Bayerische Staatskanzlei

Besuch bei der Bergwacht Bayern

(29.07.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, haben am 29. Juli 2021 die Bergwacht Bayern in den Allgäuer Alpen besucht. Bei ihrem Besuch begleiteten sie eine Bergrettungsübung, um sich unter anderem einen Eindruck von der Leistungsfähigkeit der Bergwacht Bayern im alpinen Gelände zu verschaffen. 

Elektro-Lastenfahrräder für den Senegal / Bayerns Ministerin für Internationales, Melanie Huml: „Nachhaltige Hilfe zur Selbsthilfe leisten“

(29.07.2021) Auf dem Bamberger Domplatz stellte Bayerns Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, im Beisein von Erzbischof Dr. Ludwig Schick das Projekt „E-Lastenfahrräder für die Bamberger Partnerregion Thiès“ im Senegal vor. Sie übergab einen Förderbescheid über knapp 670.000 Euro an das Bildungswerk der Bayerischen Wirtschaft (bbw). 

Ehrung von Schulabsolventinnen und Schulabsolventen des Abschlussjahrgangs 2021

(28.07.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, haben am 28. Juli 2021 rund 50 Schulabsolventinnen und Schulabsolventen aller Schularten und aller Regierungsbezirke zu einem feierlichen Festakt in den Kaisersaal der Münchner Residenz eingeladen. Im Rahmen des Festakts wurden die herausragenden schulischen und ehrenamtlichen Leistungen der Absolventinnen und Absolventen gewürdigt.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 27. Juli 2021

(27.07.2021) 1. Corona-Pandemie / Verlängerung der 13. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis 25. August / mehr Präsenzveranstaltungen an Hochschulen / Testpflicht für Besucher und Personal in Alten- und Pflegeheimen / Impfangebot an Schülerinnen und Schüler ab 12 Jahren / 2. Bayern entwickelt Impfstrategie für Herbst und Winter fort / Impfzentren bleiben wichtige Säule / Weichen für Auffrischungsimpfungen werden gestellt / 3. Kitas: Hygiene- und Schutzkonzepte gegen Corona erfolgreich / Testkonzept für Kinderbetreuungseinrichtungen wird weitergeführt / 4. Freistaat übernimmt auch zum Start des neuen Schuljahrs Kosten für zusätzliche Schulbusse / Appell an Kommunen, Förderprogramm umfassend zu nutzen, um Ansteckungsgefahren im Schülerverkehr zu reduzieren / 5. Staatsregierung bringt Bayerischen Streuobstpakt auf den Weg / Erhalt des bayernweiten Streuobstbestandes und Neupflanzung von 1 Million Obstbäumen beschlossen / Umfangreiches Maßnahmenkonzept erarbeitet / 6. Hochwasserschutz in Bayern / Gesteuerte Flutpolder und Rückhalteräume / Kabinett beschließt Fortführung des Flutpolderprogramms an der Donau / Flutpolder in Wörthhof und Bertoldsheim werden zeitlich als letztes realisiert / Dialogprozess vor Ort wird fortgeführt / 7. Verbesserte Warnung der Bevölkerung in Bayern vor Katastrophenlagen: Ausbau der Sirenenwarnung – Verdopplung der Sirenen in Bayern auf rund 26.000 / Einführung von Warn-SMS auf Bundesebene gefordert / 8. Kabinett beschließt erweiterte Ladenschlusszeiten für sog. „digitale“ Kleinstsupermärkte ohne Personaleinsatz / Bessere Versorgung des ländlichen Raums 

Verleihung der Europa-Medaille 2021

(26.07.2021) Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 26. Juli 2021 bei einem Festakt im Prinz-Carl-Palais in München die Bayerische Europa-Medaille an verdiente Persönlichkeiten ausgehändigt. Der Freistaat ehrt damit seit 1990 Personen, die sich um den Freistaat Bayern in einem vereinten Europa verdient gemacht oder zum internationalen Ansehen Bayerns in der Welt beigetragen haben.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei den Richard-Wagner-Festspielen in Bayreuth

(25.07.2021) Am 25. Juli 2021 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Karin Baumüller-Söder an der Eröffnungspremiere „Der Fliegende Holländer“ bei den Richard-Wagner-Festspielen in Bayreuth teilgenommen.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Erfolgreichster Spitzensportler der Bayerischen Polizei: Sideris Tasiadis holt erneut Medaille bei Olympia – Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann gratuliert zu Bronze im Canadier-Einer: Unglaublich konstante Leistungen über viele Jahre

(26.07.2021) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat Sideris Tasiadis, einem Spitzensportler der Spitzensportfördergruppe der Bayerischen Polizei, erneut zu einer Medaille im Canadier-Einer bei einem großen internationalen Sportereignis gratuliert. Tasiadis gewann nach Silber bei Olympia 2012 jetzt mit Bronze im Kanu-Slalom bereits sein zweites Edelmetall bei olympischen Spielen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Einigung zur neuen Notarztvergütung in Bayern – Deutliche Erhöhung der Notarzthonorare würdigt hohes Engagement und verlässlichen Bereitschaftsdienst der Notärzte

(22.07.2021) Die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) und die Sozialversicherungsträger haben sich nach langen Verhandlungen auf eine neue notärztliche Vergütung in Bayern verständigt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßte die Einigung: „Mit der neuen Entgeltvereinbarung sichern KVB und Kostenträger das hohe Niveau der notärztlichen Versorgung in Bayern auch künftig finanziell.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Theobald Abenstein aus Pfaffenhofen a.d. Ilm mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet / Anerkennung für jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement / Langjähriger Einsatz für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt / Verdienste um die Partnerschaft zwischen Pfaffenhofen a.d.Ilm und Valjevo in Serbien

(30.07.2021) Das Bundesverdienstkreuz ist eine verdiente Anerkennung für besondere Leistungen auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem, geistigem oder ehrenamtlichem Gebiet. Am 30. Juli 2021 händigte der Amtschef des Bau- und Verkehrsministeriums Helmut Schütz den Orden an Theobald Abenstein aus, der sich in vielfältiger Weise in zahlreichen Ehrenämtern um das Gemeinwohl verdient gemacht hat und sich bis heute für ein gutes Zusammenleben in Pfaffenhofen a.d.Ilm einsetzt.

Neuer Bauleitfaden: Landwirte werden bei der Bewältigung des Strukturwandels unterstützt / Neuer Leitfaden reagiert auf aktuelle Herausforderungen / Mehr Einkommensquellen für landwirtschaftliche Betriebe / Mehrgenerationenwohnen auf landwirtschaftlichen Hofstellen künftig einfacher

(28.07.2021) Der Freistaat Bayern ist geprägt von familiengeführten Landwirtschaftsbetrieben. Diese haben seit geraumer Zeit mit dem Strukturwandel in der Landwirtschaft zu kämpfen. Damit möglichst viele Betriebe erhalten bleiben, müssen sie sich leichter weitere Einkommensquellen erschließen können, für die nicht selten auch bauliche Erweiterungen oder Änderungen erforderlich sind. Zum Schutz des Außenbereichs vor Zersiedelung stellt jedoch das Bundesrecht im Baugesetzbuch (BauGB) zurecht strenge Vorgaben auf.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Juristische Standardwerke von Namensgebern, die in der NS-Zeit eine aktive Rolle gespielt haben, werden umbenannt und weitere Namensgeber überprüft / Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Das ist eine bedeutsame Entscheidung. Die Umbenennung ist notwendig: Namensgeber für Gesetzessammlungen und Kommentare müssen integre Persönlichkeiten sein. Keine Nationalsozialisten.“

(27.07.2021) Der Verlag C.H. Beck hat am 27. Juli 2021 angekündigt, juristische Standardwerke von Namensgebern, die in der NS-Zeit eine aktive Rolle gespielt haben, umzubenennen. Dazu gehören „Palandt“ und „Schönfelder“ – der wohl wichtigste Kurzkommentar des Bürgerlichen Gesetzbuchs und die bekannte Gesetzessammlung. Aber auch Theodor Maunz, Begründer des Grundgesetzkommentars Maunz/Dürig. Der bayerische Justizminister, der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Dr. Ludwig Spaenle und der Verlag C.H. Beck haben sich hierzu in den vergangenen Monaten vertrauensvoll ausgetauscht.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Ziel: Präsenzunterricht – Kultusminister Michael Piazolo zum Schuljahresende: „Schülerinnen und Schüler haben Großes geleistet – Dank und Anerkennung für Lehrkräfte – umfangreiches Schutzkonzept für Herbst 2021“

(28.07.2021) Zum Ende des Schuljahres 2020/21 hat Kultusminister Piazolo den Schülerinnen und Schülern in Bayern seine Anerkennung ausgesprochen: „Unsere Schülerinnen und Schüler haben mit ihren Familien viel Durchhaltevermögen, Verantwortungsbewusstsein und Flexibilität unter Beweis gestellt – unter nicht immer einfachen Bedingungen. Davor kann ich nur den Hut ziehen.“ Den Schülerinnen und Schülern, den Eltern, den Lehrkräften und den Schulleitungen zollte der Minister seine Wertschätzung: „Sie alle haben dazu beigetragen, dass dieses Jahr trotz der Einschränkungen beim Präsenzunterricht kein verlorenes Schuljahr war.“

Ein Hauch von Olympia im Münchner Kaisersaal – Ministerpräsident Markus Söder und Kultusminister Michael Piazolo würdigen bayerische Schulabsolventinnen und Schulabsolventen für herausragende Leistungen

(28.07.2021) Bestnoten beim Schulabschluss und gleichzeitig hoch engagiert. Das zeichnet die am 28. Juli 2021 im Kaisersaal der Münchner Residenz geehrten Schulabsolventinnen und Schulabsolventen aus. Repräsentativ für die diesjährigen Absolventinnen und Absolventen aller Schularten und  Regierungsbezirke waren rund 50 Schülerinnen und Schüler geladen, die nicht nur einen exzellenten Schulabschluss, sondern auch ein herausragendes soziales und ehrenamtliches Engagement vorweisen können.

Freude an Sport und Bewegung fördern – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz gab den Startschuss zur Schulsport-Aktionswoche in Großwallstadt.

(26.07.2021) Am 26. Juli 2021 eröffnete Kultusstaatssekretärin Anna Stolz die Schulsport-Aktionswoche „Schulsport tut Bayern gut!“ und besuchte deshalb die Kardinal-Döpfner-Schule, die zum Auftakt den Schwimmabzeichen-Wettbewerb der Grundschulen und weiterführenden Schulen in der Mainauen-Badewelt in Großwallstadt durchführte. Für die Kultusstaatssekretärin ein besonders freudiges Ereignis: „Die Pandemie hat einmal mehr gezeigt: Der Schulsport ist enorm wichtig für unsere Schülerinnen und Schüler – für ihre Gesundheit, für das Gemeinschaftsgefühl, für Lebensfreude und Wohlbefinden.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Donaulimes wird UNESCO-Welterbe / Kunstminister Bernd Sibler erfreut über erfolgreichen Antrag – insgesamt nun zehn Welterbestätten in Bayern – Sibler: „stolz auf diese großartige Auszeichnung“

(30.07.2021) „Wir haben es geschafft: Der Donaulimes wird UNESCO-Welterbe!“ Die Entscheidung für den internationalen Antrag Deutschlands (Bayern), Österreichs und der Slowakei bei der diesjährigen Sitzung des Welterbekomitees in China gab Kunstminister Bernd Sibler am 30. Juli 2021 weiter. Mit der Aufnahme dieser Stätten in die Welterbeliste spricht die UNESCO den „Grenzen des Römischen Reiches – Donaulimes (Westlicher Teil)“ einen „außergewöhnlichen universellen Wert“ zu.

Hohe Auszeichnung für 1. Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und Bürgermeister von Abensberg: Staatsminister Sibler überreicht Bundesverdienstkreuz 1. Klasse an Dr. Uwe Brandl / Herausragendes Engagement für Abensberg und die Kommunen in ganz Bayern und Deutschland – Einsatz für Jugendliche und Senioren – Staatsminister Bernd Sibler: „Vorbildliches Wirken in der Kommunalpolitik und darüber hinaus“

(28.07.2021) Wissenschaftsminister Bernd Sibler hat am 28. Juli 2021 in München das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den Kommunalpolitiker Dr. Uwe Brandl ausgehändigt. „Sie setzen sich unermüdlich für die Fortentwicklung und Förderung der kommunalen Selbstverwaltung ein“, betonte Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler in seiner Laudatio für den Ersten Bürgermeister der Stadt Abensberg im niederbayerischen Landkreis Kelheim. 

Ein Abend der Ehrungen: Marlis Petersen und Wolfgang Ablinger-Sperrhacke Bayerische Kammersänger, Nikolaus Bachler und Kirill Petrenko Ehrenmitglieder der Bayerischen Staatsoper / Sibler: „Marlis Petersen und Wolfgang Ablinger-Sperrhacke zeigen sich schon seit vielen Jahren in besonderer Weise verbunden mit der Bayerischen Staatsoper“ – „Mit dem Weggang von Kirill Petrenko und dem baldigen Ausscheiden von Nikolaus Bachler geht eine außergewöhnliche Ära in der Geschichte der Bayerischen Staatsoper zu Ende“

(28.07.2021) Die deutsche Sopranistin Marlis Petersen und der österreichische Charaktertenor Wolfgang Ablinger-Sperrhacke wurden am 28. Juli 2021 im Rahmen der Münchner Opernfestspiele von Kunstminister Bernd Sibler zur Bayerischen Kammersängerin bzw. zum Bayerischen Kammersänger ernannt. „Marlis Petersen und Wolfgang Ablinger-Sperrhacke zeigen sich schon seit vielen Jahren in besonderer Weise verbunden mit der Bayerischen Staatsoper. Regelmäßig verzaubern sie hier ihr Publikum mit Darbietungen auf Weltniveau.“ 

TH Deggendorf: Spatenstich für Bayerisches Zentrum für Digitale Sicherheit / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Hochaktuelles und zugleich zeitloses Thema“ – Zehntes Technologietransferzentrum der Hochschule – Investitionen des Freistaats in Höhe von knapp 7,3 Millionen Euro

(26.07.2021) Die Technische Hochschule (TH) Deggendorf errichtet in Vilshofen ein neues Technologietransferzentrum: Am 26. Juli 2021 erfolgte der Spatenstich für das „Bayerische Zentrum für Digitale Sicherheit“ (BayZDS) mit Wissenschaftsminister Bernd Sibler. Das BayZDS versteht sich für Unternehmen aus ganz Bayern als Ansprechpartner zu Fragen der Digitalen Sicherheit in den Bereichen Automobiltechnik, Fertigungstechnik und Maschinenbau, Energieerzeugung und Distribution, verfahrenstechnische Industrie, intelligente Verkehrssysteme und Medizintechnik. 

Great Spa Towns of Europe: Bad Kissingen ist UNESCO-Welterbe / Kunstminister Bernd Sibler erfreut über erfolgreichen Antrag – insgesamt nun neun Welterbestätten in Bayern

(24.07.2021) „Bad Kissingen als eine der Great Spa Towns of Europe ist UNESCO- Welterbe!“ Die Entscheidung zu dem tschechischen Antrag mit bayerischer Beteiligung bei der diesjährigen Sitzung des Welterbekomitees in China gab Kunstminister Bernd Sibler am 24. Juli 2021 weiter. „Das sind großartige Nachrichten für Bad Kissingen und für das gesamte Kulturland Bayern. Bad Kissingen als Kurort von unglaublicher Vielfalt hat mit einer Mischung aus gelebter Tradition und Moderne überzeugt.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: NEUER MEILENSTEIN FÜR DEN GIGABITAUSBAU IN BAYERN / Bayerische Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie gilt ab 1. August 2021 // Bayern erhöht Bundesförderung für Kommunen auf bis zu 90 Prozent

(29.07.2021) „Bayerns Kommunen haben künftig beim Gigabitausbau noch bessere und breitere Fördermöglichkeiten. Die Kommunen können künftig die Bundesförderung des Gigabitausbaus in Kombination mit der neuen bayerischen Kofinanzierung in Anspruch nehmen – das bedeutet Fördersätze von in der Regel 90 Prozent statt 50 Prozent,“ betont Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Mit der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie hebt der Freistaat die niedrigen Fördersätze des Bundes im Rahmen der Kofinanzierung massiv an.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerische Messebeteiligungen 2022: Mit bayerischer Unterstützung einen Neustart auf Auslandsmärkten wagen / Aiwanger: „Mit dem Messeangebot des Freistaats ab 2022 neue Auslandsmärkte erschließen“

(29.07.2021) Der Freistaat Bayern bietet der mittelständischen Wirtschaft in Bayern im nächsten Jahr wieder ein attraktives Messebeteiligungsprogramm mit insgesamt 61 Messen und Konferenzen weltweit an. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Geschäftsbeziehungen werden von Menschen gemacht. Deshalb freue ich mich sehr, dass ab 2022 endlich wieder teilweise richtige Messen möglich sind. Je mehr bayerische Unternehmen vor Ort aktiv sind, desto besser ist auch die internationale Präsenz des Freistaats.“

Auszeichnung für Solarpark Schornhof / Aiwanger: „Bayern ist bei Photovoltaik auf Kurs“

(28.07.2021) Bayern liegt beim Erreichen der Photovoltaik-Ausbauziele auf Kurs: Von den bis 2022 geplanten 3.200 MWp aus Photovoltaik sind derzeit bereits 72 Prozent umgesetzt worden. Das erklärte Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger anlässlich des Besuchs des Solarparks Schornhof in der oberbayerischen Gemeinde Berg im Gau. Aiwanger: „Wir werden unser PV-Ausbauziel voraussichtlich deutlich übertreffen. Mit dieser sehr guten Entwicklung ist Bayern bundesweit Spitze und zeigt, wie eine erfolgreiche Energiewende gemeinsam mit Kommunen, Wirtschaft und Bürgern funktioniert.“

Freistaat beschließt Verlängerung der Corona-Härtefallhilfe bis September / Aiwanger: „Gezielte Hilfe im Einzelfall kann Existenzen retten“

(27.07.2021) Die Bayerische Staatsregierung hat grünes Licht für die Verlängerung der Bayerischen Corona-Härtefallhilfe gegeben. Der Förderzeitraum umfasst nun auch die Monate Juli bis September 2021 (bisher November 2020 bis Juni 2021). Der Zeitraum der Bayerischen Härtefallhilfe entspricht damit dem der Überbrückungshilfe des Bundes, die als Überbrückungshilfe III Plus ebenfalls bis September 2021 verlängert wurde.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: FLUTPOLDER-KETTE AN DER DONAU KOMMT / GRÜNES LICHT FÜR NEUN STANDORTE

(27.07.2021) Der Freistaat stärkt den vorbeugenden Hochwasserschutz bei extremen Hochwasserereignissen. Als wichtige Anpassung an die Folgen des Klimawandels wird das Bayerische Flutpolderprogramm an der Donau mit neun Standorten fortgeführt, wie der Ministerrat am 27. Juli 2021 entschieden hat. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu: „Heute ist ein guter Tag für den Hochwasserschutz in Bayern. Entlang der Donau soll eine Kette von neun Flutpoldern kommen. Der Freistaat reagiert damit konsequent auf die tragischen Sturzfluten- und Hochwasserkatastrophen der vergangenen Wochen.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und Digitalministerin Judith Gerlach wollen digitale Lösungen noch schneller für die Landwirtschaft verfügbar machen

(26.07.2021) Die digitale Transformation in der Landwirtschaft trägt im großen Maße dazu bei, den Umweltschutz und das Tierwohl zu verbessern. Gleichzeitig entlasten digitale Technik und Software-Lösungen die Betriebe und verbessern das Betriebsmanagement. Jetzt wollen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und Digitalministerin Judith Gerlach gemeinsame Synergieeffekte nutzen, um bei übergreifenden zentralen Themen der digitalen Transformation weiter voranzukommen.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Kita-Tests für Kinder bis 31. Dezember 2021 verlängert / Familienministerin Trautner: „Wir wollen einen Regelbetrieb auch nach den Sommerferien und haben deswegen ein umfassendes Gesamtpaket für eine sichere Kinderbetreuung im Herbst auf den Weg gebracht“

(30.07.2021) Die umfangreichen Hygiene- und Schutzkonzepte in der Kindertagesbetreuung sind erfolgreich: Die Zahl der von coronabedingten Schließungen betroffenen bayerischen Kitas lag in den letzten Monaten kontinuierlich bei unter einem Prozent, aktuell sind es nur 0,25 Prozent. Das bisherige Testkonzept in Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder und Beschäftigte soll deswegen weitergeführt werden.

Arbeitsmarkt im Juli 2021 / Arbeitsministerin Trautner: „Der bayerische Arbeitsmarkt ist weiter auf Erholungskurs. Viele Ausbildungsplätze sind noch unbesetzt“

(29.07.2021) Anlässlich der am 29. Juli 2021 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juli stellte Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner fest: „Im Juli 2021 waren in Bayern 249.820 Menschen arbeitslos gemeldet und damit rund 45.800 weniger Menschen als noch vor einem Jahr. Auch die Arbeitslosenquote liegt mit 3,3 um 0,6 Prozentpunkte unter der Vorjahresmarke.“

Zur Zeugnisvergabe am 29. Juli 2021 / Familienministerin Trautner: „Mit den Beratungschats bekommen Schülerinnen und Schüler sowie Eltern Beratung und Hilfe, wenn die Noten nicht wie gewünscht ausfallen“

(28.07.2021) Am 29. Juli 2021 erhalten die bayerischen Schülerinnen und Schüler ihre Jahreszeugnisse zu einem weiteren besonderen Schuljahr. Bei einigen mag sich gleich zu Beginn der Ferien Frust breitmachen, wenn die eine oder andere Note nicht wie erwartet ausfällt. Mit zeitweisem Distanz- und Wechselunterricht wurden unterschiedliche Erfahrungen gemacht.

Digitale Kleinstsupermärkte / Arbeitsministerin Trautner: „Mit diesem Konzept stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit des Einzelhandels gegenüber dem Internethandel, indem wir die Verfügbarkeit von Waren mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage rund um die Uhr ermöglichen“

(27.07.2021) Digitale Kleinstsupermärkte ohne Verkaufspersonal und mit einer reinen Verkaufsfläche von bis zu 100 Quadratmetern können künftig an jedem Werktag, also von Montag bis Samstag, rund um die Uhr öffnen. Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner: „Digitale Kleinstsupermärkte mit innovativen Ideen bieten nicht nur im ländlichen Raum neue Chancen.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayern führt Testpflicht für ungeimpfte Besucher und Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen ein – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Holetschek: Dürfen Erfolge der letzten Monate nicht verspielen

(28.07.2021) Angesichts steigender Infektionszahlen verstärkt Bayern die Corona-Schutzmaßnahmen in Alten- und Pflegeheimen sowie in weiteren Betreuungseinrichtungen mit einer Testpflicht für ungeimpfte Besucherinnen und Besucher sowie Beschäftigte. Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek betonte am 28. Juli 2021 in München: „Wir müssen die besonders gefährdeten Gruppen auch weiter mit allen Mitteln schützen. Deswegen führen wir ab dem 16. August eine Testpflicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Besucherinnen und Besucher ein, die weder vollständig geimpft noch genesen sind.“

Bayern erweitert Motivations-Kampagne für Corona-Impfungen – Gesundheitsminister Holetschek appelliert an Bürger: Werden auch Sie Impfbotschafter

(26.07.2021) Bayern weitet seine Motivations-Kampagne für Corona-Schutzimpfungen aus. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am 26. Juli 2021 in München: „Wir beginnen jetzt mit der nächsten Stufe unserer Motivations-Kampagne, die Ende Juni an den Start gegangen war. Damit wollen wir vor allem die Bürgerinnen und Bürger motivieren, die noch unentschlossen sind, ob sie sich impfen lassen wollen oder jene, die schlicht nicht daran denken oder vermeintlich keine Zeit haben, sich impfen zu lassen.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

„Digitales Amt“: Gerlach zeichnet digital aktive Kommunen aus / Veröffentlichung auf Webseite soll Transparenz schaffen

(28.07.2021) Digital aktive Kommunen in Bayern dürfen ab sofort das Prädikat „Digitales Amt“ tragen. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach startete jetzt eine entsprechende Initiative. Als „Digitales Amt“ können sich demnach künftig Kommunen bezeichnen, die bereits mindestens 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im BayernPortal verlinkt haben.