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Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Gemeinsam gegen das Vergessen: #WeRemember. Wir bekämpfen Rassismus und Antisemitismus mit aller Kraft. Es gilt: Nie wieder! Bayern ist ein Land der Toleranz und Freiheit. Wir stehen an der Seite der jüdischen Gemeinde und geben ein Schutzversprechen. Bei uns kann jeder sein Glück finden.“
Staatminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „#WeRemember: Wir müssen die Erinnerung an das unfassbare Verbrechen der Shoa wachhalten. Wir dürfen nie vergessen. Das schulden wir den Opfern, zukünftigen Generationen und uns selbst. Es ist uns Mahnung, zu Rassismus und Antisemitismus niemals zu schweigen und konsequent für ein respektvolles Miteinander einzutreten.“
Staatsministerin Melanie Huml, MdL: „Aus der Shoa erwächst für uns die Verantwortung und Verpflichtung, die Erinnerung – gerade für die nachfolgenden Generationen – wach zu halten, damit dies nie wieder geschieht. Ich bitte jeden und jede: Wehrt Euch, seid laut gegen jede Form des Antisemitismus, des Rassismus oder der Intoleranz.“
„Auf eine weiß-blaue Tasse“ ist der offizielle Audio-Podcast der Bayerischen Staatsregierung. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Ich bin total gespannt und lade zu einem Gespräch über die Welt, die Zukunft und das Unmögliche ein. Viel Spaß dabei!“
Die erste Folge wird am Samstag, den 28. Januar 2023, veröffentlicht. Zu Gast ist Prof. Dr. Harald Lesch.
Am 23. Januar 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Familienministerin Ulrike Scharf, MdL, die Sprach-Kita „Kinderkrippe Neuhausen“ in München besucht. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Kinder haben Top-Priorität. Neben der Vermittlung von Werten ist Sprache zentral für Integration und eine gute Zukunft. Deshalb springt Bayern nach dem Rückzug des Bundes ein und wird die Sprach-Kitas dauerhaft weiter finanzieren. Das Budget für dieses und nächstes Jahr beträgt rund 25 Millionen Euro. Und wir kümmern uns um Fachkräfte: Bessere Ausbildungsbedingungen, höhere Vergütung, bessere Verzahnung von Theorie und Praxis sowie schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse. Herzlichen Dank für Ihre tolle Arbeit in den Kitas!“
1. Bayern stockt Fördermittel für Wasserstoff und Batterietechnologie um 115 Mio. Euro auf / Rund 475 Mio. Euro nunmehr verfügbar / Spielräume für die bayerische Wirtschaft optimal ausnutzen / Innovative Batterie-Projekte noch bis 6. Februar anmelden / 2. Vorfahrt für den Mobilfunkausbau in Bayern / Umsetzung „Pakt Digitale Infrastruktur“ / Verfahrensvereinfachungen beim Bau von Mobilfunkmasten / Änderung der Bayerischen Bauordnung
Am 23. Januar 2023 war Ministerpräsident Dr. Markus Söder beim Unternehmer-Kongress und Neujahrsempfang der mittelständischen Wirtschaft in Nürnberg zu Gast. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir sind krisenerfahren und können auch in schweren Zeiten erfolgreich sein. Dafür braucht es Zusammenhalt und einen klaren Plan. In der Energiekrise lässt der Bund aber leider weiter vieles offen. Die Wirtschaft bräuchte dringend einen langfristig sicheren Energieplan über den Winter hinaus. Dazu gehört neben dem Ausbau Erneuerbarer Energien auch Strom aus Kernkraft. Das Ziel muss sein: Weniger Ideologie und mehr Einsatz für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk. Sie sind die Grundlage unseres Wohlstands. In Bayern stärken wir deshalb unseren Standort im internationalen Wettbewerb mit Innovation, Technologie und Digitalisierung. Mit unserer Hightech Agenda etablieren wir modernste Forschung und in Nürnberg gründen wir eine neue Universität.“
Am 26. Januar 2023 hat der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, an der feierlichen Amtsübergabe der Präsidentschaft der Universität der Bundeswehr München in Neubiberg teilgenommen. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Das akademische Herz der Bundeswehr schlägt seit 1973 in Neubiberg, die vergangenen 17 Jahre unter der vorbildlichen Führung von Frau Präsidentin Prof. Niehuss. Großen Dank und Anerkennung für diese bedeutende Lebensleistung für unser Land. Die neue Präsidentin, Frau Prof. Kern, wird den Erfolg der Universität der Bundeswehr weiter ausbauen. Bayern ist und bleibt verlässlicher Partner für die Universität und für die gesamte Bundeswehr im Freistaat.“
Am 25. Januar 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der 43. Landesdelegiertenkonferenz des Bayerischen Landesverbands der Marktkaufleute und der Schausteller e. V. im Augustiner Stammhaus in München teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir sind stolz auf unsere Volksfest-Kultur. Lebensfreude, Geselligkeit und gutes Essen gehören zu Bayern. Die Corona-Jahre waren umso schwerer – aber gemeinsam haben wir es gut gemeistert. Dafür herzlichen Dank!“
(24.01.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die Einigung des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) mit den Sozialversicherungsträgern, die Zahl der Ausbildungsplätze für Notfallsanitäter in Bayern erheblich aufzustocken. 2023 und 2024 sollen 750 Ausbildungsplätze finanziert werden, 2022 war die Zahl der Ausbildungsstellen auf 245 begrenzt. „Das ist ein wuchtiger Aufschlag zur Stärkung des Rettungsdienstes“, lobte Herrmann.
(26.01.2023) Mehr Bürgerfreundlichkeit, weniger Bürokratie: An drei weiteren Landratsämtern in Bayern können Bauanträge ab 1. Februar 2023 auch digital eingereicht werden. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter: „Die Digitalisierung ist eine große Chance für unsere Kommunen. Bauanträge können dank des digitalen Verfahrens viel einfacher gestellt werden. Die Planer sparen sich das mehrfache Ausdrucken der Pläne und den Behörden wird die Arbeit erleichtert.“
(26.01.2023) Insgesamt 119 Mitgliedskommunen haben sich in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen e.V. (AGFK Bayern) zusammengeschlossen, um gemeinsam den Radverkehr zu fördern. Am 26. Januar 2023 haben Ministerialdirektor Dr. Thomas Gruber, Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, und Matthias Dießl, Vorsitzender der AGFK Bayern und Landrat des Landkreises Fürth, die jüngsten Auszeichnungen als „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“ in München bei einem feierlichen Festakt verliehen.
(23.01.2023) Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Austausch über Ländergrenzen hinweg – beides sind Grundpfeiler der Europäischen Integration. Als Hürden für den Personen- und Warenverkehr hat sich jedoch die Abwicklung der Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich erwiesen. Um die Sicherheitsbedürfnisse und einen möglichst reibungslosen Verkehrsfluss besser in Einklang zu bringen, fordern Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter und Tirols Verkehrslandesrat René Zumtobel die Bundesinnenministerien in Deutschland und Österreich in gemeinsamen Schreiben nun auf, die Grenzkontrollen zu überarbeiten und zu optimieren.
(26.01.2023) Sie sind nur dem Gesetz unterworfen und entscheiden gleichberechtigt im Team mit Richtern über Schuld und Strafe: Mehr als 4.600 Menschen unterstützen die bayerische Justiz aktuell im Schöffenamt. Ab dem kommenden Jahr beginnt eine neue Amtszeit. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Ehrenamtliche Richterinnen und Richter bringen Lebens- und Berufserfahrung in die Justiz ein. Sie schaffen Transparenz, Bürgernähe und eine größere Akzeptanz der Urteile in der Bevölkerung.“
(26.01.2023) Cyberangriffe auf deutsche Unternehmen häufen sich: Allein in den vergangenen zwei Jahren fügten Cyberkriminelle der deutschen Wirtschaft einen Gesamtschaden von jeweils mehr als 200 Milliarden Euro zu. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Justizminister Georg Eisenreich und der IHK-Präsident für München und Oberbayern, Prof. Klaus Josef Lutz, luden deshalb am 26. Januar 2023 zum Cybersecurity Day in München ein.
(27.01.2023) Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Holocausts am 27. Januar 2023 betont Kultusminister Michael Piazolo: „Die letzten Tage standen ganz im Zeichen der Erinnerung. Am Mittwoch gedachten wir aller Opfer des Nationalsozialismus, heute genau 78 Jahre nach der Befreiung der letzten Überlebenden im Vernichtungslager Auschwitz – denken wir mit großem Schmerz besonders an die Millionen Opfer der Shoa. Der präzedenzlose Völkermord der Nationalsozialisten schockiert in seiner Unmenschlichkeit bis zum heutigen Tage.“
(27.01.2023) Nach einer Woche intensiver Ausbildung sind die frisch gebackenen unterfränkischen Wertebotschafterinnen und Wertebotschafter bestens gerüstet, um ihre eigenen Ideen und Projektvorhaben zum Thema „Werte“ an ihren Schulen umzusetzen – angefangen von einem Werte-Tag für die ganze Schule über ein Fairplay-Fußballturnier bis hin zu einem Benefizkonzert für Geflüchtete. Am 27. Januar 2023 erhalten die Schülerinnen und Schüler ihre offizielle Urkunde aus den Händen von Frau Staatssekretärin.
(23.01.2023) Am 23. Januar 2023 haben Bayerns Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, Bayerns Antisemitismusbeauftragter Dr. Ludwig Spaenle, Ilse Danziger, die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Regensburg, Domprobst Dr. Franz Frühmorgen und Bauamtsdirektor Karl Stock eine Informationstafel zu der spätmittelalterlichen Schmähdarstellung „Judensau“ am Regensburger Dom enthüllt. Künftig werden die Informationstafel und ein Internetauftritt die sog. „Judensau“ historisch einordnen und deutlich machen: Der Freistaat als Eigentümer des Doms und die Diözese Regensburg als Nutzer distanzieren sich von der judenfeindlichen Darstellung aus dem späten Mittelalter.
(23.01.2023) Ob in der Halle, auf dem Trainingsgelände oder in der freien Natur: Sport ist gesund. Viele der über 2300 bayerischen Grundschulen haben ihn daher längst gemeinsam mit Bewegung und gesunder Ernährung zu einem Schwerpunkt ihres pädagogischen Leitbildes gemacht. Das Bayerische Kultusministerium unterstützt die Bildungseinrichtungen auf diesem Weg und hat bereits vor etwas mehr als vier Jahren das Profil ‚Sport-Grundschule‘ ins Leben gerufen.
(20.01.2023) Ab sofort wird das Kultusministerium die Möglichkeiten zum Quereinstieg an bestimmten Schularten bzw. in bestimmten Fächern je nach Bedarf ausweiten, um mittelfristig noch mehr Lehrkräfte für die Schulen zu gewinnen. Dazu startet in den kommenden Tagen die Kampagne „Im Herzen Lehrer/-in“, die sich an potenzielle Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger richtet. „Wir gestalten die Wege ins Lehramt deutlich flexibler als bisher.“
(27.01.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger sieht eine Trendwende bei der Windkraft in Bayern erreicht. Aiwanger: „Im vergangenen Jahr sind 14 neue Windräder ans Netz gegangen. Acht weitere wurden genehmigt und warten auf Realisierung durch die Projektträger. Von 2017 bis 2021 waren die Zahlen meist nur einstellig. Man sieht, dass sich der Wind gedreht hat. Das werden wir nutzen, jetzt mit dem Rückenwind unserer Maßnahmen durchstarten und in den nächsten Jahren die Zahlen dynamisch steigern.“
(25.01.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat den raschen Aufbau eines europäischen Wasserstoff-Pipelinenetzes mit Anschluss Bayerns gefordert. Beim Bayerisch-Norwegischen Wasserstoff-Dialog im Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie erklärte Aiwanger: „Wasserstoff wird das Rückgrat der Energiewende. Deswegen hat der Aufbau eines Wasserstoffnetzes in Europa höchste Priorität. Nur über Importe können wir die Verfügbarkeit von ausreichend Wasserstoff zur Dekarbonisierung unserer Industrie und unserer Mobilität sicherstellen.“
(23.012023) Mobilfunknutzer müssen seit 31. Dezember 2022 an den meisten Bundesstraßen und Bahnstrecken mit mindestens 100 Mbit pro Sekunde versorgt werden. Diese gesetzlichen Auflagen der Bundesnetzagentur werden in Bayern jedoch weiterhin nicht vollständig erfüllt. Zu diesem Ergebnis kamen Kontrollmessungen im Auftrag des Bayerischen Wirtschaftsministeriums. Insgesamt wurde das Mobilfunknetz entlang von über 3.600 Kilometern Bahnstrecke und mehr als 1.300 Kilometern Bundesstraßen im ganzen Freistaat überprüft.
(24.01.2023) Der Nationalpark Bayerischer Wald bekommt eine neue Leiterin: Ursula Schuster. Das gab Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 24. Januar 2023 in München bekannt und gratulierte der 47-Jährigen zur neuen Aufgabe: „Ich freue mich sehr, dass wir für unseren Nationalpark im Bayerischen Wald mit Ursula Schuster eine hochkompetente neue Leiterin gewinnen konnten. Seit mehr als 50 Jahren ist der Nationalpark Bayerischer Wald ein Aushängeschild für den Naturschutz.“
(26.01.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf erinnert an die Opfer des Nationalsozialismus: „Die Schrecken des Nationalsozialismus dürfen nicht in Vergessenheit geraten! Wir gedenken den Opfern dieser menschenverachtenden Taten und erinnern uns. Solche Gräueltaten dürfen niemals wieder geschehen! Es ist wichtig, dass mit der Gedenkveranstaltung im Bundestag erstmals auch den Betroffenen, die aufgrund ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität verfolgt, inhaftiert und ermordet wurden, gedacht wird.“
(25.01.2023) Die bayerische Familienministerin Ulrike Scharf lehnt die Forderung der Landtagsgrünen nach mehr staatlichen Vorgaben seitens des Freistaats Bayern gegenüber den für die Kindertagespflege zuständigen Kommunen ab: „Im Familienland Bayern ist die Kindertagespflege eine wichtige Säule der frühkindlichen Bildung. Viele Eltern in Bayern wünschen sich eine individuelle, familiennahe Betreuung für ihre Kinder. Das kann die Kindertagespflege bieten.“
(23.01.2023) Gemeinsam mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder hat Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf in Germering die Grundschule in der Kirchenstraße besucht. Scharf: „Mit den verschiedenen Angeboten in der Kinderbetreuung wird Bayern den unterschiedlichen Lebensentwürfen der Familien im Freistaat gerecht. Markenkern der bayerischen Familienpolitik ist dabei die Ganztagesbetreuung von Grundschulkindern.“
(23.01.2023) Gemeinsam mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder hat Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf die Sprach-Kita in München-Neuhausen besucht. Scharf: „Sprache ist der Schlüssel ins Leben! Nur mit ihr sind Integration, Teilhabe und Bildungserfolg möglich. Die Qualität in der frühkindlichen Bildung und die sprachliche Förderung unserer Kleinsten haben daher für den Freistaat Bayern oberste Priorität!“
(26.01.2023) Drei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland am 27. Januar 2020 hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek ein großes Reformprogramm für das Gesundheitswesen gefordert. Holetschek sagte am 26. Januar 2023 in München: „Die Corona-Pandemie war die schwerste Gesundheitskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, sie war überhaupt eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen seit Jahrzehnten. Sie hat schonungslos Schwachstellen und Defizite des Gesundheitswesens aufgezeigt und auch finanziell Löcher gerissen.“
(25.01.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat auf zusätzliche Unterstützungsmöglichkeiten zur Prävention psychischer Erkrankungen bei Beschäftigten in der Langzeitpflege sowie in Einrichtungen von Menschen mit Behinderung hingewiesen. Holetschek sagte am 25. Januar 2023 in München: „Das Personal in der Langzeitpflege ist oft am Limit – physisch, aber auch psychisch. Überlastungssituationen müssen rechtzeitig erkannt werden, um psychischen Erkrankungen wie Burn-Out und Depression vorzubeugen.“
(24.01.2023) Bayern setzt seine erfolgreiche Förderung für die Versorgungsforschung zu Corona-Langzeitfolgen 2023 fort. Das hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 24. Januar 2023 mitgeteilt. Holetschek betonte in München: „Bayern hat die neuen Herausforderungen durch Post- und Long-COVID-Erkrankungen früh erkannt und Pionierarbeit geleistet. Wir haben schon 2021 eine Förderinitiative aufgelegt, mit der wir die Forschung zu einer besseren Versorgung von Post- und Long-COVID-Erkrankten unterstützen.“
(25.01.2023) Google, Microsoft, Twitter oder Meta: Die großen amerikanischen Tech-Firmen entlassen gerade tausende Mitarbeiter – nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach lädt die nun verfügbaren IT-Fachkräfte nach Bayern ein.
(25.01.2023) Das Bayerische Staatsministerium für Digitales will möglichst alle Menschen an den Chancen der Digitalisierung teilhaben lassen. Jetzt startet das Ministerium eine Initiative, die Unterstützung für digitale Einsteiger bietet. Dazu richtet das Ministerium in 30 Städten und Gemeinden Beratungstheken ein. Dort erhalten Bürgerinnen und Bürger Hilfe bei Alltagsfragen zu den Themen Internet und Smartphone. Interessierte Kommunen können sich bis zum 15. März 2023 für die Initiative „zusammen digital“ bewerben.
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