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(23.06.2021) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 23. Juni 2021 gemeinsam mit dem Freisinger Landrat Helmut Petz das Corona-Impfzentrum Freising besucht. Dr. Herrmann, MdL: „Über 100 Impfzentren im Freistaat tragen entscheidend dazu bei, dass wir Corona derzeit gut im Griff haben. Mit Sonderimpfkontingenten helfen wir unter anderem dem Landkreis Freising, beim Impftempo noch schneller zu werden. Ein besonderer Dank allen Haupt- und Ehrenamtlichen vor Ort für ihren großartigen Einsatz!“
(23.06.2021) Bei einem Treffen in der Bayerischen Staatskanzlei unterzeichneten Bayerns Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml und der slowenische Außenminister Dr. Anže Logar eine gemeinsame Erklärung. Sie vereinbarten, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern fortzuentwickeln und weiter zu vertiefen. Das Treffen fand unmittelbar im Vorfeld der slowenischen Präsidentschaft statt, die Slowenien zum zweiten Mal ab Juli im Rat der EU übernimmt.
(22.06.2021) 1. Kabinett beschließt Erleichterungen in Grundschulen, bei Sport und Kultur / 2. Bayern stärkt Forschung zum Post-COVID-Syndrom mit fünf Millionen Euro / Förderung innovativer multidisziplinärer Versorgungskonzepte für Long-COVID-Patienten
(22.06.2021) Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 22. Juni 2021 zum Gedenktag anlässlich des 80. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion die Gedenkstätte Hebertshausen besucht und einen Kranz niedergelegt.
(21.06.2021) Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0! Ziel: Weiterbildungsbereitschaft der Beschäftigten und Unternehmen in Bayern nachhaltig stärken. Stellvertretend für die Staatsregierung haben Staatskanzleichef Dr. Florian Herrmann, Arbeitsministerin Carolina Trautner, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Digitalministerin Judith Gerlach den Pakt unterzeichnet.
(23.06.2021) „Mitglieder finden und binden“ lautet das Motto der neuen Work-Shop-Reihe für diese wichtige Zukunftsaufgabe der Freiwilligen Feuerwehren: „Nicht zuletzt aufgrund der gesellschaftlichen und demographischen Entwicklung ist es eine große Herausforderung, neue Mitglieder für den Feuerwehrdienst zu gewinnen und dauerhaft für dieses schöne Ehrenamt zu begeistern“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Startschuss der neuen Reihe. Der Freistaat unterstütze daher die Feuerwehren tatkräftig bei ihren Bemühungen, neue Aktive zu motivieren.
(24.06.2021) Das DB-Tochterunternehmen Südostbayernbahn hat die Genehmigungsplanung für die Elektrifizierung der rund 19 Kilometer langen Bahnstrecke Ebersberg – Wasserburg fertiggestellt und beim Eisenbahn-Bundesamt zur Genehmigung eingereicht. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer ist sehr zufrieden über das erreichte Zwischenziel. „Der Ausbau des Filzenexpresses für ein besseres Zugangebot und mehr Klimaschutz im Münchner Osten macht wirklich tolle Fortschritte.“
(24.06.2021) Der Bundestag hat beschlossen, sogenannte „Missbrauchsanleitungen“ unter Strafe zu stellen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Kindesmissbrauch ist ein abscheuliches Verbrechen. Wer sich im Darknet Informationen einholt, wie sexueller Missbrauch von Kindern unauffällig vorbereitet, vollzogen und verdeckt werden kann, gehört mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft. Bei Besitz oder dem Herunterladen solcher Anleitungen drohen künftig bis zu zwei Jahre Freiheitsstrafe.“
(25.06.2021) Das ist ein großer Sprung für die Digitalisierung an Bayerns Schulen: Nach nicht einmal drei Jahren ist es gelungen, die im Koalitionsvertrag als Zielmarke definierte Zahl von 50 000 digitalen Klassenzimmern im Freistaat zu erfüllen. Kultusminister Michael Piazolo: „Die Digitalisierung unserer Klassenzimmer hat in der letzten Zeit einen großen Schub gemacht. Wir haben uns zu Beginn der Legislatur die ambitionierte Zielmarke von 50 000 digitalen Klassenzimmern gesetzt und alles dafür getan, unsere Schulen schnell fit für die digitale Zukunft zu machen.“
(25.06.2021) Kultusminister Piazolo händigte am 25. Juni 2021 im Namen des Bundespräsidenten Steinmeier den Pädagoginnen Dr. Vassilia Triarchi-Herrmann und Sr. Dr. Christophora Eckl das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland aus. Piazolo nannte dies „eine der schönsten Aufgaben für einen Minister.“ Die Ausgezeichneten haben sich in herausragender Weise um das Wohl junger Menschen verdient gemacht.
(23.06.2021) Digitale Bildung und der Wert funktionierender Beziehungsnetzwerke haben angesichts der Herausforderungen der letzten Monate noch einmal enorm an Bedeutung gewonnen. Insofern sind die „Digitalen Bildungsregionen“ mit ihren zukunftsweisenden Projekten gleich in doppelter Hinsicht Vorbilder auf der Höhe der Zeit. Es ist das verbindende Anliegen aller „Digitalen Bildungsregionen“, im gemeinsamen Zusammenwirken unterschiedlicher Bildungsakteure die Potenziale und Chancen der Digitalisierung auszuschöpfen und so die Zukunft mitzugestalten.
(25.06.2021) Die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftsstandortes Bayern auf entscheidenden Zukunftsfeldern zu stärken, ist grundlegendes Ziel der mit über drei Milliarden Euro unterfütterten Hightech Agenda Bayern und ihres Beschleunigungsprogramms Hightech Agenda Plus. Welchen Mehrwert die einzigartige Technologie- und Innovationsoffensive konkret für die Oberpfalz bringt und inwiefern der Einzelne von neuen Technologien profitieren kann, darüber diskutierten am 25. Juni 2021 auf Einladung von Wissenschaftsminister Bernd Sibler Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft auf dem regionalen Hightech Summit Bayern an der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) Regensburg.
(23.06.2021) Die Universitäten in Passau und Bayreuth gehören laut den renommierten TimesHigherEducation-Rankings weltweit zu den besten 10 Prozent der Universitäten, die nicht älter sind als 50 Jahre. Das am 23. Juni 2021 veröffentlichte „Young University Ranking“ führt die Universität Passau auf dem ausgezeichneten 33. Platz. Die Universität Bayreuth erreichte unter insgesamt 475 Universitäten den hervorragenden 45. Rang.
(21.06.2021) Der Aufbau des Außenstandortes Neuburg a. d. Donau der Technischen Hochschule (TH) Ingolstadt schreitet weiter voran: Das Bayerische Wissenschaftsministerium hat zusammen mit dem Bayerischen Finanzministerium und dem Bayerischen Bauministerium den entsprechenden Projektantrag für sukzessive Bauvorhaben genehmigt. In diesem Zusammenhang hat das Wissenschaftsministerium das Bauministerium gebeten, den Planungsauftrag an die staatliche Bauverwaltung zu erteilen.
(20.06.2021) Der Hauptpreis des Bayerischen Bibliothekspreises 2021 geht an die Bücherei im Bahnhof Veitshöchheim, den Sonderpreis erhält die Gemeindebücherei Gröbenzell. Das gaben Kunstminister Bernd Sibler und der Vorsitzende des Bayerischen Bibliotheksverbandes (BBV) Dr. Gerhard Hopp, MdL, am 20. Juni 2021 in München bekannt. Im Jahr 2020 wurde der Preis ins Leben gerufen, nun wird er erstmals vergeben.
(18.06.2021) KI-Forschung in der Oberpfalz: An der Universität Regensburg entsteht eine neue „Fakultät für Informatik und Data Science“ mit insgesamt 15 neuen Lehrstühlen. Möglich macht das die Hightech Agenda Bayern, die milliardenschwere Zukunfts- und Technologieoffensive des Freistaats. Über den aktuellen Stand beim Auf- bzw. Ausbau des neuen Forschungsfelds informierte sich Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 18. Juni 2021 in Regensburg.
(25.06.2021) Der Bundesrat hat am 25. Juni 2021 der Verlängerung der Abgabefrist für die Steuererklärung 2020 um drei Monate zugestimmt. Damit reagiert der Gesetzgeber auf die außergewöhnliche Situation der Bürgerinnen und Bürger und zugleich auf die besonderen Herausforderungen für die Angehörigen der steuerberatenden Berufe. „Drei Monate mehr Zeit für die Abgabe der Steuererklärung sind eine wichtige Entlastung! Das letzte Jahr war aufgrund der Corona-Pandemie eine absolute Sondersituation – das müssen wir auch hier berücksichtigen.“
(24.06.2021) Auf Einladung von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger tauschten sich beim Zukunftsdialog Märkte und Volksfeste zahlreiche Vertreter von Verbänden der Schausteller und Marktkaufleute sowie vom Gemeindetag aus. Aiwanger war es wichtig, sich über weitere Öffnungen Gedanken zu machen: „Die Vorbereitungen für alle Märkte ohne Volksfestcharakter laufen auf Hochtouren. Ich möchte gemeinsam mit den Beteiligten rechtzeitig Lösungsansätze, Zukunftsperspektiven und möglichen Handlungsbedarf identifizieren.“
(23.06.2021) Unter Vorsitz des bayerischen Wirtschafts- und Energieministers Hubert Aiwanger, kamen die Energieminister und -senatoren der Länder zu einem virtuellen Energieministertreffen zusammen. An dem Treffen nahmen neben dem Bundeswirtschaftsministerium, vertreten durch Staatssekretär Andreas Feicht, auch die Vorstände der vier Übertragungsnetzbetreiber sowie der Präsident der Bundesnetzagentur Jochen Homann teil. Minister und Senatoren waren sich einig, dass beim Umbau hin zu einer nachhaltigen und zugleich sicheren und bezahlbaren Energieversorgung mehr Tempo erforderlich ist und die gemeinsamen Anstrengungen verstärkt werden müssen.
(21.06.2021) Bei der Suche nach geeigneten, naturschutzverträglichen Standorten für neue Windkraftanlagen hat das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie etwa 300 Kommunen mit vermutlich geeigneten Waldflächen ausfindig gemacht. „Wir müssen auch auf Windkraft im Wald setzen, um unsere Ausbauziele bei den Erneuerbaren Energien zügig zu erreichen“, erklärte Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger am 21. Juni 2021 bei einem Besuch der Windkraftanlagen im Lindenhardter Forst, Landkreis Bayreuth.
(21.06.2021) Der bayerische Alpenraum ist Rückzugsraum für seltene Tiere und Pflanzen, Heimat für zahlreiche Menschen und Sehnsuchtsort für Erholungssuchende. Für ein harmonisches Miteinander von Mensch und Natur sind kluge Konzepte zur Besucherlenkung entscheidend. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber gab daher am 21. Juni 2021 den Startschuss für das Modellprojekt Besucherlenkung in den bayerischen Alpen. Glauber: „Die Menschen sollen unsere Naturjuwelen erleben können. Wir wollen den Besuchern ein nachhaltiges Naturerlebnis ermöglichen.“
(25.06.2021) In Bayerns Wäldern wird es künftig keine staatliche Förderung für kunststoffbasierte Produkte mehr geben. Das hat Staatsministerin Michaela Kaniber am 25. Juni 2021 in München verkündet: „Bayerns Wälder sind unsere grüne Lunge und das naturbelassenste Drittel Bayerns. Damit dort künftig weniger Plastik landet, stellen wir die Förderung von Kunststoffprodukten konsequent ein.“
(24.06.2021) Eine große Erleichterung für Menschen mit Behinderung hat am 24. Juni 2021 der Deutsche Bundestag in der letzten Sitzung dieser Legislaturperiode beschlossen. Im Rahmen einer Gesetzesänderung wurde eine bislang ungeklärte Frage geregelt, wer für die Kosten einer vertrauten Person aufkommt, die einen Menschen mit Behinderung ins Krankenhaus begleitet.
(23.06.2021) Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner und Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen verurteilen die Entscheidung des türkischen Präsidenten, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) zu kündigen. Sie haben deshalb einen gemeinsamen Antrag für die diesjährige Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) am 23. und 24. Juni 2021 verfasst.
(21.06.2021) „Ich freue mich, dass wir heute den Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0 bekräftigt, erweitert und verlängert haben und hier weiterhin mit allen Arbeitsmarktakteuren gemeinsam an einem Strang ziehen“, sagt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner und weiter „Berufliche Weiterbildung als Teil des lebensbegleitenden Lernens ist wichtiger denn je. Auch wenn wir schon viel erreicht haben, muss dieses Megathema gerade mit Blick auf die rasant voranschreitende Digitalisierung, den strukturellen Wandel der Arbeitswelt und den Fachkräftebedarf in Bayern weiter intensiv begleitet und vorangetrieben werden.“
(24.06.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek setzt sich dafür ein, den Klimawandel auch in der Gesundheitspolitik zu einem Schwerpunktthema zu machen. Holetschek sagte am 24. Juni 2021 anlässlich eines Treffens der Bundesärztekammer im schwäbischen Bad Wörishofen: „Klimaschutz ist auch Gesundheitsschutz. Wir müssen die großen Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte ganzheitlich begreifen. Deshalb wird Bayern die Bereiche Gesundheits- und Klimaschutz noch stärker miteinander verzahnen.“
(22.06.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat den Betroffenen von Corona-Spätfolgen Unterstützung zugesichert. „Wir haben es mit ‚Post-COVID‘ mit einem neuen Krankheitsbild zu tun, über das wir insgesamt noch zu wenig wissen. Die Symptome von Post-COVID können massive Auswirkungen auf den Alltag, die Lebensqualität und das Berufsleben der Betroffenen haben. Eine fundierte COVID-Nachsorge und Rehabilitation ist deswegen von zentraler Bedeutung, um chronische Erkrankungen zu vermeiden“, betonte der Minister am 22. Juni 2021 in München.
(20.06.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek will mit steuerlichen Anreizen Pflegeberufe attraktiver machen. Holetschek erklärte am 20. Juni 2021: „Wir müssen die Pflegeberufe finanziell aufwerten. Dabei denke ich zum Beispiel an steuerfreie Zulagen für Springerdienste, Nachtdienste und Wechselschichten. Beispielsweise jüngere Menschen, die die körperliche Belastung solcher Schichten noch besser verkraften, hätten dann auch einen finanziellen Anreiz, sie zu übernehmen.“
(25.06.2021) Von historischen Ansichten Aschaffenburgs bis zu einer Urkunde von Kaiser Otto II. aus dem Jahr 982: Im Internetportal bavarikon.de sind ab sofort tausende Ansichten digitalisierter historischer Schätze vom Bayerischen Untermain zu finden. Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach präsentierte die neue Sammlung zum Abschluss des historisch bedeutenden Digitalisierungsprojekts im Ridingersaal des Aschaffenburger Schlosses.
(23.06.2021) Die für Filmförderung zuständige Digitalministerin Judith Gerlach betonte anlässlich der Verleihung des „Friedenspreises des Deutschen Films – Die Brücke“: „In diesem Jahr konnte bereits zum 20. Mal diese international renommierte und hoch anerkannte Auszeichnung an Filme vergeben werden, die sich kritisch mit unserem Zeitgeschehen auseinandersetzen und für Toleranz und Völkerverständigung werben. Dies ist heute wichtiger denn je. Um dieses bedeutende Engagement zu unterstützen, beteiligte sich der Freistaat wie in den vergangenen Jahren als Hauptförderer der Verleihung.“
(22.06.2021) Wie kann man sich dem Ausnahmekomponisten Wolfgang Amadeus Mozart mit Künstlicher Intelligenz nähern? Diese Frage steht im Mittelpunkt von vier Projekten, die jetzt im Rahmen des Würzburger Mozartfests präsentiert wurden. Bayerns Digitalministerin und Schirmherrin der Aktion, Judith Gerlach, lobte dabei die Kreativität der teilnehmenden Projektteams: „Als Digitalministerin bin ich begeistert, wie die Projekte mittels moderner Technologien ein ganz neues Licht auf Mozart und seine Musik werfen.“
(21.06.2021) Die Digitalisierung ist ein wesentliches Thema beim Pakt für die berufliche Weiterbildung 4.0. Anlässlich der Unterzeichnung aller Partner zur Erweiterung erklärte Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach: „Weiterbildung ist ein entscheidender Faktor, um in der Arbeitswelt bestehen zu können. Gerade die Digitalisierung macht es heute so wichtig, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Chance haben, ihre Fähigkeiten und Kompetenzen auszubauen und zu erweitern.“
(21.06.2021) Ein Webseiten-Dolmetscher für einfache Sprache, eine Navigations-App zur Hinderniserkennung und ein Tool zur einfachen Gerätesteuerung für Menschen mit Behinderung – das sind die Siegerprojekte des Hackathons #codebarrierefrei des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlachhatte die Veranstaltung initiiert, um kreative Idee für eine bessere digitale Teilhabe zu finden.
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