Bayerische Staatskanzlei

Besuch des Energieparks Wunsiedel

Am 3. Juni 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL den Energiepark Wunsiedel besucht und den Baufortschritt der Elektrolyseanlage der WUN H2 GmbH besichtigt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Im Energiepark Wunsiedel entsteht mit die größte Elektrolyseanlage Europas für grünen Wasserstoff. Zudem werden wir hier mit dem Future Energy Lab an der Energieversorgung der Zukunft forschen. So schafft Bayern den Weg zur Klimaneutralität.“

Einigung auf Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks / Medienminister Dr. Herrmann: Klarer Markenkern und zukunftsfähige Aufstellung von ARD und ZDF beschlossen

Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich die Länder am 2. Juni 2022 in der Ministerpräsidentenkonferenz auf eine Reform des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verständigt. Bayerns Medienminister Dr. Florian Herrmann begrüßt die Einigung: „Wir machen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fit für die Zukunft. ARD und ZDF waren zu sehr in die Breite gewachsen. Jetzt schärfen wir das Profil gezielt und bringen den Markenkern der Öffentlich-Rechtlichen noch klarer zum Ausdruck. Damit setzen wir auf ein zeitgemäßes Miteinander von öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk, das individuelle Stärken sinnvoll berücksichtigt. Wir wollen Klasse statt Masse und dabei das beste Angebot für die Bürgerinnen und Bürger.“

Richtfest des Gersthofener Paul-Klee-Gymnasiums

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 1. Juni 2022 am Richtfest des Paul-Klee-Gymnasiums in Gersthofen teilgenommen. Dr. Söder: „Bildung liegt uns am Herzen. Sie ist die Basis für unseren Erfolg. Bayern investiert wie kaum ein anderes Land in Bildung. Unsere Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler leisten Großartiges.“

Gespräch mit Wirtschafts-Landesrat Jochen Danninger

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 2. Juni 2022 den niederösterreichischen Wirtschafts-Landesrat Jochen Danninger zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Dr. Florian Herrmann: „Energiewende einerseits, Versorgungssicherheit für Wirtschaft und Bevölkerung andererseits sind Themen, die Bayern und Österreich gleichermaßen herausfordern. Besonders beim Zukunftsfeld Wasserstoff sehen wir großes Potential zur Zusammenarbeit. Gemeinsam sind wir stärker, auch in diesem Bereich.“

Sitzung des Ministerrats am 31. Mai 2022

Am 31. Mai 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, eine Sitzung des Ministerrats in der Staatskanzlei geleitet. Das Kabinett befasste sich insbesondere mit den Folgen des Krieges in der Ukraine. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informierte der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, in einer Pressekonferenz im Foyer des Prinz-Carl-Palais.

32. Generalversammlung der Konferenz der Europäischen Rabbiner

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 30. Mai 2022 bei der Eröffnung der 32. Generalversammlung der Konferenz der Europäischen Rabbiner (CER) in München gesprochen. Dr. Söder: „Wir wenden uns mit aller Entschlossenheit gegen Antisemitismus und fördern gleichzeitig jüdisches Leben. Bayern gibt für jüdische Bürger ein Schutzversprechen.“ Staatsminister Dr. Herrmann, MdL, hat am Festakt teilgenommen: „Wir sind froh und stolz, über 400 Rabbiner aus aller Welt in Bayern willkommen zu heißen. Jüdisches Leben ist eine Bereicherung und Bayern schützt es mit aller Entschlossenheit. Das ist unser Versprechen und unsere historische Verantwortung!“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Innenministerkonferenz legt den Grundstein für das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz

(02.06.2022) Die Innenministerinnen und -minister sowie die Innensenatorin und -senatoren von Bund und Ländern haben auf der Innenministerkonferenz (IMK) das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz (GeKoB) mit Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung gegründet. Im GeKoB arbeiten Bund und Länder partnerschaftlich und an einem Tisch zu allen bevölkerungsschutzrelevanten Themen zusammen. Dadurch soll das Risiko- und Krisenmanagement in Deutschland zukünftig enger vernetzt und verbessert werden.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann besucht mit Konferenz der Europäischen Rabbiner Gedenkveranstaltung in der KZ-Gedenkstätte Dachau: Klarer Kurs gegen Antisemitismus in Deutschland – Schutz jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürgern hat höchste Priorität

(01.06.2022) Bei der Gedenkveranstaltung am 1. Juni 2022 in der KZ-Gedenkstätte Dachau, die zum Abschluss der Konferenz der Europäischen Rabbiner in München stattfand, hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann deutlich gemacht, dass Antisemitismus, Hass und Hetze in unserem Land keinen Platz haben dürfen: „Jüdischer Glaube und jüdische Kultur sind ein unverzichtbarer Teil unseres Landes. Hass und Gewalt gegen Juden dürfen wir in Bayern niemals dulden!“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Wir wollen das Fahrrad noch mehr im Alltag etablieren“ / Radverkehr als Schwerpunkt bayerischer Verkehrspolitik / 200 Kilometer neue oder ausgebaute Radwege an Staats- und Bundesstraßen in 2020 und 2021 / Unterstützung der Kommunen mit Förderprogrammen, hohen Fördersätzen und Beratung

(02.06.2022) Anlässlich des Weltfahrradtages am 3. Juni 2022 bekräftigt Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter, dass der Radverkehr ein wichtiger Schwerpunkt der bayerischen Verkehrs- und Klimapolitik ist: „Wir wollen ein möglichst breites Angebot an attraktiven Verkehrsmitteln schaffen. Im Radverkehr steckt dabei ein riesiges Potenzial! Das Fahrrad ist auf kurzen bis mittleren Strecken meist das schnellste, kostengünstigste und effektivste Verkehrsmittel.“

Inspiration, Strategie und Courage für mehr Frauen in der Logistik / Logistik Initiative Bayern und Bayerisches Verkehrsministerium zeichnen Persönlichkeiten und ein Unternehmen aus / Dr.-Ing. Julia Boppert, Ruth Strohofer und die LOXXESS AG erhalten Preis „Logistik ist weiblich | excellence award“ / „Mobile Preisverleihung“ zur Bavaria Night of Logistics in Nürnberg

(31.05.2022) Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter zeichnete im Rahmen der Aktion „Logistik ist weiblich“ Dr.-Ing. Julia Boppert (trilogIQa GmbH), Ruth Strohofer (Autohof Strohofer) sowie das Unternehmen LOXXESS AG aus. Bernreiter gratuliert den Preisträgerinnen und betont: „Als Schirmherr freue ich mich besonders, heute die Preise unserer gemeinsamen Initiative übergeben zu dürfen. Dabei wird in besonderer Weise deutlich: Logistik ist und kann weiblich!“

Bayerisches Verkehrsministerium unterstützt Forschung zu Digitalen Zwillingen bei Straßeninfrastruktur / 250.000 Euro für Forschungsprojekt der Technischen Universität (TU) München / Digitaler Zwilling soll Betrieb und Erhalt von Straßen moderner, effizienter und digitaler machen / Wichtiger Schritt in Richtung Reallabor

(31.05.2022) Der Freistaat Bayern unterstützt ein Forschungsprojekt für Digitale Zwillinge für den Betrieb von Straßeninfrastrukturen bei der TU München mit 250.000 Euro. In Kooperation mit dem Lehrstuhl für Computergestützte Modellierung und Simulation von Prof. Dr.-Ing. André Borrmann nimmt sich der Freistaat mit dem Forschungsprojekt der Betriebsphase der gesamten Straßeninfrastruktur an.

Tagung der Wohnraum- und Städtebauförderung in Nürnberg – Bauminister Bernreiter: „Gemeinsam die großen Krisen angehen“ / Bayern investiert dieses Jahr 1,2 Milliarden Euro für Wohnraum- und Städtebauförderung / Kommunen, Planungsbüros und Bewilligungsstellen vernetzen sich in Nürnberg / Bauminister Bernreiter: „Wir suchen neue Lösungen für mehr Wohnraum trotz gestiegener Baukosten und hoher Energiepreise“

(30.05.2022) Die Gemeinsame Tagung der Wohnraum- und Städtebauförderung dreht sich heuer um eine zukunftsfähige Stadterneuerung sowie um finanziell leistbaren und sozialverträglichen Wohnraum, der zugleich klimagerecht gestaltet sein soll. Die Themen werden von Expertinnen und Experten mit Impulsvorträgen, einer Podiumsdiskussion und Best-Practice-Beispielen aus den bayerischen Städten, Märkten und Gemeinden beleuchtet.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Kampf gegen Missbrauch von Kindern, Menschenhandel und Hate Speech / Bewältigung von Massenverfahren bei Gerichten / Alle Initiativen Bayerns bei der Frühjahrs-JuMiKo 2022 erfolgreich / Der bayerische Justizminister Eisenreich: „Erneut haben alle unsere Vorschläge eine Mehrheit gefunden. Jetzt ist Berlin am Zug.“

(02.06.2022) Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern, Menschenhandel und Hate Speech – neue Maßnahmen zur Entlastung der Gerichte bei Massenverfahren: Bei der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und -minister in Hohenschwangau (1./2. Juni) war der Freistaat mit allen Initiativen erfolgreich. Der Vorsitzende der 93. Justizministerkonferenz und bayerische Justizminister Georg Eisenreich: „Ich freue mich, dass erneut alle bayerischen Vorschläge eine Mehrheit gefunden haben.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Welcome a Rabbi“ – Kultusminister Michael Piazolo und Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt würdigen das Engagement der Rabbiner an bayerischen Schulen

(01.06.2022) „Gemeinsam wollen wir Antisemitismus ganz entschieden bekämpfen und die jüdische Kultur stärken. Mit Aktionen wie ‚Welcome a Rabbi‘ an den Schulen setzen wir ein wichtiges Zeichen, dass Juden ein Teil unserer Gesellschaft sind“, lautet das Fazit des Gesprächs von Kultusminister Michael Piazolo und Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt. Piazolo hatte sich am 31. Mai 2022 mit dem Präsidenten der Europäischen Rabbinerkonferenz (CER) am Rande der Rabbinerkonferenz in München zu mehreren Themen ausgetauscht.

Vorlesen mit Herz und Stimme – Kultusminister Piazolo gratuliert Schülerin aus Memmingen zum Sieg beim Landesfinale des 63. Vorlesewettbewerbs

(01.06.2022) Bayerns beste Vorleserin heißt Ada Grossmann. In zwei Runden überzeugte die Sechstklässlerin vom Bernhard-Strigel-Gymnasium in Memmingen die Jury im Münchner Gasteig. Durch ihren Sieg darf Ada Grossmann Bayern beim Bundesfinale in Berlin am 20. und 21. Juni vertreten.

Bundesfinale „Jugend forscht“ – Zwei erste Plätze und zahlreiche weitere Preise gehen nach Bayern / Kultusminister Michael Piazolo gratuliert den bayerischen Preisträgerinnen und Preisträgern zu ihren herausragenden Leistungen beim Bundeswettbewerb.

(30.05.2022) Zwei Projekte aus Bayern konnten beim 57. Bundeswettbewerb „Jugend forscht“ den Spitzenplatz in ihrer Kategorie erzielen. Hannah Amrhein (17) sowie Lena Fries und Hanna Fries (beide 16) vom Julius-Echter-Gymnasium Elsenfeld entwickelten ein System zum Recycling von Phosphor in der Abwassertechnologie. Vincent Nack (15) vom Gymnasium Höhenkirchen-Siegertsbrunn konstruierte ein Notbrems-Assistenz-System für Fahrräder.

„Trendsetter bei der digitalen Bildung“ – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz verleiht zusammen mit Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw, den Schulinnovationspreis isi DIGITAL 2022

(30.05.2022) 18 Vertreter aus allen Schularten konnten sich beim Festakt im Literaturhaus am 30. Mai 2022 über die Auszeichnung isi DIGITAL 2022 freuen. Der Innovationspreis geht an Schulen, die bei der digitalen Bildung innovative Konzepte erarbeitet und in der Praxis erprobt haben. Kultusstaatssekretärin Anna Stolz lobte das herausragende Engagement der Schulen: „Neben den pandemiebedingten Zusatzaufgaben haben Sie Innovationsgeist und Kreativität bewiesen, haben neue Akzente bei der digitalen Bildung gesetzt und praxistaugliche Antworten gefunden, wie digitales Lehren und Lernen optimal gelingen kann – bei der Unterrichtsgestaltung, bei der individuellen Förderung oder bei der Kommunikation mit den Eltern.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Zwölf ukrainische Künstlerinnen und Künstler erhalten Sonderstipendium des Freistaats Bayern / Kooperation mit dem Internationalen Künstlerhaus Villa Concordia in Bamberg – Blume: „mit dem Sonderstipendium lindern wir schnell und unkompliziert finanzielle Nöte und setzen ein wichtiges Zeichen der Solidarität und Anerkennung“

(02.06.2022) Zwölf nach Deutschland geflüchtete ukrainische Künstlerinnen und Künstler erhalten im Zeitraum von fünf Monaten ein Sonderstipendium des Freistaats Bayern in Kooperation mit dem Internationalen Künstlerhaus Villa Concordia in Bamberg in Höhe von 1.500 Euro monatlich. „Ich freue mich, dass wir die ausgewählten zwölf ukrainischen Künstlerinnen und Künstler mit dem Sonderstipendium unmittelbar unterstützen können!“

Bayerisches Spitzenprofessurenprogramm: Top-Informatiker Prof. Dr.-Ing. Robert Wille forscht und lehrt ab sofort in Bayern / Erste Bayerische Spitzenprofessur an der TUM – Blume: Stark im internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe dank Hightech Agenda Bayern – bis zu fünf Millionen Euro Förderung

(01.06.2022) Brillanz für Bayern dank der Hightech Agenda: Wissenschaftsminister Markus Blume hat den ersten hochkarätigen Forscher empfangen, der im Rahmen des bayerischen Spitzenprofessurenprogramms einen Lehrstuhl übernommen hat. Der international renommierte Informatiker Prof. Dr.-Ing. Robert Wille wechselte von der Johannes Kepler Universität im österreichischen Linz an die Technische Universität München (TUM).

Neue Homebase für junges Forschungsfeld der Epigenetik auf dem Life Science-Campus Martinsried / Blume eröffnet Forschungsneubau des LMU-Instituts für Chemische Epigenetik – Innovative Zukunftsforschung rund um die Grundbausteine des Lebens – Blume: „Nachhaltige Bereicherung für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Bayern!“

(30.05.2022) Neue Homebase für weltweit beachtete Zukunftsforschung auf dem noch jungen Forschungsfeld der Epigenetik: Wissenschaftsminister Markus Blume hat am 30. Mai 2022 den Forschungsbau des Instituts für Chemische Epigenetik (ICEM) der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) auf dem Life Science-Campus Martinsried nach vier Jahren Bauzeit feierlich eröffnet.

Rund 48 Millionen Euro aus Top-Programm der Deutschen Forschungsgemeinschaft für Spitzenforschung an LMU München und FAU Erlangen-Nürnberg / LMU München und FAU Erlangen-Nürnberg mit Anträgen auf DFG-Sonderforschungsbereiche/Transregio erfolgreich – Blume: „Bayern ist Premium-Standort für Zukunftsforschung auf internationalem Spitzenniveau“

(27.05.2022) Die Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) haben zusammen mit ihren Partner-Universitäten erfolgreich sechs Sonderforschungsbereiche/Transregio zur Stärkung der Spitzenforschung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) beantragt. Die wissenschaftlich exzellenten Forschungsvorhaben werden mit insgesamt rund 48 Millionen Euro für die nächsten vier Jahre gefördert, gab die DFG am 27. Mai 2022 bekannt.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER VERLEIHT „HEIMATPREIS NORDBAYERN“ AUF DER KAISERBURG / Acht Preisträger erhalten Auszeichnung als Anerkennung für herausragende Verdienste um die bayerische Heimat

(02.06.2022) „Bayern ist für seine Natur, seine Kultur und seine Traditionen auf der ganzen Welt berühmt. Auch zahlreiche einzigartige, historische Bauwerke zählen zu unserem kulturellen Erbe und prägen unsere Heimat. So ist die prachtvolle Kaiserburg, das Wahrzeichen Nürnbergs, ein idealer Rahmen für den heutigen Festakt. In Bayern setzen sich unzählige Bürgerinnen und Bürger meist ehrenamtlich für die Gesellschaft, unsere Traditionen und Werte, für unsere Heimat ein. Dieses Engagement, das unser einzigartiges Bayern auszeichnet, möchten wir heute würdigen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Für einen sauberen Straßengüterverkehr führt an der Wasserstoffmobilität kein Weg vorbei – H2-Truck aus Niederbayern ist eine Pionierleistung“ 

(03.06.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat auf dem Wasserstoff-Event PIN 21- Clean Trucking Conference die besondere Bedeutung von grünem Wasserstoff für eine emissionsneutralen Mobilität betont. Aiwanger sagte: „Auf dem eingeschlagenen Weg zur klimafreundlichen Mobilität verfolgt Bayern einen technologieoffenen Ansatz. Wir setzen auf das sinnvolle Zusammenspiel von Batterie und Brennstoffzelle. Dabei wird grüner Wasserstoff insbesondere bei der Dekarbonisierung im Schwerlast- und Nutzfahrzeugsektor eine Schlüsselrolle spielen.“

Aiwanger: „Biobasierte Kreislaufwirtschaft ist zukunftsfähig, das fossile Zeitalter ist endlich“

(02.06.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat in Brüssel die Bedeutung der Bioökonomie als zukunftsfähige Wirtschaftsform hervorgehoben. Aiwanger: „Die Bioökonomie bietet die Lösungsansätze für die Herausforderungen der Zukunft, der Verbrauch fossiler Rohstoffe ist kein Dauerzustand. Durch Schützen und Nutzen in der Bioökonomie heben wir den Wert unserer heimischen Rohstoffe hervor.“

Aiwanger: „Die Zukunft ist der Ausbau der Erneuerbaren und der Einsatz von grünem Wasserstoff. Wir haben die Weichen richtig gestellt und gehen in Deutschland voran“

(31.05.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat in einer Regierungserklärung im Bayerischen Landtag die Energiepolitik der Staatsregierung erläutert. Unter dem Titel „Energieplan Bayern – Ziel: sicher, bezahlbar, erneuerbar“ legte der Staatsminister einen Plan vor, der Versorgungssicherheit, Preisstabilität und den konsequenten Ausbau der regenerativen Energien vorsieht.

Aiwanger: „Erfreuliche Entwicklung, aber Erfolg ist kein Selbstläufer“

(31.05.2022) Der bayerische Arbeitsmarkt hat sich allen Problemen zum Trotz auch im Mai erfreulich entwickelt. Eine Arbeitslosenquote von 2,8 Prozent bedeutet erneut die niedrigste Arbeitslosigkeit in ganz Deutschland.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Spielzeug muss sicher sein / Bayerische Forderungen zur Spielzeugsicherheit an EU übermittelt

(27.05.2022) Im Rahmen der „Qualitätsoffensive Spielzeug“ hat der Freistaat verschiedene Forderungen an die EU übermittelt, die für noch mehr Sicherheit bei Kinderspielzeug sorgen sollen. Anlass ist das laufende Konsultationsverfahren der EU-Kommission, die eine Überarbeitung der Spielzeugrichtlinie plant. Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber betonte dazu am 27. Mai 2022 im Vorfeld des internationalen Weltspieltags am 28. Mai: „Spielzeug muss sicher sein. Das gilt auch für Spielzeug, das von außerhalb der Europäischen Union hauptsächlich über den Online-Handel angeboten wird.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Mehr Tierwohl in Bayerns Ställen – Agrarministerin Michaela Kaniber startet neues bayerisches Förderprogramm

(02.06.2022) Beim von der Gesellschaft zunehmend eingeforderten Tierwohl geht Bayern einen wichtigen Schritt voran und setzt Maßstäbe: Mit dem neuen Bayerischen Programm Tierwohl („BayProTier“) fördert der Freistaat gezielt die Landwirtinnen und Landwirte, die ihren Tieren mehr Wohlbefinden in den Ställen bieten. „Uns allen liegt das Tierwohl am Herzen – aber wir lassen die Betriebe mit den steigenden Erwartungen nicht allein. Wir sorgen dafür, dass die Tierhalter das auch praktisch umsetzen können.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Von den Älteren und ihrer Erfahrung noch mehr profitieren! Wir bringen das neue Seniorenmitwirkungsgesetz auf den Weg!“ / Das Seniorenmitwirkungsgesetz wird ein Meilenstein bayerischer Seniorenpolitik

(03.06.2022) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf bringt das bayerische Seniorenmitwirkungsgesetz auf den Weg. Scharf: „Wir setzen hier ein wichtiges Vorhaben unseres Koalitionsvertrags um. Das Seniorenmitwirkungsgesetz wird ein Meilenstein bayerischer Seniorenpolitik sein. Damit stärken wir bewusst die bewährten vorhandenen Strukturen. Und wir schaffen mit dem Landesseniorenrat ein neues, in den Kommunen verankertes Gremium.“

Scharf: „Ich bin stolz auf unseren 4. Stamm! Sudetendeutsche sind Europäer aus innerstem Antrieb!“ / Sozialministerin eröffnet den 72. Sudetendeutschen Tag in Hof

(03.06.2022) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf eröffnet den Sudetendeutschen Tag in Hof: „Der Sudetendeutsche Tag ist ein Magnet für Menschen aus Nah und Fern. Ich bin begeistert von der kulturellen Vielfalt, den Werten und dem Geschichtsbewusstsein unseres 4. Stammes. Wer es nicht selbst erlebt hat, kann nicht erahnen, wie furchtbar Flucht und Vertreibung sind. Die Sudetendeutschen sind durch ihre Geschichte zu Zukunftsgestaltern geworden – zu Brückenbauern nach Tschechien und zu Europäern aus innerstem Antrieb.“ 

Scharf: „Kinder brauchen Taten statt Worte! Die Kindergrundsicherung ist ein rot-grüner Ladenhüter! Wo bleiben die Zukunftsideen der Ampel?“ / Bayerns Familienministerin kritisiert den Haushalt von Bundesfamilienministerin Paus

(31.05.2022) Die Bayerische Familienministerin Ulrike Scharf hat anlässlich der Haushaltsdebatte am 31. Mai 2022 die Pläne der Bundesfamilienministerin Lisa Paus kritisiert: „Die Kindergrundsicherung ist ein rot-grüner Ladenhüter! Statt neuer Ideen stellt die Bundesfamilienministerin erneut einen alten Hut vor, der vor allem eines ist: kompliziert und bürokratisch. Wir können bereits heute deutlich mehr für unsere Kinder tun. Ich fordere ein höheres Existenzminimum, das bald und spürbar bei den Kindern und Familien ankommt.“

Scharf: „Bayerns Arbeitsmarkt präsentiert sich robust und setzt seine Frühjahrserholung fort!“ / Weiterbildung ist große Chance, um Fachkräftemangel zu trotzen

(31.05.2022) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf stellt zu den neuen Arbeitsmarktzahlen fest: „Der bayerische Arbeitsmarkt erweist sich trotz des Kriegs in der Ukraine und den damit verbundenen Inflationssorgen und Materialengpässen als robust und sehr aufnahmefähig! Bayerns Arbeitsmarkt kann seine Frühjahrserholung fortsetzen. Die Zahl der Arbeitslosen ist im Mai gegenüber dem Vormonat nochmal um rund 8.000 Personen bzw. 3,7 Prozent zurückgegangen. Die Arbeitslosenquote liegt mit aktuell 2,8 Prozent fast schon wieder auf dem Rekordniveau der Jahre 2018 und 2019.“

Scharf: „Kinder an die Macht! Mehr Jugendparlamente in Bayern!“ / Kinder- und Jugendkonferenz mit der bayerischen Familienministerin am 30. Mai 2022 in Augsburg

(30.05.2022) Bei der zweiten Kinder- und Jugendkonferenz in Augsburg haben rund 70 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus ganz Bayern mit Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf diskutiert. Das Motto der Veranstaltung lautete „Partizipation: Mitwirken – Mitgestalten“. Dazu Scharf: „Kinder und Jugendliche sind die besten Expertinnen und Experten in eigener Sache! Eine starke Beteiligung der jungen Menschen ist entscheidend für die Zukunft unserer Demokratie!“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek stellt aktuellen Kindergesundheitsbericht der Staatsregierung vor – Bayerns Gesundheitsminister: Folgen der Pandemie für unsere Kinder genau in den Blick nehmen

(02.06.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat am 2. Juni 2022 den aktuellen Kindergesundheitsbericht der Staatsregierung mit dem Titel „Kindergesundheit in Zeiten einer Pandemie – Ein Überblick in Schlaglichtern“ vorgestellt. Holetschek sagte in München: „Das Thema Kindergesundheit wurde zuletzt sehr stark durch die Corona-Pandemie geprägt. Einige Fragen stellen sich durch die Corona-Pandemie neu oder anders, viele Themen waren aber auch schon vor der Pandemie wichtig – und sind es auch jetzt.“

Holetschek: Noch mehr Ärztinnen und Ärzte für den ÖGD gewinnen – Bayerns Gesundheitsminister würdigt Verdienste der Medizinerinnen und Mediziner auf dem Staatsempfang zum 70-jährigen Jubiläum des Ärzteverbands Öffentlicher Gesundheitsdienst Bayern

(02.06.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek will noch mehr Ärztinnen und Ärzte für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) gewinnen. Holetschek betonte am 2. Juni 2022 anlässlich eines Staatsempfangs zum 70-jährigen Jubiläum des Ärzteverbands Öffentlicher Gesundheitsdienst Bayern in Nürnberg: „Die Ärztinnen und Ärzte des ÖGD nehmen eine unverzichtbare Rolle im bayerischen Gesundheitssystem ein. Sie haben in den vergangenen Jahren viele Herausforderungen meistern müssen und haben hierbei Herausragendes geleistet, sei es in der Flüchtlingskrise 2015, in der Corona-Pandemie oder auch aktuell in Bezug auf die ukrainischen Flüchtlinge.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Aktuelle Haushaltsdebatte im Bund: Gerlach kritisiert fehlendes Digitalbudget/ „Ampel hat ihr Versprechen gebrochen“

(02.06.2022) Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltsdebatte im Bund kritisiert Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach das Fehlen des von der Regierungskoalition angekündigten Digitalbudgets: „Die Ampel hat ihr Versprechen gebrochen. Sie nimmt die Digitalisierung nicht ernst. Vom im Koalitionsvertrag angekündigten Digitalbudget fehlt jede Spur. So scheitert die digitale Transformation.“ Die Ministerin mahnt dringend mehr Tempo an, etwa beim Ausbau der digitalen Verwaltung und mehr Investitionen in die Cybersicherheit.