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23.04.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 23. April 2021

Bayerische Staatskanzlei

Gründungsfestakt des Gesundheitscampus Nürnberg

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hält bei dem Gründungsfestakt des Gesundheitscampus Nürnberg eine Rede.(23.04.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 23. April 2021 am Gründungsfestakt für den Gesundheitscampus Nürnberg an der Technischen Hochschule Nürnberg teilgenommen.

Eröffnung der Landesgartenschau Ingolstadt

(21.04.2021) Der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 21. April 2021 gemeinsam mit Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, die Landesgartenschau Ingolstadt eröffnet. Unter dem Motto „Inspiration Natur“ läuft die Landesgartenschau Ingolstadt bis zum 31. Oktober 2021.  Mehr Informationen finden Sie unter https://ingolstadt2020.de.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20.04.2021

Pressekonferenz mit Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann (links) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (rechts).(20.04.2021) 1. Bayern verlängert zusätzliche Vergütung für Corona-Apothekentests / Schnelltests bei über 1.000 Apotheken im Freistaat / 2. Bayern unterstützt stark beeinträchtigte Unternehmen mit Corona-Härtefallhilfe / Antragsstart im Mai geplant / Härtefallkommission entscheidet / Unterstützung mit bis zu 100.000 Euro möglich / 3. Personalangelegenheiten

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zu „75 Jahre Bayerische Polizei“: Ausgezeichnete Sicherheitslage dank hervorragender Arbeit – Weitere Verstärkung mit Personal und Ausstattung

(22.04.2021) Seit April 1946 sorgt die Bayerische Polizei für Sicherheit im Freistaat. „In dieser Zeit hat unsere Polizei eine beeindruckende Erfolgsgeschichte geschrieben, kompetent, hochengagiert und bürgernah“, gratulierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum 75-jährigen Jubiläum. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzbericht 2020 vor: Extremisten und Demokratiefeinde versuchen Unzufriedene mit extremistischer Agitation zu infizieren – Gewalttaten von Rechtsextremen und Linksextremen haben zugenommen

(19.04.2021) Extremisten, Demokratiefeinde und Verschwörungstheoretiker versuchen im Schatten der Corona-Pandemie Unzufriedene und Verunsicherte mit ihrer extremistischen und antidemokratischen Agitation zu infizieren. Zu diesem Ergebnis kommt Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2020.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Spatenstich für die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Oberbiberg / Bauministerin Kerstin Schreyer und Erster Bürgermeister Stefan Schelle geben Startschuss für die Bauarbeiten / Verbesserter Straßenverlauf und neuer Gehweg erhöhen Verkehrssicherheit / Baukosten in Höhe von 1,1 Millionen Euro tragen Freistaat und Gemeinde Oberhaching gemeinsam / Abschluss der Bauarbeiten voraussichtlich schon im Oktober 2021

(21.04.2021) Die Staatsstraße St 2368 stellt eine wichtige Verbindung der verschiedenen Ortsteile von Oberhaching sowie weiter in Richtung München und in das südliche Umland dar und quert neben dem Hauptort auch den Ortsteil Oberbiberg. Bereits in den Jahren 2016/17 wurde die Ortsdurchfahrt durch Oberhaching neugestaltet.

Klimaanpassung an Gebäuden und auf Freiflächen: Beratungsstelle für Energieeffizienz und Nachhaltigkeit weitet ihr Angebot aus / Unabhängige kostenlose Beratung für Bürger, Planer und Kommunen / Bauministerium und Umweltministerium erhöhen Förderung / Neu: Beratung zu sogenannter grüner und blauer Infrastruktur

(21.04.2021) Der Klimawandel ist insbesondere in unseren Städten bereits deutlich spürbar. Die Stadtentwicklung der Zukunft muss Antworten auf Starkregenereignisse, Hochwasser, Hitze- und Trockenperioden geben.

Bayerns Verkehrsministerin Schreyer: „Straße bleibt Verkehrsträger Nummer eins“ – Ministerrat beschließt Weiterentwicklung des Ausbauplans für Staatsstraßen / Bestehender Ausbauplan wird fortgeführt und modernisiert / Schlankere Struktur und zeitgemäße Bewertungskriterien für neue Straßenprojekte / Ministerin Schreyer: „Wir stärken unser Straßennetz und schützen gleichzeitig Anwohner und Natur!“

(20.04.2021) Gerade in Zeiten von Corona hat sich gezeigt, wie wichtig ein gut funktionierendes Straßennetz für die Mobilität von Bürgern und der Wirtschaft ist. Eine wesentliche Rolle spielen dabei die 14.000 Kilometer Staatsstraßen. Der Ministerrat hat nun beschlossen, den aktuellen Ausbauplan für die Staatsstraßen mit einem modernen Konzept und neuen Rahmenbedingungen weiterzuführen.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Strafbare Inhalte auf Schülerhandys / Bayerns Justizminister Eisenreich und Kultusminister Piazolo starten Aufklärungskampagne „Mach dein Handy nicht zur Waffe“ mit Top-Influencer Falco Punch / Eisenreich: „Wir wollen Schüler vor Straftaten und Strafverfahren schützen“ / Piazolo: „Bewusstsein für Gefahren entwickeln“

(22.04.2021) Gewaltvideos, Hakenkreuze und Kinderpornografie: In den vergangenen Jahren gab es an bayerischen Schulen vermehrt Fälle, in denen strafbare Inhalte über Netzwerke und Chats verbreitet wurden. Die Dunkelziffer ist vermutlich hoch.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Alle beruflichen Möglichkeiten ausloten“ – Angebote beim Girls` Day bieten spannende Einblicke in technische und naturwissenschaftliche Berufe / Kultusminister Michael Piazolo und Kultusstaatssekretärin Anna Stolz nehmen an digitalen Angeboten zum Girls` Day 2021 teil

(22.04.2021) Anlässlich des Girls` Days konnten sich auch in diesem Jahr wieder Mädchen und junge Frauen über Berufe im naturwissenschaftlich-technologischen Bereich informieren. Kultusminister Michael Piazolo lobte die bundesweite Initiative und die zahlreichen digitalen Angebote, die den Girls‘ Day auch im Pandemiejahr 2021 möglich machten: „Der Girls` Day bietet unseren Schülerinnen eine hervorragende Gelegenheit, sich über Berufsfelder Gedanken zu machen, mit denen man vielleicht noch nicht so ganz vertraut ist.“

Stärkung des Ganztagesangebotes in München – Neue Online-Plattform „Chance Ganztag“ eröffnet neue Möglichkeiten für den Ganztag an Münchens Schulen

(21.04.2021) Ab sofort ist die Online-Plattform „Chance Ganztag“ freigeschaltet, die den schulischen Ganztag in München stärkt. Kultusminister Michael Piazolo, Münchens Stadtschulrat Florian Kraus, Dr. Michael Hoderlein-Rein vom MLLV / BLLV und Dr. Sandra Mittag-Bornmann vom Bildungsnetzwerk München stellten die Plattform am 21. April 2021 in München vor. 

Schüler als Wissenschaftler von morgen – Kultusminister Piazolo ehrt Landessieger „Schüler experimentieren“ / Kultusminister Michael Piazolo würdigt herausragende Schülerarbeiten – Preisträger aus Augsburg, Deggendorf, Germering, Hilpoltstein, München, Nürnberg, Pfarrkirchen und Traunreut ausgezeichnet

(19.04.2021) Bayerns Kultusminister Prof. Piazolo zeichnete am 16. April 2021 die besten Projekte des Landeswettbewerbs „Schüler experimentieren“ in einer Online-Preisverleihung aus. Piazolo lobte die Preisträger: „Ihr zeigt mit euren Projekten Kreativität und Leidenschaft und ihr könnt auf euch und eure Arbeit stolz sein. Als wissenschaftlicher Nachwuchs seid ihr die Zukunft für den Wissenschaftsstandort Bayern.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Sechs Forscherinnen und Forscher aus München und Erlangen mit ERC Advanced Grant ausgezeichnet / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert zu Fördergeldern des Europäischen Forschungsrats – bis zu 2,5 Millionen Euro pro Projekt

(22.04.2021) Sechs Spitzenforscherinnen und -forscher bayerischer Universitäten haben in der aktuellen Ausschreibungsrunde einen ERC Advanced Grant erhalten, einen der renommiertesten Preise des Europäischen Forschungsrats (European Research Council, ERC). Der Preis umfasst maximal 2,5 Millionen Euro pro Forschungsprojekt für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren. 

TU Nürnberg: Baubeginn für erstes Gebäude steht kurz bevor / Wissenschaftsminister Bernd Sibler zur Genehmigung des Haushaltsausschusses: „Der Aufbau der TU Nürnberg schreitet mit jedem Tag weiter voran“ – „Wir stehen in den Startlöchern, um mit der TU Nürnberg auch hinsichtlich der baulichen Infrastruktur Maßstäbe zu setzen“

(22.04.2021) Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat am 22. April 2021 die sog. Baufeldvorbereitung für das erste Gebäude der Technischen Universität (TU) Nürnberg auf dem neuen Campus an der Brunecker Straße genehmigt. Damit kann der Bau des sog. „Verfügungsgebäudes“ noch in diesem Jahr vorbereitet werden.

Kulturfonds Bayern 2021: über 6,8 Millionen Euro für mehr als 100 kulturelle Projekte / Kunstminister Bernd Sibler gibt Fördermittel bekannt – rund 1,5 Millionen Euro mehr Fördergelder als im Vorjahr – „Kunst und Kultur in allen Regionen Bayerns noch näher zu den Menschen vor Ort bringen“

(21.04.2021) Mit über 6,8 Millionen Euro aus dem Kulturfonds – und damit insgesamt rund 1,5 Millionen Euro mehr Fördergeldern als im Vorjahr – fördert der Freistaat 104 Kunst- und Kulturprojekte in ganz Bayern. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 21. April 2021 in München bekannt, nachdem der Wissenschafts- und Haushaltsausschuss seinem Vorschlag zu 48 Projekten zugestimmt hatte, die eine Förderung von jeweils mehr als 25.000 Euro erhalten. 

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: 100. GEBURTSTAG VON SOPHIE SCHOLL WIRD MIT GEDENKMÜNZE GEEHRT / Bayerisches Hauptmünzamt prägt 20-Euro-Silbermünze // „Ein Gefühl was Recht und Unrecht ist“

(22.04.2021) „Bis heute ist Sophie Scholl ein Vorbild für beispielhafte Zivilcourage! Sophie Scholl hatte den Mut, sich gegen das Unrecht aufzulehnen und setzte dabei ihr eigenes Leben ein. Am 9. Mai wäre sie 100 Jahre alt geworden.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Neues Soforthilfe-Programm für bayerische Städte und Standortinitiativen / Aiwanger: „Wir ergreifen die Initiative, damit wieder Leben in die Innenstädte kommt, sobald sich die Pandemie abschwächt“

(23.04.2021) Das Bayerische Wirtschaftsministerium läutet die zweite Runde des Soforthilfe-Programms für Städte und Standortinitiativen ein. Ziel ist es, Projektideen zur Belebung der Innenstädte nach der Coronakrise durch eine gezielte Umsetzungsbegleitung zu fördern.

Überbrückungshilfe wird verbessert / Aiwanger: „Wichtige Nachbesserungen bei der Überbrückungshilfe“

(21.04.2021) Ab sofort können von Corona besonders betroffene Unternehmen einen Eigenkapitalzuschuss im Rahmen der Überbrückungshilfe III beantragen. Voraussetzung ist ein Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in mindestens drei Monaten im Leistungszeitraum November 2020 bis Juni 2021.

Spitzengespräche mit Vorstandsvorsitzenden der Mobilfunknetzbetreiber / Aiwanger: „Wir sorgen für guten Empfang in ganz Bayern“

(19.04.2021) In gemeinsamen virtuellen Spitzengesprächen auf Initiative von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bestätigen die Mobilfunknetzbetreiber den Kurs des Bayerischen Wirtschaftsministeriums beim Netzausbau. Für die Zukunft sichern Deutsche Telekom, Vodafone und Telefonica eine Beschleunigung der Ausbauaktivitäten im ländlichen Raum und eine effiziente Nutzung der Masten zu, um den Mobilfunk zu verbessern und Funklöcher zu schließen. 

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Bayern investiert bis zu 40 Millionen Euro in nachhaltige  landwirtschaftliche Bewässerung der Zukunft / Vier Pilotprojekte ausgewählt

(16.04.2021) Die Bewässerung in der Fläche bestmöglich sicherstellen, dabei Wasserressourcen schonen und für nachfolgende Generationen erhalten: Um diese Mega-Herausforderung bewältigen zu können, hat das Bayerische Umweltministerium ein Pilotprogramm zur nachhaltigen und umweltgerechten Wassergewinnung zur Bewässerung von landwirtschaftlichen Kulturen gestartet.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Öko-Produktion in Bayern hat sich verdoppelt – Michaela Kaniber: „Erfolge spornen uns an – Bis 2030 wollen wir 30 Prozent Öko-Landbau“

(21.04.2021) Bayern hat den Anteil von Öko-Landbau in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Der Ausbau und die Förderung des ökologischen Landbaus in Bayern durch das Landesprogramm „BioRegio Bayern 2020“ waren damit außerordentlich erfolgreich. Das hat eine Untersuchung der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft ergeben.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Zum Welttag des Buches am 23. April 2021 / Familienministerin Trautner: „Das persönliche Vorlesen ist gerade jetzt für Kinder ein besonderes Geschenk“

(22.04.2021) Am 23. April 2021 ist der Welttag des Buches. Dazu Bayerns Familienministerin Carolina Trautner: „Studien zeigen, dass die Menschen seit der Corona-Pandemie häufiger zum Buch greifen. Gerade im Hinblick auf unsere Jüngsten ist das eine besonders erfreuliche Nachricht.“

Girls’Day und Boys’Day in diesem Jahr digital / Arbeitsministerin Trautner: „Niemand muss sich bei der Berufswahl selbst einschränken, nicht wegen des Geschlechts und auch nicht wegen gesellschaftlicher Erwartungen“

(21.04.2021) Am 22. April 2021 ist wieder Girls’Day und Boys’Day. Zahlreiche Unternehmen öffnen an diesem Tag ihre Türen für den Nachwuchs – dieses Jahr überwiegend digital. Schülerinnen und Schüler haben so die Möglichkeit, in Berufe zu schnuppern, die sie bisher vielleicht nicht im Blick haben.

Gewalt gegen Männer / Gemeinsame Pressekonferenz Bayern und Nordrhein-Westfalen: Hilfetelefon für gewaltbetroffene Männer zeigt hohen Bedarf und wird ausgeweitet

(19.04.2021) Am 19. April 2020 starteten die Landesregierungen von Bayern und Nordrhein-Westfalen ein bundesweit bisher einmaliges gemeinsames Projekt: Unterstützung und Hilfe für von Gewalt betroffene Männer. Mit dem Hilfetelefon „Gewalt an Männern“ haben Bayern und Nordrhein-Westfalen vor einem Jahr ein Unterstützungsangebot für Männer geschaffen, das in seiner Form deutschlandweit das erste und einzige ist. 

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Bayern gibt AstraZeneca in Arztpraxen für alle Altersgruppen frei – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Der Impfstoff kann auch an unter 60-Jährige verimpft werden

(21.04.2021) Der Impfstoff AstraZeneca kann in den bayerischen Arztpraxen auch an Menschen unter 60 Jahren unabhängig von der Priorisierung verimpft werden. Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek sagte am 21. April 2021 in München: „Die Priorisierung bei AstraZeneca ist ab sofort aufgehoben, der Impfstoff kann in den Arztpraxen auch Personen unter 60 Jahren angeboten werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach begrüßt EU-Gesetzesvorschlag zu Künstlicher Intelligenz: Gute Grundlage für KI „made in Bavaria“

(22.04.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Förderung und Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI): „Die Europäische Kommission zeigt, wohin es bei der Zukunft der Künstlichen Intelligenz gehen muss: Wir setzen auf die Innovationskraft unserer Talente und Unternehmen.“