Bayerische Staatskanzlei

Verleihung Bayerischer Verdienstorden Oktober 2022

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 13. Oktober 2022 den Bayerischen Verdienstorden an insgesamt 72 Ordensträger und Ordensträgerinnen im Antiquarium der Münchner Residenz ausgehändigt.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Willkommen im exklusivsten Club Bayerns: Der Bayerische Verdienstorden heute unter anderem für Anne Haug, Christian Tramitz, Charles Schumann und Fredl Fesl. Sie alle sind Vorbilder, Leistungsträger und Mutmacher.“

Der Bayerische Verdienstorden ist durch das Gesetz über den Bayerischen Verdienstorden vom 11. Juni 1957 geschaffen worden. Er wird „als Zeichen ehrender und dankbarer Anerkennung für hervorragende Verdienste um den Freistaat Bayern und das bayerische Volk“ verliehen. Eine Besonderheit des Bayerischen Verdienstordens ist, dass die Zahl der lebenden Ordensträger auf 2.000 begrenzt ist.

50 Jahre Bayerische Landesstiftung

Im Rahmen des Festakts anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Bayerischen Landesstiftung im Kuppelsaal der Bayerischen Staatskanzlei hat der Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, Dr. Florian Herrmann, MdL, am 11. Oktober 2022 die Kultur-, Sozial- und Umweltpreise 2022 der Bayerischen Landesstiftung überreicht. Die diesjährige Veranstaltung steht auch im Zeichen des Gedenkens an die Vorstandsvorsitzende der Bayerischen Landesstiftung, Frau Landtagspräsidentin a. D. Barbara Stamm, die am vergangenen Mittwoch unerwartet verstorben ist. Staatsminister Dr. Herrmann, MdL: „Die Bayerische Landesstiftung feiert dieses Jahr ihr 50-jähriges Bestehen. Diesen Tag plötzlich ohne unsere Vorstandsvorsitzende Barbara Stamm zu begehen ist unvorstellbar. Die heutige Feier war ihr ein besonderes persönliches Anliegen, so wie die gesamte Arbeit für die Stiftung. Sie war immer eine Kämpferin und Löwenmutter für die gute Sache und gerade für die Schwächeren in der Gesellschaft. Durch ihr rastloses Engagement hat sie wesentlich dazu beigetragen, dass sich die Landestiftung so erfolgreich entwickelt hat.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11. Oktober 2022

1. Bayern startet in Wintersemester der Rekorde: Rund 404.800 Studierende und rund 41.000 Lehrende in Bayern / Bayerische Exzellenzuniversitäten international hervorragend platziert und im nationalen Vergleich an der Spitze / Über 5,4 Milliarden Euro für Lehre und Forschung / Präsenzsemester: Hochschulbetrieb ist systemrelevant 

2. Hightech Agenda Bayern ist die bayerische Antwort auf die großen Transformationen unserer Zeit / Technologieoffensive sichert Innovationskraft / Umsetzung geht schnell voran / Förderprogramme stark nachgefragt 

Leistungsauszeichnungen für besondere Verdienste um die Bergwacht Bayern

Am 10. Oktober 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Lei­stungs­auszeichnungen für besondere Verdienste um die Bergwacht Bayern in der Allerheiligen-Hofkirche der Residenz in München überreicht.  Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die Mitglieder der Bergwacht sind die Schutzengel des Gebirges. Seit über 100 Jahren rettet die Bergwacht Menschen vor Tod und großer Gefahr. Sie gehört untrennbar zu Bayern. Die Leistungs­auszeichnungen sind verdientes Zeichen von Dank, Respekt und Anerkennung.“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder zeichnet Markus Lanz mit Ehrenpreis zum „Blauer Panther – TV & Streaming Award“ aus

Der Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten zum neuen „Blauer Panther TV & Streaming Award“ geht an den Moderator Markus Lanz. Ministerpräsident Dr. Markus Söder würdigt damit die prägenden Leistungen von Markus Lanz im deutschen Fernsehen: „Markus Lanz ist ein kluger, hartnäckiger und immer akribisch vorbereiteter Talkmaster. Mit der Sendung ´Lanz´ bringt er seinem Publikum auch komplexe Debatten und Themenlagen verständlich und unterhaltsam nahe. Dabei begegnet er seinen Gesprächspartnern mit einer geradezu trügerischen Leichtigkeit, bei der sich sein Gegenüber nicht in Sicherheit wiegen sollte. So mancher Gast ist ihm so in die sprichwörtliche Falle gegangen – zum großen Vergnügen der Zuschauer. Dank der Aussagen und Details, die Markus Lanz in seiner unerreichten Art herauskitzeln kann, hat er eine einzigartige Stellung in der deutschen Fernsehlandschaft erreicht. Zugleich begegnet er allen seinen Gesprächspartnern fair und auf Augenhöhe, so dass keiner unversöhnt aus dem Studio geht und jeder gerne wiederkommt. Markus Lanz schafft daher Diskussion und Meinungsbildung – mit Charme und im allerbesten Sinne des Wortes. Das ist existenziell wichtig für unsere lebendige Demokratie.“

Grippeschutzimpfung in der Staatskanzlei

Am 11. Oktober 2022 haben sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL, in der Staatskanzlei gegen Influenza impfen lassen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Impfen hilft: Heute wieder Schutzimpfung vor Grippe. Dieser Termin steht jedes Jahr im Kalender. Influenza wird oft unterschätzt. Impfen bietet einen guten Grundschutz gerade vor schweren Folgen. Deshalb unsere Empfehlung: Bitte impfen lassen! Ein kleiner Piks schützt.“

Medienführerschein knackt die Million

Am 13. Oktober 2022 hat Medienminister Dr. Florian Herrmann, MdL, gemeinsam mit Dr. Thorsten Schmiege, Vorsitzender des Stiftungsrats der Stiftung Medienpädagogik Bayern, die Jubiläumsveranstaltung des Medienführerscheins in der Residenz in München ausgerichtet. 

Medienminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Medienkompetenz ist eine der maßgeblichen Schlüsselqualifikationen in unserer immer digitaler werdenden Welt. Ein sicherer und verantwortungsvoller Umgang mit Medien ist essentiell für den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere freiheitliche demokratische Grundordnung. Genau hier setzt unsere Initiative, der Medienführerschein Bayern, seit über zehn Jahren erfolgreich an. “

Landesversammlung Bayerischer Gemeindetag

Am Mittwoch, 12. Oktober 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der Landesversammlung des Bayerischen Gemeindetags in Neunburg vorm Wald teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir stehen an der Seite unserer Gemeinden, gerade in diesen schwierigen Zeiten. Bei der Energie lösen wir mit dem bayerischen Härtefallfonds unser Schutzversprechen ein. Aber auch die Klimakrise, die digitale Transformation und die Schaffung von Wohnraum werden vom Freistaat aktiv angegangen. Wohlstand für alle muss besonders in Bayerns ländlichem Raum weiterhin unser Zukunftsversprechen bleiben: Unsere Gemeinden sind die Seele des ländlichen Raumes und Musterbeispiel für eigenverantwortetes Gestalten unserer Heimat.“

Bezirksempfang Mittelfranken

Am Mittwoch, 12. Oktober 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, am Bezirksempfang Mittelfranken zur Ehrung Ehrenamtlicher auf der Kaiserburg in Nürnberg teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Zeit Danke zu sagen. Ohne das enorme ehrenamtliche Engagement der vielen Bürgerinnen und Bürger wäre Bayern ärmer. Sie helfen anderen und stellen sich selbst hinten an. Sei es in Zeiten von Corona oder jetzt durch humanitäre Hilfe für Menschen aus der Ukraine. Durch ihre Menschlichkeit leisten und geben sie mehr als sie nehmen. Ein herzliches Dankeschön und ein Vergelts Gott.“

550 Jahre LMU Medizin

Am Donnerstag, 13. Oktober 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der Feier anlässlich 550 Jahre LMU Medizin in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir sind stolz auf unsere Universitätskliniken. Sie bieten höchstes Niveau bei Forschung, Lehre und Krankenversorgung. Mit der Hightech Agenda Bayern fördern wir Innovationen. Wir sorgen für beste medizinische Versorgung überall im Land.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

50 Jahre „Lagezentrum Bayern“ – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Jubiläum: Erfolgsmodell und bundesweites Vorbild – Rund um die Uhr erreichbar – Koordinierung besonderer Einsatzlagen mit hochmodernem Einsatzleitsystem

(09.10.2022) Am 10. Oktober 2022 feiert das ‚Lagezentrum Bayern‘ (LzBy) im bayerischen Innenministerium sein 50-jähriges Bestehen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Jubiläum: „Unser Lagezentrum Bayern ist ein Erfolgsmodell und genießt weit über Bayerns Grenzen hinaus einen hervorragenden Ruf. Die Kolleginnen und Kollegen sind rund um die Uhr hochengagiert im Einsatz und leisten eine ausgezeichnete Arbeit. Auf Grundlage der Informationen des Lagezentrums können wir wichtige Entscheidungen treffen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

71 dauerhaft bezahlbare Wohnungen in Nürnberg fertiggestellt / Geförderte Wohnungen für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen im Stadtteil Gleißhammer / Nachhaltige und ressourcenschonende Erweiterung im Bestand / Intensiver Austausch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern während des Planungsprozess

(13.10.2022) Die staatliche Wohnungsbaugesellschaft Siedlungswerk Nürnberg GmbH hat im Südosten von Nürnberg 71 öffentlich geförderte Mietwohnungen fertiggestellt. Im bestehenden Quartier an der Neumarkter Straße / Parsberger Straße wurden dafür drei Wohngebäude auf bereits versiegelten Flächen errichtet.

Finanzielle Unterstützung für Bau eines Geh- und Radwegs / Wichtige Ergänzung des Radwegenetzes zwischen Treuchtlingen und Gunzenhausen / Gemeinde übernimmt Finanzierung der Baumaßnahme entlang der Staatsstraße St 2230 / Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer

(10.10.2022) Die Gemeinde Dittenheim plant, entlang der stark befahrenen Staatsstraße St 2230 in ihrem Gemeindegebiet auf einer Länge von rund 500 Metern einen neuen Geh- und Radweg in Sonderbaulast zu errichten, um Fußgänger und Radfahrer besser zu schützen. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter hat nun eine Förderung von 1,16 Millionen Euro für die Baumaßnahme in Aussicht gestellt: „Das Fahrrad ist ein klimafreundliches Verkehrsmittel und für viele Menschen gerade bei kürzeren Strecken eine gute Alternative zum Auto, wenn die Infrastruktur passt.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizmedaille für Persönlichkeiten aus dem Oberlandesgerichtsbezirk München / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Sie setzen Ihre Freizeit ein, um anderen Menschen zu helfen und großartige Projekte voranzubringen. Dafür möchte ich Ihnen im Namen der Justiz herzlich danken.“

(12.10.2022) Sie zeigt Justitia mit Waage und Schwert auf der Vorderseite und ist eine Auszeichnung für Menschen, die sich in Bayern große Verdienste um die Justiz erworben haben. Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat in München die Justizmedaille an besondere Persönlichkeiten aus dem Oberlandesgerichtsbezirk München verliehen.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Die Besten der Besten: Acht neue Stipendiatinnen und Stipendiaten in der Stiftung Maximilianeum und in der Wittelsbacher Jubiläumsstiftung / Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz gratulieren herausragenden Abiturientinnen und Abiturienten aus ganz Bayern

(14.10.2022) Sie haben nicht nur erstklassige Noten, sie haben auch die hohen Anforderungen der Maximilianeumsprüfung erfüllt. Acht Absolventinnen und Absolventen des Abiturjahrgangs 2022 dürfen sich nun über die Aufnahme in die Stiftung Maximilianeum und in die Wittelsbacher Jubiläumsstiftung freuen. 

Wertereisekoffer der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit fördert demokratisches Denken und Handeln an Grundschulen – Piazolo: „Wertebildung von klein auf essentiell“

(13.10.2022) Kultusminister Michael Piazolo und Rupert Grübl, Direktor der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit (BLZ) stellten gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Grundschule an der Limesstraße am 13. Oktober 2022 den neuen Wertereisekoffer der BLZ vor. Der Koffer enthält didaktische Materialien, die Anregungen zu Gesprächen über unterschiedliche Wertvorstellungen geben.

Neuer Schulkalender „Wald, Wild und Wasser“ für 3. und 4. Jahrgangsstufe – Kultusminister: „Kinder beschäftigen sich intensiv mit Tieren aus der Heimat“

(12.10.2022) Ab sofort gibt es den neuen Schulkalender „Wald, Wild und Wasser“, bei dem jeden Monat ein anderes heimisches Wildtier im Fokus steht. Er richtet sich an Schulkassen der Jahrgangsstufen 3 und 4 und lässt sich gut im Unterricht einsetzen, beispielsweise im Rahmen von „Alltagskompetenzen – Schule fürs Leben“.

Inklusion an bayerischen Schulen: viele Wege, ein gemeinsames Ziel – 22 Schulen aus den verschiedenen Bezirken Bayerns mit dem Schulprofil Inklusion ausgezeichnet / Kultusstaatssekretärin Anna Stolz: „Inklusion geht uns alle an, denn wir alle profitieren“

(11.10.2022) Das ist ein weiterer, wichtiger Schritt für das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung im Freistaat: Die Zahl der Schulen, an denen die Inklusion fest in der Schulgemeinschaft verankert ist, wächst stetig an und liegt mittlerweile bei über 450.

56 Schüler bei Landeswettbewerb „Experimente antworten“ mit dem Superpreis ausgezeichnet – Kultusminister Michael Piazolo gratuliert den Preisträgerinnen und Preisträgern zum „großen Forschergeist“.

(10.10.2022) Sie experimentieren mit Leuchtstoffen, konstruieren verschiedene galvanische Zellen oder testen verschiedene Schüttgüter wie Salz und Sand. Am 7. Oktober 2022 wurden 56 Schülerinnen und Schüler im Deutschen Museum in München vom Amtschef des Bayerischen Kultusministeriums, Herrn Stefan Graf, mit dem Superpreis des Landeswettbewerbs „Experimente antworten“ ausgezeichnet.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Spitzenerfolg für Bayern: Technische Universität München ist beste Universität in der Europäischen Union / Renommierte Rangliste des Hochschul-Magazins „Times Higher Education“ listet TUM als beste Universität in der Europäischen Union – Deutschlands beste Universitäten in Bayern: TUM und LMU auf den beiden ersten Plätzen im nationalen Vergleich

(12.10.2022) Die international renommierten „THE World University Rankings“ des britischen Hochschul-Magazins „Times Higher Education“ stellen den bayerischen Universitäten erneut ein Bestzeugnis aus. Die Technische Universität München (TUM) schneidet in der am 12. Oktober 2022 veröffentlichten Ausgabe des Rankings für 2023 als beste Universität in der Europäischen Union ab. 

Start in ein Wintersemester der Rekorde und in Präsenz / Über 404.800 Studierende – rund 8.000 Stellen für Professorinnen und Professoren – 5,43 Milliarden für Lehre und Forschung an den bayerischen Hochschulen

(11.10.2022) Bayerns Hochschulen starten in ein Wintersemester der Rekorde. Die Zahl der Studierenden erreicht einen neuen Höchststand von über 404.800. An den staatlichen Hochschulen sind über 113.000 Personen beschäftigt, darunter gibt es fast 8.000 Stellen für Professorinnen und Professoren – so viel Personal wie nie.

„Auszeichnungsfeuerwerk für die Bayerische Staatsoper – den Seriensieger der Musikwelt“ / OPUS Klassik und Gramophone Awards für das hauseigene Label Bayerische Staatsoper Recordings (BSOrec) – OPUS Klassik als Dirigent des Jahres für Vladimir Jurowski – Bayerisches Staatsorchester zum achten Mal in Folge Orchester des Jahres

(10.10.2022) Nachdem das Bayerische Staatsorchester zum achten Mal in Folge und zum zehnten Mal insgesamt in der jährlichen Umfrage der Fachzeitschrift Opernwelt von über 40 internationalen Musikkritikerinnen und -kritikern zum Orchester des Jahres gewählt wurde, setzt sich der Erfolgskurs der Bayerischen Staatsoper fort: Sie zählt zu den Gewinnern beim OPUS Klassik und den Gramophone Awards.

Kunstförderpreise 2022 in der Sparte „Musik“ für funkelnde Sterne am bayerischen Musikhimmel / Kunstminister Markus Blume gibt vier Preisträgerinnen und Preisträger bekannt – Blume: „Heute Kunstförderpreise, morgen tosender Applaus in den Konzerthallen der Welt für unsere funkelnden Sterne am bayerischen Musikhimmel“

(10.10.2022) Den Kunstförderpreis in der Sparte „Musik“ erhalten in diesem Jahr die Pianistin Brigitte Helbig, die Jazzrausch Bigband, das New Piano Trio und das Vokalensemble vodeon. Das gab Kunstminister Markus Blume am 10. Oktober 2022 in München bekannt. „Heute Kunstförderpreise, morgen tosender Applaus in den Konzerthallen der Welt für unsere funkelnden Sterne am bayerischen Musikhimmel: Die Preisträgerinnen und Preisträger ziehen uns mit ihrem Klangzauber in Bann.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: MEHR ZEIT FÜR DIE GRUNDSTEUERERKLÄRUNG! / Abgabefrist für Grundsteuer wird um 3 Monate bis 31. Januar 2023 verlängert // Wichtige Entlastung für Bürger, Wirtschaft und Steuerberater

(13.10.2022) „Die Abgabefrist bei der Grundsteuererklärung wird bis zum 31. Januar 2023, also um drei Monate, verlängert! Damit entlasten wir unsere Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft sowie die Steuerberaterinnen und -berater deutlich. Wir müssen die Menschen mitnehmen!“, sagt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Beschlusses der Länder bei der Finanzministerkonferenz am 13. Oktober 2022.

FÜRACKER: STEUERLICHE ENTLASTUNG FÜR RENTNER SICHERN / Bayern fordert jährliche Anpassung des geltenden Renten-Freibetrags an die Rentensteigerungen // Keine weitere kalte Progression bei der Rentenbesteuerung

(12.10.2022) „Die meisten Rentnerinnen und Rentner treffen die steigenden Energiekosten und die hohe Inflationsrate aktuell besonders hart. Deshalb sind laufende Rentenerhöhungen notwendig. Damit diese Erhöhung auch voll bei den Menschen ankommt, muss auch der Steuerfreibetrag für die Rente angepasst werden – sonst droht mit jeder Rentenerhöhung eine höhere Einkommensteuer.“

FÜRACKER: 1.263 ANWÄRTERINNEN UND ANWÄRTER STARTEN IM FINANZRESSORT! / Freistaat ist moderner und attraktiver Arbeitgeber

(10.10.2022) „Gerade in der aktuellen Zeit brauchen die Menschen einen funktionierenden Staat, der ihnen zur Seite steht und Sicherheit gibt. Künftig leisten auch die 1.263 Anwärterinnen und Anwärter, die in diesem Jahr im Ressortbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat starten, hierfür ihren unverzichtbaren Beitrag“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der feierlichen Vereidigung in der Meistersingerhalle in Nürnberg am 10. Oktober 2022 fest.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Bayerische Wasserstofftechnik wird ein Exportschlager – Preis für Wasserstoff wird mittelfristig deutlich sinken.“

(13.10.2022) Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat bei seinem Besuch in Washington Gespräche mit mehreren Mitgliedern der US-Regierung geführt. Ziel war es, die Chancen für bayerische Unternehmen auszuloten, vom wachsenden amerikanischen Wasserstoff-Markt zu profitieren.

Aiwanger: „Bayern ist Schrittmacher für die Wasserstoffmobilität. Wir beschleunigen den Aufbau eines Tankstellennetzes mit weiteren 20 Millionen Euro.“

(13.10.2022) Das Bayerische Wirtschaftsministerium stellt weitere 20 Millionen Euro für den Aufbau der Wasserstofftankstelleninfrastruktur im Freistaat bereit. Zum Start des neuen Förderaufrufs im Rahmen des bayerischen Programms für die Wasserstofftankstelleninfrastruktur erklärt Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger: „Grüner Wasserstoff ist ein klimafreundliches Multitalent und aufgrund seiner hohen Energiedichte eine perfekte Alternative zu fossilen Brennstoffen.“

Aiwanger: „Wasserstoff-Lkw sind eine große industriepolitische Chance für Deutschland – wir haben die Weichen richtig gestellt“

(11.10.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat den Rahmenvertrag des bayerischen Elektromobilitäts-Spezialisten Quantron aus Gersthofen bei Augsburg mit dem amerikanischen Logistik-Unternehmen TMP Logistics als eine „wichtige industriepolitische Chance für Deutschland“ bezeichnet. TMP Logistics bestellt bei der US-Tochter „Quantron as a Sevice“ 500 schwere Brennstoffzellen-Lkw der US-Klasse 8 bis Ende 2024. Der Auftrag für das Augsburger Unternehmen hat ein Volumen von annähernd einer Milliarde Euro.

Aiwanger: „Gaspreisbremse kommt zu spät, Energieswitch wurde vergessen. Betriebe gehen pleite und das Gas geht trotzdem aus.“

(10.10.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Vorschläge der „Expertenkommission Gas und Wärme“ kommentiert. Aiwanger: „Die Gaspreisbremse kommt zu spät, der Energieswitch wurde vergessen. Betriebe gehen pleite und das Gas geht trotzdem aus. Viele Betriebe gehen pleite, bevor im Dezember der Staat den Abschlag übernimmt.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Wasserkraft in staatliche Hand nehmen / Freistaat soll Energieproduzent werden

(13.10.2022) Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber spricht sich dafür aus, dass der Freistaat zukünftig selbst erneuerbare Energien für die Bürger und die Wirtschaft erzeugen soll. Der erste Schritt einer staatlichen Energieversorgung könnte über die Wasserkraft erfolgen. Glauber: „Der brutale Angriffskrieg in der Ukraine zeigt: Wir müssen die Energieversorgung der Zukunft neu denken.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Agrarministerin Kaniber zur neuen Tierhaltungskennzeichnung des Bundes: „Landwirte brauchen dringend Entlastung und Planungssicherheit – nicht noch mehr Bürokratie“

(13.10.2022) Zum jüngsten Beschluss der Bundesregierung für ein verpflichtendes staatliches Tierwohl-Label erklärt Bayerns Ernährungs- und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber: „Zur geplanten Tierhaltungskennzeichnung der Bundesregierung muss man leider sagen: Gut gemeint, aber schlecht gemacht. Statt unsere Landwirtinnen und Landwirte bei der Umsetzung von mehr Tierwohl im Stall gezielt zu unterstützen und ihnen Planungssicherheit zu geben, sollen sie hier mit immer noch mehr Bürokratie überhäuft werden.“

Bayerischer Zimmerer- und Holzbaugewerbetag: Forstministerin Michaela Kaniber: „Wer mit heimischem Holz baut, ist ein echter Klimaschützer“

(08.10.2022) Auf dem diesjährigen Verbandstag des bayerischen Zimmerer- und Holzbaugewerbes in Rosenheim sprach sich Forstministerin Michaela Kaniber deutlich für mehr Holzbau in Bayern aus. „Wer mit heimischem Holz baut, ist ein echter Klimaschützer! Denn dieser unvergleichlich vielseitige Öko-Rohstoff speichert nicht nur eine Tonne Kohlenstoff pro Kubikmeter. Er ersetzt auch andere Bau- und Werkstoffe, die erst klimaschädlich produziert werden müssen“, sagte Kaniber, die im Rahmen der Veranstaltung die goldene Ehrennadel des Landesinnungsverbands des bayerischen Zimmererhandwerks verliehen bekam.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Inklusive Kitas legen den Grundstein für eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung!“ / Familienministerin besucht Inklusions-Kita der Diakonie München und Oberbayern

(13.10.2022) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf besuchte gemeinsam mit Andrea Betz, Sozialpolitische Vorständin der Diakonie München und Oberbayern, das „Evangelische Haus für Kinder Messestadt West“ der Diakonie München und Oberbayern. Scharf betont: „Es sollte für uns alle ganz selbstverständlich sein, dass Kinder mit und ohne Behinderung miteinander lernen, spielen und gemeinsam aufwachsen.“

Scharf: „Mit dem Bürgergeld werden die Grundpfeiler unseres Sozialsystems nachhaltig und drastisch eingerissen!“ / Bundestag debattiert über Bürgergeld

(13.10.2022) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf sieht das von der Ampel geplante Bürgergeld mit größter Sorge: „Die Ampel reißt die Grundpfeiler unseres Sozialstaates mit dem Bürgergeld kurzerhand ein! Ein bewährtes und funktionierendes System wird einfach über Bord geworfen.“

Scharf: „Selbstverständlich ‚Anderssein‘ – Ausgrenzung hat bei uns keinen Platz“ / Sozialministerium bringt Comedy-Programm „Homologie mit Malte Anders“ an Bayerns Schulen

(12.10.2022) Das Sozialministerium stellt für Bayerns Schulen ab diesem Schuljahr über 100 Aufführungen des Comedy-Programms „Homologie mit Malte Anders“ zur Verfügung. Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Ausgrenzung und Abwertung aufgrund der sexuellen Orientierung oder Identität haben bei uns keinen Platz.“

Scharf: „Bayern gemeinsam stark – durch das Miteinander der Generationen!“ / Sozialministerin verleiht Generationenpreis „Gemeinsam aktiv“ an 14 herausragende Projekte

(10.10.2022) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf wird am 26. Oktober 2022 in München mit den Bezirksregierungen und der Ehrenamtsbeauftragten Eva Gottstein den Generationenpreis „Gemeinsam aktiv“ verleihen. Scharf: „Der Preis zeigt: Die Generationen in Bayern halten zusammen!“

Scharf: „Keine realitätsfremden und unverhältnismäßigen Betretungsverbote und Attestpflichten in Schulen, Kitas und Heimen!“ / Bayern erreicht Anpassung beim Infektionsschutzgesetz

(07.10.2022) Mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetztes hatte die Bundesregierung geplant, Betretungsverbote und eine ärztliche Attestpflicht an Schulen, Kitas und in Heimen einzuführen. Dank bayerischer Initiative konnten diese realitätsfernen Bestimmungen noch verhindert werden.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Söder und Holetschek rufen zu Grippe- und Corona-Impfung auf – Bayerns Ministerpräsident und der Gesundheitsminister sind am Dienstag gegen Influenza geimpft worden

(11.10.2022) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek haben gemeinsam zur Grippeschutzimpfung sowie zur Corona-Impfung aufgerufen. Söder und Holetschek ließen sich am 11. Oktober 2022 vor der Kabinettssitzung in der Staatskanzlei selbst gegen Grippe impfen.

Holetschek prämiert sechs zukunftsweisende Wohn- und Pflegeprojekte in Bayern – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Pflegelandschaft mit neuen Ideen bereichern, weiterentwickeln und verbessern

(10.10.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat im Rahmen des Wettbewerbs „Innovative Wege zur Pflege – Preis für zukunftsweisende Wohn- und Pflegeprojekte“ sechs herausragende Projekte prämiert. Der Minister betonte am 10. Oktober 2022 in Memmingen: „Die Zahl der Pflegebedürftigen wird sich bis ins Jahr 2050 verdoppeln. Gleichzeitig sinkt die Zahl der pflegenden Angehörigen.“

Holetschek: Stipendium für Pflege-Studierende stößt auf gute Resonanz – Bayerns Gesundheitsminister: Bislang 46 Anträge sind eingegangen – Stipendium von 600 Euro pro Monat für bis zu drei Jahre

(09.10.2022) Das neue bayerische Stipendium für Pflege-Studierende erfreut sich großer Beliebtheit. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 9. Oktober 2022 hingewiesen. Holetschek betonte: „Für den ersten Jahrgang haben sich bereits 46 Studierende um ein Stipendium beworben.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bis zu 75.000 Euro: Digitalministerium fördert digitale Planungsmodelle für Kommunen / Bewerbungsphase startet

(12.10.2022) Das Bayerische Staatsministerium für Digitales unterstützt die bayerischen Kommunen dabei, mit Hilfe eigener Daten digitale Modelle von Objekten und Prozessen („Digitale Zwillinge“) zu entwickeln, mit denen sie ihre Planungen und Projekte schneller, besser und kostengünstiger realisieren können. Damit können die Kommunen beispielsweise ihre Verkehrsströme effizienter steuern, den Bedarf an Gesundheitsversorgung besser kalkulieren oder effizientere Maßnahmen bei der Anpassung an den Klimawandel umsetzen.