Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, liest „Die Weihnachtsgeschichte“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Weihnachten steht vor der Tür. Die schönste Geschichte dazu ist die Weihnachtsgeschichte. Sie gehört zu den schönsten Ritualen und erreicht immer wieder aufs Neue unsere Herzen. Deshalb lese ich sie gerne vor. Viel Freude, Gottes Segen und eine besinnliche Zeit!“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20. Dezember 2022

1. Kabinett beschließt Erweiterung von Härtefallhilfen und schließt Lücken im Bundesprogramm / Volumen von rund 600 Millionen Euro / 2. Ukraine-Winterhilfe beschlossen / Kabinett gibt weitere 5 Millionen Euro für Stromgeneratoren, Transformatoren und Heizgeräte frei / 3. Freistaat klagt gegen Ausgestaltung der Erbschaft- und Schenkungsteuer / Verfassungsklage gegen zu niedrige Freibeträge bei Erbschafts- und Schenkungsteuer / 4. Meisterfortbildung soll kostenfrei werden / Bayern startet Bundesratsinitiative zur Änderung des Meister-BAföG / berufliche Bildung verdient Wertschätzung / 5. Deutschlandweit erste Autismusstrategie / Bayern will Lebensbedingungen von Menschen mit Autismus nachhaltig verbessern / 6. Bayern unterstützt seine Industrie in Krisenzeiten / MAN Batteriewerk in Nürnberg ist ein strategisches Zukunftsprojekt / bis zu 30 Mio. Euro für Forschung und Entwicklung / 7. Zentrum Wasserstoff.Bayern (H2.B) in Nürnberg ist eine Erfolgsgeschichte / Schon über 300 Mitglieder im Wasserstoffbündnis Bayern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik / H2.B vernetzt zunehmend auch international / 8. Hochschulen der Metropolregion Nürnberg als Innovationsmotoren auf Erfolgskurs / Hightech Agenda Bayern beschleunigt Ausbau / bauliche und personelle Weiterentwicklung schreiten massiv voran / Erweiterte Medizinerausbildung in der Region / Deutsches Museum Nürnberg schon heute Besuchermagnet und international ausgezeichnet / 9. Planungen für Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach schreiten voran 

Eröffnung des Siemens Campus Erlangen

Am 19. Dezember 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der Siemens AG, Dr. Roland Busch, an der offiziellen Eröffnung des Siemens Campus Erlangen teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Siemens City Erlangen ist der neue Star der Metropolregion. Der weltweit größte Standort von Siemens liegt in Erlangen. Der neue Siemens Campus bietet Platz für 20.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, entspricht einer Fläche von 76 Fußballfeldern, ist CO2-neutral, nachhaltig und ökologisch. So gestaltet man heute Zukunft: ein zentraler Standort für Innovationen, Ideen und Arbeitsplätze. Gerade in den aktuellen Transformationsprozessen liegt die Zukunft von Wirtschaft und Wohlstand des Landes in Unternehmen wie Siemens.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Statistisches Jahrbuch für Bayern 2022 vor: Freistaat kommt gut durch die Krisen – Wirtschaft widerstandsfähig – Tourismus im Aufschwung – Trend zu Elektroautos – Bevölkerung wächst

(21.12.2022) „Bayern kommt gut durch die Krisen: Wirtschaft und Arbeitsmarkt haben sich nach der Corona-Pandemie erholt und auch die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs können gut abgefedert werden,“ lautete die Einschätzung von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Statistischen Jahrbuchs für Bayern 2022 in Fürth am 21. Dezember 2022. Laut Herrmann stieg im ersten Halbjahr 2022 das Bruttoinlandsprodukt in Bayern preisbereinigt um 2,9 Prozent.

Bayerische Energie-Härtefallhilfe für den Sport – Kabinett beschließt auf Vorschlag von Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Zusätzlich 30 Millionen Euro – Energiepreiszuschuss für Sport- und Schützenvereine sowie Unterstützung der Sportverbände und Träger leistungssportlicher Trainingsstätten

(20.12.2022) Auf Vorschlag von Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat das Kabinett am 20. Dezember 2022 die Eckpunkte für eine Bayerische Energie-Härtefallhilfe für den Sport beschlossen. „2023 werden wir zur Unterstützung unserer Sport- und Schützenvereine sowie der Sportverbände und Träger leistungssportlicher Trainingsstätten insgesamt 30 Millionen Euro aus dem Härtefallfonds Bayern zusätzlich zur Verfügung stellen“, erklärte Herrmann.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verkehrsministerium fordert von Go-Ahead und Siemens umgehend Behebung von Fahrzeugproblemen / Zugausfälle im Großraum Augsburg inakzeptabel / Bayerische Eisenbahngesellschaft führt bereits Gespräche / Auch Fahrgastinformation muss verbessert werden

(20.12.2022) Vor dem Hintergrund massiver Zugausfälle bei Go-Ahead im Großraum Augsburg drängt das Bayerische Verkehrsministerium auf eine möglichst rasche Verbesserung der Situation für die Fahrgäste. „Es ist schlichtweg inakzeptabel, dass fabrikneue Schienenfahrzeuge nicht wintertauglich sind und bei Minusgraden auf offener Strecke liegen bleiben“, sagt Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter.

Härtefallfonds für private Busunternehmen: 20 Millionen Euro gegen hohe Spritpreise / Stark steigende Treibstoffpreise gefährden Verkehrsangebot und belasten Verkehrsunternehmen wie Kommunen / Freistaat stellt kurzfristig 20 Millionen Euro Unterstützung über Härtefallfonds bereit / Verkehrsminister Bernreiter: „Busunternehmen fallen bei Hilfsprogrammen des Bundes durchs Raster“

(20.12.2022) Gerade im ländlichen Raum sind die privaten, meist mittelständischen Busunternehmen wichtig für die Verkehrsleistung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Bayern und für die Mobilität der Bevölkerung. Die stark angestiegenen Energiepreise in Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bedeuten auch im ÖPNV für viele private Betriebe eine existenzgefährdende Belastung.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Gefährlicher Strafgefangener (30) aus Sachsen-Anhalt in Bayerns modernste JVA verlegt / Transport im Polizeihubschrauber / Sachsen-Anhalt übernimmt im Gegenzug anderen Gefangenen aus dem Freistaat

(20.12.2022) Ein Straftäter (30) aus der JVA Burg in Sachsen-Anhalt ist am Morgen des 20. Dezember 2022 vorübergehend in die JVA Augsburg-Gablingen verlegt worden. Der Gefangene hatte in der JVA Burg zwei Bedienstete zeitweise in seine Gewalt gebracht.

Acht wichtige Spezialeinheiten der bayerischen Justiz / Bayern bündelt Kompetenzen im Kampf gegen zentrale Kriminalitätsphänomene / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir verstärken unsere schlagkräftigen Ermittlungsstrukturen kontinuierlich. Dafür setzen wir immer wieder neue Schwerpunkte und setzen auf Spezialisierung.“

(19.12.2022) Experten für den Kampf gegen Cybercrime, Kinderpornografie, Hate Speech, Antisemitismus, Extremismus, Zwangsprostitution und Korruption: Gebündelte Kompetenz ist die Antwort der bayerischen Justiz auf zentrale Kriminalitätsphänomene. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Die Welt wird immer digitaler. Damit werden auch die Verfahren der Justiz immer vielschichtiger.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Eine Schulbienen-App, nachhaltig Kochen mit Solar oder 2D-Spiele programmieren: Neun bayerische Realschulen erhalten MINT21DIGITAL-Preis 2022 / Kultusminister Michael Piazolo gratuliert zur Auszeichnung und appelliert: Junge Menschen für Naturwissenschaften begeistern

(19.12.2022) Die Initiative MINT21DIGITAL des bayerischen Realschulnetzwerkes zielt darauf ab, die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler im MINT-Bereich zu stärken und sie so sowohl auf anspruchsvolle Berufsausbildungen als auch auf die schulische Weiterbildung bis hin zur Hochschulreife noch besser vorzubereiten. Die jährliche Verleihung des MINT21DIGITAL-Preises ist ein Herzstück der Initiative.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Garanten des Erfolgs unserer Hochschullandschaft!“: „Preis für gute Lehre“ an 15 Dozentinnen und Dozenten an Bayerns Universitäten / Wissenschaftsminister Blume zeichnet vorbildliche Lehrpersonen für das Jahr 2021 aus: „Brillante Vermittlung komplexer Inhalte!“

(19.12.2022) Für ihre herausragende Lehre im Jahr 2021 hat Wissenschaftsminister Markus Blume 15 Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern aus Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Erlangen-Nürnberg, München, Passau, Regensburg und Würzburg den „Preis für gute Lehre“ verliehen. Das gab Blume am 19. Dezember 2022 bekannt.

Künstliche Intelligenz in Medizin und Pflege: TUM Campus für Geriatronik entsteht in Garmisch-Partenkirchen / 4,7 Millionen Euro Sachmittel und 14 zusätzliche Stellen für einzigartige Forschung zu Assistenzsystemen – Wissenschaftsminister Blume: „Musterprojekt für Deutschland und die Welt – Hightech-Forschung im Dienst des Patienten“ – Start „Robo.Care“

(19.12.2022) Bayern gründet einen einzigartigen Campus für Forschung und Anwendung von Assistenzrobotik im Bereich der Pflege und Gesundheit. Wissenschaftsminister Markus Blume betonte am 19. Dezember 2022 bei seinem Besuch am künftigen Campus der Technischen Universität München (TUM) in Garmisch-Partenkirchen: „Weltklasseuniversität im Alpenparadies: Der Geriatronik-Campus kommt und Garmisch-Partenkirchen wird Universitätsstandort!“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BAYERN ZIEHT FÜR HÖHERE FREIBETRÄGE VOR BUNDESVERFASSUNGSGERICHT / Anhebung der persönlichen Erbschaftsteuer-Freibeträge dringend geboten // Staatsregierung stellt Antrag auf abstrakte Normenkontrolle

(22.12.2022) „Eine deutliche Erhöhung der Erbschaftsteuer-Freibeträge ist längst überfällig – Bayern fordert dies bereits seit Jahren! Wir kämpfen aber nicht nur für den Hauseigentümer, der sein Eigenheim erarbeitet und erspart hat, sondern auch für viele Mieterinnen und Mieter: Die teils massive Grundstückspreisentwicklung stellt Erben von Wohngrundstücken vor finanzielle Schwierigkeiten und wirkt sich so negativ auf den Mietwohnungsmarkt aus.“

FÜRACKER: BAYERNS KOFINANZIERUNG BEI GIGABIT-FÖRDERUNG WIRD VERLÄNGERT / Kommunen erhalten zusätzliche Zeit für Antragstellung // Bund zögert beim Glasfaserausbau, Bayern handelt

(21.12.2022) „Leistungsfähige Glasfasernetze sind unser ‚Tor zur digitalen Welt‘. Wir müssen den Glasfaserausbau insbesondere im ländlichen Raum weiterhin bestmöglich unterstützen und für lückenlose Fördermöglichkeiten sorgen!“

FÜRACKER: 2,5 MILLIONEN EURO BAYERISCHE HÄRTEFALLHILFE FÜR BRAUCHTUM UND TRADITION IN DER ENERGIEKRISE / Bayern unterstützt Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege

(21.12.2022) „Bayern lässt seine Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege in der größten Energiekrise der letzten Jahrzehnte nicht im Stich. Der Freistaat stellt 2,5 Millionen Euro zur Verfügung, damit Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege nicht durch die aktuell hohen Energiekosten in ihrer Existenz gefährdet werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Die Meisteraus- und Fortbildung muss genauso kostenfrei werden wie ein Hochschulstudium.“

(21.12.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger setzt sich für eine kostenlose Fortbildung zum Meister sowie gleichgelagerte Fortbildungen ein. Aiwanger: „Der Bund muss dafür sorgen, dass eine Meister-Fortbildung genauso kostenlos wird wie ein Hochschulstudium.“

Aiwanger: „Durch das Zentrum Wasserstoff.Bayern hat der Freistaat eine Vorreiterrolle in Deutschland übernommen“

(20.12.2022) Bayerns Wirtschaftsminisster Hubert Aiwanger hat das Zentrum Wasserstoff.Bayern (H2.B) als wichtigen Treiber für die Wasserstoff-Erfolgsgeschichte in Bayern bezeichnet. Aiwanger: „Wir haben sehr früh erkannt, dass grüner Wasserstoff eine wichtige Grundlage für die Energiewende ist und das H2.B schon im Sommer 2019 gegründet.“

Aiwanger: „Bayerns Pionierarbeit beim Mobilfunk zahlt sich für die Kommunen aus“

(20.12.2022) Im oberfränkischen Rehau (Landkreis Hof) hat die erste Mobilfunk-Sendeanlage den Betrieb aufgenommen, die mit dem Mobilfunk-Förderprogramm des Bayerischen Wirtschaftsministeriums gebaut worden ist. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger war zu diesem Anlass persönlich vor Ort.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Fortschreibung der Förderrichtlinie Kommunaler Klimaschutz soll CO2-Einsparung erhöhen / Rund 5,4 Millionen Euro für den kommunalen Klimaschutz

(21.12.2022) Mit der Fortschreibung der Förderrichtlinie „Kommunaler Klimaschutz“ wird der Klimaschutz vor Ort weiter gestärkt. Insgesamt rund 5,4 Millionen Euro werden dafür im nächsten Jahr bereitgestellt.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Den Schutz unseres Wassers gemeinschaftlich angehen: Wasserpakt wird fortgesetzt und erweitert – Jetzt 17 Partner

(19.12.2022) Gemeinsamer Einsatz für mehr Wasserschutz: Der vor fünf Jahren geschlossene Wasserpakt wird erweitert und setzt mit zusätzlichen Partnern seine erfolgreiche Arbeit fort. Am 19. Dezember 2022 haben Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber und Hubert Bittlmayer, der Amtschef des Landwirtschaftsministeriums, mit Vertreterinnen und Vertretern von 15 verschiedenen Verbänden aus den Bereichen Landwirtschaft, Kommunen, Umwelt und Wasserwirtschaft die erneuerte Vereinbarung unterzeichnet.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Beratung und Unterstützung bei Gewalt auch über die Feiertage rund um die Uhr!“ / Informationen zu Hilfsangeboten auf www.bayern-gegen-Gewalt.de

(22.12.2022) Die Polizei und Beratungs- und Unterstützungsangebote für Frauen verzeichnen jedes Jahr einen Anstieg häuslicher Gewalt über die Feiertage. Betroffen sind meist Frauen. Familienministerin und Frauenbeauftragte der Staatsregierung Ulrike Scharf betont: „Jeder Mensch hat ein nicht verhandelbares Recht auf ein gewaltfreies Leben, insbesondere im eigenen Zuhause. Gewalt in der Familie ist keine Privatsache, sondern eine Straftat!“

Scharf: „Wir investieren in Zukunftskompetenzen!“ / Innovative Projekte zu MINT-Berufen einreichen und Förderung sichern

(21.12.2022) „Wir investieren vier Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) direkt in Zukunftskompetenzen! Wir wollen Schülerinnen und Schüler für MINT-Berufe begeistern und Interesse wecken.“

Scharf: „Unser Ganztagsversprechen wird zum Markenkern bayerischer Familienpolitik!“ / Kabinett beschließt „Landesförderprogramm Ganztagsausbau“

(21.12.2022) Bayern setzt den nächsten Meilenstein für die Betreuung von Grundschulkindern im Alter von sechs bis zehn Jahren und legt ein „Landesförderprogramm Ganztagsausbau“ auf. Familienministerin Ulrike Scharf betont: „Der Ganztagsausbau dient den Familien in Bayern – sie brauchen eine verlässliche Kinderbetreuung!“

Scharf: „Ausbilden, fortbilden, weiterbilden – gemeinsam für den Arbeitsmarkt der Zukunft!“ / Arbeitsministerin trifft Stellvertretenden Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik Marian Jurečka in der Agentur für Arbeit in Weiden

(19.12.2022) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf traf sich am 19. Dezember 2022 zum Austausch mit dem Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Arbeitsminister der Tschechischen Republik Marian Jurečka. Nach einem gemeinsamen Treffen in Prag im September 2022 besuchten Scharf und Jurečka nun die Agentur für Arbeit in Weiden. 

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Bayern unterstützt Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in der Energie- und Inflationskrise – 160 Millionen Euro für Krankenhäuser, Reha- und Vorsorgeeinrichtungen sowie ambulante Pflege- und Unterstützungsangebote

(22.12.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat Details zu den Härtefallhilfen des Freistaats zur Unterstützung des Gesundheits- und Pflegesystems erläutert. Holetschek betonte am 22. Dezember 2022 in München mit Blick auf die aktuellen Kabinettsbeschlüsse: „Das Bayerische Gesundheitsministerium unterstützt die Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen im Freistaat bei der Bewältigung der enorm gestiegenen Sachkosten mit insgesamt bis zu 160 Millionen Euro.“

Holetschek: 1000. Niederlassungsförderung im Freistaat an Kinderärztin in Donauwörth übergeben – Bayerns Gesundheitsminister treibt wohnortnahe medizinische Versorgung in ganz Bayern voran

(22.12.2022) Bayerns Programm zur Stärkung der medizinischen Versorgung auf dem Land hat eine neue Erfolgsmarke erreicht: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek übergab am 22. Dezember 2022 in Donauwörth den 1000. Bescheid seit Beginn der Niederlassungsförderung im Jahr 2012. Empfängerin war die Kinderärztin Katharina Ehrenberg.

Holetschek erleichtert Besuchertestungen in Krankenhäusern, Pflegeheimen und weiteren Einrichtungen – Kreisverwaltungsbehörden stellen kostenfrei Schnelltests zur Verfügung

(21.12.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sorgt in der Weihnachtszeit für Erleichterungen bei den Corona-Testerfordernissen für Besucherinnen und Besucher von Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen, Pflegeheimen und besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe. Holetschek betonte am 21. Dezember 2022 in München: „Weihnachtszeit ist Besuchszeit – Zeit, die wir mit unseren Lieben verbringen möchten.“

Holetschek schlägt Lauterbach pragmatische Maßnahmen gegen Arzneimittelknappheit vor – Bayerns Gesundheitsminister: Wir dürfen nichts unversucht lassen – Bayern hat rasch Maßnahmen auf den Weg gebracht

(19.12.2022) Als Reaktion auf die Arzneimittelknappheit insbesondere bei Fiebersäften für Kinder dringt Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek auf rasche und pragmatische Maßnahmen der Bundesregierung. Holetschek betonte am 19. Dezember 2022 in München: „Wir dürfen nichts unversucht lassen, um die Versorgung mit wichtigen Medikamenten wie Fiebersäften für Kinder kurzfristig und unbürokratisch über die Weihnachtstage zu stabilisieren.“