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29.07.2022 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 29. Juli 2022

Bayerische Staatskanzlei

Erinnerungsveranstaltung „50 Jahre Olympische Spiele“

Gedenken an die Opfer des Attentats während der Olympischen Spiele 1972.

Am 27. Juli 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, einen Kranz für die Opfer des Attentats während der Olympischen Spiele 1972 am Erinnerungsort im Olympiapark niedergelegt. Im Anschluss nahm Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der Erinnerungsveranstaltung „50 Jahre Olympische Spiele“ im Coubertin-Club im Olympiapark teil. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir erinnern uns an zunächst fröhliche Spiele mit Olympiasiegern, die noch heute Vorbild sind. Es liegt aber auch ein dunkler Schatten über Olympia 72. Daher haben wir am Erinnerungsort der Opfer des Terrors gedacht.“

Besuch des Gießereitechnikums des Fraunhofer IGCV

taatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, neben 3D-Modell der Bavaria.

Am 27. Juli 2022 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, das Gießereitechnikum des Fraunhofer IGCV in Garching besucht. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Das Fraunhofer-Institut für Gießereitechnik IGCV in Garching entwickelt neue, innovative Produktionsverfahren für viele Industrien, insbesondere Automobil- und Maschinenbau. Die Vielfalt der neuen Technik zeigt die erste „Mini-Bavaria“ – sie entstand im Hightech-Verfahren aus Aluguss. Bayern ist Förderer und Partner von Fraunhofer IGCV und hat den hochmodernen Neubau des Giessereitechnikums in Garching mit 8,5 Millionen Euro gefördert.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 26. Juli 2022

Pressekonferenz mit Verkehrsminister Bernreiter und Ministerpräsident Söder

1. Bayern forciert leichteren Brennstoffwechsel / 2. Kabinett bekräftigt Bedeutung des Netzausbaus und verstärkt Personal / 3. 1.500 Kilometer neue Radwege bis 2030 in Bayern / Freistaat schon jetzt attraktives Radl-Land / 4. Ausbau der Solarenergienutzung auf staatlichen Liegenschaften / 5. Corona: Bayern macht Teststrategie winterfest / Testzentren werden fortgeführt / Freiwillige Pooltestungen für vulnerable Gruppen 

Ehrung von Schulabsolventinnen und Schulabsolventen des Abschlussjahrgangs 2022

Ehrungen Schulabsolventen Abschlussjahrgang 2022.

Am 28. Juli 2022 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, rund 70 Schulabsolventinnen und Schulabsolventen des Abschlussjahrgangs 2022 aller Schularten und aller Regierungsbezirke zu einem feierlichen Festakt in die Allerheiligen-Hofkirche in München eingeladen. Im Rahmen des Festakts wurden die herausragenden schulischen Leistungen, das soziale Engagement in der Schule und das ehrenamtliche Engagement der Absolventinnen und Absolventen gewürdigt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Ganz Bayern ist stolz auf seine Schülerinnen und Schüler, die sich auch und gerade in Coronazeiten durch hervorragende Leistungen ausgezeichnet haben. Das ist ein Versprechen für die Zukunft und ein Zeichen, dass diese Generation die anstehenden Herausforderungen gut meistern wird.“

Gespräch mit Regionalpräsidentin Iryna Hrymak

Europaministerin Huml und Regionalpräsidentin Hrymak.

Am 26. Juli 2022 hat Europaministerin Melanie Huml, MdL, die Präsidentin der Region Lwiw, Iryna Hrymak, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Europaministerin Melanie Huml, MdL: „Bayern steht solidarisch an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer. Der völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine und ihre Menschen ist durch nichts zu rechtfertigen. Mit jedem Tag, an dem die russische Armee die Angriffe fortsetzt, geht die furchtbare Zerstörung weiter. Umso wichtiger ist, dass die internationale Gemeinschaft deutlich gemacht hat: Beim Wiederaufbau ihres Landes wird die Ukraine nicht im Stich gelassen. Europa ist Zusammenhalt.“

Gespräch zur 2. Stammstrecke in München

Pressekonferenz nach dem Gespräch zur 2. Stammstrecke in München.

Am 27. Juli 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Verkehrsminister Christian Bernreiter, dem Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter, dem Landrat des Landkreises Ebersberg und Sprecher der MVV-Verbundlandkreise, Robert Niedergesäß, dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Richard Lutz, sowie weiteren Mitgliedern der Staatsregierung, Vertretern der Kommunen und der Deutschen Bahn AG an einem Gespräch zur 2. Stammstrecke in München in der Münchner Residenz teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die 2. Stammstrecke ist das größte und wichtigste Infrastrukturprojekt Bayerns und wir bekennen uns dazu. Es gibt aber keinen Blankoscheck und auch keine Finanzierung zu Lasten des ländlichen Raumes in anderen Teilen Bayerns. Wir brauchen mehr Transparenz und kontinuierliche Information durch die Bahn. Dies wurde uns heute zugesichert.“

Eröffnung der Richard-Wagner-Festspiele 2022

Am 25. Juli 2022 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Frau Karin Baumüller-Söder an der Eröffnung der Richard-Wagner-Festspiele 2022 im Festspielhaus Bayreuth teilgenommen. Im Anschluss luden Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Frau Karin Baumüller-Söder zu einem Staatsempfang im Ehrenhof des Neuen Schlosses Bayreuth ein. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir freuen uns auf die Richard-Wagner-Festspiele und die Premiere von ‘Tristan und Isolde’. Es ist immer eine Freude und Ehre, Angela Merkel hier zu empfangen. Auch dabei: Albaniens MP Edi Rama. Die Kulturwelt blickt heute nach Bayern. Wagner ist einfach Kult.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Sportstaatssekretär Sandro Kirchner eröffnet Kanuslalom-Weltmeisterschaften 2022 in Augsburg: Weltklassesport vor Welterbe-Kulisse – Staatliche Förderung für Internatsnutzung am Bundesleistungszentrum

(26.07.2022) Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Sandro Kirchner hat am 26. Juli 2022 in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder gemeinsam mit Oberbürgermeisterin Eva Weber die Weltmeisterschaften im Kanuslalom 2022 am Augsburger Eiskanal eröffnet. „Wir freuen uns auf Weltklassesport vor einer beeindruckenden Welterbe-Kulisse“, schwärmte Kirchner.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Freistaat und EU unterstützen Kommunen bei der Verbesserung der Energieeffizienz / Staatsregierung startet Projektaufruf für mehr Energieeffizienz in kommunalen Infrastrukturen / Bis zu 75,5 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) / Bewerbungen bis 28. Oktober 2022 möglich

(29.07.2022) Mehr Energieeffizienz für kommunale Gebäude und Infrastruktur – ein neues Förderprogramm schont die kommunalen Kassen gleich zweifach. Der Freistaat bezuschusst gemeinsam mit der Europäischen Union Investitionen von Gemeinden, kommunalen Körperschaften und Trägern nichtstaatlicher Museen in den Klimaschutz. Langfristig sinken damit auch die Heiz- und Betriebskosten der geförderten Einrichtungen. 

Bauminister Christian Bernreiter: Mehr als 193 Millionen Euro für 434 Städte und Gemeinden in ganz Bayern / Städtebauförderungsprogramme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ / Stärkung der Ortszentren, Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie Wiederbelebung von Brachflächen / 193,5 Millionen Euro von Bund und Land für 434 Städte und Gemeinden in ganz Bayern

(28.07.2022) Die Herausforderungen für die bayerischen Städte, Märkte und Gemeinden sind heute vielschichtiger denn je: schleichende Überalterung, stetig wachsende Digitalisierung unserer Gesellschaft, Klimawandel, Corona-Pandemie oder die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Mit der Städtebauförderung unterstützt der Freistaat Bayern Städte und Gemeinden. Das Förderspektrum reicht dabei von der Erstellung von Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepten bis hin zur Umsetzung von Maßnahmen zur Anpassung, Stärkung und Wiederbelebung ihrer Zentren und Quartiere.

Größte Hochbaumaßnahme des Freistaats nimmt Gestalt an / Münchner Strafjustizbehörden künftig zentral unter einem Dach / Bauminister Christian Bernreiter und Justizminister Georg Eisenreich danken Planern und Handwerkern

(28.07.2022) 39.000 Quadratmeter Nutzfläche, Platz für 1.300 Beschäftigte und 54 Sitzungssäle: Am Münchner Leonrodplatz entsteht derzeit das neue Strafjustizzentrum, die größte im Bau befindliche Hochbaumaßnahme des Freistaats Bayern. Auf einer Fläche von mehr als drei Fußballfeldern sollen in Zukunft sechs Gerichte und Justizbehörden zentral unter einem Dach zusammengeführt werden.

Bauminister Christian Bernreiter: 2022 rund 28,6 Millionen Euro für Sanierung und Ausbau von 44 Sportstätten in Bayern / Investitionspakt Sportstätten unterstützt Städte und Gemeinden / Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts / Rund 28,6 Millionen Euro von Bund und Land für 44 Sportstätten in Bayern

(27.07.2022) Auch 2022 fördern Bund und Land ergänzend zur Städtebauförderung die Sanierung und den Ausbau von Sportstätten. Mit dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten werden der gesellschaftliche Zusammenhalt, die soziale Integration und die Gesundheit der Menschen unterstützt. Aber auch die aktuelle Herausforderung im Bereich Klimaschutz ist ein wesentliches Handlungsfeld des Programms 2022.

Ausbauplan für Staatsstraßen wird weitergeführt und neu bewertet – Auswirkungen auf Anwohner, Umwelt, Raum und Verkehr als neuer Maßstab / Ministerrat beschließt Weiterführung des Ausbauplans / Neue Bewertungsmatrix für mehr Anwohner- und Umweltfreundlichkeit / Bayerische Staatsstraßen reichen einmal von München nach Peking und zurück

(25.07.2022) Der Ministerrat hat den Weg für die Weiterführung des 7. Ausbauplans für Bayerns Staatsstraßen freigemacht. Die Bewertung der einzelnen Projekte wird dabei künftig anders ablaufen. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Der derzeit gültige Ausbauplan ist bereits über zehn Jahre alt und enthält sage und schreibe 666 Projekte, die bislang nach Dringlichkeit gelistet waren.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Online-Meldeverfahren für Opfer von Hate Speech / Einfache Anzeigemöglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger / Kooperation mit der baden-württembergischen Meldestelle „REspect!“ unterzeichnet

(25.07.2022) Hasskriminalität nimmt in der digitalen Welt weiter zu. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „2.317 Verfahren haben die 22 Hate-Speech-Sonderdezernate der bayerischen Justiz vergangenes Jahr geführt. Das waren 41 Prozent mehr als im Vorjahr. Hass und Hetze haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Es hat sich eine echte Gefahr für die Demokratie entwickelt.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Große Begeisterung für Schulsport-Wettbewerbe in Bayern – Landesfinale im Triathlon bildet würdigen Abschluss für Schulsport-Wettbewerbe des Schuljahres 2021/2022 / Enormer Zulauf und viel Euphorie nach pandemiebedingten Absagen der Wettbewerbe in den vergangenen beiden Schuljahren

(29.07.2022) 17 Schulmannschaften aus ganz Bayern haben diese Woche in Ingolstadt beim Landesfinale Triathlon im Rahmen des Bundeswettbewerbs der Schulen „Jugend trainiert für Olympia & Paralympics“ den letzten Schulsport-Wettbewerb des Schuljahres 2021/2022 in Bayern schwimmend, radelnd und laufend bestritten.

Absolventenehrung 2022: Herausragend in Schule und Ehrenamt / Ministerpräsident Markus Söder und Kultusminister Michael Piazolo würdigen bayerische Schulabsolventinnen und Schulabsolventen für herausragende Leistungen

(28.07.2022) Bestnoten beim Schulabschluss und gleichzeitig hoch engagiert. Das zeichnet die am 28. Juli 2022 in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz versammelten Schulabsolventinnen und Schulabsolventen aus. Repräsentativ für die diesjährigen Absolventinnen und Absolventen aller Schularten und Regierungsbezirke waren rund 75 Schülerinnen und Schüler geladen, die nicht nur einen exzellenten Schulabschluss, sondern auch ein herausragendes soziales und ehrenamtliches Engagement vorweisen können.

Lernen auf dem Bauernhof: „Alltagskompetenzen – Schule fürs Leben“ – Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber besuchen landwirtschaftlichen Betrieb

(27.07.2022) Den Schulkindern Alltagskompetenzen zu vermitteln und z.B. einen Einblick in das Leben und Arbeiten auf dem Bauernhof zu geben, darum geht es bei dem Projekt „Schule fürs Leben“. Jetzt haben sich Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo gemeinsam auf einem Bauernhof in Olching über dieses Projekt informiert. Seit dem Schuljahr 2021/2022 bieten die bayerischen Schulen in den Jahrgangsstufen 1 – 4 sowie in den Jahrgangsstufen 5 – 9 jeweils eine Projektwoche an.

Rumänien und Deutschland – Europäische Freundschaft mit vielen Facetten – Staatssekretärin Anna Stolz zeichnet Beiträge im Wettbewerb ‘Die Deutschen und ihre östlichen Nachbarn – Wir in Europa’ aus / „Projekte füllen europäische Idee mit Leben“

(27.07.2022) Rumänien ist ein faszinierendes Land mit reicher Geschichte. Schon in der Antike galt es als ein Ort der Begegnung verschiedener Völker und Kulturen. Über 4.100 Schülerinnen und Schüler aus Bayern und – das ist eine Besonderheit – zahlreichen osteuropäischen Ländern begaben sich für den Wettbewerb ‘Die Deutschen und ihre östlichen Nachbarn – Wir in Europa’ unter dem Motto „Rumänien – Ein europäisches Mosaik“ auf Spurensuche.

Piazolo und Glauber: Bestens vorbereitet auf den Konsumalltag – 77 Schulen für Einsatz in der Verbraucherbildung ausgezeichnet

(25.07.2022)  Für ihren Einsatz in der Verbraucherbildung werden in diesem Jahr 77 Schulen in ganz Bayern als „Partnerschule Verbraucherbildung Bayern“ ausgezeichnet. Bayerns Kultusminister Michael Piazolo betonte anlässlich der Vergabe der Urkunden an die Schulen: „Woher kommen unsere Lebensmittel? Wie schützen wir unsere persönlichen Daten im Netz? Mit unserer Initiative Partnerschule Verbraucherbildung Bayern informieren wir unsere Schülerinnen und Schüler über wichtige Alltagsfragen – umfassend und passgenau.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Klimaschutz in nichtstaatlichen Museen: Freistaat fördert Verbesserung der Energieeffizienz mit zehn Millionen Euro aus EU-Strukturfonds / Aufruf an kommunale Träger nichtstaatlicher Museen zur Bewerbung um Fördermittel: Minimaler Aufwand und Frist bis 28. Oktober 2022 – Blume: „Gezielter Beitrag zum Energiesparen: Jedes Prozent ist wertvoll!“

(29.07.2022) Gezielter Beitrag zu einer klimafreundlichen Museumslandschaft in Bayern: Der Freistaat bezuschusst mit Mitteln der Europäischen Union mit insgesamt zehn Millionen Euro Investitionen nichtstaatlicher Museen in den Klimaschutz. Wie Kunstminister Markus Blume am 29. Juli 2022 mitteilte, können alle kommunalen Träger von nichtstaatlichen Museen bis zum 28. Oktober 2022 einen Antrag auf Förderung von nachhaltigen und ökologischen Sanierungsmaßnahmen und der Reduzierung von Treibhausgasemission einreichen. 

„Sopranistin mit unverkennbarer Stimme“: Nina Stemme zur Bayerischen Kammersängerin ernannt / Kunstminister Markus Blume: „Nina Stemme zählt zu den größten Wagner- und Strauss-Interpretinnen unserer Zeit“

(29.07.2022) Nina Stemme wurde am 28. Juli 2022 im Anschluss an die Aufführung der Oper „Die Frau ohne Schatten“ in der Bayerischen Staatsoper in München zur Bayerischen Kammersängerin ernannt. „Intensität und Individualität – das zeichnet die unverkennbare Stimme von Nina Stemme aus. Sie zählt zu den größten Wagner- und Strauss-Interpretinnen unserer Zeit. Mit ihrer einzigartigen Ausdruckspalette begeistert sie ein internationales Opernpublikum.“

Bayerisches Spitzenprofessurenprogramm: Experte für Transformation und Innovation im Mittelstand Prof. Dr. Marcel Hülsbeck an Hochschule München berufen / Erste Bayerische Spitzenprofessur an Hochschule für angewandte Wissenschaften – Blume: „Wir stärken Bayern als Land des Mittelstands“ – bis zu 3,5 Millionen Euro Förderung dank Hightech Agenda

(28.07.2022) Brillanz für den bayerischen Mittelstand dank der Hightech Agenda: Mit Prof. Dr. Marcel Hülsbeck lehrt und forscht ein international etablierter Experte für anwendungsorientierte Forschung zu den Zukunftsthemen Innovation, Transformation und Gründung künftig an der Hochschule München. Prof. Dr. Hülsbecks Schwerpunkt liegt dabei auf dem Gebiet der Familienunternehmen sowie kleiner und mittlerer Unternehmen.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER VERLEIHT „DIALEKTPREIS BAYERN 2022“ / Acht Botschafter der Dialekte werden für ihre besonderen regionalen Verdienste um die Dialektpflege und -forschung mit je 1.000 Euro gewürdigt

(27.07.2022) „Der Dialekt ist die Sprache der Heimat. Er schafft das Gefühl von Geborgenheit und Vertrautheit. Die verschiedenen bayerischen Mundarten prägen regionale, lokale Kultur und Identität und zählen zum kulturellen Erbe Bayerns. Unsere Preisträger zeigen, dass die Pflege der Mundart nach wie vor einen hohen Stellenwert in der Gesellschaft im Freistaat genießt. Durch ihr Schaffen und ihre Projekte tragen Sie nachhaltig dazu bei, dass die ‚Heimatsprache‘ aktiv gestärkt, gepflegt und erforscht wird. So können die heimischen Dialekte auch bei den kommenden Generationen weiter bestehen bleiben.“

Fotowettbewerb „Stadt.Land.Heimat 2022“ startet FÜRACKER: TEILEN SIE MIT UNS IHR HEIMATFOTO AUS STADT UND LAND! / Bis zum 15. September eigenes Heimatfoto einsenden // Preisgelder in Höhe von bis zu 500 Euro zu gewinnen

(26.07.2022) „Unsere bayerische Heimat ist einzigartig und hat viel zu bieten! In ganz Bayern lässt es sich gut Leben und Arbeiten – ob in den stark frequentierten Städten oder in den charakteristischen, ländlichen Gebieten. Was schätzen Sie persönlich am Leben in Bayern? Sind Sie lieber in der Stadt oder auf dem Land? Halten Sie mit Ihrem Heimatfoto fest, was Bayern für Sie besonders macht. Ob Sehenswürdigkeit, Lieblingsort oder stimmungsvoller Moment: Wir prämieren die besten Bilder mit Preisgeldern bis zu 500 Euro!“

FÜRACKER: GRATISFAHRTEN FÜR NOTE „EINS“ IM ZEUGNIS / Bayerische Seenschifffahrt belohnt sehr gute Leistungen im Zeugnis mit Freifahrten in den Sommerferien 2022

(25.07.2022) „Unsere Schülerinnen und Schüler werden auch in diesem Jahr wieder für ihre sehr guten schulischen Leistungen belohnt! Mit einer ‚Eins‘ im Zeugnis können sie während der Sommerferien kostenlos mit den Linienschiffen der Bayerischen Seenschifffahrt fahren und ihre freie Zeit auf Bayerns wunderschönen Seen genießen“, kündigt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Windenergie ist wieder am Start!“

(28.07.2022) Investoren haben im ersten Halbjahr 2022 Genehmigungen für 13 Windenergieanlagen mit einer Gesamtleistung von 77,4 Megawatt (MW) beantragt. „Windenergie ist im Freistaat wieder am Start. Erstmals seit dem Jahr 2016 sind die Antragszahlen für die Genehmigung von Windenergieanlagen wieder zweistellig – und das bereits für das erste Halbjahr 2022. Wir haben die richtigen Signale gesetzt und die Investoren vertrauen darauf, dass Windräder in Bayern eine sichere Zukunftsinvestition sind“, erklärt Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger.

Aiwanger: „Der Bund muss die Genehmigungen für den Fuel Switch weg vom Gas verkürzen“

(28.07.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat die Bundesregierung aufgefordert, das Genehmigungsverfahren für den Wechsel von Energieträgern („Fuel Switch“) zu verkürzen. Unternehmen, die die Möglichkeit haben, sollten rasch und rechtssicher vom Gas wegkommen können, damit die EU-Einsparziele eingehalten und zugleich die Industrieproduktion aufrechterhalten werden können.

Aiwanger: „Die Bayerns Best 50-Preisträger sind Ansporn für die gesamte bayerische Wirtschaft. Sie stehen für Wachstum und das erfolgreiche meistern von wirtschaftlichen Herausforderungen.“

(27.07.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger verlieh im Schloss Schleißheim den Preis Bayerns Best 50. Die ausgezeichneten Mittelständler kommen aus den Regierungsbezirken Schwaben, Niederbayern, Oberbayern, Unter- und Mittelfranken und der Oberpfalz. „Die geehrten Unternehmen stehen für wirtschaftlichen Erfolg“, erklärt Aiwanger bei seiner Rede. „Sie alle eint, dass sie in den letzten fünf Jahren ihren Umsatz und die Anzahl ihrer Beschäftigten steigern konnten.“

Aiwanger: „Alle Akteure ziehen an einem Strang, um Solarenergie schnell ans Netz zu bringen“

(26.07.2022) Um die heimischen Energiequellen, im Freistaat vor allem Solarenergie, schneller an das Stromnetz anzuschließen, haben sich alle Akteure mit einem deutschlandweit einzigartigen Memorandum of Understanding (MoU) dazu verpflichtet, Genehmigungs- und Bearbeitungsprozesse deutlich zu vereinfachen und damit wesentlich zu beschleunigen.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: BUND SOLL “SINNESERBE” SCHÜTZEN / FREISTAAT BRINGT BUNDESRATSINITIATIVE AUF DEN WEG

(26.07.2022) Mit einer neuen Bundesratsinitiative, die der Ministerrat am 26. Juli 2022 beschlossen hat, will der Freistaat das „Sinneserbe“ in Bayern und Deutschland schützen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 26. Juli 2022 in München: „Jede Region hat ihre spezifischen Bräuche und kulturellen Wurzeln. Zur Kultur und Identität Bayerns zählen auch ortsübliche und identitätsstiftende Gerüche und Geräusche. Brotbacken oder Bierbrauen, Kirchen- oder Kuhglocken, Heimat kann man riechen und hören. Dieses heimatliche Sinneserbe wollen wir bewahren.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Erfolgsgeschichte des Kulturlandschaftsprogramms wird fortgeschrieben – Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber stellt das neue KULAP vor

(27.07.2022) Die bayerischen Bauern können auch im nächsten Jahr wieder für eine Vielzahl besonders umweltschonender Bewirtschaftungsverfahren staatliche Gelder beantragen. Im Zuge der Neugestaltung des Bayerischen Kulturlandschaftsprogramms (KULAP) werden nach den Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber die Angebote noch zielgerichteter und deutlich vielgestaltiger. „Der Freistaat schreibt die Erfolgsgeschichte des Kulturlandschaftsprogramms fort. Unser KULAP ist das Filetstück bayerischer Agrarpolitik.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Wir beraten für eine gute Zukunft in Bayern!“ / Geflüchtete aus der Ukraine in der Arbeitsmarktstatistik bemerkbar – Arbeitsministerin wirbt für Anerkennungsberatung in Bayern

(29.07.2022) Zu den am 29. Juli 2022 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf: „Die Folgen des Ukraine-Krieges sind inzwischen auch auf dem bayerischen Arbeitsmarkt spürbar. Jetzt gilt es, die Integration der ukrainischen Geflüchteten in den Arbeitsmarkt gezielt zu unterstützen. Die Chancen dafür stehen gut: Die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften ist unverändert hoch und die Geflüchteten sind gut qualifiziert. Wichtig ist eine schnelle und effiziente Anerkennung der ukrainischen Berufsabschlüsse.“ 

Scharf: „Für mehr Menschen in Arbeit!“ / Arbeitsmarktfonds unterstützt 14 Projekte

(28.07.2022) Der Bayerische Arbeitsmarktfonds unterstützt Maßnahmen, damit Menschen, die es besonders schwer haben, wieder Fuß am Arbeitsmarkt fassen können. Am 27. Juli 2022 wurden die Projekte ausgewählt, die in diesem Jahr gefördert werden können. Dazu Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf: „Der bayerische Arbeitsmarkt hat sich von den Auswirkungen der Corona-Pandemie sehr gut erholt. Dennoch brauchen Geringqualifizierte, Langzeitarbeitslose, Ältere, Jugendliche mit Vermittlungshemmnissen, Frauen mit modularen Erwerbsverläufen, Menschen mit Behinderung oder Migrantinnen und Migranten spezielle Unterstützung, um den Anschluss nicht zu verlieren.“

Scharf: „Zeugnis-Chat gegen Zeugnis-Frust!“ / Zeugnisvergabe am 29. Juli

(27.07.2022) Am 29. Juli 2022 erhalten die bayerischen Schülerinnen und Schüler Jahreszeugnisse. Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf empfiehlt bei Problemen mit der Schuljahresbilanz den Zeugnis-Chat: „Schlechte Noten sind kein Weltuntergang. Es gibt für Schülerinnen und Schüler sowie ihre Eltern zahlreiche Unterstützungsangebote. Mit der ‚Virtuellen Beratungsstelle der Bundeskonferenz für Erziehungsberatung‘ finanzieren wir gemeinsam mit weiteren Partnern ein digitales Angebot für Familien, die Beratung brauchen.“

Sozialministerin Scharf: „Bayern gemeinsam stark: Über 21 Millionen Euro für gemeinnützige Organisationen!“ / Corona-Kreditprogramm für gemeinnützige Organisationen in Bayern erfolgreich beendet

(27.07.2022) Das Kreditprogramm „Corona-Kredit – Gemeinnützige“ ist zum 30. Juni 2022 beendet worden. Dazu Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Positiver kann eine Bilanz kaum sein: Wir haben in den vergangenen zwei Jahren über 90 gemeinnützigen Organisationen mit über 21 Millionen Euro unter die Arme gegriffen. Gemeinnützige Organisationen können im Gegensatz zu Wirtschaftsunternehmen kaum Gewinne erwirtschaften oder ausreichende Rücklagen bilden. Deswegen haben wir die soziale Infrastruktur mit unserem Kreditprogramm gezielt geschützt und stabilisiert. Wir in Bayern halten zusammen, wir sind gemeinsam stark!“

Scharf: „Ja zum Ehrenamt! Gemeinsam stark für ein soziales Bayern!“ / Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern: Starthilfe für 23 Ehrenamtsprojekte

(25.07.2022) Die Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern macht die Einsatzbereitschaft, Innovationskraft und Kreativität von Menschen im Ehrenamt sichtbar. Auch in diesem Jahr fördert sie wieder besonders herausragende ehrenamtliche Projekte. Bayerns Sozialministerin und Vorstandsvorsitzende der Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern Ulrike Scharf: „Das Ehrenamt ist eine der wichtigsten Ressourcen des sozialen Bayern. Ich bin begeistert, mit welcher Leidenschaft und welchem Ideenreichtum sich die Menschen in unserem Land engagieren.“ 

Scharf: „Eine Festung der Menschlichkeit: Den besten Schutz für geflüchtete Frauen und ihre Kinder!“ / Sozialministerin Scharf besucht Unterkunft für geflüchtete Frauen in München

(22.07.2022) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat am 22. Juli 2022 die Unterkunft für geflüchtete Frauen des Paritätischen Kooperationsprojekts von Condrobs, Frauenhilfe und pro familia im Raum München besucht. Seit 2016 finden dort bis zu 40 Frauen und 20 Kinder ein Zuhause auf Zeit. Scharf: „Diese Unterkunft steht beispielhaft für grundlegende menschliche Daseinsvorsorge. Geflüchtete Frauen und ihre Kinder bekommen hier den Schutz, den sie brauchen – Schutz vor Krieg, Zwang und sexualisierter Gewalt.“

Scharf: „Für die Zukunft lernen – Schülerinnen und Schüler aus Wartenberg zeigen, wie das geht!“ / Familienministerin besucht Projekt „Die Stellung der Frau in Deutschland im Wandel der Zeit“ der Marie-Pettenbeck-Schule Wartenberg

(22.07.2022) „Gleichstellung, bist Du schon da?“ ist ein gleichstellungsbezogenes Jugendprojekt an weiterführenden Schulen im Landkreis Erding. Mit diesem Projekt sollen Schülerinnen und Schüler in den weiterführenden Schulen des Landkreises für das Thema „Gleichstellung von Frauen und Männern“ sensibilisiert und zur Eigenreflexion angeregt werden. Bayerns Familienministerin und Frauenbeauftragte Ulrike Scharf: „Der vielschichtige Blick auf unsere Geschichte ist gerade bei der Gleichstellung wichtig: Es ist noch gar nicht lange her, da mussten Lehrerinnen ihren Beruf aufgeben, wenn sie heiraten wollten. Mitten in Deutschland, auch bei uns im Freistaat Bayern!“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek schärft Teststrategie für Herbst und Winter – Bayerns Gesundheitsminister: Testzentren laufen weiter – 2.600 Teststellen in ganz Bayern – Vulnerable Gruppen besonders schützen

(26.07.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek macht die Bayerische Teststrategie winterfest und setzt damit den Fünf-Punkte-Plan zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im kommenden Herbst und Winter weiter um. Holetschek sagte am 26. Juli 2022 nach einer Sitzung des Ministerrates in München: „In einem sind sich die Experten einig: Im Herbst und Winter wird es zu einem saisonalen Anstieg der Corona-Infektionen kommen. Da die Zahlen schon jetzt in den Sommermonaten höher sind als in den Vorjahren, müssen wir uns mehr denn je auf die Herbst- und Winterwelle vorbereiten.“

Holetschek: Bayern investiert auch in diesem Jahr kräftig in den Ausbau von Pflegeplätzen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Freistaat fördert 29 Projekte

(25.07.2022) Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege fördert mit dem Programm „Pflege im sozialen Nahraum – PflegesoNah“ im Jahr 2022 bayernweit 29 Projekte mit einem Fördervolumen von insgesamt rund 78,7 Millionen Euro. Darauf hat Bayerns Pflege- und Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 25. Juli 2022 in München hingewiesen: „Die Förderprojekte 2022 stehen nun fest. Ich freue mich sehr, dass wir in diesem Jahr rund 1.500 zusätzliche Pflegeplätze in Bayern schaffen.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerium gibt wichtige Meilensteine für die Digitalisierung Bayerns bekannt: Ausbau der Digitalagentur „byte“ und 16 Mio. Euro Investition in neue Digitalprojekte

(28.07.2022) Bei der Digitalisierung Bayerns kommt der Freistaat entscheidend voran. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales baut seine Digitalagentur „byte – Bayerische Agentur für Digitales“ aus, welche künftig alle Ressorts der Staatsregierung bei der Umsetzung von Digitalprojekten operativ unterstützt. Zudem bringt das Ministerium 36 Projekte aus dem sich auf insgesamt 16 Millionen Euro belaufenden Beschleunigungsbudget auf den Weg.

Nachwuchsprojekte für digitale Verwaltung: Gerlach präsentiert neue Projekte der Digitalschmiede Bayern

(27.07.2022) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat Nachwuchsprojekte für die digitale Verwaltung in Bayern vorgestellt. Im Rahmen des von der Ministerin initiierten Programms „Digitalschmiede Bayern“ haben sechs Teams Lösungskonzepte für die digitale, serviceorientierte Behörde erarbeitet. Das Besondere: Die Digitalschmiede bringt Behördenmitarbeiter mit externen IT- Talenten in Kontakt, um zu neuen unkonventionellen Lösungen zu kommen.