingehend, dass wir zu Analysezwecken Cookies (kleine Textdateien mit einer Gültigkeitsdauer von maximal zwei Jahren) setzen und die sich ergebenden Daten verarbeiten dürfen. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in unserer Datenschutzerklärung widerrufen. Hier finden Sie auch weitere Informationen.
Wir beantworten Ihre Anliegen gerne – telefonisch unter
089 12 22 20*
oder per E-Mail an
direkt@bayern.de
oder über das Kontaktformular
Montag bis Donnerstag von 08:00 bis 18:00 Uhr und Freitag von 08:00 bis 16:00 Uhr.
1. Bayern steht an der Seite der Ukraine / Verdopplung des bayerischen Hilfspakets auf 10 Mio. Euro / Stärkung des bayerischen Büros in Kiew / 2. Bayern geht in Vorleistung für Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung / Bund verzögert Entscheidung und Mittelbereitstellung / 3. Energiekosten: Freistaat macht Weg für Härtefallhilfen für Wohnungsunternehmen frei / Umsetzung durch LfA Förderbank Bayern
Der Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, Dr. Florian Herrmann, MdL, würdigte am 23. März 2023 mit zahlreichen Ehrengästen vor Schloss Nymphenburg den scheidenden Kommandeur Einsatz und Stellvertreter des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Johann Langenegger. Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, verabschiedete Generalleutnant Langenegger in den Ruhestand und führte dessen Nachfolger Generalmajor Harald Gante in die für das deutsche Heer zentralen Aufgaben ein. Gante war zuvor u.a. Kommandeur der „bayerischen“ 10. Panzerdivision mit Sitz in Veitshöchheim und Chef des Stabes im Kommando Heer.
Am 21. März 2023 hat Bayerns Europaministerin Melanie Huml, MdL, die Europa-Urkunde an den Evangelischen Kindergarten Johannis in Sonthofen verliehen, der sich durch die Verbreitung des europäischen Gedankens schon im Vorschulalter besonders verdient macht. Europaministerin Melanie Huml, MdL: „Ich freue mich ganz besonders, mit dem Evangelischen Kindergarten Johannis in Sonthofen heute die erste Kita in ganz Bayern mit der Europa-Urkunde auszeichnen zu dürfen. Seit Jahren werden mit der Europa-Urkunde Schulen ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise um die Verbreitung des Europagedankens verdient gemacht haben. Aber schon im Vorschulalter leisten viele Kinderbetreuungseinrichtungen einen wichtigen Beitrag, den Kindern Europa verständlich zu machen und sie für Europa zu begeistern.“
Am 22. März 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, die Ausstellung „Auftakt des Terrors – Frühe Konzentrationslager im Nationalsozialismus“ anlässlich 90 Jahre Konzentrationslager Dachau eröffnet. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Zur Erinnerung an die unermesslichen Schreckenstaten des Nationalsozialismus: Eröffnung der Ausstellung ‚Auftakt des Terrors‘ in der Gedenkstätte KZ Dachau. Vor 90 Jahren ging hier jede Form von Menschlichkeit verloren und der Schrecken breitete sich wie ein grausamer Prototyp aus. Wir schulden Erinnerung an die Vergangenheit und klares Handeln in der Zukunft mit einer lebendigen Erinnerungskultur. Es gilt: Nie wieder. Antisemitismus hat in unserem Land keinen Platz. Die Geschichte darf sich nie wiederholen. Dafür geben wir ein Schutzversprechen.“
(20.03.2023) „Ihr gemeinsames Engagement ist ein Paradebeispiel für die gegenseitige Hilfe in Notsituationen und das Miteinander in unserer Gesellschaft.“ Mit diesen Worten würdigte Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann die am 20. März 2023 offiziell besiegelte Kooperation „Gemeinsam stark für Bayern“ von MAN Truck & Bus und dem Malteser Hilfsdienst.
(23.03.2023) Gute Nachrichten für den Radverkehr und die Kommunen in Bayern: Seit 1. März fördert der Freistaat Bayern auch den Bau und Ausbau von selbständigen, also unabhängig von Straßen verlaufenden Geh- und Radwegen, ohne dass besondere Härten finanzieller oder baulicher Art vorliegen müssen. Auch öffentliche Feld- und Waldwege mit Bedeutung für den Radverkehr sollen künftig in den Genuss einer Förderung kommen können.
(20.03.2023) Mehr Energieeffizienz für kommunale Gebäude und Infrastruktur – das ist das Ziel des neuen EFRE-Programms. Letzten Sommer hatte Bayerns Bauminister Christian Bernreiter einen Projektaufruf für Städte, Märkte und Gemeinden gestartet. Jetzt hat er das Ergebnis des Auswahlverfahrens bekanntgegeben.
(24.03.2023) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat 13 Persönlichkeiten die Justizmedaille verliehen. Sie ist eine Auszeichnung für Menschen, die sich in Bayern große Verdienste um die Justiz erworben haben. Eisenreich in seiner Laudatio an die Geehrten: „Sie alle haben sich – auf ganz unterschiedlichen Gebieten – aber immer weit über das gewöhnliche Maß hinaus für die Justiz, den Rechtsstaat und die Gesellschaft engagiert. Dafür möchte ich Ihnen im Namen der Justiz herzlich danken.“
(24.03.2023) 24 Portraits von ausgewählten Opfern der NS-Unrechtsjustiz wurden am 23. März 2023 in Kooperation mit dem Verein Jews Engaged With Society („J.E.W.S.“) für eine Stunde auf die Außenfassade des Münchner Justizpalasts projiziert. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich sagte vor Ort: „80 Jahre nach der Ermordung der mutigen Widerstandskämpfer der Weißen Rose wollen wir ihnen ein Lichtdenkmal setzen.“
(22.03.2023) Massenverfahren wie Diesel- oder Fluggastklagen belasten zunehmend die Gerichte. Bayern und Niedersachsen wollen mit einem gemeinsam gestarteten Forschungsprojekt der Universität Regensburg für Entlastung sorgen. Jetzt erproben Landgerichte in Bayern und Niedersachen die digitale Aufbereitung des Parteivortrags.
(23.03.2023) Eins haben die 30 jungen Menschen, die am 23. März 2023 in der Allerheiligen Hofkirche ausgezeichnet wurden, gemeinsam: Sie sind begabt und engagiert und haben das Bewerbungsverfahren des Stipendienprogramms „Talent im Land – Bayern (TiL)“ erfolgreich durchlaufen. Dafür haben sie am 23. März 2023 von Kultusminister Michael Piazolo die Urkunde zur Aufnahme in das Förderprogramm überreicht bekommen.
(23.03.2023) „Seiner Leidenschaft nachgehen, Gemeinschaft erleben, sich mit anderen im fairen Wettbewerb messen, austauschen und Freude haben: die Schulsport-Wettbewerbe gehören in ihrer Vielfalt und Breite zum Schönsten, was der Schulsport zu bieten hat!“
(23.03.2023) „Wertebildung auf Augenhöhe“, dieses Motto gibt Kultusstaatssekretärin Anna Stolz den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit auf den Weg, die zum Thementag „Wertebildung im Lehramtsstudium“ am 23. März 2023 nach Nürnberg gekommen sind. Staatssekretärin Stolz betont in ihrer Videobotschaft die Bedeutung der Wertebildung an bayerischen Schulen: „Wertebildung ist Herzensbildung und durch nichts zu ersetzen.“
(21.03.2023) Im Zuge der zweiten Landesschülerkonferenz 2022/2023 tauschte sich der bayerische Kultusminister Michael Piazolo in München mit den Bezirksschülersprechern und dem Landesschülerrat über aktuelle bildungspolitische Themen aus. Piazolo verdeutlichte dabei den Stellenwert des Treffens nachdrücklich: „Als Kultusminister ist mir der regelmäßige Austausch mit den Schülervertretern ein zentrales Anliegen.“
(24.03.2023) Wissenschaftsminister Markus Blume hat am 24. März 2023 zusammen mit Verantwortlichen der Universität Bayreuth den Grundstein für das neue Forschungszentrum „Gesellschaft, Technik und Ökologie in Afrika – Herausforderungen im 21. Jahrhundert“ gelegt. Wissenschaftsminister Blume betonte vor Ort: „Wir rücken Afrika in den Fokus.“
(23.03.2023) Bayernweit erhalten 70 Kunst- und Kulturprojekte eine Förderung aus Mitteln des Kulturfonds in Höhe von maximal 25.000 Euro. Das gab Kunstminister Markus Blume am 23. März 2023 in München bekannt: „Wir bringen Kultur zu den Menschen: Mit dem Kulturfonds fördern wir das kreative Potenzial in allen Landesteilen.“
(17.03.2023) In diesem Jahr wird der Schriftsteller Nico Bleutge mit dem Jean-Paul-Preis für sein Lebenswerk ausgezeichnet. Das gab Kunstminister Markus Blume am 17. März 2023 in München bekannt. Er folgte mit dieser Entscheidung dem Vorschlag der Jury.
(20.03.2023) „Heimat hat für die Menschen in Bayern einen enormen Stellenwert – das hat der ‚Zukunftsdialog Heimat.Bayern‘ erneut gezeigt. Wir gestalten unsere Heimat Bayern gemeinsam mit und für alle Menschen, die in unserem schönen Freistaat leben! Mit unserer neuen ‚Best-Practice-Datenbank‘ wollen wir eine noch bessere Vernetzung von bereits bestehenden Ideen erreichen!“, kündigt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zur Freischaltung der neuen Datenbank an.
(20.03.2023) „Der Gesetzentwurf des Bundes zur Umsetzung der neuen Mindeststeuer umfasst 89 Paragraphen – eine enorme Wucht an hochkomplexen Normen und zusätzlicher Bürokratie! Dieses neue Bundessteuergesetz stellt nicht nur die Unternehmen, sondern auch die Finanzverwaltung vor massive Herausforderungen.“
(22.03.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat eine Liste mit Stolpersteinen für die Energiewende präsentiert. Mit der Auflistung richtet sich der Staatsminister an die Bundesregierung mit der Aufforderung, diese Bagatellhindernisse zu beseitigen.
(20.03.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat sich für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung beim Ausbau Erneuerbarer Energien ausgesprochen. Bei einer Bürgerenergie-Tagung in Burgsalach (Mittelfranken) erklärte Aiwanger: „Wir brauchen eine bundeseinheitliche und verpflichtende Regelung zur Bürgerbeteiligung an Erneuerbaren Energie-Projekten.“
(20.03.2023) Das Bayerische Wirtschaftsministerium fördert Energieeinsparungen im Tourismus mit ca. 15 Millionen Euro. Jetzt wurden 16 Projekte ausgewählt, die für die Unterstützung infrage kommen. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Aus ganz Bayern haben Kommunen sinnvolle und innovative Projekte eingereicht.“
(22.03.2023) Mit verschiedenen Großprojekten stärkt der Freistaat die Sicherheit der öffentlichen Wasserversorgung. Angesichts der deutlich zu warmen und zu trockenen zurückliegenden Jahre haben die Projekte eine herausgehobene Bedeutung für die Menschen und die Natur in Bayern. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 22. März 2023, dem Weltwassertag der Vereinten Nationen.
(23.03.2023) Mit einem Festakt hat Forstministerin Michaela Kaniber am 23. März 2023 das neue Walderlebniszentrum im ehemaligen forstlichen Versuchsgarten Grafrath eröffnet. In ihrer Ansprache betonte die Ministerin die herausragende Bedeutung der Waldpädagogik für Bayern: „In unserer schnelllebigen Zeit geht das Verständnis für natürliche Zusammenhänge und Prozesse oft verloren. Deshalb wollen wir die Menschen für den Wald gewinnen, sie begeistern.“
(20.03.2023) Um den Ökolandbau in Bayern weiter voranzubringen hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber das Landesprogramm zur Förderung des regionalen Öko-Landbaus kräftig ausgebaut: Künftig wird es neun weitere staatlich anerkannte Öko-Modellregionen in Bayern geben.
(24.03.2023) Zum Thema „Was ist eigentlich los? Dicke Luft im Familienalltag – da hilft nur reden“ findet am Donnerstag, den 30. März 2023, um 20:30 Uhr auf Familienland Bayern ein neues Web-Coaching aus der familienst@rk-Reihe statt. Familienministerin Ulrike Scharf betont: „Familie ist das starke Band, das uns immer verbindet!“
(18.03.2023) Bei der Freisprechfeier der Innung MünchenMetall und der Feinwerkmechaniker-Innung München-Oberbayern beglückwünschte Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf die frisch gebackenen Gesellinnen und Gesellen: „Eure Entscheidung für eine duale Ausbildung im Metallbau oder der Feinwerkmechanik war goldrichtig.“
(17.03.2023) Familienministerin Ulrike Scharf betonte am 16. März 2023 beim Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Gesundheitswesen und der Jugendhilfe: „Kinderschutz hat für mich oberste Priorität! Als Mutter kann ich aus tiefstem Herzen sagen: Kinder sind das Wertvollste, das wir haben. Sie brauchen unseren größtmöglichen Schutz!“
(23.03.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek und die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, haben mit Expertinnen und Experten über bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege beraten. Holetschek sagte anlässlich eines Runden Tisches zu diesem Thema am 23. März 2023 in Nürnberg: „Ein zentrales Ziel ist, die steigende Tendenz zur Leiharbeit in der Pflege einzudämmen.“
(21.03.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat zum dritten Jahrestag der ersten Corona-Ausgangsbeschränkungen zu mehr Sachlichkeit beim Rückblick auf den Kampf gegen die Pandemie aufgerufen. Holetschek betonte am 21. März 2023 in München: „Zwar ist es wichtig, mögliche Fehler zu erkennen und daraus Konsequenzen für künftige Krisen zu ziehen. Aber manche Debattenbeiträge zu früheren Corona-Maßnahmen oder möglichen Impffolgen ignorieren die damals dramatische Lage.“
(19.03.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek und die bayerische Taskforce Arzneimittelversorgung fordern von der Bundesregierung mehr Einsatz gegen Lieferprobleme bei Arzneimitteln. Holetschek betonte am 19. März 2023 in München anlässlich einer gemeinsamen Erklärung der Taskforce: „Ich habe die Taskforce Arzneimittelversorgung Ende 2022 einberufen, um Maßnahmen für eine stabile und verlässliche Arzneimittelversorgung zu entwickeln.“
(18.03.2023) Die Kernpositionen des bayerischen Beratergremiums zur geplanten Krankenhausreform der Bundesregierung stehen fest. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 18. März 2023 in München hingewiesen. Der Minister sagte: „Der Freistaat setzt bei der geplanten Krankenhausreform der Bundesregierung auf die wertvolle Expertise der Praktikerinnen und Praktiker vor Ort, um bei den Bund-Länder-Beratungen zur Reform realitätsnahe und sinnvolle Verbesserungen einbringen zu können.“
(22.03.2023) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat im Bayerischen Landtag mit ihrer Regierungserklärung die Digitalstrategie der Zukunft für Bayern vorgestellt. Das unter Federführung ihres Hauses gemeinsam mit allen Ressorts des Freistaats und zahlreichen Experten erarbeitete Vorhaben mit dem Titel „Digitalplan Bayern: Zukunftsstrategie für unsere Heimat“ sieht dabei über 200 konkrete Digitalisierungsmaßnahmen vor.
(21.03.2023) Von der optimalen Bettenbelegung im Krankenhaus Aschaffenburg bis zur bestmöglichen Energieplanung im oberbayerischen Markt Isen – das Bayerische Staatsministerium für Digitales unterstützt bayerische Gemeinden, Städte und Landkreise mit digitalen Modellen („Digitale Zwillinge“) bei ihrer Planung. Digitalministerin Judith Gerlach startete jetzt in München das Projekt „TwinBy – Digitale Zwillinge für Bayern“ und stellt dafür insgesamt bis zu eine Million Euro bereit.
Sie möchten den Newsletter nicht mehr erhalten? Auf der Seite Newsletter melden Sie sich ab.
Erfahren Sie mehr zum Datenschutz auf dem Landesportal unter www.bayern.de.