Bayerische Staatskanzlei

Bundestagswahl 2021

Corona-Impfaktion in Nürnberg

(24.09.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL, und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König haben am 24. September 2021 bei einer Corona-Impfaktion in Nürnberg mitgeholfen und haben die „Drei im Weggla“ an Geimpfte verteilt. Dr. Söder, MdL: „Wir bringen die Impfungen zu den Menschen. Unsere Impfstrategie setzt auf mehrere Säulen: Impfzentren, Haus- und Privatärzte, Betriebsimpfungen, Schulimpfungen und Sonderaktionen. Nur Impfen hilft und schafft Normalität.“

Spatenstich für die Landesgartenschau Kirchheim

(23.09.2021) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 23. September 2021 am Spatenstich für die Landesgartenschau in Kirchheim bei München teilgenommen.

Bayerischer Verdienstorden für Manuel Neuer

(22.09.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 22. September 2021 im Marmorsaal des Prinz-Carl-Palais den Bayerischen Verdienstorden an Manuel Neuer ausgehändigt. Dr. Söder, MdL: „Manuel Neuer ist Welttorhüter, Star und Kapitän des FC Bayern. Dazu ist er Botschafter für Zivilcourage, Toleranz und gegen Ausgrenzung. Er hat das Bayern-Gen!“

Scheckübergabe für Geschädigte des Hochwassers im Juli 2021

(21.09.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 21. September 2021 im Kuppelsaal der Staatskanzlei Schecks an betroffene Landkreise und kreisfreie Städte des Hochwassers im Juli 2021 übergeben. Dr. Söder, MdL: „Bayern hilft: Heute über 4 Mio. Euro Spendengelder für die Opfer der Flutkatastrophe an die Landräte und Oberbürgermeister der betroffenen Regionen übergeben. Danke für die überwältigende Spendenbereitschaft.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann ehrt 23 erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler der Bayerischen Polizei für ausgezeichnete Leistungen – Darunter Olympiamedaillengewinner

(23.09.2021) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat am 23. September 2021 in München 23 sportlich besonders erfolgreiche Polizeibeamte der Bayerischen Polizei für ihre ausgezeichneten Leistungen geehrt. Neben Polizistinnen und Polizisten, die ausschließlich in ihrer Freizeit trainieren, waren auch Spitzensportler der 2012 eingeführten Spitzensportförderung der Bayerischen Polizei dabei, darunter die Bronze-Medaillengewinner der Olympischen Sommerspiele in Tokio, Sideris Tasiadis im Kanu-Slalom und Sebastian Seidl im Mixed-Team der Judoka.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann würdigt die ehemaligen Innenminister Dr. Franz Xaver Schweyer und Dr. Karl Stützel als aufrechte Streiter für Demokratie, Recht und Menschlichkeit – Leuchtende Vorbilder im Widerstand gegen Unrecht, Gewalt und Menschenverachtung

(21.09.2021) Aufrechte Streiter für Demokratie, Recht und Menschlichkeit, die den Wahn des Nationalsozialismus bereits sehr früh erkannt hatten – das waren für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die beiden ehemaligen bayerischen Innenminister Dr. Dr. Franz Xaver Schweyer und Dr. Karl Stützel, an die er bei einer Gedenkveranstaltung mit der Einweihung eines Straßenschildes mit der Aufschrift „Franz-Xaver-Schweyer Straße“ und der Enthüllung einer Gedenktafel im Innenministerium erinnerte.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

EU-Kommission fördert nachhaltige Verkehrsprojekte mit 7 Milliarden Euro – Bewerbungen aus Bayern willkommen / Förderaufruf richtet sich an Mitgliedstaaten, internationale Organisationen und öffentliche oder private Einrichtungen / Verkehrsministerin Kerstin Schreyer ermutigt bayerische Firmen und Institutionen zur Teilnahme / Einreichung bis zum 19. Januar 2022 möglich

(24.09.2021) Die EU-Kommission fördert Projekte zur Entwicklung eines nachhaltigen, intelligenten und widerstandsfähigen Verkehrsnetzes. Hierfür werden die ersten 7 Milliarden Euro von insgesamt 25,8 Milliarden Euro des EU-Förderprogramms Connecting Europe Facility 2021-2027 (CEF) zur Verfügung gestellt. „In Bayern entstehen innovative Projektideen, wie wir den Verkehr der Zukunft nachhaltig gestalten können.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Kooperation der bayerischen Justiz mit INTERPOL / Internationale Konferenz zu Ermittlungen im Darknet / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Internationale Vernetzung ist ein Schlüssel zum Erfolg im Kampf gegen Cybercrime“

(21.09.2021) Kinderpornografie, Waffen, Drogen: Täter agieren international – auch im Darknet. Die bayerische Justiz ist im Kampf gegen Cybercrime gut vernetzt und baut ihre internationale Ermittlungszusammenarbeit stetig aus. Die bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg angesiedelte Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) hat im Jahr 2018 zusammen mit INTERPOL die „Working Group on Dark Web and Virtual Assets“ ins Leben gerufen.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Immer am Puls der Zeit und die Zukunft im Blick – Kultusminister Michael Piazolo gratuliert der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung (ALP) Dillingen zum 50-jährigen Jubiläum

(24.09.2021) 50 Jahre qualitativ hochwertige Fortbildungsangebote für das Lehren und Lernen in einer modernen Welt – das machte und macht die ALP Dillingen zum zukunftsweisenden Trendsetter bei der Staatlichen Lehrerfortbildung. Ganze Lehrergenerationen holten sich in Dillingen Impulse und Anregungen für ihre pädagogische und didaktische Arbeit. Heute steht die ALP für Lehrerfortbildung auf der Höhe der Zeit und ist Impulsgeberin für innovativen Unterricht. 

Gemeinsam neue Welten erschließen – Kultusminister Piazolo verleiht Gütesiegel für besonders wertvolle Leseförderung / „Die enge Zusammenarbeit zwischen Schulen und Buchhandel ist ein wesentlicher Baustein gelingender Leseförderung“

(22.09.2021) Bereits zum 19. Mal werden bayerische Buchhandlungen, die sich in besonderer Weise um die Leseförderung verdient gemacht haben, mit dem Gütesiegel „Partner der Schulen für die Leseförderung“ ausgezeichnet. Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo verleiht das Gütesiegel in diesem Jahr stellvertretend für die insgesamt 178 prämierten Buchhandlungen an die Buchhandlung Kempter in Ottobrunn.

Juniorwahl-Woche gestartet: Rund 1,5 Millionen Schülerinnen und Schüler geben bis 24. September 2021 ihre Stimme ab – Kultusminister Michael Piazolo: „Hervorragendes Projekt für Demokratieerziehung“

(20.09.2021) Das Warten hat für die Schülerinnen und Schüler ein Ende – In den Schulen wird ab dem 20. September 2021 bis 24. September 2021 fleißig gewählt. Bundesweit beteiligen sich in 4.400 Schulen rund 1,5 Millionen Schülerinnen und Schüler an der diesjährigen Juniorwahl zur Bundestagswahl!

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Grundlage für neue präventive und therapeutische Ansätze“: UKA leistet wichtigen Beitrag zur Corona-Forschung / Wissenschaftsminister Bernd Sibler informierte sich über Corona-Situation und Forschungsprojekte am UKA – Bayerische Hochschulmedizin trägt wertvolle Erkenntnisse über COVID-19 zusammen

(23.09.2021) Die bayerischen Universitätsklinika sind eine Speerspitze im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Durch die hervorragende medizinische Versorgung leisten sie einen elementaren Beitrag bei der Versorgung der Patientinnen und Patienten. Um dem Corona-Virus noch wirksamer begegnen zu können, sind auch die Forschung an den Universitätsklinika und medizinischen Fakultäten sowie das kraftvolle Engagement der gesamten Hochschulmedizin entscheidend.

„Mehr Gestaltungsfreiheit bei kulturellen Veranstaltungen“: neues Rahmenkonzept / Kunstminister Bernd Sibler und Gesundheitsminister Klaus Holetschek stellen weitreichende Lockerungen vor – individuelle Auslastung des Veranstaltungsortes möglich – Sicherheit für alle dank 3G-Prinzip

(19.09.2021) „Veranstalterinnen und Veranstalter erhalten bei der Durchführung kultureller Angebote wieder wesentlich mehr Handlungs- und Gestaltungsfreiheit “, betont Kunstminister Bernd Sibler anlässlich der Veröffentlichung des neuen Rahmenkonzepts für kulturelle Veranstaltungen. Die Wahlfreiheit von Veranstalterinnen und Veranstaltern bzw. Betreiberinnen und Betreibern kultureller Einrichtungen hinsichtlich der Auslastung des Veranstaltungsortes ist „eine essenzielle Errungenschaft dieses Rahmenkonzepts“, so der Minister.

Internationale Bildungsindikatoren 2021: Bayerns Studentinnen und Studenten wählen sehr häufig MINT-Fächer / Bundesweit höchste MINT-Quote in Bayern – Wissenschaftsminister Sibler: „MINT-Fächer sind Zukunftsfächer“

(17.09.2021) In Bayern entscheiden sich Anfängerinnen und Anfänger im tertiären Bildungsbereich, also an Universitäten und Hochschulen, Berufsakademien, Fachakademien und Fachschulen, überdurchschnittlich oft für MINT-Fächer und schließen diese auch sehr erfolgreich ab. Dies zeigen die internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich, die am 17. September 2021 vom Statistischen Bundesamt und den Statistischen Landesämtern vorgestellt wurden.

100-jähriges Jubiläum für 23 Chöre und Musikkapellen aus Mittel-, Ober- und Unterfranken, Niederbayern und Schwaben / Kunstminister Bernd Sibler überreicht Zelter- und Pro Musica-Plaketten: „Die ausgezeichneten Chöre und Musikkapellen zeigen, dass die Tradition der Laienmusik in Bayern nicht nur sehr lebendig, sondern auch tief innerhalb in unserer Gesellschaft verwurzelt ist“

(17.09.2021) 23 Chöre und Instrumentalgruppen aus Mittel-, Ober- und Unterfranken, Niederbayern und Schwaben feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums überreichte Kunstminister Bernd Sibler den Ensembles am 17. September 2021 in Gersthofen für ihr großartiges musikalisches Engagement um die Laienmusik über diesen langen Zeitraum die Zelter- bzw. Pro Musica-Plakette.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Wirtschaftsministerium bringt Projekt zur Digitalisierung im Tourismus auf den Weg / Aiwanger: „Wir unterstützen den Tourismus bei der Bereitstellung digitaler Daten“

(23.09.2021) Das Bayerische Wirtschaftsministerium unterstützt in einem Modellprojekt auch kleine Kommunen bei der Tourismus-Digitalisierung. In drei südbayerischen Modellregionen des Digitalen Dorfs Bayern sollen Best-Practice-Beispiele erarbeitet werden, wie gerade kleine Kommunen digitale Daten bereitstellen oder diese selbst touristisch nutzen können. Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger stellt für das Vorhaben 552.200 Euro zur Verfügung.

Förderurkunde für Wasserstoff-Tankstelle in Wunsiedel übergeben / Aiwanger: „H2-Tankstellen sind ein wichtiger Baustein der Bayerischen Wasserstoffstrategie“

(22.09.2021) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat die erste Förderurkunde im Rahmen des Förderprogramms Wasserstofftankstellen-Infrastruktur übergeben. Das Wirtschaftsministerium will die Errichtung einer Wasserstofftankstelle für Nutzfahrzeuge im oberfränkischen Wunsiedel durch die WUN H2 GmbH mit knapp 1,3 Millionen Euro fördern.

Bayerische Schweinehalter vor dem Ruin / Aiwanger: „Der Lebensmitteleinzelhandel muss kostendeckende Preise bezahlen, sonst kommt der bayerische Schweinebraten bald aus Asien“

(20.09.2021) Die bayerischen Schweinehalter sind mit ruinös niedrigen Schweinepreisen konfrontiert, viele Betriebe steigen aktuell aus der Produktion aus. Selbst die Investition in Tierwohlställe lohnt aktuell nicht mehr. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger appelliert deshalb an den Lebensmitteleinzelhandel, kostendeckende Preise an Schlachtereien und Landwirte zu bezahlen, da ansonsten in Kürze bayerisches Schweinefleisch vom Markt verschwindet und durch Importware ersetzt wird – mit ungewisser Qualität und unkalkulierbaren Preisen.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Hochwasserschutz ist für Kommunen unerlässlich / Rückhaltebecken in Eurishofen und Ottobeuren fertiggestellt

(22.09.2021) Hochwasserschutz ist für die Kommunen eine entscheidende Zukunftsaufgabe. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 22. September 2021 bei der Einweihung von zwei Rückhaltebecken verschiedener Hochwasserschutzmaßnahmen im Landkreis Ostallgäu und im Günztal. Glauber: „Der Klimawandel ist spürbar. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass Starkregenereignisse immer häufiger werden. Darauf müssen wir uns vor Ort vorbereiten.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Landwirtschaftsministerin Kaniber: „Grüne in Berlin haben die Bauern offenbar längst abgeschrieben“ – Sorge um Deutschland als Standort für Nahrungsmittelerzeugung

(23.09.2021) Die öffentlichkeitswirksame Veröffentlichung der Klageschrift gegen die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung durch den Berliner Verbraucherschutzsenator Dr. Behrendt kurz vor der Bundestagswahl und die von ihm angestrebte Verschärfung sorgt bei Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber für große Verwunderung. Nach zähem Ringen hatten die Länder 2020 im Bundesrat mit der Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung einen gemeinsamen Weg für die Zuchtsauenhaltung in Deutschland nach den demokratischen Regeln unseres Grundgesetzes beschlossen, um den Schweinehaltern eine sichere Perspektive zu bieten.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Ehrenamtliche können ab sofort kostenlos Mitglied im Deutschen Jugendherbergswerk werden / Sozialministerin Trautner: „Das ist ein wunderbares Geschenk zum zehnjährigen Jubiläum der Bayerischen Ehrenamtskarte!“

(23.09.2021) Die bayerische Ehrenamtskarte ist seit zehn Jahren ein Dankeschön für Hunderttausende von Bürgerinnen und Bürgern in Bayern – ganz unabhängig von Alter, Geschlecht oder Herkunft – die sich in außergewöhnlichem Maße für das Gemeinwohl einsetzen. Ab sofort können Ehrenamtliche, die über eine gültige Bayerische Ehrenamtskarte verfügen, auch eine kostenlose Mitgliedschaft im Deutschen Jugendherbergswerk ( Jugendherbergen in Bayern) erhalten.

Hilfsangebote für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder in Bayern / Sozialministerin Trautner: „Die Second-Stage Modellprojekte werden bis Ende des Jahres 2022 verlängert“

(22.09.2021) Von häuslicher Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder können in Frauenhäusern vorübergehend Schutz und Unterstützung in Notsituationen erhalten. Um den Übergang in den Alltag nach dem Frauenhausaufenthalt zu erleichtern, gibt es sogenannte Second-Stage Projekte, die gewaltbetroffene Frauen, welche den hohen Schutz eines Frauenhauses nicht oder nicht mehr benötigen, bei der Suche nach einer geeigneten Wohnung unterstützen und sie psychosozial beraten.

Ab dem 20. September 2021 Testnachweispflicht in der Kindertagesbetreuung / Familienministerin Trautner: „Damit erhöhen wir in unseren Kitas und Heilpädagogischen Tagesstätten die Sicherheit für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Kinder und ihre Eltern“

(18.09.2021) Die vom Bayerischen Ministerrat beschlossene Testnachweispflicht für nicht geimpfte oder nicht genesene Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung gilt ab dem 20. September 2021. „Damit erhöhen wir in unseren Kitas und Heilpädagogischen Tagesstätten die Sicherheit für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Kinder und ihre Eltern“, so Bayerns Familienministerin Carolina Trautner.

Begleitung für Menschen mit Behinderung im Krankenhaus / Sozialministerin Trautner: „Eine vertraute Person zur Unterstützung bei einem stationären Aufenthalt im Krankenhaus ist für viele Menschen mit Behinderungen unerlässlich“

(17.09.2021) Nach der Verabschiedung durch den Bundestag am 24. Juni 2021 hat am 17. September 2021 auch der Bundesrat einem Gesetz zugestimmt, welches unter anderem regelt, wer die Kosten für die Begleitung durch eine vertraute Person im Falle eines Krankenhausaufenthaltes von Menschen mit Behinderungen trägt.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

GMK-Vorsitzender Holetschek: Keine Entschädigungsleistungen für Ungeimpfte ab spätestens 1. November – Bayerns Gesundheitsminister: Bundeseinheitliche Regelung ist wichtig – Auch Ungeimpfte tragen Verantwortung im Kampf gegen Corona

(22.09.2021) Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) will Entschädigungszahlungen für Ungeimpfte in Quarantäne spätestens zum 1. November beenden. Das haben die GMK-Mitglieder am 22. September 2021 in einer Videokonferenz beschlossen.

Holetschek: Positive Bilanz der Impfaktionswoche in Bayern – Bayerns Gesundheitsminister: Fast jede dritte Impfaktion der bundesweiten Aktionswoche fand im Freistaat statt – Aber: Wir sind noch nicht am Ziel

(20.09.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat nach dem Ende der bundesweiten Aktionswoche ‚HierWirdGeimpft‘ eine positive Bilanz gezogen. Holetschek betonte am 20. September 2021 in München: „Die Aktionswoche hat noch einmal den besonderen Wert der Coronavirus-Schutzimpfungen verdeutlicht. Insgesamt wurden 1.400 Sonderimpfaktionen bundesweit gemeldet. Mit mehr als 400 Impfaktionen fand fast jede dritte Impfaktion im Freistaat statt.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Mehr Frauen in Digitalberufen: Programm BayFID startet in neue Runde / Gerlach: Brauchen digitale Vorreiterinnen

(21.09.2021) In digitalen Berufen arbeiten nach wie vor zu wenige Frauen. Das Verhältnis von Männern zu Frauen in MINT-Berufen ist nach wie vor 7:1. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach will das ändern und startet dazu eine neue Runde des Talentprogramms „BayFiD – Bayerns Frauen in Digitalberufen“. Pro Jahr werden dabei 50 Frauen aus ganz Bayern von Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik bei ihrer Entwicklung unterstützt.

Gerlach überreicht Tablets an Schüler in Aschaffenburg / „Müssen Kinder intensiv auf digitale Welt vorbereiten“

(20.09.2021) Beginnend mit diesem Schuljahr werden die Schülerinnen und Schüler der Realschulen, Gymnasien und Förderschulen im Landkreis Aschaffenburg ab der 5. Jahrgangsstufe mit Tablets für den Unterricht ausgestattet. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach und der Aschaffenburger Landrat Dr. Alexander Legler übergaben Schulkindern an der Realschule Großostheim jetzt im Rahmen des Projekts „Schule von morgen“ symbolisch einige der schuleinheitlichen Geräte.

Stadt Schweinfurt wird „Digitales Amt“ / Digitalministerin Gerlach überreicht Auszeichnung an Oberbürgermeister Remelé

(20.09.2021) Die Stadt Schweinfurt wird „Digitales Amt“. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach überreichte die neue Auszeichnung im Schweinfurter Rathaus an Oberbürgermeister Sebastian Remelé. Als „Digitales Amt“ dürfen sich bayerische Kommunen bezeichnen, die bereits mindestens 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im sogenannten BayernPortal verlinkt haben.