Bayerische Staatskanzlei

KHZF-Förderscheck für das Klinikum Nürnberg

Am 25. August 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL, einen Förderscheck im Rahmen des Krankenhaus­zukunftsfonds (KHZF) an das Klinikum Nürnberg übergeben. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Rund 27 Millionen Euro aus dem Krankenhaus­zukunftsfonds für das Klinikum Nürnberg: Es gehört zu den besten Krankenhäusern, die wir in Deutschland haben. Mit der Investition in Digitalisierung und IT-Sicherheit wird die Versorgung für die Patienten schneller, sicherer und besser und die Arbeit der Pflegenden wird erleichtert. Bayern unterstützt die Zukunftsinvestition und übernimmt 30 Prozent.“

Besuch des Sommercamps für ukrainische und bayerische Jugendliche

Am 23. August 2022 hat Europaministerin Melanie Huml, MdL, das Sommercamp für ukrainische und bayerische Jugendliche in der Jugendherberge Bayreuth besucht. Die Sommercamps finden zwischen dem 15. August und 11. September in allen bayerischen Regierungsbezirken statt. Sie bieten den ukrainischen und bayerischen Jugendlichen sportliche und kreative Gruppenaktivitäten. Europaministerin Melanie Huml, MdL: „Die Jugendherberge ist Ausrichter eines „Sommercamps“ für ukrainische und bayerische Jugendliche – ein Programm ins Leben gerufen von der Stiftung Jugendaustausch Bayern in Kooperation mit dem Deutschen Jugendherbergswerk Landesverband Bayern. Dieser Austausch liegt mir unwahrscheinlich am Herzen. Ich finde es so wichtig, dass junge Menschen sich begegnen, miteinander lernen, aber auch den Abend verbringen und feiern können. Von dem, was ich heute hier erlebt habe, werde ich sicher nicht nur in Bayern, sondern auch in Europa erzählen.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz nach sechs Monaten Krieg gegen die Ukraine: Knapp 180.000 Flüchtlinge in Bayern angekommen – Dank an die Bevölkerung: „Ohne diese großartige Hilfsbereitschaft wäre Bayern ein Stück ärmer“

(24.08.2022) In Bayern sind seit dem Kriegsausbruch in der Ukraine am 24. Februar inzwischen knapp 180.000 Flüchtlinge angekommen. Rund ein Drittel der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind in staatlichen und kommunalen Unterkünften untergebracht. Bundesweit wurde bislang die Ankunft von insgesamt über 960.000 Flüchtlingen aus der Ukraine gezählt. Diese Bilanz hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ein halbes Jahr nach Kriegsausbruch gezogen.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann zum Abschluss der European Championships 2022 in München: Phantastische elf Tage mit grandioser Stimmung, sportlichen Spitzenleistungen und perfekter Organisation – Dank an Olympiapark GmbH, Besucher und Polizei

(21.08.2022) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat sowohl aus sportlicher und polizeilicher Sicht als auch aus der Perspektive eines Besuchers zahlreicher Wettkämpfe eine überaus positive Bilanz der „European Championships“ gezogen: „Es waren phantastische und begeisternde elf Tage mit unvergesslichen Momenten und einer geradezu euphorischen Stimmung.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

„Allianz pro Schiene“ kürt Bahnhof Coburg in bundesweitem Wettbewerb zum Sieger / Umfangreiche Ausbau- und Modernisierungsmaßnahmen machten Auszeichnung möglich / Siebter bayerischer Sieger seit 2004 / Anbringung des Sieger-Signets im Herbst

(24.08.2022) Der Coburger Bahnhof ist Deutschlands Bahnhof des Jahres 2022. Das hat am 24. August 2022 der Interessenverband „Allianz pro Schiene“ bekannt gegeben, der seit 2004 jährlich einen Wettbewerb zu den besten Bahnstationen bundesweit durchführt. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter freut sich sehr über diese Nachricht: „Das ist eine gute Wahl, denn der Coburger Bahnhof ist in den letzten Jahren zu einem echten Schmuckstück geworden.“

Bauministerium gibt Tipps, wie Kommunen per Satzung Wohnraum erhalten können / Wohnraum soll verfügbar und bezahlbar bleiben / Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt können Zweckentfremdungssatzung erlassen / Arbeitshilfe des Bauministeriums für Städte und Gemeinden

(22.08.2022) Wohnungen stehen leer, werden tageweise an Touristen oder Geschäftsreisende vermietet oder dienen als Büro, Kanzlei oder Praxis: Oftmals steht dringend benötigter Wohnraum nicht zur Verfügung, weil er für andere Zwecke genutzt wird. Für Bayerns Bauminister Christian Bernreiter ist das nicht akzeptabel: „Die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum steigt in den Städten und im ländlichen Raum.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BRAUCHEN ZIELGERICHTETES ENTLASTUNGSPAKET FÜR DIE MENSCHEN WIE AUCH DIE WIRTSCHAFT! / Entlastung muss dringend auch die durch die hohen Energiepreise stark betroffenen Unternehmen erreichen // Absenkung der Energiesteuern auf alle Energieträger auf das europäische Mindestmaß erforderlich

(23.08.2022) „Wir brauchen eine gezielte Entlastungspolitik, die den Einzelnen erreicht und nachhaltig in der Breite wirkt. Dabei dürfen wir aber nicht unsere Unternehmen und Betriebe vergessen, die durch die hohen Energiepreise ebenso massiv belastet sind. Den Menschen ist nicht geholfen, wenn schlussendlich die Wirtschaft keine bezahlbare Energie bekommt und ihre Produktion herunterfahren muss. Denn dann drohen nicht nur kalte Wohnzimmer, sondern ein Einbruch der Wirtschaftsleistung verbunden mit Arbeitsplatzverlusten im größeren Stil.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Weigert: „Ein hochleistungsfähiges Mobilfunknetz in den Metropolen und auf dem Land ist ein harter Standortfaktor“  

(25.08.2022) Das Bayerische Wirtschaftsministerium unterstützt Städte und Gemeinden über das Bayerische Mobilfunk-Förderprogramm beim Bau von Mobilfunkmasten mit bis zu einer halben Million Euro. In Hohenfels wurde nun die erste geförderte Sendeanlage in der Oberpfalz aufgestellt. Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert hat den Standort im Ortsteil Marktstetten besucht.  

Aiwanger: „Eine Gasumlage auf heimisches Biogas wäre ein schlechter Scherz und ein gesetzgeberischer Murks der Bundesregierung“

(23.08.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat mit Unverständnis darauf reagiert, dass offenbar auch heimisches Biogas von der umstrittenen Gasumlage betroffen sein soll. Aiwanger: „Es kann doch nur ein schlechter Scherz der Bundesregierung sein, dass auch heimisches Biogas von der Gasumlage betroffen sein soll, die eingeführt wird, um die Verteuerung von Erdgas aus Russland für die Importeure abzupuffern.“

Aiwanger: „Sterne-Klassifizierung beweist die Qualität der bayerischen Hotellerie“

(22.08.2022) Noch mehr Sterne für Bayerns Hotellerie! Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger und die Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA Bayern, Angela Inselkammer, haben am 22. August 2022 in München die begehrten Sterne-Klassifizierungen verliehen. Aiwanger: „Die Sterne beweisen, wie hoch die Qualität der Unterkünfte in Bayern ist. Viele Eigentümer haben die schwierige Corona-Zeit genutzt, um in ihre Häuser zu investieren.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Zwei Jahre Afrikanische Schweinepest (ASP) in Deutschland – Kaniber mahnt: „Die Biosicherheit ist das A und O, um unsere Schweinebestände vor einem Eintrag zu schützen.“

(24.08.2022) In wenigen Tagen jährt es sich zum zweiten Mal: seit dem 10. September 2020 ist Deutschland nicht mehr frei von der Afrikanischen Schweinepest (ASP). Der erste ASP-Fall wurde vor zwei Jahren an der Grenze zu Polen aus dem Landkreis Spree-Neiße in Brandenburg gemeldet. Seither wurde die für den Menschen ungefährliche Tierseuche in über 4.000 Fällen bei Wildschweinen in Deutschland nachgewiesen. Auch mehrere Fälle bei Hausschweinen traten auf – zuletzt in Baden-Württemberg, Niedersachsen und in Brandenburg.

Ernährungsministerin Michaela Kaniber: „Wertvolle Lebensmittel zu retten, ist heute wichtiger denn je“ Bayerisches Symposium „Besser essen, besser retten!“ informiert über Aktivitäten und Möglichkeiten

(23.08.2022) Weltweit werden 30 Prozent der Nahrungsmittel verschwendet – in der gesamten Lieferkette vom Acker bis zur Küche. Allein in Bayern fallen jährlich rund eine Million Tonnen vermeidbare Lebensmittelabfälle an. Das entspricht etwa 55.000 mit Lebensmitteln vollbeladenen Lastern. Die Verluste an Nahrung nachhaltig zu reduzieren ist seit langem Ziel bayerischer Ernährungspolitik und so auch Bestandteil der Nachhaltigkeitsstrategie, die die Bayerische Staatsregierung im März dieses Jahres beschlossen hat.

„Wir lassen die Landwirte im Klimawandel nicht alleine“ – Agrarministerin Michaela Kaniber lässt intensiv zu Hitze und Trockenheit forschen

(23.08.2022) Auch wenn die Niederschläge am Wochenende die Situation in Südbayern leicht entspannt haben: In Nordbayern blieben die ersehnten Regenfälle weitgehend aus. Die Natur und die Vegetation in großen Teilen Bayerns leiden daher weiterhin unter der Hitze und Trockenheit. „Dieser Sommer zeigt uns erneut, wie massiv der Klimawandel die Landwirtschaft in Bayern trifft“, kommentiert Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber die derzeitige Situation.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Föderal? – Ganz egal! Die Ampel blockiert im Alleingang eine gute Zukunft der Kinderbetreuung!“ / Gesetzentwurf zur Verlängerung des Gute-Kita-Gesetzes ignoriert die Länder und die Bedürfnisse von Kommunen, Trägern und Eltern

(24.08.2022) Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein Gesetz zur Fortführung des Gute-Kita-Gesetzes verabschiedet. Entgegen den gemeinsamen Forderungen aller 16 Bundesländer enthält er gravierende Änderungen, die eine Fortführung der laufenden Maßnahmen gefährden. Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf: „Dieser Triplemurks ist längst zum Markenzeichen der Berliner Ampel geworden: Erst mal monatelang nichts machen, dann im Alleingang das Falsche und die Länder dabei vor vollendete Tatsachen stellen.“

Scharf: „Mit gemeinsamen Ferienaktivitäten bleibende Erinnerungen schaffen“ / Online-Familienportal BAER bietet viele Anregungen für die Ferien!

(20.08.2022) „Endlich sind Sommerferien in Bayern. Einige Familien stecken noch in der Planung ihrer Ferien- und Freizeitaktivitäten für die kommenden Wochen. Mein Tipp: Schauen Sie doch bei unserem „BAER“ vorbei. BAER ist unser Bayerischer Erziehungsratgeber und auf BAER Bayern erreichbar. Dort finden Eltern hilfreiche Tipps rund um den Urlaub und die Ferien“, so Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf.

Scharf: „Offensive für Kinderbetreuung: Wir öffnen neue Türen für Familien, Kitas und Kommunen – kurzfristig und unbürokratisch!“ / Bahnbrechende Chancen für die Kinderbetreuung in Bayern

(19.08.2022) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf verkündet: „Wir gehen in die Offensive und schaffen passgenaue Lösungen für die Kinderbetreuung in Bayern. Der Bedarf an Betreuung steigt weiter an – darauf geben wir Antworten.“

Scharf: „Versprochen – gehalten! Unser Wille zum Wiederaufbau ist stärker als das Feuer!“ / Sozialministerium fördert mit rund 3,3 Millionen Euro den Ersatzneubau in Bayreuth für Menschen mit Behinderung

(19.08.2022) Im August 2020 zerstörte ein Großbrand Teile des Hauptgebäudes der Werkstätte der Lebenswerk gGmbH in Bayreuth, eine Einrichtung der Diakonie. Zahlreiche Menschen mit Behinderung verloren damals ihre vertraute Arbeitsumgebung. Das Bayerische Sozialministerium hat damals Hilfe beim Wiederaufbau versprochen. Sozialministerin Ulrike Scharf: „Versprochen – gehalten! Wir fördern den Ersatzneubau der Lebenswerk Werkstätten in Bayreuth mit der wuchtigen Summe von rund 3,3 Millionen Euro. 330 Menschen mit Behinderung finden hier neue Arbeitsplätze.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Auftakt für Bayerns neue Corona-Kommunikationskampagne – Gesundheitsminister Holetschek: Wir informieren umfassend über die Auffrischungsimpfungen

(23.08.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat am 23. August 2022 eine breit angelegte Kommunikationskampagne zu Corona-Auffrischungsimpfungen gestartet. Der Minister betonte bei der Auftaktveranstaltung in München: „Auf unserer Checkliste mit den Vorbereitungen für den kommenden Corona-Herbst und -Winter darf die Impfung nicht fehlen. Sie ist nach wie vor der beste Schutz vor einem schweren Krankheitsverlauf von COVID-19.“

Holetschek treibt Ausbau von Pflegeplätzen voran – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister übergibt Förderbescheid über rund 4,3 Millionen Euro an das Evangelische Pflegezentrum Herzogsägmühle in Peiting

(22.08.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek treibt den Ausbau von Pflegeplätzen weiter voran. Holetschek übergab am 22. August 2022 einen Förderbescheid aus dem Investitionskostenförderprogramm „PflegesoNah“ (Förderung der pflegerischen Versorgung im sozialen Nahraum)  an das Evangelische Pflegezentrum Herzogsägmühle in Peiting: Es erhält eine Förderung für den Ersatzneubau des integrativen Pflegeheims und die Neuschaffung von 72 Pflegeplätzen.

Holetschek pocht auf Korrekturen am geplanten neuen Infektionsschutzgesetz – Bayerns Gesundheitsminister zu den Beratungen des Bundeskabinetts am 24. August

(21.08.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek pocht auf Korrekturen der Bundesregierung am geplanten neuen Infektionsschutzgesetz. Holetschek kritisierte am 21. August 2022 mit Blick auf die Beratungen des Bundeskabinetts am 24. August über dieses Thema: „Leider sträubt sich die Bundesregierung bislang weiter, unsere Änderungsanliegen zu berücksichtigen. Dringend notwendig ist aber ein rascher Verzicht auf die Vorgabe, dass es im Falle einer Maskenpflicht in Innenräumen zwingend Ausnahmen für getestete, ‚frisch‘ geimpfte und genesene Personen geben muss.“

Holetschek setzt sich für verstärkte Unterstützung von Menschen mit psychischen Erkrankungen ein – Bayerns Gesundheitsminister: Im Freistaat gibt es bereits ein vielfältiges Versorgungsangebot auf sehr hohem Niveau

(20.08.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek setzt sich für eine verstärkte Unterstützung von Menschen mit psychischen Erkrankungen und deren Angehörigen ein. Holetschek betonte am 20. August 2022 in München: „Wir stehen bei diesem Thema vor großen Herausforderungen, die wir in Bayern intensiv angehen. Auch bei uns im Freistaat sind psychische Erkrankungen wie Depressionen oder Angststörungen längst zu Volkskrankheiten geworden.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

„Coden & Kicken“: Fußball-Aktion des Digitalministeriums integriert ukrainische Flüchtlingskinder

(25.08.2022) Im Rahmen der Sommeraktion „Coden & Kicken” unterstützt das Bayerische Staatsministerium für Digitales zusammen mit der ReDI School of Digital Integration und dem Bayerischen Fußball-Verband (BFV) ukrainische Flüchtlingskinder. Das Event am letzten Tag der bayerischen Sommerferien verbindet Programmier-Workshops und Fußballtraining und soll so die Jugendlichen spielerisch an das Zukunftsthema Programmieren heranführen. Insgesamt nehmen bis zu 150 Jugendliche im Alter zwischen elf und 18 Jahren teil, darunter Kinder aus der Ukraine.