Bayerische Staatskanzlei

„Mission Possible“

Am 20. November 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine symbolische Nutzlast für die erste Demonstratormission der Raumkapsel „Mission Possible“ der The Exploration Company GmbH in Planegg übergeben. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Aufbruch in neue Welten: Eine Bavaria-One-Tasse wird beim 2. Demo-Flug ‚Mission Possible‘ des Startups The Exploration Company aus Planegg mitfliegen. Die wiederverwendbare Raumkapsel Nyx kann bis zu 5,5 t Fracht transportieren. Sie soll mit nachhaltigem Treibstoff fliegen und wiederverwendbar sein. Wir fördern erfolgreich Forschung und Lehre, damit unsere Raumfahrtunternehmen hoch qualifizierten Nachwuchs finden, und wollen das Space Valley von Deutschland und Europa werden. Dafür investieren wir allein in unsere bayerische Raumfahrtstrategie 700 Millionen Euro.“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder gratuliert Ministerpräsident a. D. Dr. Günther Beckstein zum 80. Geburtstag: „Franke durch und durch und ein politischer Mensch im allerbesten Sinne“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder gratuliert Ministerpräsident a. D. Dr. Günther Beckstein zum 80. Geburtstag am 23. November 2023. Ministerpräsident Dr. Söder: „Günther Beckstein hat sich als Ministerpräsident und langjähriger Innenminister um seine Heimat Bayern verdient gemacht. Fast 40 Jahre lang prägte er als Mitglied des Landtags die bayerische Politik. Insbesondere während seiner Zeit als Bayerischer Innenminister hat er sich als ‚Mister Sicherheit‘ über die Grenzen des Freistaats hinaus einen Namen gemacht.“

5 Jahre Landesamt für Asyl und Rückführungen

Am 23. November 2023 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann im Rahmen einer Pressekonferenz im Bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR) über aktuelle Migrationsthemen informiert. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Fünf Jahre Landesamt für Asyl und Rückführungen: In Bayern gilt das Prinzip von Humanität und Ordnung, unsere Behörden leisten vorbildliche Arbeit dank der guten Arbeit von Innenminister Joachim Herrmann. Aber auch unsere Kommunen sind an der Belastungsgrenze. Wir brauchen deshalb dringend eine Wende in der Migrationspolitik in Deutschland und Europa. Nur so werden wir den sozialen und den demokratischen Frieden wahren. Der Schutz der Außengrenzen muss wieder im Mittelpunkt stehen. Für Rückführungen muss der Bund die Voraussetzungen weiter verbessern und mehr Abkommen mit Herkunftsstaaten schließen. Und finanzielle Anreize müssen verringert werden. Dafür muss der Bund Bürgergeld und Asyl entkoppeln. Wer sein Leben lang einbezahlt hat, muss besser stehen als jemand, der noch nie in unser System einzahlen konnte.“

Testfahrt der Magnetschwebebahn TSB der Firma Max Bögl

Am 23. November 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an einer Testfahrt der neu entwickelten und hoch innovativen Magnetschwebebahn TSB der Firma Max Bögl in Sengenthal in der Oberpfalz teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Mit einer Spitzengeschwindigkeit von bis zu 150 km/h ist diese insbesondere für Strecken im ÖPNV konzipiert. Gemeinsam mit Finanzminister Albert Füracker waren wir beim größten Bauunternehmen Bayerns. Danke für die eindrucksvolle Fahrt! Schnell, leise und ökologisch – das ist ein Blick in die Zukunft.“

Gespräch mit Ungarns Generalkonsul Gábor Tordai-Lejkó

Am 21. November 2023 hat Europaminister Eric Beißwenger den Doyen des Konsularischen Korps im Freistaat Bayern und Generalkonsul von Ungarn, Gábor Tordai-Lejkó, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Europaminister Eric Beißwenger: „Als dienstältester Berufsdiplomat ist er Sprecher des diplomatischen Korps in Bayern. München ist der größte konsularische Standort in Deutschland. Bayern ist stolz auf die Größe und Vielfalt seines Konsularkorps mit 116 konsularischen Vertretungen. Wir pflegen einen guten Kontakt zu den konsularischen Vertretern in Bayern. Der regelmäßige persönliche Austausch ist uns sehr wichtig. Das Konsularische Korps ist das Bindeglied Bayerns in die Welt und vergrößert unsere Reichweite als bedeutender internationaler Standort. Herzlichen Dank für die hervorragende Zusammenarbeit!“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 21. November 2023 / Weichen für Stundentakt für Regionalexpress RE 1 zwischen Nürnberg und Ingolstadt werden gestellt

Bayern macht das Nahverkehrsangebot für Fahrgäste auf der Schiene noch attraktiver. Gemäß Koalitionsvertrag sollen die wenigen noch bestehenden Lücken im Stundentakt geschlossen werden. Bei der besonders wichtigen Verbindung der bayerischen Regionalexpresslinie RE 1 zwischen München und Nürnberg hat der Freistaat nun auch für den nördlichen Abschnitt die Weichen für einen durchgängigen Stundentakt gestellt. 

Bayerns Medienminister Dr. Florian Herrmann kritisiert Filmförderung des Bundes / Kürzungen sind fatales Signal

Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Die vorgesehene Kürzung der drei Instrumente zur Anreizförderung für Film- und Serienproduktionen (DFFF I und II und GMPF) im Bundeshaushalt ist ein fatales Signal an unsere heimische Filmproduktionswirtschaft und ihre gesamte Wertschöpfungskette. Um im Wettbewerb, auch international, bestehen zu können, müssen wir der Filmbranche dringend planbare und verlässliche Instrumente an die Hand geben, damit bei uns weiter vielfältige Filme und Serien auf Topniveau produziert werden können.“

Andienung Schirmherrschaft für 150. Jubiläum Freiwillige Feuerwehr Möhren

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 21. November 2023 eine Abordnung der Freiwilligen Feuerwehr Möhren in der Bayerischen Staatskanzlei empfangen. Der Vorstand der FFW Möhren hat Herrn Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Schirmherrschaft für die Feier zum 150. Jubiläum der FFW Möhren angedient. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Unsere Feuerwehren sind ganz wichtig für Bayern! Darum war es mir eine Freude, heute die Schirmherrschaft für die Jubiläumsfeier ‚150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Möhren‘ zu übernehmen. Bayern lebt vom Ehrenamt. Unsere Freiwilligen Feuerwehren stehen für Kameradschaft, Hilfsbereitschaft und gesellschaftliches Engagement. Ob bei Unfällen, Bränden oder sonstigen Notsituationen – unsere Feuerwehr hilft und das rund um die Uhr. Diesen Einsatz stärken wir gerne: Wir haben die Förderung massiv erhöht und bauen bürokratische Regelungen im Bereich des Ehrenamts ab. Alles Gute bei der Vorbereitung der Jubiläumsfeier!“

Gedenkstunde auf dem Neuen Israelitischen Friedhof in München

Staatsminister Dr. Florian Herrmann hat am 19. November 2023 im Rahmen des Volkstrauertags bei einer Gedenkstunde auf dem Neuen Israelitischen Friedhof in München teilgenommen und einen Kranz niedergelegt. Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Posthume Ehre und Anerkennung für vergessene Opfer. Über 100.000 jüdische Soldaten kämpften im Ersten Weltkrieg in der deutschen Armee, mindestens 12.000 verloren dabei ihr Leben. Das Gedenken an ihr Schicksal ist angesichts einer neuen Welle des Antisemitismus wichtiger denn je. Die Verantwortung für das „Nie wieder“ tragen wir bis heute, es ist Mahnung und Auftrag für uns alle. Das Existenzrecht Israels ist bayerische Staatsraison. In Bayern gilt Null Toleranz gegen Rassismus, Antisemitismus und Extremismus. Wir wollen ein friedliches und würdiges Miteinander. Wer dies in Frage stellt, wird bei uns keine Heimat finden.“

Volkstrauertag: Landesfeier des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Am 19. November 2023 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann anlässlich des Volkstrauertages an der Landesfeier des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. im Herkulessaal der Münchner Residenz teilgenommen. Im Anschluss nahm Staatsminister Dr. Florian Herrmann an der Kranzniederlegung im unteren Hofgarten der Münchner Residenz teil. Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Wir gedenken der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft und spüren mehr denn je die Verantwortung, die Erinnerung an unsere Geschichte lebendig zu halten. Es ist ein Tag der Trauer, der auch heute eindringlich zum Frieden mahnt, weil er nie selbstverständlich ist. Unser besonderes Mitgefühl gilt den Opfern des Angriffskrieges in der Ukraine und des brutalen Terrors gegen Israel. Der Zusammenhalt in der internationalen Staatengemeinschaft für Frieden und Freiheit, besonders auch die transatlantische Partnerschaft, ist ohne Alternative. Vielen Dank an den Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge, der seit 1919 mit seinem Engagement für den Erhalt der Kriegsgräber und der wichtigen Erinnerungsarbeit einen unersetzlichen Beitrag für unsere Gesellschaft leistet.“

15. Marienbader Gespräche

Am 23. November 2023 hat Europaminister Eric Beißwenger an den Marienbader Gesprächen der Handwerkskammer Niederbayern/Ober­pfalz teilgenommen. Europaminister Eric Beißwenger: „Gipfeltreffen und Ideenschmiede der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit: die 15. Marienbader Gespräche im idyllischen tschechischen Kurort Marienbad. Hier tauschen sich die bayerische, tschechische und österreichische Wirtschaft über aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen aus. Heuer geht es vor allem um kreative Ideen zur grenzüberschreitenden Gewinnung von Auszubildenden und Fachkräften. Die Konferenz ist eine großartige Werbung und ein hervorragendes Beispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit im gemeinsamen Wirtschaftsraum. In Bayern sind wir sehr froh, mit Tschechien einen starken Freund und Partner in Europa an unserer Seite zu haben. Herzlichen Dank an den Initiator und Organisator, an die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz!“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann fordern dringend Wende in der Migrationspolitik in Deutschland und Europa – Zahl der Rückführungen weiter erhöhen – Maßnahmen des Bundes reichen nicht aus

(23.11.2023) Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann haben von der Bundesregierung weitere Maßnahmen gefordert, um die Zahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland deutlich zu reduzieren. Bis Ende September seien in Bayern rund 40.000 Asylanträge vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erfasst worden. „Das ist im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von 97 Prozent“, so Herrmann.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

An- und Abmeldung von Fahrzeugen seit 1. September bequem von zu Hause aus möglich / Schon mehr als 20.000 digitale Anträge eingereicht / Nahezu alle Zulassungsbehörden in Bayern dabei / Vorteile für Bürger, Unternehmen und Kommunen

(22.11.2023) Seit 1. September steht im Freistaat ein weiterer digitaler Service zur Verfügung – das i-Kfz. Damit können Fahrzeuge ganz einfach und bequem online zugelassen, abgemeldet oder umgeschrieben werden. Nach zwei Monaten haben schon mehr als 20.000 Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen von diesem Angebot Gebrauch gemacht.

Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „370.000 Tonnen Salz für sichere Straßen im Winter“ / 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ganz Bayern im Einsatz / Keine Lieferprobleme durch Salz aus deutschen Lagerstätten / Projekt mit „Gurkenwasser“ wird fortgeführt

(19.11.2023) Der meteorologische Beginn des Winters steht kurz bevor – und der Winterdienst der Bayerischen Staatsbauverwaltung ist darauf bestens vorbereitet. „Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer hat für uns oberste Priorität“, so Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter. „Deshalb sind wir auch in dieser Saison mit insgesamt 880 Fahrzeugen und 2.000 eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in ganz Bayern im Einsatz und haben 370.000 Tonnen Salz eingelagert.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Innenminister Herrmann und Justizminister Eisenreich zur bundesweiten Durchsuchungsaktion gegen Reichsbürger: Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung / Rädelsführer aus Bayern / Konsequente Aufhellung des Reichsbürgerumfelds

(23.11.2023) Unter Federführung des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord und der Generalstaatsanwaltschaft München hat am 23. November 2023 eine bundesweite Durchsuchungsaktion gegen Reichsbürger stattgefunden. Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bayerns Justizminister Georg Eisenreich wird wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. 

Schulfreier Buß- und Bettag in Bayern / Justizminister Eisenreich lud Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zum Erlebnistag ein / Spannende Stunden mit Kasperl und Checker Tobi / Eisenreich: „Der Kindertag im Justizpalast ist eine besonders schöne Tradition.“

(22.11.2023) Der Buß- und Bettag ist in Bayern kein gesetzlicher Feiertag mehr. Schülerinnen und Schüler haben am 22. November 2023 trotzdem frei. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich, selbst Vater von drei Kindern, lud die Kinder der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am 22. November 2023 in den Justizpalast ein. Eisenreich: „Ein Wochentag ohne Schule stellt viele Eltern vor organisatorische Herausforderungen. Deshalb freue ich mich, dass wir wieder einen Erlebnistag für Kinder ab drei Jahren anbieten können. Der Kindertag im Justizpalast ist eine besonders schöne Tradition.“

Aktionstag gegen Antisemitismus/ Ermittler durchsuchen bayernweit 17 Wohnungen / Justizminister Eisenreich und Innenminister Herrmann: Deutliches Signal gegen Antisemitismus

(21.11.2023) Polizei und Justiz in Bayern greifen gegen Judenhass durch: Beim Aktionstag gegen Antisemitismus durchsuchten Ermittlerteams am 21. November 2023 bayernweit 17 Wohnungen. Sie ermitteln gegen 17 Beschuldigte im Alter zwischen 18 und 62 Jahren, darunter neun aus Stadt und Landkreis München. 15 Männer und zwei Frauen stehen im Verdacht, in strafbarer Weise Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden verbreitet, verfassungswidrige Symbole verwendet oder Straftaten gebilligt zu haben. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Neue Medien bereichern das Schulleben – Auszeichnung der besten Multimedia-Projekte im Rahmen des crossmedia-Wettbewerbs 2023

(24.11.2023) Neue Medien bereichern Unterricht und Schulleben, vor allem dann, wenn die Schülerinnen und Schülern im Umgang mit ihnen selbst kreativ werden. Auch in diesem Jahr werden beim crossmedia-Wettbewerb 2023 wieder die besten Multimedia-Projekte prämiert. Kultusministerin Anna Stolz zeigt sich begeistert von den Ergebnissen: „Ich bin immer wieder erstaunt, wie kreativ und sicher unsere Schülerinnen und Schüler im Umgang mit den neuen Medien sind.“

Wichtige Impulse für den Unterricht – Umfassendes Fortbildungsangebot am unterrichtsfreien Buß- und Bettag für Lehrkräfte in Bayern

(21.11.2023) Für den 22. November hat die Stabsstelle „Medien.Pädagogik.Didaktik. | eSessions zentral – regional“ der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung (ALP) Dillingen ein umfassendes Angebot an Online-Fortbildungen aufgesetzt. Damit können Lehrkräfte in Bayern den unterrichtsfreien Buß- und Bettag dazu nutzen, ihre Kompetenzen zu erweitern und neue Impulse für den Unterricht zu erhalten. Das Schwerpunktthema lautet in diesem Jahr „Kollaboratives Handeln und Kommunikation mit digitalen Medien“.

„Berufliche Bildung in Bayern ist spitze!“ – Kultusministerin Anna Stolz besucht den 16. Berufsbildungskongress des Verbandes der Lehrer an beruflichen Schulen (VLB) in Ingolstadt

(20.11.2023) Anlässlich des Berufsbildungskongresses des VLB betont Kultusministerin Anna Stolz die Bedeutung der Beruflichen Bildung im Bildungsland Bayern: „Unsere berufliche Bildung ist ein Paradebeispiel für die Durchlässigkeit im bayerischen Bildungssystem: Hier findet jedes Talent das passende Angebot! Das ist ein wirksames Instrument gegen den Fachkräftemangel und ein Gewinn für unseren Wirtschaftsstandort Bayern!“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Einsame Spitze bei europäischer Top-Förderung“: Rund 32 EU-Millionen für 16 Forschungsprojekte in Bayern / Wissenschaftsminister Markus Blume gratuliert Universitäten in München, Erlangen-Nürnberg und Würzburg sowie dem Universitätsklinikum Regensburg zu großen Erfolgen bei renommiertem Förderprogramm des Europäischen Forschungsrats ERC – Bis zu zwei Millionen Euro je Forschungsprojekt

(23.11.2023) Von Krebsforschung über Astrophysik bis hin zu Kultur- und Politikwissenschaften: 16 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bayerischer Universitäten aus den verschiedensten Fachbereichen erhalten vom Europäischen Forschungsrat (ERC) für das Jahr 2023 einen der international hoch angesehenen ERC Consolidator Grants. Wie der ERC am 23. November 2023 bekanntgab, gehen die mit bis zu zwei Millionen Euro dotierten Projektförderungen an Forschende der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU/9), der Technischen Universität München (TUM/3), der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU/2) und der Julius-Maximilians-Universität Würzburg (JMU/1) sowie des Klinikums der Universität Regensburg (1).

Zwei von vier Humboldt-Professuren bundesweit gehen an FAU Erlangen-Nürnberg / Wissenschaftsminister Blume gratuliert FAU Erlangen-Nürnberg zu herausragendem Erfolg bei höchstdotiertem Forschungspreis Deutschlands – Spitzenwissenschaftlerinnen aus dem Vereinigten Königreich erhalten Rufe nach Bayern

(23.11.2023) Gleich zwei von insgesamt vier deutschlandweit neu vergebenen Alexander von Humboldt-Professuren werden an der Friedrich-Alexander-Universität (FAU) Erlangen-Nürnberg eingerichtet. Den Ruf auf eine Humboldt-Professur an der FAU erhalten die Linguistin und Spezialistin für Digital Humanities Michaela Mahlberg sowie die Rechtswissenschaftlerin und Menschenrechtsexpertin Eva Pils. Beide lehren und forschen derzeit im Vereinigten Königreich.

Bayerns Wissenschaftsminister Blume gratuliert Team aus Erlangen zum Deutschen Zukunftspreis: „Eine medizinische Revolution aus Bayern für die ganze Welt“ / Bayerisches Team mit Prof. Dr. Michael Uder vom Universitätsklinikum Erlangen gewinnt Deutschen Zukunftspreis des Bundespräsidenten

(22.11.2023) Wissenschaftsminister Markus Blume gratuliert dem Gewinnerteam des diesjährigen Deutschen Zukunftspreises aus Erlangen: Das Team aus dem Direktor des Radiologischen Instituts am Universitätsklinikum Erlangen Prof. Dr. med. Michael Uder sowie Dr.-Ing. Stephan Biber und Dr. rer. nat. David M. Grodzki von der Siemens Healthineers AG Erlangen erhielt den mit 250.000 Euro dotierten Preis am 22. November 2023 in Berlin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Bayerischer Bibliothekspreis 2023: Kunstminister Markus Blume und Bayerischer Bibliotheksverband zeichnen Stadtbibliothek Rosenheim und die Stadtbücherei Bad Aibling aus / Festakt und Verleihung in Rosenheim – insgesamt 15.000 Euro für Preisträger – Blume: „Vom Vorlesefriseur über das Lesecafé bis zur Bibliothek der Dinge: Die Preisträger aus Rosenheim und Bad Aibling begeistern mit ihrem vielseitigen Angebot und originellen Aktionen Groß und Klein“

(21.11.2023) Kunstminister Markus Blume hat am 21. November 2023 in Rosenheim gemeinsam mit Dr. Ute Eiling-Hütig, 1. Vorsitzende des Bayerischen Bibliotheksverbandes, den Hauptpreis des Bayerischen Bibliothekspreises 2023 an die Stadtbibliothek Rosenheim und den Sonderpreis an die Stadtbücherei Bad Aibling verliehen. Kunstminister Markus Blume betonte: „Vom Vorlesefriseur über das Lesecafé bis zur Bibliothek der Dinge: Die Preisträger aus Rosenheim und Bad Aibling begeistern mit ihrem vielseitigen Angebot und originellen Aktionen Groß und Klein.“

„Fünf Frauen für Bayerns Fortschritt“: Wissenschaftsminister Blume zeichnet Ingenieurinnen für hervorragende Hochschulabschlüsse und Promotionen aus / Absolventinnen der Ingenieurwissenschaften an Hochschulen in Erlangen-Nürnberg, München, Rosenheim und Würzburg-Schweinfurt – Preis fördert Frauen in Ingenieurwissenschaften – Blume: „Visionärinnen, Innovatorinnen, Wegbereiterinnen“

(20.11.2023) Wissenschaftsminister Markus Blume hat am 20. November 2023 fünf bayerische Absolventinnen für ihre hervorragenden Hochschulabschlüsse und Promotionen im Bereich der Ingenieurwissenschaften ausgezeichnet. Entstanden sind die ausgezeichneten Arbeiten an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), der Technischen Universität München (TUM), der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) München, der Technischen Hochschule (TH) Rosenheim und der Technischen Hochschule Würzburg-Schweinfurt.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Investition im Sinne der Kreislaufwirtschaft ist die beste Perspektive für Stockstadt. Wir geben jetzt Vollgas, damit die Arbeiten zügig starten können“

(24.11.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Ansiedlung der Progroup AG in Stockstadt am Main. Der Hersteller von Wellpappenrohpapier und Wellpappformaten aus Rheinland-Pfalz übernimmt den Standort von der Sappi Papierfabrik, die zu Jahresende 2023 schließt. Schritt für Schritt wird ein Konzept entwickelt, um mithilfe eines geschlossenen Stoffkreislaufs nachhaltig und innovativ Wellpappenrohpapier zu produzieren. So werden in der ersten Phase bis zu 200 Arbeitsplätze geschaffen.

Gotthardt: „Für den Mittelstand ist das internationale Geschäft das Fundament für Arbeitsplätze und Wachstum im Freistaat. Die Preisträger haben die Chancen der Globalisierung genutzt und sind Leuchttürme für das Qualitätssiegel „Made in Bavaria“.

(23.11.2023) Bayerns Wirtschaftsstaatsekretär Tobias Gotthardt hat den Exportpreis Bayern 2023 verliehen. Ausgezeichnet wurden fünf international erfolgreiche Unternehmen in den Kategorien Industrie, Handel, Handwerk, Dienstleistung und Genussland. „Unsere fünf Preisträger haben in weltwirtschaftlich schwierigen Zeiten bewiesen: Das internationale Geschäft ist für viele mittelständische Betriebe das Fundament, das Arbeitsplätze und Wachstum im Freistaat sichert“, sagt Gotthardt.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: KREATIVE IDEEN FÜR STREUOBSTWIESEN / BEWERBUNGSFRIST ZUM 8. BAYERISCHEN BIODIVERSITÄTSPREIS STARTET

(20.11.2023) Unter dem Motto „Streuobstwiesen – Blühende Obstgärten der Artenvielfalt“ wird dieses Jahr zum 8. Mal der Bayerische Biodiversitätspreis verliehen. Der Preis wird vom Bayerischen Naturschutzfonds ausgelobt und ist mit 15.000 Euro dotiert. Bayerns Umweltminister und Stiftungsratsvorsitzender des Bayerischen Naturschutzfonds Thorsten Glauber betonte dazu am 20. November 2023 in München: „Wir wollen unsere einzigartige Artenvielfalt erhalten. Bei dieser gesellschaftlichen Gemeinschaftsaufgabe brauchen wir Jede und Jeden.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Forstministerin Michaela Kaniber eröffnet bayerische Christbaumsaison – 8 von 10 Christbäumen aus heimischem Anbau

(23.11.2023) Die Adventszeit steht vor der Tür und damit auch bald der Heilige Abend. Doch was wäre die „stade Zeit“ in Bayern ohne Christbaum? Forstministerin Michaela Kaniber eröffnete am 23. November 2023 offiziell die bayerische Christbaumsaison auf Gut Mergenthau. „80 Prozent der jedes Jahr im Freistaat verkauften Bäume stammen auch aus Bayern. Das ist kein Zufall, denn Christbäume aus Bayern stehen für beste Qualität. Zudem sind Sie frisch und haben keine langen Transportwege hinter sich“, so Kaniber.

Agrarministerin Michaela Kaniber: „EU-Pflanzenschutz- Verordnung aus gutem Grund gescheitert“ – Ressourcenschutz geht nur zusammen mit Landwirten und Winzern

(23.11.2023) „Die geplante Pflanzenschutz-Verordnung der EU ist gescheitert und das aus gutem Grund. Gut, dass sie vom Tisch ist. Sie wäre eine Katastrophe für die Landwirtschaft und den Weinbau in vielen sensiblen Gebieten gewesen“, so die Bayerische Agrarministerin Michaela Kaniber zur im Europäischen Parlament klar abgelehnten Verordnung. Zwang und Verbote seien der falsche Weg, um das Ziel einer Pflanzenschutzmittel-Reduktion zu erreichen.

Hoffest im Advent – Genussmarkt, Handwerk und Erlebnisstände im Landwirtschaftsministerium

(22.11.2023) Am ersten Advents-Wochenende ist es wieder so weit: Das Landwirtschaftsministerium öffnet die Pforten für sein traditionelles Hoffest im Advent. Die Besucherinnen und Besucher können sich auf regionale Spezialitäten aus ganz Bayern und traditionelles Handwerk freuen. In diesem Jahr findet das Hoffest im Advent an zwei Tagen statt: am Samstag, den 2. Dezember von 11 bis 19 Uhr und am Sonntag, den 3. Dezember von 11 bis 18 Uhr.

Sonderagrarministerkonferenz macht deutlich: GAP und Ökoregelungen brauchen die gedeihliche Zusammenarbeit von Bund und Ländern – Regionalisierte Lösungen besser

(21.11.2023) Zwischen Bund und Ländern soll eine einvernehmliche Regelung für die Anpassungen des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes gefunden werden. Das hat am 21. November 2023 die vom Freistaat Bayern beantragte Sonder-Agrarministerkonferenz (AMK) beschlossen. Lösungen wollen die Länder mit dem Bund in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe finden.

77. Bayerischer Heilbädertag: Bayerns Tourismusministerin Kaniber sieht große Chancen für den Gesundheitstourismus

(20.11.2023) Heilklima und -wasser, aber auch Moor, Sole, spezielle Heilverfahren nach Schroth oder Kneipp und vieles mehr: Das alles macht die 48 bayerischen Heilbäder und Kurorte zu Tourismusmagneten und damit zu starken Wirtschaftsfaktoren in allen Regionen des Freistaats. Bei der Eröffnung des 77. Bayerischen Heilbädertages äußerte sich Bayerns neue Tourismusministerin Michaela Kaniber optimistisch über die Zukunft der bayerischen Heilbäder und Kurorte: „Die Kompetenz dieser Standorte in Sachen Gesundheit für Gäste und Einheimische ist weit über die Grenzen Bayerns bekannt.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Keine Frau darf in ihrem eigenen Zuhause Gewalt erleben!“

(24.11.2023) Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen verurteilt Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf häusliche Gewalt, von der überwiegend Frauen betroffen sind: „Es ist entsetzlich, dass noch immer so viele Frauen Gewalt im eigenen Zuhause erfahren – meist verübt durch Menschen aus dem engsten persönlichen Umfeld. Jede Frau, die unter häuslicher Gewalt leiden muss, ist eine zu viel!“

Scharf: „Wir beraten Eltern zu einem guten Umgang mit Geschenken!“ / Web-Coaching für Eltern: „Frohsinn oder Wahnsinn“ am 30. November

(23.11.2023) Damit Heiligabend eine Freude für die ganze Familie wird, geht es im nächsten Web-Coaching um das richtige Maß bei Geschenken. Das Coaching „Frohsinn oder Wahnsinn: Wie Eltern ein guter Umgang mit Wünschen und Geschenken gelingt“ aus der familienst@rk-Reihe findet am Donnerstag, 30. November, um 20.30 Uhr unter Familienland Bayern statt.

Scharf: „Die Verunsicherungen müssen ein Ende haben!“ / Bayerns Sozialministerin zur verschobenen Sitzung des Haushaltsausschusses

(22.11.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont zu den Haushaltsberatungen des Bundes: „Die Haushaltspolitik des Bundes ist unverantwortlich. Nach dem Haushaltsurteil regiert das Chaos. Die Menschen sind vollkommen verunsichert und wertvolles Vertrauen in Politik und Demokratie wurde unnötig verspielt. Es ist richtig, dass die Sitzung des Haushaltsausschusses morgen verschoben wurde – wir brauchen jetzt aber auch einen konkreten Fahrplan!“

Scharf: „Ein Gewinn für die sozialpädiatrische Versorgung im Familienland Bayern!“ / Sozialministerium fördert Neubau mit zehn Millionen Euro

(22.11.2023) Jedes Kind hat seine eigene Persönlichkeit, seine eigene Geschichte, eigene Stärken und Talente. Das kbo-Kinderzentrum München ist ein Ort, an dem Kinder in ihrer Entwicklung unterstützt werden und gleichzeitig die Eltern eingebunden sind. Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales fördert den Neubau des ambulanten Sozialpädiatrischen Zentrums (SPZ) im kbo-Kinderzentrum München nun mit zehn Mio. Euro. 

Ehrung ehrenamtlicher Prüferinnen und Prüfer / Arbeitsministerin Ulrike Scharf zeichnet 90 Ehrenamtliche aus

(21.11.2023) Im Rahmen der Abschlussprüfungen der Berufsausbildungen sind ehrenamtliche Prüferinnen und Prüfer für die Abnahme, Durchführung und Beurteilung von Abschlussprüfungen der Auszubildenden zuständig. Das Engagement basiert auf Freiwilligkeit. Um diesen ehrenamtlichen Einsatz zu würdigen, ehrte Arbeitsministerin Ulrike Scharf im Beisein von Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt rund 90 Prüferinnen und Prüfer im Rahmen einer Feierstunde.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention

Gerlach fordert Einlenken der Bundesregierung bei Krankenhausreform – Bayerns Gesundheitsministerin: Lauterbach muss bei den Beratungen mit den Ländern in Berlin Farbe bekennen

(23.11.2023) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach pocht auf ein stärkeres Einlenken der Bundesregierung bei der geplanten Krankenhausreform. Gerlach kritisierte am 23. November 2023 in Berlin vor den Bund-Länder-Beratungen zum aktuellen Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums: „Die zentralen Forderungen der Länder hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bislang weitestgehend ignoriert. Auch der überarbeitete Gesetzentwurf ist in der vorgelegten Form nicht zustimmungsfähig – da muss es deutliche Korrekturen geben!“

Gerlach fordert von Bundesregierung mehr Unterstützung für Apotheker – Bayerns Gesundheitsministerin: Lauterbach gefährdet flächendeckende Versorgung

(22.11.2023) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach fordert von der Bundesregierung mehr Unterstützung für Apotheken. Gerlach betonte am 22. November 2023 in München anlässlich des süddeutschen Apotheken-Protesttags: „Bayern steht den Apothekerinnen und Apothekern zur Seite. Denn wir brauchen auch weiterhin eine flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln – und zwar das ganze Jahr und rund um die Uhr. Dafür muss der Bund die Apotheken aber endlich stärken und geeignete Rahmenbedingungen schaffen. Denn eines ist klar: Apotheken sind unverzichtbar für unsere medizinische Versorgung.“

Gerlach erhöht Druck auf Bundesregierung bei Forderung nach Finanzhilfe für Krankenhäuser – Bayerns Gesundheitsministerin: Bayern bringt am Freitag gemeinsam mit NRW, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt eine Bundesratsinitiative ein

(21.11.2023) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach erhöht den Druck auf die Bundesregierung, die finanzielle Schieflage der Krankenhäuser mit einem Soforthilfeprogramm auszugleichen. Gerlach betonte am 21. November 2023 in München: „Bayern wird am Freitag gemeinsam mit drei anderen Ländern eine Bundesratsinitiative einbringen. Die Bundesregierung muss sich jetzt klar dazu bekennen, die Krankenhäuser finanziell zu stabilisieren.“

Gerlach: Bayern setzt Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen konsequent fort – Bayerns Gesundheitsministerin zum Start der weltweiten WHO-Aktionswoche am 18. November

(18.11.2023) Bayern setzt den Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen konsequent fort. Darauf hat Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 18. November 2023 in München zum Start der weltweiten Aktionswoche der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 18. November hingewiesen.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Starkes Netzwerk für den jungen bayerischen Mittelstand: Mehring startet neue Runde der Digitalinitiative zur Unternehmensnachfolge / Jetzt bewerben!

(24.11.2023) Interessierte Unternehmensnachfolgerinnen und – nachfolger in Bayern können sich ab sofort für eine Initiative des Bayerischen Digitalministeriums bewerben. Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring startet die nächste Runde des Programms „NextGen4Bavaria“. Dabei erhalten die Teilnehmer von Digitalexpertinnen und -experten Impulse im Hinblick auf die Ausgestaltung einer modernen Geschäftsorganisation, eines innovativen Geschäftsmodells und einer Digitalisierungsstrategie am Puls der Zeit. 

Digitalminister Mehring: Soziale Medien dürfen nicht zu Fake-News-Maschinen verkommen / Auch Bund in der Pflicht / In Bayern Konzept gegen politische Desinformation im Netz geplant

(21.11.2023) Statement von Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring zur Verhandlung am 21. November 2023 vor dem Landgericht Berlin über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den US-Internetkonzern Meta wegen Drohungen in öffentlichen Facebook-Gruppen: „Es ist inakzeptabel, wenn große Internetplattformen immer noch Gewalt- und Morddrohungen dulden. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und soziale Medien dürfen nicht zu Fake-News-Maschinen verkommen.“

Digitalminister Mehring kritisiert Digitalgipfel des Bundes als „Alibi-Veranstaltung im Hochglanzformat“ / „Die Ampel verschläft die Zukunft“

(21.11.2023) Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring zum Digitalgipfel des Bundes in Jena: „Der Digitalgipfel der Bundesregierung ist eine herbe Enttäuschung. Die Zukunftsstrategie der Ampel bleibt mehr Schein als Sein und ihr Gipfel war eine politische Alibi-Veranstaltung im Hochglanzformat ohne konkrete Folgen. Während Kanzler Scholz die Zeitenwende propagiert, verschläft seine Regierung die Zukunft.“