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05.08.2022 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 5. August 2022

Bayerische Staatskanzlei

Besuch des Kernkraftwerks Isar 2

Am 4. August 2022 besuchte Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, das Kernkraftwerk Isar 2.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: “Es ist Zeit zu handeln: Informationsbesuch am Kernkraftwerk Isar 2 mit Friedrich Merz. Es zählt jeder Tag. Die Kernkraft kann aus fachlicher und technischer Sicht weiterbetrieben werden. Dazu braucht es aber endlich Entscheidungen vom Bund, statt ewiges Taktieren und Streiten. Deutschland ist in einer echten Energienotlage. Zum Gasproblem kommt ein Stromproblem hinzu. Deswegen muss jetzt alles unternommen werden, um gut über den Winter und die Zeit bis Mitte 2024 zu kommen. Neben dem Ausbau der Erneuerbaren braucht es dafür den Weiterbetrieb der Kernkraft.”

Freistaat Bayern fördert Jugendbegegnungen zu 50 Jahre Olympia-Attentat

Am 3. August 2022 hat die Bayerische Staatsministerin für Europa­angelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, MdL, in ihrer Funktion als Kuratoriums­vorsitzende der Stiftung Jugendaustausch Bayern einen Förderbescheid in Höhe von 200.000 Euro an den Bayerischen Jugendring überreicht und sich über das aktuelle Projekt „Jugendaustausch München – Be’er Sheva“ informiert.

Staatsministerin Huml, MdL: „In diesem Jahr feiern wir 50 Jahre Olympische Spiele in München. Erinnern an Olympia 1972 ist immer auch Gedenken an das Attentat. Darum ist das Programm der Stiftung Jugendaustausch Bayern, des Bayerischen Jugendrings und des israelischen Generalkonsulats so wichtig. Eines dieser tollen Projekte ist der Jugendaustausch München – Be’er Sheva zwischen bayerischen und israelischen Jugendlichen. Der Austausch fördert das gegenseitige Verständnis und leistet einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Antisemitismus. Das unterstützen wir als Freistaat natürlich gerne.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 2. August 2022

1. Bayern ist Urlaubsland der Superlative / Tourismus vereint Heimat, Kultur und einzigartige Landschaft als bedeutender Wirtschaftsfaktor / 2. Attraktiver Bauernhof- und Landurlaub in Bayern / Freistaat fördert Urlaub auf dem Bauernhof und Waldpädagogik / Kampagne zur Besucherlenkung „Respektiere deine Grenzen“ / 3. Freistaat unterstützt digitale Transformation im Tourismus / Kompetenzaufbau, digitale Infrastruktur und Innovation bringen Tourismusstandort Bayern voran / 4. Bund muss Rahmenbedingungen für den Tourismus verbessern / Planungssicherheit für Corona-Reglungen im Winter / Grenzüberschreitende Wettbewerbsfähigkeit / Dauerhafte Steuersenkungen / Vereinfachter Zuzug für Arbeits- und Fachkräfte für Tourismusbranche / 5. Maßnahmenpaket zur Senkung des Energieverbrauchs im gesamten Bereich der Staatsverwaltung / 6. Bayern bringt Denkmalpflege und Klimaschutz zusammen / Staatsregierung läutet mit innovativem Denkmalschutzgesetz Zeitenwende ein / Historische Bauten bewahren und regenerative Energien nutzen / Bodendenkmäler schützen / 7. Nächster Meilenstein bei der Teilfortschreibung des bayerischen Landesentwicklungsprogramms erreicht / Staatsregierung setzt zusätzliche Impulse zur Stärkung des ländlichen Raums, beim Hochwasserschutz und zur Krisenvorsorge / Weiteres Beteiligungsverfahren auf den Weg gebracht

“Mehr Wertschätzung für unsere Landwirte”

Am 3. August 2022 nahmen Dr. Markus Söder, MdL, Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, und Landwirtschafts­ministerin Michaela Kaniber, MdL, an der Jubiläums­hauptalmbegehung auf der Sieblalm teil.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Unsere Alpen und Almen sind wunderschöne Natur und wichtiger Lebens- und Wirtschaftsraum. Die Almbauern prägen und pflegen die Kulturlandschaft. Wir brauchen wieder mehr Wertschätzung für unsere Landwirte. Heimat, Kultur und Tradition machen Bayern aus.“

Gespräch mit Generalleutnant Carsten Breuer

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Exzellentes Führungs-Know-how für die Bundeswehr: Generalleutnant Carsten Breuer leitet ab 1. Oktober das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr in Berlin. Die Bündelung der Aufgaben von Landes- und Bündnisverteidigung, Katastrophenschutz und zivil-militärische Zusammenarbeit ist wichtiger Teil der Neuausrichtung der Bundeswehr. Zum Wohl der Soldatinnen und Soldaten müssen strukturelle Veränderungen und beste militärische Ausstattung Hand in Hand gehen.“

Vereidigung der Bayerischen Polizei

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links) gratuliert den PolizistinneAm 30. Juli 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, zusammen mit Innenminister Joachim Herrmann, MdL, 1.754 Polizistinnen und Polizisten in Nürnberg vereidigt.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: “Bayern ist das sicherste Land mit den wenigsten Straftaten und der höchsten Aufklärungsquote. Beim G7-Gipfel war es wieder zu sehen: Bayern kann Sicherheit. Großer Dank an unsere Polizeikräfte: Sie schützen unsere Demokratie und verdienen jede Wertschätzung. Sie haben unseren Rückhalt, Respekt und unser Vertrauen. Mit fast 45.000 Stellen haben wir in Bayern so viele Polizistinnen und Polizisten wie nie – und bauen diesen Höchststand weiter aus.”

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann dankt Augsburg für die perfekte Organisation der Kanuslalom-WM: Veranstalter ermöglichen herausragende sportliche Bilanz und großartige Atmosphäre

(01.08.2022) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat der Stadt Augsburg und den Organisatoren der Kanuslalom-Weltmeisterschaften für die perfekte Durchführung der Veranstaltung gedankt und die herausragenden sportlichen Ergebnisse gewürdigt: „Sowohl aus organisatorischer als auch als sportlicher Sicht war die Kanuslalom-WM ein riesiger Erfolg.”

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerisches Radwegenetz für Freizeitradler wächst weiter – Urkunden für vier neue Routen / Marienthalradweg, München-Augsburg-Radweg, Rhönradweg und Rothsee-Brombachsee-Radweg nun Teil des Bayernnetzes für Radler / Verkehrsminister Christian Bernreiter übergibt Urkunde in Bogen / Einsatz auch für Alltagsradler

(01.08.2022) Das bayerische Radwegenetz für Freizeitradler wächst weiter: Im Jahr 2021 sind vier neue Radrouten zum Bayernnetz für Radler hinzugekommen, wodurch dieses auf über 125 Themenrouten mit 9.000 Kilometern Länge angewachsen ist. Bei der BR-Radltour hat Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter am 1. August 2022 in Bogen die neuen Fernradrouten offiziell in das Bayernnetz für Radler aufgenommen.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Web-Portal der BayernCloud Schule steht allen Schulen Bayerns zur Verfügung – Staatsminister Piazolo, Gerlach und Füracker verkünden wichtigen Meilenstein in der Digitalisierungsstrategie Bayerns

(01.08.2022) Das neue Web-Portal der BayernCloud Schule (ByCS) steht ab sofort allen bayerischen Schulen zur Verfügung. Kultusminister Piazolo betont: „Videokonferenz per Visavid, E-Mail oder die Bildungsplattform mebis – alles ist mit einer zentralen Anmeldung erreichbar.”

Antisemitismus und jüdisches Leben: 1.362 Lehrkräfte nehmen an digitaler Fortbildungsoffensive mit namhaften Experten teil / Kultusminister Michael Piazolo würdigt die vertiefte Vermittlung von Hintergrundwissen und das herausragende Engagement der Lehrkräfte im Kampf gegen Antisemitismus.

(29.07.2022) Am Abend des 28. Juli 2022 wurde die digitale Lehrerfortbildungsoffensive „Antisemitismus“ erfolgreich abgeschlossen. Seit April bestand für alle bayerischen Lehrerinnen und Lehrer die Möglichkeit, sich im Rahmen einer elfteiligen Vortragsreihe über die unterschiedlichen Facetten des jüdischen Lebens, über die Erscheinungsformen von Antisemitismus, aber auch über die Präventions- und Interventionsarbeit zu informieren. 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Von der Gewebeanalyse bis zum Netzwerkknoten: Freistaat fördert Quanten-Leuchtturmprojekte mit rund 17 Millionen Euro / Mittel aus der Hightech Agenda Bayern für Hochschulen in Erlangen-Nürnberg, Würzburg, Passau, Regensburg, München, Deggendorf und Regensburg sowie das Walter-Meißner-Institut der Bayerischen Akademie der Wissenschaften, das Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen und das Max-Planck-Institut für Quantenoptik – Blume: „Grundlagen für bahnbrechende Innovationen legen“

(04.08.2022) Acht Hochschulen und drei weitere Forschungseinrichtungen erhalten für grundlagenorientierte Leuchtturmprojekte im Bereich der Quantenwissenschaften und Quantentechnologien rund 17 Millionen Euro Fördermittel aus der Hightech Agenda Bayern. Das gab Wissenschaftsminister Markus Blume am 4. August 2022 in München bekannt.

„Wir bringen Klimaschutz und Denkmalschutz zusammen“ / Kunstminister Markus Blume zu wegweisenden Neuerungen im Bayerischen Denkmalschutzgesetz: „Zeitenwende“ – leichterer Einsatz erneuerbarer Energien – neu: Schatzregal bei Bodendenkmälern

(02.08.2022) Den am 2. August 2022 vom Ministerrat beschlossenen Gesetzesentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes bewertet Kunstminister Markus Blume als eine „Zeitenwende in der Denkmalpflege“. Er betont: „Mit dem Gesetzesentwurf bringen wir Klimaschutz und Denkmalschutz zusammen.”

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: RESTAURIERUNGEN IM THRONSAAL VON SCHLOSS NEUSCHWANSTEIN ABGESCHLOSSEN / Heimatminister informiert über Stand der Arbeiten in den Prunkräumen

(04.08.2022) „Schloss Neuschwanstein ist der bekannteste kulturelle Schatz unserer Heimat und internationaler Touristenmagnet. Seit Baubeginn Neuschwansteins vor über 150 Jahren werden die berühmten Prunkräume erstmalig vollumfänglich saniert und restauriert. Neben dem Sängersaal ist jetzt ein weiterer sehr bedeutender Raum fertig restauriert: der Thronsaal!”

1 JAHR EMS BERG – FÜRACKER: GRÖSSTES ELEKTROSCHIFF AUF BINNENSEE FEIERT GEBURTSTAG / 50.000 Fahrgäste – 1.900 Betriebsstunden: Vollelektrisches Fahrgastschiff EMS BERG verstärkt erfolgreich Flotte der Bayerischen Seenschifffahrt

(03.08.2022) „E-Mobilität hat bei der Bayerischen Seenschifffahrt auf dem Königssee schon lange Tradition. Seit über einem Jahr mit dem Elektromotorschiff BERG auch auf dem Starnberger See: Bis heute hat die voll elektronisch betriebene BERG in über 1.900 Betriebsstunden mehr als 50.000 Gäste befördert! Mit 100% Ökostrom vollständig CO2-neutral, kann jeder auf dem Elektromotorschiff die Schönheit der bayerischen Natur und des Starnberger Sees in umweltfreundlicher Weise erleben.”

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Staatsminister Aiwanger und Glauber befürworten Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerks Isar 2

(04.08.2022) Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber haben am 4. August 2022 gemeinsam mit Ministerpräsident Markus Söder und dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz das Kernkraftwerk Isar 2 bei Landshut besucht. Beide Minister sprechen sich für eine begrenzte Laufzeitverlängerung aus.

Aiwanger: “Das Gas nach Haidach fließt. Bis November kann der Speicher fast voll werden”

(02.08.2022) Der Bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat am 2. August 2022 den Gasspeicher im österreichischen Haidach bei Salzburg besucht. Aiwanger: „Nach diesem Gespräch kann ich wieder etwas ruhiger schlafen. Wir haben jetzt die Gewissheit, dass der ehemalige Gasprom-Anteil hier in Haidach seit gestern befüllt wird.”

Aiwanger: “Mit der Akzentuierung des LEP-Entwurfs tragen wir den konstruktiven Anregungen und Hinweisen aus über 700 Stellungnahmen Rechnung”

(02.08.2022) Der Bayerische Ministerrat bringt im Zuge der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) ein weiteres Beteiligungsverfahren auf den Weg. Hintergrund sind Änderungen, die aufgrund des ersten Beteiligungsverfahrens in den vergangenen Wochen in den LEP-Entwurf eingearbeitet wurden.

Aiwanger: “Die Kuh auf der Weide ist Inbegriff von Heimat. Das Sinneserbe unseres Landlebens muss besser geschützt werden”

(01.08.2022) Anlässlich des Streits um eine durch Kuhfladen verunreinigte Straße im Landkreis Weilheim-Schongau hat Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger vor Ort in Pähl Stellung bezogen: „Die Kuh auf der Weide ist Inbegriff von Heimat und ist Postkartenmotiv unserer Tourismusregionen. Genauso wie die Berge, der Kirchturm und die Menschen in Tracht.”

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Sieger beim Bayerischen Tierwohl-Preis stehen fest – Landwirtschaftsministerin zeichnet drei Nutztierhalter aus

(04.08.2022) Für ihre besonders interessanten baulichen Lösungen und Managementmaßnahmen zur Verbesserung des Tierwohls in ihren Ställen, hat Agrarministerin Michaela Kaniber am 3. August 2022 drei landwirtschaftliche Betriebe mit dem Tierwohl-Preis 2022 ausgezeichnet. Die drei gleichwertigen Preisträger sind der Rindermastbetrieb des Biohofs Leonbacher im Landkreis Fürstenfeldbruck, der Milchviehbetrieb der Familie Grandl aus Marzling im Landkreis Freising und der Milchviehbetrieb der Familie Himmelstoß aus Michelsneukirchen im Landkreis Cham.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Der Landesheimrat ist inklusiv!“ / Im Landesheimrat Bayern ist künftig auch die Behindertenhilfe vertreten

(04.08.2022) Zum ersten Mal in seiner fast zehnjährigen Geschichte hat der Landesheimrat Bayern eine Vertreterin aus der Behindertenhilfe in seinen Reihen. Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf: „Jugendliche mit Behinderung müssen gehört werden und sich einbringen können. Der Landesheimrat hat über Jahre hinweg eindrucksvoll gezeigt, wie Partizipation von jungen Menschen aus stationären Jugendhilfeeinrichtungen gelingen kann.”

Scharf: „Ferienjobben und Zukunft schnuppern!“ / Arbeitsministerin informiert über Chancen und Voraussetzungen für Ferienjobs

(03.08.2022) Für viele Schülerinnen und Schüler in Bayern sind die Sommerferien Ferienjob-Zeit. Sie verdienen sich in der schulfreien Zeit Geld dazu und erfüllen sich den einen oder anderen Wunsch. Gut so, sagt Arbeitsministerin Ulrike Scharf. 

Scharf: „Die Ampel sägt an dem Ast, auf dem wir sitzen!“ / Bayerns Sozialministerin sieht das geplante Bürgergeld als Etappe auf dem Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen

(02.08.2022) In der aktuellen Debatte um die Grundsicherung befürwortet die Bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf eine Anpassung der Regelsätze an die Preissteigerungen. Die Inflation dürfe bei den Empfängerinnen und Empfängern von Grundsicherung nicht zu Existenzstress führen. 

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek startet Stipendium für Pflege-Studierende – Bayerns Gesundheitsminister: 600 Euro pro Monat für bis zu drei Jahre -Zusätzliche Förderung des Bundes ist nötig

(05.08.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek will mehr junge Menschen für ein Pflegestudium gewinnen und hat ein neues Stipendium auf den Weg gebracht. Holetschek sagte am 5. August 2022: „Pflegestudiengänge sind ein wichtiger Baustein, um dem Fachkräftemangel in Bayern entgegenzutreten.”

Holetschek: Ärztliche Bezirkskoordinatoren unterstützen Krankenhäuser wieder – Bayerns Gesundheitsminister: Patientenströme in die Kliniken überregional steuerbar – Kliniken an Belastungsgrenze

(03.08.2022) In Bayern können die ärztlichen Leiter Krankenhauskoordinierung sowie die ärztlichen Koordinatoren der Regierungen zur Steuerung der Patientenströme in den Kliniken seit 3. August wiedereingesetzt werden. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 3. August 2022 in München hingewiesen. Der Minister sagte: „Wir greifen damit auf ein System zurück, das sich seit Beginn der Corona-Pandemie sehr bewährt hat.”

Holetschek: 48 hervorragende neue Ärztinnen und Ärzte für den Öffentlichen Gesundheitsdienst qualifiziert – Bayerns Gesundheitsminister: 2021 mehr als 400 neue Mitarbeiter im ÖGD eingestellt

(01.08.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek baut den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) mit Dutzenden neuen Amtsärztinnen und -Ärzten sowie Hunderten neuen ÖGD-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern weiter aus. Anlässlich der Zeugnisübergabe an die diesjährigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer des bayerischen Amtsarztlehrgangs betonte Holetschek am 1. August 2022 in München: „Ich freue mich sehr, dass der diesjährige Lehrgang trotz der Herausforderungen und Einschränkungen durch die Corona-Pandemie stattgefunden hat.”

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Kleinste Kommune Bayerns am Chiemsee wird „Digitales Amt“ / Gerlach überreicht Auszeichnung: „Kleine Gemeinde, großes Vorbild“

(05.08.2022) Die kleinste bayerische Kommune, die Gemeinde Chiemsee, geht bei der Digitalisierung voran. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach zeichnete die Verwaltungsgemeinschaft Breitbrunn, zu der die Gemeinde mit ihren rund 200 Einwohnern gehört, jetzt mit dem Prädikat „Digitales Amt“ aus. 

Digitalministerin Gerlach geht auf Sommertour: „Digitalisierung in der Fläche stärken“

(04.08.2022) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach will die Digitalisierung in der Fläche stärken und geht dazu auf Sommertour. Vom 5. bis 7. August wird Gerlach mehrere Termine im Raum Oberbayern wahrnehmen und dabei auch die Digitalisierung der Verwaltung in den Kommunen vorantreiben.

Digitalministerium entwickelt mit Universität Passau innovatives, klimaneutrales Rechenzentrum / Gerlach: Gut für Klima und digitale Transformation

(02.08.2022) Vor dem Hintergrund von Energieknappheit und Klimawandel entwickelt das Bayerische Staatsministerium für Digitales zusammen mit der Universität Passau ein innovatives, klimaneutrales Rechenzentrum. Dabei werden verschiedene Technologien zusammengeführt: Auf dem Dach des Rechenzentrums erzeugt eine Photovoltaikanlage Strom für den Betrieb der Server.

Fall Ayleen: Digitalministerin Gerlach appelliert für mehr Schutz für Kinder und Jugendliche im Internet / „Hinschauen, aufklären und unterstützen“

(02.08.2022) Vor dem Hintergrund des Tötungsdelikts an der 14-jährigen Ayleen appelliert Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach für mehr Schutz für Kinder und Jugendliche im Internet. „Der Fall ist schrecklich und schockierend. Dass das Mädchen den mutmaßlichen Täter in einem Internet-Chat kennengelernt haben soll, macht erneut die Gefahren sichtbar, die gerade für Kinder und Jugendliche im Netz lauern. Wir müssen hier hinschauen, aufklären und unterstützen.“