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16.07.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 16. Juli 2021

Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Markus Söder zu den Unwettern in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz

 

Jubiläumskonzert „75 Jahre Bayerische Polizei“

(15.07.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 15. Juli 2021 am Jubiläumskonzert „75 Jahre Bayerische Polizei“ in der Alten Kongresshalle in München teilgenommen.

Europaministerin Melanie Huml in Prag!

(14. – 15.07.2021) Bei der Reise nach Tschechien standen viele Termine auf dem Programm, unter anderem Gespräche in der Deutschen Botschaft, im Sudetendeutschen Büro, in der Bayerischen Repräsentanz, im Abgeordnetenhaus und im Außenministerium der Tschechischen Republik. Staatsministerin Melanie Huml: „Erste größere Auslandsreise nach Prag in Tschechien, und zwar ganz bewusst gewählt, weil mir die Beziehung zu den östlichen Nachbarn sehr wichtig ist. Bei den Gesprächen der letzten beiden Tage war sehr viel positive Resonanz zu spüren.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. Juli 2021

(13.07.2021) 1. Bayern weitet Corona-Impfangebote massiv aus / Impfen wird schneller und flexibler / Starke Partner setzen neue Impfangebote um / 2. Bayerisches Landesprogramm zur außerschulischen Unterstützung von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie angelaufen / Freistaat stärkt Jugendarbeit und Partizipation von Kindern und Jugendlichen / 3. Änderungen bei großen Sportveranstaltungen und kulturellen Großveranstaltungen 

Eröffnung des neuen Fakultätsgebäudes für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie der TU München!

(12.07.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 12. Juli 2021 gemeinsam mit Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Bauministerin Kerstin Schreyer an der Eröffnung des neuen Fakultätsgebäudes der Technischen Universität München in Ottobrunn teilgenommen. Hier werden Forschung, Entwicklung und Lehre unter dem Motto „Mission Erde“ unter einem Dach vereint. Dr. Söder: „Der Blick ins All hilft, unsere Erde zu verstehen und zu schützen.“

Impfstart von Schülerinnen und Schülern der Abschlussklassen in München

(12.07.2021) Am 12. Juli 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL, Kultusminister Prof. Michael Piazolo, MdL, und Vertretern der Landeshauptstadt München das Impfzentrum München-Riem anlässlich des Impfstarts von Schülerinnen und Schülern der Abschlussklassen in München besucht. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: “Kleiner Piks mit großer Wirkung: Impfangebot für Abschlussklassen am Impfzentrum München. Wir müssen die jüngere Generation schützen, die auf vieles verzichten musste. Deshalb impfen wir verstärkt Schülerinnen und Schüler. Impfen, Testen, Lüfter und Masken ermöglichen Präsenzunterricht nach den Ferien. Wir brauchen neue Anreize und Angebote, um die Impfbereitschaft zu erhöhen. Impfen bleibt die einzige Antwort im Wettlauf gegen die Delta-Variante.”

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Innenminister Joachim Herrmann beim Jubiläumskonzert ’75 Jahre Bayerische Polizei’: Modern und bürgernah – Spitzenposition bei der Inneren Sicherheit – Weitere Verstärkung mit Personal und Modernisierung der Ausstattung geplant

(15.07.2021) “Die bayerische Poli­zei 2021 ist größer, bes­ser, stärker und moderner denn je”, lobte Innenminister Joachim Herrmann am 15. Juli 2021 beim Jubiläumskonzert ’75 Jahre Bayerische Polizei’. Seit 1946 sorge die Bayerische Polizei konsequent und erfolgreich für mehr Sicherheit im Freistaat und habe sich seitdem rasant fortentwickelt.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: “35 Millionen Euro für 258 Gemeinden in Bayern” / Unterstützung für Innenentwicklung und Flächensparen / Stärkung der Ortsmitten im ländlichen Raum / 35 Millionen Euro zusätzlich zu Sonderfonds „Innenstädte beleben“

(16.07.2021) Gute Nachrichten für 258 Städte, Märkte und Gemeinden in Bayern: Über den 100 Millionen Euro schweren Sonderfonds „Innenstädte beleben“ hinaus erhalten sie in diesem Jahr rund 35 Millionen Euro Städtebauförderung.

Freistaat Bayern Vorreiter bei digitalem Gebäudemanagement / Bauministerium bringt neues Konzept für Gebäudemanagement auf den Weg / Digitalisierung macht staatliche Gebäude fit für die Zukunft / Bessere Kooperation mit privaten Unternehmen

(14.07.2021) Die Digitalisierung bietet zahlreiche Möglichkeiten für einen wirtschaftlicheren Betrieb von Gebäuden. Am 13. Juli 2021 stellte Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer im Ministerrat ein Konzept vor, wie der Freistaat hiervon profitieren und künftig rund 10.000 staatlichen Gebäude künftig kostenoptimierter und energieeffizienter betreiben möchte.

Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: Bayern stockt ÖPNV-Rettungsschirm auf / Liquidität der Verkehrsunternehmen sicherstellen, um Angebot aufrechtzuerhalten / Bayern will Corona-Schaden gemeinsam mit Bund zu 100 Prozent ausgleichen / Nach Ministerratsbeschluss noch Zustimmung des Landtags erforderlich

(13.07.2021) In seiner Sitzung am 13. Juli 2021 hat der Ministerrat beschlossen, den Rettungsschirm des Bundes für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aufzustocken. Der Freistaat will den Verkehrsunternehmen gemeinsam mit dem Bund 100 Prozent der durch die Corona-Pandemie verursachten Schäden erstatten.

Für mehr Biodiversität in Bayern: Bauministerium fördert den Artenschutz an staatlichen Gebäuden und Straßen / Bauministerin Schreyer eröffnet Ausstellung am Bauministerium / Positive Effekte durch Gebäudegrün und begrünte Quartiere auf Wohlbefinden, Stadtklima und Artenvielfalt / Begleitende Broschüre für Bürgerinnen und Bürger als Handreichung zur Ausstellung

(13.07.2021) Artenschutz ist für die Menschen in Bayern ein wichtiges Thema, das hat das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ im Jahr 2019 gezeigt. Die gute Nachricht ist: Jeder kann einen Beitrag dazu leisten, Tiere und Pflanzen zu schützen und ihnen passende Lebensräume zu bieten.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Landkreis ruft Deutschlands ersten Cyber-Katastrophenfall aus / Bayern will härtere Strafen bei digitalen Angriffen auf Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen und andere kritische Infrastrukturen / Justizminister Eisenreich: “Hacker-Angriffe können im Extremfall sogar Menschenleben fordern”

(12.07.2021) Die Rechner standen weitgehend still: Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat nach einem Angriff auf seine Verwaltung Deutschlands ersten Cyber-Katastrophenfall ausgerufen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich warnt: “Cyber-Angriffe können zu Versorgungsengpässen oder zu erheblichen Störungen der öffentlichen Sicherheit führen. Im Extremfall – etwa beim Ausfall von Beatmungsgeräten in Kliniken – können sie sogar Menschenleben fordern.”

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bayerischer Abiturschnitt von 2,14 – Kultusminister Michael Piazolo: “Abiturienten können stolz auf ihre herausragende Leistung sein.”

(14.07.2021) Trotz herausfordernder Rahmenbedingungen haben die bayerischen Gymnasiastinnen und Gymnasiasten in diesem Jahr ein sehr gutes Abitur abgelegt. „Ich freue mich sehr, dass unsere Abiturientinnen und Abiturienten so tolle Ergebnisse erzielt haben. Sie können stolz auf sich sein.”

Lebendige Geschichte: Schülerinnen und Schüler gehen auf Spurensuche in das Jahr 1945 / Kultusminister Michael Piazolo und Landtagspräsidentin Ilse Aigner gratulieren den diesjährigen Siegerinnen und Siegern des Schülerwettbewerbs “Erinnerungszeichen” – 19 Schülerprojekte mit Landes- und Sonderpreisen prämiert

(14.07.2021) Deutschland in Trümmern, Kriegsende, Befreiung und demokratischer Neubeginn – Das Jahr 1945 gehört zweifelsohne zu den markantesten Wendepunkten in der deutschen Geschichte. 75 Jahre Kriegsende bot auch für den diesjährigen Landeswettbewerb „Erinnerungszeichen“ den passenden Anlass, das Kriegsende in Bayern näher zu beleuchten. 

Vorreiter bei digitaler Bildung: Schulversuch “Digitale Schule 2020” liefert wertvolle Praxistipps für digitales Lehren und Lernen / Kultusstaatssekretärin Anna Stolz dankt bei Abschlussveranstaltung den Modellschulen und der Stiftung Bildungspakt Bayern (SBB) für die erfolgreiche Durchführung des Schulversuchs „Digitale Schule 2020“

(14.07.2021) In welchen schulischen Bereichen lässt sich die Digitalisierung gewinnbringend einbinden? Welche didaktischen Spielräume eröffnet digitales Lehren und Lehren? Antworten und wertvolle Praxistipps liefern nun die Ergebnisse des Schulversuchs „Digitale Schule 2020“. 

Kultusminister Piazolo: “Präsenzunterricht sichern – zusätzliche Einstellungsperspektiven für junge Lehrkräfte schaffen” / Lehrerreserve wird mit über 200 neuen Stellen ausgebaut – Fortsetzung des Team- und Aushilfskräfteprogramms mit 800 Stellen

(09.07.2021) Der Freistaat Bayern baut seine Lehrerreserve an den verschiedenen Schularten weiter aus. Kultusminister Michael Piazolo: „Zu den bereits vorhandenen Stellen der Lehrerreserve kommen im Schuljahr 2021/2022 weitere 221 Vollzeitlehrerstellen für die verschiedenen Schularten dazu.”

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

“Mobilität der Zukunft”: Hightech Summit Bayern an der Universität Passau / Wissenschaftsminister Bernd Sibler lädt zur Expertenrunde – Ausbau der Zukunftsforschung zu Künstlicher Intelligenz in Niederbayern – „Mit milliardenstarkem Technologieprogramm Hightech Agenda Bayern Position des Freistaats als führenden Wissenschaftsstandort stärken“

(16.07.2021) Die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftsstandortes Bayern auf entscheidenden Zukunftsfeldern zu stärken, ist grundlegendes Ziel der mit über drei Milliarden Euro unterfütterten Hightech Agenda Bayern und ihres Beschleunigungsprogramms Hightech Agenda Plus.

Bayerischer Staatspreis für Musik und Laienmusik-Ehrenamtsmedaille 2020 / Fünf Staatspreise für Künstlerinnen und Künstler und Ensembles – Zehn Medaillen für Persönlichkeiten für herausragende Verdienste um die Laienmusik – Kunstminister Bernd Sibler: „Talent, Leidenschaft und höchstes Engagement für unsere vielfältige bayerische Musiklandschaft“

(14.07.2021) Fünf Bayerische Staatspreise für Musik und zehn Medaillen für herausragende Verdienste um die Laienmusik verlieh Kunstminister Bernd Sibler am Abend des 14. Juli 2021 in feierlichem Rahmen im Gasteig an Künstlerinnen und Künstler und Ensembles bzw. an Einzelpersonen aus Bayern.

“PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM”: Sibler: “Beeindruckendes Schaffen vier herausragender Persönlichkeiten” / Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler verleiht Auszeichnung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst an Dr. Camilla Rothe, Dr. Bernhard Spies, Rosemarie Tietze sowie Dr. Uwe Timm.

(14.07.2021) Die Tropenmedizinerin Dr. Camilla Rothe, der ehemalige Geschäftsführer des Münchener Hauses der Kunst, Dr. Bernhard Spies, die Übersetzerin Rosemarie Tietze und der Schriftsteller Dr. Uwe Timm erhielten von Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler die Auszeichnung „PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.

“PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM”: Sibler: „Auf Persönlichkeiten wie Ursula Haeusgen ist unsere Gesellschaft angewiesen“ / Auszeichnung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst an Lyrik-Kabinett-Gründerin Ursula Haeusgen – Freistaat fördert Bibliothek des Lyrik-Kabinetts erstmalig mit 40.000 Euro

(13.07.2021) Die Liebe zur Lyrik war ihr Lebensinhalt: Die Gründerin des Lyrik Kabinetts und frühere Poesie-Mäzenin Ursula Haeusgen ist knapp sechs Monate nach ihrem Tod von Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler mit der Auszeichnung „PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst geehrt worden. 

TUM: Fakultät für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie bezieht neues Gebäude / Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Bernd Sibler eröffnen Fakultätsgebäude auf Ludwig Bölkow Campus in Taufkirchen/Ottobrunn – Unterstützung des Aufbaus der Fakultät durch Hightech Agenda Bayern

(12.07.2021) Das entscheidende Zukunftsfeld der Luft- und Raumfahrt zu erforschen und Antworten auf drängende Fragen der Energiewende, des Klima- und Umweltschutzes zu finden, ist vorrangiges Ziel der Fakultät für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie der Technischen Universität München (TUM).

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

100. Mobilfunkförderbescheid an Pommelsbrunn / Aiwanger: “100 mal besserer Mobilfunk, 100 mal bessere Verbindung, 100 mal bessere Netzabdeckung. Die bayerische Mobilfunkinitiative kennt schon viele Gewinner.”

(15.07.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger übergibt den 100. Mobilfunkförderbescheid an die mittelfränkische Gemeinde Pommelsbrunn. Laut Aiwanger werden die rund 6.000 Einwohner schon bald von einer besseren Mobilfunkversorgung profitieren.

Neue Klimaschutz-Vorgaben in der Europäischen Union / Aiwanger: “Fit for 55″-Klimapaket der Europäischen Kommission muss nachgebessert werden. Es darf kein zweites Detroit in Bayern geben!”

(14.07.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat Nachbesserungen beim Klimaschutz-Paket “Fit for 55” der Europäischen Kommission gefordert. Das „Fit for 55“-Paket soll die zentralen Weichen zur Erreichung des neuen EU-Klimaschutzziels (55 % Treibhausgasminderung bis 2030) stellen.

Wasserstoffzug fährt bald im Freistaat – Probebetrieb in Schwaben und Oberbayern / Wirtschaftsminister Aiwanger: “Ein wichtiger Baustein der bayerischen Wasserstoff-Strategie” – Verkehrsministerin Schreyer: “Ehrgeizige Klimaziele im Verkehrssektor”

(12.07.2021) Die Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft und Verkehr finanzieren die Durchführung eines Probebetriebs mit einem wasserstoffbetriebenen Zug der Siemens Mobility GmbH im Freistaat. Der zweiteilige Triebzug soll unter anderem auf der Strecke Augsburg – Füssen getestet und ab Mitte 2023 eingesetzt werden. 

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Aktuelle Polderstudie veröffentlicht / Ministerium setzt bei Flutpoldern auf Transparenz und Dialog

(12.07.2021) Um bei der Umsetzung des Flutpolder-Programms größtmögliche Transparenz zu schaffen, wurde am 12. Juli 2021 der aktuelle Synthesebericht zu den Flutpoldern an der Donau im Internet veröffentlicht. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte bei der Vorstellung am 12. Juli 2021 in München: “Wir setzen beim Hochwasserschutz auf die Wissenschaft.”

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Landwirtschaftsministerin Kaniber: „Ruhstorf wird zur Farm der Zukunft“ – 1,2 Millionen Euro für neues Forschungsprojekt

(15.07.2021) Mit 1,2 Millionen Euro unterstützt der Freistaat Bayern das Forschungsprojekt „Pflanzenbausysteme der Zukunft“ am neuen Standort der Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) in Ruhstorf. Einen Förderscheck in dieser Höhe hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bei ihrem Besuch am 15. Juli 2021 in Ruhstorf übergeben. 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Sudetendeutscher Tag – Kulturpreisverleihung / Sozialministerin Trautner: „Versöhnung gelingt nur durch Verständigung. Die Kulturschaffenden der Sudetendeutschen tragen dazu bei, dass wir miteinander im Gespräch bleiben, dass wir einander begegnen, dass wir uns erinnern“

(16.07.2021) Zur Auftaktveranstaltung des 71. Sudetendeutschen Tags in München unter dem Motto „Verantwortung für die Heimat – unser Weg in die Zukunft“, wurden am Freitag, den 16. Juli 2021, die Kultur- und Förderpreise sowie der Sudetendeutsche Volkstumspreis verliehen. 

Eröffnung des 100sten Inklusionsbetriebs in Bayern / Sozialministerin Trautner: „Inklusionsbetriebe sind wichtige Eckpfeiler auf dem inklusiven Arbeitsmarkt und bieten passgenaue berufliche Perspektiven für Menschen mit Behinderung“

(15.07.2021) Im Beisein von Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner wurde am 15. Juli 2021 der 100ste Inklusionsbetrieb in Bayern, die Traditionsgaststätte „Spinnstube“ in Mainleus-Hornschuchshausen, eröffnet. Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner: „Die berufliche Inklusion von Menschen mit Behinderung liegt mir sehr am Herzen.”

210 Stellen für Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) / Familienministerin Carolina Trautner: „Wir wollen mit insgesamt 210 zusätzlichen JaS-Stellen sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte Kinder und Jugendliche gezielt erreichen und nachhaltig fördern“

(14.07.2021) Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags hat am 14. Juli 2021 dem Vorschlag von Familienministerin Carolina Trautner zum weiteren Ausbau der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) in den kommenden beiden Schuljahren 2021/2022 und 2022/2023 mit Mitteln aus dem sog. „Aufholprogramm“ zugestimmt.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayern treibt Modernisierung der Krankenhausversorgung weiter voran – Gesundheitsminister Holetschek anlässlich der Grundsteinlegung für den Ersatzneubau der München Klinik Harlaching

(14.07.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek treibt die Modernisierung der Krankenhausversorgung weiter voran. Holetschek betonte am 14. Juli 2021 anlässlich der Grundsteinlegung für den Ersatzneubau der München Klinik Harlaching: „Wir legen den Grundstein für eine zukunftsfeste Krankenhausversorgung der Menschen im Münchner Süden – und darüber hinaus. Wir investieren kräftig und unterstützen den Bau mit rund 164 Millionen Euro.”

Holetschek dringt auf umfassende und rasche Pflege-Reformen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister stellt im Landtags-Ausschuss Eckpunkte seines Konzeptes unter dem Motto „Gute Pflege. Daheim in Bayern“ vor

(13.07.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek dringt auf umfassende und rasche Pflege-Reformen. Holetschek stellte am 13. Juli 2021 im Landtags-Ausschuss für Gesundheit und Pflege die Eckpunkte seines Konzeptes unter dem Motto „Gute Pflege. Daheim in Bayern“ vor.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Von Drohnen-gestützter Baumkronen-Kontrolle bis zur smarten Winterdienst-Steuerung: Gerlach kürt Sieger des bayernweiten Ideenwettbewerbs „Kommunal? Digital!“

(16.07.2021) Sensoren zur Wasserstands-Messung, Drohnen-gestützte Baumkronen-Kontrolle und eine smarte Winterdienst-Steuerung – mit diesen cleveren, digitalen Lösungen wollen einige bayerische Kommunen künftig noch umweltfreundlicher, effizienter und nachhaltiger werden.

BayCode startet / Gerlach: „Wir sorgen für Bayerns digitalen Nachwuchs“

(15.07.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach startete am 15. Juli 2021 in München die Initiative BayCode. In den kommenden drei Jahren tourt das Programm durch Bayern. Ziel ist es, rund 5.000 junge Menschen zwischen 11 und 18 Jahren in Hackathons für digitale Technologien zu begeistern und auf eine digitale Zukunft vorzubereiten.

Bayern erhält hochmodernes LED-Studio / Digitalministerium fördert / Gerlach: In Bayern wird Film-Zukunft produziert

(14.07.2021) Schauspieler, die sich im Studio in virtuellen Welten bewegen, und das Licht spiegelt sich auf ihren Gesichtern wider – so funktionieren hochmoderne LED-Bühnen. Diese Technologie, die bisher überwiegend bei großen US-Filmproduktionen wie der Serie „The Mandalorian“ verwendet wurde, wird jetzt in Bayern weiterentwickelt.