Bayerische Staatskanzlei

Europaminister Eric Beißwenger besucht Rumänien

Bayerns Europaminister Eric Beißwenger ist am 01. August 2024 für drei Tage nach Rumänien gereist.

Internationale Bodensee-Konferenz: Bayern und Baden-Württemberg enttäuscht vom Bund / „Der Öffentliche Schienenverkehr in der Bodenseeregion hat mehr Interesse und Aufmerksamkeit verdient“

Bayerns Europaminister Eric Beißwenger und sein Baden-Württemberger Kollege Florian Hassler, Staatssekretär im baden-württembergischen Staatsministerium, haben jetzt in einem gemeinsamen Brief an den parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Michael Theurer, ihre Enttäuschung darüber zum Ausdruck gebracht, dass kein politischer Vertreter der Bundesregierung an den Gesprächen der Internationalen Bodensee-Konferenz teilgenommen hatte. Sie appellieren darin ausdrücklich an den Bund, seine Zuständigkeiten im Bereich des Schienenverkehrs wahrzunehmen. Ende Juni hatten sich die Regierungschefs und -vertreter der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) in der Bayerischen Vertretung in Berlin getroffen

Fotowettbewerb: Der Kalender des Bayerischen Ministerpräsidenten

Für einen großformatigen Wandkalender für 2025 sucht Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Rahmen eines Fotowettbewerbs zwölf eindrucksvolle Aufnahmen.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir rufen Sie hiermit auf uns Bilder für die zwölf Monate zu schicken. Die Bilder werden von mir exklusiv ausgewählt! So entsteht dann der Kalender des Bayerischen Ministerpräsidenten. Machen Sie mit, engagieren Sie sich!“
Gewinn: Die zwölf prämierten Fotografinnen und Fotografen werden mit Begleitung zum Neujahresempfang des Bayerischen Ministerpräsidenten im Januar 2025 in die Münchner Residenz eingeladen.

Einsendeschluss ist der 15. September 2024 

Wer kann mitmachen? Hobby- und Amateurfotografen, semiprofessionelle oder Berufsfotografen, die mindestens 18 Jahre alt sind, mit Wohnsitz in Bayern.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

2023 deutlich mehr Straftaten der Hasskriminalität: Innenminister Herrmann, Sozialministerin Scharf, Justizminister Eisenreich und Antisemitismusbeauftragter Dr. Spaenle stellen Maßnahmen zur verstärkten Bekämpfung und intensiveren Prävention vor

(08.08.2024) Die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten der Hasskriminalität hat 2023 in Bayern einem Lagebild des Bayerischen Landeskriminalamts zufolge deutlich zugenommen (unter innenministerium.bayern.de abrufbar). „Wir werden gemeinsam den Kampf gegen Hasskriminalität erheblich verstärken“, kündigte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 8. August 2024 bei der Vorstellung der Statistik zusammen mit Sozialministerin Ulrike Scharf, Justizminister Georg Eisenreich und dem Antisemitismusbeauftragten Dr. Ludwig Spaenle an.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Über 3.000 Familien erfüllen sich Traum vom Eigenheim – Angebot wird verlängert / Bayern-Darlehen senkt Zinsen für Familien um bis zu drei Prozentpunkte / Wirksames Gegenmittel gegen Krise am Wohnungsmarkt und in der Baubranche / Bauminister Bernreiter: „Bayern-Darlehen ist großer Erfolg und einmalig in Deutschland!“

(08.08.2024) Endlich ein Eigenheim: Über 3.000 Familien haben sich seit dem vergangenen Jahr diesen Traum erfüllt – dank Bayern-Darlehen. Damit unterstützt der Freistaat Bayern zeitlich befristet und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel den Bau oder Erwerb eines selbstgenutzten Wohnhauses oder einer Eigentumswohnung, indem der marktübliche Zins reduziert wird.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

2023 deutlich mehr Straftaten der Hasskriminalität / Innenminister Herrmann, Sozialministerin Scharf, Justizminister Eisenreich und Antisemitismusbeauftragter Dr. Spaenle stellen Maßnahmen zur verstärkten Bekämpfung und intensiveren Prävention vor

(08.08.2024) Die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten der Hasskriminalität hat 2023 in Bayern einem Lagebild des Bayerischen Landeskriminalamts zufolge deutlich zugenommen (unter www.innenministerium.bayern.de abrufbar). „Wir werden gemeinsam den Kampf gegen Hasskriminalität erheblich verstärken“, kündigte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 8. August 2024 bei der Vorstellung der Statistik zusammen mit Sozialministerin Ulrike Scharf, Justizminister Georg Eisenreich und dem Antisemitismusbeauftragten Dr. Ludwig Spaenle an.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

„Bayern und Sachsen erweitern den Horizont in der KI-Forschung“: Pionier-Projekt zu visionärer KI-Hardware / Ziel: internationale Führungsrolle in der Entwicklung neuartiger Computing-Technologien – Insgesamt sechs Millionen Euro für zukunftsweisende Weiterentwicklung derzeitiger Hardware-Plattformen – Länderübergreifende Hochschul-Kooperation zwischen LMU und TUM sowie TU Dresden bündelt herausragende Kompetenzen – Blume: „Energieeffiziente Hardware und wegweisende Software-Konzepte sind unser Schlüssel für Fortschritt in Medizin, Robotik und Kommunikation“

(06.08.2024) Innovative Doppelspitze: Bayern und Sachsen wollen die Grenzen aktueller Hardware-Plattformen für KI-Anwendungen mit dem gemeinsamen Forschungsprojekt GAIn (Next Generation Al Computing) überwinden. Das Projekt geht auf eine Initiative der Bayerischen KI-Agentur zurück, die die Kooperationspartner in beiden Freistaaten zusammengeführt hat.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: FREISTAAT FÖRDERT ENGAGEMENT FÜR HEIMATPFLEGE / Rund 3,3 Millionen Euro Unterstützung für Dachverbände der Heimatpflege und Institutionen der Volksmusikpflege und -forschung

(08.08.2024) „Gemeinsam wollen wir unsere regionale Kultur, unsere vielfältigen Traditionen, unser Brauchtum sowie das besondere gesellschaftliche Miteinander erhalten! Vieles davon wird in engagierten Vereinen und Verbänden umgesetzt. Die Bereitschaft der Menschen, ihre Heimat vor Ort durch oftmals ehrenamtliches Engagement aktiv mitzugestalten, macht Bayern lebenswert und lebendig. Engagierte Menschen sind unser größter Schatz, sie halten unsere Gesellschaft zusammen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Deutschland ist zu teuer, Arbeit lohnt sich zu wenig, die Ampel muss abgewählt werden!“

(07.08.2024) Der Bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sieht das Umfrageergebnis der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) auch durch seine Erfahrungen im Gespräch mit Unternehmen bestätigt: „Deutschland ist zu teuer, Arbeit lohnt sich zu wenig. Bürokratie-, Energie- und Materialkosten in Deutschland sind zu hoch, während die internationalen Mitbewerber vielfach mit billigem russischen Gas arbeiten.“

Aiwanger: „Ich appelliere erneut an den Bund: Der günstige Erhaltungszustand beim Wolf muss dringend festgestellt werden“

(07.08.2024) Bayerns Wirtschafts- und Jagdminister Hubert Aiwanger hat am 7. August 2024 die Soila-Alm bei Oberammergau (Landkreis Garmisch-Partenkirchen) besucht. Am Rande der diesjährigen Hauptalmbegehung lobte der Minister die Arbeit der Almwirte. Aiwanger: „Die Almen und Alpen sind ein Paradebeispiel bayerischer Kulturlandschaft. Ihr Erhalt ist uns ein Kernanliegen. Die harte Arbeit der Almerer und Almbauern verdient höchsten Respekt.“

Gotthardt: „Die Planungen zur Wasserstoffleitung Bayerischer Untermain nehmen weiter Fahrt auf – ein wichtiger Schritt für den Ausbau der Wasserstoffwirtschaft in Bayern.“

(07.08.2024) Bayerns Wirtschafts- und Energiestaatssekretär Tobias Gotthardt hat sich mit Vertretern der Stadt Alzenau und des örtlichen Energieversorgers zur Wasserstoffwirtschaft vor Ort ausgetauscht. „Ein rascher Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft ist ein wichtiges Ziel der Bayerischen Staatsregierung. Der Bayerische Untermain schlägt hier den richtigen Weg ein und bringt die entscheidenden Akteure aus Wirtschaft und Politik vor Ort zusammen. Es ist uns wichtig, diese Eigeninitiative zu unterstützen“, sagte Gotthardt.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

Glauber: Günstiger Erhaltungszustand des Wolfs für ganz Deutschland / Bund bleibt auf halber Strecke stehen

(08.08.2024) Der günstige Erhaltungszustand des Wolfs muss für ganz Deutschland gelten – hierfür setzt sich Bayern ein. Das stellt Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber anlässlich der Hauptalmbegehung des Almwirtschaftlichen Vereins Oberbayern e.V. nochmals klar: „Wir wollen, dass der günstige Erhaltungszustand des Wolfs für ganz Deutschland festgestellt wird. Wenn es nach dem Bundesumweltministerium geht, soll der günstige Erhaltungszustand nur für ein Teilgebiet im Nordwesten Deutschlands gelten.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

EU-Rat muss den Weg für Schutzstatusabsenkung freimachen – Kombinationshaltung bei Rindern erhalten – Forderungen aus Bayern bei der Hauptalmbegehung

(07.08.2024) Der Schutzstatus des Wolfes muss international dringend abgesenkt werden. Diese Forderung richtet Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber an den Rat der Europäischen Union. Die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die künftige EU-Kommission bittet Kaniber dabei weiter um Unterstützung. Die Kommission hatte sich letzten Dezember für eine Absenkung des Schutzstatus ausgesprochen. 

Wenn der Bauer mit Satelliten, Handy und App arbeitet: Landwirte müssen jetzt Nachweise über FAL-BY-App einreichen – Satellitenauswertung hat sich bewährt

(06.08.2024) Die satellitengestützte Antragsauswertung des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums hat sich bewährt. Für fast 97 Prozent der fast 1,92 Millionen Schläge, also mit einer Kultur angebauten Fläche, konnte die Kultur bereits auf diesem Weg bestätigt werden. Bei den verbliebenen gut 61.500 Schlägen müssen die Landwirte allerdings eine Rückmeldung über eine App geben, weil die Kultur noch nicht automatisch bestätigt werden konnte.

Last-minute-Paradies Bauernhof: Urlaubsdomizile auf bayerischen Betrieben für Kurzentschlossene jetzt noch zu haben

(05.08.2024) Ferien zwischen Feldern, Stallungen, Wiesen, Weiden und Wäldern: Seit mehr als hundert Jahren zieht es Urlauber – einst auch Sommerfrischler genannt – in ländliche Regionen, um auf Bauernhöfen in herrlicher Umgebung zu entspannen und freie Tage nachhaltig zu genießen. Einige wenige Ferienwohnungen oder Campingstellplätze der rund 4.000 bayerischen Bauernhöfe sind auch jetzt noch für Kurzentschlossene zu haben.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Alleinerziehende sind im Freistaat Bayern nicht alleine!“ / 340 Millionen Euro für die Sicherung des Unterhaltsvorschusses

(09.08.2024) Über 90.000 Kinder profitieren in Bayern davon, dass ausbleibende Unterhaltszahlungen vom Staat vorgestreckt werden. Rund 340 Millionen Euro stellt der Freistaat Bayern dafür im laufenden Haushalt bereit. „Alleinerziehende Eltern und ihre Kinder können sich auf uns verlassen“, betont Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf.

Scharf: „Junge Menschen sind die Zukunft unserer Demokratie!“ / Internationaler Tag der Jugend – Mitmachen beim Bayerischen Aktionsplan Jugend

(09.08.2024) Anlässlich des Internationalen Tages der Jugend am 12. August, macht Jugendministerin Ulrike Scharf auf die anstehenden Veranstaltungen des Bayerischen Aktionsplans Jugend aufmerksam und betont: „Junge Menschen sind die Zukunft unserer Demokratie. Ich nehme ihre Interessen und Anliegen ernst! Die junge Generation soll sich wohl und sicher im Freistaat fühlen.“

Scharf: „Alle Arbeitsmarktakteure müssen Antworten auf die Mega-Themen finden!“ / Sitzung des Beirats der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit

(08.08.2024) Im Bayerischen Arbeitsministerium fand am 8. August 2024 die 17. Sitzung des Beirats der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit statt. Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf, Beiratsmitglied und Gastgeberin der diesjährigen Tagung, betont: „Alle Arbeitsmarktakteure müssen mit vereinten Kräften die richtigen Antworten auf die Mega-Themen unserer Zeit geben. Die Transformation der Arbeitswelt und der branchenübergreifende Arbeits- und Fachkräftemangel stellen uns gemeinsam vor neue Aufgaben.“

Scharf: „Elfriede Kautnik führt das Arbeitsgericht München in die Zukunft!“ / Neue Präsidentin am Arbeitsgericht München

(06.08.2024) Das Arbeitsgericht München hat zum 1. August 2024 mit Elfriede Kautnik eine neue Präsidentin bekommen. Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont: „Frau Kautnik wird das Arbeitsgericht München mit ihrer großen Erfahrung sicher in die Zukunft führen. Ich gratuliere ihr herzlich und wünsche viel Erfolg bei der Leitung des Gerichts und stets Freude an der neuen Aufgabe!“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach: Medizinische Zentren für Erwachsene mit Behinderung sind wichtiger Bestandteil der medizinischen Versorgung – Bayerns Gesundheitsministerin lobt Vertragspartnerschaft: Arbeitsgemeinschaften stellen Finanzierung und Betrieb auf sichere Füße

(05.08.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach setzt sich für den weiteren Ausbau der Medizinischen Zentren für Erwachsene mit Behinderung (MZEB) ein. Gerlach betonte am 5. August 2024 anlässlich eines Treffens mit Vertretern der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG MZEB) und der Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände (ARGE): „Die neuen gemeinsamen Empfehlungen der Landesarbeitsgemeinschaft der MZEB und der ARGE sind ein wichtiger Schritt für den Betrieb der Zentren sowie den weiteren Aufbau.“

Gerlach startet Homepage zur Entbürokratisierung der Pflegedokumentation – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin, die bayerischen Prüfinstanzen und das Landesamt für Pflege wollen Pflegekräfte mit gemeinsamer „Initiative Klartext Pflegedokumentation“ entlasten

(04.08.2024) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach will unnötige Dokumentationsanforderungen in der Pflege eindämmen, um die Pflegekräfte zu entlasten. Ab sofort werden auf der Homepage www.klartext-pflegedokumentation.bayern.de der „Initiative Klartext Pflegedokumentation“ Informationen zu notwendiger und unnötiger Pflegedokumentation zur Verfügung gestellt. Darauf hat Ministerin Gerlach am 4. August 2024 hingewiesen.

Gerlach: Wechsel an der Spitze des Landesamts für Pflege – Bernhard Scheibl wird neuer Präsident – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Gebürtiger Oberpfälzer übernimmt Leitung der Amberger Behörde

(02.08.2024) Das Bayerische Landesamt für Pflege (LfP) in Amberg in der Oberpfalz erhält einen neuen Präsidenten. Das hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach am 2. August 2024 mitgeteilt. Gerlach sagte: „Zum 1. September 2024 wird Bernhard Scheibl die Leitung des LfP übernehmen. Ich freue mich, dass wir einen so versierten und erfahrenen Beamten aus dem Bayerischen Gesundheits- und Pflegeministerium für diese wichtige Position gewinnen konnten.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

„Gesichter des modernen Staats“ / Minister Mehring überreicht Zertifikate an die fünf ersten Digitalwirte Bayerns / Erster Lehrgang an der Bayerischen Verwaltungsschule beendet / Die Absolventen begleiten ihre Kommunen auf den Weg in die Digitalisierung / Ziel: Know-how im Bereich digitale Transformation aufbauen und überall in die Verwaltung tragen / Staatsminister Mehring: „Digitalwirte sind Botschafter der modernen Demokratie.“

(07.08.2024) Sie personifizieren die Zukunft der bayerischen Verwaltung: die ersten fünf Absolventen des neuen Weiterbildungslehrgangs „Digitalwirt“ an der Bayerischen Verwaltungsschule (BVS), denen Staatsminister Dr. Fabian Mehring persönlich ihre Abschlusszertifikate überreicht hat. „Im Rathaus trifft Politik auf die Lebenswirklichkeit der Menschen. Digitalwirte sind darum Botschafter der modernen Demokratie“, sagte Mehring bei seiner Rede an der BVS.

Gemeinsam Kinder und Jugendliche im Internet schützen / Technologie-Begeisterung und kompetente Mediennutzung vereinen / Ex-Skirennläuferin Viktoria Rebensburg zu Besuch bei Staatsminister Mehring im München / Rebensburg-Initiative „Fit & Aktiv“ will Kinder vor Cybermobbing und Fake News schützen / Gleiche Stoßrichtung wie StMD-Programme gegen Gefahren im Internet, Desinformation und für mehr Digital-Kompetenz / Staatsminister Mehring: „Wir haben ein gemeinsames Ziel: eine gesunde Entwicklung von Kindern – in der analogen und in der digitalen Welt.“

(06.08.2024) Viktoria Rebensburg war eine der erfolgreichsten deutschen Skirennläuferinnen – und engagiert sich bereits seit 2016 für die Gesundheit von jungen Menschen: Das von ihr mitentwickelte Konzept „Fit & Aktiv“ will Kinder der Klassenstufen 5 und 6 frühzeitig dafür motivieren, ihre Gesundheit eigenverantwortlich mitzugestalten. Neben Bewegung, Ernährung, Selbstwirksamkeit und Entspannung gehört seit 2023 auch Digitale Vorsorge zu den Säulen des Programms.