Bayerische Staatskanzlei

Empfang der Fußballerinnen des FC Bayern München

Am 28. August 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Fußballerinnen des FC Bayern München nach dem Gewinn der Deutschen Meisterschaft 2023/24 in der Frauen-Bundesliga sowie des Supercup im Prinz-Carl-Palais in München empfangen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Sportland: Gratulation an das Frauenteam des FC Bayern München zum Gewinn der Deutschen Fußball Meisterschaft 2023/2024! […]. Auf die Frauen des FC Bayern ist Verlass. Sie haben den Meistertitel erfolgreich verteidigt und damit in dieser Saison die Ehre des Freistaats und des FC Bayern gerettet. Außerdem haben sie bereits den ersten Titel der Saison geholt und den Supercup gewonnen. Das FC Bayern Frauenteam ist ein Aushängeschild für den Frauenfußball in Bayern, Deutschland und der Welt. Herzlichen Glückwunsch zu dieser großartigen Erfolgsserie an dieses super sympathische Team.“

Besuch bei der Hydrogenious LOHC Technologies GmbH

Am 26. August 2024 hat der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, das Unternehmen Hydrogenious LOHC Technologies GmbH in Erlangen (gemeinsam mit Bundes­wirtschaftsminister Dr. Robert Habeck und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger) besucht und an einer Förderbescheidübergabe im Rahmen des Wasserstoff-IPCEI-Projekts „Green Hydrogen@Blue Danube“ teilgenommen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Mega-Förderung für smarten Wasserstofftransport von Hydrogenious in Mittelfranken: Bayern ist überzeugt vom umfassenden Potential von Wasserstoff auf dem Weg zur Klimaneutralität. Weltmarktführer Hydrogenious LOHC Technologies aus Erlangen entwickelt innovative Lösungen, um Wasserstoff sicher und effizient zu speichern, zu transportieren und jenseits von Pipelines verfügbar zu machen. 72,5 Millionen Euro Förderung stehen jetzt bereit, um den Erfolg von Hydrogenious zu skalieren, davon 22 Millionen Euro aus Bayern. Damit Wasserstoff als Energieträger groß wird, braucht es innovative Forschung ebenso wie ein flächendeckendes Wasserstoff-Netz des Bundes, das Bayern als Wirtschaftsmotor Deutschlands adäquat berücksichtigt.“

„Die E-Mobilität kommt voran“: Startschuss zur Errichtung eines elektrischen Ladeparks für Nutzfahrzeuge an der Allianz Arena

Am 27. August 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder zusammen mit Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter den offiziellen Startschuss zur Errichtung eines elektrischen Ladeparks für Nutzfahrzeuge an der Allianz Arena (Kooperationsprojekt des FC Bayern München mit MAN Truck & Bus) gegeben und an einer moderierten Fragerunde teilgenommen. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern spielt im Fußball und beim Ausbau der Elektro-Ladeinfrastruktur in der Champions League. Bei Elektro-Ladestellen sind wir bundesweit führend und bauen das Netz weiter aus. Der FC Bayern München plant hier in Kooperation mit MAN Truck & Bus einen öffentlichen Ladepark für Elektro-Lkw und Elektro-Busse. Für die Klimaziele brauchen wir Wandel, Fortschritt und Technologieoffenheit. Der Bund müsste den Hochlauf alternativer Antriebe und Infrastruktur endlich angemessen flankieren und finanzieren. Das sichert Arbeitsplätze und die technologische Wettbewerbsfähigkeit. Die Ampel dagegen schadet mit der Einstellung der Elektro-Förderung der E-Mobilität. Wir müssen unsere heimische Industrie in die Lage versetzen, im Wettbewerb bestehen zu können. Mit Innovation und Technologie sichert man Zukunft.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann trifft kroatischen Innenminister Dr. Davor Božinović: Einigkeit über dringend notwendige Trendwende bei illegaler Migration – Enge Zusammenarbeit bei Migrations- und Sicherheitspolitik zwischen Bayern und Kroatien

(29.08.2024) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat nach seinem Treffen am 29. August 2024 mit seinem kroatischen Amtskollegen, Innenminister Dr. Davor Božinović, betont: „Bayern und Kroatien sind sich einig: Wir brauchen in Europa dringend eine Trendwende bei der illegalen Migration!“ Besonders die Verlagerung der Migrationsströme auf dem Balkan bieten derzeit Grund zur Sorge. 

Mehr Sicherheit in den Bergen – Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann und Bergexperten warnen: Deutlich mehr Bergtote – Zunehmende Gefahren durch Klimawandel – Großer Sicherheitsgewinn durch Notfall-App

(23.08.2024) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann und Experten des ‚Bayerischen Kuratoriums für alpine Sicherheit‘ warnen vor hohen Unfallgefahren in den Bergen. „Wir haben in diesem Jahr mit Stand 19. August bislang bereits schon 33 Todesfälle in den bayerischen Bergen zu beklagen und das obwohl die Hauptwandersaison erst bevorsteht“, erklärte Herrmann im Rahmen einer Rettungsübung beim Berggasthof Hocheck bei Oberaudorf.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verkehrsminister Bernreiter mahnt Bundesminister Wissing: Sanierung bayerischer Autobahnen nicht verschleppen! / Bislang kein Finanzierungskonzept für Bundesfernstraßen / In Bayern Autobahnen A 3, A 92 und A 93 besonders betroffen / Bernreiter schreibt Wissing: „Brauchen verlässliche Finanzierung!“

(26.08.2024) Der Freistaat Bayern fordert vom Bund endlich eine nachhaltige und verlässliche Finanzierung der Bundesfernstraßen: „Der Zustand des Straßenverkehrsnetzes darf sich nicht verschlechtern“, schreibt Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter in einem Brief an Bundesverkehrsminister Wissing und fordert ihn insbesondere auf, die notwendigen Haushaltsmittel zur Sanierung von Autobahnen in Bayern bereitzustellen.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern lehnt den Gesetzentwurf der Ampelregierung für den Einsatz von V-Leuten und Verdeckten Ermittlern weiterhin ab / Justizminister Eisenreich: „Der Gesetzentwurf ist realitätsfern, legt Strafverfolgern Steine in den Weg und belastet unnötig unsere ohnehin stark geforderten Gerichte.“ / „Ich habe keinerlei Verständnis für die Haltung des Bundesjustizministers.“

(27.08.2024) Der Deutsche Bundestag plant im Herbst über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen (V-Leuten) zu beraten. Das Bayerische Staatsministerium der Justiz lehnt das Gesetz in großer Übereinstimmung mit dem bayerischen Innenministerium und den bayerischen Gerichten und Staatsanwaltschaften weiterhin ab. 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Bayerischer Bibliothekspreis 2024 geht an die Stadtbibliothek Würzburg und die Stadtbücherei Marktoberdorf / Insgesamt 15.000 Euro für Preisträger – Kooperation mit dem Bayerischen Bibliotheksverband – Kunstminister Markus Blume: „Vom Lesecafé über den Makerspace bis hin zum Podcast-Projekt und vielem mehr: Ideen, Innovationen und eine große Prise Idealismus zeichnen die Preisträger aus“

(29.08.2024) „Der Hauptpreis des Bayerischen Bibliothekspreises 2024 geht an die Stadtbibliothek Würzburg, den Sonderpreis erhält die Stadtbücherei Marktoberdorf“, gaben Kunstminister Markus Blume und die Vorsitzende des Bayerischen Bibliotheksverbandes Dr. Ute Eiling-Hütig am 29. August 2024 in München bekannt. Kunstminister Markus Blume betont: „Bücher, Bildung, Begeisterung – das bieten unsere Bibliotheken im Freistaat!“

Wissenschaftsminister Blume fordert einheitliche Aufwandsentschädigung für Praktisches Jahr in der Mediziner-Ausbildung / Appell an Bundesgesundheitsminister Lauterbach: Faire PJ-Entschädigung in Approbationsordnung verankern – Blume: „Schluss mit Existenzsorgen, Schluss mit Flickenteppich“

(27.08.2024) Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume dringt darauf, dass das Praktische Jahr (PJ) im Medizinstudium künftig einheitlich entschädigt wird. „Wir brauchen eine faire Regelung für die Aufwandsentschädigung im Praktischen Jahr. Das PJ ist keine Kür, sondern praktische Vollzeit-Ausbildung, parallel bereiten sich die angehenden Ärztinnen und Ärzte auf das Dritte Staatsexamen vor. Es kann nicht sein, dass sich die Studierenden in dieser intensiven Phase auch noch den Lebensunterhalt mit Nebenjobs verdienen müssen.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: TAG DES OFFENEN DENKMALS 2024 AM 8. SEPTEMBER / Kostenlose Führungen in 12 Sehenswürdigkeiten der Bayerischen Schlösserverwaltung // diesjähriges Motto: „Wahr-Zeichen. Zeitzeugen der Geschichte“

(30.08.2024) „Erkunden Sie Bayerns einzigartige Kulturgüter am Tag des offenen Denkmals am 8. September 2024! Der Tag ist eine hervorragende Gelegenheit für alle Interessierten, in die Welt unserer Denkmäler einzutauchen und diese Wahrzeichen vor Ort näher kennenzulernen. Die Bayerischen Schlösserverwaltung lädt zu diesem Anlass in zwölf ihrer Sehenswürdigkeiten zu kostenlosen Sonderführungen und besonderen Aktionen ein. Neben tollen Erlebnissen und spannenden Eindrücken erhalten alle Besucherinnen und Besucher an diesem Tag dort freien Eintritt!“, kündigt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an.

FÜRACKER: BUND VERSPIELT DIGITALE ZUKUNFT DEUTSCHLANDS – DRASTISCHE GLASFASERMITTELKÜRZUNG AUCH FÜR 2025 BESTÄTIGT / Bund kürzt Fördermittel auf eine Milliarde // Verfehlte Prioritätensetzung der Bundesregierung bremst Glasfaserausbau ununterbrochen seit 2022

(29.08.2024) „Die Ampelregierung bestätigt ihren Mangel an Weitblick auf ein Neues: Nachdem bereits das versprochene Gesamtfördervolumen für den Glasfaserausbau mitten im Förderaufruf 2024 von 3 Milliarden um rund ein Drittel zusammengestrichen wurde, bewahrheitet sich die nächste Hiobsbotschaft für Bayerns ländlichen Raum: Der Bund hat nochmals klargestellt, dass für 2025 deutschlandweit voraussichtlich nur noch eine Milliarde an Glasfaserfördermitteln bereitsteht – ein drastischer Fehler bei einer der wichtigsten Zukunftsaufgaben überhaupt und ein erneuter herber Schlag für alle bayerischen Kommunen!“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Der Bund muss die Bürger endlich besser bei der Einkommensteuer entlasten und Ausgaben beim Bürgergeld kürzen“

(29.08.2024) Die Inflationsrate in Bayern liegt laut Landesamt für Statistik im August bei 2,1 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat sinken die Verbraucherpreise damit um 0,1 Prozent. Die Preise für Kraftstoffe (-1,9 Prozent) und für Heizöl (-2,3 Prozent) liegen sogar jeweils deutlich unter dem Wert des Vormonats und -jahres. Das Tanken ist somit etwas günstiger geworden. Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger kommentiert: „Private Haushalte zahlen immer noch zu viel. Der Inflationsrückgang bei Energieträgern und Strom darf nicht darüber hinwegtäuschen.“

Aiwanger: „Die Wirtschaft muss sich auf bezahlbaren Strom jederzeit verlassen können – wir brauchen einen günstigen Wirtschaftsstrom statt grüner Experimente“

(28.08.2024) Das Bundeswirtschaftsministerium und die Bundesnetzagentur kündigen an, die Industrienetzentgelte zu ändern. Die Reform fordert flexiblere Produktionsweisen ein, indem reduzierte Netzentgelte für eine besonders gleichmäßige Stromabnahme abgeschafft werden und eine Ausrichtung auf die aktuelle Verfügbarkeit von erneuerbarem Strom belohnt wird.

Aiwanger: „Wer Bioenergie aus dem Energiesystem nehmen will, verkennt die Möglichkeiten und die Notwendigkeiten“

(27.08.2024) Wissenschaftler der Universität Hannover behaupten in einem Artikel in der Fachzeitschrift „Energy Strategy Reviews“, Deutschland könne auf Bioenergie verzichten. Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger kritisiert: „Wer Bioenergie aus dem Energiesystem nehmen will, verkennt die Möglichkeiten und die Notwendigkeiten. Aktuell stehen in Bayern 2.737 Biogasanlagen mit einer installierten Leistung von 1.472 Megawatt.“

Aiwanger: „Wenn wirklich 50% der Wirtschaft Psychologie ist, dann guten Abend deutsche Wirtschaft!“

(26.08.2024) Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sieht mit Sorge auf die wirtschaftlichen Prognosen des Ifo-Instituts. Dieses hatte zum dritten Mal in Folge eine Verschlechterung des Geschäftsklimas festgestellt. Der Wert fiel um 0,4 Punkte auf nur noch 86,6. Die deutschen Unternehmen sehen ihre Zukunft zunehmend negativ. Dazu Hubert Aiwanger: „Wenn wirklich 50% der Wirtschaft Psychologie ist, dann guten Abend deutsche Wirtschaft.“

Aiwanger: „Wer ernsthaft die Wasserstoffwirtschaft voranbringen möchte, muss die gesamte Wertschöpfungskette im Auge behalten.“

(26.08.2024) Die mittelfränkische Firma Hydrogenious kann mit ihrem Projekt „Green Hydrogen @ Blue Danube“ starten. Bereits im Juli erhielt das Unternehmen die Förderzusage. Jetzt wurde die Fördersumme von insgesamt bis zu 72,5 Millionen Euro feierlich übergeben. Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger zählt von Beginn an zu den Unterstützern des Projekts: „Wer ernsthaft die Wasserstoffwirtschaft voranbringen möchte, muss die gesamte Wertschöpfungskette im Auge behalten.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

Glauber: Innovative Forschung wird ausgezeichnet / Umweltministerium und Nationalparke loben neuen Forschungspreis aus

(29.08.2024) Mit einem neuen Forschungspreis würdigen das Bayerische Umweltministerium und die Nationalparke Bayerischer Wald und Berchtesgaden künftig innovative Forschungsprojekte in den beiden Schutzgebieten. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 29. August 2024 in München: „Unsere Nationalparke Bayerischer Wald und Berchtesgaden sind einzigartige Aushängeschilder für Bayerns Natur. Die Nationalparke Bayerischer Wald und Berchtesgaden sind wertvolle Lernorte für viele Fragestellungen des Naturschutzes und der Ökologie.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Landwirtschaftsministerin Kaniber: mit Kleinprojekte-Förderung erfolgreich weitere 1,88 Millionen Euro in den bayerischen Ökolandbau investiert

(30.08.2024) Im vergangenen Jahr konnten mit dem Förderprogramm „Verfügungsrahmen Ökoprojekte“ Investitionen im Ökolandbau von ca. 1,88 Millionen Euro getätigt werden. Die Unterstützung des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums ermöglichte rund 200 Kleinprojekte in den bayerischen Öko-Modellregionen.

Landwirtschaftsministerin Kaniber: Nach zwei zuletzt mageren Ernten blicken Bayerns Hopfenbauern optimistisch auf die kommende Ernte

(28.08.2024) Aufatmen bei den bayerischen Hopfenbauern: Sie können dieses Jahr nach zwei schlechten Hopfenjahren mit einer aussichtsreichen Ernte rechnen. Ersten Schätzungen zufolge ergibt sich für das Bundesgebiet eine Gesamterntemenge von ca. 49.000 Tonnen. Das sind rund 19 Prozent mehr als bei der Ernte im vergangenen Jahr. „Das Anbaujahr 2024 war für Bayerns Landwirte mehr als herausfordernd. Umso mehr freut es mich, dass unsere Hopfenbauern in diesem Jahr eine gute Ernte erwarten können.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Ausbildung – ein stabiles Fundament für junge Menschen“ / Rasanter Wandel erfordert Bereitschaft zur Weiterbildung – Arbeitslosigkeit im August gestiegen

(30.08.2024) Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern im August 2024 ist im Vergleich zum Vormonat erwartungsgemäß deutlich um rund 20.400 Personen bzw. 7,3 Prozent gestiegen. Dieser Anstieg ist saisonüblich. Denn viele junge Menschen melden sich nach dem Ende des Ausbildungsjahres und Sommersemesters arbeitslos. Zudem stellen Unternehmen in der Ferienzeit weniger neue Beschäftigte ein. Infolge der konjunkturellen Schwäche fällt der Anstieg allerdings einmal mehr höher aus als in den Vorjahren.

Scharf: „Kinder und Jugendliche nicht vergessen!“ / Familienministerin fordert Bundesregierung auf, unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) im Asyl- und Migrationspaket zu berücksichtigen

(29.08.2024) Seit 2019 steigt die Zahl der aufgegriffenen unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Bayern permanent an. 2019 wurden 530 Kinder und Jugendliche vorläufig in Obhut genommen. 2023 waren es 3.157. Seit Jahresbeginn 2024 sind es bereits 1.221. Außerdem werden auch die UMA, die über die bundesweite Verteilung in den Freistaat kommen, von den bayerischen Kommunen versorgt.  

Scharf: „Wir begleiten junge Menschen von der Schule in den Beruf“ / Arbeitsministerium fördert Ausbildungsakquise mit knapp vier Millionen Euro

(27.08.2024) Die Auszubildenden von heute sind die Fachkräfte von morgen: Im Juli 2024 standen in Bayern jeder und jedem der mehr als 58.000 Bewerberinnen und Bewerber rechnerisch rund 1,6 Stellen zur Verfügung. Trotz der guten Ausbildungsmarktlage gibt es junge Menschen, die sich schwertun, einen für sie passenden Ausbildungsplatz zu finden. An dieser Stelle helfen die Ausbildungsakquisiteurinnen und Ausbildungsakquisiteure (AQs).

Scharf: „Wir müssen junge Menschen für unsere Demokratie begeistern – Mach mit für Deine Demokratie!“ / Prävention gegen Hass und Hetze: 2,56 Millionen Euro Demokratiebudget für 2024

(26.08.2024) Unter dem Leitmotiv: „Mach mit – für Deine Demokratie“, setzt Bayerns Jugendministerin Ulrike Scharf auf den Ausbau der außerschulischen Demokratiebildung für junge Menschen mit einem „Demokratiebudget“, das für das Jahr 2024 ein Mittelvolumen von 2,56 Millionen Euro umfasst. Scharf betont: „Hass und Hetze dürfen in Bayern keinen Platz haben. Bildung ist dabei ein wichtiger Schlüssel zur Prävention.“

Scharf: „Sicherheit und Schutz der Bevölkerung und Mitarbeitenden haben oberste Priorität!“ / Nach Festnahme im Fall Straubing: Sozialministerin bekräftigt konsequente Aufarbeitung

(23.08.2024) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont zur Festnahme einer der vier Flüchtigen, die am Samstag vergangener Woche aus der Forensik in Straubing entkommen sind: „Das ist eine erste gute Nachricht. Mein Dank gilt der Polizei, allen Sicherheitsbehörden und Einsatzkräften, die die Fahndung mit großem Hochdruck vorangetrieben haben und weiter intensiv nach den anderen Flüchtigen, die hoffentlich auch rasch gefasst werden, fahnden. Ebenso bedanke ich mich bei der Bevölkerung, die der Polizei zahlreiche Hinweise gegeben hat.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach wirbt für offenen und sensiblen Umgang mit Menschen mit Demenz – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Fünfte Bayerische Demenzwoche beginnt am 20. September

(25.08.2024) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach wirbt für einen offenen und sensiblen Umgang mit Menschen mit Demenz. Die Ministerin betonte am 25. August 2024 mit Blick auf die am 20. September beginnende Bayerische Demenzwoche: „Wir müssen lernen, mit demenzkranken Menschen offen und wertschätzend umzugehen. Denn die Lebensqualität von Menschen mit Demenz und ihrem Umfeld hängt entscheidend von einem informierten und toleranten Umfeld ab. Mit unserer Bayerischen Demenzwoche wollen wir den Fokus daher auf die Betroffenen richten und nicht nur auf die Erkrankung selbst.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Champions League des E-Sport zu Gast in München / Digitalministerium und Landeshauptstadt haben LEC Season Finals nach Bayern geholt

(27.08.2024) Vom 30. August bis 1. September versammelt sich beim „2024 League of Legends EMEA Championship“ (2024 LEC Season Finals) die Elite des E-Sport in der bayerischen Landeshauptstadt. Täglich können mehr als 10.000 Gamer und Fans spannende Wettkämpfe in der Münchener Olympiahalle erleben.