Bayerische Staatskanzlei
Leistungsdemonstration des BRK
Am 11. Mai 2026 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt eine Einsatzübung und Leistungsdemonstration des Bayerischen Roten Kreuzes vor der Münchner Allianz Arena verfolgt.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Großer Dank an echte Lebensretter: Das Bayerische Rote Kreuz ist mit höchster Kompetenz rund um die Uhr für uns da. Das ist Champions League – passend zum Ort der heutigen Großübung vor der Allianz Arena in München. War sehr gerne mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Justizminister Georg Eisenreich und Innenstaatssekretärin Daniela Ludwig vor Ort. Ob bei Unfällen, Großlagen, Anschlägen oder Hochwasser: Die Geschwindigkeit, Souveränität und Zusammenarbeit aller Rettungsorganisationen ist beeindruckend. Das verdient höchste Wertschätzung und gibt ein gutes Gefühl. Die allermeisten Retterinnen und Retter sind dabei ehrenamtlich tätig – das hat unbezahlbaren Wert. Bayern steht an ihrer Seite: Wir sorgen für moderne Ausrüstung und Ausbildung wie mit dem Bayerischen Zentrum für besondere Einsatzlagen und etablieren in Bayern ein eigenes Landesamt für Bevölkerungsschutz. Auch bei der Helferfreistellung für Übungen werden wir gemeinsam eine Lösung finden. Ganz herzlichen Dank allen vom BRK und den weiteren Blaulichtorganisationen und Wohlfahrtsverbänden für den großen Einsatz!“
104. Deutscher Katholikentag
Am 13. Mai 2026 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Würzburg Martin Heilig zu einem Festakt mit Empfang anlässlich der Eröffnung des 104. Deutschen Katholikentags in Würzburg eingeladen. Im Anschluss nahm der Ministerpräsident an der offiziellen Eröffnung des 104. Dt. Katholikentags auf dem Residenzplatz in Würzburg teil.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Herzlich willkommen zum 104. Katholikentag in Würzburg! Bayern und Franken sind gerne Gastgeber dieses wichtigen Treffens. ‚Hab Mut, steh auf‘ lautet das passende Leitwort. Denn gerade in Zeiten von Zweifeln, Krisen und Dunkelheit ist der Glaube umso wichtiger. Er ist Mutmacher und gibt Halt. Aus christlicher Verantwortung entstehen Mitgefühl, Hilfe und Zusammenhalt. Auch Kirche muss sich immer stärker bewähren. Aber dieser Katholikentag zeigt auch: Der Glaube lebt! Kirche ist präsent und steht in der Mitte der Gesellschaft – und zu den Werten, die unser Land formen. Bayern ist ein christlich-abendländisch geprägtes Land. Der Freistaat gibt ein klares Bekenntnis ab: zum Kreuz, zum Lebensschutz, zu christlichen Feiertagen, zum Konkordat und zum Religionsunterricht. Unser besonderer Dank gilt den vielen Ehrenamtlichen, die diesen Katholikentag mit großem Einsatz möglich machen. Gerade die Laien sind eine gewichtige Stimme in der Kirche und unverzichtbar für das lebendige Miteinander des Glaubens.“
Austausch zur Zukunft des Wirtschaftsstandorts Bayern
Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat sich gemeinsam mit Arbeitsministerin Ulrike Scharf, Staatsminister Dr. Florian Herrmann und Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) Bezirk Bayern sowie der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. (vbw) in der Staatskanzlei über die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Bayern ausgetauscht.
Über die wesentlichen Inhalte der Beratungen informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Bernhard Stiedl, Landesvorsitzender des DGB Bayern, sowie Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw, im Rahmen einer Pressekonferenz.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Guter Austausch mit Arbeitgebern und Gewerkschaften in der Staatskanzlei: Das regelmäßige Gespräch mit den Sozialpartnern ist im Freistaat gelebte Tradition und Praxis. Dieser Dialog ist wichtig, um uns wirtschaftlich zu stärken und gleichzeitig soziale Gerechtigkeit für die Menschen in Bayern zu erhalten. Bei allen Unterschieden sind wir uns unserer Verantwortung bewusst. Es geht um gemeinsame Kompromisse für kluge Reformen, die unser Land nach vorne bringen. Bayern steht als ökonomisch stärkstes Land mit der niedrigsten Arbeitslosenquote insgesamt gut da. Aber auch wir werden herausgefordert durch den Zollstreit mit den USA, den wirtschaftlichen Wettbewerb mit China, bürokratische Auflagen aus Brüssel und den Strukturwandel in der Automobilindustrie. Deswegen brauchen wir Reformen zum Erhalt unserer Wettbewerbsfähigkeit, die sozial gerecht und gleichzeitig effektiv und leistungsorientiert sind. Die Hightech Agenda Bayern ist ein zentrales Asset, mit dem wir auf globale Trends wie KI, Raumfahrt und Verteidigung reagieren und kraftvoll in Innovation investieren. Wir unterstützen Start-ups mit einem Risikokapitalfonds und begleiten den Strukturwandel in der Automobilindustrie mit einem eigenen Transformationsfonds. Damit erhalten wir Arbeitsplätze und stärken unsere Wettbewerbsfähigkeit. Zugleich arbeiten wir hart an einer Verbesserung der Energiesituation. Wir sind bundesweit spitze beim Ausbau der Erneuerbaren und forcieren moderne Gaskraftwerke für die Grundlast. Mit dabei beim heutigen Dialog waren der bayerische DGB-Chef Bernhard Stiedl, vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt, Staatskanzleichef Dr. Florian Herrmann, Arbeitsministerin Ulrike Scharf und Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt. Vielen Dank! Es ist immer besser, miteinander zu reden als übereinander.”
Kabinettssitzung am 12. Mai 2026
1. Gesamtkonzept „Erinnerungskultur“: Umsetzung zentraler Maßnahmen in Flossenbürg, Dachau und Landsberg / 2. Bayern stärkt die Mittelschule: Initiative „Mittelschule – stark für jeden Weg“ / 3. Bericht 2026 zum Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien sowie zu Flächen, Planungen und Genehmigungen für die Windenergienutzung / 4. Rechtssicherheit statt Klageflut: Bundesratsinitiative Bayerns zum Schutz deutscher Unternehmen vor zivilrechtlichen Klimaklagen
Bayerischer Verlegerabend
Am 11. Mai 2026 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann am Bayerischen Verlegerabend im Rahmen der Jahrestagung des Verbandes Bayerischer Zeitungsverleger in Straubing teilgenommen und eine Rede gehalten.
Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Demokratie braucht starke Medien! Gerade in Zeiten von KI und Fakenews sind unabhängige, faktenbasierte Berichterstattung und journalistische Vielfalt wichtiger denn je. Medien übernehmen eine zentrale Rolle für Information, Kontrolle und Meinungsbildung in unserer Demokratie. Dafür braucht es faire Rahmenbedingungen, Transparenz und mehr Sichtbarkeit redaktioneller Inhalte auf digitalen Plattformen. Die Bayerische Staatsregierung bleibt ein verlässlicher Partner der Medienunternehmen.“
Bayerischer Europatag 2026
Am 9. Mai 2026 veranstaltete die Bayerische Staatskanzlei in Zusammenarbeit mit der Stadt Lindau den Bayerischen Europatag 2026. Hier präsentierten sich Stiftungen, Vereine, konsularische Vertretungen und Initiativen des bayernweiten Europanetzwerks auf der Lindauer Hafenpromenade vor der ikonischen Hafeneinfahrt und dem eindrucksvollen Bergpanorama.
Europaminister Eric Beißwenger: „Europa beginnt vor Ort: Hier mitten im Dreiländereck am Bodensee sieht man es besonders: Bayern ist im Herzen Europas! Vor allem freut mich, dass so viele Kinder und junge Menschen dabei sind. Europa gehört der nächsten Generation! Gerade in schwierigen Zeiten zeigt sich, wie wichtig ein starkes Europa ist: Sicherheit, Frieden und wirtschaftliche Stärke sind keine Selbstverständlichkeit. Krieg und Konflikte weltweit sowie wirtschaftliche Unsicherheiten fordern uns heraus. Deshalb braucht Europa mehr Zusammenhalt, mehr Handlungsfähigkeit und weniger Bürokratie. Bayern geht dabei voran: Wir setzen auf Innovation statt Überregulierung, auf moderne Technologien wie Künstliche Intelligenz und auf eine starke Wirtschaft. Europa muss einfacher, schneller und wettbewerbsfähiger werden.
Europa ist ein echtes Herzensprojekt. Es lebt vom Miteinander, vom Austausch und von Menschen, die Verantwortung übernehmen. Ein Europa, das stark ist nach außen – und verlässlich nach innen. Ein Europa, das Chancen bietet, gerade für die junge Generation. Genau das feiern wir in Lindau: Ein Europa der Chancen, der Freiheit und des Zusammenhalts.“