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12.03.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 12. März 2021

Bayerische Staatskanzlei

Videobotschaft von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

(12.03.2021) „Corona hält uns weiter im Griff. Die Mutation dringt immer stärker ins Land. Dagegen helfen nur Impfen und Testen. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit. Deshalb dürfen wir jetzt nicht nachlassen. Wir bleiben bei unserem Kurs von Umsicht und Vorsicht mit Perspektive.“

Besuch der Teststation am Sigena Gymnasium

(12.03.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 12. März 2021 das Testzentrum am Sigena Gymnasium in Nürnberg besucht: „Die dritte Welle ist da. Testen ist ein zentraler Baustein gegen Corona. Jeder Schüler und Lehrer in Bayern kann sich testen lassen. Bitte machen Sie alle mit! Bayern hat 100 Millionen Schnelltests in der Pipeline. Wir wollen bestmöglichen Schutz für Schüler, Lehrer und Eltern.“

Staatsregierung und Verbände schließen Pakt für das Ehrenamt / Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann: „Ehrenamt braucht Freiraum“ / Sozialministerin Carolina Trautner: „Gute Rahmenbedingungen sorgen dafür, dass sich noch mehr Menschen engagieren.“

Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL, bei der Unterzeichnung des Pakts für das Ehrenamt.(12.03.2021) Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann und Sozialministerin Carolina Trautner gaben am 12. März 2021 den Startschuss für den „Pakt für das Ehrenamt – Bayerischer Weg zu weniger Bürokratie“. Nach der virtuellen Unterzeichnung gemeinsam mit der Ehrenamtsbeauftragten Eva Gottstein und dem Beauftragten für Bürokratieabbau Walter Nussel ging es direkt in die Sacharbeit in einer Videokonferenz mit den Paktpartnern.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 9. März 2021

(09.03.2021) 1. Mehr Hebammen für Bayern: Ministerrat beschließt Einrichtung des Studiengangs Hebammenkunde in Aschaffenburg und Augsburg / Dritte Ausbaustufe der akademischen Hebammenausbildung im Freistaat / Angebote in jedem Regierungsbezirk für flächendeckende Versorgung / 2. Bayerisches Fischereigesetz wird modernisiert / Erprobung des elektronischen Fischereischeins erfolgreich / Gesetzentwurf geht in die Verbändeanhörung 

Kinder- und Jugendkonferenz der Bayerischen Staatsregierung

(08.03.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir sind für unsere Kinder und Jugendlichen da. Die junge Generation braucht alle Chancen mit Bildungsqualität und ohne Zusatzdruck. Es soll kein verlorenes Schuljahr sein. Bayern startet ein Lernprogramm an Schulen mit 40 Mio. Euro: Tutoren (Schüler helfen Schülern), Nachhilfeangebote und Ferien-Lernen mit Spaß und Sport. In der Sozialarbeit schaffen wir 200 Stellen für mehr Streetworker, Erziehungsberatung und Stärkung der Schulsozialarbeit.“

Aktionsplan: Bayern und Tunesien wollen künftig noch enger zusammenarbeiten / Ministerin für Internationales Huml: Tunesien stabilisieren und bei Demokratisierung unterstützen

Videokonferenz mit Europaministerin Melanie Huml, MdL, dem tunesischen Wirtschaftsminister Ali Kooli, der tunesischen Botschafterin Hanene Tajouri ep. Bessassi und dem tunesischen Konsul Mohsen Sebai.(08.03.2021) Bayerns Staatsministerin für Internationales, Melanie Huml und Tunesiens Minister für Wirtschaft, Finanzen und Investitionen, Ali Kooli, unterzeichneten am 8. März 2021 einen Aktionsplan für die Zusammenarbeit der beiden Länder. Bei der Unterzeichnung in der Bayerischen Staatskanzlei war der tunesische Konsul Mohsen Sebai anwesend. Minister Kooli und die tunesische Botschafterin Hanene Tajouri Ep Bessassi waren virtuell zugeschaltet.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Weniger Kriminalität und höhere Aufklärungsquote – Innenminister Joachim Herrmann zur Kriminalstatistik 2020: Sicherheitslage weiter verbessert – „Corona-Effekt“ vor allem bei Wohnungseinbrüchen und Betrugsdelikten im Internet – Bekämpfung Cyberkriminalität Schwerpunkt 2021

(08.03.2021) Gute Nachrichten hatte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 8. März 2021 bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2020 (PKS): „Die Sicherheitslage im Freistaat hat sich vergangenes Jahr weiter verbessert – die niedrigste Kriminalitätsbelastung seit 41 Jahren und die höchste Aufklärungsquote seit 26 Jahren.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Deutliche Verbesserungen für Anwohner“ – Neue Tempolimits rund um München / Neue Geschwindigkeitsbeschränkungen gelten ab 10. März 2021 / In der Regel 20 km/h weniger an fünf Autobahnabschnitten / Ministerin Schreyer: „Lärmschutz wird immer wichtiger!“

(10.03.2021) In den vergangenen Jahrzehnten hat der Verkehr deutlich zugenommen. Damit ist auch die Lärmbelastung für Anwohner gestiegen. Besonders betroffen ist davon der Großraum München. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer setzt sich deswegen für mehr Lärmschutz an den Münchner Autobahnen ein.

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Wir bauen in Würzburg bezahlbaren Wohnraum für 90 Haushalte“ / Staatliche Wohnungsbaugesellschaft erwirbt kommunales Grundstück im Stadtteil Hubland / Geförderter Wohnraum für einkommensschwächere Haushalte / Durchführung eines Architektenwettbewerbs

(08.03.2021) Mehr bezahlbarer Wohnraum für Würzburg: Die staatliche Wohnungsbaugesellschaft BayernHeim hat ein kommunales Grundstück an der Rottendorfer Straße im Osten Würzburgs gekauft. Auf dem circa 5.500 m² großen Areal will die BayernHeim GmbH etwa 90 Wohnungen errichten.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

„Digital Services Act“ und „Digital Markets Act“: Was kann Europas geplantes Regelwerk gegen die Macht der Internet-Riesen ausrichten? / Bayerns Justizminister Eisenreich moderiert Online-Diskussion / Eisenreich: „Nur mit strengen Regeln für monopolartige Plattformen können wir einen fairen Wettbewerb ermöglichen, unsere Demokratie schützen und Hate Speech wirksam bekämpfen“

(10.03.2021) Die Top Ten der wertvollsten Unternehmen der Welt wird dominiert von Internet-Riesen. Wie kann die Europäische Union ihre wachsende Marktmacht wirksam begrenzen, unsere Demokratie und digitale Souveränität schützen und Hate Speech bekämpfen? 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Ein Erfolgsmodell geht vom 26. April – 5. Mai 2021 in die nächste Runde: Die SchulKinoWoche Bayern

(11.03.2021) Auf geht’s zur 14. SchulKinoWoche Bayern! Nachdem im letzten Jahr das landesweit größte Projekt zur Förderung der Film- und Medienkompetenz kurz vor Eröffnung coronabedingt abgesagt werden musste, wird nach herausfordernden Monaten im Frühjahr 2021 wieder eine SchulKinoWoche Bayern stattfinden.

Schulnetzwerk zur MINT-Förderung feiert 20-jähriges Bestehen mit bayerischer Jubiläumsveranstaltung / 20 Jahre MINT-EC: Digitale bayerische Jubiläumsfeier am 05.03.2021

(05.03.2021) Bei der digitalen bayerischen Jubiläumsfeier von MINT-EC trafen sich am 5. März 2021 100 Teilnehmende aus Bildung und Wirtschaft, um das zwanzigste Jubiläum des nationalen Excellence-Schulnetzwerks zu feiern. 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern ab dem 22. März mit flexibler Zuschauerobergrenze / Maximal zulässige Zuschauerzahl abhängig von örtlichen Gegebenheiten – negatives Testergebnis als Eintrittsvoraussetzung – Sibler: „kulturelle Durststrecke nähert sich dem Ende“

(11.03.2021) „Theater, Konzert- und Opernhäuser können gemäß den aktuellen Vorgaben ab dem 22. März öffnen. Die maximal zulässige Zuschauerzahl wird sich nach den örtlichen Gegebenheiten sowie der Einhaltung des vorgeschriebenen Mindestabstandes und den gängigen Hygienemaßgaben richten“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 11. März 2021 in München bekannt.

Verlängerung des Soloselbstständigenprogramms: freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe können ab 15. März 2021 Anträge stellen / Finanzielle Hilfe für den Zeitraum Januar bis Juni 2021 – Unterstützung für besonders von der Pandemie betroffene Berufsgruppe – rückwirkende Anträge für Oktober bis Dezember 2020 noch bis 31. März 2021 möglich – Hotline eingerichtet

(11.03.2021) „Die Antragstellung für das Soloselbstständigenprogramm geht ab Montag in die zweite Runde: Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe können die Finanzhilfen in Höhe von bis zu 1.180 Euro monatlich als Ersatz für entfallende Erwerbseinnahmen für bis zu sechs Monate im Zeitraum von Januar bis Juni 2021 ab dem 15. März beantragen“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 11. März 2021 in München bekannt.

Bayern am Aufbau von zwei neuen Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung beteiligt / Forschung auf höchstem Niveau im Bereich psychische Gesundheit sowie Kinder- und Jugendgesundheit – Beteiligung der Ludwig-Maximilians-Universität und der Technischen Universität München sowie der Universität Augsburg – Wissenschaftsminister Sibler: „Ziel ist verbesserte Prävention, Diagnose und Therapie bei der Bekämpfung von Volkskrankheiten“

(10.03.2021) Bayern konnte sich in einer Ausschreibung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) durchsetzen: München ist am Aufbau sowohl des neuen Deutschen Zentrums für Psychische Gesundheit (DZP) als auch des neuen Deutschen Zentrums für Kinder- und Jugendgesundheit (DZKJ) beteiligt.

Weltfrauentag 2021: Wissenschaftsminister Sibler bringt Frauenförderung in den Hochschulen voran / Hochschulreform, neue Studie, Zielvereinbarungen und Programm zur Realisierung der Chancengleichheit – Sibler: „Wir können auf keine hochqualifizierte Frau in der Wissenschaft verzichten“

(08.03.2021) „Die Erhöhung des Anteils von Frauen in der Wissenschaft und die Weiterentwicklung ihrer Karrierechancen geht mir noch zu langsam vorwärts. Wir müssen in diesem Bereich deutlich besser werden. Ich will die Förderung von Frauen an unseren Hochschulen im Freistaat vorantreiben, denn wir können auf keine hochqualifizierte Frau in der Wissenschaft verzichten“, erklärt Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler anlässlich des Weltfrauentags am 8. März 2021.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: LOTTO BAYERN FEIERT JUBILÄUM – 75 JAHRE GLÜCK IN ZAHLEN! / Gewinne über insgesamt 20 Milliarden Euro // Mehr als 1.000 neue Millionäre

(11.03.2021) „Ein dreiviertel Jahrhundert Glück in Zahlen! 75 Jahre Staatliche Lotterieverwaltung in Bayern bedeutet: Insgesamt 20 Milliarden Euro an Gewinnen, über 1000 neue Millionäre und Einzelgewinne bis zu 90 Millionen Euro. Das sind historische Superlative und ist alles im sicheren und verantwortungsvollen staatlichen Rahmen möglich“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Jubiläums, das LOTTO Bayern am 12. März 2021 begeht.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Virtuelles Treffen von Wirtschaftsminister Aiwanger und Verkehrsministerin Schreyer mit Bürgerinitiativen zum Brenner-Nordzulauf / Brenner-Nordzulauf: Gemeinsames Gespräch zwischen Bayerischer Staatsregierung und Bürgerinitiativen

(10.03.2021) Bei einer gemeinsamen Videokonferenz hat sich die Bayerische Staatsregierung mit Vertretern der Bürgerinitiativen, der Deutschen Bahn und der Lokalpolitik zum Brenner-Nordzulauf ausgetauscht. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Ich freue mich über diesen guten und konstruktiven Austausch zum Brenner-Nordzulauf.“

SGL Carbon in Meitingen erhält 42,9 Millionen Euro Förderung für ein Batterieprojekt / Aiwanger: „Aufbau einer eigenen Batteriefertigung ist für das Autoland Bayern enorm wichtig“

(10.03.2021) Die Bundesregierung und der Freistaat Bayern fördern ein Batterie-Projekt des bayerischen Spezialisten für Graphit und Faserverbundwerkstoffe SGL Carbon in Meitingen (Landkreis Augsburg) in Höhe von insgesamt 42,9 Mio. Euro bis 2029. Dieser Betrag beinhaltet eine gemeinsame Förderung von 24,86 Millionen Euro für Projekte am SGL-Standort in Meitingen.

IPCEI-Förderung für Alumina Systems / Aiwanger: „Grüne Batterie aus Bayern ist ein Meilenstein der Hightech-Agenda“

(10.03.2021) Das Unternehmen Alumina Systems aus Redwitz in Oberfranken hat eine Förderung für die Entwicklung grüner Batterien in Höhe von 8,7 Millionen Euro erhalten. Der Bund und Bayern bauen mit einem Förderprogramm Standorte für eine industrielle Fertigung als Important Projects of Commun Interest (IPCEIs) auf.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Energiewende ist Klimaschutz / Jede Tonne CO2 weniger zählt

(11.03.2021) Bayern verfolgt das große Ziel, eine Nachhaltigkeits-Gesellschaft zu werden: Mit Kreislauf vor Einweg und einer Zukunft, die auf erneuerbare Energien setzt. Dazu betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 11. März 2021, am 10. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima: „Fukushima zeigt, dass die Energiewende der richtige Weg ist. Das Zeitalter der Energiedinosaurier ist vorbei.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Viele Winzer und Obstbauern versichern sich gegen Wetterrisiken Frost, Starkregen und Sturm – Ministerin Michaela Kaniber freut sich über erfolgreichen Start des bayerischen Förderprogramms

(07.03.2021) Die neue Förderung einer Versicherung gegen Sturm, Frost oder Starkregen läuft gut an: Wie das Landwirtschaftsministerium in München mitteilt, haben bis zum Anfang März insgesamt 450 Winzer und Obstbauern einen Antrag auf Förderung ihrer Mehrgefahrenversicherung gestellt.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Neuer Rahmenhygieneplan für Kindertagesbetreuung / Familienministerin Trautner: „Unser wichtigstes Ziel bleibt, das Angebot der Kindertagesbetreuung verlässlich aufrecht erhalten zu können. Durch die zunehmende Ausbreitung der Virus-Mutation und der damit verbundenen steigenden Inzidenzen haben wir aber eine neue Situation, die uns Sorge bereitet“

(11.03.2021) Gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales einen neuen Rahmenhygieneplan für die Kindertagesbetreuung erarbeitet, der am 15. März 2021 in Kraft tritt. 

Equal Pay Day am 10. März 2021 / Sozialministerin Trautner: „Wir müssen Teilzeitbeschäftigung und Sorgearbeit auch für Männer selbstverständlich machen“

(10.03.2021) „Frauen verdienen immer noch weniger als Männer. Darauf weist uns der heutige Equal Pay Day einmal mehr hin“, unterstrich Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner am 10. März 2021 anlässlich des Equal Pay Day. „Die Corona-Pandemie hat die Arbeitswelt verändert und zeigt uns: Wir können alte Rollenbilder überwinden.“

Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern / Jetzt noch bis 28. März 2021 Antrag für Ehrenamtsprojekte zum Thema „Ehrenamt 4.0: Teilhabe an der digitalisierten Welt“ stellen!

(09.03.2021) Bei der Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern können alle, die im Bereich des Ehrenamts ein Projekt oder eine Idee zum Thema Digitalisierung umsetzen möchten, einen Antrag auf Fördermittel stellen. Gefördert werden auch neue Ideen für digitale Formen des ehrenamtlichen Engagements.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Impfbündnis aus Ärzten, Apothekern, Impfzentren und Freistaat startet am 1. April – Bayerns Gesundheitsminister: Ärzte sind bereit

(12.03.2021) Bayern schließt mit den niedergelassenen Ärzten, den Apothekern sowie den Landkreisen und kreisfreien Städten mit ihren Impfzentren ab Anfang April ein Impfbündnis. Die Einbindung der Ärzte und Apotheker stellt eine wichtige Weiterentwicklung in der Bayerischen Impfstrategie dar.

Holetschek gibt Startschuss für neues Kinder- und Jugendhospiz Sternenzelt – Freistaat fördert Ausbau von Hospizplätzen in Bamberg mit 8,55 Millionen Euro

(11.03.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek baut die Versorgung mit Hospizplätzen für Kinder und Jugendliche im Freistaat weiter aus. Am 11. März 2021 übergab Holetschek einen Förderscheck über 8,55 Millionen Euro für die Errichtung des Kinder- und Jugendhospizes Sternenzelt in Bamberg.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach begrüßt Ankündigung von Apple für Chip-Designzentrum in München: Großartige Nachricht für Digitalstandort Bayern

(10.03.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt die Ankündigung des US-Konzerns Apple, in München ein Europäisches Zentrum für Chip-Design zu errichten: „Das ist eine großartige Nachricht für den Digitalstandort Bayern. München bietet hervorragende Voraussetzungen für so ein Hightech-Zentrum: Eine gut ausgebaute Infrastruktur, hochqualifizierte Arbeitskräfte und vor allem ein technologiefreundliches Umfeld.“

Gerlach begrüßt „Digitalen Kompass“ der EU / „Bayern bereits gut digital unterwegs“

(09.03.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt den von der Europäischen Kommission vorgestellten „Digitalen Kompass“: „Die EU ruft die Digitale Dekade 2030 aus und will mit diesem ´Digitalen Kompass´ konkrete, quantifizierbare Ziele bis 2030 festschreiben – eine gute Idee! Digitalisierung muss ganz oben auf der Agenda stehen – und je konkreter, desto besser.“