Bayerische Staatskanzlei

Gedenkakt anlässlich des 100. Geburtstages von Sophie Scholl

(07.05.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 7. Mai 2021 an einem Gedenkakt anlässlich des 100. Geburtstages von Sophie Scholl in der Ludwig-Maximilians-Universität München teilgenommen. Mit diesem Gedenken soll an das mutige und selbstlose Verhalten Sophie Scholls sowie der weiteren Mitglieder der Weißen Rose im Kampf gegen den Terror und die Verbrechen des Nazi-Regimes erinnert werden.

Einweihung des Mahnmals zur Bücherverbrennung

(06.05.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 6. Mai 2021 an der Einweihung des Mahnmals zur Erinnerung an die Bücherverbrennung vor der Staatlichen Antikensammlung am Königsplatz in München teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Söder, MdL: „Wir erleben gerade wieder den Versuch, mit Hass und Hetze Antisemitismus, Intoleranz, Rassismus und Menschenverachtung Raum zu geben. Wir müssen Mut haben, für unsere Werte, Demokratie, Freiheit und gegen Antisemitismus und Rassismus einzustehen!“

Corona-Strategie / Schutzmaßnahmen werden generell bis 6. Juni verlängert / Erleichterungen mit Schutzkonzepten

(04.05.2021) Vorsicht bleibt Maßstab! Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Erleichterung mit gutem Gewissen: Safety First bleibt unsere Linie. Corona ist nicht vorbei, aber es gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus ohne Übermut. Wir machen erste Öffnungsschritte immer mit Bedacht. Die Notbremse bleibt die Grundlage.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 4. Mai 2021

(04.05.2021) 1. Corona-Pandemie / Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene / Mehr Präsenzunterricht bei Grundschulen und Förderschulen / Erleichterungen für die Außengastronomie, für Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und Sport / 2. Pandemielage in Indien / Bayern hilft einem Partner in Not / 100 Beatmungsgeräte aus bayerischen Beständen an Indien

Videokonferenz mit Bürgermeistern zu Volksfesten 2021

(03.05.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 3. Mai 2021 mit Bürgermeistern in einer Videokonferenz über die Durchführung von Volksfesten gesprochen. Anschließend gaben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter im Rahmen einer Pressekonferenz einen Ausblick auf das Oktoberfest und die diesjährige Volksfest-Saison in Bayern. 

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Novelle des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes: Weichen für Herausforderungen der Zukunft in der rettungsdienstlichen Versorgung gestellt – Grundlagen für zwei herausragende Digitalisierungsprojekte: Telenotarzt und Notfallregister

(06.05.2021) „Mit der Novellierung des Rettungsdienstgesetzes verbessern wir noch einmal den schon hohen Standard bei den rettungsdienstlichen Leistungen und stellen gleichzeitig die Weichen für die Herausforderungen der Zukunft in der rettungsdienstlichen Versorgung im Freistaat,“ sagte Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Eckpunkte für die Novelle des Bayerischen Rettungsgesetzes.

Polizei und Justiz greifen durch – Bayernweiter Aktionstag im Kampf gegen Kinderpornografie – bislang größte koordinierte Durchsuchungsaktion gegen Kinderpornografie im Freistaat: Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Wer solche Straftaten begeht, kann sich in Bayern niemals sicher fühlen“ Innenminister Joachim Herrmann: „Werden künftig noch effektiver gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch vorgehen“

(05.05.2021) Hausdurchsuchungen, Vernehmungen, Sicherstellung von Smartphones, Rechnern, Laptops und Datenträgern: Das bayerische Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet (ZKI) koordinierte am 4. Mai 2021 gemeinsam mit dem Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA) einen breit angelegten Aktionstag gegen Kinderpornografie.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

50 Jahre Städtebauförderung – Bauministerin Kerstin Schreyer: „Unsere Städtebauförderung ist ein Erfolgsmodell und aktuell so wichtig wie nie zuvor“ / Bayerische Städtebauförderung besteht seit 50 Jahren / Schon mehr als 1.200 Städte und Gemeinden mit über 6,5 Milliarden Euro unterstützt / Ministerin Schreyer: „Wir haben viel Gutes bewirkt. Wegen Corona kommt es jetzt ganz besonders auf unsere Expertise an!“

(06.05.2021) Der 8. Mai ist deutschlandweit der Tag der Städtebauförderung. In Bayern heuer eine besondere Jährung, denn gleichzeitig feiert die bayerische Städtebauförderung ihr 50-jähriges Jubiläum.

Abschiebehafteinrichtung in Hof nach rekordverdächtiger Bauzeit fertiggestellt / 150 neue Haftplätze in Abschiebehafteinrichtung / Bauliche Fertigstellung nach nur rund eineinhalb Jahren Bauzeit / Kurze Planungs- und Bauzeit durch Einsatz eines Totalunternehmers

(05.05.2021) Im April 2018 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder einen Neubau für eine Abschiebehafteinrichtung in Hof in Aussicht gestellt. Nach nur drei Jahren Projektentwicklung, Planung und Bau ist die Einrichtung baulich fertiggestellt.

Bauministerin Schreyer ruft zur Teilnahme am Wettbewerb der EU-Kommission zum Neuen Europäischen Bauhaus auf / Vorzeigeprojekte zur Vereinbarkeit von Klimaschutz und Bauen / Nachhaltigkeit, Design und gesellschaftliche Teilhabe sollen miteinander verbunden werden / Bauministerin Schreyer freut sich auf Innovative Ideen aus Bayern für die Baukultur in Europa

(05.05.2021) Bis zum 31. Mai 2021 läuft der Wettbewerb der EU-Kommission zu Beispielprojekten mit Signalwirkung für das Neue Europäische Bauhaus. Gesucht werden bestehende Projekte sowie neue Konzepte junger Talente, die Nachhaltigkeit, Ästhetik und gesellschaftliche Teilhabe miteinander verbinden.

Bayerisches Verkehrsministerium vergibt Machbarkeitsstudie „Ausbauprogramm S-Bahn Nürnberg (AuSbauNü)“ / Freistaat lässt in enger Abstimmung mit der Region eine Vielzahl an Maßnahmen untersuchen / AuSbauNü stellt Weichen für die Weiterentwicklung der S-Bahn / Erste konkrete Ergebnisse werden nächstes Jahr erwartet

(04.05.2021) Gute Nachrichten für den Großraum Nürnberg: Das Bayerische Verkehrsministerium hat den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie im Rahmen des „Ausbauprogramms S-Bahn Nürnberg (AuSbauNü)“ erteilt. Ab April 2021 wird sich ein Gutachterkonsortium die nächsten viereinhalb Jahre im Auftrag des Freistaates Gedanken über die Zukunft der Nürnberger S-Bahn machen.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Polizei und Justiz greifen durch / Bayernweiter Aktionstag im Kampf gegen Kinderpornografie – bislang größte koordinierte Durchsuchungsaktion gegen Kinderpornografie im Freistaat / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wer solche Straftaten begeht, kann sich in Bayern niemals sicher fühlen.“ / Innenminister Herrmann: „Werden künftig noch effektiver gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch vorgehen.“

(05.05.2021) Hausdurchsuchungen, Vernehmungen, Sicherstellung von Smartphones, Rechnern, Laptops und Datenträgern: Das bayerische Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet (ZKI) koordinierte am 4. Mai 2021 gemeinsam mit dem Bayerischen Landeskriminalamt einen breit angelegten Aktionstag gegen Kinderpornografie.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Ein Platz im Olymp: Landessieger bei Schülerwettbewerb Alte Sprachen kommen aus Germering, Landshut und München / Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz gratulieren zu herausragenden Leistungen in den Fächern Latein und Griechisch

(07.05.2021) Homer, Vergil oder doch lieber Cicero? Für die diesjährigen Sieger des Landeswettbewerbs Alte Sprachen steht fest: Die antike Welt ist nach wie vor ein Faszinosum oder um es mit dem griechischen Historiker Thukydides auszudrücken, ein Besitz, den man ein Leben lang behält.

Berufseinstiegsbegleitung wird fortgesetzt – ​Kultus- und Arbeitsministerium fördern Jugendliche, die Unterstützung beim Übergang vom Schul– ins Berufsleben benötigen

(05.05.2021) Nun ist es offiziell: Der Freistaat Bayern setzt seine Unterstützung beim Übergang vom Schul- ins Berufsleben fort. Kultus- und Arbeitsministerium leisten einen entscheidenden finanziellen Beitrag bei der Fortführung der Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit auch für den nächsten möglichen Teilnehmerjahrgang (Schuljahr 2021/2022).

Innovativer Unterricht trifft Engagement: Bayerische Lehrkräfte erhalten Deutschen Lehrerpreis / Kultusminister Michael Piazolo: „Auszeichnung zeigt exemplarisch das große Engagement der Lehrkräfte im Freistaat“

(04.05.2021) Der Deutsche Lehrerpreis geht jedes Jahr an besonders engagierte Lehrkräfte. In diesem Jahr konnten sich auch wieder drei bayerische Lehrerinnen und Lehrer über die Auszeichnung freuen.

Impfangebot jetzt auch für Lehrkräfte weiterführender Schulen – Piazolo: „Impfangebot für Lehrkräfte aller Schularten wichtiges Signal“

(03.05.2021) Auch die Lehrkräfte an Bayerns weiterführenden und beruflichen Schulen können jetzt mit einem Impfangebot rechnen. Kultusminister Michael Piazolo hatte sich mit Nachdruck für dieses wichtige Anliegen eingesetzt.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Comeback von kulturellen Veranstaltungen“: Sibler erfreut über Öffnungsperspektiven im Kulturbereich / Kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 ab dem 10. Mai 2021 wieder möglich – flexible Zuschauerzahlen – Konzept für Auftritts- und Probenmöglichkeiten für Laien- und Amateurensembles

(04.05.2021) „Kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Konzert- und Opernhäusern können durch die Kreisverwaltungsbehörden bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 ab dem 10. Mai 2021 wieder ermöglicht werden.“

FAU: Grünes Licht für die Planungen für zwei neue Hörsaalgebäude auf dem Südgelände und den Beginn der Modernisierung des Instituts für Mikroelektronik / Wissenschaftsminister Bernd Sibler zur Freigabe der Baumaßnahmen durch den Haushaltsausschuss: „Neubauten sind entscheidendes Puzzleteil für die bauliche und strategische Weiterentwicklung der FAU“

(04.05.2021) Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat am 4. Mai 2021 zukunftsweisenden Baumaßnahmen an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) zugestimmt: Auf dem Südgelände der Technischen und Naturwissenschaftlichen Fakultät werden zwei neue Hörsaalgebäude mit vier Hörsälen errichtet.

Von Wagner bis Rock: Kultur in Bayern bereitet sich auf Neustart vor / Kunstminister Bernd Sibler: „Helle Leuchtstreifen am Horizont“ – Wochenende der positiven Signale für Musikliebhaber

(03.05.2021) Als „helle Leuchtstreifen am Horizont“ hat Kunstminister Bernd Sibler am 3. Mai 2021 die beiden Botschaften bezeichnet, die am Samstag und Sonntag aus Bayreuth und Passau gesendet wurden. Er sprach von einem „Wochenende der positiven Signale für Musikliebhaber“. 

Nächster Schritt für den Medizincampus Niederbayern: Machbarkeitsstudien liegen vor / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: zwei Satelliten-Modelle mit Niederbayern als Zentrum – „Niederbayern als attraktiver Standort für die Medizinerausbildung“ – mehr junge Ärztinnen und Ärzte für den ländlichen Raum

(30.04.2021) Wie kann eine für den niederbayerischen Raum maßgeschneiderte Medizinerausbildung aussehen? Zu dieser Frage wurden am 30. April 2021 zwei Machbarkeitsstudien im Bayerischen Wissenschaftsministerium eingereicht, wie Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 30. April 2021 in München bekanntgab.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: GIGABIT FÜR HERRENCHIEMSEE / Glasfaser-Seekabel für größte Chiemseeinsel // Projekt in Rekordzeit abgeschlossen

(03.05.2021) „Geschichte und Gigabit, das passt auf Herrenchiemsee bestens zusammen! Künftig wird die Herreninsel mit dem historischen Königsschloss von Ludwig II. dank eines modernen Glasfaser-Seekabels noch leistungsfähiger an das World Wide Web angebunden sein.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Wirtschaftsminister schaut zuversichtlich auf den Neustart der bayerischen Messen / Aiwanger: „Ich freue mich auf die IAA und mögliche weitere Messen in diesem Jahr“

(06.05.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kämpft darum, dass ab Herbst wieder Messen in Bayern erfolgreich stattfinden können. Aiwanger: „Das Messegeschäft ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor im Freistaat – mit positiven Auswirkungen auf Hotellerie, Gaststätten und Einzelhandel.“ 

Unbürokratische Erlaubnis für erweiterte Schankflächen / Aiwanger: „Größere Freischankflächen helfen der Gastronomie wieder auf die Beine“

(05.05.2021) Mit sogenannten Schanigärten sollen jetzt möglichst viele Gastronomen von der Öffnung der Außengastronomie bei einer Inzidenz von unter hundert profitieren: „Gottseidank sinken jetzt endlich die Coronazahlen und die Bürger können bald die Außengastronomie wieder genießen.“

Staatsminister Aiwanger eröffnet die Kompetenzstelle für Digitalisierung im Tourismus in Waldkirchen / Aiwanger: „Meilenstein für die Digitalisierung im Tourismus“

(03.05.2021) Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger hat am 3. Mai 2021 die Kompetenzstelle Digitalisierung der BAYERN TOURISMUS Marketing GmbH in Waldkirchen eröffnet. Aiwanger: „Der Erfolg der bayerischen Tourismuswirtschaft hängt entscheidend davon ab, wie digital und nachhaltig sich die Akteure für die Zukunft aufstellen.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber fordert Aus von Negativzinsen bei Guthaben auf Giro- und Sparkonten / Praxis der faktischen Geldentwertung muss beendet werden

(06.05.2021) Immer mehr Banken in Deutschland erheben auf das Giro-Guthaben ihrer Kunden sogenannte Negativzinsen. Bayern setzt sich nun für ein Verbot von Negativzinsen ein. Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber betonte dazu am 6. Mai 2021 in München: „Strafzinsen fallen bei einzelnen Banken schon ab dem ersten Euro an. Damit bleiben selbst geringe Sparbeträge nicht unangetastet.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Forstministerin Kaniber zum „Holzmangel“ auf dem Bau: – „Wir brauchen verlässliche regionale Lieferketten“

(03.05.2021) Der aktuelle von Holzbaufirmen beklagte „Holzmangel“ hat seine Ursache in erster Linie darin, dass deutsche Großsägewerke das geschnittene Holz zu höheren Preisen ins Ausland, vor allem USA und China, exportieren. „Der Markt vor der Säge ist ein anderer als der Markt nach der Säge“, erklärte Forstministerin Michaela Kaniber. 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Jugend- und Familienministerkonferenz 2021 / JFMK-Vorsitzende Carolina Trautner: „Gerade in Zeiten von Corona ist die Stärkung der Partizipation von Kindern und Jugendlichen wichtiger denn je“

(06.05.2021) Am 6. Mai 2021 hat unter dem Vorsitz Bayerns die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) stattgefunden. Schwerpunkte der diesjährigen Sitzung waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie speziell auf Kinder, Jugendliche und Familien und die Möglichkeiten diesen zu begegnen. 

Berufseinstiegsbegleitung wird fortgesetzt / Arbeits- und Kultusministerium fördern Jugendliche, die Unterstützung beim Übergang vom Schul– ins Berufsleben benötigen

(05.05.2021) Nun ist es offiziell: Der Freistaat Bayern setzt seine Unterstützung beim Übergang vom Schul- ins Berufsleben fort. Arbeits- und Kultusministerium leisten einen entscheidenden finanziellen Beitrag bei der Fortführung der Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit auch für den nächsten möglichen Teilnehmerjahrgang (Schuljahr 2021/2022). 

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Bund muss mehr Flexibilität bei Bestellungen von Corona-Impfstoff durch Praxen zulassen – Erfolgreiche Impfallianz aus Ärzten, Apothekern, Impfzentren und Freistaat

(06.05.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, mehr Flexibilität bei Bestellungen von Corona-Impfstoff durch Arztpraxen in der Regelversorgung zuzulassen. Holetschek betonte am 6. Mai 2021 in München: „Der Bund muss die Verteilung der Impfstoffe an Arztpraxen nachjustieren.“

Holetschek wirbt in Regierungserklärung für Bayerns Corona-Kurs – Bayerns Gesundheitsminister im Landtag: Bayern setzt mit mehr Freiräumen für Geimpfte und Genesene wichtiges Zeichen – Jetzt mehr als eine Million Zweitimpfungen – Holetschek wirbt für bundesweite Pflegereform

(05.05.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat im Landtag in einer Regierungserklärung um Unterstützung für den Kurs der Staatsregierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie geworben. Holetschek sagte am 5. Mai 2021 in München: „Es gibt Grund zur Zuversicht: Denn die Infektionszahlen sind aktuell rückläufig, die Impfzahlen steigen hingegen schnell.“

Holetschek informiert Gesundheitsausschuss des Landtags umfassend über Beschaffung von Corona-Schutzausrüstung – Bayerns Gesundheitsminister: Oberstes Gebot war immer der Schutz der Menschen – Zwischen Februar und Juni 2020 wurde Ausrüstung für rund 400 Millionen Euro gekauft

(04.05.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat am 4. Mai 2021 in München den Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags zusätzlich zur angekündigten Tagesordnung umfassend über die Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung zu Beginn der Corona-Pandemie informiert. Holetschek betonte aus diesem Anlass: „Zu Beginn der Pandemie war das Thema Beschaffung durch zwei Aspekte geprägt: Größte Eilbedürftigkeit und leere Märkte!“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerium erhält Hightech-Bienenstock / Teil des KI-Projekts „we4bee“ / Gerlach: Digitalisierung große Chance für Umweltschutz

(06.05.2021) Auf dem Dach des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales brummt es: Als Teil des KI-Projekts „we4bee“ wurde dort ein Hightech-Bienenstock installiert. Bei dem vom Digitalministerium unterstützten Projekt des Unternehmens we4bee in Kooperation mit der Julius-Maximilians-Universität Würzburg werden mit Hilfe eines Netzwerks digital überwachter Bienenstöcke Informationen über die Bedürfnisse der Bienen zum Schutz unserer Umwelt gesammelt.