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Am 26. September 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, im Rahmen einer Feierstunde im Antiquarium der Münchner Residenz die Bayerische Rettungsmedaille an 37 Lebensretter sowie die Christophorus-Medaille an 36 Personen verliehen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Mit selbstlosen Taten haben sie Leben gerettet und setzen Zeichen der Hoffnung und des Optimismus. Retten ist keine Frage von Alter oder Beruf. Die Jüngsten waren erst 9 Jahre alt. Danke an die neuen Träger der Rettungs- und Christophorus-Medaille.“
1. Zeitgemäß und bezahlbar Wohnen in Bayern / Wohnraum für Studierende / Staatlicher Wohnungsbau / Weiterhin keine Mieterhöhungen für staatliche Wohnungen / Umsetzung Baulandmobilisierungsgesetz / 2. Bekämpfung des Coronavirus / Staatsregierung beschließt 17. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung / Bisherige Verhaltensempfehlungen und Corona-Maßnahmen gelten grundsätzlich unverändert fort / 3. Aufhebung hunderter überholter Rechtsvorschriften im Bundesrecht / Staatsregierung bringt umfangreichen Gesetzesentwurf zur Aufhebung von Bundesrecht in den Bundesrat ein
Am 27. September 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, den CEO von Apple Inc., Tim Cook, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Bayern und Apple sind weltweit starke Marken. Wir freuen uns, dass Apple in München investiert. Wir sind die richtige Heimat für Spitzentechnologie. Bayern steht für Hightech, Forschung und Lebensqualität.“
Ministerpräsident Dr. Markus Söder übergab am 27. September 2022 an den Hollywood-Star und früheren Gouverneur von Kalifornien Arnold Schwarzenegger den Sonderpreis zum neuen „Blauer Panther – TV & Streaming Award“. Arnold Schwarzenegger wird damit für sein Engagement in sozialen Medien gegen Propaganda und Desinformation zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine geehrt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „The Terminator is back! Arnold Schwarzenegger hat seine Karriere in Bayern begonnen und ist eine Filmikone. Wir ehren sein großes Engagement in Social Media für die Ukraine und gegen den Krieg.“
Vom 27. bis 28. September 2022 war Europaministerin Huml, MdL, in die tschechische Hauptstadt Prag gereist. In Prag traf Europaministerin Melanie Huml, MdL, den tschechischen Außenminister Jan Lipavský zum Gespräch und nahm am Empfang zum Tag der deutschen Einheit in der deutschen Botschaft in Prag teil. Europaministerin Melanie Huml, MdL: „Die steigenden Energiepreise wie auch künftige gemeinsame Projekte zum Beispiel mit grünem Wasserstoff waren unsere Themen. Anschließend waren wir gemeinsam bei den Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit in der deutschen Botschaft in Prag. Das Lobkowicz Palais mit dem „Genscher-Balkon“ ist ein besonderer Ort deutscher Geschichte, ein passender Ort um den Tag der deutschen Einheit zu begehen. Als Mitgastgeber haben wir Bayern als starken Partner Tschechiens präsentiert.“
Am 29. September hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Verkehrsminister Christian Bernreiter, dem DB-Vorstandsvorsitzenden, Dr. Richard Lutz, sowie weiteren Mitgliedern der Staatsregierung und der Deutschen Bahn AG an einem Gespräch zur 2. Stammstrecke in München in der Staatskanzlei teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Bayern wird das Projekt streng begleiten: Es braucht schärferes Controlling und mehr Transparenz mit einem Begleitgremium im Landtag. Die S-Bahn muss pünktlicher werden mit besserem Takt und weniger Ausfällen.“
Am 26. September 2022 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, den Wirtschaftsminister der Republik Bulgarien, Nikola Stojanow, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Bayern pflegt seit langem intensive Kontakte zu den östlichen EU-Partnern. Wir sind überzeugt, dass Zusammenarbeit und gutes Miteinander Garant ist für wirtschaftliche und politische Stabilität.“
(28.09.2022) Baden-Württembergs Ministerin der Justiz und für Migration, Marion Gentges, und der Bayerische Staatsminister des Innern, für Sport und Integration, Joachim Herrmann, haben am 28. September 2022 in München zur aktuellen Flüchtlingslage gesprochen und klare Erwartungen an den Flüchtlingsgipfel, den Bundesinnenministerin Nancy Faeser für den 11. Oktober angesetzt hat, formuliert. Faeser hatte angekündigt mit kommunalen Spitzenverbänden über eine bessere Verteilung von Geflüchteten in Deutschland sprechen zu wollen.
(27.09.2022) 600 Polizeikräfte, 17 Tage Einsatz für die Sicherheit von sechs Millionen Besucherinnen und Besuchern des Oktoberfests: Münchens bekannteste Polizeiinspektion, die Wiesn-Wache, ist nach zwei Jahren wieder im Einsatz. Am 27. September 2022 informierten sich der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, und der Vorsitzende der Justizministerkonferenz, Bayerns Justizminister Georg Eisenreich, gemeinsam über die aktuelle Sicherheitslage auf dem Festgelände.
(30.09.2022) Es war eine Notmaßnahme, um die seit Jahren unter dem LKW-Ausweichverkehr leidenden Menschen im Inntal zu entlasten: Am 25. Juli wurde erstmalig die Abfahrt des Transit-Schwerlastverkehrs von den Autobahnen A 8 und A 93 zur Umgehung des Staus in Folge von Blockabfertigungen an der österreichischen Grenze verboten. Im Hinblick auf die nun bevorstehende erneute Blockabfertigung am 4. Oktober zieht Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter eine Zwischenbilanz und kündigt die Fortsetzung der Maßnahme an: „Die Zustände im Inntal konnten wir nicht länger hinnehmen.“
(27.09.2022) Von Den Haag bis Nürnberg, von Rom bis Prag: Europa feiert den Tag der Justiz und damit die grenzüberschreitende justizielle Zusammenarbeit. Die zentrale deutsche Veranstaltung 2022 fand am 28. und 29. September 2022 im Strafjustizzentrum Nürnberg statt. Eingeladen haben das Bundesamt für Justiz, das Bayerische Staatsministerium der Justiz, das Landgericht Nürnberg-Fürth sowie die Stadt Nürnberg.
(29.09.2022) Kultusminister Michael Piazolo gibt den Startschuss zur bundesweit einmaligen „Woche der Lehrergesundheit“, die vom 30. September bis 10. Oktober 2022 stattfindet. „Der Lehrberuf ist ein sehr schöner, abwechslungsreicher und erfüllender Beruf – der schulische Alltag ist mitunter aber auch fordernd. Deshalb haben wir in den vergangenen Jahren die Unterstützungsangebote der Staatlichen Schulberatung im Bereich Lehrergesundheit massiv ausgebaut.“
(29.09.2022) Am 29. September 2022 konnte mit einem großen Festakt endlich gefeiert werden, worauf man coronabedingt zwei Jahre warten musste: 20 Jahre Stiftung Bildungspakt Bayern. Gegründet im Jahr 2000 hat sich die Stiftung prächtig entwickelt: 225 Schulversuche zählt die Stiftung und über 145 Stiftungsmitglieder. Kultusminister und Ehrenvorsitzender der Stiftung, Dr. Michael Piazolo, gratulierte und würdigte in seinem Grußwort die Verdienste der Private Public Partnership: „Die Stiftung ist Ideengeber und Motor für die Schulentwicklung in Bayern.“
(28.09.2022) Kultusminister Michael Piazolo und Umweltminister Thorsten Glauber haben am 28. September 2022 auf Schloss Nymphenburg die ersten „Klimaschulen“ Bayerns ausgezeichnet. Um die Zertifizierung zu erhalten, müssen die Schulen einen individuellen Klimaschutzplan erstellen – und zwar auf Grundlage eines schulspezifischen CO2-Fußabdrucks – und Maßnahmen zum Klimaschutz durchgeführt haben.
(27.09.2022) Was können wir gegen den Klimawandel unternehmen? Wo lassen sich Ressourcen einsparen und wie gelingt ein guter Arten- und Gewässerschutz? Auch in diesem Jahr konnten bundesweit wieder alle Schülerinnen und Schüler, die zwischen 10 und 20 Jahre alt sind, Projektideen zum Thema Nachhaltigkeit und Umweltschutz einreichen. Die Siegerbilanz für die bayerischen Gewinnerinnen und Gewinner ist erfreulich.
(29.09.2022) 24 Objekte wie Gemälde, Urkunden, Briefe, Bücher und eine Porzellandose aus bayerischen Einrichtungen konnten im Jahr 2021 durch die Arbeit des Forschungsverbundes Provenienzforschung Bayern (FPB) an die Nachfahren der vormaligen Eigentümer restituiert werden. Über dies informiert der Tätigkeitsbericht, den Kunstminister Markus Blume am 29. September 2022 gemeinsam mit den beiden Vorsitzenden des Verbundes Prof. Dr. Christian Fuhrmeister und Dr. Matthias Weniger der Öffentlichkeit vorstellte.
(29.09.2022) Lyrikerinnen, Comiczeichner und natürlich Romanautorinnen und Romanautoren: 22 Schriftstellerinnen und Schriftsteller sind am 28. September 2022 Abend von Kunstminister Markus Blume in der Bayerischen Akademie der Schönen Künste mit Arbeitsstipendien des Freistaates Bayern ausgezeichnet worden. Unter den geförderten Publikationsvorhaben finden sich Lyrik-, Erzähl- und Comicbände ebenso wie die Geschichte einer potenziellen Amour fou sowie eine im 19. Jahrhundert angesiedelte gesellschaftskritische „biofiction“ im Umfeld des schillernden „Moby Dick“-Autors Herman Melville.
(29.09.2022) Wissenschaftsminister Markus Blume hat am 29. September 2022 fünf bayerische Absolventinnen für ihre hervorragenden Hochschulabschlüsse und Promotionen im Bereich der Ingenieurwissenschaften ausgezeichnet. Entstanden sind die ausgezeichneten Arbeiten an der Technischen Hochschule Deggendorf (THD), der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) Amberg-Weiden, der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), der Universität der Bundeswehr München sowie in Kooperation mit der Hochschule Neu-Ulm.
(23.09.2022) Unter den Gewinnern der Studenten-Oscars sind in diesem Jahr zwei Filmproduktionen aus Bayern: Nils Keller („Almost Home“) und Welf Reinhart („Eigenheim“), beide von der Hochschule für Fernsehen und Film München (HFF), erhalten in der Kategorie Narrative jeweils einen der renommierten Student Academy Awards. Kunstminister Markus Blume gratuliert den Preisträgern: „And the Oscar goes to…: Herzlichen Glückwünsch an Nils Keller und Welf Reinhart sowie dem gesamten Team der HFF zu diesem doppelten Erfolg!“
(29.09.2022) „Der Demografiepreis geht in die zweite Runde! Wir können den demografischen Wandel nur gemeinsam gestalten. Auch 2022 zeichnet der Freistaat Bayern Menschen in unserer Heimat aus, die mit ihren Projekten und ihrem gesellschaftlichen Engagement das Ziel verfolgen, den demografischen Wandel zu meistern. Dieses besondere Engagement und die innovativen Ideen für unsere Gesellschaft würdigen wir mit dem Demografiepreis!“, sagt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Bewerbungsstarts am 4. Oktober.
(29.09.2022) „Heimatpflege hat viele unterschiedliche Ausdrucksformen – aber sie lebt nur durch Menschen, die oft ehrenamtlich ihren Lebensraum gestalten und ihre Traditionen erhalten. Daher freut es mich besonders, zum ersten Mal den mit je 1.000 Euro dotierten Preis ‚Heimatpflege-Ausgezeichnet!‘ zu verleihen. Hiermit wollen wir in diesem Jahr die herausragenden Leistungen der Preisträger zum Erhalt der örtlichen Baukultur würdigen.“
(29.09.2022) Das Bayerische Wirtschaftsministerium unterstützt die neu gegründete Klima- und Energieagentur der Landkreise Starnberg, Fürstenfeldbruck und Landsberg am Lech mit einer Anschubfinanzierung von bis zu 155.000 Euro. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bedankt sich bei den Vertretern der drei Landkreise: „Die Gründung der Energieagentur kommt zum richtigen Zeitpunkt. Angesichts der aktuellen energiepolitischen Entwicklungen in Deutschland und Europa ist es wichtiger denn je, dass sich Bayern schnellstmöglich von fossilen Energieträgern löst.“
(29.09.2022) Bei der Eröffnung Landbäckerei Schönhofer in Bischofsmais hat Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger mehr Unterstützung für das Handwerk gefordert: „Wir brauchen schnellstmöglich den Gaspreisdeckel von acht Cent, sonst ist die Existenz vieler Betriebe schon im Oktober gefährdet. Wir brauchen bezahlbare Energie und Versorgungssicherheit – und zwar jetzt. Der Bund muss energieintensive Gewerke wie Müller, Bäcker und Brauer besser unterstützen.“
(29.09.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger kritisiert die energiepolitischen Entscheidungen der Bundesregierung. Aiwanger: „Wir brauchen einen Gaspreisdeckel von 8 Cent nach dem Vorbild Großbritanniens bis 1. Oktober sofort anstatt eine Expertenkommission bis Mitte Oktober mit Umsetzung irgendwann. Viele Betriebe sind pleite, bis die Hilfe bei ihnen ankommt.“
(27.09.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat die Wasserstoff-Mobilität als einen kraftvollen Antrieb für die Energiewende bezeichnet. Bei der Eröffnung einer Wasserstoff-Tankstelle in Landshut sagte der Staatsminister: „Brennstoffzellenfahrzeuge, die mit grünem Wasserstoff betrieben werden, sind eine ideale Alternative zu Verbrennern und batterieelektrischen Fahrzeugen. Die große Reichweite dieser Fahrzeuge ist ein wesentlicher Vorteil gerade abseits der großen Ballungsräume.“
(28.09.2022) Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber und Kultusminister Michael Piazolo haben am 28. September 2022 auf Schloss Nymphenburg die ersten „Klimaschulen“ Bayerns ausgezeichnet. „Wir haben eine große Aufgabe vor uns: Bayern soll bis 2040 klimaneutral sein. Klimaschutz ist ein Mitmachprojekt. Wir brauchen neue Technologien, kluge Ideen und gemeinsames Engagement, um den Klimawandel zu meistern. Die ‚Klimaschulen Bayern‘ zeigen, dass Klimaschutz an bayerischen Schulen wirklich gelebt wird.“
(28.09.2022) Dass Trockenheit ein zunehmendes Problem ist, war leider auch in diesem Sommer an vielen Stellen im Freistaat zu beobachten: Trockenschäden an Bäumen oder weniger Erträge in der Landwirtschaft – die Auswirkungen des Klimawandels in Bayerns Wäldern und Fluren sind unübersehbar. Damit die Landwirte und Waldbauern ihre Wälder und landwirtschaftliche Erzeugung dem Klimawandel anpassen können, brauchen sie die entsprechenden Informationen, Technik und Pflanzen.
(28.09.2022) In Bayern werden jährlich rund eine Million Tonnen Lebensmittel weggeworfen, die noch genießbar wären. Das entspricht 55.000 Lkw-Ladungen. Für Ernährungsministerin Michaela Kaniber ist das nicht nur ein ethisches Problem, es bedeutet auch einen Mangel an Wertschätzung und einen Verlust an wertvollen Ressourcen. Und nicht zuletzt die Chance, die Ausgaben in den privaten Haushalten zu reduzieren, spielt bei der aktuellen Inflation eine zunehmende Rolle.
(26.09.2022) Die Landessieger des 27. Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ stehen fest. Wie Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber nach Entscheidung der Jury in München mitteilte, gehen die Goldmedaillen an Huglfing (Lkr. Weilheim-Schongau), Meinheim (Lkr. Weißenburg-Gunzenhausen) und Zedtwitz (Gemeinde Feilitzsch, Lkr. Hof). Die drei Golddörfer werden Bayern im nächsten Jahr beim Bundesentscheid vertreten. Sieben Dörfer erhalten eine Silbermedaille, fünf weitere werden mit Bronze ausgezeichnet. Darüber hinaus werden fünf Sonderpreise verliehen.
(25.09.2022) Auf dem Käse-Genussmarkt im Schmuckhof des Landwirtschaftsministeriums gab es heuer wieder besondere Schätze zu entdecken: Für ihre insgesamt 16 exzellenten Käsespezialitäten hat Ernährungsministerin Michaela Kaniber 14 kleine handwerkliche Käsereien aus ganz Bayern ausgezeichnet. Am 25. September 2022 erhielten die Preisträger ihre Auszeichnung aus den Händen der Ministerin im Schmuckhof ihres Ministeriums. Die Sieger hatten sich mit ihren Produkten im diesjährigen Wettbewerb „Bayerische Käseschätze gesucht!“ durchgesetzt.
(30.09.2022) Die am 30. September 2022 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen zeigen: Die Nachfrage nach Arbeitskräften, insbesondere nach Fachkräften, ist weiterhin hoch. Mit 162.656 Stellen gibt es sogar 26.235 offene Stellen mehr als vor einem Jahr. Für Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf ist das Potenzial von Menschen mit Behinderung ein wichtiger Baustein, um dem Bewerbermangel entgegenzuwirken.
(27.09.2022) Am Sonntag, 9. Oktober 2022, findet von 14:30 bis 17:30 Uhr die Veranstaltung #StarkMitMedien – Informierte Eltern, kreative Kinder im Jugend- und Begegnungszentrum Guericke, Guerickestraße 79d, in Regensburg statt. Familienministerin Ulrike Scharf freut sich, dass Familien im Rahmen der Veranstaltung die Möglichkeit haben, sich über das so wichtige Thema Medienerziehung zu informieren: „Medien sind überall. Apps, Web, Games – digitale Tools sind im Familien-Alltag selbstverständlich.“
(27.09.2022) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf hat sich mit den Familiensenatorinnen von Berlin und Hamburg zum Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ ausgetauscht. Als Vertreterin der B-Seite in der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) hat sie dabei erneut die Forderungen der Länder an den Bund bekräftigt. Scharf: „Bundesfamilienministerin Paus drückt sich gleich dreifach vor ihrer Verantwortung – gegenüber den Ländern, den Fachkräften in den Sprach-Kitas und tausenden Kindern in unserem Land.“
(24.09.2022) Bayerns Sozialministerin und Schirmherrschaftsministerin der Sudetendeutschen Ulrike Scharf hat sich bei ihrem zweitägigen Besuch in Tschechien mit dem dortigen Sozialminister Marián Jurečka getroffen. Sie hat die Deutsche Botschaft und die Bayerische Repräsentanz besucht, Gespräche im Sudetendeutschen Büro und mit Vertretern der deutschen Minderheit geführt und an den Marienbader Gesprächen des Sudetendeutschen Rates teilgenommen.
(28.09.2022) Die Kampagne „Hand aufs Herz“ des bayerischen Gesundheitsministeriums zur Herzinfarktprävention ist auf großes Interesse gestoßen. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek anlässlich des Weltherztages (29. September) hingewiesen. Holetschek sagte am 28. September 2022 in München: „Die bayerischen Gesundheitsämter und Gesundheitsregionenplus haben seit Start der Kampagne im März rund 600 Aktionen zum Thema Herzgesundheit durchgeführt.“
(26.09.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek pocht gemeinsam mit hochrangigen Vertretern des deutschen Gesundheitswesens auf Korrekturen am geplanten GKV-Finanzstabilisierungsgesetz der Bundesregierung.
(25.09.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat angesichts der bevorstehenden Influenzasaison zur Grippeschutzimpfung aufgerufen. Holetschek sagte am 25. September 2022 in München: „In diesem Winter erwartet uns womöglich ein komplexes Infektionsgeschehen, bei dem eine Grippe- und COVID-19-Welle zusammentreffen könnten. Deshalb sollte jeder nicht nur an die Corona-Auffrischungsimpfung, sondern auch an die Grippeschutzimpfung denken.“
(28.09.2022) Die Bayerische Staatsregierung sichert auch weiterhin Corona-bedingte Risiken bayerischer Film- und TV-Produktionen ab. Der Ministerrat hat auf Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales die Verlängerung der Schutzdauer von zwei Ausfallfonds dafür beschlossen. Die auch für die bayerische Film- und TV-Wirtschaft zuständige Digitalministerin Judith Gerlach erklärt: „Wir stehen fest an der Seite unserer bayerischen Kreativunternehmen.“
(27.09.2022) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Digitalministerin Judith Gerlach haben sich mit dem früheren Gouverneur von Kalifornien und Hollywood-Star Arnold Schwarzenegger getroffen. In der Bayerischen Staatskanzlei überreichten sie Schwarzenegger den Sonderpreis zum neuen „Blauer Panther – TV & Streaming Award“.
(26.09.2022) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach fordert eine stärkere Berücksichtigung von Start-ups bei öffentlichen Aufträgen. Bei einer Keynote zum Auftakt des zweiten Tages der Gründermesse „Bits & Pretzels“ in München sagte Gerlach: „Heute dominieren Technologieunternehmen aus den USA und Ostasien. Strategische Vorteile, Arbeitsplätze und Steuereinnahmen stehen auf dem Spiel – und vor allem unsere digitale Souveränität.“
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